Produkte von Morgen sind die Erfindungen von heute - das ist Weitblick!

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2 Editorial Produkte von Morgen sind die Erfindungen von heute - das ist Weitblick! Schmalkalden/Genf (jd) der Landrat des Landkreises Schmalkalden-Meiningen Ralf Luther, und der 1. Beigeordnete des Wartburgkreises, Friedrich Krauser zeichneten kürzlich im Technilogie- und Gründerzentrum Erfinder aus, die erfolgreich Flagge zur diesjährigen internetionalen Erfinderfachmesse in Genf zeigten. Insgesamt präsentierten zehn Erfinder aus Thüringer Unternehmen, Universitäten sowie freuberufliche Innovatoren ihre Produktneuheiten in Genf am Gemeinschaftsstand Thüringer Wissenschaft und Wirtschft von ERiNET. Gefördert wurde diese bedeutende Leitveranstaltung durch die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT). Die präsentierten Erfindungen, Produktneuheiten und Problemlösungen erlebten in Genf ihre Weltprämiere. Aus Deutschland stellten 17 Erfinder in Genf aus, Thüringen präsentierte zehn Aussteller. Als wir das Angebot von ERiNET erhielten, unser Unternehmen und unsere neuste Entwicklung, das µ-gps System für 3-D Vermessung, in Genf präsentieren zu können, habe ich nicht lange überlegen müssen, so Joanna Izdebski, Regional Direktor der in Meiningen neu gegründeten µ-gps GmbH. Die Erfindung ermöglicht die Vermessung mit höchster Genauigkeit im 1-5 µ Bereich bei deutlich verkürzter Messzeit als bei herkömmlicher Messtechnik. Geboten wurde eine internationale Leistungsplattform und Leitveranstaltung mit hohem Kompetenzgewinn, als eine unverzichtbare internationale Plattform für die erfolgreiche Vermarktung von Produkten und Entwicklungen. Die Erwartungen der Erfinder mit Blick auf internetionale Kontaktmöglichkeiten wurde erfüllt. Gilt es nun, die zahlreichen Gespräch auszuwerten und als optimales Sprungbrett für eine erfolgreiche wirtschaftliche Verwertung zu nutzen. Das Forschungsinstitut ERiNET wurde vom Landrat Ralf Luther für sein Engagement in der Erfinderbetreuung und Messeorganisation geehrt. Landrat Luther betonte, dass der Mittelstand die treibende Kraft der heimischen Wirtschaft ist. Diesem Mittelstand hat das Schmalkaldener Institut ERiNET eine besondere Gelegenheit zur Präsentation von Entwicklungen und Produktneuheiten geboten. Diese Initiative birgt eine große Chance. Gerade die Unternehmen, die in Genf ausgezeichnet wurden, machen sich einen guten Namen und erreichen somit Kunden, für die sonst ein großes Werbebudget nötig gewesen wäre. Aus Sicht des Landkreises Schmalkalden-Meiningen befürwortet Landrat Ralf Luther die Teilnahme an Erfinderfachmessen außerordentlich. Zeiten der Krise meistern Die erfolgreiche Thüringer Messeteilnahme hat eindrucksvoll gezeigt, dass besonders in Zeiten der Krise es für Unternehmen wichtig ist, auch Chancen für neue Technologien, Erfindungen und Produktneuheiten zu sehen. Hilfreich ist der Auf- und Ausbau nationaler und internationaler Netzwerke. Auch im Jahr 2010 wird ERiNET bemüht sein, innovative Ideen, Entwicklungen und Erfindungen zur 38. internationalen Erfinderfachmesse in Genf vom 21. bis 25. April zu präsentieren. Interessenten können sich unter info@erinet.de bereits jetzt anmelden. Weitere Informationen: Verwertung von Erfindungen Um eine Erfindung oder ein neues Produkt auf den Markt zu bringen, müssen Erfinder, Unternehmer und Gründer einen langen Atem haben. Das Forschungsinstituts für Erfinderförderung, Innovationen und Netzwerkmanagement (ERiNET) hilft Ihnen mit der Herausgebe der Erfinder Visionen, auf Ihre Erfindung aufmerksam zu machen. Nutzen Sie die Chance, innovativ, produktiv zu sein um anerkannte Werte wie Qualität und Erfindungsreichtum zu vermitteln. Ich wünsche Ihnen, werte Leserinnen und Lesern Zuversicht, Kraft und bleiben Sie Ihrer Erfinder Visionen auch zukünftig treu. Aus dem Inhalt Ihr Jens Dahlems Chefredakteur Editorial 2 Erfinder & Unternehmer Power 3 Aus Forschung & Technik 4 iena Praxisorientierter Expertenrat 6 Informationen aus dem DPMA 7-8 Informationen aus dem EPA/DPMA 9 PVA im Landespatentzentrum Thüringen (PATON) Informationen aus dem BMJ/BMBF 13 EEN Thüringen aktuell Neueste Rechtsprechung Patentverwertung Messe & Ausstellungen 20 Unternehmensgründung 21 Gründungsideenwettbewerb 22 Schüler & Jugend-Power 23 Termine & Anzeigen 24 Anzeigen Publikationsanhang: INNOVATIONEN Magazin des Österreichischen Innovatoren- Patentinhaberund Erfinderverband (OPEV) Wexstraße (TGM) A-1200 Wien 2/2009 Erfinder Visionen

3 Erfinder & Unternehmer Power Entwicklung eines Kompakt Trinkwasserwerks aqua4life weltweit gefragt Schmalkalden (jd) Die AUPRO GmbH, ein junges Südthüringer Unternehmen mit einer zündenden innovativen Geschäftsideen und Visionen vermarktet weltweit ihre neuste Produktentwicklung. Das in der Technologie- und Gründer- Fördergesellschaft (TGF) Schmalkalden/ Dermbach GmbH eingegründete Unternehmen hat eine Idee der Technischen Hochschule Darmstadt zu einem marktfähigen Produkt in Rekordzeit von nur einem Jahr entwickelt. So entstand in enger Zusammenarbeit zwischen Prof. Dr. Robert Fleischmann (TH Darmstadt) und Jochen Fräntzki (AUPRO GmbH) aus einer Idee ein marktfähiges Produkt mit weltweiter Nachfrage. Voller Stolz berichtet Jochen Fräntzki, dass bereits erste Anlagen in Indien, Mexiko, Dubai und Togo einwandfrei arbeiten. Eine weitere Anlage wird auf Kundenwunsch in den nächsten Tagen bedarfsgerecht eingerichtet und wartet auf die Verschiffung nach Nigeria. Innovatives Umfeld gefunden Das nötige innovative Umfeld fand das junge Unternehmen AUPRO GmbH im TGF Schmalkalden in unmittelbarer Nähe zur Fachhochschule. Vor allem schätzt Jochen Fräntzki die Beratung und Unterstützung in allen wirtschaftlichen Belangen und die Service Leistungen sowie Raum- und Mietangebote der TGF GmbH gerade in der Gründerphase. Wir haben ein klares Ziel vor Augen und wissen, welchen Weg wir gehen so Fräntzki. Das innovative, technologieorientierte Unternehmen profitiert von der anspruchsvollen Infrastruktur des TGF und der fachlichen Unterstützung von der Gründungsidee bis zum markfähigen Produkt. Wege zur Umsetzung der kreativen Geschäftsidee wurden mit Hilfe von Roswitha Lincke, Leiterin der TGF GmbH geebnet. Eine ideale Startbasis für das junge Unternehmen. Auf Initiative von Christian Körner, Absolvent der Fachhochschule Schmalkalden, wurde das Schweizer Unternehmen Limetree Capital auf die AUPRO GmbH aufmerksam. Besonders überzeugten das G e s c h ä f t s - konzept und natürlich die Produktentwicklung, die in dieser Form einmalig ist. Die Limetree Capital investierte überzeugt von der Geschäftsidee in das Unternehmen und begleitet es in der Umsetzungsphase. So konnte in kurzer Zeit aus einer visionären Idee ein erfolgreiches marktfähiges Produkt entwickelt werden. Erfolgreiche Geschäftsidee Die erfolgreiche Geschäftsidee des Unternehmens AUPRO GmbH bietet individuelle, modulare Lösungen zur Aufbereitung von salzhaltigem Rohwasser zu Trinkwasser. Umfangreiche weltweite Untersuchungen der Trinkwasserversorgung zeigten dem Unternehmen, dass es zum Teil erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Versorgungssituation (Qualität und Quantität), wasserwirtschaftlichen Strukturen sowie Trinkwasserpreisen gibt. Während in Industriestaaten die Trinkwasserversorgung größtenteils sichergestellt ist, gibt es in vielen sogenannten Schwellen- und Entwicklungsländern gravierende Mängel bei der Versorgung der Bevölkerung. Unzureichende Versorgungssysteme, schlecht organisierte wasserwirtschaftliche Strukturen sowie eine nicht nachhaltige Bewirtschaftung der vorhandenen Wasserressourcen führen dazu, dass rund ein Sechstel der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberen Trinkwasser haben. Die Entwicklung beinhaltet Die Entwicklung Kompakt Trinkwasserwerk aqua4life stellt ein dezentrales, niederenergetisches, chemiefreies Wasseraufbereitungssystem dar, dass speziell zum Betrieb in den sogenannten Schwellen- und Entwicklungsländern entwickelt wurde. Aber auch für Industrieländer, die Qualität und Quantität von Trink- und Brauchwasser erhöhen wollen, setzt diese Anlage Impuls. Mit dieser Anlage können bis zu l/tag Trinkwasser aus salzhaltigem Rohwasser (Brackwasser bis µs/cm) pro Tag produziert werden. Das Kompaktwasserwerk besteht aus dem aqua4life Standard und einer nachfolgenden Umkehrosmose. Ihren universellen Einsatz findet die Anlage in der Erzeugung von sauberem, keimfreiem Trinkwasser aus geruchsbelasteten, salzhaltigen mit Schwebstoffen aus Grund-, See- oder Flusswasser versetzten Rohwasser. Der aqua4life Standard 24 und die Umkehrosmose (Membranenverfahren) bilden die Herzstücke der Wasseraufbereitung. Diese besondere Kombination filtert Stoffe von wenigen Nanometern (Bakterien, Viren, Kalk) aus dem Wasser. Gelöste Stoffe, wie Schwermetalle, Eisen, Mangan, Sulfat oder Nitrat, Pestizide und Herbizide werden ebenfalls aus dem Wasser gefiltert. Die zum Einsatz kommende Umkehrosmose ist ein kontinuierlicher Filter. Das besondere, die gefilterten Stoffe werden nicht im Filter angelagert. Die Membranen brauchen über Jahre nicht gewechselt werden. Die innovative Entwicklung Kompakt Trinkwasserwerk aqua4life garantiert eine ausreichende Menge Trinkwasser unabhängig von der Leistungsfähigkeit vorhandener Trinkwasserversorgungsanlagen. Das junge Südthüringer Unternehmen hat mit dieser Entwicklung eine besonders innovative Geschäftsidee kreativ umgesetzt, die bereits international Beachtung findet. Weitere Informationen: Erfinder Visionen 2/2009

