Naturstein ohne ausbeuterische Kinderarbeit. Workshop: Faire Beschaffung in kommunalen Verwaltungen Stuttgart 20. Juli 2010 Dr.

Transkript

1 Naturstein ohne ausbeuterische Kinderarbeit Workshop: Faire Beschaffung in kommunalen Verwaltungen Stuttgart 20. Juli 2010 Dr. Walter Schmidt

2 Gliederung 1. Kinderarbeit und die indische Natursteinbranche 2. Verein XertifiX 3. Arbeitsweise & Siegel 4. Andere Natursteinsiegel 5. Städte & Kommunen

3 Arbeitsbedingungen in Steinbrüchen in Indien Schotter für den Straßen- und Hausbau in Indien

4 Arbeitsbedingungen in Exportsteinbrüchen in Indien Arbeit in Exportsteinbrüchen an 45 kg schweren Schlagbohrern Deutschland: weltweit größter Abnehmer von Granit aus Indien z.b. Pflaster,- Grabsteine, Natursteine für Gärten

5 Geschichte von XertifiX 1999 Freiburger Steinmetz-Initiative Signum kam auf Benjamin Pütter zu 2003 ARTE-Dokumentation 2005 Gründung XertifiX e.v. Ab 2006 Kontrollen in indischen Exportsteinbrüchen Heute 3 Inspektorenteams

6 Mission von XertifiX 1. Siegelung von Natursteinen aus Indien, die garantiert ohne Kinder- und Sklavenarbeit hergestellt sind 2. Verbesserung der Arbeitsbedingungen

7 Kontrollkriterien Keine Kinder- und Sklavenarbeit Zahlung des staatl. garantierten Mindestlohns Arbeitsschutzmaßnahmen (Nasen-, Ohrenschutz, Erste Hilfe) Zugangsrecht für Gewerkschaften

8 Arbeitsweise von XertifiX XertifiX beauftragt Inspektorenteam Inspektorenteam in Indien unterzeichnen Lizenzvertrag Lizenzgebühr 3% vs. Siegel kontrolliert Steinbrüche + Fabriken Dt. Importeure / Händler zertifizierte Steine Indischer Exporteur

9 Verwendung der Lizenzgebühren Anstellung von Inspektoren in Indien Xertifix Büro 20% der Lizenzgebühren an MISEREOR für Sozialmaßnahmen in Indien Siegelung & Hilfe

10 Andere Initiativen Win Win: Fairstone: 3 Jahre Zeit für Exporteur, Sozialstandards zu implementieren bevor kontrolliert wird, dann ein weiteres Jahr Zeit IGEP-Rugmark: ehemaliger Mitarbeiter von Rugmark International, hat Marke in Indien mitgenommen Schwierigkeiten: Gefälschte Siegel (z.b. UNESCO) Selbstbescheinigungen

11 Was können Kommunen tun? 1.1. Öffentliche Beschaffung 13. Februar 2009: Bundesrat stimmt einer Neufassung des Gesetzes gg. Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zu. Damit ist öffentlichen Auftraggebern erlaubt, soziale und ökologische Kriterien bei der Auftragsvergabe zu berücksichtigen. z.b. Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit dürfen ausgeschlossen werden

12 Was können Kommunen tun? 1.2. Öffentliche Beschaffung Beispiel Ostfildern ( ): 1. Bei künftigen Ausschreibungen und Beschaffungen der Stadt finden nur Produkte Berücksichtigung, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit [ ] hergestellt wurden. 2. Bei Produkten [ ] kann dies durch die Zertifizierung einer unabhängigen Organisation nachgewiesen werden. Kann keine Zertifizierung vorgelegt werden, ist eine Eigenerklärung des Anbieters zu verlangen [ ]

13 Was können Kommunen tun? 1.3. Öffentliche Beschaffung Beispiel München: Juli 2002: Stadtratsbeschluss Vergabepraxis/Kinderarbeit Produkte: Sportart., Spielwaren, Teppich, Textil, Natursteine Nachweispflicht des Bewerbers Unabhängiges Zertifikat Selbsterklärung / Zusicherung 2010: es wird derzeit geprüft, nur noch dann Selbsterklärungen zuzulassen, wenn für das Produkt keine Zertifikate zu erhalten sind

14 Was können Kommunen tun? 2.1. Friedhofssatzungen Beispiel München: Änderung der Friedhofssatzung: Nur Grabsteine ohne ausbeuterische Kinderarbeit Klage eines Münchner Steinmetzes Durch Urteil Februar 2009 wird die Friedhofssatzung unwirksam --> Verbot des Aufstellens bestimmter Grabsteine nun nicht mehr möglich Was nun?

15 Was können Kommunen tun? 2.2. Friedhofssatzungen Saarland erstes Bundesland, welches sein Landesgesetz geändert hat: Folgender Absatz 4 in 8 wird neu eingefügt: Der Friedhofsträger kann in der Satzung bzw. Friedhofsordnung festlegen, dass nur Grabsteine und Grabeinfassungen verwendet werden dürfen, die nachweislich aus fairem Handel stammen und ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILO-Konvention 182 hergestellt sind. Damit können Kommunen im Saarland in ihren Friedhofssatzungen verbieten, Grabsteine aus Kinderarbeit aufzustellen Andere Länder erwägen derzeit ähnliche Änderungen / Hessen und Bayern lehnen solches derzeit ab Bis dahin sind Kommunen die Hände gebunden

16 Was man tun kann: Schreiben Sie Ihren Stadtpolitikern zur Änderung der öffentlichen Vergabepraxis Schreiben Sie Ihren LandesvertreterInnen, die Landesgesetze bezüglich der Friedhofssatzungen zu ändern Sprechen Sie mit Anderen über menschenunwürdige Arbeitsbedingungen weltweit / weisen Sie auf faire Produkte hin

17 Weitere Infos, Downloads und Kontakt: