Dialog Einkauf der Bundesagentur für Arbeit und Bildungsträger am Beispiel des AK Berufliche Bildung der Diakonie Württemberg

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1 Dialog Einkauf der Bundesagentur für Arbeit und Bildungsträger am Beispiel des AK Berufliche Bildung der Diakonie Württemberg EREV Kassel berufliche Bildung 10. und 11. November 2010 EREV-Kassel berufl. Bildung

2 Dialog mit dem REZ AK Berufliche Bildung Diakonisches Werk Württemberg AK - Berufliche Bildung Leitung: Siegfried Lauk EREV-Kassel berufl. Bildung Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

3 Einkauf Arbeitsmarktdienstleistungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) Norbert Köngeter Leiter Einkauf AMDL Seite 3

4 Ziele der Veranstaltung - Aufzeigen von Gemeinsamkeiten und Trennendem - Aufzeigen von Wegen der Verständigung - Erinnern: - Um was geht es? - Weiterentwicklung - Um wen geht es? - Ringen um den guten Weg

5 Inhalt: AK-Berufliche Bildung und Ziele des AK Einkauf AMDL in der BA und Ziele Dialog und Verhältnis Schritte zum gelingenden Dialog Praktische Probleme der Träger: Thesen Positionen der BA Miteinander der Beteiligten Kommunikation Weg des Dialogs Problemlösungen Offene Fragestellungen Handlungsalternativen Optimierung

6 Zum AK-Berufliche Bildung besteht seit den 80er Jahren Leitung seit 1997 Führungskräfte aus Einrichtungen der beruflichen Bildung Zuarbeit zum Fachverband Kinder, Jugend und Familie Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

7 Ziele des AK-Berufliche Bildung Information unter den Bildungsträgern Frühes Einstellen auf politische Entwicklungen Zielrichtungen finden Absprachen treffen Fachliche Weiterentwicklung Politische Lobbyarbeit Zuarbeit zum Fachverband Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

8 Einkauf AMDL der BA Konsequente Trennung von Einkauf und Bedarfsträger (Korruptionsprävention) Die Beschaffung von AMDL erfolgt durch die REZ für die Bedarfsträger AA und Grundsicherungsstelle, sofern die Grundsicherungsstelle diese Dienstleistung des SGB II- Dienstleistungskatalogs bei der BA gebucht hat. Regionale Aufstellung: Fünf Regionale Einkaufszentren mit zusätzlichen zwei Niederlassungen. Fachliche Gesamtverantwortung: Einkauf AMDL Führung der Preisverhandlungen mit den Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach 35 SGB IX (Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen und vergleichbare Einrichtungen) unter Beteiligung weiterer Kostenträger durch die REZ. Seite 8

9 Ziele des Einkaufs AMDL Bedarfsgerechte, vergaberechtskonforme und zugleich wirtschaftliche Beschaffung im Rahmen von wettbewerblichen und damit transparenten Vergabeverfahren (Öffentliche Ausschreibungen, Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben) Sicherstellung bundeseinheitlicher Standards bei der Abwicklung der Beschaffungsprozesse Vorrangig wird die Vorbereitung und Eingliederung in eine Ausbildung und/oder in eine Beschäftigungsaufnahme angestrebt. Weiterentwicklung der Maßnahmen bundesweite Nutzbarmachung Verstehen uns dabei als lernende Organisation. Seite 9

10 Regionale Zuständigkeit des Einkaufs AMDL Hannover Betreuung RD- Bezirke Niedersachsen/Bremen und Nord Berlin Betreuung der RD-Bezirke Berlin-Brandenburg und Sachsen-Anhalt-Thüringen Düsseldorf Betreuung RD- Bezirk Nordrhein- Westfalen Nürnberg Einkauf Arbeitsmarktdienstleistungen Fachliche Steuerung der REZ Frankfurt Betreuung der RD- Bezirke Rheinlandpfalz- Saarland, Hessen und Baden-Württemberg Nürnberg Betreuung der RD- Bezirke Bayern und Sachsen Seite 10

11 Dialog wer mit wem? Ev. JH Friedenshort, Diakonie Einkauf BA AK Berufliche Bildung Agentur für Arbeit Grundsicherungsstellen Seite 11

