Auszug (Beschlüsse) aus der Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Wahlperiode

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1 Auszug (Beschlüsse) aus der Niederschrift über die 26. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Wahlperiode am 30. September 2015 im Sitzungssaal des Rathauses 1

2 TAGESORDNUNG: 1. Eröffnungsregularien 2. Bürgerfragen 3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Bericht des Bürgermeisters 5. Feststellung der Niederlegung des Amtes als Ortssprecher des Ortsteils Schauerheim durch Herrn Richard Härtlein 6. Kostenloses Parken in Neustadt a.d. Aisch an den 4 Adventswochenenden 7. Abbruch Bahnbrücke Bahnhofstraße Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens, Weisungsrecht des Stadtrates 9. Vergaben 10. Eilangelegenheiten 11. Anfragen Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 20:0 Messepräsenz der Stadt Neustadt an der Aisch in Unterfranken Die Stadt Neustadt an der Aisch wird am 1. und 2 Oktober auf der beliebten Würzburger Mainfrankenmesse am Gemeinschaftsstand des Tourismusverbandes Steigerwald erneut für sich werben. Die Verbindung von Radeln und/oder Wandern mit guten Einkehr- und Einkaufsmöglichkeiten stieß bereits bei den letzten Mainfrankenmessen auf besonderes Interesse. Auffällig war die Nachfrage zahlreicher Gruppen bezüglich Tagesfahrten mit Programm wie Stadtführung, Gastronomiebesuch und Aischgründer Karpfenmuseum, teilweise auch in Verbindung mit Neustädter Rundwanderwegen. Zu beobachten ist erfreulicher Weise die Zunahme von Gästen aus dem unterfränkischen Raum, diesen Trend wollen wir mit dem Messeauftritt in Würzburg noch verstärken. Einladung zum 7. ErnteMarktPlatz am 10. Oktober 2015 Am Samstag, den 10. Oktober 2015, von 9.00 bis Uhr, findet der mittlerweile 7. ErnteMarktPlatz statt. Kulinarische Genüsse verschiedenster Art, ob Krautwickel, Wildschweinbratwürste vom Grill, Kürbissuppe, Federweiser oder andere regionale Köstlichkeiten, es ist für jeden Geschmack etwas dabei. Offiziell eröffnet wird der ErnteMarktPlatz um Uhr mit den Jagdhornbläsern. Einladung zur Wanderung des Fränkischen Albvereins Am Sonntag, den 11. Oktober, startet um 9.30 Uhr am Neustädter Hauptbahnhof eine Wanderung des Fränkischen Albvereins, Ortsgruppe Nürnberg mit Wanderführer Robert Schütz rund um den Hutsberg über Stöckach, Oberschweinach, zum Wasserturm und über das Hasengründlein zurück nach Neustadt am Marktplatz zur Einkehr. Nach dem Mittagessen geht die Wanderung über das Stübacher Gässchen und die Pfalzbachschlucht zurück zum Hauptbahnhof. Die Strecke ist zirka 15 km lang, reine Gehzeit etwa 4,5 Stunden. Die Teilnahme ist kostenlos. Alle interessierten Naturliebhaber sind herzlich eingeladen. 2

