Öffentlich-Private-Partnerschaften Am Beispiel des Bundesfernstraßenbaus

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1 Öffentlich-Private-Partnerschaften m eispiel des undesfernstraßenbaus

2 2 ILTVZII Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Öffentlich-Private- Partnerschaften im undesfernstraßenbau 4 eschaffungsalter nativen Konventionell und ÖPP 10 elche Vorteile kann ÖPP bieten? 13 ÖPP-etreibermodelle im traßenbereich 18 ÖPP konkret Projektdetails 21 lick über den Tellerrand 31 ie gängigsten Vorurteile gegenüber ÖPP 34 ÖPP ein vielseitiges rganisationsmodell 38 Impressum 40

3 VT 3 Vorwort nsere ersten rfahrungen zeigen: as Prinzip der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften kurz ÖPP hat sich auch beim undesfernstraßenbau bewährt. Kooperationsmodelle zwischen privaten Investoren und öffentlicher and erweitern die staatlichen andlungsspielräume bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen und beschleunigen ihre ealisierung. it Öffentlich-Privaten-Partnerschaften gehen wir beim undesfernstraßenbau neue ege. s geht um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit, die beiden Partnern eine langfristige Planungssicherheit gibt. ufgaben und isiken werden dabei geteilt. a der private etreiber die trecke nicht nur baut, sondern für einen längeren Zeitraum auch für rhalt und etrieb zuständig ist, ergeben sich für ihn Leistungsanreize und für die öffentliche and ffizienzgewinne. as kommt vor allem den Verkehrsteilnehmern zugute: Zwei der vier ersten ÖPP-Pilotprojekte beim utobahnbau sind bereits in etrieb. nd beide wurden eher fertiggestellt, als vertraglich vereinbart. r. Peter amsauer, d undesminister füv r Verkehr, au und tadtentwicklung ei der utzung von ÖPP-odellen stehen keineswegs kurzfristige Vorteile im Vordergrund. Vielmehr beruhen sie auf dem Lebenszyklusprinzip: Planung, au, etrieb und rhaltung erfolgen über einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren durch den privaten Partner. adurch haben beide eiten ein besonderes Interesse an möglichst hoher und nachhaltiger Qualität der Leistungserbringung. nsere rfahrungen mit den ersten vier ÖPP-utobahn- Projekten sind überaus ermutigend. ir haben deshalb eine zweite taffel mit weiteren acht Projekten und einem auvolumen von rund 1,5 rd. uro auf den eg gebracht. nser Ziel ist es, dieses odell so weiterzuentwickeln, dass es einen noch größeren eitrag zur Leistungsfähigkeit unseres undesfernstraßennetzes zu leisten vermag. r. Peter amsauer

4 4 Zunehmender LK-Verkehr belastet die Fernstraßen. Öffentlich-Private- Partnerschaften im undesfernstraßenbau ls uropas Transitland ummer 1 ist eutschland ganz besonders auf ein leistungsfähiges Fernstraßennetz angewiesen. ichere und komfortable traßen bedeuten obilität und sind eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches achstum, eschäftigung und Teilhabe des inzelnen am gesellschaftlichen Leben. a auch zukünftig die traße der auptverkehrsträger sein wird (s. chaubild. 5), sind sichere und komfortable traßen auch in Zukunft unerlässlich. ber die traßen stehen, ganz wörtlich genommen, unter ruck: er Verkehr nimmt stetig zu und erfordert nicht nur einen hohen rhaltungsaufwand. leichzeitig

5 ÖFFTLI-PIVT-PTFT I FT isenbahnverkehr traßengüterfernverkehr innenschifffahrt rd. tkm müssen undesfernstraßen durch mehrstreifige r wei - terungen, rtsumgehungen oder die rrichtung neuer Teilstrecken ausgebaut werden. as undesministerium für Verkehr, au und tadtentwicklung (V) setzt einen chwerpunkt auf die rhaltung und den usbau des vorhandenen Fernverkehrsnetzes. llerdings sind die finanziellen essourcen begrenzt und machen etzausbau und -erhaltung zu einer eraus forderung. ÖPPs können bei geeigneten Projekten helfen, diese zu meistern. Prognose der Verkehrsleistung im üterverkehr, aten: Progtrans urch die Zusammenarbeit von öffentlicher and und Privatwirtschaft können ynergien entstehen, die zu einer deutlich schnelleren Projektabwicklung führen. leichzeitig erweist sich die usführungsqualität als überdurchschnittlich, weil die neu erbauten trecken über einen längeren Zeitraum in der Verantwortung der privaten Partner verbleiben. nd nicht zuletzt führen optimierte Finanzierungsstrukturen bei ÖPP-Projekten dazu, dass eine ÖPP-ealisierung im konkreten Fall wirtschaftlicher ist als eine herkömmliche eschaffung.

