Amtsblatt. Nr. 22 / 29. Oktober 2014

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen Nr. 22 / 29. Oktober 2014 Amtsblatt der Stadt Nürnberg 2 Euro Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Widerruf von Ausnahmegenehmigungen nach 46 Absatz 1 StVO zum Befahren und Parken (bzw. Be- und Entladen) in Straßen / Fußgängerzonen anlässlich des Christkindlesmarktes Die Stadt Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg, erlässt folgende Allgemeinverfügung: 1. Alle Ausnahmegenehmigungen nach 46 Absatz 1 StVO zum Befahren und Parken (bzw. Be- und Entladen) in folgenden Straßen / Fußgängerzonen werden hiermit widerrufen: - Waaggasse - Rathausplatz - Hauptmarkt - Plobenhofstraße - Fußgängerzone Spitalgasse - Königstraße zwischen Lorenzer Platz und Spitalgasse - Tuchgasse 2. Diese Allgemeinverfügung gilt im Zeitraum vom bis zum während der Öffnungszeiten des Christkindlesmarktes - Montag bis Sonntag: 10:00 21:00 Uhr : 10:00 14:00 Uhr 3. Die sofortige Vollziehbarkeit der Ziffern 1 und 2 dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet. Gründe: Während der Öffnungszeiten des Christkindlesmarktes sind der Hauptmarkt und die umliegenden Straßen von Fahrzeugen freizuhalten, um entsprechende Rettungswege garantieren zu können. Fahrzeuge, die sich bei einer notwendigen Entfluchtung des Christkindlesmarktes in den Fußgängerzonen aufhalten, würden eine massive Behinderung der abströmenden Fußgänger und damit eine Sicherheitsgefährdung darstellen. Die Allgemeinverfügung wird nur auf die Zeiten beschränkt, in denen der Christkindlesmarkt tatsächlich geöffnet hat und deshalb mit einem erhöhten Fußgängeraufkommen gerechnet werden muss. Diese Allgemeinverfügung ergeht aufgrund von Art. 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BayVwVfG. Die Anordnung des Sofortvollzuges unter Nr. 3 der Allgemeinverfügung beruht auf 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung und ist im öffentlichen Interesse geboten. Ein Zuwarten bis zum Ausgang eines eventuellen Rechtsstreites würde bedeuten, dass die Sicherheit der Besucher des Christkindlesmarktes, der bereits am eröffnet wird, empfindlich gestört bliebe. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim Bayer. Verwaltungsgericht in Ansbach, Postanschrift: Postfach 616, Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Allgemeinverfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Stadt Nürnberg Servicebetrieb öffentlicher Raum Straßenbenennung Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen gem. Art. 52 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20. Dezember 2007 (GVBl. S. 958). In seiner Sitzung am hat der Verkehrsausschuss beschlossen, die von der Hafenstraße abzweigende und am Ostufers des Main-Donau-Kanals entlang bis zur Wiener Straße führende Straße mit Europakai (wegen der europaverbindenden Bedeutung des Main-Donau-Kanals) zu benennen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayer. Verwaltungsgericht in Ansbach, Postanschrift: Postfach 6 16, Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, Ansbach, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: 1. Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Straßen- und Wegerechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. 2. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. 3. Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum Verwaltungsgericht seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Hinweis: Die Verfügung, die zugrundeliegenden Beschlüsse des Verkehrsausschusses vom sowie die Planunterlagen können beim Amt für Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Nürnberg, Bauhof 5, 4. Stock, Zimmer 426, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Stadt Nürnberg Amt für Geoinformation und Bodenordnung Umlegung Dagmarstraße Gemarkung Mögeldorf Bekanntmachung über den Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Teilumlegungsplans 2. Der durch Beschluss des Umlegungsausschusses vom aufgestellte Teilumlegungsplan 2 (bestehend aus Verzeichnis und Karte) ist am unanfechtbar geworden. Die Unanfechtbarkeit wird gemäß 71 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hiermit bekannt gemacht. Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

2 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg Gemäß 72 Abs. 1 BauGB wird mit dieser Bekanntmachung der bisherige Rechtszustand durch den im Teilumlegungsplan 2 vom vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Ferner schließt diese Bekanntmachung die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 4 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) die o.g. Feststellung des Zeitpunkts der Unanfechtbarkeit am Tage nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg als bekannt gegeben gilt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Feststellung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit des Teilumlegungsplans 2 vom kann innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch beim Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg, Geschäftsstelle, Nürnberg, Bauhof 5, II. Stock, Zimmer 211 schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Er kann auch elektronisch mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen unter der Adresse de eingelegt werden. Der eingelegte Widerspruch hat gemäß 212 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB keine aufschiebende Wirkung. Die Regelungen des 80 Abs. 4 und 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) finden entsprechende Anwendung. Die Beteiligten können beim Landgericht Ansbach -Kammer für Baulandsachen-, Promenade 4, Ansbach, beantragen, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs entsprechend 80 Abs. 5 VwGO angeordnet wird. Der Antrag ist gegen den Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg zu richten. Über Anträge nach 80 Abs. 4 VwGO entscheidet der Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden. Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist beim Umlegungsausschuss der Stadt Nürnberg, Geschäftsstelle, Nürnberg, Bauhof 5, II. Stock, Zimmer 211 einzureichen. Über den Antrag entscheidet die Kammer für Baulandsachen, Landgericht Ansbach. Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruches gestellt werden, außer, wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt angefochten wird und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrages dienen. Hinweise zum Widerspruchsverfahren: Ergänzend zur Rechtsbehelfsbelehrung wird auf folgendes hingewiesen: 1. Ein Widerspruch sollte begründet werden. Sofern keine Begründung vorliegt, kann binnen kurzer Frist nach Aktenlage entschieden werden. 2. Ein elektronisch eingelegter Widerspruch muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein. Eine elektronische Widerspruchseinlegung ohne qualifizierte elektronische Signatur ist unzulässig. 3. Bei erfolglosem Ausgang des Widerspruchsverfahrens hat der Widerspruchsführer die Kosten zu tragen. Stadt Nürnberg Amt für Geoinformation und Bodenordnung Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses Erlass der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Überschwemmungsgebiet Gewässersystem Entengraben im Bereich Nürnberg Eibach, Eibacher Forst, Katzwang, Kornburg, Reichelsdorf und Worzeldorf Die Stadt Nürnberg beabsichtigt, ein Überschwemmungsgebiet für das Gewässersystem Entengraben, welches Entengraben, Eichenwaldgraben, Gaulnhofener Graben, Ottergraben, Rötegraben und Graben Ringelnatzstraße umfasst, für den Bereich Nürnberg/Eibach, Eibacher Forst, Katzwang, Kornburg, Reichelsdorf und Worzeldorf festzusetzen. Grundlage für die Ermittlung des Überschwemmungsgebiets ist das 100-jährliche Hochwasser (HQ 100). Durch Verordnung sind Überschwemmungsgebiete an Gewässern oder Gewässerabschnitten festzusetzen, in denen zumindest ein 100-jährliches Hochwasserereignis zu erwarten ist bzw. ein hohes Schadenspotenzial besteht, insbesondere in Siedlungsgebieten. Für das Gewässersystem Entengraben, welches Entengraben, Eichenwaldgraben, Gaulnhofener Graben, Ottergraben, Rötegraben und Graben Ringelnatzstraße im Bereich Nürnberg/Eibach, Eibacher Forst, Katzwang, Kornburg, Reichelsdorf und Worzeldorf umfasst, wurde das Überschwemmungsgebiet ermittelt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich dabei um die Dokumentation eines möglichen, natürlichen Ereignisses und nicht um eine veränderbare Planung handelt. Das Verordnungsverfahren wird hiermit gemäß Art. 73 Abs. 3 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) in Verbindung mit Art. 42 ff. des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) bekanntgemacht. Für amtlich festgesetzte Überschwemmungsgebiete gelten Kraft Gesetzes folgende Regelungen: Im festgesetzten Überschwemmungsgebiet ist gemäß 78 Abs. 1 Satz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) untersagt: 1. die Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen oder sonstigen Satzungen nach dem Baugesetzbuch, 2. die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches, 3. die Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers bei Überschwemmungen, 4. das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden, 5. die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern oder die fortgeschwemmt werden können, 6. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche, 7. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsorgenden Hochwasserschutzes gemäß 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 75 Abs. 2 WHG entgegenstehen, 8. die Umwandlung von Grünland in Ackerland, 9. die Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzungsart. 78 Abs. 1 Satz 1 WHG gilt nicht für Maßnahmen des Gewässerausbaus, des Baus von Deichen und Dämmen, der Gewässer- und Deichunterhaltung, des Hochwasserschutzes sowie für Handlungen, die für den Betrieb von zugelassenen Anlagen oder im Rahmen zugelassener Gewässerbenutzungen erforderlich sind. Die Stadt Nürnberg kann abweichend von der o.g. Nr. 1 die Ausweisung neuer Baugebiete unter den Voraussetzungen des 78 Abs. 2 WHG zulassen. Weiter kann die Stadt Nürnberg abweichend von 78 Abs. 1 Satz 1 Nummern 3 bis 9 Maßnahmen zulassen, wenn 1. Belange des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen, der Hochwasserabfluss und die Hochwasserrückhaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden und 2. eine Gefährdung von Leben und erhebliche Gesundheits- oder Sachschäden nicht zu befürchten sind. Genehmigungen für Bauvorhaben im Überschwemmungsgebiet können nur erteilt werden, wenn im Einzelfall die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind ( 78 Abs. 3 WHG): 1. die Hochwasserrückhaltung wird nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum wird zeitgleich ausgeglichen, 2. der Wasserstand und der Abfluss bei Hochwasser wird nicht nachteilig verändert, 3. der bestehende Hochwasserschutz wird nicht beeinträchtigt und 4. es erfolgt eine hochwasserangepasste Bauausführung. Die genannten Voraussetzungen sind insgesamt zu erfüllen. Ansonsten wird von der Genehmigungsbehörde explizit geprüft und festgelegt, wie die nachteiligen Auswirkungen durch Auflagen und Bedingungen ausgeglichen werden können ( 78 Abs. 3 Satz 1 WHG). Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