4 Aus Forschung & Technik Querschnittstechnologie gibt Impulse - Fachmesse Rapid.Tech beweist generative Zukunftsfähigkeit Erfurt (gh) Neue, kleine und preisgünstige Maschinen liegen im Bereich der generativen Fertigungsverfahren ebenso im Trend wie Materialien mit Nanoteilchenbeimischungen. Diese sorgen für höhere Festigkeiten bezüglich Wärme und Abrieb. Damit beschreibt Prof. Dr. Andreas Gebhardt von der Fachhochschule Aachen zwei wichtige Tendenzen einer Technologie, die sich nach zwanzig Jahren in immer mehr Wirtschaftszweigen erfolgreich durchsetzt. Von dieser Markteroberung profitierte auch die 6. Fachmesse Rapid. Tech in Erfurt. Mit 300 Tagungsteilnehmern, Besuchern und 59 Ausstellern, darunter zehn Unternehmen aus Thüringen, verzeichnen die Rapid. Tech das beste Ergebnis für diese kleine Kongressmesse, bilanziert Johann Fuchsgruber, Vorstand der Messe Erfurt AG. etwas mit einem Auto anfangen. Ähnlich geht es den generativen Verfahren. Bei der Zahntechnik fügen sich die Prozesse lückenlos zusammen vom Gebissabdruck beim Zahnarzt, über das Einscannen, die Datenerstellung bis hin zum Modellbau und dem Gießen und Bearbeiten des Implantates. Deshalb organisierten die Veranstalter in diesem Jahr auch einen F a c h k o n g r e s s speziell zum Thema Zahntechnik. Auch in der Sonderschau Medizintechnik zeigte sich die Eignung der Verfahren für individuelle, komplexe Geometrien. Schablonen für Gelenke werden bereits heute aus den Daten der Computertomografie generiert und mittels generativer Verfahren hergestellt. Student Design Award for Rapid Manufacturing Mit Ideen punkteten ebenso die Teilnehmer des Student Design Award for Rapid Manufacturing. Als Sieger dieses von der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) bereits zum dritten Mal vergebenen Preises ging Peter Böckel von der Hochschule Coburg mit der Neuinterpretierung eines musikalischen Blasinstrumentes hervor. Den Sonderpreis den BMW Group GINA Design Award sicherten sich die Studenten der Bauhaus-Universität Kombi - Fachmesse & Tagung Intensive Gespräche und die Kombination aus Fachmesse und Fachtagungen, das schätzen die Besucher der Rapid. Tech. In Erfurt gelingt der schnelle, interdisziplinäre Einblick in die geometriefreie Fertigungswelt. Immer mehr Kleinserien und individuelle Endprodukte werden inzwischen generativ hergestellt. Im Fokus stehen nach wie vor die technische Machbarkeit und Finanzierbarkeit. Innerhalb der Zahntechnik beweist sich der generative Siegeszug, weil hier die gesamte Prozesskette geschlossen ist und somit die Infrastruktur stimmt. Ohne Straßen kann niemand 2/2009 Erfinder Visionen Mitteldeutsche Kunststofftage Auch die Premiere des Mitteldeutschen Kunststofftages, der vom Polymermat e.v. initiiert wurde, verlief erfolgreich. Im nächsten Jahr können sich die Veranstalter vorstellen, dem Thema Schmuckdesign mehr Raum zu geben. Einzelne individuelle Schmuckstücke waren bereits zu sehen. Neben dem Londoner Designer Lionel T Dean stellten auch Studenten verschiedener Hochschulen ihre Werke aus. Weimar Max Klimke, Achim Meran und Stefan Trebbin von der Firma SXPCK mit einer Solarskulptur in Form eines Grashalms, der als Straßenleuchte dient. Die Fachwelt darf gespannt sein, welche Siegerarbeiten der Jahrgang 2010 hervorbringen wird. Die Rapid.Tech 2010 findet vom 18. bis 19. Mai in Erfurt statt.

5 Ideen-Erfindungen-Neuheiten iena 2009 Internationaler Markt der Erfindungen, Ideen und neuer Produkte in Nürnberg - iena 2009 Erfinder-Symposium 2009 Nürnberg (lz/jd) Die führende Fachmesse für Erfindungen, iena 2009, zeigt in Nürnberg vom 5. bis 8. November 2009 Innovationen aus aller Welt. Das Forschungsinstitut für Erfinderförderung, Innovationen und Netzwerkmanagement (ERiNET) lädt innovative Erfinderinnen und Erfinder ein, ihre neusten Erfindungen und Ideen am Gemeinschaftsstand Thüringen zu präsentieren. Anmeldungen bis 15. Juli 2009 per an: info@erinet.de Die internationale Fachmesse für Ideen-Erfindungen-Neuheiten iena 2009 präsentiert sich in der Messe Nürnberg (Halle 12) vom 5. bis 8. November als Drehscheibe des Erfindungswesens zum 61. Mal. Die ersten beiden Messetage bleiben den Fachbesuchern vorbehalten, an den letzten beiden Tagen steht die Messe auch dem allgemeinen Publikum offen. Mit über 700 Erfindungen und Neuheiten aus 29 Ländern sowie Fachbesuchern aus 40 Ländern konnte die iena im vergangenen Jahr ihre weltweite Führungsposition unter der Erfinderfachmessen unterstreichen, so Lydia Zetl, Projektleitung iena Erfolgreiche Vermarktung von Erfindungen Wenn es um die erfolgreiche Vermarktung von Erfindungen, Problemlösungen und neuen Produktideen geht, führt kein Weg an der iena vorbei. Die Messe bietet mit ihrer hohen Internationalität optimale Voraussetzungen für die Kontaktanbahnung zu Ideenverwertern und Lizenznehmern. Die Präsenz des Deutschen Patentund Markenamtes, des Europäischen P a t e n t a m t e s und zahlreicher nationaler Patentämter eur o p ä i s c h e r Staaten sowie nationale und internationale Erfinderorganisationen und Fachverbände bieten vor Ort qualifizierte Beratungsleistungen. Gemeinschaftsstand der SIGNO Erfinderclubs Zu der größten Beteiligung der iena gehört auch in diesem Jahr der Gemeinschaftsstand der SIGNO Erfinderclubs, in denen ein Großteil der deutschen Erfinderinnen und Erfinder organisiert sind. Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise lässt die Nachfrage von Erfindern, Erfinderverbänden und Instituten des Erfindungswesens auch in diesem Jahr eine hervorragende Beteiligung erwarten. Zahlreiche Anmeldungen internationaler Länderkollektive, wie Iran, Bosnien-Herzegowina, Korea, Kroatien, Malaysia, Österreich, Russland, Taiwan liegen bereits vor. Jahr der Kreativität und Innovation 2009 Die EU-Kommission hat 2009 zum Jahr der Kreativität und Innovation erklärt. Aus diesem Anlass werden auf einem Gemeinschaftsstand zahlreiche interessante Erfindungen aus dem europäischen Raum vorgestellt. Das iena-signo-symposium findet in diesem Jahr am 6. November von Uhr bis Uhr auf der Aktionsbühne in Halle 12 statt. Das Symposium wird sich mit der aktuellen Thematik: Patentfonds-Chancen oder Risiken für Erfinder? beschäftigen. Praxisorientierte Experten werden über Chancen und Grenzen von Patentfonds informieren. Die Teilnahme ist im Eintrittspreis enthalten. iena-forum mit vielen Aktionen Nach den großen Erfolgen in den vergangenen Jahren bietet die iena-aktionsbühne auch in diesem Jahr täglich ein abwechslungsreiches Programm aus Vorträgen zu allen Themen rund um Erfindungen-Einblicke in die Arbeit der Erfinder an und stellt besonders interessante Erfindungen und Produktneuheiten erstmals vor. Weitere Informationen und Anmeldungen: Projektleitung iena 2009 Messezentrum Nürnberg Tel.: FAX: iena@afag.de Erfinder Visionen 2/2009

6 Praxisorientierter Expertenrat Mit praxisorientierten Strategien und Lösungsansätzen zum Verwertungserfolg Erfinden Sie kein Problem - Strateien für das Geistige Eigentum Hamburg (dl) Seit Jahren bekomme ich fast täglich Anfragen von freien Erfindern und Unternehmen, die mich um Unterstützung bei der Vermarktung ihrer Schutzrechte bitten. Vermarktung bedeutet in diesem Zusammenhang zumeist die Vergabe von Lizenzen oder den Verkauf von Patenten, Gebrauchs- oder Geschmacksmustern, ja manchmal sogar einfach von Ideen. Eigentlich ist dies nicht mein Kerngeschäft, doch mit der Zeit habe ich einen wie ich denke recht guten Blick dafür entwickelt, was geht und was nicht. Die häufigsten Fehler, für die erfolgreiche Vermarktung, passieren dabei nicht bei der Vermarktung, sondern bereits bei der Erfindung selbst. Typische Stolpersteine im Erfindungsprozess sind: Erfinden Sie kein Problem Uhrzeit. Mein Tipp: Seien Sie sehr sorgfältig bei der Suche nach einem Problem, welches Sie zu lösen gedenken. Fragen Sie Unbeteiligte, also nicht Verwandte und Bekannte, ob dieses Problem tatsächlich ein echtes Problem ist. Verraten Sie dabei nicht bereits die Lösung, sofern Sie schon eine haben. Wenn es kein echtes Problem ist, sparen Sie sich die Suche nach einer Lösung und/oder die teure Anmeldung von Schutzrechten. Wenn es ein echtes Problem ist, versuchen Sie nicht eine Lösung, sondern alle Lösungen zu betrachten und verfolgen Sie Ihre Lösung nur dann, wenn sie tatsächlich die beste ist. immer ein offeneres Ohr haben, wenn er ohne große Erklärungen weiß, dass Sie wissen, wovon Sie sprechen. Dies muss nicht zwangsläufig bedeuten, dass Sie ein Studium oder Jahrzehnte Berufserfahrung in dem entsprechenden Sektor vorzuweisen haben. Aber Sie sollten sich zu mindest nachweislich im besten Falle öffentlichkeitswirksam in diesem Bereich engagieren. Finger weg vom Perpetuum mobile Wenn Ihre Entwicklung die ersten beiden Hauptsätze der Thermodynamik außer Kraft setzt, sollten Sie wahrlich ein Experte sein, damit man Ihnen zuhört. Sind Sie es nicht, wundern Sie sich nicht über zurückhaltendes Interesse seitens der Öffentlichkeit. So banal es auch klingen mag: Es ist vielfach schwieriger ein echtes Problem zu finden, als eine Lösung für ein Problem. Unternehmen weltweit geben Millionen, ja Milliarden, für Marktforschung aus. Warum? Nun, weil sie besser verstehen wollen, was ihre Kunden für Bedarf und Bedürfnisse haben. Sie möchten mehr wissen über die Probleme und Herausforderungen des Alltags ihrer (potentiellen) Kunden. Erst wenn sie wissen, was sich verkaufen lässt, entwickeln sie eine entsprechende Leistung. Dabei sollte man auch nie außer Acht lassen, dass Kunden nur sehr selten die schönere Technik honorieren, sondern viel mehr die schönere Lösung ihres Problems. Zwei Beispiele: Menschen, die eine Bohrmaschine kaufen, wollen eigentlich kein technisches Gerät, sondern ein sauberes Loch in der Wand. Und, jemand der viel Geld für eine Uhr der Marke Rolex ausgibt, interessiert sich nicht zwangläufig für die genaue Schuster bleib bei Deinen Leisten Jemand der mehr wusste als ich sagte einmal zu mir: Jeder kann irgendetwas besser als Du. Du kannst also von jedem Menschen etwas lernen. Damit hat er Recht, wie ich heute weiß. Die Frage ist nur, wer kann was besser. Zweifelsohne gehe ich zu einem Zahnarzt, wenn ich Zahnschmerzen habe. Und wenn ich guten Fisch kaufen möchte, gehe ich zu einem Fischhändler. Warum sollte man also, von einem Schuster ein Biotechnologie - Patent kaufen wollen? Was befähigt den Taxifahrer, das Problem der weltweiten Trinkwasserversorgung zu lösen? Mein Tipp: Seien Sie Experte. Denn man hört immer eher auf den Fachmann, als auf den Laien. Das gilt umso mehr, wenn Sie Entwicklungen verkaufen möchten. Ein potentieller Käufer wird Mein Tipp: Versuchen Sie nicht gleich die Welt zu retten. Lösen Sie lieber in einem ersten Schritt kleinere Probleme. Man kann auch mit Scherzartikeln viel Geld verdienen, beispielsweise um es dann dem Allgemeinwohl zu spenden. Nehmen Sie als ein Beispiel die diebstahlsichere Kaffeetasse LockCup (siehe Bild). Sie löst zwar nur ein kleines Problem, nämlich das, dass Ihre Kollegen im Büro ständig Ihre Tasse benutzen und Sie mangels Trinkgefäß keinen Kaffee trinken können. Jedoch, sie verkauft sich gut und auch mit diesen Erträgen kann man ein Bisschen die Welt retten, wenn man es denn möchte. Dirk Loop Bildquelle: 2/2009 Erfinder Visionen