12 Verhältnis Ev. JH Friedenshort, Diakonie Auftragnehmer Vertragsrecht Einkauf BA Auftraggeber Agentur für Arbeit Grundsicherungsstellen partnerschaftlicher Umgang Würde Akzeptanz Seite 12

13 Verhältnis Partnerschaft - Augenhöhe Agentur für Arbeit Grundsicherungsstellen Vertragsrecht Ev. JH Friedenshort, Diakonie Auftragnehmer Vertragsrecht Einkauf BA Auftraggeber Seite 13

14 Schritte zum gelingenden Dialog: Gemeinsamkeiten suchen und finden: Menschen in Arbeit und Ausbildung befähigen Den Anderen verstehen Zwänge des Anderen akzeptieren wenigstens versuchen zu verstehen Unterschiedliche Ziele/Teilschritte akzeptieren Miteinander reden

15 Die praktischen Probleme aus Sicht der Träger Keine auskömmliche Finanzierung der Maßnahmen, die ausgeschrieben sind 89 % der Vergaben über den Preis (Aussage des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) Maßnahmen gewinnen und verlieren bedeutet Umstrukturierung der Arbeitsfelder permanenter Prozess Kaum Planungssicherheit Gefahr der Mitarbeiterfluktuation Viele befristete Arbeitsverträge Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

16 These: Keine auskömmliche Finanzierung der ausgeschriebenen Maßnahmen Preis bildet sich im Vergabeverfahren durch Angebote der Bieter (Wettbewerb keine Festlegung durch die BA) BA greift an den Rändern ein. Bieter trägt Verantwortung für Auskömmlichkeit seines Angebotes (Kalkulationsfreiheit) Vorgabe definierter Parameter (z.b. Anforderungen an Räumlichkeiten und Personal, Mindestabnahmen) zur Reduzierung etwaiger Kalkulationsrisiken Seite 16

17 These: 89 % der Vergaben erfolgten über den Preis Bei mehr als 60 % der Vergaben ist der Zuschlagskandidat nicht derjenige mit dem günstigsten Preis, sondern der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot ungleich günstigster Preis. Das wirtschaftlichste Angebot ist nicht zwangsläufig das günstigste. Auf Basis der insgesamt erreichten Leistungspunkte und des Angebotspreises werden je Angebot Kennzahlen für das Leistungs-Preis-Verhältnis gebildet. Neben dem Angebot mit der führenden Kennzahl verbleiben die Angebote in der Wertung, die sich in einem vorab festgelegten Kennzahlenbereich (minus 10 %) darunter befinden. Aus dieser Gruppe erhält dann das Angebot mit der höchsten Leistungspunktzahl den Zuschlag. Bei der Entscheidung über den Zuschlag steht für die BA also die angebotene Qualität im Vordergrund. Keine Erfahrungen, dass preisgünstige Träger in erhöhtem Maße durch eine schlechte Durchführungsqualität auffallen Seite 17

18 These: Maßnahmen gewinnen und verlieren bedeutet Umstrukturierung der Arbeitsfelder Umstrukturierung ist in jedem Betrieb/jeder Einrichtung ein ständiger Prozess: Beteiligung am Wettbewerb (Vergabeverfahren) bietet Möglichkeiten für unternehmerische Freiheiten, beinhaltet aber auch unternehmerische Risiken. Kein Träger kann aus einer erfolgten Beauftragung zur Durchführung einer Maßnahme einen Anspruch auf die Erteilung weiterer Beauftragung ableiten aber Optionsgestaltung. Auch in der BA ist Umstrukturierung ein permanenter Prozess zur Anpassung an neue Gegebenheiten. Politische Änderungen, Rechtsänderungen führen zu ständigen Anpassungsprozessen. Seite 18

19 These: Kaum Planungssicherheit BA garantiert : Erfüllung von Vertragsbedingungen verlässliche Regelungen (Mindest-) Abnahmemengen Abschluss längerfristiger Verträge soweit möglich Möglichkeit der frühzeitigen Optionsziehung durch den Bedarfsträger, wenn die Maßnahmedurchführung zufriedenstellend und erfolgreich ist Aber: Gesetzesänderungen, Budgetfragen, Haushaltsabhängigkeiten Seite 19