3 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg Die Neuerrichtung von Anlagen zum Lagern von wassergefährdenden Stoffen (d.h. auch für Heizöltanks) ist verboten, wenn der Lagerraum ganz oder teilweise unterhalb der HQ100-Linie liegt. Die derzeit geltende vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes Gewässersystems Entengraben endet, sobald die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes in Kraft tritt oder das Festsetzungsverfahren eingestellt wird. Die Unterlagen, aus denen sich Umfang und Auswirkungen der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes ergeben (Verordnungsentwurf, Erläuterungsbericht, Übersichtsplan im Maßstab 1 : und sechs Detailkarten jeweils im Maßstab 1 : 5.000), liegen in der Zeit vom bis einschließlich während der üblichen Parteiverkehrszeiten beim Umweltamt der Stadt Nürnberg/Abt. Technischer Umweltschutz, Lina-Ammon-Straße 28, Nürnberg, 2. Stock, Zimmer 201 (Ansprechpartnerin: Frau John, Tel.: 09 11/ ) auf und können dort eingesehen werden. Weiter sind die Unterlagen im Internet der Stadt Nürnberg unter einsehbar. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist das ist bis einschließlich Einwendungen schriftlich oder zur Niederschrift im Zimmer 201 der oben genannten Dienststelle erheben. Mit Ablauf dieser Frist werden alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (Präklusion). Sammeleinsprüche mit unleserlichen Unterschriften oder unvollständigen Adressenangaben können nicht berücksichtigt werden. Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen durch das Umweltamt erörtert. Bei Ausbleiben eines Einwendungsführers kann beim Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden; verspätete Einwendungen können bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben. Nach Abschluss des Verordnungsverfahrens werden die Einwendungsführer schriftlich vom Ergebnis der Prüfung informiert. Umweltamt Ihre Kleinanzeige zu allen Gelegenheiten! Breite: 60 mm, je Zeile 1, Euro netto Telefon: 0911/ Telefax: 0911/ akquise@stadt.nuernberg.de Anwesen Am Plärrer 6, Gemarkung/ Flurnr.: Gostenhof 16/5 Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von 2 Klassenräumen zu Kindertagespflegeräumen für das Schulzentrum (2. OG) Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg vom Aktenzeichen B wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nr(n). 18; 16/4; 16/7; 14/5 Gemarkung Gostenhof, Spittlertorgraben 5; Am Plärrer 4; Am Plärrer 6; Am Plärrer 8, die dem Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich die vorgenannten Grundstücke im Eigentum von mehr als 20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO). Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo., Di. und Do Uhr, Mi. und Fr Uhr) und nach telefonischer Vereinbarung unter (0911) im Amtsgebäude Bauhof 5, Zimmer 15, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich angefordert werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift: Postfach 616, Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, Ansbach, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ( 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt werden. Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde Anwesen Nopitschstr. 20, Gemarkung/ Flurnr.: Schweinau 96 Baugenehmigung für die Errichtung eines eingeschossigen Anbaus Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg vom Aktenzeichen B wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen und unter Zulassung von Abweichungen nach 31 des Baugesetzbuches (BauGB) erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nr(n). 96/14 96/25 und 101/2 Gemarkung Schweinau, Friesenstr. 25 und 27 Nopitschstr. 20a und 20b, die dem Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich die vorgenannten Grundstücke im Eigentum von mehr als 20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO). Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo., Di. und Do Uhr, Mi. und Fr Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung unter (09 11) im Amtsgebäude Bauhof 5, Zimmer 8, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich angefordert werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift: Postfach 616, Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, Ansbach, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

4 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ( 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt werden. Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde Anwesen Scheurlstr. 25, Gemarkung/ Flurnr.: St. Peter 23 / 25 Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von Sportstätte zu Gaststätte Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg vom Aktenzeichen B wurde die Baugenehmigung für das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt. Den Eigentümern der Grundstücke Fl.-Nrn. 23/27 Gemarkung St. Peter, Scheuerlstr. 23 und Fl.-Nrn. 23/24 sowie 23/26 Gemarkung St. Peter, Findelwiesenstr. 7 und 9, die dem Vorhaben nicht zugestimmt haben, ist gemäß Art. 66 Abs. 1 BayBO eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides zuzustellen. Nachdem sich die vorgenannten Grundstücke im Eigentum von mehr als 20 Miteigentümern befinden, wird die erforderliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO). Eine Ausfertigung des Baugenehmigungsbescheides liegt bei der Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo., Di. und Do Uhr, Mi. und Fr Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung unter (0911) im Amtsgebäude Bauhof 5, Zimmer 30, zur Einsichtnahme aus. Auch kann ein Abdruck des Genehmigungsbescheides von den betreffenden Eigentümern bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (siehe Rechtsbehelfsbelehrung) schriftlich angefordert werden. Postfach 616, Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, Ansbach, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Nürnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen vier Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung hat nach 212 a Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ( 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkunds- beamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts, gestellt werden. Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl. S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde Die Stadtverwaltung gedenkt ehrend ihrer Verstorbenen im Ruhestand verstorben Kleindienst Bernhard Verwaltungsamtmann Löschel Margarete Technische Zeichnerin Fügner Philomena Pflegehelferin Geiselbrecht Wilhelm Handwerker Strelov Hans Müllauflader Göppl Peter Techn. Angestellter Schulz Winhard Vermessungshauptsekretär Rott Johann Studiendirektor Avci Attila Lehrkraft Etschel Günter Techn. Amtsrat Huber Babette Kassenaufsicht Dr. Kunz Franz-Josef Apotheker Loos Friedrich Verwaltungsoberinspektor Dr. Ernsting Marianne Oberärztin Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach, Postanschrift: Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