7 Informationen aus dem DPMA Wie innovativ sind die deutschen Erfinder? München (dpma) Erfindern und Firmen gehen die Ideen nicht aus. Das belegen die Anmeldezahlen für das Jahr 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), die die Präsidentin des Amtes, Cornelia Rudloff-Schäffer bekannt gab. Patente Bei den Patenten stiegen die Anmeldezahlen im Jahr 2008 auf Anmeldungen, ein Plus von 2,3 % gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Inland hat gegenüber dem Vorjahr sogar um 2,9 % zugenommen. Die innovativsten Branchen sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Die meisten Anmeldungen stammen aus Baden-Württemberg (15.081), Bayern (13.528) und Nordrhein-Westfalen (7.797). Der Spitzenreiter Baden- Württemberg steigerte seine Anmeldeaktivität um 10,6 % gegenüber Erfinder und Firmen in vier der fünf neuen Bundesländer meldeten im Jahr 2008 mehr Patente als im Vorjahr an. Knapp Patente sind damit in Deutschland in Kraft. Gebrauchsmuster Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, fielen die Anmeldezahlen geringfügig von im Vorjahr auf Anmeldungen im Jahr 2008 (- 5,6%). Damit sind über Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen. Trotz Wirtschaftskrise bleibt Deutschland ein Land der Kreativität und der Innovationen. Gewerbliche Schutzrechte sind weiterhin gefragt. Im Patentbereich haben die Anmeldungen im Jahr 2008 sogar leicht zugenommen. erläutert die neue Präsidentin. Daher werde das Amt in diesem Jahr besondere Anstrengungen darauf richten, die hohen Arbeitsbestände abzubauen und die Bearbeitungszeiten im Interesse der Kundinnen und Kunden zu reduzieren. Qualifizierte Ingenieure und Naturwissenschaftlert gesucht Wir suchen laufend qualifizierte Ingenieure und Naturwissenschaftler mit Berufserfahrung, die uns bei der Prüfung der Spitzentechnologien unterstützen. Darüber hinaus werden wir die Qualität der Erteilungs- und Eintragungsverfahren weiter verbessern. so Rudloff- Schäffer. Die momentan schwierige Wirtschaftslage sieht sie als eine Chance und Herausforderung für Unternehmer und Erfinder: nur durch Absicherung der Innovationen durch Schutzrechte können neue Technologiefelder erschlossen und Marktpositionen gegen Wettbewerber verteidigt werden. Weitere Informationen Quelle Grafik: dpma Erfinder Visionen 2/2009

8 Informationen aus dem DPMA Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Patentsammlung anlässlich des Internationalen Jahrs der Astronomie 2009 München (dpma) Anlässlich des Internationalen Jahrs der Astronomie 2009 der UNESCO bietet das Deutsche Patent- und Markenamt die Gelegenheit, technische Aspekte der Astronomie aus einem relativ unbekannten Blickwinkel zu betrachten. Anhand von Patentdokumenten wird gezeigt, wie breit gefächert, vielschichtig und innovationsfreudig die Forscher und Entwickler im Bereich Astronomie sind. Präsentiert werden drei Kapitel: Patentgeschichte der Teleskope Reisen in den Weltraum Leben und Arbeiten im Weltraum Mit Patenten auf der Reise zu den Sternen Das Himmelszelt fordert seit jeher den menschlichen Geist und seine Neugier heraus: Wissenschaftler und Erfinder arbeiteten und arbeiten an neuen, immer fantastischeren Ideen und Entwicklungen, so dass die Astronomie ein echter Innovationsmotor war und noch heute ist. Lange Zeit konnten die Menschen nur davon träumen, zu den Sternen zu reisen. Ihnen blieb lediglich die Beobachtung der Gestirne mit dem Teleskop. Erst Jahrhunderte später ermöglichten die technischen Fortschritte Reisen ins All. Heute erscheint es nicht mehr abwegig, dass die Menschen eines Tages andere Planeten besiedeln könnten. Die Präsentation des Amtes stellt die Entwicklung im Bereich Astronomie anhand zahlreicher Patente aus dem Bereich der Astronomie, der Astrophysik, der Raumfahrttechnik und damit verwandten Fachgebieten dar. Am Ende jedes Kapitels werden die im Text zitierten und zuweilen auch ergänzende Patentschriften tabellarisch aufgeführt. Diese Dokumente können kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Die Präsentation finden Sie unter html. Dr. Stephanie Krüger Zweibrückenstraße 12 D München Tel.: Fax Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade München (dpma) Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt. Über sieben Jahre leitete der gebürtige Berliner Jürgen Schade das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Es zählt mit rund Mitarbeitern, über angemeldeten Patenten und mehr als Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art. Der studierte Theologe und promovierte Jurist begann seine abwechslungsreiche Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München trat er in den Dienst des Deutschen Patentamtes. In den Jahren 1981/82 war er zur Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf abgeordnet, 1986 wechselte er als Richter zum Bundespatentgericht. Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied des Bayerischen Landtags und nahm anschließend wieder seine Tätigkeit als Richter beziehungsweise Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht auf wurde er in das Amt des Präsidenten des DPMA berufen. In dieser Zeit trieb er die Modernisierung der Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem durch den Ausbau der vorhandenen Informationstechnologie. Zudem intensivierte er die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in den Ruhestand getreten. Cornelia Rudloff-Schäffer ist ihm zum Jahreswechsel nachgefolgt. Weltweiten Schutz geistigen Eigentums Die Globalisierung des Handels fordert ein funktionierendes System zum weltweiten Schutz geistigen Eigentums. Das DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum einen wichtigen Beitrag. Jürgen Schade hat die Kooperation mit nationalen, europäischen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes erweitert und vertieft. Ich werde seine Arbeit gerne fortführen. sagt Cornelia Rudloff- Schäffer in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians- Universität in München tätig trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik wechselte sie als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patentund Markenamts. Weitere Informationen: 2/2009 Erfinder Visionen

9 Informationen aus dem EPA & DPMA 9 Deutscher Forscher unter den Gewinnern des European Inventor of the Year 2009 Prag/Brüssel. Ganz im Zeichen des Schutzes von Gesundheit und Umwelt standen die Ehrungen zum diesjährigen European Inventor of the Year - Preis der Europäischen Kommission und Europäischen Patentamts. In Anwesenheit des tschechischen Parlamentspräsidenten Miloslav Vlcek haben EPA-Präsidentin Alison Brimelow und Heinz Zourek, Generaldirektor der Generaldirektion Unternehmen und Industrie, heute vor über 400 Gästen auf der Prager Burg folgende Erfinder ausgezeichnet. Unter den Gewinnern ist auch ein deutscher Forscher: Adolf Goetzberger erhielt den renommierten Preis in der Kategorie Lebenswerk für seinen bahnbrechenden Beitrag zur kommerziellen Nutzung der Sonnenenergie. Mit seinen Forschungen und Publikationen legte er den Grundstein zur alternativen Energiegewinnung durch Sonnenenergie und ebnete damit auch der wirtschaftlichen Nutzung von Solarzellen als überzeugender Alternative zu fossilen Brennstoffen den Weg. Im Jahr 1981 gründete er Europas größte Forschungseinrichtung für Solarenergie, das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) in Freiburg. Die weiteren Gewinner sind: Kategorie Industrie Jürg Zimmermann (Schweiz) und Brian Druker (USA) für die Erfindung eines wirksamen Mittels gegen chronische myeloische Leukämie, welches bis dahin ungekannte Heilungsraten für diese heimtückische Krankheit ermöglicht. Kategorie KMU/Forschung Joseph Le Mer (Frankreich) für die Erfindung eines Wärmetauschers, der Heizsysteme dank seiner genial einfachen Bauweise gleichzeitig günstig und energieeffizient macht. Kategorie Außereuropäische Staaten Zhou Yiqing (China) für sein auf einem Kräuter -Wirkstoff beruhendes Medikament zur Bekämpfung der Malaria, das bis heute Hunderttausende von Leben gerettet hat. Der für Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen erklärte: Die Preisträger sind eindrucksvoller Beleg für den menschlichen Ideenreichtum und die Bedeutung technologischer Innovation. Mit ihren Erfindungen haben sie weltweit Leben gerettet und die Umwelt geschützt. Sie haben aber mit ihrer Innovationskraft auch dazu beigetragen, in Europa Arbeitsplätze zu schaffen und die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ausgewählt wurden die Preisträger von einer unabhängigen internationalen Jury. Unter den zahlreichen Innovationspreisen sticht der European Inventor of the Year wegen seiner geographischen Reichweite und des einzigartigen Auswahlverfahrens hervor. Bei der Nominierung berücksichtigte die Jury Kandidaturen im Rahmen eines offenen Wettbewerbs. Zur Wahl standen Erfindungen, die vor dem vom EPA patentiert wurden und auch wirtschaftlich erfolgreich waren. Der Preis hat symbolischen Charakter und beinhaltet keine materielle oder finanzielle Belohnung. Der European Inventor of the Year wurde von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Patentamt (EPA) 2006 gemeinsam ins Leben gerufen. Weitere Informationen: european_patent_office/ Kontakt: Europäisches Patentamt Rainer Osterwalder Tel.: 0049/89/ presse@epo.org Deutsches Patent- und Markenamt startet neuen Internetservice DPMAregister München (dpma) Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startete kürzlich den neuen Webservice DPMAregister. Damit macht das Amt künftig seine gesetzlich vorgesehenen Publikationen sowie weitere Informationen zu gewerblichen Schutzrechten auf einer gemeinsamen Plattform für die Öffentlichkeit zugänglich. Zunächst startet DPMAregister für die deutschen Marken und die geografischen Herkunftsangaben. Die Schutzrechte Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Gemeinschaftsmarke und international registrierte Marke mit Schutzwirkung in Deutschland folgen voraussichtlich Ende 2009 beziehungsweise im Laufe des Jahres Mit diesem Service können die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten suchen erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Amts. Außerdem können sie verfolgen, wie der jeweilige Sachstand einer Anmeldung ist. So kann nun jeder in Erfahrung bringen, ob beispielsweise eine Marke aktuell eingetragen oder, ab der Erweiterung des Dienstes im Jahre 2010, gegen ein erteiltes Patent Einspruch erhoben wurde. Unter können abgerufen werden: Gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts, Registerdaten, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter, Rechts- und Verfahrensstandsinformationen, Regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings. Weitere Informationen zu DPMAregister unter Erfinder Visionen 2/2009