6 6 ÖFFTLI-PIVT-PTFT I FT as ist ÖPP? ei einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft schließt die öffentliche and als uftraggeber einen langjährigen Vertrag mit einem privaten Partner als uftragnehmer, um gemeinsam ein Projekt umzusetzen. Jeder Vertragspartner übernimmt dabei klar definierte ufgaben und isiken wie unten exemplarisch dargestellt. ie öffentliche and wahrt ihre hoheitliche Funktion. er ÖPP-Vertrag erstreckt sich über einen z.. 30-jährigen Zeitraum, sodass der Private nicht nur den eu-/ usbau durchführt, sondern auch etriebs- und rhaltungsleistungen erbringt. er Private soll so früh wie möglich sein Know-how in das Projekt einbringen, sodass dessen wirtschaftlich motivierten msetzungsideen in die ealisierung integriert werden können. isiko*/hance Öffentlicher Partner Privater Partner Z.. isiko der ültigkeit Planfeststellungsbeschluss Z.. isiko der termingerechten Fertigstellung des usbaus Z.. isiko höhere ewalt wie nwetter, Terroranschlag *er Private wird isiken in seinem ngebot immer bepreisen. amit das ngebot nicht zu teuer wird, sollte er nur die isiken tragen, die er am besten beherrschen kann. uch die öffentliche and trägt isiken, die sie bei ÖPP bewerten muss.

7 ÖFFTLI-PIVT-PTFT I FT 7 Ziele und harakteristika von ÖPP im traßenbau Ziele harakteristika ohe ffizienz und utzerorientierung, d.h. schnellere ealisierung der aßnahme und kürzere Verkehrsbeeinträchtigungen in etriebs- und rhaltungsphase Lebenszyklusbetrachtung und Leistungserbringung aus einer and (au, etrieb, rhaltung und volle oder anteilige Finanzierung) eue Impulse für die Verwaltung Keine Privatisierung Förderung von Innovationen Funktionale Vorgaben zur chaffung von Freiräumen für Ideen der uftragnehmer er entwickelt ÖPP-Projekte und setzt sie um? ie Verwaltung der undesfernstraßen obliegt in eutsch land dem jeweiligen undesland, auf dessen ebiet sie verlaufen. ie Länder unterliegen dabei der eisung des undes. enn dieser trägt nicht nur die Kosten und damit die Finanzierungsverantwortung, z.. die Kosten für rhaltung und auausführung (sogenannte Zweckausgaben), sondern auch die teuerungsverantwortung. ie Länder tragen die usgaben im Zusammenhang mit ihrem Ver waltungs apparat, z.. Personalkosten und Kosten des Vergabe verfahrens (sogenannte Verwaltungsausgaben). ÖPP-Projekte werden durch und und Länder ent wickelt, die Vertragsdurchführung erfolgt überwiegend durch die Länder.

8 8 ÖFFTLI-PIVT-PTFT I FT eben und und Land sind im Fernstraßenbereich noch die beiden folgenden esellschaften auf öffentlicher eite tätig: inige Länder haben die (eutsche inheit Fernstraßenbau- und -planungs mb) mit der urchführung von ufgaben im ahmen der uftragsverwaltung beauftragt. ie ist eine im Zuge der deutschen inheit gegründete Projektmanagementgesellschaft, die die Planung und audurchführung der undesfernstraßenprojekte eutsche inheit für die traßenbauverwaltungen der neuen Länder übernommen hat. Zwischenzeitlich ist die auch in einigen alten undesländern und bei manchen ÖPP-Projekten aktiv. Insbesondere im ahmen der irtschaftlichkeitsuntersuchungen unterstützt die VIF (Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mb) den und bei ÖPP-Projekten. ie VIF ist eine 100-prozentige Tochter gesellschaft der undesrepublik eutschland. ie wurde im Jahr 2003 gegründet und ist neben der Verteilung des ebührenaufkommens (Lkw-aut) auch als ÖPP-Kompetenzzentrum unter der Führung des undes tätig. ÖPP-Projekte 4 mfahrung örselberge (oben) und 1 remen amburg (unten)

