Kleinere Städte und Gemeinde - Dörentrup

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1 Kleinere Städte und Gemeinde - Dörentrup Städtebauförderprogramm Kleinere Städte und Gemeinden Öffentlichkeitsveranstaltung für Bauherren und Eigentümer zu Fördermöglichkeiten Dörentrup-Bega, DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft

2 Themenübersicht Ausgangslage Sanierungsgebiete Förderung private Modernisierungsmaßnahmen Berechnungsbeispiel Energetische Sanierungsmaßnahmen Steuerliche Begünstigung private Modernisierungsmaßnahmen Förderung privater Rückbaumaßnahmen Ablaufschema private Maßnahmen 2

3 Ausgangslage Gemeinde wurde mit Zentrum und Bega in Städtebauförderung aufgenommen Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ist beschlossen Zur Behebung der Missstände und Verwendung der Fördermittel sind Sanierungsgebiete auszuweisen Sanierungsgebiete sind Voraussetzung für Förderung privater Eigentümer und erhöhte steuerliche Begünstigung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Immobilien Laufzeit der Förderung bis 2015 Maßnahmenfinanzierung Städtebauförderung öffentlicher Anteil: Förderanteil Bund/Land: 70 % Eigenanteil Gemeinde Dörentrup: 30 % Gemeinde Dörentrup 3

4 Sanierungsgebiete [1] Dörentrup-Zentrum Missstände: städtebaulich (z. B. baulich/gestalterisch) funktional (z. B. Leerstände) Ableitung der Grenzen des Sanierungsgebiets 4

5 Sanierungsgebiete [2] Beispiele für funktionale und städtebauliche Missstände aus anderen Kommunen 5

6 Sanierungsgebiete [3] Ortskern Bega Missstände: städtebaulich (z. B. baulich/gestalterisch) funktional (z. B. Leerstände) Ableitung der Grenzen des Sanierungsgebiets 6

7 Sanierungsgebiete [4] Weiteres Vorgehen Zeitplan Offenlage zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen und TÖB Bau- und Planungsausschuss Ratssitzung im Anschluss Öffentliche Bekanntmachung der Satzungen 7

8 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [1] FINANZIERUNGSPAKET Zuschüsse aus der Städtebauförderung Ziffer 11.1 Förderrichtlinie NRW: Durchgreifende Modernisierung Ziffer 11.2 Förderrichtlinie NRW: Standortaufwertung Steuerliche Begünstigung gemäß EStG Öffentliche Zuschüsse / Zinsgünstige Darlehen (evtl.tilgungszuschuss) Kreditanstalt für Wiederaufbau NRW. Bank Finanzierungsberatung Kredite Kapitalmarkt / Bauspardarlehen Eigenkapital 8

9 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [2] Städtebauförderung Ziffer 11.1 Förderrichtlinien Stadterneuerung NRW: Durchgreifende Modernisierung Ziele: a) Erhaltung und Erneuerung eines Gebäudes, das für die Raumbildung eines Straßenzuges oder Platzes von besonderer Bedeutung ist b) Umnutzung oder Umgestaltung eines Gebäudes, wenn das Gebäude unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sonst nicht mehr nutzbar ist Maßnahmen: durchgreifende Modernisierung eines Gebäudes (außen und innen) Beispiele: Fördersatz: Verbesserung Grundriss Verbesserung Elektroinstallation Verbesserung sanitäre Einrichtungen Verbesserung Zugänglichkeit Gebäude max. 25 % der Modernisierungskosten 9

10 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [3] Städtebauförderung Ziffer 11.2 Förderrichtlinien Stadterneuerung NRW: Standortaufwertung Ziel: Aufwertung des Ortsbilds Maßnahmen: Erneuerung Fassaden, Dächer, Hofflächen, Einfriedungen, Verbesserung Zugänglichkeit Gebäude Förderfähige Kosten: max. 48,00 /m² Fördersatz: max. 24,00 /m² Zuschuss Rechtliche Grundlage: Vergaberichtlinie der Gemeinde Dörentrup Profilierung und Standortaufwertung in den Sanierungsgebieten Dörentrup Zentrum und Ortskern Bega Weitere Informationen zur Städtebauförderung unter 10