10 10 PVA im Landespatentzentrum Thüringen Vorreiter für innovative Patentdienstleistungen Ilmenau (jd) Professor Reinhard Schramm zog anlässlich seines 65. Geburtstages Bilanz eines erfolgreichen Berufslebens und Landespatentzentrums (PATON). Patentierte Erfindung der FH Jena auf der Messe Sensor+Test vom in Nürnberg dem Fachpublikum vorgestellt Nürnberg/Ilmenau (bs) Zur Messe Sensor+Test vom wurde in Nürnberg die von der Fachhochschule Jena zum Patent angeledete Entwicklung Messanordnung zur Bestimmung der Temperatur, der Feuchte und anderer physikalischer Größen dem Fachpublikum vorgestellt. als Exponat geschaffen. Die Präsentation und die Standbetreuung auf der Messe übernahm Dr. Rehbaum von der PATON-PVA, der zugleich den Verwertungsauftrag der FH Jena bearbeitet. Das Funktionsmodell wurde durch einen Messwerterfassungs- und Auswertegerät ergänzt, dass die Fa. Lippmann, Professor Reinhard Schramm hatte kürzlich zu seinem 65. Geburtstag seine Mitarbeiter und Kollegen der TU Ilmenau eingeladen, um Bilanz über die Arbeit des Landespatentzentrums Thüringen (PATON) zu ziehen. Dieses erfolgreiche Berufsleben gliederte sich in nahezu 20 Jahre vor 1990 und rund 20 Jahre danach. Nach dem Studium in Polen und drei Jahren als Ingenieur in Berlin war Reinhard Schramm ab 1972 an der Technischen Hochschule Ilmenau als Assistent, Oberassistent und ab 1979 als Dozent für Informationswissenschaft tätig. Ab 1987 als außerordentlicher Professor. Als stellv. Direktor des Institutes für Informationswissenschaft, Erfindungswesen und Recht an der TH Ilmenau (INER) gelang ihm nach der Wende die Gründung des PATON, dessen Leiter er seit 1991 ist. Mit Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums gelang ihm der Aufbau eines modernen Patentinformationszentrums, das sich mit seinem Leistungsspektrum als Vorreiter für Patentdienstleistungen entwickelte. Für die Zukunft beschreibt Prof. Reinhard Schramm die Notwendigkeit, das Erreichte zu stabilisieren und gemeinsam mit anderen Fakultäten eine Patentingenieurausbildung in Ilmenau zu starten. Prof. Reinhard Schramm wird das PATON auch nach seinem 65. Geburtstag weiter leiten. 2/2009 Erfinder Visionen Für die von der PATON- PVA bewertete und für die FH Jena zum Patent angemeldete Erfindung Messanordnung zur Bestimmung der Te m p e r a t u r, der Feuchte und anderer physikalischer Größen wird ein Unternehmen gesucht, das den mechanischen Bau des Sensors übernimmt. Anwendungsgebiete Das Anwendungsgebiet ist die Bestimmung von Temperatur- und Feuchteprofilen in Bauwerken im Zusammenhang mit deren Überwachung oder für die Schadensermittlung und Projektierungsvorbereitung von Sanierungsbzw. Restaurierungsmaßnahmen. Forschung für die Zukunft Um diese technische Lösung potentiellen Herstellern vorzustellen, wurde vom ServiceZentrum Forschung und Transfer der FH Jena die Präsentation auf dem Gemeinschaftsstand Forschung für die Zukunft der mitteldeutschen Hochschulen und Forschungsinstitute auf der Messe Sensor+Test in Nürnberg organisiert. Unter Betreuung des Erfinders, Prof. Hofmann, wurde durch einen Studenten des Fachbereichs Maschinenbau ein Funktionsmodell und ein Poster zur Darstellung des erfinderischen Prinzips Der Erfinder, Herr Prof. Hofmann (Bildmitte) besucht den Messestand, im Gespräch mit einem Interessenten Schaufling/ BY, freundlicherweise zur Verfügung stellte. Erfolgreiche Verwertungsgespräche Der Gemeinschaftsstand wurde durch den Bereich Forschungsförderung/ Transfer der TU Dresden optimal betreut, so dass gute Voraussetzungen für den Messeauftritt gegeben waren. Im Vorfeld der Präsentation wurden gezielt ausgewählte Unternehmen zum Standbesuch eingeladen. Als Ergebnis der vielfältigen Gespräche mit Besuchern gibt es Interesse von zwei Fertigungsunternehmen und das Beratungsangebot einer Agentur für die Verwertung. Technische Universität Ilmenau PATON-Landespatentzentrum Thüringen Patentverwertungsagentur

11 PVA im Landespatentzentrum Thüringen 11 Technologie-Angebote Vorrichtung zur Detektion von Embolien Aufgabe: Vorrichtung zur Detektion von Embolien mittels Ultraschall, bestehend aus einer Ultraschallsende- und empfangseinrichtung, einer Ultraschallsonde, einer Einrichtung zum Einführen der Ultraschallsonde in einen Gefäßabschnitt eines Patienten und eine Auswerteeinrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Effizienz bei der Detektion von Embolien zu erhöhen. Insbesondere die Detektion während einer perkutanen koronaren Intervention in der Nähe ihres Entstehungsortes zu ermöglichen. Lösung: Die Vorrichtung zur Detektion von Embolien in einem Fluidstrom wird mittels einer an eine Ultraschallsende- und Empfangseinrichtung angeschlossene Ultraschallsonde ausgewiesen. Mittels der Ultraschallsonde werden Ultraschallwellen ausgesendet und die von bewegten Objekten verursachten Reflexionen dieser Ultraschallwellen empfangen und ausgewertet werden. Während des Untersuchungszeitraumes wird die ausgesendete mit der empfangenen Frequenz verglichen. Frequenzänderungen können auf das Vorkommen von Embolien sowie deren Größenordnungen hinweisen. Anwendungsgebiete: Medizintechnik, wobei die Ultraschallsonde nicht mehr außerhalb des durchströmten Gefäßabschnittes, sondern in dem strömenden Fluid platziert wird. Zielgruppen: Hersteller von Ultraschall- und ähnlichen medizintechnischen Geräten. Hersteller von Ultraschallsonden u. a. Aktueller Stand: Die Funktionalität der Technologie wurde nachgewiesen. Die deutsche Patentanmeldung ist erfolgt. Unser Zeichen: PVA 05/009 Verfahren zur Herstellung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern Aufgabe: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern mit schmaler Partikelgrößenverteilung und mittleren Partikelgrößen über 15 nm durch eine zyklische Fällung aus wässrigen Lösungen. Lösung: Das Verfahren zur Herstellung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern ist dadurch gekennzeichnet, dass nach der Zentrifugation erzeugten Magnetpartikel mit Wasser gewaschen werden. Nach Schritt eins werden die gelösten Partikel durch Zugabe einer Natriumhydrogencarbonat Lösung bei einer Temperatur von 25 C bis 55 C in einem ph-wertebereich von 6,5 bis 7,0 eingestellt. Im Schritt zwei wird eine Menge an Eisensalzen zugegeben und der ph-wert wird in einem Bereich von 6,5 bis 7,0 eingestellt. Dieses Verfahren wird noch zweimal wiederholt. Abschließend wird die wässrige Lösung einer 15-minütigen Erwärmung auf 90 C unterzogen. Die erzeugten Magnetpartikel werden durch Zentrifugierung separiert. Anwendungsgebiete: Herstellung und Weiterverarbeitung von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern im Korngrößenbereich bis 100 nm. Detektion von biologischen Bindungsreaktionen durch Messung der Relaxationszeit. Medizinische Anwendungen Ummagnetisierung in einem Wechselfeld. Zielgruppen: Hersteller von nanokristallinen magnetischen Eisenoxidpulvern. Medizintechnische Anwendungen und Hersteller von Toner. Aktueller Stand: Die Funktionalität der Technologie wurde nachgewiesen. Die deutsche Patentanmeldung ist erfolgt. Unser Zeichen: PVA 14/036 Erfinder Visionen 2/2009