9 ÖFFTLI-PIVT-PTFT I FT 9

10 10 FFLT TIV KVTI ÖPP ie eschaffungsalternativen Konventionell und ÖPP im schematischen Vergleich In der Praxis kann man sich die Planung und den au von traßen im ahmen der uftragsverwaltung gene rell so vorstellen: Konventionell ÖPP edarfsermittlung Öffentliche and (und) aumordnungsverfahren, Linienbestimmung Öffentliche and (Land/und) Planfeststellung Öffentliche and (Land) Vorbereitung usschreibung Private (eratungsunternehmen) und Öffentliche and (Land, bei ÖPP teilweise auch und) Vergabe Öffentliche and (Land) au etrieb rhaltung Private Öffentliche and (Land)/Private Private Private Überwachungsleistungen Konventionell und ÖPP : Öffentliche and und Private (ufteilung)

11 FFLT TIV KVTI ÖPP 11 as chaubild verdeutlicht, dass sich die konventionelle von der ÖPP-msetzung hinsichtlich der bläufe und der Projektbeteiligten nur partiell unterscheidet, weshalb die ussage, ÖPP ist Privatisierung, konventionelle Projektumsetzung dagegen rein staatlich, unzutreffend ist. llerdings wirkt der und insbesondere bei der Vorbereitung und urchführung der ÖPP-Projekte stärker als üblich an vier zentralen ereichen der Vergabeverfahren mit: r erstellt anhand der von den Ländern übermittelten aten die irtschaftlichkeitsuntersuchungen, die -ekanntmachung (inklusive einer detaillierten Projektbeschreibung, die das Land auf nforderung an Interessierte verschickt, das sogenannte Informationsmemorandum), den Projektvertragsentwurf, über dessen Inhalte in den Vertragsverhandlungsrunden mit den ietern noch diskutiert wird. ußerdem nimmt der und an den Verhandlungen teil. ie unterscheiden sich die Vergaben bei konventioneller und ÖPP-msetzung? Projekte werden bei konventioneller ealisierung üblicherweise unterteilt in Fach- und Teillose an viele einzelne nternehmer nacheinander bzw. parallel vergeben (d. h. treckenlängen 5 10 km, innerhalb derer ufteilung in inzelgewerksvergaben z.. für eckenbau, arkierung). emgegenüber werden Projekte bei ÖPP an einen eneralunternehmer vergeben (treckenlänge rund km, urchführung von au, etrieb und r hal tung aller ewerke).

12 12 FFLT TIV KVTI ÖPP er Private ist bei konventionellen Projekten an detaillierte inzelvorgaben zur msetzung ge bun den, bei ÖPP-Projekten sind die Vorgaben funk tional, d. h., das Ziel und die qualitativen nforderungen werden festgelegt, die usführung dem Privaten bei inhaltung der egelwerke überlassen. ei konventioneller msetzung wird nach Fertig - stellung bzw. aufortschritt vergütet, bei ÖPP- Pro jekten in bhängigkeit von der Verkehrsmenge oder der Verfügbarkeit der trecke für die utzer. Im konventionellen ereich errichtet der nternehmer ewerke mit einer ewährleistung von zwei bis fünf Jahren, bei ÖPP steht er über die jährige Vertragsdauer für die Qualität der traße ein. etriebsdienst beim ÖPP-Projekt 8 ugsburg ünchen

13 L VTIL K ÖPP IT? 13 elche Vorteile kann ÖPP bieten? Terminsicherheit und ffizienz bei ÖPP ei den ÖPP-Projekten, bei denen der eu-/usbau bereits abgeschlossen ist, erfolgte die Fertigstellung vor dem vertraglich vereinbarten Termin, d. h., die rwartungen an eine effiziente Projektumsetzung wurden erfüllt. ründe? ie Leistungserbringung aus einer and. ei unvorhergesehenen reignissen wie z.. überraschenden enkmal funden kann der private Vertrags partner als eneral unternehmer zügig umdisponieren und beispielsweise an anderer telle weiterbauen. erartige reignisse können bei herkömmlicher ealisierung in Fach- und Teillosen einen ominoeffekt auslösen, der für den uftrag geber zeit- und kostenintensiv ist und sich zu Lasten der utzer auswirkt. uch die Projektgröße verbessert die ispositions- und ptimierungsmöglichkeiten z.. durch günstigeren inkauf größerer engen. as inbringen von igen- und Fremdkapital. rfüllt der Private seine Leistungspflichten nicht oder nur teil weise, würde er efahr laufen, für igen- und Fremd kapital keine Verzinsung zu erwirtschaften. Zudem haben die Kapitalgeber eine qualitätssichernde Funktion, d. h., neben der die Leistungen überwachenden Verwaltung kontrollieren die igen- und Fremdkapitalgeber intensiv die inhaltung von Fristen und Qualitäten. Finanzielle nreize des Privaten, z.. im inblick auf ein nach Fertigstellung erwartetes höheres Verkehrsaufkommen.

