Inhalt. 3. Heizkostenabrechnung aus mietrechtlicher Sicht Von Rainer von Brunn 3.1 Einführung 3.2 Vermieter-Pflichten.

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1 Inhalt 1. Rechtsvorschriften für die Heizkostenabrechnung Von Joachim Kreuzberg 1.1 Einleitung 1.2 Entstehungsgeschichte der Rechtsvorschriften 1.3 Heizkostenverordnung Anwendungsbereich ( 1) Vorrang von rechtsgeschäftlichen Bestimmungen ( 2) Anwendung auf das Wohnungseigentum ( 3) Pflicht zur Verbrauchserfassung ( 4) Ausstattung zur Verbrauchserfassung ( 5) Pflicht zur verbrauchsabhängigen Kostenverteilung ( 6) Verteilung der Kosten der Versorgung mit Wärme ( 7) Verteilung der Kosten der Versorgung mit Warmwasser ( 8) Verteilung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser bei verbundenen Anlagen ( 9) Überschreitung der Höchstsätze ( 10) Ausnahmen ( 11) Übergangsregelung ( 12) Berlin-Klausel ( 13) Inkrafttretung ( 14) Referentenentwurf vom 20. April 1988 zur Änderung der HeizkostenV 1.4 Neubaumietenverordnung 1.5 Zweite Berechnungsverordnung 1.6 AVB Fernwärmeverordnung Wärmekauf Von Joachim Kreuzberg 2.1 Arten der Wärmeversorgung 2.2 Grundzüge der AVB FernwärmeV 2.3 Grundzüge der HeizkostenV 2.4 Verhältnis der AVB FernwärmeV zur HeizkostenV 2.5 Aus der Entstehungsgeschichte der Verordnungen. 2.6 Aus der Rechtsprechung 2.7 Ausblick Heizkostenabrechnung aus mietrechtlicher Sicht Von Rainer von Brunn 3.1 Einführung 3.2 Vermieter-Pflichten XI

2 3.3 Ausstattung zur Verbrauchserfassung Wahl der Ausstattung Bestandschutz für vorhandene Ausstattungen Auszustattende Räume Umlage der Investitionen Geräte-Leasing Ersatz vorhandener Ausstattung zur Verbrauchserfassung Verbrauchserfassung Ankündigung der Verbrauchserfassung Zutrittsrecht Mieterwechsel Geräteausfall Plausibilitätsprüfungen Heizkosten Heizkostenarten Sonderfragen zu den Heizkosten Abrechnungsschlüssel Wohn- oder Nutzfläche Beheizte Räume Lageausgleich Vorauszahlungen Heizkostenabrechnung Abrechnungszeitraum Abrechnungsfrist Form und Inhalt der Abrechnung ( Einsichtsrecht des Mieters Prüfungsrecht des Mieters und Fälligkeit Folgen einer nicht ordnungsgemäßen Abrechnung Sonderfall aperiodische Kosten" Verjährung und Verwirkung von Heizkostenforderungen Sonderprobleme Umlageausfallwagnis Ausnahmeregelung des Wärmepaß Zusammenfassung Wärmezähler und Warmwasserzähler 127 Von Dieter Stuck XII 4.1 Einleitung Bau- und heizungstechnische Voraussetzungen für den Wärmezählereinbau Physikalische Grundlagen der Messung thermischer Energie Grundsätzlicher Aufbau von Wärmezählern Hydraulischer Geber 134

3 4.4.2 Temperaturfühler Elektronische Wärmezähler-Rechenwerke Leistungsbereiche von Wärmezählern Zukünftige Entwicklungen von Wärmezählern Arbeitsbereiche von Heizsystemen Eichfehlergrenzen für Wärmezähler (und Teilgeräte) Nacheichung und Befundprüfung von Wärmezählern Zulassung zur Eichung von Wärmezählern Warmwasserzähler zur Verbrauchserfassung Bauarten von Warmwasserzählern Diskussion der Fehlerkurve eines Warmwasserzählers Metrologische Klassen für Warmwasserzähler Zukünftige Entwicklungen von Wannwasserzählern Heizkostenverteiler nach dem Verdunstangsprinzip Technische Grundlagen und Normung 161 Von Armin Hampel 5.1 Einleitung Gütesicherung nach RAL-RG 795 sowie DIN 4713 und Heizungstechnische Voraussetzungen zur verbrauchsabhängigen Wärmekostenabrechnung Meßprinzipien der Heizkostenverteiler Meßverfahren ohne Hilfsenergie Heizkostenverteiler nach dem Verdunstungsprinzip Aufbau der Geräte und Funktionsprinzip....' Wichtige Bauteile Meßflüssigkeit Einfluß der Heizkörperbauart; Kennzahl c Anordnungsstelle der Heizkostenverteiler am Heizkörper Bewertung der Anzeige bei Heizkostenverteiler Genauigkeit der Heizkostenverteilung Fehlerarten Untersuchungsergebnisse Einflußgrößen, die das Anzeigeverhalten der Heizkostenverteiler nach dem Verdunstungsprinzip verfälschen Heizkosten Verteiler nach dem Verdunstungsprinzip bei Fernwärmeversorgimg Wartung und Überwachung der Geräte Elektronische Heizkostenverteiler 201 Von Lothar Braun 6.1 Physikalische Grundlagen Einleitung und Begriffsbestimmungen Physikalische Zusammenhänge 201 XIII