5 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg Vergabe von Bauleistungen und Leistungen durch die Stadt Nürnberg Der Bau- und Vergabeausschuss hat am 16. September 2014 die Vergabe der nachstehend aufgeführten Lieferungen, Leistungen und Dienstleistungen beschlossen: Art der Lieferung bzw. Leistung: Beschaffung von zusätzlichen Lizenzen der Software SAP Erweiterung Kommunikationssystem Teil Regelleitstelle für den BOS-Digitalfunk Migrationsstufe 1 (Luftschnittstelle) Vergabe von 6,5 Mio. Biomüllbeuteln aus Kraftsackpapier auf Abruf Laufende Innen- und Glasreinigung sowie Kehrreinigung/Winterdienst in der Kindertagesstätte und KiJH Muggenhofer Str vom bis (Festlaufzeit) Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung in der Volksschule mit Ganztagesbetreuung und im Kinderhort sowie Schulspielhofreinigung Hinterer Insel Schütt 5 und 7 vom bis (Festlaufzeit) Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung im Förderzentrum Glogauer Str. 31, Pavillon Griechische Schule und Kinderhort Glogauer Str. 27 und Mittagsbetreuung Glogauer Str. 50 vom bis (Festlaufzeit) Hafenlände Nürnberg Ausbau der Anlegestelle für Kabinenschiffe, Bauabschnitt BA 1B hier: Elektrotechnik Starkstromanlagen Leyher Straße 107, Neubau Marktamt hier: Vergabe Objektplanung Vergabe von Lizenzen Microsoft Exchange Server CALs Lutherplatz 4, Adam-Kraft-Realschule Aufstockung und Erweiterung des Neubaus und Umbau des Altbaus hier: Fenster und Pfosten-Riegel-Fassade Lutherplatz 4, Adam-Kraft-Realschule Aufstockung und Erweiterung des Neubaus und Umbau des Altbaus hier: Dachabdichtungsarbeiten Herschelplatz 1, Kauf einer Containeranlage hier: Herstellen, Liefern, Errichten und Ausbau einer Containeranlage U3-Verlängerung im Südwesten Nürnbergs, BA 2.1, Bereich des geplanten U-Bahnhofs Großreuth bei Schweinau hier: Vergabe der Ingenieurleistungen Lärmmonitoring U-Bahn, Bauwerksinstandsetzung U1-Süd, Bahnhöfe Messe, Langwasser Nord und Scharfreiterring hier: Objektplanung, Objektüberwachung und Tragwerksplanung Auftrag erteilt an Firma: SAP Deutschland SE & Co. KG, Hasso-Plattner-Ring 7, Walldorf eurofunk Kappacher GmbH Deutschland, Sägewerkstr. 5, Ainring Weber Verpackungen, Westerhaar 38, Wickede/Ruhr Gebäude- u. Klinikservice Kundörfer GmbH, Finkenstr. 11, Nürnberg IG Franken Gebäudereinigung GmbH, Dresdener Str. 10, Erlangen IG Franken Gebäudereinigung GmbH, Dresdener Str. 10, Erlangen Frankenluk Energieanlagenbau GmbH, Im Gewerbepark 21-33, Buttenheim GCA Projektmanagement + Consulting GmbH, Frankenstr. 152, Nürnberg usedsoft Deutschland GmbH, Sendlinger Straße 7, München Guttendörfer GmbH & Co. KG, Stahlstr. 8, Ansbach Weidmann GmbH, Puscherstr. 4, Nürnberg Graeff Container GmbH, Ruhrorter Str. 2-6, Mannheim Müller-BBM GmbH, Robert-Koch-Str. 11, Planegg Bräuning + Partner, Merianstr. 14, Bamberg Annahme von Abfällen * Grünabfälle, Wurzelstöcke * Altholz A I A IV * Bauschutt, Erdaushub * Asphalt, teerfrei / teerhaltig * Gemischte Gewerbeabfälle * Rigips, Straßenkehricht * Dachpappen Gärtnerweg 1a / Wendelstein Tel. ( ) Fax ( ) Öffnungszeiten: Mo.-Fr.: 7:00 17:00 Uhr Sa.: 9:00 13:00 Uhr Verkauf (ab Lager oder Lieferung) Kompost, Oscorna-Dünger Pflanzhumus, Pflanz-Substrate Rasensamen Rindenmulch, Rindenhumus Hackschnitzel Mineralbeton, Splitt, Kies, Schotter Recycling-Sand und -schotter Transportunternehmen Abbrucharbeiten Erdbau- u. Baggerarbeiten Abfalltransporte Schuttabfuhr LKW mit Ladekran und Greifer Lieferung von Humus, etc. Baumaschinenverleih Bagger, Minibagger Kleinlader Rüttelplatten Containerverleih Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

6 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg a) Öffentlicher Auftraggeber Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , Hinweis: LV Anforderung siehe k) b) Vergabeverfahren: Ausschreibungsnummer: H d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25 f) Art und Umfang der Leistung: Maßnahme: Kernsanierung Kita und Erweiterung um eine Hortgruppe Gewerk: Abbrucharbeiten DIN Art der Leistung: Abbrucharbeiten/Schadstoffsanierung Umfang der Leistung: Komplettentkernung eines 2-stöckigen Kindergartengebäudes, unterkellert (GF UG: 180 qm, EG: 750 qm, OG: 530 qm) einschl. Schadstoffsanierungsmaßnahmen (Asbest, KMF) und Abbrucharbeiten im Außenbereich. g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein h) Aufteilung in Lose: Nein i) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: j) Nebenangebote sind nicht zugelassen k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei: Stadt Nürnberg Hochbauamt z.hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11, Nürnberg, Fax: 09 11/ , Anforderung bis: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Siehe a) l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Höhe des Entgelts: 28,00 Euro, zu überweisen an: Stadt Nürnberg, Konto-Nr , BLZ Geldinstitut Sparkasse Nürnberg, IBAN: DE , BIC/Swift: SSKNDE77XXX Verwendungszweck: Kostenart , Kosten-St LV H , Hopfengartenweg 25, Abbruch/Schadstoffsanierung Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen. Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen. Ab dem ist zwischen 8:30 und 12:00 Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich. n) Frist für den Eingang der Angebote: Datum: , Uhrzeit: 09:30 o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Stadt Nürnberg, Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang, Nürnberg. p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein. q) Teilnehmer am Eröffnungstermin: Bieter und ihre Bevollmächtigten r) geforderte Sicherheiten: keine s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB/B 16 t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend) u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bieters: VOB/B 16 v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: w) Sonstige Angaben: Nachprüfung behaupteter Verstöße: Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27, Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ (Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Promenade 27, Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ I.1) I.2) Vergabestelle Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , norbert.dragaschnig@stadt.nuernberg.de Internet-Adresse (URL): Anschrift für nähere Auskunft: Siehe oben Anschrift für die Anforderung von Unterlagen: Stadt Nürnberg Hochbauamt z.hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11, Nürnberg, Fax: 09 11/ , detlev.merklein@stadt.nuernberg.de Angebote sind zu richten an: Stadt Nürnberg Vergabemanagement Bauhof 9, Nebeneingang, Nürnberg Art des öffentlichen Auftraggebers: Lokalbehörde Der Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer Auftraggeber. II.1.1, II.1.5) Bezeichnung und Beschreibung bzw. Gegenstand des Auftrags: Neubau der Schule Viatisstrasse mit Kinderhort u. Bolzplatz, Bodenbelagsarbeiten II.1.2) Art des Bauauftrags: Ausführung Ort der Ausführung: Nürnberg, Viatisstrasse 270 II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag II.1.8) Aufteilung in Lose: nein II.1.9) Nebenangebote, Änderungsvorschläge werden berücksichtigt: nein II.2.1) Menge oder Umfang der Leistung: ca m² Linoleumbelag ca. 100 m² Linoleum Sportboden ca. 130 m² Kautschuk Bodenbelag ca. 130 m² Kautschuk Wandbelag II.3) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung: Ausführungsfrist: Beginn: , Ende: III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: gemäß 17 VOB/B III.1.2) Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: gemäß 16 VOB/B III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend) IV.1.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren nach VOB/A IV.2.1) Zuschlagskriterien: Siehe Ausschreibungsunterlagen IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: H IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen und zusätzlicher Unterlagen: Erhältlich bis: , Höhe des Entgeltes: 15,00 EURO Zahlungsweise: Überweisung, Empfänger: Stadt Nürnberg Kto: , BLZ: , Geldinstitut: Sparkasse Nürnberg IBAN: DE , BIC/Swift: SSKNDE77XXX Verwendungszweck: Kostenart , Kosten-St. V LV H Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen. Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen. Ab dem ist zwischen 8:30 und 12:00 Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich. IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote: Uhrzeit: 09:50 Anschrift: siehe I.1), Anschrift für Angebote IV.3.7) Bindefrist des Angebots bis: IV.3.8) Angebotseröffnung: Termin: siehe IV.3.4, Ort: siehe I.1), Anschrift für Angebote Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und ihre Bevollmächtigten VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren: Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Postfach 606, Ansbach, (Promenade 27), Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen: (Auskünfte dazu siehe VI.4.1) Frist zur Anstrengung eines Nachprüfverfahrens (VI.4.1) gemäß 107 GWB im Falle der Nichtabhilfe einer Rüge durch den Auftraggeber: Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

7 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg 15 Kalendertage nach Eingang der Information des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber ( 107 Abs.3 Nr.4 GWB) Auftragserteilung: gemäß 101a GWB, 15 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle oder 10 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle per Fax oder VI.5) Tag der Absendung der Bekanntmachung an das EU-Amtsblatt: a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , guenter.herzog@stadt.nuernberg.de b) Gewähltes Vergabeverfahren: c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: Das Vergabesystem der Deutschen evergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit.[https-Übertragung] d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Unschlittplatz 7a f) Art und Umfang der Leistung: Aktenzeichen: H Titel: Elektroinstallationsarbeiten (Starkstrom) Elektroinstallationsarbeiten (Starkstrom), im Zuge von Umbau- und Sanierungsarbeiten im Unschlitthaus, bestehend aus: ca. 3. St. Elektro-Unterverteiler ca. 600 m Kabelverlegesysteme (Kabelrinnen, Kabelkanäle) ca m Starkstromkabel NYM 3 x 1,5 qmm 5 x 16 qmm ca. 350 St. Installationsgeräte (Schaler, Steckdosen) ca. 150 St. Leuchten (Einbauleuchten, Anbauleuchten, Pendelleuchten) Baustromversorgung bestehend aus Baustromverteiler und Baubeleuchtung Demontagearbeiten. Die Baumaßnahme wird z.t. während des Dienstbetriebes durchgeführt. Es sind betriebsbedingte Arbeitsunterbrechungen nach entsprechender Ankündigung möglich. Dadurch kann es vorkommen, dass an verschiedenen Tagen nicht komplett durchgearbeitet werden kann, sondern evtl. nur 4-5 Stunden arbeitstäglich möglich sind. g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben h) Aufteilung in Lose: Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen i) Ausführungsfrist: Vom: bis: , KW 02/2015 bis KW 39/2016 j) Nebenangebote: Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. k) Anforderung der Vergabeunterlagen: Sie finden das Verfahren bei der Deutschen evergabe unter folgendem Link: l) Entgelt für die Vergabeunterlagen/Lizenzkosten Systemzugang: Lizenzkosten Deutsche evergabe: 12,00 EUR. Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. o) Anschrift, an die die Angebote/Anträge zu richten sind: Stadt Nürnberg Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang EG, Nürnberg p) Sprache, in der die Angebote/Anträge abgefasst sein müssen: Deutsch q) Zeitpunkt und Ort der Eröffnung, sowie Angabe welche Personen anwesend sein dürfen: Personen, die anwesend sein dürfen: gem. VOB/A Angebotsöffnung am: um 09:30:00 Uhr. Ort der Angebotsöffnung: Stadt Nürnberg Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang EG, Nürnberg r) geforderte Sicherheiten: siehe Verdingungsunterlagen s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: keine Angaben t) Ggf. Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: siehe Verdingungsunterlagen u) verlangte Nachweise: keine allgemeinen Angaben v) Zuschlagsfrist: w) Nachprüfungsstelle/zuständige Vergabekammer: keine Angaben Sonstiges: keine Angaben a) Öffentlicher Auftraggeber Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , jasmin.grasser@stadt.nuernberg.de Hinweis: LV Anforderung siehe k) b) Vergabeverfahren: Ausschreibungsnummer: H d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25 f) Art und Umfang der Leistung: Maßnahme: Kernsanierung Kita und Erweiterung um eine Hortgruppe Gewerk: Dachabdichtungsarbeiten DIN Art der Leistung: Dachabdichtung Umfang der Leistung: Über OG: bituminöses Flachdach mit PS Gefälledämmung und Kies ca. 500m²; über EG: bituminöses Flachdach mit PUR-Gefälledäm- mung und Pflasterung ca. 240m² g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein h) Aufteilung in Lose: Nein i) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: j) Nebenangebote sind nicht zugelassen k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei: Stadt Nürnberg Hochbauamt z.hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11, Nürnberg, Fax: 09 11/ detlev.merklein@stadt.nuernberg.de Anforderung bis: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Siehe a) l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Höhe des Entgelts: 20,00 Euro, zu überweisen an: Stadt Nürnberg, Konto-Nr BLZ Geldinstitut Sparkasse Nürnberg IBAN: DE , BIC/Swift: SSKNDE77XXX Verwendungszweck: Kostenart , Kosten-St LV H , Hopfengartenweg 25, Dachabdichtung Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen. Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen. Ab dem ist zwischen 8:30 und 12:00 Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich. n) Frist für den Eingang der Angebote: Datum: , Uhrzeit: 09:30 o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Stadt Nürnberg, Vergabemanagement, Bauhof 9 Nebeneingang, Nürnberg p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein. q) Teilnehmer am Eröffnungstermin: Bieter und ihre Bevollmächtigten r) geforderte Sicherheiten: keine s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB/B 16 t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend) u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bieters: VOB/B 16 v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: w) Sonstige Angaben: Nachprüfung behaupteter Verstöße: Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27, Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ (Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Promenade 27, Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

8 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ a) Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , b) Gewähltes Vergabeverfahren: c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: Das Vergabesystem der Deutschen evergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit. [https-übertragung] d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Hopfengartenweg 25, Nürnberg f) Art und Umfang der Leistung: Aktenzeichen H Kurzbeschreibung: Generalsanierung KiTa und Erweiterung um eine Hortgruppe ausf. Beschreibung Elektroinstalation 1 St. Zählerschrank 3 St. Unterverteiler 100 m Kabeltrasse m Installationsleitungen m FM-Leitungen 450 St. Installationsgeräte 170 Leuchten 55 St. Sicherheits-/ Rettungszeichenleuchten 1 St. Netzwerkschrank 1 St. Brandmeldezentrale 65 St. Rauchmelder 45 St. Alarmgeber g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: losweise Vergabe ist nicht vorgesehen i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: , Bis: j) gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer, adresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden können: Nach 11 der Vergabeordnung haben wir uns entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich digital über die Deutsche evergabe anzubie- ten. Sie finden das Verfahren unter folgendem Link: l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle online zu kommunizieren und die Unterlagen zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür stellt Ihnen Deutsche evergabe ein Werkzeug zur Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen 12,00 EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der Deutschen evergabe. Die Angebots/ Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. n) Frist für den Eingang der Angebote: Angebotsfrist Angebote können bis zum Submissionstermin abgegeben werden. Bitte beachten Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin und -ort in dieser Bekanntmachung. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, ggf. die Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Nürnberg, Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg p) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen: Deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Personen, die anwesend sein dürfen (siehe Vergabeunterlagen) Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung um 09:30:00 Uhr. Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: keine allgemeinen Angaben u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Zertifizierung für Brandmeldeanlagen gemäß DIN VDE v) Zuschlagsfrist: Die Zuschlagsfrist endet am w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: von Mittelfranken, Postfach 606 (Promenade 27), Ansbach, Tel.: 09 81/ , vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de Sonstiges: keine Angaben a) Öffentlicher Auftraggeber Stadt Nürnberg, Hochbauamt, Marientorgraben 11, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , jasmin.grasser@stadt.nuernberg.de Hinweis: LV Anforderung siehe k) b) Vergabeverfahren: Ausschreibungsnummer: H d) Art des Auftrags: Ausführung von Bauleistungen e) Ort der Ausführung: Nürnberg-Eibach, Hopfengartenweg 25 f) Art und Umfang der Leistung: Maßnahme: Kernsanierung Kita und Erweiterung um eine Hortgruppe Gewerk: Rohbauarbeiten Art der Leistung: Ergänzung Bodenplatte; Abdichtung; Kanalarbeiten Umfang der Leistung: Erweiterung und Ergänzung der bestehenden Bodenplatte 20cm = ca. 30m²; Stahlbetonwände für Aufzugsschacht: ca. 19m³; Erdarbeiten Kanal = ca. 430 m³; Bitumiönöse Abdichtung auf der Bodenplatte ca. 850m²; Demontage von 3-schaligen Fassadenplatten in Beton ca. 70m² g) Erbringen von Planungsleistungen: Nein h) Aufteilung in Lose: Nein i) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: j) Nebenangebote sind nicht zugelassen k) Anforderung der Verdingungsunterlagen bei: Stadt Nürnberg, Hochbauamt z.hd. Herrn Merklein, Marientorgraben 11, Nürnberg, Fax: 09 11/ , detlev.merklein@stadt.nuernberg.de Anforderung bis: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Siehe a) l) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Höhe des Entgelts: 25,00 Euro, zu überweisen an: Stadt Nürnberg, Konto-Nr , BLZ Geldinstitut Sparkasse Nürnberg, IBAN: DE , BIC/Swift: SSKNDE77XXX Verwendungszweck: Kostenart , Kosten-St LV H , Hopfengartenweg 25, Rohbau Barzahlung und Schecks werden nicht angenommen. Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Bei schriftlicher Anforderung eines Leistungsverzeichnisses sind der Bewerbung zwei mit der Firmenadresse beschriftete Aufkleber beizulegen. Ab dem ist zwischen 8:30 und 12:00 Uhr auch eine persönliche Abholung gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges möglich. n) Frist für den Eingang der Angebote: Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