14 14 L VTIL K ÖPP IT? ÖPP-Projekt 8 ugsburg ünchen essere Verfügbarkeit Im Interesse der utzer führt ÖPP zu einer besseren Verfügbarkeit der traße. ründe? Für jede inschränkung der Verfügbarkeit der traße bezahlt der ÖPP-etreiber zwei- bzw. dreifach: 1. die Kosten der eparaturmaßnahme, 2. sogenannte Verkehrsbeeinträchtigungskosten an den uftraggeber bzw. bzüge vom Verfügbarkeitsentgelt und 3. beim -odell: möglicher Verkehrsrückgang, d. h. innahmeausfall. ohe Qualität uswertungen ergeben, dass die Leistungen der Pri vaten in den ereichen au, etrieb und rhaltung ganz überwiegend als gut bis sehr gut zu bewerten sind. o werden z.. bei Ingenieurbauwerken wie rücken zum Teil bessere Zustandsnoten erzielt als bei konventioneller ealisierung.

15 L VTIL K ÖPP IT? 15 ründe? urch die inbindung des Privaten über den au und die übliche maximal fünfjährige ewährleistungs frist hinaus, die Übertragung wesentlicher isiken (z.. au- und rhaltungsrisiken) und die Verwendung von igen- und Fremdkapital hat dieser einen nreiz, qualitativ hochwertig zu bauen. eshalb unternimmt er zahl reiche aßnahmen, um isiken zu analysieren und diese während der Vertragsdauer zu minimieren bzw. zu eliminieren (z.. Verwendung langlebiger etonqualität, chaffung optimaler inbaubedingungen, stete Kontrolle). ÖPP nutzt somit das private Know-how zur rzielung von achhaltigkeit im traßenbau. Innovationen in eispiel im ereich rganisation/auablauf: eim ÖPP-Pilotprojekt 1 hat der Private eine irekt schaltung zum eutschen etterdienst eingerichtet, um sicherzustellen, dass beispielsweise der etoneinbau nicht durch egen gestört wird. ie irektschaltung ermöglicht kürzere eaktionszeiten und im rgebnis höhere Qualität. ründe? Vor allem die funktionale Leistungsbeschreibung. s wird dem uftragnehmer überlassen, wie er das vertraglich funktional definierte, messbare Ziel erreicht, wobei er die gesetzlichen egeln und technischen Vorschriften einhalten muss. irtschaftlichkeit ei ÖPP-Projekten werden umfangreiche irtschaftlichkeitsuntersuchungen (Kosten- und utzenvergleich) durchgeführt. ie öffentliche and vergleicht darin die beiden eschaffungsalternativen Konventionell und ÖPP. ur, wenn die ÖPP-Variante im Vergleich mindestens ebenso wirtschaftlich ist wie die konventio-

16 16 L VTIL K ÖPP IT? nelle, darf der Vertrag geschlossen werden, andernfalls muss das Projekt neu ausgeschrieben werden. ründe für die irtschaftlichkeit? ie umme der zuvor genannten spekte. eue Impulse für die Verwaltung ie uche nach alternativen Lösungswegen zeigt auch Potenziale für die konventionelle eschaffung. o kann der gesamte eschaffungsprozess durch onitoring der ÖPPs lernen, z.. durch den ufbau eines rhaltungsmana gementsystems im konventionellen ereich, neue anagementstrukturen, chaffung von isikobewusstsein bei der öffentlichen and. patenstich beim ÖPP-Projekt 8 ugsburg ünchen