3 Existenzgründerseminar Erfolgsinstrument Businessplan in Neustadt a.d. Aisch Die Wirtschaftsförderung bietet in Kooperation mit der IHK Geschäftsstelle Ansbach am Mittwoch, den 14. Oktober, ein weiteres Seminar für Existenzgründer mit dem Thema Erfolgsinstrument Businessplan an. Die Veranstaltung findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 5, Neustadt an der Aisch statt. Das Seminar wird vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie im Rahmen der Existensgründungs-Initiative Bayern gefördert und kann deshalb zum günstigen Preis von 65,- angeboten werden. Die Anmeldung erfolgt über die IHK-Geschäftsstelle Ansbach, Tel: 0981/ Einladung zur Auftaktveranstaltung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) NeuStadt und Land Wie sollen sich die Gemeinden und Dörfer unserer Region entwickeln? Was sind die positiven Merkmale? Was gilt es zu verbessern? Was können die Kommunen gemeinsam anpacken? Wie kann die Lebensqualität erhalten und möglichst gesteigert werden? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, haben sich die Kommunen Baudenbach, Diespeck, Dietersheim, Gutenstetten, Ipsheim und Neustadt an der Aisch zu einer Entwicklungsplanung zusammengeschlossen. Gemeinsam mit dem Amt für Ländliche Entwicklung starten sie hierzu das Projekt Integrierte Ländliche Entwicklung NeuStadt und Land. Im Mittelpunkt der Entwicklungsplanung stehen die Bürgerinnen und Bürger. Nur mit deren Hilfe kann es gelingen, Ideen und Pläne zu entwickeln, um die Dörfer und Gemeinden auch in Zukunft als attraktive und lebenswerte Wohnorte zu erhalten. Daher sieht die Entwicklungsplanung von Beginn an eine intensive Einbindung der Bürgerschaft vor. Den Start bildet die Auftaktveranstaltung am Dienstag, den um Uhr in der Mehrzweckhalle in Dietersheim, zu der die Bürgermeister der Region alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich einladen. 5. Neustädter Gewerbetag am Sonntag, den 13. März Planungen laufen an Der 5. Neustädter Gewerbetag findet am Sonntag, den 13. März 2016, im Industrie- und Gewerbegebiet Kleinerlbach statt, zusammen mit verkaufsoffenem Sonntag und Matthiasmarkt, in zweijährigen Rhythmus, wie mit dem Neustädter Gewerbetreibenden abgestimmt. Anmeldung und weitere Information bei der Wirtschaftsförderung der Stadt Neustadt an der Aisch, Tel: 09161/666 67, oder Dankschreiben der Kirchengemeinden Schauerheim und Birkenfeld Erster Bürgermeister Meier verliest das Schreiben der Kirchengemeinden Schauerheim und Birkenfeld, in dem sich Frau Pfarrerin Rabenstein für den Zuschuss zur Sanierung der Friedhofsmauer in Höhe von Euro bedankt. Sie freue sich, dass die Mauer nun wieder in einem ordentlichen Zustand ist und dass die Kirchengemeinde den finanziellen Aufwand mit der Spende gut schultern kann. Fußgängerbedarfsampel in Birkenfeld Erster Bürgermeister Meier teilt mit, dass die Fußgängerbedarfsampel an der Bundesstraße 470 in Birkenfeld am 8. und 9. Oktober 2015 aufgestellt wird. Niederlegung Stadtratsmandat Norbert Kirsch Erster Bürgermeister Meier verliest die von StR Norbert Kirsch vom 29. September, in der dieser die Niederlegung seines Ehrenamtes als Mitglied des Stadtrates erklärt. Der hierzu erforderliche Beschluss des Stadtrates soll in der Sitzung des Stadtrates am 14. Oktober 2015 gefasst werden. 3

4 Feststellung der Niederlegung des Amtes als Ortssprecher des Ortsteils Schauerheim durch Herrn Richard Härtlein Gemäß Art 19 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird festgestellt, dass Herr Richard Härtlein das Ehrenamt als Ortssprecher des Ortsteils Schauerheim aus wichtigem Grund niederlegt. Kostenloses Parken in Neustadt a.d.aisch an den 4 Adventswochenenden Der Stadtrat der Stadt Neustadt a.d.aisch stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass in Neustadt a.d. Aisch auf allen von der Stadt bewirtschafteten Flächen das Parken an den Adventsfreitagen und Adventssamstagen kostenlos ist. Damit die Fluktuation der Parkflächen gewährleistet ist, darf nur bis zur angegebenen Höchstparkdauer geparkt werden. Dies muss mit einer Parkscheibe dokumentiert werden. Abstimmungsergebnis: 21:1 Abbruch Bahnbrücke Bahnhofstraße Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Neustadt a.d. Aisch, die sämtliche Kosten einschließlich der Entsorgung des auszubauenden Materials beinhaltet. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens, Weisungsrecht des Stadtrates Der Stadtrat macht bei der vorgeschlagenen Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Kommunalbetriebe Neustadt an der Aisch AöR von seinem Weisungsrecht keinen Gebrauch. Generalsanierung Grundschule Neues Schloss Neubau eines Mehrzweckgebäudes Vergabe Mobiltrennwände Der Stadtrat beschließt den Auftrag für die Mobiltrennwände der o. g. Baumaßnahme an die Firma Günther aus Glatten mit ,01 zu vergeben. 4

5 Generalsanierung Grundschule Neues Schloss Neubau eines Mehrzweckgebäudes Vergabe Brandschutzverglasungen und Innentüren Der Stadtrat beschließt den Auftrag für die Brandschutzverglasungen und Innentüren der o. g. Baumaßnahme an die Firma Hübner aus Lößniz mit ,82 vergeben. Sanierung und barrierefreie Umgestaltung der öffentl. WC-Anlage am Plärrer Rohbauarbeiten Der Stadtrat beschließt den Auftrag für den Rohbau der o. g. Baumaßnahme an die Firma Gerhäuser aus Bad Windsheim mit ,82 zu vergeben. Sanierung und barrierefreie Umgestaltung der öffentl. WC-Anlage am Plärrer Spenglerarbeiten Der Stadtrat beschließt den Auftrag für die Spenglerarbeiten der o. g. Baumaßnahme an die Firma Achtelstetter aus Dietersheim mit 8.833,25 zu vergeben. Alte Eisenbahnbrücke über die Bahnhofstraße Vergabe der Abbrucharbeiten. Die Arbeiten zum Abbruch der Eisenbahnbrücke über die Bahnhofstraße in Neustadt a.d. Aisch werden an die Firma Brehm, Gerhardshofen, zum Angebotspreis von ,75 vergeben. 5

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