9 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg Datum: , Uhrzeit: 09:50 o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Stadt Nürnberg, Vergabemanagement Bauhof 9 Nebeneingang, Nürnberg p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein. q) Teilnehmer am Eröffnungstermin: Bieter und ihre Bevollmächtigten r) geforderte Sicherheiten: keine s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB/B 16 t) Rechtsform, die eine Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (gesamtschuldnerisch haftend) u) Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bieters: VOB/B 16 v) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: w) Sonstige Angaben: Nachprüfung behaupteter Verstöße: Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27, Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ (Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Promenade 27, Postfach 606, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, Kirchenweg 56, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , christine.preis@stadt.nuernberg.de Stelle, an die die konventionellen Angebote/Anträge zu richten sind: Stadt Nürnberg - Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, - Submission -, Fünferplatz 2, Zimmer 002, Nürnberg b) Art der Vergabe: Offenes Verfahren nach VOL/A c) Form, in der Anträge oder Angebote einzureichen sind: Die digitale Abgabe eines Angebotes/Antrages wird nicht unterstützt. Bitte geben Sie Ihr Angebot/Antrag in konventioneller Papierform ab. d) Art und Umfang der Leistung, Ort der Leistungserbringung: Aktenzeichen: OrgA/5-4/G Titel: Innen-, Grund-, Glasreinigung Realschule, Muggenhofer Str. 122/126, Nürnberg Laufende Innen-, Grund- und Glasreinigung in der Geschwister-Scholl-Realschule und Turnhalle, Muggenhofer Str. 122/126, Nürnberg, Reinigungsfläche Boden m², Reinigungsfläche Glas m² Ort der Leistungserbringung: Nürnberg e) Aufteilung in Lose: Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen f) Angaben zu Nebenangeboten: Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. g) Ausführungsfrist: Vom: bis: Vertragslaufzeit unbefristet nach Ablauf der Festlaufzeit ( ), Kündigungsfrist drei Monate zum Monatsende (erstmalig zum ) h) Anforderung der Vergabeunterlagen: Nach 11 der Vergabeordnung haben wir uns dazu entschieden, die Übermittlung der Vergabeunterlagen ausschließlich über die Deutsche evergabe anzubieten. Sie finden das Verfahren bei der Deutschen evergabe unter folgendem Link: i) Fristen: Angebotsfrist: um 23:59:00 Uhr, Bindefrist: j) Höhe geforderter Sicherheitsleistungen: keine allgemeinen Angaben k) Zahlungsbedingungen: keine Angaben l) verlangte Nachweise: 1. Aktuelle Kopie (nicht älter als 6 Monate, bezogen auf die Angebotsabgabefrist) des Nachweises über die Eintragung in das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerksgewerbe bzw. eine Kopie der Handwerkskarte oder Kopie des Nachweises über die Eintragung in das Berufsund/oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft, in dem das Unternehmen ansässig ist. 4. Eigenerklärung, dass die in 6 EG Abs. 4 VOL/A genannten Ausschlussgründe nicht zutreffen (rechtskräftige Verurteilung bezüglich der aufgeführten Tatbestände) 5. Eigenerklärung, dass die in 6 EG Abs. 6 VOL/A genannten Ausschlussgründe nicht zutreffen. 6. Referenzliste der wesentlichen in den letzten drei Jahren erbrachten Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, mit Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit sowie der öffentlichen und privaten Auftraggeber mit Ansprechpartner und Telefonnummer. 7. Erklärung über den Umsatz in den letzten drei Jahren. 8. Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) über eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung mit folgenden Mindestdeckungssummen: Sachschäden EUR, Personenschäden EUR Bearbeitungsschäden EUR Schlüsselrisiko EUR Sofern die Versicherungssummen derzeit nicht ausreichend sind, muss dem Angebot eine Erklärung beigelegt werden, dass sie bei Auftragserteilung angepasst werden. Unsere Vergabestelle erklärt sich bereit, die Vorlage eines Präqualifizierungszertifikats, welches in der PQ-VOL-Datenbank eingetragen ist, zu akzeptieren. Damit sind die Ziffern 1,4-7 der geforderten Eigenerklärungen und Nachweise automatisch mit abgedeckt und müssen daher bei Vergabeverfahren oder Teilnahmewettbewerben unserer Vergabestelle nicht mehr gesondert nachgewiesen werden. Sofern Sie der Meinung sind, dass Angaben fehlerhaft wiedergegeben wurden, nehmen Sie bitte mit uns oder der jeweiligen Vergabstelle Kontakt auf. m) Kosten der Vergabeunterlagen/Lizenzgebühr: Lizenzkosten Deutsche evergabe: 12,00 EUR. Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. n) Zuschlagskriterien: Die Zuschlagserteilung erfolgt auf das wirtschaftlich günstigste Angebot mit folgender Gewichtung: 1. Preis 60 %, 2. Produktive Arbeitsstunden Innenreinigung 40 % o) Nachprüfungsstelle/zuständige Vergabekammer: Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Postfach 606, Promenade 27, Ansbach, Tel.: 09 81/ , Fax: 09 81/ Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: gem. 107 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 GWB: unverzüglich gem. 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB: 15 Kalendertage nach Eingang der Information des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber gem. 101 a Abs. 1 GWB: 15 Kalendertage nach Absendung der Information durch den Auftraggeber oder 10 Kalendertage nach Absendung der Information durch den Auftraggeber per Fax oder auf elektronischem Weg. Die Vergabekammer leitet auf Antrag ein Nachprüfungsverfahren ein. Gemäß 107 Abs.3 Nr.4 GWB muss der Antrag auf Nachprüfung spätestens 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, eingegangen sein. Sonstiges: Vor Angebotsabgabe ist eine Objektbesichtigung erforderlich, für die ausreichende Zeit einzuplanen ist. Tag der Absendung der Bekanntmachung an das EU Amtsblatt: A) Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, Kirchenweg 56, Nürnberg, Deutschland B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [VOL] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind Elektronisch. D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung beinhaltet die Lieferung aller von NüSt benötigten Inkontinenzprodukte (Windelslips, Vorlagen, Einlagen und Fixierhosen). Alle inkontinenten Bewohner müssen optimal versorgt werden. im Stadtgebiet Nürnberg; siehe die beiliegende Anlage über die verschiedenen Lieferadressen. E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: Es werden keine Lose gebildet. Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