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18 18 ÖPP-TI I TI elche ÖPP-etreibermodelle werden im traßenbereich angewendet? In eutschland werden bisher zwei odellvarianten angewendet, das -odell (= usbaumodell) wobei zwischen dem -odell mit Verkehrsmengenrisiko und der abgewandelten Form des Verfügbarkeitsmodells zu differenzieren ist und das F-odell, benannt nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz. as -odell der ersten taffel ei diesen Projekten baut der Private bei bestehenden undesautobahnen mit vordringlichem usbaubedarf den fünften und sechsten Fahrstreifen und betreibt und erhält alle Fahrstreifen nach festgelegten Qualitätsstandards, finanziert der Private das Projekt durch die auf der Konzessionsstrecke anfallende Lkw-aut, ggf. zuzüglich einer nschubfinanzierung oder reduziert um einen bzugsbetrag, deren/dessen öhe dem ettbewerb unterliegt (verkehrsmengen abhängige Vergütung), beträgt die Vertragslaufzeit in der egel 30 Jahre, wird der jeweilige treckenabschnitt nach blauf der vereinbarten Vertragslaufzeit in vertraglich festgelegtem Zustand an den taat übergeben. In einer ersten ÖPP-taffel haben und und Länder zwischen 2007 und 2009 vier -odell-pilotprojekte an private Konzessionsnehmer vergeben. abei geht es u. a. um den sechsstreifigen usbau von rund 175 km

19 ÖPP-TI I TI 19 trecke (230 km Konzessionsstrecke) mit einem reinen auvolumen von ca. 1,1 rd. uro. as Verfügbarkeitsmodell (V-odell) ieses odell unterscheidet sich vom -odell der ersten taffel hinsichtlich der Vergütungs- und isikostruktur: ie öffentliche and vergütet die Leistungen des ÖPP-etreibers grundsätzlich durch zwei lemente, eine nschubfinanzierung und ein Verfügbarkeitsentgelt, das bei inschränkungen der Verfügbarkeit der trecke und bei sonstigen bweichungen vom Leistungssoll gekürzt wird. ei Überschreitung des vertraglich verein barten Verfügbarkeitsniveaus erhält der uftragnehmer einen onus soll der erste V-odell-Vertrag für ein Projekt, die 9 in Thüringen, geschlossen werden. Verkehrsfreigabe ÖPP-Projekt 4 mfahrung örselberge

20 20 ÖPP-TI I TI as F-odell eim F-odell werden au, rhaltung, etrieb und Finanzierung von rücken, Tunneln und ebirgspässen oder mehrstreifigen undesstraßen mit getrennten Fahrbahnen für den ichtungsverkehr an Private zur usführung übertragen. eim F-odell erhebt der Private selbst eine aut und zwar für jedes Fahrzeug. ie öhe der autgebühr bestimmt die öffentliche and unter erücksichtigung der Kosten des Privaten. it der arnowquerung in ostock (Tunneleröffnung 2003) und der Travequerung in Lübeck ( errentunnel, röffnung 2005) wurden bisher zwei F-odelle in kommunaler aulast realisiert. autstation an der Zufahrt zum arnowtunnel

21 ÖPP KKT PJKTTIL 21 ÖPP konkret Projektdetails ie erste taffel (vier -odell-pilotprojekte) 8, ugsburg ünchen (ayern) ie vierstreifige, über 60 Jahre alte trecke auf der 8 ugsburg ünchen war dem Verkehr nicht mehr gewachsen. auliche nzulänglichkeiten und das hohe Verkehrsaufkommen führten in der Vergangenheit oft zu nfällen und taus. eswegen entschieden und und Land, den bschnitt an einem tück im ahmen einer ÖPP auszubauen. eit dem baut, betreibt und erhält der niederländisch-französisch-deutsche Konzessionsnehmer a+ 8 mb die trecke. inige aten: chneller als vertraglich vereinbart, nämlich innerhalb von nur dreieinhalb Jahren, wurde auf der 52 km langen Konzessionsstrecke die sechs streifige rweiterung der ca. 37 auszubauenden km fertiggestellt. 61 Ingenieurbauwerke, drei Parkplätze mit - nlagen, über 20 km Lärmschutzanlagen und 25 neue egenrückhaltebecken waren auf der trecke im ahmen des usbaus neu zu errichten. as Konzessionsvolumen (aushaltsmittel für au, etrieb, rhaltung und Finanzierung) beträgt rund 750 io. uro.

