Allgemeine Geschäftsbedingungen

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung...3 Leistungen...3 Mitwirkungspflichten des Kunden...4 Reseller-Ausschluss...5 Vergütung...5 Spenden...5 Vertragslaufzeit...5 Mängelhaftung...6 Haftung...6 Änderung der Vertragsbedingungen...6 Schlussbestimmungen...7

3 Einleitung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) bestimmen die Regelungen zwischen dem Hosting-Provider, freeshell.de, Herrn Sebastian Krajenski, Im Gehren 24/1, Esslingen, Deutschland, und dem Nutzer seiner Hosting-Leistungen über die Internetpräsenz Leistungen - Wir bieten Ihnen u.a. die Möglichkeit einen Online-Speicherplatz zu verwenden, die Einrichtung eines -Postfaches sowie interaktiven Zugriff auf ein Linux-System. Durch den Zugriff auf dieses Linux-System wird Ihnen sodann das Surfen im Internet ermöglicht. Details über die bereitgestellten Dienste entnehmen Sie bitte der Benutzeranleitung, bereitgestellt unter dem Menüpunkt Impressum auf der Internetseite des Projektes unter: - Zur Erbringung unserer Leistungen stellen wir Ihnen Systemressourcen auf einem Server im Rechenzentrum zur Verfügung. Sie können auf diesem Server Inhalte bis zu einem Umfang von 2GB (kumuliert über alle Dienste) gemäß der auf unserer Internetpräsenz aufgeführten technischen Spezifikation (Details siehe Benutzeranleitung ) ablegen. - Auf dem Server werden die Inhalte unter der von Ihnen zur Verfügung zu stellenden Internet- Adresse über das Internet zum Abruf bereitgehalten. Unsere Leistungen beschränken sich bei der Übermittlung von Daten allein auf die Datenkommunikation zwischen dem von uns betriebenen Übergabepunkt unseres Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für Sie bereitgestellten Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist uns nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet. - Wir erbringen die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. Wir sind berechtigt für insgesamt 10 Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten stehen die vorgenannten Leistungen nicht zur Verfügung. - Die Inhalte des für Sie bestimmten Speicherplatzes werden täglich von uns gesichert. Die Datensicherung erfolgt rollierend in der Weise, dass die für einen Wochentag gesicherten Daten bei der für den nachfolgenden gleichen Wochentag erfolgenden Datensicherung differentiell gespeichert werden. Nach diesem Prinzip erfolgt eine Sicherung von 365 Ständen (Tagen). Die Sicherung erfolgt stets für den gesamten Serverinhalt und umfasst unter Umständen auch die Daten weiterer Kunden. Sie haben daher keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server. - Wir sind berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die von Ihnen auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen unserer Leistungen zu gewährleisten, so werden wir Ihnen diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Sie müssen sodann unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen erfüllt werden sollen und bis wann dies geschehen wird. Sofern Sie nicht bis spätestens vier Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt erklären, dass Sie Ihre Inhalte rechtzeitig zur Umstellung - spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt - an die

4 zusätzlichen Anforderungen anpassen werden, behalten wir uns das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen. Mitwirkungspflichten des Kunden - Sie verpflichten sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Sie tragen dafür Sorge, dass die von Ihnen gewählte Internetadresse, unter der die Inhalte über das Internet abgefragt wer den können, ebenfalls keine Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzen. Ferner haben Sie zu beachten, dass von Ihnen installierte Programme, Skripte oder Ähnliches den Betrieb unseres Servers oder unseres Kommunikationsnetzes oder die Sicherheit und Integrität anderer auf unseren Servern abgelegten Daten nicht gefährden. Sie stellen uns von jeglicher von Ihnen zu vertretender Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten frei. - Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen uns auf Unterlassung der vollständigen oder teilweisen Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte über das Internet sind wir unter Berücksichtigung auch Ihrer berechtigten Interessen die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. Über solche Maßnahmen werden wir Sie unverzüglich informieren. - Gefährden oder beeinträchtigen von Ihnen installierte Programme, Skripte oder Ähnliches den Betrieb unseres Servers oder unseres Kommunikationsnetzes oder die Sicherheit und Integrität anderer auf unseren Servern abgelegter Daten, so können wir diese Programme, Skripte etc. entsprechend deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, sind wir auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. Über solche Maßnahmen werden wir Sie unverzüglich informieren. - Für den Zugriff auf den für Sie bestimmten Speicherplatz erhalten Sie eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu ändern. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 9 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichnen enthalten. Sie dürfen das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von Ihnen berechtigt wurden, auf den Speicherplatz Zugriff zu nehmen. Wird das Passwort fünfmal in Folge unrichtig eingegeben, so wird der Zugriff auf das Konto zum Schutz vor Missbräuchen durch die Firewall automatisch für eine Stunde gesperrt (bezogen auf die Quell-IP-Adresse des Zugreifenden fail2ban -Technik). - Die von Ihnen auf dem für Sie bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Sie räumen uns das Recht ein, die von Ihnen auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können. Sie prüfen in eigener Verantwortung, ob die Nutzung personenbezogener Daten durch Sie den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügt.