11 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [4] Vergaberichtlinie Profilierung und Standortaufwertung Förderzweck: Verbesserung des Erscheinungsbilds und der Attraktivität der Ortskerne durch Aufwertung privater Gebäude und Freiflächen Rechtsanspruch: Vergabe Fördermittel durch Gemeinde im Rahmen der verfügbaren Zuschusse und Haushaltsmittel, kein Rechtsanspruch Fördergegenstände: Verbesserung von öffentlich sichtbaren Gebäudeaußenfassaden inkl. Austausch von Schaufensteranlagen, Türen, Fenster Erneuerung von öffentlich sichtbaren Dachflächen inkl. ökologisch sinnvoller Begrünung Erneuerung von öffentlich sichtbaren historischen Einfriedungen und Stützmauern Erneuerung von öffentlich sichtbaren Hofflächen, auch i. V. m. mit Rückbau untergeordneter baulicher Anlagen Entsiegelung befestigter Flächen zur Schaffung von nicht-öffentlichen Grün- und Gartenflächen Schaffung oder Verbesserung der Zugänglichkeit des Gebäudes 11

12 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [5] Beispiel für umgesetzte Standortaufwertungsmaßnahme Verbesserung der sichtbaren Gebäudefassade (Anstrich) Austausch von Fenstern Erneuerung der Dacheindeckung Vorher Nachher 12

13 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [6] Beispiel für umgesetzte Standortaufwertungsmaßnahme Rückbau untergeordnete bauliche Anlage Herrichtung und Gestaltung von Hofflächen (nur Grünflächen) Vorher Nachher 13

14 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [7] Vergaberichtlinie Profilierung und Standortaufwertung Fördervoraussetzungen (u. a.): Förderausschluss (u. a.): Städtebaulicher Vertrag zwischen Gemeinde und Antragsteller bzw. Erlass Förderbescheid Baumaßnahme liegt in Sanierungsgebieten Die aus Fördermitteln bestrittenen Kosten der vereinbarten Standortaufwertungsmaßnahmen werden weder direkt noch indirekt auf die Miete umgelegt Maßnahmen, mit deren Durchführung vor Abschluss städtebaulicher Vertrag bzw. vor Erteilung Förderbescheid begonnen wurde Maßnahmen, die nach anderen Richtlinien und/oder Förderprogrammen gefördert werden (z. B. Denkmalschutz, KfW) Maßnahmen im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen Unterlassene Instandsetzungsmaßnahmen 14

15 Förderung private Modernisierungsmaßnahmen [8] Vergaberichtlinie Profilierung und Standortaufwertung Umfang und Höhe der Förderung: Zuwendungsempfänger: Zweckbindung: Öffentliche Zuschuss beträgt jeweils maximal 50 %, d. h. maximal 24,00 EUR pro m² der förderfähigen Kosten und ist begrenzt auf ,00 EUR bei Maßnahmen an Gebäudeaußenfassaden 5.000,00 EUR bei Maßnahmen an Dächern 5.000,00 EUR bei Maßnahmen an Einfriedungen und Stützmauern ,00 EUR bei Hofflächen- und Rückbaumaßnahmen ,00 EUR pro Objekt Eigentümer Erbbauberechtigte Personen mit einer eigentümergleichen Rechtsstellung, durch die die Einhaltung der Zweckbindung sichergestellt ist. Durch Förderung erreichter Zustand ist für 10 Jahre zu erhalten 15

16 Berechnungsbeispiel [1] Annahmen Mustergebäude: Baujahr: Zu modernisierende Fassadenfläche m² Aufzuwertende Fensterfläche 40 m² Aufzuwertende Schaufensterfläche 10 m² 16

17 Berechnungsbeispiel [2] Musterberechnung Standortaufwertung Kosten nach Vergaberichtlinie Kosten [ ] ZuwendungsZuwendungsSumme relevante fähige Kosten Zuwendung Kosten pro m² pro m² [ ] pro m² [ ] [ ] Summe Zuwendung [ ] Herrichtung und Gestaltung von Außenwänden Sanierung Wand 4.000,00 20,00 20,00 10, ,00 Sanierung Fenster 6.000,00 150,00 48,00 24,00 960,00 Sanierung Schaufenster 2.000,00 200,00 48,00 24,00 240,00 Summe , ,00 Summe Zuschuss 3.200,00 17

18 Energetische Sanierungsmaßnahmen [1] Bedingung: Einhaltung der Anforderungen der Bundesverordnung über energieeinsparenden Wärmeschutz und energieeinsparende Anlagetechnik (EnEV) Nachrangigkeit: Bei energetischen Maßnahmen, die die technischen Mindestanforderungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erfüllen, ist das Förderprogramm der KfW anzuwenden und die Städtebauförderung scheidet aus. KfW-Fördergegenstände und -höhe: 430 A) Energetische Sanierung zum KfW-Effizienzhaus max. zuwendungsfähig je Wohneinheit: Euro KfW Effizienzhaus Denkmal: Zuschuss von 10 % KfW Effizienzhaus 115: Zuschuss von 10 % KfW Effizienzhaus 100: Zuschuss von 12,5 % KfW Effizienzhaus 85: Zuschuss von 15 % KfW Effizienzhaus 70: Zuschuss von 17,5 % KfW Effizienzhaus 50: Zuschuss von 20 % 18