12 12 PVA im Landespatentzentrum Thüringen Technologie-Angebote Optischer Sensor Aufgabe: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor mit einem Trägerelement und wenigstens einem daran angeordneten Nanodraht sowie ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Sensors, bei dem zunächst eine Schablone auf zumindest einen Teil der Trägerelementoberfläche und anschließend ein Halbleitermaterial auf die mit der Schablone versehenen Trägerelementoberfläche aufgebracht wird. Es wird ein optischer Sensor angegeben, der zur optischen Untersuchung von Analyten einsetzbar ist. Lösung: Der optische Sensor besteht wenigstens aus einem Nanodraht aus einem dielektrischen Material. Vorzugsweise aus einkristallinem Silizium, dass nachträglich durch thermische Oxidation zu amorphem Siliziumoxid, insbesondere Siliziumoxid umgewandelt wird. Hierdurch wird die optische transparente Schicht gewährleistet, dass der Nanodraht in einem Spektralbereich ausgehend vom NUV (nahe UV) bis zum NIR (nahe IR- Bereich) optisch transparent ist. Wird zudem für das Trägerelement ein optisch transparentes Material, wie ein Glassubstrat, Silizium oder Saphir gewählt, so ist der Sensor optisch transparent. So kann die Untersuchung von Analyten erfolgen, bei denen ein Anregungslicht auf der einen Seite des Sensors eintritt, ihn durchläuft und auf der anderen Seite des Sensors detektiert wird. Anwendungsgebiete: Aus dem Stand der Technik ergibt sich eine sehr hohe Flexibilität bezüglich des Einsatzes des Sensors in der Praxis. Zielgruppen: Hersteller von Silizium-Nanodrähten, Lichtleitfaser, Ionenselektive Membranen und ähnliche Hersteller. Medizintechnische Anwendungen und Hersteller von optischen Sensoren u. a. Aktueller Stand: Die Funktionalität der Technologie wurde nachgewiesen. Die deutsche Patentanmeldung ist erfolgt. Unser Zeichen: PVA 14/050 Impressum (Seiten 10-12): Technische Universität Ilmenau Landespatentzentrum Thüringen (PATON) Patentverwertungsagentur (PVA) PF D Ilmenau Besucheradresse: Campus-Center Langewiesener Str. 37 D Ilmenau Raum 415a / 425 Team: Dr. Eckhard Rehbaum Leiter PVA Tel.: eckhard.rehbaum@tu-ilmenau.de Bettina Schmidt Teamassistenz Tel.: bettina.schmidt@tu-ilmenau.de Team: Dipl.-Ing. Stephan Zeumann Tel.: stephan.zeumann@tu-ilmenau.de Dipl.-Ing. Sascha Erfurt Tel.: sascha.erfurt@tu-ilmenau.de 2/2009 Erfinder Visionen

13 Informationen aus dem BMJ/BMBF 13 Internationale Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts Berlin (bmj) Auf Einladung von Bundesj u s t i z m i n i s t e r i n Brigitte Zypries diskutieren 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 19 Ländern über die Zukunft des Urheberrechts. Das digitale Zeitalter stellt die Rechtspolitik in allen Ländern vor neue Herausforderungen. Moderne Technologien und vor allem das Internet haben den Zugang aller zu Informationen und urheberrechtlich geschützten Inhalten deutlich vereinfacht. Sie haben Möglichkeiten der Vervielfältigung und der Verbreitung dieser Inhalte geschaffen, die noch vor kurzem völlig unvorstellbar waren. Verletzung des geistigen Eigentums im Internet Leider wird im Internet auch täglich das geistige Eigentum verletzt. Viele fragen daher, ob wir eine stärkere Regulierung des Netzes brauchen, sagte Zypries bei der Eröffnung. Wir wollen heute und morgen das große Ganze in den Blick nehmen. Quer denken und vordenken für die Zukunft - das ist das Ziel dieser Konferenz. Wir müssen gerade wegen der internationalen und europäischen Vorgaben unseren Blick insbesondere darauf richten, ob diese Rahmenbedingungen noch zeitgemäß sind oder modifiziert werden müssen, betonte Zypries. Bestandsaufnahme und Denkanstöße Die Konferenz dient der Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation und soll Denkanstöße für die weitere Entwicklung des Urheberrechts auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene geben. Dabei wird vor allem die künftige grundsätzliche, konzeptionelle Ausrichtung einer Weiterentwicklung des Urheberrechts im Mittelpunkt der Diskussionen stehen. Allein die Stichworte Google Buchsuche, Digitale Bibliotheken, Open Access, Kulturflatrate und Musik- und Filmpiraterie zeigen, dass wir für das Programm der Konferenz die Bereiche ausgewählt haben, in denen die rechtspolitische Diskussion am intensivsten geführt wird. Gerade diese Themen zeigen exemplarisch den Bedarf für eine Debatte darüber, welche Veränderungen des Urheberrechts langfristig notwendig sind, sagte Zypries. Am ersten Veranstaltungstag stellten Professor Dr. Reto M. Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, und Professor Dietmar Harhoff, Ph. D., Vorstand des Instituts für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship an der Ludwigs-Maximilians-Universität München, mit einer rechtswissenschaftlichen und wirtschaftswissenschaftlichen Analyse die interdisziplinäre Grundlage für die nachfolgenden Diskussionen. Zum Abschluss der Veranstaltung konnten Francis Gurry, Generaldirektor der WIPO, Jacques Toubon, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Tilman Lüder, Vertreter der Europäischen Kommission, ihre Vorstellungen für die zukünftige Richtung der urheberrechtlichen Gesetzgebung darlegen. Nähere Informationen zum Ablauf der Internationalen Konferenz zum Urheberrecht können dem Programm entnommen werden. Weitere Informationen zum Urheberrecht Lesen Sie auch die Rede von Brigitte Zypries zur Zukunft des Urheberrechts Eurostars: BMBF vernetzt forschende KMU in Europa Berlin (bmbf) Europäische FuE- Projekte ermöglichen kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu neuen Märkten, Partnern und Know-how. Mit Eurostars sollen die Innovationskompetenz und Wettbewerbsfähigkeit der KMU nachhaltig gestärkt werden. Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat unseres Arbeitmarktes in Deutschland und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Wirtschaftskraft unseres Landes. Eurostars soll den KMU über internationale Kooperationen in Forschung und Entwicklung Zugang zu neuen Märkten, Geschäftspartnern und Know-how ermöglichen, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Eurostars wird nach den Prinzipien der europäischen Forschungsinitiative EUREKA organisiert. Das bedeutet: es gibt keine thematischen Vorgaben. Die KMU können also nach dem so genannten Bottom-up-Prinzip das Forschungsthema passgenau nach ihren Bedürfnissen wählen. Ein weiterer Vorteil für die Antragsteller liegt darin, dass für Eurostars die 31 verschiedenen nationalen Förderverfahren innerhalb der EU harmonisiert wurden. Es findet also eine gemeinsame internationale Begutachtung und eine möglichst zeitgleiche Bewilligung der Förderanträge in den beteiligten Ländern statt. Auch die zweite Ausschreibung zeigt, dass Eurostars den Bedarf an Forschung und Entwicklung bei den kleinen und mittleren Unternehmen aufgreift. So wurden 315 Projektanträge, davon allein 90 mit deutscher Beteiligung, mit über Kooperationspartnern eingereicht. Die hohe Zahl von Anträgen zeigt, dass die themenoffene internationale Ausrichtung von Eurostars bei den deutschen KMU ankommt. Weitere Informationen: Nadja Rohrbach EUREKA/COST-Büro Tel.: / EUREKA@dlr.de Erfinder Visionen 2/2009

14 14 Enterprise Europe Network (EEN) Thüringen aktuell Europa in Thüringen - Enterprise Europe Network Thüringen steht Unternehmen, Forschungseinrichtungen und innovativen Erfindern hilfreich zur Seite Erfurt (emn) Das Enterprise Europe Network (EEN) arbeitet im offiziellen Auftrag der EU-Kommission bei fast 600 Einrichtungen in über 40 Ländern. Das EEN ist auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternetmen (KMU) ausgerichtet, unterstützt aber auch Forschungsstätten, Hochschulen und andere unternehmensnahe Einrichtungen sowie informiert Innovatoren und Erfinder. Aktuell wird über EU- Rechtsvorschriften, EU-Fördermöglichkeiten und EU-Ausschreibungen informiert. Das EEN hilft bei der Suche nach Kooperationspartnern und berät zu grenzüberschreitenden Innovationsprojekten zur Antragstellung für Forschungs- und Technologieprojekte. Aktuelle Informationen und Kooperationsangebote des EEN Thüringen Ab Ausgabe 2/2009 der Erfinder Visionen wird künftig an dieser Stelle regelmäßig aktuelle zu Kooperationsangeboten des Enterprise Europe Network (EEN) Thüringen informiert. Beim Enterprise Europe Network Thüringen sind Sie richtig, wenn Sie Informationen zu EU-Belangen benötigen, einen Kooperationspartner im Ausland suchen, EU-Förderprogramme oder Innovationsinstrumente nutzen wollen. Unterstützt wird die Arbeit zweier spezialisierter Fachbereiche von den beiden Trägereinrichtungen STIFT und IHK Erfurt, von der europäischen Kommission und dem Freistaat Thüringen. EUROKONTAKTE internationale Geschäftswünsche monatlich aktuell Enterprise Europe Network Thüringen bietet mit EUROKONTAKTE eine aktuelle, nach Branchencode sortierte und deutschsprachige Auswahl von Kurz- inseraten ausländischer Unternehmen, die Geschäftspartner in Deutschland suchen. So können Unternehmer schnell filtern, ob für ihr Anliegen ein potentieller Partner dabei ist. Eurokontakte wird ausschließlich vom Enterprise Europe Network betreut. Der komplette Text des Gesuchs/Gebots kann beim Enterprise Europe Network Thüringen, Fachbereich Information und Kommunikation (IHK Erfurt) gebührenfrei angefordert werden. Die Kontaktaufnahme erfolgt dann direkt von Unternehmen zu Unternehmen oder auch mit Hilfe der Mitarbeiter des Netzwerks. EUROKONTAKTE erscheint monatlich und kann auf Anfrage regelmäßig und gebührenfrei vom Enterprise Europe Network Thüringen bezogen werden. Weitere Informationen: Eva-Maria Nowak em.nowak@een-thueringen.eu, Tel EU-Wegweiser zur Forschungsförderung jetzt in deutscher Fassung Der Leitfaden soll potentiellen Antragstellern helfen, das richtige Programm für ihre Aktivitäten auszuwählen und Fördermittel aus verschiedenen Quellen zu kombinieren. Er beinhaltet: - grundsätzliche Erläuterungen zur Förderung von Forschungs- und Innovationsprojekten - Erläuterung von CIP, 7. FRP und Strukturfonds einschließlich Antragswesen und weiterführenden Internetlinks - Hinweise zur Kombination der Förderinstrumente - Checkliste, die bei der Identifizierung der relevantesten Finanzierungsquellen helfen soll. Die Punkte betreffen u.a. die Anspruchsberechtigung ( eligibility ), den Zeitrahmen des Projektes und die Art der benötigten Finanzhilfe. - Scorecard, mit dem potentielle Antragsteller die wichtigsten Punkte der Checklisten systematisch abprüfen können. Der Leitfaden steht auf der Website des Enterprise Europe Network Thüringen zum Download bereit: practical-guide-rev2_de.pdf NEU: Erasmus for Young Entrepreneurs Das neue EU-Mobilitätsprogramm unterstützt Auslandsaufenthalte für Jungunternehmer und Unternehmensgründer mit bis zu Euro monatlich. Jungunternehmer, Firmengründer und Personen mit konkreten Gründungsabsichten (auch Erfinder) können über das Programm bis zu sechs Monate bei etablierten Gastunternehmen eines anderen EU-Landes Erfahrungen sammeln. So sollen grenzübergreifender Erfahrungs- und Informationsaustausch, unternehmerische Wettbewerbsfähigkeit und Netzwerkbildung in der EU gefördert werden. Etablierte Klein- und Mittelunternehmen aus allen Bereichen können als Gastgeber am Programm teilnehmen. Bis 2010 sollen mit Hilfe von nationalen Vermittlungsstellen, darunter auch Mitglieder des Enterprise Europe Network, 870 solcher EU-Auslandsaufenthalte organisiert werden. Bis Dezember 2009 können sich sowohl Jung- und Neuunternehmer als auch aufnahmewillige etablierte Unternehmen online bewerben. Weitere Informationen: Kontakt: Industrie- und Handelskammer Erfurt Enterprise Europe Network Thüringen Fachbereich Information und Kooperation Arnstädter Straße Erfurt Tel info@eenthueringen.eu Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) Enterprise Europe Network Thüringen Fachbereich Technologie und Innovation Peterstraße Erfurt Tel /2009 Erfinder Visionen