22 22 ÖPP KKT PJKTTIL 4, örselberge (Thüringen) Kern dieser aßnahme war der au einer 22,5 km langen mfahrung der örselberge. urch die - sterweiterung stieg der Transport- und chwerlastverkehr auf der 4 kontinuierlich an, was gerade auf diesem Teilstück zu massiven taus und ehinderungen führte, die es zu beheben galt. Konzessionsnehmer der insgesamt 45 km langen Konzessionsstrecke ist die französisch-deutsche Via olutions Thüringen mb & o. K (Konzessionsbeginn: ). inige aten: In knapp drei Jahren und damit ein Jahr vor dem vertraglichen Termin konnten der sechsstreifige eubau der rund 22,5 km langen mfahrung der örselberge sowie der ebenfalls sechsstreifige usbau eines bereits bestehenden bschnitts fertiggestellt werden, womit der ngpass beseitigt wurde. abei wurden drei Talbrücken, zwei Parkplätze mit -nlagen, 16 egenrückhaltebecken und auf 5,5 km Lärmschutzeinrichtungen errichtet. Konzessionsvolumen: rund 550 io. uro. er neue treckenabschnitt umfährt isenach und das aturschutzgebiet örselberge. adurch konnte die alte Trasse teilweise zur rtsumgehung von isenach umgewidmet (10 km) bzw. vollständig zurückgebaut werden (ebenfalls 10 km). urch den ückbau wurde ein sogenannter rüner Korridor im bschnitt örselberge ermöglicht, der der vom ussterben bedrohten ildkatzenpopulation des ationalparks zur teigerung ihrer Überlebenschancen eine usbreitung nach üden ermöglicht.

23 ÖPP KKT PJKTTIL 23 1, remen amburg (iedersachsen) ie 1 auch ansalinie genannt ist eine der meistbefahrenen utobahnen in eutschland; sie stellt sowohl für den irtschafts- als auch für den touristischen Verkehr die wichtigste Verbindung im nordwestlichen aum dar. ufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ist ein sechsstreifiger usbau dringend notwendig. Konzessionsbeginn des mit 72 km treckenlänge längsten der vier Pilotprojekte war am ; seitdem baut, betreibt und erhält die deutsch-britische 1 mobil mb & o. K den bschnitt. inige aten: er Konzessionsnehmer baut die trecke auf 72 km sechsstreifig aus. abei besteht die esonderheit, dass die 1 mobil den rwerb der für den usbau benötigten rundstücke durchführt. euer igentümer der rundstücke wird der taat. ie Konzession umfasst außerdem die rhaltung des gesamten bschnitts und den etrieb auf 65 km. Vertraglicher Termin zur Fertigstellung des usbaus ist der , das Vorhaben liegt im Zeitplan. as Konzessionsvolumen beträgt rund 1 rd. uro. er Konzessionsnehmer führt den usbau wie vertraglich gefordert regelkonform durch. Trotzdem nahm im Verlauf der usbauarbeiten in 2009 das nfallgeschehen bei leichten achschäden sprunghaft zu. ies war zwar im esentlichen auf zu hohe eschwindigkeit und zu geringen bstand in der austelle zurückzuführen. In Kenntnis dessen hat der und trotzdem nachträglich einer sogenannten provisorischen Fahrbahnverbreiterung zugestimmt, um derartige verkehrliche ffekte in 2011 so weit wie möglich auszuschalten. ie provisorische Verbreiterung wird seitdem unabhängig von der ealisierungsform im Vorfeld geprüft.

24 24 ÖPP KKT PJKTTIL 5, alsch ffenburg (aden ürttemberg) ie 5 stellt geografisch eine der wichtigsten durchgehenden ord-üd-verbindungen uropas dar und ist eine der meistgenutzten traßen eutschlands. ereits die heutigen Verkehrszahlen des genannten bschnitts liegen deutlich über der Leistungsfähigkeit, sodass bhilfe geboten ist. m wurde dem französischdeutschen Konzessionsnehmer Via olutions üdwest mb & o. K der Zuschlag für die Instandsetzung und den usbau der 60 km langen trecke (rund 41 km usbau) erteilt. inige aten: er usbau umfasst u. a. den eu- oder mbau von 58 rücken, den au von fünf tütz- und von ca. 12,5 km Lärmschutzwänden. Vertraglicher Termin zur Fertigstellung des usbaus ist der , das Vorhaben liegt im Zeitplan. Konzessionsvolumen: rund 1 rd. uro. ÖPP-Projekt 5 alsch ffenburg

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26 26 ÖPP KKT PJKTTIL ie zweite taffel ÖPP-Projekte ie überwiegend positiven rfahrungen, die und und Länder bei den vier Pilotprojekten gemacht haben, ermutigen zur eiterverfolgung von ÖPP im undesfernstraßenbau. emeinsam wurden acht weitere potenzielle Projekte für die zweite taffel ausgewählt. ei der msetzung dieser aßnahmen werden die praktischen rkenntnisse aus der ersten taffel berücksichtigt (beispielsweise Vereinfachung des Vergütungsmechanismus). eitere mögliche odifikationen im ahmen der Projekte der zweiten taffel sind z..: Variationen bei treckenlänge und Vertragslaufzeit, Kombination der verfügbarkeits- und verkehrsmengenabhängigen Vergütung, Projektschwerpunkte im ereich der rhaltung und ÖPP-Projekt 8 lm ugsburg Vertiefung der funktionalen usschreibungsanforderungen sowie stärkere erücksichtigung ökologischer spekte.