19 Energetische Sanierungsmaßnahmen [2] KfW-Fördergegenstände und -höhe: 430 B) Förderung von Einzelmaßnahmen Wärmedämmung von Wänden, Dach, Decke Erneuerung von Fenstern und Außentüren Erneuerung/Einbau einer Lüftungsanlage Erneuerung Heizungsanlage (Brennwerttechnik, BHKW, Nah- und Fernwärme) Optimierung der Wärmeverteilung bei bestehenden Heizungsanlagen Zuschuss von 7,5 % der förderfähigen Investitionskosten, max EUR je WE 431) Qualifizierte Baubegleitung durch einen Sachverständigen Zuschuss in Höhe von 50 % der förderfähigen Kosten, max EUR Kombination von Zuschüssen der KfW-Bank und der Städtebauförderung möglich! 19

20 Energetische Sanierungsmaßnahmen [3] KfW-Fördergegenstände und -höhe: 151) Energieeffizient Sanieren - Kredit: KfW-Effizienzhaus, Denkmal Energetische Sanierung von Wohngebäuden Planungs- und Baubegleitungsleistungen sowie Nebenkosten (z. B. Erneuerung der Fensterbänke) Zinssatz: Verbilligung des Zinssatzes in den ersten 10 Jahren der Kreditlaufzeit auf sehr günstige 1,00 % im Vergleich zum marktüblichen Zinssatz Tilgungszuschuss: Förderung der Maßnahme mit einem Tilgungszuschuss von bis zu 12,5 % der Darlehenssumme 20

21 Energetische Sanierungsmaßnahmen [4] KfW-Fördergegenstände und -höhe: 152) Energieeffizient Sanieren - Kredit: Einzelmaßnahmen Wärmedämmung von Wänden, Dachflächen, Geschossdecken, Erneuerung der Fenster und Außentüren Einbau bzw. Erneuerung einer Lüftungsanlage Erneuerung der Heizungsanlage Optimierung der Wärmeverteilung bei bestehenden Heizungsanlagen Zinssatz: Verbilligung des Zinssatzes in den ersten 10 Jahren der Kreditlaufzeit auf 1,00 % im Vergleich zum marktüblichen Zinssatz Tilgungszuschuss: Förderung der Maßnahme mit einem Tilgungszuschuss von bis zu 12,5 % der Darlehenssumme 21

22 Steuerliche Begünstigung private Modernisierungsmaßnahmen [1] Voraussetzungen für steuerliche Begünstigung Gegenstand: Baumaßnahmen an einem Gebäude im Inland Lage: Gebäude muss in einem förmlichen Sanierungsgebiet liegen (rechtsverbindliche Satzung muss in Kraft sein) Maßnahmen: Modernisierungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen gemäß 177 BauGB oder Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und funktionsgerechten Verwendung eines Gebäudes dienen, das wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder städtebaulichen Bedeutung erhalten bleiben soll Zweckbestimmung: Maßnahmen müssen den Zielen und Zwecken der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme entsprechen Form: Verpflichtung zur Modernisierung eines erhaltenswerten Gebäudes muss abgeschlossen sein (Abschluss städtebaulicher Vertrag vor Baubeginn) Bescheinigung: Bescheinigung der Gemeinde über die der Modernisierungsvereinbarung entsprechende Durchführung muss vorliegen Begünstigter: Wirtschaftlicher Eigentümer (natürliche oder juristische Personen) oder Erbbauberechtigter 22

23 Steuerliche Begünstigung private Modernisierungsmaßnahmen [2] Begünstigte Einzelmaßnahmen Grundsätzlich: Baumaßnahmen, die auf die Wiederherstellung des ursprünglichen baulichen Zustandes ausgerichtet sind Maßnahmen, die zur sinnvollen Nutzung des Gebäudes objektiv notwendig sind: Erhaltung und Erneuerung eines Gebäudes, das für die Raumbildung eines Straßenzuges oder Marktplatzes von besonderer Bedeutung ist; Umnutzung oder Umgestaltung eines Gebäudes, wenn das Gebäude unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sonst nicht mehr nutzbar ist; Maßnahmen zur notwendigen Anpassung an den allgemeinen Wohnungsstandard über die Mindestanforderung für die Modernisierung i. S. des 177 BauGB hinaus (keine Luxusmodernisierung) Balkone 23