5 Reseller-Ausschluss Sie dürfen die von uns zur Verfügung gestellten Leistungen zu gewerblichen Zwecken Dritten nicht zur Nutzung überlassen. Vergütung - Unsere Leistungen werden Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. - Für das Anlegen eines Benutzerkontos ist die Angabe einer -Adresse sowie des gewünschten Benutzernamens ausreichend. - Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie eine automatische Antwort-Mail, womit Sie darauf hingewiesen werden, dass Ihr Benutzerkonto nur unter der Bedingung freigeschaltet wird, sofern Sie uns eine ausreichend frankierte Postkarte von Ihrem Wohn-/Arbeitsort auf dem Postweg an folgende Anschrift zukommen lassen: freeshell.de Herrn Sebastian Krajenski Im Gehren 24/ Esslingen Deutschland - Postkarten/Briefe, die nicht ausreichend frankiert sind, werden von uns nicht angenommen. - Sobald wir Ihre Postkarte/Brief erhalten, werden wir Sie darüber per informieren und Ihr Konto freischalten. Spenden - Unsere Seite wird komplett durch Spendenzahlungen finanziert. - Eine Verpflichtung zur Zahlung von Spenden ist nicht gegeben, dennoch freuen wir uns über jede getätigte Spende als Honorierung für unsere Leistungen. - Die Spenden können Sie über den Reiter Donations bzw. Spenden via Paypal oder Onlinebanking vornehmen. - Sie werden hierdurch auf unserer sog. Hall of Fame / Ruhmeshalle aufgenommen. Hier wird die von Ihnen getätigte Spende unter Angabe Ihres Namens (und/oder Pseudonyms), des Spendenbetrags und des Datums angezeigt. Dieser Veröffentlichung kann jederzeit widersprochen werden (siehe Dokument Datenschutzerklärung im Impressum der Homepage). Vertragslaufzeit - Dieser Vertrag läuft unbefristet und kann jederzeit von Ihnen mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats durch schriftliche Mitteilung per an postmaster@freeshell.de oder alternativ auf dem Postweg an freeshell.de, Herrn Sebastian Krajenski, Im Gehren 24/1, Esslingen, Deutschland, gekündigt werden.

6 - Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. - Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stellen wir Ihnen die auf dem für Sie bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte auf einem Datenträger (per Datenfernübertragung) zur Verfügung. Etwaige Zurückbehaltungsrechte durch uns bleiben unberührt. Mängelhaftung - Sie haben das Recht Nacherfüllung zu verlangen, wenn wir die benannten geschuldeten Leistungen mangelhaft erbringen. - Ist die Nacherfüllung nicht möglich, weil die Leistung beispielsweise nicht nachgeholt werden kann oder schlägt die Nacherfüllung fehl, so können Sie Schadensersatz oder Ersatz Ihrer vergeblichen Aufwendungen verlangen. Sofern für Sie unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, haben Sie das Recht, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. - Für Mängel, die bereits bei Überlassung des Speicherplatzes an Sie vorhan den waren, haften wir nur, wenn wir diese Mängel zu vertreten haben - Mängel haben Sie uns unverzüglich anzuzeigen. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr. Haftung - Außerhalb des Anwendungsbereichs des 44a TKG richtet sich unsere Haftung nach den folgenden Bestimmungen: - Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. - Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. - Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf , EUR. - Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haften wir insoweit nicht, wenn der Schaden darauf beruht, dass Sie es unterlassen haben, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Änderung der Vertragsbedingungen - Soweit nicht bereits anderweitig speziell geregelt, sind wir berechtigt, diese Vertragsbedingungen wie folgt zu ändern oder zu ergänzen: - Änderungen oder Ergänzungen werden Ihnen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform angekündigt.

7 - Sofern Sie mit den Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie den Änderungen mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. - Der Widerspruch bedarf der Textform. - Widersprechen Sie nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als von Ihnen genehmigt. Wir werden Sie mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen auf die vorgesehene Bedeutung Ihres Verhaltens besonders hinweisen. Schlussbestimmungen - Die Vertragssprache ist Deutsch. - Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. - Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand Esslingen. Wir behalten uns das Recht vor, Sie auch an Ihrem Wohnsitz zu belangen. - Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. - Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. - Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, soweit dieser Vertrag nicht die Textform vorsieht. - Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.