10 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote werden nicht zugelassen. G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Die Vergabeunterlagen stehen ausschließlich digital zur Verfügung. I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :59:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Eine Kopie des Nachweises (nicht älter als 6 Monate, bezogen auf die Angebotsabgabefrist) Ihres Eintrags in das Handelsregister bzw. des Eintrags in das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerksgewerbe als Anlage. Eine Erklärung, dass über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung, nicht beantragt oder dieser Antrag mangels Masse nicht abgelehnt worden ist. Eine Erklärung, dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet. Eine Referenzliste der wesentlichen, in jedem der letzten drei Jahre erbrachten Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, mit Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit sowie der öffentlichen und privaten Auftraggeber mit Ansprechpartner und Telefonnummer als Anlage Erklärung über den Umsatz in jedem der letzten drei Jahre. M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: a) zur Angebotsabgabe auffordernde und den Zuschlag erteilende Stelle: Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, Beschaffungsmanagement, Kirchenweg 56, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , sabine.fischer@stadt.nuernberg.de Stelle, bei der die Teilnahmeanträge einzureichen sind: Stadt Nürnberg, Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste, - Submission -, Fünferplatz 2, (Erdgeschoss/Zi. 002), Nürnberg b) Art der Vergabe: beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb nach VOL/A Ausschreibungsnummer: OrgA/5-IT/StK-Software Jahresabschluss d) Art und Umfang der Leistung: Erwerb und Einführung einer Software mit Softwarepflege zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses für die Stadt Nürnberg und ihre einzubeziehenden Aufgabenträger. Die Software muss zu Beginn des Teilnahmewettbewerbs zwingend von mindestens einer Kommune bereits produktiv eingesetzt werden. Hierbei ist es erforderlich, dass der Konsolidierungskreis der als Referenz herangezogenen Kommune mindestens drei Gesellschaften, die vollkonsolidiert werden und mindestens eine Gesellschaft, die At Equity konsolidiert wird, umfasst. Bei der Stadt Nürnberg ist von ca. 15 vollzukonsolidierenden (davon 2 Teilkonzerne) und von ca. 5 At Equity zu konsolidierenden Aufgabenträgern auszugehen. Die gesetzlichen Grundlagen für die Aufstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses für bayerische Kommunen sind in Art. 102a Gemeindeordnung Bayern und in den 88 bis 90 KommHV-Doppik Bayern enthalten. Dazugehörige Ausführungsvorschriften wurden vom Bayerischen Staatsministerium des Innern in einem Leitfaden festgeschrieben. Der Leitfaden ist unter Veröffentlichungen bei folgendem Link: abgelegt. Die in den o. g. Vorschriften enthaltenen Vorgaben müssen mit der Software zwingend umgesetzt werden können. Als Datenbankmanagementsystem ist entweder Oracle ab Version oder MS SQL Server 2008 R oder 2012 oder Postgres 9.x zu verwenden. Ort der Leistungserbringung: Nürnberg e) Aufteilung in Lose: Nein f) Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: , Ende der Ausführungsfrist: h) Auskünfte zum Inhalt erteilt: Anschrift siehe a) i) Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: , bis Uhr j) geforderte Sicherheiten: wird in Angebotsaufforderung ausgeführt k) wesentliche Zahlungsbedingungen: gemäß VOL/B 17 l) mit dem Teilnahmeantrag einzureichende Nachweise für die Beurteilung der Eignung: Angaben zum Bewerber: Name und Rechtsform des Unternehmens, Angabe des Hauptsitzes sowie der nächsten Niederlassung Referenzanforderung: Die Software muss zu Beginn des Teilnahmewettbewerbs von mindestens einer Kommune bereits produktiv eingesetzt werden. Hierbei ist es erforderlich, dass der Konsolidierungskreis der als Referenz herangezogenen Kommune mindestens drei Gesellschaften, die vollkonsolidiert werden und mindestens eine Gesellschaft, die At Equity konsolidiert wird, umfasst. Gefordert werden folgende Angaben: - Name der Kommune - Zeitpunkt der Produktivsetzung - Ansprechpartner mit Kontaktdaten - Angabe der Anzahl der vollkonsolidierten Gesellschaften und der Anzahl der Gesellschaften, die At Equity konsolidiert werden. Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherungsdeckung bzw. eine Erklärung des Haftpflichtversicherers, dass im Auftragsfall eine entsprechende Berufshaftpflichtversicherung abgeschlossen werden kann. Erklärung, dass Bewerber und eingesetzte Personen nicht die Technologie von L.R.Hubbard anwenden. Erklärung, dass den Verpflichtungen zur Zahlung der Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen wird. Erklärung des Bieters, dass über das Vermögen des Bieters kein Insolvenzverfahren oder vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist und dass sich der Betrieb nicht in Liquidation befindet. Angabe über Umsatz des Bewerbers aus den letzten drei Jahren. Angabe über Umsatz des Bewerbers im ausschreibungsrelevanten Bereich aus den letzten drei Jahren. W. Mödl seit 1948 Bauunternehmung Stuckgeschäft Altbausanierung Gerüstbau Dagmarstraße Nürnberg Tel Fax Altauto-Entsorgung! Die erste Adresse für Autoverwertung mit Bestpreisgarantie AVF GmbH, Schwabach Tel / KFZ-Gebrauchtteileanfrage: Tel / Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

11 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen Vergabe und Teilnahmewettbewerbe von Arbeiten der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg Vergabe der U-Bahn a) Auftraggeber Vergabestelle: Stadt Nürnberg, U-Bahnbauamt, Karl-Bröger-Straße 9, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , b) Gewähltes Vergabeverfahren: e) Ausführungsort: U-Bahn Nürnberg, U-Bahnhöfe Eberhardshof und Rathenauplatz f) Art und Umfang der Leistung: Aktenzeichen Erneuerungsmaßnahmen B70 Kurzbeschreibung U-Bahn Nürnberg, Erneuerung von 4 Fahrtreppen ausf. Beschreibung Erneuerung von 4 Fahrtreppen an den U-Bahnhöfen Eberhardshof (EB) und Rathenauplatz (RA) Förderhöhen ca.: 2 x 5,00m, 3,69m, 4,67m q) Fristen: Termin der Angebotsöffnung um 10:00:00 Uhr. Vollständige Bekanntmachung unter: Sonstiges: keine Angaben Vergabe des Servicebetriebs Öffentlicher Raum a) Öffentlicher Auftraggeber: Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg, Großreuther Str. 117, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , anja.graefensteiner@stadt.nuernberg.de Stelle, an die die konventionellen Angebote/Anträge zu richten sind: Stadt Nürnberg Vergabemanagement, Bauhof 9, Nebeneingang, Nürnberg b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A c) Form, in der Anträge oder Angebote einzureichen sind: Die digitale Abgabe eines Angebotes/Antrages wird nicht unterstützt. Bitte geben Sie Ihr Angebot/Antrag in konventioneller Papierform ab. d) Art und Umfang der Leistung, Ort der Leistungserbringung: Aktenzeichen: 130/SÖR/2014 Titel: Jahresausschreibung für Lampen im Straßenverkehr 2015 Ort der Leistungserbringung: Nürnberg, Donaustr. 90 und im Stadtgebiet Nürnberg e) Aufteilung in Lose: Eine Aufteilung ist nicht vorgesehen. Die Vergabe erfolgt gemäß Vergabeunterlagen positionsweise. f) Angaben zu Nebenangeboten: Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. g) Ausführungsfrist: Vom: bis: auf Abruf in Teilmengen h) Anforderung der Vergabeunterlagen: Nach 11 der Vergabeordnung haben wir uns dazu entschieden, die Übermittlung der Vergabeunterlagen auschließlich über die Deutsche evergabe anzubieten. Sie finden das Verfahren bei der Deutschen evergabe unter folgendem Link: i) Fristen: Angebotsfrist: um 23:59:00 Uhr. Bindefrist: m) Kosten der Vergabeunterlagen/Lizenzgebühr: Lizenzkosten Deutsche evergabe: 12,00 EUR. Die Angebots-/Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. Sonstiges: keine Angaben Vergaben der WBG a) WBG Kommunal GmbH, Vergabemanagement WBG Kommunal, Glogauer Str. 70, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , blasch@wbg.nuernberg.de b) Gewähltes Vergabeverfahren: c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: Das Vergabesystem der Deutschen evergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsseltiefe von 128 Bit. [https-übertragung] d) Art des Auftrags: keine Angaben e) Ort der Ausführung: Nürnberg, Michael-Ende-Straße 20, f) Art und Umfang der Leistung: Aktenzeichen GS LEO 2014 Kurzbeschreibung Ganztagesgrundschule St. Leonhard in Nürnberg, Fassade, Fenster PRK ausf. Beschreibung Baustelleneinrichtung für eigene Leistungserbringung ca. 2 Monate Bauzeit Fassade; Fensterkonstruktion: ca. 63 Fensterelemente passivhausgeeignet, ca. 400 x 205 cm ca. 32 Fensterelemente passivhausgeeignet, ca x 205 cm, darin 12 NRA-Flügel Türkonstruktion: Geschlossene Außentüren, 8x 1-flg, 3x 2-flg., passivhausgeeignet Fassadenkonstruktion verglast: ca. 375 m2 PRK passivhausgeeignet, darin 7x 2-flg. Außentüren verglast ca. 40 m PRK-Fasse ungedämmt, mit 4 Türanlagen Sonnenschutz: ca. 700 m 2 Sonnenschutzraffstoren Glasdach: ca. 205 m 2 Glasdachkonstruktionen, passivhausgeeignet, darin 12 NRA-Klappflügel ca. 150 m 2 Sonnenschutzmarkisen Glasdach AL-Fassade / AL-Abhangdecke: ca. 25 m 2 AL-Fassade ca. 200m 2 AL-Abhangdecke Aussen g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: losweise Vergabe ist nicht vorgesehen i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Erläuterungen Die Ausführung beginnt am und dauert 182 Werktage j) gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer, adresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden können: Nach 11 der Vergabeordnung haben wir uns entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich digital über die Deutsche evergabe anzubieten. Sie finden das Verfahren unter folgendem Link: l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle online zu kommunizieren und die Unterlagen zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür stellt Ihnen Deutsche evergabe ein Werkzeug zur Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen 12,00 EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der Deutschen evergabe. Die Angebots/Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. n) Frist für den Eingang der Angebote: Angebotsfrist Angebote können bis zum Submissionstermin abgegeben werden. Bitte beachten Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin und -ort in dieser Bekanntmachung. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, ggf. die Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement Vergabemanagement der Stadt Nürnberg, Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