24 Steuerliche Begünstigung private Modernisierungsmaßnahmen [3] Nichtbegünstigte Einzelmaßnahmen Grundsätzlich: Baumaßnahmen, durch die der Gebrauchswert des Gebäudes weit über die Anforderungen der Sanierung angehoben wird (Luxusmodernisierungen) Neubauten (Anm.: i. d. R. auch der originalgetreue Neubau nach historischem Vorbild) Erweiterungen, durch die die Nutzfläche zwar vergrößert wird, die aber nicht zur Herstellung der Funktionsfähigkeit des Gebäudes notwendig sind (z. B. aufwändiger Ausbau Dachgeschoss) Laufende Instandsetzungsmaßnahmen Außenanlagen ohne funktionalen Zusammenhang zum Gebäude (z. B. Hofbefestigungen / Rasenanlagen / Blumen / Ziersträucher / Bäume ohne Bezug zum Gebäude) Aufwendungen für bewegliche Einrichtungsgegenstände Entstehung neuer Wirtschaftsgüter (z. B. Umbau einer Wohnung in ein Ladenlokal) 24

25 Steuerliche Begünstigung private Modernisierungsmaßnahmen [4] Absetzungsmodalitäten Rechtsgrundlage Fördergegenstand Maßnahmeart Absetzungszeiträume Absetzungssätze 7 EStG Steuerbegünstigung bei Abnutzung und Substanzverringerung Herstellung oder Anschaffung von Gebäuden (Betriebs- oder Wohnungsvermögen zur Erzielung von Einkünften) bis zur vollen Absetzung 1,25 bis 10 % 7h EStG Erhöhte Steuerbegünstigung bei Gebäuden in Sanierungsgebieten Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden in Sanierungsgebieten im Herstellungsjahr und den folgenden 7 Jahren bis zu 9 % in den folgenden 4 Jahren bis zu 7 % bis zu 9 % 10f EStG Steuerbegünstigung bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden Aufwendungen an Gebäuden in Sanierungsgebieten im Herstellungsjahr und den folgenden 9 Jahren 11a EStG Steuerbegünstigung bei Erhaltungsaufwand Erhaltungsaufwand für Maßnahmen gem. 177 BauGB in Sanierungsgebieten Verteilung Herstellungskosten auf 2 bis 5 Jahre 25

26 Förderung privater Rückbaumaßnahmen Städtebauförderung Zuschuss zum Rückbau von Nebengebäude über Profilierung und Standortaufwertung Rückbau von Hauptgebäuden über eigenständiges Förderprogramm Voraussetzungen: Eine Nach- oder Umnutzung des Gebäudes ist nicht realisierbar Kosten für Nach- oder Umnutzung übersteigen Kosten eines Neubaus inkl. Rückbau Gebäude hat keine ortsbildprägende Bedeutung Gebäude stellt städtebaulichen Missstand dar Gemeinde und Eigentümer einigen sich auf ein Nachnutzungskonzept (mind. Begrünung) Zuschuss: Maximal 50 % der Rückbaukosten 26

27 Ablaufschema private Modernisierungsmaßnahmen [1] Privater Bauherr Gemeinde Bezirksregierung Aufstellung Sanierungssatzung Jährliche Beantragung Zuwendungen Planung Modernisierungsmaßnahme Aufstellung Vergaberichtlinie Durchführung Baumaßnahme Abschluss Modernisierungsvereinbarung/Bescheid Schlussrechnung/ Verwendungsnachweis Prüfung Verwendungsnachweis Abschluss Baumaßnahme Auszahlung Zuschuss Geltendmachung steuerliche Begünstigung Ausstellung steuerliche Bescheinigung Erteilung Zuwendungsbescheide und Auszahlung Zuwendungen an Gemeinde 27

28 Ablaufschema private Modernisierungsmaßnahmen [2] Checkliste: Planung möglicher Modernisierungsmaßnahmen (ggf. mit Architekt) Abstimmung Maßnahmen und Durchführungszeitraum mit Gemeinde und DSK Schriftlicher Antrag an die Gemeinde Dörentrup mit folgenden Anlagen: Kostenschätzung Architekt oder 3 vergleichbare Angebote von verschiedenen Unternehmen, inkl. Angabe der Flächenmaße (Fassade, Fenster, Eingangsbereich, Dach, Hofflächen) in m² Schriftliche Erläuterung aller Maßnahmen mit Angaben zu Materialien und Farbtönen (ggf. von Architekt) Angabe zur steuerlichen Begünstigung gemäß 7h EStG gewünscht im Sanierungsgebiet Die DSK erstellt für Sie auf Basis des Antrages eine Förderberechnung. Erteilung Förderbescheid Beauftragung und Durchführung der Maßnahmen Vorlage Kostennachweise bei Gemeinde Prüfung Kostennachweise durch Gemeinde/DSK und Auszahlung Fördermittel 28

29 Präsentation am Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbh & Co. KG Dipl.-Ing. Andre Wagner Dipl.-Geogr. Janina Brandt Büro Bielefeld Oelmühlenstraße Bielefeld Tel.: Tel.: Fax: Internet: 29