15 Enterprise Europe Network (EEN) Thüringen aktuell 15 Innovative Biomaterialien für Gesundheit und Lebensqualität Erfurt (emn) Mit großer internationaler Resonanz fanden in Erfurt die 5. Internationalen Technologietransfertage BIOMATERI- AL 2009 statt. Über 90 Teilnehmer aus 17 Ländern kamen nach Erfurt, um neueste Forschungsergebnisse vorzustellen und EU- Projekte im Bereich der Hartgewebeimplantate sowie der biokompatiblen Material- und Beschichtungstechnologien auf den Weg zu bringen. Das mit dem demografischen Wandel weltweit ein- hergehende Altern der Bevölkerung stellt neue Anforderungen an die Gesundheitssysteme und nur innovative Produkte mit hoher Qualität werden auf Dauer auf den Märkten bestehen. Hier ist der Freistaat Thüringen sehr gut positioniert und kann mit hochwertigen und kostengünstigen Implantaten und anderen medizinischen Materialien den globalen Markt bedienen. Mit einem attraktiven Veranstaltungskonzept hat die Stiftung für Technologie Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) gemeinsam mit dem Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.v. (iba) Heiligenstadt eine effektive Plattform zur Anbahnung transnationaler Kooperationen geschaffen. In diesem Jahr standen die Länder des EUROKONTAKTE In den Eurokontakten finden Sie eine Auswahl von Kooperationsangeboten und -gesuche ausländischer, erfinderischer und innovativer Unternehmen, die Geschäftspartner in Deutschland suchen. Den kompletten Text des Gesuchs können Sie gebührenfrei beim Enterprise Europe Network Thüringen anfordern. Mit Hilfe des Enterprise Europe Network können auch Sie einen Kooperationspartner für Produktion, Forschung und Entwicklung, Zulieferung oder Vertrieb finden. Zielregionen verbreitet. Kontaktieren Sie das Enterprise Europe Network Thüringen: für allgemeine Kooperation: IHK Erfurt, Tel Balkans und der früheren Sowjetunion im Fokus. Namhafte Wissenschaftler und international anerkannte Experten der Biomaterial-Szene konnten als Referenten gewonnen werden. Zudem hatte eine Reihe von Teilnehmern die Möglichkeit, ihre ausgewählten Projektideen dem breiten Fachpublikum zu präsentieren. In Ergänzung zur Fachkonferenz hat das Enterprise Europe Network Thüringen eine Kooperationsbörse organisiert, in deren Rahmen mehr als 150 bilaterale Treffen zur Anbahnung von Technologie-Kooperationen zwischen Teilnehmern aus Thüringen und anderen europäischen Regionen arrangiert wurden. Eine erste Befragung der Teilnehmer ergab, dass etwa zwei Drittel der Gespräche Aussicht auf weiterführende Kooperationsbeziehungen haben, eine weit höhere Erfolgsquote als sie bei Messen und Ausstellungen normalerweise erzielt wird. Quelle: EEN Thüringen oder für Technologie und Forschung: STIFT, Tel oder via EG0409 RO03 Hersteller von Wollerzeugnissen sucht Vermittler Rumänisches Unternehmen, Schwerpunkt Herstellung von Wollerzeugnissen (gekämmte Wolle, künstliche Garne und synthetische Stoffe, PES, Viskose, ) für technische Zwecke ( z.b.automobilzulieferindustrie) sucht Vermittler für den Vertrieb und die Vermarktung seiner Produkte. #CP EG0409 FR06 Anwendungen gegen Computerangriffe Französisches Unternehmen im Bereich Software und Hardware hat ein innovatives Produkt gegen Computerangriffe entwickelt und sucht Kooperationen in Technik und Handel zur Entwicklung spezieller Anwendungen. Es wird auch ein Joint Venture und eine Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung gesucht. #CP EG0409 FR13 Innovative Software im Maschinenbau Französischer Hersteller einer innovativen Software zur Optimierung und Überwachung von Produktionsprozessen sucht gut eingeführten Handelsvermittler im Maschinenbau zum Vertrieb der Software. #CP EG0409 FR20 Konsolenspiele und I-Phone-Zubehör Französischer Händler von Konsolenspielen und I-Phone-Zubehör sowie HIFI-Produkten sucht Vertriebspartner, auch auf Gegenseitigkeit. #CP EG0409 FR08 Hersteller von Präzisionsteilen Französischer Hersteller von Präzisionsteilen für die Industrie (Lager, Buchsen, Druckscheiben, Führungsschlitten) sucht und bietet Handelsvermittlerleistungen, Produktionsvereinbarungen und Lizenzen und möchte ein Unternehmen kaufen. #CP EG0409 FR11 Digitale Mediawerkzeuge Französischer Entwickler von digitalen Mediawerkzeugen sucht Handelspartner und bietet Lizenzvereinbarung. #CP Erfinder Visionen 2/2009

16 16 Neueste Rechtsprechung Patente: Wirksamer Auslandsschutz durch Prioritätsnutzung Suhl (fw) Das Territorialitätsprinzip ist ein allgemeines Prinzip des Gewerblichen Rechtsschutzes, welches auch für das Patentrecht gilt. Der Schutz eines Patents ist räumlich begrenzt auf das Territorium des betreffenden Staates; so gilt beispielsweise ein von dem Deutschen Patent- und Markenamt erteiltes Patent in Deutschland. Der Inhaber eines deutschen Patents kann neben der Herstellung in Deutschland zwar auch die Einfuhr des Patentgegenstandes nach Deutschland verhindern. Einen darüber hinausgehenden Auslandsschutz bewirkt das nationale Patent jedoch nicht. Die bloße Herstellung des Gegenstandes im Ausland bzw. dessen Vertrieb im Ausland ohne Inlandberührung fällt nicht in den Schutzbereich. Vor diesem Hintergrund gibt es die Möglichkeit, den räumlichen Schutzbereich durch eine entsprechende Anmeldestrategie auch auf das Ausland auszuweiten. Dies kann durch nationale ausländische Patentanmeldungen, Europäische Patentanmeldungen (EPÜ) oder auch durch internationale Patentanmeldungen (PCT) erfolgen. Begrenzter räumlicher Schutz vs. unbegrenztem Neuheitsbegriff Für das Gebrauchsmuster und das Patent stellen sich bei der Verfolgung eines Auslandsschutzes bei vorangegangener inländischer Anmeldung spezielle Probleme. Die materielle Patentfähigkeit setzt insbesondere voraus, dass die Erfindung neu ist, also nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind (für DE: 3 PatG, für EP: Art. 54 EPÜ). Der Neuheitsbegriff ist - im Gegensatz zum Schutzbereich des Patents - nicht territorial begrenzt. Bei der Ermittlung des Standes der Technik werden alle Kenntnisse berücksichtigt, die vor der Anmeldung des fraglichen Patents weltweit zugänglich waren. Es stehen sich somit ein lediglich territorial begrenzt geltendes Schutzrecht und ein unbegrenzter Neuheitsbegriff gegenüber. Das Aufeinandertreffen dieser Umstände würde ohne Eingreifen eines Korrektivs zu der folgenden paradoxen Situation führen: Ein Anmelder erwirbt beispielsweise ein Gebrauchsmuster in Deutschland. Entschließt sich der Anmelder später, seine Erfindung auch im Ausland anzumelden, würde die Anmeldung jedoch wegen mangelnder Neuheit zurückgewiesen werden. Denn die eigene deutsche Gebrauchsmustereintragung ist in den Stand der Technik eingegangen und würde am späteren Anmeldetag der ausländischen Patentanmeldung als neuheitsschädlich entgegenstehen. Diese Situation kann der Anmelder in zwei Wegen vermeiden. Zum einen könnte zeitgleich mit der deutschen Anmeldung die Anmeldung der Erfindung für sämtliche Länder von Interesse erfolgen. Dies würde allerdings nicht nur voraussetzen, dass der Anmelder bereits zu diesem Zeitpunkt eine abschließende Entscheidung bezüglich des benötigten territorialen Schutzumfangs treffen muss. Der Anmelder müsste auch die mit den Anmeldungen verbundenen Kosten auf einen Schlag tragen, was bei einer Vielzahl von Ländern relativ kostenintensiv sein kann. Unionspriorität Diese Situation vor Augen, wurde durch das Rechtsinstitut der Unionspriorität (auch äußere Priorität) ein zweiter Weg geschaffen. Geregelt ist die Unionspriorität im Artikel 4 der PVÜ (Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums / Paris Convention for the Protection of Industrial Property). Die PVÜ hat derzeit mehr als 160 Länder. Auch Deutschland ist PVÜ-Mitgliedsstaat. Der Zeitrang eines Patents wird zunächst durch seinen Anmeldetag bestimmt. Wer in einem der Verbandsländer der PVÜ ein Gebrauchsmuster oder Patent angemeldet hat (= Erstanmeldung), hat die Möglichkeit, bei einer Anmeldung desselben Erfindungsgegenstands innerhalb einer Frist von 12 Monaten ab dem Anmeldetag der Erstanmeldung in jedem der übrigen Verbandsländer der PVÜ (= Nachanmeldung) den Zeitrang der Erstanmeldung auch für die Nachanmeldung zu erhalten. Die Unionspriorität bewirkt in dem dargestellten Beispielsfall, dass bei der Nachanmeldung im Ausland der Stand der Technik zum Zeitpunkt der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung zu Grunde gelegt wird; die Gebrauchsmustereintragung steht somit Nachanmeldungen, wenn sie wirksam die Priorität des deutschen Gebrauchsmusters beansprucht, nicht neuheitsschädlich entgegen. Weitere Vorteile der Unionspriorität Durch das Rechtsinstitut der Unionspriorität ist dem Anmelder auch für spätere Nachanmeldungen der Zeitrang der Erstanmeldung gesichert, ohne dass er zum Zeitpunkt der Erstanmeldung bereits eine Entscheidung über etwaige Nachanmeldungen treffen muss. Insofern besteht der Vorteil der Prioritätsregelungen darin, dass der Anmelder ein Jahr lang seine Erfindung erproben, den wirtschaftlichen Nutzen einschätzen und die materielle Schutzrechtsfähigkeit näher prüfen kann, bevor er die, z. T. mit hohen Kosten verbundenen Nachanmeldungen vornimmt. Durch die juristische Vorverlegung des Zeitrangs der Nachanmeldung auf den Anmeldetag der Erstanmeldung wird auch aller weiterer Stand der Technik im Prioritätsintervall, z. B. Anmeldungen oder Veröffentlichungen Dritter, zugunsten des Anmelders unbeachtlich. Auch wenn für die Inanspruchnahme der Priorität eine Erfindungsidentität erforderlich ist, kann der Anmelder zusätzliche Weiterentwicklungen bzw. Verbesserungen dieser Erfindung schützen. Dr. Frank Weihrauch Lehrbeauftragter für Patentrecht (TU Ilmenau) Weitere Informationen: DR. WEIHRAUCH & HAUSSINGEN Patent- und Rechtsanwälte Neundorfer Str. 2, D Suhl Tel.: /2009 Erfinder Visionen