4 6.1.3 Physikalische Grundlage des Verteilers mit Übertemperaturerfassung Technische Realisierbarkeit Möglichkeiten der Realisierung Meßverfahren Nr. 1 Wärmezähler Meßverfahren Nr. 2 Spezialverteiler Meßverfahren Nr. 3 Verteiler DDC Meßverfahren Nr. 4 DreifühleTgeräte Meßverfahren Nr. 5 Kompakt-Zweifühlergeräte Meßverfahren Nr. 6 Kompakt-Einfühlergeräte Wahl der Anzeigecharakteristik Systembedingte Fehler Meßwertunterdrückung Alterung und Ausfallrisiko Einsatzgrenzen Kennzeichnung Verschiedene Arten der Beeinflussung und ihre Verhinderung Bewertungsfaktoren und ihre Bestimmung Stromquellen für die Hilfsenergie Anzeige und Auflösung Meßfühler und ihre Bedeutung Möglichkeiten der Elektronik Normen und Richtlinien DIN-Normen Richtlinien : Zugelassene Prüfstellen und Prüfungen Bauartzulassung Zulassungskennzeichnung Bekanntgabe der zugelassenen Bauarten Marktübersicht über elektronische Heizkostenverteiler Awena Exatron Gossen HKV ista EMKV-1FLC ista EMKV-2FLC Kundo Metrona M Standard SM-C Techem EHKV Ausblick auf neue Entwicklungstendenzen Plausibilitätsprüfung und Abrechnung 237 Von Hans Joachim von Eisenhart-Rothe XIV 7.1 Einführung Zahlen und Fakten 237

5 7.3 Der Weg zur Abrechnung Heizkosten-Abrechnungsgebühren Prüfmöglichkeiten vor der Abrechnung Plausibilitätsprüfungen in der Abrechnung Wer prüft Wann wird geprüft Was wird geprüft Mindestanforderungen an die Heizkostenabrechnung nach der Verbändeerklärung" Anforderungen an eine Heizkostenabrechnung Mindestangaben in der Heizkosten-AVarmwasserkostenabrechnungen (nach DIN 4713 Teil 5 Abs. 6) Auszug aus der Verbändeerklärung" Plausibilitätsprüfungen Abweichungen von den Grenzwerten Anteil des Energieverbrauchs für Warmwasser am Gesamtenergieverbrauch bei verbundenen Anlagen Weitere Anforderungen Angaben über bereits praktizierte Plausibilitätsprüfungen Allgemeine Prüfungen Prüfungen im Bereich der Kostenaufstellung Prüfungen im Bereich der Verbrauchswerte (Ablesung) Nutzergruppentrennung nach 6, Abs Beispiel einer Plausibilitätsprüfung Zeit- und Mengenprobleme durch neue Anforderungen,\ Wasserverlust durch Leckagen Brennstofftestbewertung Grenzwerte für Verbrauchsschätzungen Nutzerwechsel ohne Zwischenablesung Prüfung der Kosten je Verbrauchseinheit Prüfung nach der Abrechnung Unterschiedlicher Wärme verbrauch Ermittlung der Wärmeverbrauchsspreizungen Theoretische Ermittlung Praktische Verbrauchserfassung Akzeptanz der Abrechnung nach dem gemessenen Verbrauch Gemeinsame Prüfung für ein sicheres Ergebnis Anhang Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heizund Warmwasserkosten Richtlinien Sachwortverzeichnis 299 XV