27 ÖPP KKT PJKTTIL 27 8, lm ugsburg (ayern) m wurde der Vertrag für das erste Projekt der zweiten taffel geschlossen, die 8 lm ugsburg. uftragnehmer ist die PVI mb & o. K, am war Konzessionsbeginn. inige etails: ie Konzessionsstrecke umfasst 58 km (davon rund 41 km usbau). er usbau soll bis erbst 2015 abgeschlossen sein. ie Vergütung erfolgt bei diesem Projekt durch eine fixe nschubfinanzierung (75 io. uro netto) sowie über eine verkehrsmengenabhängige Komponente in Form eines inheitsmautsatzes*, dessen öhe im ettbewerb ermittelt wurde. as Konzessionsvolumen beträgt rund 1,3 rd. uro. 9, Lederhose Landesgrenze (Thüringen) er Vertragsbeginn für das zweite Projekt der zweiten taffel, die 9, Lederhose Landesgrenze Thüringen/ayern, wird für erbst 2011 angestrebt. *ie öhe der vom utzer an den und zu zahlenden Lkw- aut ist je nach chadstoffklasse und chszahl unterschiedlich; zudem kann der esetz geber die autsätze verändern (Lenkungswirkung der aut). eim inheitsmautmodell bekommt der Private pro Fahrzeugkilometer eine einheitliche aut, unabhängig von Faktoren wie chadstoffklasse und chszahl. r muss daher nur kalkulieren, wie viele, nicht aber welche Lkw die Konzessionsstrecke nutzen werden. inige etails: ie Konzessionsstrecke umfasst 47 km (davon rund 19 km usbau). er Vertrag läuft 20 Jahre. ie auer des sechsstreifigen usbaus beträgt ca. drei Jahre (bis 2014). ie Vergütung erfolgt bei diesem Projekt nach der Verfügbarkeit.

28 28 ÖPP KKT PJKTTIL ie Projekte der zweiten taffel im inzelnen Vergabestart* ayern/aden-ürttemberg 8, K lm-lchingen , ugsburg/est Vertragsschluss Thüringen 9, Lederhose Landesgrenze Thüringen/ayern chleswig-olstein/amburg 7, ordesholm amburg/ord-est in Vorbereitung aden-ürttemberg 6, K iesloch-auenberg K einsberg in Vorbereitung ordrhein-estfalen essen iedersachsen heinland-pfalz 1, K Lotte/snabrück ünster/ord und 30, heine/ord K Lotte/ snabrück (rücken-)vorhaben im Zuge der 45 7, alzgitter rammetal Vorhaben im Zuge der 60, (angestrebt) 2011 (angestrebt) 2012 (angestrebt) 2012 (angestrebt) * tart der Verfahren und die genauen Projektzuschnitte hängen von der chaffung des aurechts (Land) und dem rgebnis der irtschaftlichkeitsuntersuchung (und/land) ab.

29 ÖPP KKT PJKTTIL 29 eitere ÖPP-Projekte außerhalb der zweiten taffel denkbar? ÖPP-Projekt 5 alsch ffenburg er und und das Land remen, Letzteres unterstützt durch, streben an, einen Tunnel unter der eser im Zuge der 281, die sogenannte eserquerung, als bundes weit erstes F-odell auf undesautobahnen umzu setzen. arüber hinaus untersucht der und die ÖPP-ignung von folgenden Projekten: lbaufstieg im Zuge der 8 (aden-ürttemberg) und lbquerung im Zuge der 20 (iedersachsen, chleswig-olstein).