17 Neueste Rechtsprechung 17 Deutliche Gebührensenkung bei EU-Marken München/Gera (vk) Das für EU-Marken (Gemeinschaftsmarken) zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat eine deutliche Gebührensenkung bekannt gegeben. Dadurch werden EU-Marken im Vergleich zu nationalen Marken deutlich attraktiver. Eine EU-Marke ist ein einheitliches Schutzrecht, das alle (derzeit) 27 Länder der EU abdeckt. Trotz dieses territorial weitreichenden Schutzes liegen die Kosten einer Gemeinschaftsmarke nunmehr beispielsweise nur noch etwa doppelt so hoch wie die Kosten einer nationalen deutschen Marke. Konkret ist ab 1. Mai 2009 nur noch die Anmeldegebühr für EU-Marken zu bezahlen, die bisher zusätzlich zu entrichtende Eintragungsgebühr entfällt vollständig. Die Anmeldegebühr wird im Zuge dieser Gebührenänderung zwar erhöht, insgesamt bedeutet dies dennoch eine erhebliche Gebührensenkung. Anmeldegebührenreduzierung Insgesamt reduzieren sich die Kosten für eine EU-Markenanmeldung in bis zu 3 Waren- oder Dienstleistungsklassen beim heute üblichen e-filing somit von zuvor 2.650,00 EUR auf nunmehr netto 1.800,00 EUR, d.h. um mehr als 30 %. Die vorgenannten Kosten enthalten die Amtgebühren und das anwaltliche Grundhonorar. Bei mehr als drei Klassen entstehen zusätzliche Gebühren und Kosten, über die wir Sie auf Anfrage gerne näher informieren. Gegebenenfalls entstehen aufwandsabhängige zusätzliche Kosten für die Ausarbeitung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Weitere Informationen: Meissner Bolte & Partner Patentanwälte Volkmar Kruspig / Brigitte Kaminsky Geschwister-Scholl-Str. 15 D Gera mail@mbp.de Tel.: Fax: Bundespatentgericht Geographische Angabe Münchner Weißwurst München (bpg) Eine Münchner Erzeugergemeinschaft hatte den Antrag gestellt, den Namen Münchner Weißwurst nach den Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft als geographische Angabe eintragen und damit schützen zu lassen. Damit wäre die Produktion der Münchner Weißwurst entsprechend der mitbeantragten Rezeptur und die Verwendung des Namens ausschließlich Betrieben erlaubt, die in München und dem Landkreis München ansässig sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte in einem Beschluss die Auffassung vertreten, dass der Begriff Münchner Weißwurst die Voraussetzungen für eine Eintragung erfülle. Gegen diese Entscheidung hatten mehrere Wettbewerber und Erzeugerverbände Beschwerde zum Bundespatentgericht erhoben. Das Bundespatentgericht führt aus, dass für die Beurteilung der Frage, ob eine Gattungsbezeichnung vorliege, die objektiv feststellbaren Marktverhältnisse und weniger die in Umfragen ermittelte Meinung der Bevölkerung entscheidend sei. Dies ergebe sich aus den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes zu geographischen Herkunftsangaben. Die Marktverhältnisse zeigten, dass Münchner Weißwürste in der vorgeschriebenen lebensmittelrechtlichen Qualität seit Jahrzehnten mengenmäßig weit überwiegend aus anderen Regionen Bayerns und nicht aus München stammten. Die Ware Münchner Weißwurst, so das Gericht, sei eine regionale, hauptsächlich südbayerische, jedoch keine allein auf den Herstellungsort München und seinen Landkreis beschränkte Spezialität. Aktenzeichen 30 W (pat) 22/06 Quelle: Server Bundespatentgericht Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX Karlsruhe (bgh) Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der Wortmarke DAX, die u. a. für Börsenkursnotierungen und die Ermittlung eines Aktienindex eingetragen ist. Die Commerzbank emittiert auf den DAX bezogene Optionsscheine, bei denen ein Zahlungsanspruch begründet wird, dessen Höhe vom jeweiligen Stand des DAX abhängt. Über diese Verwendung des DAX hatten die Parteien 2001 einen Lizenzvertrag geschlossen. Nachdem die Commerzbank diesen Vertrag gekündigt hatte, kam es zu Auseinandersetzungen darüber, ob die Commerzbank auch ohne Lizenzierung die Bezeichnung DAX als Bezugswert für ihre Finanzprodukte benutzen darf. Der Bundesgerichtshof hat diese Frage in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht bejaht. Die Deutsche Börse könne die Verwendung der Bezeichnung DAX nicht aus ihrem Markenrecht untersagen. Die Benutzung stelle eine die Leistung der Commerzbank beschreibende Angabe dar, die nicht gegen die guten Sitten verstoße ( 23 Nr. 2 MarkenG). Den Banken sei es nicht verwehrt, auf den Index zu verweisen, der die für den deutschen Finanzplatz bedeutendsten Aktien repräsentiere. In dieser Bezugnahme liege auch keine unlautere Ausnutzung des guten Rufs der Bezeichnung DAX. Einen Schutz aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz ( 4 Nr. 9 lit. b UWG) hat der Bundesgerichtshof ebenfalls verneint. Urteil vom 30. April 2009 I ZR 42/07 DAX - LG Frankfurt am Main Urteil vom 26. Juli /6 O 452/05 OLG Frankfurt am Main Urteil vom 13. Februar U 40/06 (Kart) GRUR-RR 2007, 104 Pressestelle des Bundesgerichtshofs Karlsruhe Telefon (0721) Telefax (0721) Erfinder Visionen 2/2009

18 18 Patentverwertung Pneumatisch schaltbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotoren - eine Spitzentechnologie Die Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt aus Merbelsrod setzt auf eine neue Kühlmittelpumpe. Der Markt und die internationalen Mitbewerber sind begeistert. Durch Verkürzung der Warmlaufphase eines PKW- Motors kann im NEFZ-Vergleichszyklus eine Kraftstoffeinsparung zwischen 0,5...3% erzielt werden. Die OEM werden dieses Potential schon kurzfristig durch flächendeckende Einführung eines Thermomanagements am Verbrennungsmotor erschließen. Die pneumatisch schaltbare Wasserpumpe stellt diesbezüglich eine Schlüsselkomponente in den künftigen Kühlkreisläufen dar. Sie erlaubt die vollständige Abschaltung des Kühlmittelstroms nach Kaltstart und bewirkt nachfolgend die schnelle Motorerwärmung. Die Abschaltfunktion beruht auf dem seit langem bekannten Prinzip des Spaltringschiebers zur Regelung von Kreiselpumpen. Die patentierte Lösung von GPM bietet folgende Vorteile: Schnellstmögliche Motorerwärmung durch effiziente Abdichtung von Flügelrad und Bypassleckage. Beträchtliche Energieeinsparung bei Nullförderung. Fail-safe Funktion bewirkt Sicherstellung der Motorkühlung. Sichere Schaltfunktion im gesamten Temperaturrange des Motors. Bauraumneutralität zur bekannten riemengetriebenen Wasserpumpe. Nur geringes Mehrgewicht gegenüber einer Konstantpumpe. Brillenetui Applikation auch in vorhandene Motorenfamilien möglich. Sehr günstiges Verhältnis von Preis und Leistung. Die Schaltfunktion wird durch ein elektrisches Umschaltventil eingeleitet. Dieses bewirkt die Beaufschlagung einer pumpenintegrierten Gummimembran mit Unterdruck. Die Druckdifferenz an der Membran bewirkt eine Druckkraft, die über 3 Betätigungsstangen auf den Regelschieber übertragen wird und den Schieber in die Schließstellung verfährt. Bei Abschaltung des elektrischen Umschaltventils sorgen Rückstellfedern für den Rückhub des Schiebers in die Ausgangsstellung. Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt Herrn Andreas Schmidt Schwarzbacher Str Merbelsrod Tel.: FAX: info@gpm-merbelsrod.de Das neue Etui ist für eine komfortable Tragweise am Körper in einer Brusttasche konzipiert. Von Bedeutung ist die einfache, funktionelle Konstruktion und Handhabung. Das Brillenetui kann mit einer Hand geöffnet werden. Der Deckel rastet in geöffneter und geschlossener Lage ein. Beim anheben des Deckels wird das Etui über ein Hebelsystem zur besseren Entnahme ca. 10 mm geöffnet. Im Boden befindet sich ein Formstück aus Schaumgummi, das die Brille durch Federkraft beim Öffnen ca. 10 mm anhebt. Eine Spange an der Vorderseite verhindert das zufällige herausfallen des Etuis aus der Tasche. Richard Langbein, Am Gemeindegut 3, D Gillersdorf Tel.: ; FAX: info@werkzeugbau-langbein.de Windkraftgroßanlagen Die Erfindung beinhaltet eine neue Möglichkeit zur Verlängerung der Flügel für herkömmliche dreiflüglichen Turmwindräder. Diese Entwicklung ist durch eine endseitige Lagerung der Flügel gekennzeichnet, bei der die Flügel in geschickter Weise mit dem Ziel ihrer Verdopplung verlängert werden können. Im Rahmen dieser Technik werden die Flügel sowohl elastisch aufgehängt, aber auch in sich steuerbar drehbar gelagert (beidseitig). Durch die stark zunehmende Länge und die günstige Berechnungsformel für die Leistung steigt diese überproportional an, was in überwältigender Weise für diesen ersten Teil der Erfindung spricht. Leistung der Windkraftanlage von 15 MW. Herkömmliche Anlagen erzeugen zwischen 1 MW bis 6 MW. Bei einer Potenzierung der Leistung einzelner Windräder, die rein additiv durch große bzw. riesige Windparks erreicht werden, kann die leistun erhöht werden. Die neuste Form der Windkraftanlagen mit Ringlaufbahn ermöglichen Anlagen mit kleinerem Durchmesser in Anlagen mit größerem Durchmesser zu integrieren. So sind mit wenig Aufwand mehrstufige Anlagen möglich, die eine höhere Leistung bieten. Mit dieser innovativen Konstruktion treten einerseits Einspareffekte beim Aufbau der Anlage auf. Dr. rer. nat. Manfred Möhring Oststr. 25 D Gotha Tel.: FAX: /2009 Erfinder Visionen