12 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen Vergabe und Teilnahmewettbewerbe von Arbeiten der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg a) WBG Kommunal GmbH, Vergabemanagement WBG Kommunal, Glogauer Str. 70, Nürnberg, Telefon: 09 11/ , Telefax: 09 11/ , b) Gewähltes Vergabeverfahren: c) gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver- und Entschlüsselung: Das Vergabesystem der Deutschen evergabe verwendet für die Verschlüsselung Ihrer Angebotsinhalte während der Übertragung zum Server ein SSLVerschlüsselungsverfahren mit einer Schlüsp) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen: Deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Personen, die anwesend sein dürfen Bieter und Ihre Bevollmächtigen Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung um 10:20:00 Uhr. Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement, Vergabemanagement der Stadt Nürnberg, Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg, Raum Nebeneingang Erdgeschoss r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: - Verweis auf Eintragung im Verein für Präqualifikation von Bauunternehmern e. V. unter Angabe der Nummer, oder Nachweis über den Eintrag im Handelsregister nach Maßgabe der jeweiligen Rechtsvorschrift (nicht älter als 6 Monate) Folgende Sicherheiten sind im Einzelnen zu erbringen: - Mängelbürgschaft - Vertragserfüllungsbürgschaft s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers. Wir führen als Unternehmen nachhaltige Bauleistungen durch (siehe beigefügte Anlagen). Sie versichern darüber hinaus, uns unverzüglich, in jedem Fall aber bei Rechnungsstellung zu informieren, falls die uns ausgehändigte Freistellungsbescheinigung ungültig wird. Die vorgenannten Schreiben Erklärung zur Umkehrung der Steuerschuldnerschaft (Reverse- Charge) bei Bauleistungen nach 13b UStG, Verhaltenskodex und die Empfangsbestätigung bitten wir zu unterschreiben und zusammen mit Ihrer Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach 48b ESTG an uns zurückzusenden. t) gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben muss: Bietergemeinschaften sind zugelassen, wenn jedes Mitglied der Bietergemeinschaft gesamtschuldnerisch haftet und ein Mitglied als Projektleiter und Ansprechpartner dem Auftraggeber gegenüber benannt und mit unbeschränkter Vertretungsbefugnis ausgestattet wird. u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: - Nachweis über die geleisteten Sozialabgaben (gültig und nicht älter als 12 Monaten) Bescheinigung in Steuer- und Abgabesachen (gültig, und nicht älter als 12 Monaten) - Umsätze aus den letzten 3 Jahren (2011, 2012, 2013) Folgende Nachweise sind im Einzelnen zu erbringen: - Erklärung zu Verfehlungen - Erklärung zu Steuern - Erklärung zu Krankenkassen - Erklärung zu Berufsgenossenschaft - Erklärung zu Gewerbemeldung - Erklärung zu Umsatz - Erklärung zu Referenzen - Erklärung zu Haftpflichtversicherung - Erklärung zu Zertifkate v) Zuschlagsfrist: Die Zuschlagsfrist endet am w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: von Mittelfranken, Postanschrift: Postfach 606 (Promenade 27), Ansbach, Land: Deutschland (DE), Telefon: , Fax: , vergabekammer.nordbayern@regmfr. bayern.de Internet-Adresse: (URL) Sonstiges: keine Angaben seltiefe von 128 Bit. [https-übertragung] d) Art des Auftrags: keine Angaben e) Ort der Ausführung: Nürnberg, Michael-Ende-Straße 20 f) Art und Umfang der Leistung: Aktenzeichen GS LEO 2014 Kurzbeschreibung Ganztagesgrundschule St. Leonhard in Nürnberg, Verblendmauerwerk und Fertigteile Fassade ausf. Beschreibung Baustelleneinrichtung für eigene Leistungserbringung ca. 6 Wochen Bauzeit Fassade; Verblendmauerwerk: ca m 2 Verblendmauerwerk, kerngedämmt StB-FT-Fassade: ca. 160 m 2 StB-FT-Fassade, gedämmt ca. 80 Fenstereinrahmungen, 242/241 cm bis 1.800/241 cm g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Angaben h) falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: losweise Vergabe ist nicht vorgesehen i) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich, Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: , Bis: j) gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Zulässigkeit Die Abgabe von Nebenangeboten ist nicht erlaubt. k) Name und Anschrift, Telefon- und Faxnummer, adresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen angefordert und eingesehen werden können: Nach 11 der Vergabeordnung haben wir uns entschieden die Vergabeunterlagen ausschließlich digital über die Deutsche evergabe anzubieten. Sie finden das Verfahren unter folgendem Link: l) gegebenenfalls die Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Aktivierung der Ausschreibung. Sie haben die Möglichkeit, dieses Verfahren elektronisch zu bearbeiten, mit der Vergabestelle online zu kommunizieren und die Unterlagen zum Vergabeverfahren herunter zu laden. Hierfür stellt Ihnen Deutsche evergabe ein Werkzeug zur Verfügung - den Projekt-Safe. Die einmaligen Lizenzkosten für dieses Verfahren betragen Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

13 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen Vergabe und Teilnahmewettbewerbe von Arbeiten der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg Charge) bei Bauleistungen nach 13b UStG, Verhaltenskodex und die Empfangsbestätigung bitten wir zu unterschreiben und zusammen mit Ihrer Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach 48b ESTG an uns zurückzusenden. t) gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben muss: Bietergemeinschaften sind zugelassen, wenn jedes Mitglied der Bietergemeinschaft gesamtschuldnerisch haftet und ein Mitglied als Projektleiter und Ansprechpartner dem Auftraggeber gegenüber benannt und mit unbeschränkter Vertretungsbefugnis ausgestattet wird. u) verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: - Nachweis über die geleisteten Sozialabgaben (gültig und nicht älter als 12 Monaten) Bescheinigung in Steuer- und Abgabesachen (gültig und nicht älter als 12 Monaten) - Umsätze aus den letzten 3 Jahren (2011, 2012, 2013) Folgende Nachweise sind im Einzelnen zu erbringen: - Erklärung zu Verfehlungen - Erklärung zu Steuern - Erklärung zu Krankenkassen - Erklärung zu Berufsgenossenschaft - Erklärung zu Gewerbemeldung - Erklärung zu Umsatz - Erklärung zu Referenzen - Erklärung zu Haftpflichtversicherung - Erklärung zu Zertifkate v) Zuschlagsfrist: Die Zuschlagsfrist endet am w) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Vergabekammer Nordbayern, bei der Regierung von Mittelfranken Postanschrift: Postfach 606 (Promenade 27) Ansbach Land: Deutschland (DE) Telefon: , Fax: vergabekammer.nordbayern@regmfr.bayern.de Internet-Adresse: (URL) Sonstiges: keine Angaben Vergabe Klinikum Nürnberg I.1) I.1) I.2) Vergabestelle Klinikum Nürnberg, Technische Abteilung Kh/VD-3/T Prof.-Ernst-Nathan-Straße 1, Nürnberg Telefon: 09 11/ , Fax: 09 11/ antje.beimel@klinikum-nuernberg.de Internet-Adresse (URL): Anschrift für nähere Auskunft, für Anforderung von Unterlagen: siehe oben Angebote sind zu richten an: Klinikum Nürnberg Nord, Prof.-Ernst-Nathan-Str. 1 Haus 1, Poststelle, Kennwort: Submission Urologische Röntgenanlage, ProjektNr , Nürnberg Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts II.1.1, II.1.5) Bezeichnung und Beschreibung bzw. Gegenstand des Auftrags: Zwei Urologische Röntgenanlagen - Spezielles Röntgensystem für urologische Untersuchungen in der Urologischen Klinik im Klinikum Nürnberg II.1.2) Art des Auftrags: Kauf Hauptlieferort: Klinikum Nürnberg, Urologische Klinik, Haus 22, EG, Rö1+2 II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung: Rahmenvertrag: nein II.1.8) Aufteilung in Lose: nein II.1.9) Nebenangebote, Änderungsvorschläge werden berücksichtigt: ja II.2.1) Menge oder Umfang der Leistung: 2 Geräte II.3) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung: Ausführungsfrist: Beginn: Ende: III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: Die Sicherheit für die Vertragserfüllung gem. Nr. 15 ZVB/L ist zu leisten in Höhe von 5% der Vertragssumme 9 Abs.4 VOL/A bzw. 11 EG Abs 4 VOL/A.Vertragstrafen bei Überschreitung bei Auftragserteilung 0,5 vom Hundert des Endbetrages der Auftragssumme desjenigen Teils der Lieferung/Leistung, der nicht genutzt werden kann. 12,00 EUR. Zur Nutzung dieser Funktionen aktivieren sie bitte den Projekt-Safe des Vergabeportals der Deutschen evergabe. Die Angebots/ Antragsabgabe erfolgt jedoch aufgrund der Vorgaben der Vergabestelle konventionell in Papierform. Näheres entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen. n) Frist für den Eingang der Angebote: Angebotsfrist Angebote können bis zum Submissionstermin abgegeben werden. Bitte beachten Sie die entsprechenden Angaben von Submissionstermin und -ort in dieser Bekanntmachung. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, ggf. die Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement, Vergabemanagement der Stadt Nürnberg Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg p) Sprache, in der die Angebote oder Teilnahmeanträge abgefasst sein müssen: Deutsch q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Personen, die anwesend sein dürfen Bieter und Ihre Bevollmächtigen. Termin der Angebotsöffnung Ort der Angebotsöffnung: um 09:30:00 Uhr. Stadt Nürnberg Ref. VI / Vergabemanagement Vergabemanagement der Stadt Nürnberg, Bauhof 9, Nebeneingang Erdgeschoss, Nürnberg, Raum Nebeneingang Erdgeschoss r) gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Verweis auf Eintragung im Verein für Präqualifikation von Bauunternehmern e. V. unter Angabe der Nummer, oder Nachweis über den Eintrag im Handelsregister nach Maßgabe der jeweiligen Rechtsvorschrift (nicht älter als 6 Monate). Folgende Sicherheiten sind im Einzelnen zu erbringen: - Mängelbürgschaft - Vertragserfüllungsbürgschaft s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers. Wir führen als Unternehmen nachhaltige Bauleistungen durch (siehe beigefügte Anlagen). Sie versichern darüber hinaus, uns unverzüglich, in jedem Fall aber bei Rechnungsstellung zu informieren, falls die uns ausgehändigte Freistellungsbescheinigung ungültig wird. Die vorgenannten Schreiben Erklärung zur Umkehrung der Steuerschuldnerschaft (Reversewww.zoells.de info@fima-gmbh.de Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

