Vereinigung der fachmännischen Laienrichter Österreichs Mitglied der UEMC (Union Européene des Magistrats statuant en Matière Commerciale)

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1 Vereinigung der fachmännischen Laienrichter Österreichs Mitglied der UEMC (Union Européene des Magistrats statuant en Matière Commerciale) Schulung der fachmännischen Laienrichter vom August 2012 in Saalbach "Osterhase gegen Osterhase" - Ein kompletter Handelsprozess in allen 3 Instanzen mit österreichischem und europäischem Marken- und Wettbewerbsrecht anhand eines spektakulären Falles Senatsvorsitzender des HG Wien Dr. Heinz-Peter SCHINZEL Aktiengesellschaft Gründung, Organe, Kapitalaufbringung, Haftungsfragen (besonders aktuell: "Anlegerprozess"), Geldwäsche-Richtlinie, "Ich-AG", etc. Richter des LG Innsbruck Dr. Klaus JENNEWEIN ABGB / Gewährleistung Sach- und Rechtsmängel, Geltendmachung, Fristen, etc. - Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung Vizepräsident des LG Klagenfurt Dr. Peter JOHAM, Richterin des LG Klagenfurt HR Dr. Brigitte MELCHART Der Sachverständige im Zivilprozess - Qualifikation, Bestellung, Befund und Gutachten, Mitwirkungsmöglichkeiten des mit einem fachmännischen Laienrichter besetzten Senates Richter des OLG Linz Dr. Wolfgang SEYER Schulung der fachmännischen Laienrichter vom August 2011 in Saalbach SCHULUNG anhand eines Musterprozesses samt Neuigkeiten der Zivilprozessordnung (ZPO), Geschäftsverteilung der Gerichte, Mitwirkung der fachmännischen Laienrichter aus dem Handelsstand an der Rechtsfindung Arten von KLAGEN (Leistungsklage, Gestaltungsklage, Feststellungsklage; Deckungsklage, etc.) Für den Unternehmer wichtige FRISTEN (Mängelrüge, Entlassung von Mitarbeitern, etc.) Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender des HG Wien Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) (Fortsetzung) VERTRAGSRECHT II - Worauf hat der Unternehmer bei seinem Vertragspartner zu achten (Geschäftsfähigkeit, Rechtspersönlichkeit, Firmenwortlaut, Anwendung des Konsumentenschutzgesetzes, etc.); - Die Haftung des Unternehmers für andere Personen ("Gehilfen"): Bei Abschluss des Vertrages, bei Durchführung des Vertrages; Subunternehmer, "Anscheinsvollmacht" des Dienstnehmers, Haftung für Vorsatz, Fahrlässigkeit; Die Sonderbestimmungen des 93 Straßenverkehrsordnung (Schneeräumung) - Bereicherungsrecht (Unterschied zum Vertragsrecht, die wichtigsten Bestimmungen) Dr. Peter JOHAM, Vizepräsident des LG Klagenfurt HR Dr. Brigitte MELCHART, Richterin des LG Klagenfurt Internetauftritt des/der Unternehmers/in Ganz aktuell: Prospektwahrheit (Anlegerprozesse) Mag. Christiane KAISER, Richterin des HG Wien EUROPARECHT: - Handelsvertreterrecht - grenzüberschreitend Mag. Werner JAREC, Richter des LG Korneuburg

2 GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG - Gründung - Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung - Haftungsfragen, konkursrechtliche Aspekte Dr. Klaus JENNEWEIN, Richter des LG Innsbruck Schulung der fachmännischen Laienrichter in Kitzbühel vom August 2010 Zustellgesetz (Das Wesentliche für den Unternehmer) HR Dr. Rainer GEISZLER, Präsident des HG Wien ir Exekutionsordnung (Wie setze ich einen erkämpften Anspruch durch) Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender des HG Wien 4. Buch des Unternehmensgesetzbuches (Unternehmensbezogene Rechtsgeschäfte) Dr. Klaus JENNEWEIN, Richter des LG Innsbruck "Das ABGB für Unternehmer und Handelsrichter, Vertragsrecht I" (Das UGB ist nur ein Spezialgesetz, im Wesentlichen gilt aber auch für den Unternehmer das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch) Mit Fortsetzung im Jahr 2011! Dr. Peter JOHAM, Vizepräsident des LG Klagenfurt Dr. Brigitte MELCHART, Richterin des LG Klagenfurt Schulung der fachmännischen Laienrichter in Kitzbühel vom August 2009 Das neue UWG - Lauterkeitsrecht Hofrat Dr. Rainer Geiszler, Präsident des Handelsgerichtes Wien ZPO I. und II. Instanz für den Laienrichter Dr. Heinz-Peter Schinzel, Präsidialrichter und Senatsvorsitzender des Handelsgerichtes Wien Verkehrssicherungspflicht des Unternehmers Haftung des Unternehmers für Gefahrenquellen Dr. Peter Joham, Vizepräsident des Landesgerichtes Klagenfurt Dr. Brigitte Melchart, Richterin des Landesgerichtes Klagenfurt Das UGB - ein noch immer unbekanntes Wesen? Dr. Klaus Jennewein, Richter des Landesgerichtes Innsbruck Beraterhaftung in Zeiten der Finanzkrise - wer haftet nach welchen gesetzlichen Bestimmungen? RA Mag. Stephan M. Novotny Komplexe technische Verträge effizient lesen und verstehen Dipl. Ing. Dr. jur. Dr. techn. Walter J. Jaburek, Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter SV Die Steuerreform 2009, eine kritische Betrachtung Stb und WP Peter EISENREICH, Mediator sowie allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter SV Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom August 2008 Praxis des Zivilprozesses von der Klage bis zur Revision. Eingeflochten das neue UWG Hofrat Dr. Rainer Geissler, Präsident des Handelsgerichtes Wien Dr. Heinz-Peter Schinzel, Senatsvorsitzender und Präsidialrichter des Handelsgerichtes Wien Das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (VbVG) Die Verantwortlichkeit einer juristischen Person (GmbH, aber auch Verein) für ihre Organe zur Vermeidung einer Verbandsgeldbuße RA Dr. Rainer Knyrim Die Geschäftsführerhaftung RA Dr. Stephan M. Novotny

3 Aktuelles aus dem Steuerrecht Peter Eisenreich, StB WP Gerichtssachverständiger Mediator Wie trifft den Unternehmer das ABGB im Zusammenhang mit dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Zumutbarkeit, Sittenwidrigkeit, Wirtschaftsfeindlichkeit. Dr. Peter Joham, Vizepräsident des Landesgerichtes Klagenfurt Dr. Brigitte Melchart, Richterin des Landesgerichtes Klagenfurt Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom August 2007 Gewährleistung, Garantie und Schadenersatz am Zahltag ist es zu spät für ein genaues Prüfen von Versprechungen! Dr. Rainer GEISZLER, Präsident des HG Wien Durcharbeiten eines kompletten Zivilprozesses in erster und zweiter Instanz als Gruppenarbeit Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender und Präsidialrichter des HG Wien Mediation im handelsrechtlichen Kontext Kooperation im Interesse der Parteien Mag. Gerhart Conrad FÜRST Versicherungsrecht mit aktuellen Entscheidungen RA Mag. Stephan M. NOVOTNY E-Commerce-Gesetz (ECG) und Signaturgesetz (SigG) Auch das papierlose Büro oder der Online-Shop haben ihre Tücken RA Dr. Rainer KNYRIM Der Sachverständigenbeweis Präzise Vorgaben bringen die