20 Thesen: Gefahr der Mitarbeiterfluktuation Viele befristete Verträge Schaffung von tragfähigen Strukturen Standbeine Mischung aus befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen Fast jeder zweite Arbeitnehmer wird in Deutschland zunächst befristet eingestellt (47% 2009) Befristete Verträge schon immer aufgrund des Wunsch von Betrieben nach mehr Flexibilität Wer greift wo ein? Rund jeder zweite zunächst befristet Beschäftigte wird von seinem Betrieb später unbefristet übernommen Vorgabe in den Vergabeunterlagen zur Begrenzung des Einsatzes von Honorarkräften und zu festangestelltem Personal (explizit im Bereich der Jugendlichenmaßnahmen) Seite 20

21 Weitere Problemfelder für die Träger mit diesem System Ständige Umorganisation An- und Abmietungen Personelle Veränderungen als Alltag Unsichere Investitionslage Aufbau von Werkstätten Wegfall der Maßnahme 4 Prüfinstanzen Prüfdienst der Agentur in Nürnberg Prüfungen durch das REZ Überprüfungen durch die örtliche Agentur Telefonbefragung der Teilnehmenden Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

22 These: 4 Prüfungsinstanzen Agentur für Arbeit: laufende Qualitätskontrolle im Rahmen der Vertragserfüllung des Auftragnehmers/inhaltliche Umsetzung der Vertragsverhältnisse REZ: Prüfung der Umsetzungsqualität (sächlich, technische und personelle Ausstattung) Prüfdienst AMDL: Prüfung der Durchführungsqualität (werden die Inhalte des Konzepts auch tatsächlich umgesetzt?) Telefonbefragung der Teilnehmer Seite 22

23 Vertrags- und Verwaltungsrecht Durch die Ausschreibungen der Maßnahmen unterliegen wir dem Vertragsrecht. Keine Widerspruchsmöglichkeit Klageweg Verträge mit einen Monopolisten Dadurch ist die Marktsituation nicht gegeben, weil es nur einen gibt, der Maßnahmen vergibt. Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

24 Vertrags- und Verwaltungsrecht Verwaltungsrecht öffentliches Recht: 31 SGB X Begriff des Verwaltungsaktes Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Vertragsrecht Zivilrecht BGB: Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen (Angebot und Annahme) von mindestens zwei Beteiligten. Für Arbeitsmarktdienstleistungen gilt das Vertragsrecht! Seite 24

25 Das REZ aus Sicht der Träger und die Folgen Allmacht der Agentur für Arbeit Eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe ist zunächst nicht gegeben Bei den Trägern ist das Gefühl der Ohnmacht entstanden Es bleibt die Suche nach dem Gespräch dieses gelingt zwischen dem Diakonischen Werk Württemberg und dem REZ Wichtig: Schutz der Gesprächspartner Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

26 Sicht der Bundesagentur für Arbeit Öffentliche Ausschreibung mit Vergabe nach Vergabevorschriften und Leistungspunkten REZ-Einladungen zur Diskussion von Problemen mit den Trägern und Weiterentwicklung als lernende Organisation Existenz eines Vertragsverhältnisses mit daraus resultierenden Rechten und Pflichten Seite 26

27 Welche Träger welche Aufträge? Mehr Träger als Nachfrage nach Maßnahmen/Bildung Wettbewerb als Möglichkeit Alternativen? Seite 27

28 Die Macht der Kommunikation Paul Watzlawick: Man kann nicht nicht kommunizieren. Die Bibel beschreibt die Macht des Gespräches am Beispiel des Samenkornes Friedensgebete in Leipzig begannen ganz klein und führten zur Kommunikation mit dem Staat Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

29 Gespräche auch mit dem Bundesministerium für Arbeit Wir hatten im April 2010 eine Vertreterin des BMSA zu Gast. Ziel: politische Richtung der neuen Bundesregierung Informationen über Strukturen und Richtungen Wir sind weiterhin im Gespräch Die Agentur für Arbeit setzt die Vorgaben des Ministeriums um Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

30 Kommunikation unter Trägern braucht eine Mindestmenge an Vertrauen braucht eine Kommunikationsstruktur braucht eine Konkurrenzkultur braucht gemeinsame Themen braucht Rahmenbedingungen für die Umsetzung Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

31 Rahmenbedingungen für eine gelingende Gesprächskultur Schutz des Einzelnen und jedes Referenten Auch kritische Punkte müssen besprochen werden können Ein gegenseitiges Basisvertrauen muss vorhanden sein. Auch Konkurrenten am Tisch müssen miteinander reden können Gelingende Gespräche brauchen eine Vorbereitung Gesicht und Stimme gehören zur Vertrauensbildung Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