19 1719 Flyer :18 Uhr Seite 1 Patentverwertung 19 GEOTEX Geomatte Die GEOTEX Geomatte besteht aus einem in Längsrichtung miteinander verbundenen, mäanderförmig angeordneten Strang aus naturbelassener Schafwolle. markten. Der Durchmesser des Strangs liegt vorzugsweise bei 4 cm, Dachbegrünung Gleisbettbegrünung wobei der Abstand der Mäander zueinander ca. 12 cm beträgt. In Längsrich- GEOTEX tung, jeweils an der Geotex GmbH Untere Röde Dermbach/Rhön Seite und über die Telefon: / Fax: / info@geotex-gmbh.de Breite verteilt, sind fünf Verbindungen in Form von Kettengewirken aus Hanfseil angeordnet. Der Abstand zwischen den Verbindungen ist hierbei so gewählt, dass der Abstand der Stränge zueinander beim Verlegen der Geomatte erhalten bleibt. Optional kann dem Strang aus Schafwolle Heu als zusätzlicher Nährstofflieferant zugesetzt werden. Samen von Gräsern und Ähnlichem sowie Startdünger können in die Geomatte eingebracht werden. Herstellung der Geomatten Ein Beitrag zum Natur-, Umwelt- und Klimaschutz Bei der Herstellung der Geomatte aus Schafwolle fallen keinerlei Abfälle an. Es liegt somit ein alle ökologischen Forderungen erfüllendes Produkt in Form der Geomatte vor, das innerhalb der Zeit verrottet, die das Wachstum der ehemals in die Geomatte eingebrachten Saaten und/oder gesetzten Pflanzen benötigen, bis die Vegetation soweit fortgeschritten ist, dass diese mit ihren Wurzeln eine Bodenerosion sicher verhindern. Das Verlegen der Geomatte erfolgt günstigerweise auf vorbereitetem, eingeebnetem Untergrund. In Hanglagen erfolgt die Befestigung in bekannter Weise mittels verrottbaren Erdnägeln, Holzpflöcken oder bewurzelbaren Stecklingen. Eine zusätzliche Überdeckung der Geomatte mit Erdreich zur Ansaat oder das Setzen von Pflanzen ist möglich, jedoch in der Regel nicht erforderlich. Den Schafbock zum Gärtner machen Die GEOTEX GmbH hat es sich zur Aufgabe gemacht, gemeinsam mit regionalen, nationalen und internationalen Partnern innovative Premium Produkte für den Einsatz im Strassen- und Tiefbau, im Garten- und Landschaftsbau sowie im erweiterten Produktionsprozess Ausgangsprodukte für die technische Weiterverarbeitung aus reiner Schafwolle und speziellen Wollund Pflanzengemischen zu entwickeln, herzustellen und zu ver- Mögliche Anwendungsgebiete und Anwendungsvorteile: Rasche Begrünung von Einschnitt- und Dammböschungen, auch ohne Mutterbodenandeckung; Wollano-Effekt Erosionsschutz mit Draineffekt, daher sind keine zusätzlichen Drainagearbeiten notwendig Abraumhaldenbegrünung Dünenschutz, Deichschutz und Deichbegrünung Pflanzen- und Baumschutz Dammbegrünung (Talsperren, Bahndämme) Produktvorteile Wasserspeicher: Schafwolle kann Niederschlagswasser in der Größenordnung Die Weltneuheit aus der Rhön WOLLGEWEBEMATTEN FÜR DEN STRASSEN-, LANDSCHAFTS- UND GARTENBAU Bekannt aus Funk und Fernsehen - ausgezeichnet im Bundeswettbewerb Deutschland Land der Ideen 2008 GEOTEX Beschleunigtes Pflanzenwachstum rein ökologisch biologisch abbaubar des Vierfachen der Eigenmasse aufnehmen und speichern und langsam an die Umgebung, das Saatgut, die Wurzeln von Pflanzen abgeben. Beschleunigtes Pflanzenwachstum. Verdunstungsschutz für den Boden. Erosionsschutz: Ein Abspülen von Bodenbestandteilen, die zwischen den Mäandern eingebracht sind oder sich unter der Geomatte befinden, wird verhindert. Integration von Pflanzensamen und zusätzliche Nährstoffdepots möglich. Günstiges Mikroklima mit Temperaturausgleich sowie Kälteschutz. Nährstofflieferant: Für das Wachstum von Pflanzen werden beim Verrotten der Wolle Nährstoffe abgegeben. Hervorragende Drainagewirkung und Ableitung von Regenwasser in die vorhandenen Ableitesysteme (Kanal, Bach, Gruben...). Reines Naturprodukt, ökologisch absolut unbedenklich. GEOTEX GmbH Andreas Neumann Jan Holland-Moritz Raik Holland-Moritz Untere Röde 13 D Dermbach/Rhön Tel.: FAX: info@geotex-gmbh.de µ-gps System für 3-D Vermessung mit höchster Genauigkeit im 1-5 µ Bereich Die Idee des Laser-µ-GPS basiert auf dem Global Positioning System (GPS). Das neuste Produkt der µ-gps GmbH wird als eine echte Innovation gesehen. Der Jury zur Erfinderfachmesse in Nürnberg war diese Entwicklung eine Gold-Medaille und in Genf einer Silber-Medaille wert. Eine schöne Motivation für das junge Unternehmen. Das GPS ermöglicht mittels Radiowellen die Positionsbestimmung eines beliebigen Standorts auf der Erdoberfläche bis auf wenige Meter genau. Die Grundidee, die hinter dem Laser- µ-gps Messsystem steckt, basiert auf dieser Positionsbestimmung und soll auf die Anwendung der Koordinatenmesstechnik im Werkzeugmaschinenbau übertragen werden. Die optische Länge zwischen dem Ende einer beweglichen Lichtleitfaser, d.h. der gesuchten Position und den drei Retroreflektoren, wird mit Hilfe der Breitbandinterferometrie bestimmt. Die eigentliche Messung der drei optischen Längen D1- D3, und somit die Lage des Objektes im Raum, erfolgt im geschützten Referenzarm durch interferometrischen Vergleich mit einer Standardwellenlänge. µ-gps GmbH Joanna Izdebski Regional Director Herpfer Str. 40 D Meiningen Tel.: FAX: joanna.izdebski@mic-ag.eu Erfinder Visionen 2/2009

20 20 Messen & Ausstellungen Bioplastik der Stoff, aus dem die Zukunft wächst 7. Internationales Symposium naro.tech in Erfurt Erfurt (gh) Die Zeiten, in denen Polyethylen (PE) und Polypropylen (PP) die Kunststoffmärkte beherrschten, wandeln sich. Längst erobern Biokunststoffe immer mehr Produktionszweige Nach Schätzungen von European Bioplastics haben bereits heute Biokunststoffe einen Anteil von bis zu Tonnen am europäischen Kunststoffgesamtmarkt. Im Jahr 2020 kann sich ihr Anteil auf fünf Millionen Tonnen steigern. Ob Polyhydroxyalkanoat (PHA) oder Polymilchsäure (PLA) die Zukunft der aus natürlichen Ausgangsstoffen gewonnenen Biokunststoffe wächst heran. In welche Richtungen die Trends hinsichtlich der Rohstoffe, Herstellungsverfahren und Einsatzfelder tendieren, diskutieren Experten aus Industrie, Wirtschaft und Wissenschaft am 9. und 10. September 2009 in Erfurt. Im Fokus des 7. Internationalen Symposiums naro.tech stehen Werkstoffe aus Nachwachsenden Rohstoffen. Werkstoffe aus Nachwachsenden Rohstoffen Während des Symposiums berichten Entscheider und Entwickler aus Forschung und Industrie in 45 Vorträgen über neue Ideen und Ergebnisse. Thematisch gliedert sich das Programm in die Sektionen Faserverbundwerkstoffe, Biopolymere sowie Kleben, Holz und andere Technologien. Im P r o g r a m m - plan der ersten Symposiumssektion s t e h e n u. a. innovative Fassadenelemente in Außenanwendungen, Leichtbau mit naturfaserverstärkten Kunststoffen, feuchtkonservierte Naturfasern in mineralisch gebundenen Baustoffen, Bauteildesign sowie Trag- und Gleitelementen für die Fördertechnik aus Holz-Polymer-Werkstoffen. Holz-Polymer-Werkstoffe Mit besonderem Interesse seitens der Fachwelt wird in dieser Sektion der Vortrag vom japanischen Kyoto Institute of Technologie über die Isolationswirkung verschiedener Naturfasern erwartet. Neu entwickelte Werkstoffe und Produkte sowie technische Verfahren und Eigenschaften stehen hier im Fokus. Biopolymere In der Sektion Biopolymere dreht sich alles um innovative Werkstoffe, Halbzeuge sowie deren Einsatzmöglichkeiten und Eigenschaften. So beschäftigt sich ein junges Unternehmen aus Österreich mit den Herausforderungen bei der Verarbeitung von Biokunststoffen. Diese reichen vom Fehlen von Rohstoffdaten bis zu den Alterungsprozessen der Rohstoffe. Ein- und Zweikomponentenklebern Ähnlich praxisorientiert zeigen sich die Referenten der dritten Sektion mit Teilnehmern aus den USA und Israel, die Ergebnisse ihres Forschungsprojektes zu Ein- und Zweikomponentenklebern auf Proteinbasis vorstellen. Auch geht es in diesem Bereich um alternative Bindemittel für Holzwerkstoffe, thermisch modifizierte Furniere oder um neue Methoden zum Spritzgießen von Papier. Insgesamt erwarten die Veranstalter rund 300 Biowerkstoff-Experten in Erfurt. Partner des 7. Intern a t i o n a l e n Symposiums naro.tech sind das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung, die Forschungsvereinigung Werkstoffe aus Nachwachsenden Rohstoffen e.v. und die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe e.v. sowie die Messe Erfurt AG. Ziel ist die intensive, interdisziplinäre Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Werkstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen. Nur auf diese Art und Weise lassen sich mit Biowerkstoffen Marktanteile ausbauen und Spitzenpositionen auf dem Weltmarkt erobern. Status Quo und Quo Vadis aus nationalen und internationalen Blickwinkeln präsentieren in Erfurt auch Dr. Andreas Schütte, Geschäftsführer der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.v. und Dr. Harald Käb, Generalsekretär European Bioplastic e.v. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMVEL) förderte den Bereich der Werkstoffentwicklung in den letzten Jahren allein mit circa 60 Millionen Euro. Hinzu kamen erhebliche Forschungsinvestitionen von Industrieseite. Zu den wichtigsten Anwendungsgebieten der jährlich etwa Tonnen in Europa erzeugten bio-basierten bzw. biologisch abbaubaren Polymerprodukten zählen Verpackungen und landwirtschaftliche Mulchfolien. Weitere Informationen und Anmeldung: 2/2009 Erfinder Visionen