gewünschten Informationen (für Berufs- und fachmännische Laienrichter) Peter EISENREICH, StB und WP, Gerichtssachverständiger und Mediator Der Softwareanwender in der Lizenzfalle. Zivil- (HG Wien bzw. LG als HG) und strafrechtliche (LG in Strafsachen) Haftung als Unternehmer Was Sie alles gar nicht dürfen! DI Dr.jur. Dr.techn. Walter JABUREK, Gerichtssachverständiger Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom "Vertragsrecht kurz und praktisch" "Einführung in das Bundesvergabegesetz 2006" DI Dr.jur. Dr.techn. Walter JABUREK, Gerichtssachverständiger und Universitätslektor für IT-Recht "Persönlichkeitsschutz" Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender und Präsidialrichter des HG Wien "Das neue Informationsweiterverwendungsrecht: Wirtschaftliche Weiterverwendung von Daten der öffentlichen Hand." Dr. Rainer KNYRIM, Rechtsanwalt "Das Unternehmensgesetzbuch ersetzt das HGB: Unternehmerbegriff, Firmenrecht, Gesellschaftsrecht" Assistenzprofessor Dr. Ulrich TORGGLER LL.M. "Interessante Einzelfälle des Wettbewerbsrechts. Darstellung und Diskussion divergierender Entscheidungen" Hofrat Dr. Rainer GEISZLER, Präsident des HG Wien "Betriebswirtschaftliche Kennzahlensysteme" Peter EISENREICH, beeideter Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Gerichtssachverständiger und Mediator

4 "UN-Kaufrecht" Dr. Peter Joham, Vizepräsident des Landesgerichtes Klagenfurt Dr. Brigitte Melchart, Richterin des Landesgerichtes Klagenfurt Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom August 2005 Hat das Handelsgerichtsverfahren in Österreich unter Beteiligung der fachmännischen Laienrichter aus dem Handelsstand eine Zukunft? HR Dr. Ernst Weiss Der Persönlichkeitsschutz anhand von Fällen aus der gerichtlichen Praxis mit besonderem Eingehen auf die Bereiche: - Zivilrechtlicher Schutz von Ehre und wirtschaftlichem Ruf (Beleidigung, Kreditschädigung) - Das Recht am eigenen Bild - Persönlichkeitsschutz durch Namensrecht - Neu: Das Recht auf Wahrung der Privatsphäre Dr. Heinz-Peter Schinzel, Präsidialrichter des HG Wien Neue Judikatur des HG Wien zum Transport- und Reiserecht sind wir recht- und schutzlos? Dr. Alexander Schmidt, Vorsteher des BG für Handelssachen Wien Das Patent - Schutz oder Gefahr Geistiges Eigentum - Patentamt - klagen oder geklagt werden Diese Themen werden anhand eines kompletten Prozesses behandelt. HR Dr. Rainer Geissler, Präsident des HG Wien und Dr. Karl Wolf, Vizepräsident des Patentamts Unternehmensbewertung sind wir schon insolvent und wissen es noch nicht? Peter Eisenreich, Beeideter Buchprüfer, Steuerberater, Gerichtssachverständiger und Mediator Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom August 2004 Musterprozess aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender des Handelsgerichtes Wien Gewährleistung, Schadenersatz und Produkthaftung HR Dr. Rainer GEISSLER, Präsident des Handelsgerichtes Wien Der Zivilprozess als Weg zur Entscheidungsfindung (faires Verfahren, richterliche Erkenntnisquellen, Tatsachenfeststellung, Zusammenwirken von Prozessrecht und materiellem Recht) Dr. Peter JOHAM, Vizepräsident des Landesgerichtes Klagenfurt Datenschutz in der Justiz RA Dr. Rainer KNYRIM Spannungsverhältnis zwischen Steuer und Urteil bzw Vergleich Peter