30 ÖPP KKT P JK TTIL 30 Projektübersicht Ä Ä Ä K K K Ä K Ä K 00 12,5 12, K K Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg Flensburg L L IIIIII L L TT TT T T IIIIII eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen eiligenhafen tralsund tralsund tralsund tralsund tralsund tralsund Kiel Kiel Kiel eide eide eide eide eide eide mden mden mden mden mden mden 1 remerremerremerremerremerremerhaven haven haven IIIII ---- IIIIII L L ---- eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg eubrandenburg P P P P P P Pasewalk Pasewalk Pasewalk Pasewalk Pasewalk Pasewalk P P P L a annover annover annover annover annover ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld ielefeld IIIIII alzalzalz- 395 itter itter itter Paderborn Paderborn Paderborn Paderborn Paderborn Paderborn L L Köln Köln Köln Köln Köln Köln 3 44 TT TT T T FF FF F F L L erborn erborn erborn erborn erborn erborn onn onn onn onn onn onn lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld lsfeld TT TT T T Ü Ü Ü Ü Ü Ü IIIIII 4 era era era era era era 4 örlitz örlitz örlitz örlitz örlitz örlitz resden resden resden resden 4 Jena Jena Jena Jena Jena Jena 4 ad ad ad ad ad ad ersfeld ersfeld ersfeld ossen ossen ossen ossen ossen ossen 4 4 illenburg illenburg illenburg illenburg illenburg illenburg iegen iegen iegen iegen iegen iegen rfurt rfurt rfurt rfurt 4 4 achen achen achen achen achen achen Leipzig Leipzig Leipzig angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen angerhausen 38 uppertal uppertal uppertal ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus ottbus 38 Kassel Kassel Kassel Kassel Kassel Kassel 46 alle alle alle alle alle alle ordhausen ordhausen ordhausen essau essau essau essau essau essau TT TT T T 14 öttingen öttingen öttingen 44 rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg rnsberg 12 ad ad ad arzburg arzburg arzburg arzburg ad ad ad arzburg 3 7 ortmund ortmund ortmund ortmund ortmund ortmund üsseldorf üsseldorf üsseldorf üsseldorf 10 Frankfurt Frankfurt Frankfurt (der) (der) (der) (der) Frankfurt Frankfurt Frankfurt (der) agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg agdeburg 2 ssen ssen ssen ssen ssen ssen 46 IIIIII L L snabrück snabrück snabrück 31 Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam Potsdam 30 L L L L L uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg uisburg 20 V V V V V V Lüneburg Lüneburg Lüneburg Lüneburg Lüneburg Lüneburg K K K K K K ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg ldenburg chwerin chwerin chwerin chwerin 26 tade tade tade tade tade tade 20 c 27 ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven ilhelmshaven 20 ismar ismar ismar ismar ismar Lübeck Lübeck Lübeck Lübeck Lübeck 20 reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald reifswald ostock ostock ostock ostock ostock ostock 17 hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz hemnitz ießen ießen ießen ießen ießen ießen isfeld isfeld isfeld isfeld isfeld isfeld IIIII Koblenz Koblenz Koblenz Koblenz Koblenz Koblenz IIIIII itburg itburg itburg itburg itburg itburg P P P P P P FF FF F F L L ---- iesbaden iesbaden iesbaden iesbaden 5 7 L L 6 93 amberg amberg amberg amberg amberg amberg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg ürzburg eiden eiden eiden eiden eiden eiden annheim annheim annheim annheim annheim annheim eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg eidelberg Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern Kaiserslautern ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg ürnberg aaraaraaraarbrücken brücken brücken brücken brücken brücken 3 armstadt armstadt armstadt armstadt armstadt armstadt P P P L L L IIIII K K K P K P K TT TT T IIIII T chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt chweinfurt ainz ainz ainz ainz ZZ ZZ Z Z 62 of of of oburg oburg oburg oburg oburg oburg 7 Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ Frankfurt/ 70 Trier Trier Trier Trier Trier L L 61 L X X X ---- X L X eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn eilbronn Karlsruhe Karlsruhe Karlsruhe Karlsruhe Karlsruhe Karlsruhe FFF K K K IIII 81 tuttgart tuttgart tuttgart tuttgart öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen öppingen 7 b 8 egensburg egensburg egensburg egensburg egensburg egensburg 3 9 Y Y Y Y Y Y 93 eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim eidenheim a.d. a.d.enz enz enz a.d. enz a.d. a.d. enz errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg errenberg Passau Passau Passau Ü Ü Ü Ü Ü Ü TT TT T T TT TT T T imbach imbach imbach imbach imbach imbach 8 81 lm lm lm lm lm lm ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg ugsburg 7 94 Ö Ö Ö T TTT T IIIII Ö Ö Ö 6 VillingenVillingenVillingenVillingenVillingenVillingenchwenningen chwenningen chwenningen 96 ünchen ünchen ünchen ünchen ünchen Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg Freiburg 95 7 Lindau Lindau Lindau IIIII Z ZZZ Z eil eil eil eil eil 93 Füssen Füssen Füssen Füssen Füssen armischarmischarmischarmischarmischarmischpartenkirchen Partenkirchen Partenkirchen