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Margarete Lena Schubert
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2 Vorwort Der vorliegende Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung Solvency II in der Rechtsanwendung wieder, die am 24. März 2009 an der Goethe- Universität Frankfurt am Main stattfand und sich auf Grund der unmittelbar bevorstehenden Verabschiedung der Solvency II-Rahmenrichtlinie hoher Aktualität und großen Zuspruchs erfreute. Veranstalter waren die Professoren Meinrad Dreher (Universität Mainz) und Manfred Wandt (Universität Frankfurt) in Kooperation mit dem Deutschen Verein für Versicherungswissenschaft e.v. Das große Interesse an der Tagung hat uns bewogen, die Vorträge und Diskussionen in Form dieses Buches der breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Beiträge geben einen guten Überblick über die Neuregelungen des europäischen Versicherungsaufsichtsrechts, das durch Solvency II in wesentlichen Teilen neu konzipiert wird. Trotz der Komplexität und Vielschichtigkeit der Materie schlägt der Tagungsband den inhaltlichen Bogen über alle drei Säulen des Projektes über die Kapitalausstattung der Versicherungsunternehmen, die Unternehmensorganisation und staatlichen Eingriffsbefugnisse sowie die Offenlegungspflichten gegenüber Aufsichtsbehörden und Märkten. Wir danken allen, die zum guten Gelingen der Tagung und zur Veröffentlichung der Referate und Diskussionsberichte beigetragen haben, allen voran den Referenten, den Mitarbeitern des Deutschen Vereins für Versicherungswissenschaft und den zahlreichen Helferinnen und Helfern im Hintergrund, ohne die eine solche Tagung nicht durchgeführt werden kann. Mainz und Frankfurt, im September 2009 Prof. Dr. Meinrad Dreher Prof. Dr. Manfred Wandt V

3 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsübersicht V VII Solvency II Rechtsrahmen und Rechtsetzung Prof. Dr. Manfred Wandt / Ass. iur. David Sehrbrock 1 Kernpunkte und Herausforderungen für die deutsche Versicherungswirtschaft Dr. Axel Wehling, LL.M. 27 Diskussionsbericht zu Panel 1 Solvency II im Überblick Referate von Dr. Axel Wehling, LL.M. und Prof. Dr. Manfred Wandt, Diskussionsleitung durch Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. Ass. iur. David Sehrbrock 39 Risk management under Solvency II: Solvency capital requirements Carlos Montalvo Rebuelta 43 VII

27 Diskussionsbericht zu Panel 1 Solvency II im Überblick Referate von Dr. Axel Wehling, LL.M. und Prof. Dr. Manfred Wandt, Diskussionsleitung durch Prof.

4 Diskussionsbericht zu Panel 2 Kapitalanforderungen nach Solvency II Referate von Dr. Helmut Perlet (nicht im Tagungsband veröffentlicht) und Carlos Montalvo Rebuelta, Diskussionsleitung durch Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. Ass. iur. David Sehrbrock 57 Informations- und Offenlegungspflichten der Versicherungsunternehmen nach Solvency II Dr. Andreas Hasse 61 Checkliste Genehmigungs-/Anzeigepflichten gegenüber der BaFin und Änderungserwartung nach Solvency II 97 Die Veröffentlichungspflichten von Versicherungsunternehmen gegenüber der Allgemeinheit nach Solvency II Der Bericht über Solvabilität und Finanzlage und die Publizität nach Handels- sowie Kapitalmarktrecht Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. / Ass. iur. Martin Schaaf 129 Diskussionsbericht zu Panel 3 Die Informations- und Offenlegungspflichten der Versicherungsunternehmen nach Solvency II Referate von Dr. Andreas Hasse und Prof. Dr. Meinrad Dreher, Diskussionsleitung durch Prof. Dr. Manfred Wandt Ass. iur. Martin Schaaf 187 VIII

Andreas Hasse 61 Checkliste Genehmigungs-/Anzeigepflichten gegenüber der BaFin und Änderungserwartung nach Solvency II 97 Die Veröffentlichungspflichten von Versicherungsunternehmen gegenüber der

5 Die aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse nach Solvency II: Legalitätskontrolle statt materieller Aufsicht Jürgen Bürkle 191 Die aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse nach Solvency II: Die besonderen Eingriffsbefugnisse Dr. Joachim Grote 225 Diskussionsbericht zu Panel 4 Die aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse nach Solvency II Referate von Jürgen Bürkle und Dr. Joachim Grote, Diskussionsleitung durch Prof. Dr. Manfred Wandt Ass. iur. Martin Schaaf 245 IX

Joachim Grote 225 Diskussionsbericht zu Panel 4 Die aufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse nach Solvency II

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