EISENREICH, Wirtschaftstreuhänder, beeideter Buchprüfer und Steuerberater, allg. beeideter und gerichtlich zertifizierter Buchsachverständiger Schulung der fachmännischen Laienrichter in Maria Wörth vom August 2003 Das Zinsenrechts-Änderungsgesetz Die wesentlichen Neuerungen im Verzugsrecht Richterin Dr. Wilma DEHN, BMJ, dzt. LG Wr. Neustadt Die neue Zivilverfahrensordnung ZPO I. und II Instanz Hofrat Dr. Rainer GEISSLER, Präsident des Handelsgerichtes Wien Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Richter des HG Wien, Vorsitzender des Berufungssenats

5 Steuerrecht Peter EISENREICH, Wirtschaftstreuhänder, Beeideter Buchpürfer und Steuerberater, allg. beeideter und gerichtlich zertifizierter Buchsachverständiger Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Heinz-Peter SCHINZEL, Senatsvorsitzender des HG Wien Das neue Handelsgesetzbuch (Bemerkungen insbesondere zum kaufmannsbegriff des Entwurfs) Zinsrechts-Änderungsgesetz (ZinsRÄG) Richterin Dr. Wilma DEHN, BMJ, dzt. LG Wr. Neustadt Schulung der fachmännischen Laienrichter am im WIFI Wien Das neue Gewährleistungsrecht Hofrat Dr. Rainer Geißler, Präsident des Handelsgerichts Wien Die Praxis eines erstinstanzlichen Verfahrens und eines Rechtsmittelverfahrens unter Beteiligung von fachmännischen Laienrichtern Dr. Andreas Hinek, Richter am HG Wien (Vorsitzender eines Rechtsmittelsenats) Dr. Friedrich Schlederer, Richter am Handelsgericht Wien Schulung der fachmännischen Laienrichter am im WIFI Wien Einsatz und Stellung des fachmännischen Laienrichters - eine kritische Beurteilung und Gedanken zu einer angestrebten Neuordnung Dr. Klaus Hoffmann, Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages Ansatzpunkte zur Verbesserung der derzeitigen Praxis aus der Sicht der Wirtschaft und der Laienrichter Präsident Komm.Rat Hans Langenbach Wirtschaftsmediation - ein neues Mittel der vor- bzw. außergerichtlichen Konfliktlösung? Mag. Gerhart Fürst, Unternehmensberater und Obmann des forum wirtschaftsmediation Schulung für fachmännische Laienrichter am im WIFI Wien Gedanken zur Laiengerichtsbarkeit in Handelssachen Hofrat Dr. Rainer Geißler, Vizepräsident des Handelsgerichts Wien Ausgewählte Themen aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Dr. Heinz-Peter Schinzel, Richter des Handelsgerichts Wien Bericht über aktuelle Themen aus der Tätigkeit der Laienrichter und Schlusswort Präsident Komm.Rat Hans Langenbach, Schulung für fachmännische Laienrichter am im WIFI Wien Die Mitwirkung der fachmännischen Laienrichter an der Rechtsfindung an den Gerichtshöfen II. Instanz, ihre Rechte und Pflichten und aktuelle Fragen zur praxisnahen Anwendung Ehrenpräsident Komm.Rat Dr. Walter Lammel Gesetzliche Grundlagen, Rechte und Pflichten der fachmännischen Laienrichter in Handelssachen in ihrer Amtsfunktion als Berufungsrichter bei den Gerichtshöfen II. Instanz Univ.Doz. Dr. Michael Bydlinski, Richter des OLG Wien

6 Schulung für fachmännische Laienrichter am im WIFI Wien Der Unternehmer als Laienrichter, seine Rechte und Pflichten in der Erwartung der Gerichtsbarkeit Präsident Komm.Rat Dr. Walter Lammel Der fachmännische Laienrichter in Handelssachen, seine Stellung im Rahmen der Gerichtsbarkeit, seine Tätigkeit und Verantwortung Mag.Dr. Anton Sumerauer, Richter am Oberlandesgericht Wien