14 Öffentliche Amtliche Ausschreibungen Bekanntmachungen Vergabe und Teilnahmewettbewerbe von Arbeiten der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Bei Bietergemeinschaften kann der Auftrag nur an eine gesamtschuldnerisch haftende Arbeitsgemeinschaft mit bevollmächtigtem Vertreter erteilt werden. III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowie Aufl agen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister, erforderliche Erklärungen/Nachweise: Handelsregisterauszug und/oder Bescheinigung über die Eintragung in das Berufsregister nach Maßgabe des Mitgliedstaates in dem das Unternehmenseinen Sitz hat, aus dem die Allgemeine Vertretungsregelung und die Rechtsverhältnisse (Kommanditisten, o.ä.) hervorgehen. Bescheinigung, dass die Verpfl ichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben erfüllt wurde. Bescheinigung, dass die Verpfl ichtung zur Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung erfüllt wurde. III.2.2) Wirtschaftliche und fi nanzielle Leistungsfähigkeit, Mindeststandards, Erklärungen/ Nachweise: Nachweis des Jahresumsatzes der letzten drei Jahre. Nachweis vergleichbarer Referenzobjekte in Größe, Umfang und Art der zu vergebenden Leistungen. Erklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens und Bescheinigung der öffentlichen Auftraggeber, für die in den letzten drei Jahren wesentlichen Lieferungen oder vergleichbare Großaufträge erbracht wurden, mit Angaben des Auftragsvolumens, der Leistungszeit sowie des jeweiligen Ansprechpartners samt Telefonnummer. III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit, Mindeststandards, Erklärungen/Nachweise: Durch Beschreibungen und Bildmaterial der zu erbringenden Leistung, deren Echtheit auf Verlangen des Auftraggebers nachgewiesen werden muss. Durch Bescheinigungen der zuständigen amtlichen Qualitätskontrollinstitute oder -dienststellen, mit denen bestätigt wird, dass die durch entsprechende Bezugnahmen genau gekennzeichneten Leistungen bestimmten Spezifi kationen oder Normen entsprechen. IV.1.1) Verfahrensart: Nichtoffenes Verfahren nach VOL/A IV.2.1) Zuschlagskriterien: 1. Qualität zum Erreichen des Einsatzzweckes 75 % 2. Lieferzeit und Inbetriebnahme 15 % 3. Instandhaltung und Entsorgung 10 % IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LV Urologische Röntgenanlage IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen und zusätzlicher Unterlagen: Erhältlich bis: Höhe des Entgeltes: 15,- EURO Zahlungsbedingungen und weise: Überweisung an Klinikum Nürnberg, Kto: , BLZ: Geldinstitut: Sparkasse Nürnberg, IBAN: DE , BIC SWIFT: SSKNDE77XXX Verwendungszweck LV Urologische Röntgenanlage, ProjektNr Die Verdingungsunterlagen werden nur übersandt, wenn der Nachweis der Einzahlung per Fax vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote: Uhrzeit: 12:00 Anschrift: siehe I.1), Anschrift für Angebote IV.3.7) Bindefrist des Angebots bis: VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren: Anzeigenschluss für die nächste Ausgabe vom ist der Vergabekammer ( 104 GWB): von Mittelfranken, Postfach 606, Ansbach, (Promenade 27), Tel: 09 81/ , Fax: 09 81/ VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen: (Auskünfte dazu siehe VI.4.1) Frist zur Anstrengung eines Nachprüfverfahrens (VI.4.1) gemäß 107 GWB im Falle der Nichtabhilfe einer Rüge durch den Auftraggeber: 15 Kalendertage nach Eingang der Information des Auftraggebers beim Bieter/Bewerber ( 107 Abs.3 Nr.4 GWB) Auftragserteilung: gemäß 101a GWB, 15 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle oder 10 Tage nach Absendung der Mitteilung durch die Vergabestelle per Fax oder VI.5) Tag der Absendung der Bekanntmachung an das EU-Amtsblatt: Neue Adresse ab : Privatpraxis für Fuß und Beinleiden sowie funktionelle Orthopädie Konservative und operative Beinvenenbehandlung Venenstau Offene Beine Stauungsekzem Venenthrombose Krampfadern, Besenreißer Dr. med. Thomas Stumptner Haltungs- und Bewegungsanalyse Reflextherapien - Spezialeinlagen Facharzt für Orthopädie, Phlebologie - Chirotherapie Fürther Str. 244a (Auf AEG) Mühlweg Nürnberg Pegnitz Telefon 0911 / Telefon / Fax 0911 / Fax / info@dr-stumptner.de / Auf AEG 3D-Wirbelsäulenvermessung Rückenschmerzen, Beckenschiefstand Körperfehlstatik, Skoliosen Kopf-Nacken-Schulter-Arm-Schmerzen Schwindel, Ohrgeräusch Knie und Hüftgelenksverschleiß Fußbeschwerden, Zehenverbildungen Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober

15 Amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Stadt Nürnberg der Stadt Nürnberg B 1228 B Verlag und Geschäftsstelle: Stadt Nürnberg, Presse- und Informationsamt, Rathaus, Fünferplatz 2, Zimmer 201, Nürnberg, Telefon 09 11/ ; Anzeigenverwaltung: Presseamt Stadt Nürnberg, Telefon 09 11/ , Druck: noris inklusion ggmbh, Dorfäckerstraße 37, Nürnberg. Bestellungen können per E- Mail oder schriftlich an die Geschäftsstelle gerichtet werden. Preis pro Einzelnummer 2 Euro zuzüglich 1,45 Euro Versandkosten inkl. MwSt. Inhalt Seite Allgemeinverfügung - StVO: Widerruf Ausnahmegenehmigung Fußgängerzone 403 Straßenbenennung 403 Umlegung Dagmarstraße 403 Erlass Straßenbenennung info@torprofi.de Am Plärrer 6, Gem./Fl.-Nr.: Gostenhof 16/5 405 Nopitschstr. 20, Gem./Fl.-Nr.: Schweinau Scheurlstr. 25, Gem./Fl.-Nr.: St. Peter 23/ Nachruf für September Vergaben des Bau und Vergabeausschuss 407 Vergaben der Stadt Nürnberg 408 Vergabe der U-Bahn 413 Vergabe des Servicebetriebs Öffentlicher Raum 413 Vergaben der WBG 413 Vergabe Klinikum Nürnberg hat pflanzen und ideen. GROSSAUSWAHL AN TOP -PFLANZEN für ihren garten. pflanzarbeiten & pflege. der schopf hilft ihnen gerne. SCHOPF GRÜNES ZENTRUM KROTTENBACH Höllwiesenstr Nürnberg Tel Amtsblatt Nürnberg 22 / 29. Oktober