32 Kommunikation + BA Arbeitsagenturen Grundsicherungsstellen Träger REZ Seite 32

33 Wer braucht denn wen tatsächlich? Jugendliche mit Vermittlungshemmnissen brauchen kompetente Bildungsträger Die Agenturen und Argen brauchen die Kompetenz der Bildungsträger Die Bildungsträger brauchen verlässliche Auftraggeber/Partner und verlässliche Rahmenbedingungen Der Staat braucht kompetente Agenturen und Argen Die Politik braucht Nachhaltigkeit Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

34 Um was geht es wirklich? Jugendliche und ihr Umfeld Ziele der Träger, der BA, des Einzelnen Bedeutung der Werte/Leitbild der Träger Träger Schule Jugendliche Vereine Bundesagentur für Arbeit Eltern Seite 34

35 Multiple Problemlösungen bedingen echte Partnerschaften Echte Partnerschaften vertragen kein Machtgefälle Problemlösungen sollten der Region entsprechend entwickelt werden Ein Geschäft ist dann fair, wenn jeder Partner etwas davon hat Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

36 Ansichten/Einsichten der BA Auch in Partnerschaften gibt es Verträge ( Ehevertrag ) Macht und Vertrag Balance Probleme und Regionen wo liegen die Unterschiede? Ähnlichkeiten - Übertragbarkeit? Seite 36

37 Die Agentur für Arbeit braucht leistungsfähige und verwurzelte Träger Nachhaltige Vermittlungsarbeit kann nur von kompetenten Mitarbeitenden geleistet werden, die bei in der Region verwurzelten Trägern sind. Solide Betriebe arbeiten nur mit echten Partnern. Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

38 Was braucht es? Gesicht und Stimme beim Träger Verlässlichkeit Ausrichtung auf zielgerichtete und nachhaltige Integration Betriebsnähe erwünscht - Realitätsbezug Regionale Kontakte und Kompetenz Eine Hand wäscht die andere zeitgemäß? Seite 38

39 Ziele von Maßnahmen und Abbildung des Erfolgs Integrationserfolg Fortschritt der Integration Maßstab: Vermittlungserfolg in Ausbildungsund Arbeitsverhältnisse (Wer misst wann und wo?) Seite 39

40 Aktuelle Themen Umsatzsteuer Laufzeit von Verträgen Instrumentenreform Seite 40

41 Bundesagentur für Arbeit Was wir uns wünschen Weiterhin engagierte Träger als Partner Klare Ausrichtung auf nachhaltige Integration (Ausbildung und Arbeit) Ausrichtung auf den und die Einzelne wirtschaftliches Handeln Gemeinsames Arbeiten an der Verbesserung von Maßnahmen und Strukturen Kultur des Vertrauens Lernende Organisationen auf Vereinbarungen und Ergebnissen aufbauend Seite 41

42 Bundesagentur für Arbeit Es gib noch viel zu tun: Maßnahme(aus)gestaltung Löhne und Gehälter (Attraktivität) Gestaltung von Arbeitsverträgen Trägerstrukturen Verlässlichkeit SGB II: Strukturen Seite 42

43 Danke für Ihr Engagement fürs Mitdenken, Mitgestalten, für Ihre Gedanken und Aktivitäten, für jeden Einzelnen, damit er nicht verloren geht. EREV Kassel berufliche Bildung 10. und 11. November 2010 EREV-Kassel berufl. Bildung Seite 43

44 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Siegfried Lauk Norbert Köngeter EREV Kassel berufliche Bildung 10. und 11. November 2010 EREV-Kassel berufl. Bildung

45 Kontakt Siegfried Lauk Evangelische Jugendhilfe Friedenshort GmbH Poststraße Öhringen oder Evang. Jugendhilfe Friedenshort GmbH Offene Hilfen

46 Kontakt Norbert Köngeter Leiter Einkauf Arbeitsmarktdienstleistungen Bundesagentur für Arbeit Service-Haus im Verwaltungszentrum im REZ SÜDWEST Nürnberg, Zimmer EB 816 Jägerstr Regensburger Str Stuttgart Nürnberg Tel. 0711/ Tel. 0911/ Fax 0711/ Fax 0911/ EREV-Kassel berufl. Bildung Seite 46