Stadt Aichtal. Städtebauliche Erneuerung Stadt Aichtal Stadtteil Neuenhaus Ortskern. Auftakt Vorbereitende Untersuchungen am 6.

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1 Städtebauliche Erneuerung Stadt Aichtal Stadtteil Neuenhaus Ortskern Auftakt Vorbereitende Untersuchungen am 6. Juli 2015

2 Sanierung Ziel einer Sanierungsmaßnahme Revitalisierung der Innenstädte und Ortszentren Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse Steigerung der Energieeffizienz und Klimaschutz Erhalt und Ausbau der Infrastruktur Straßen- und Grünflächen, Versorgung Kennzeichen einer Sanierung Gebietsbezogene und objektbezogene Maßnahmen Mitwirkung der Beteiligten Langfristige finanzielle Abwicklung Instrumente der Sanierung Rechtsvorschriften Bezuschussung als Anreiz 2

3 Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen Ortskern Neuenhaus Bewilligungszeitraum bis Bewilligter Förderrahmen Euro Land Baden-Württemberg 60 % Stadt Aichtal 40 % Euro Euro Verfahrensbeteiligte Stadt Aichtal, Verwaltung und Gremien Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer und Mieter 3

4 Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen Phase 1 Integriertes Quartierskonzept KfW Grobanalyse + Antragstellung 2013/2014 Vorbereitende Untersuchungen Phase 2 Bestandsaufnahme, Analyse mit Trägeranhörung, Gespräche mit Beteiligten Förmliche Festlegung und Veröffentlichung der Sanierungssatzung 2015 Phase 3 Sanierungsdurchführung ab 2016 Phase 4 Abschluss und Abrechnung der Sanierung ca. Ende

5 Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen Phase 1: Aufnahme in das Landessanierungsprogramm (März 2015) Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Beschluss über die Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen gem. 141 BauGB (Mai 2015) Beteiligtenversammlung (6. Juli 2015) Gespräche mit den Beteiligten, Bestandsaufnahme, Bestandsanalyse, Trägeranhörung (Juni bis Aug. 2015) Ergebnispräsentation und förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes gem. 142 und 143 BauGB (Nov. 2015) Auftaktveranstaltung zur Sanierung (Nov./Dez. 2015) Abstimmung mit bzw. Mitteilung an die hoheitliche Landesverwaltung und Satzungsveröffentlichung (Dez. 2015) 5

6 Landessanierungsprogramm Baden-Württemberg Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen Phase 3: Durchführung der Sanierung Betreuung und Beratung der beteiligten Bürger/-innen sowie der Kommune (Koordination und Organisation der Sanierungsbelange) Stadtplanerische Konkretisierung (als Ergebnis der durchgeführten Befragungen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen) Beratung der Eigentümer/-innen bei Mitwirkungsinteresse: - Baumaßnahmen (Modernisierung und Instandsetzung) - Ordnungsmaßnahmen (Grundstücksneuordnungen, Gebäudeabbrüche, Umsetzung von Gewerbebetrieben usw.) Bearbeitung der formalen Abwicklung von vereinbarten Erneuerungs- und Ordnungsmaßnahmen Phase 4: Abschluss und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme sowie der Sanierungsumsetzung 6

7 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung Stadtteil Neuenhaus Ortskern Untersuchungsgebiet ca. 6,44 ha 7

8 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung 141 BauGB regelt Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Inhalte Analyse und Bewertung der städtebaulichen Missstände Erfassung und Auswertung von Strukturdaten Befragung der Beteiligten (Fragebogen) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Untersuchung der Durchführungsmöglichkeiten Grundzüge zum Sozialplan Städtebauliches Neuordnungskonzept Detaillierte Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF) Ergebnisbericht mit Vorstellung im Gemeinderat 8

9 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Ziel der Vorbereitenden Untersuchung: Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung Gewinnung von entsprechenden Beurteilungsgrundlagen hinsichtlich Durchführbarkeit und Sanierungserfolg Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ( 142 BauGB) mit ortsüblicher Bekanntmachung ( 143 BauGB) Eintragung Sanierungsvermerk im Grundbuch (als Hinweis) 9

10 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Beteiligung aller Eigentümer, Mieter, Pächter am Verfahren Bürgerveranstaltung Schriftliche Befragung Persönliche Gespräche Analyse des Bestandes Funktional Räumlich Bausubstanz Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung Ziel Feststellung städtebaulicher, energetischer und funktionaler Missstände 10

11 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Entwurf eines Neuordnungskonzeptes Städtebauliches Gesamtkonzept Stadträumliche Konzepte Konzept zur baulichen Erneuerung Gestaltung des öffentlichen Bereichs Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung Ziel Entwicklung und Darstellung raumbezogener Aussagen hinsichtlich der Neuordnung sowie Erneuerung 11

12 12 Stadt Aichtal Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Entwicklungsschwerpunkt Ortskern Innenentwicklung/Neues Wohnen Stärkung des Ortszentrums, u.a. durch strukturelle Maßnahmen Neuschaffung von Wohnraum durch Neubaumaßnahmen Erhalt historisch wertvoller Bausubstanz Entwicklung von Wohn- und Lebensräumen für unterschiedliche Altersgruppen Modernisierung von Wohnraum, Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Wohnumfeld Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung

13 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Feststellung der Durchführbarkeit der Sanierung Rechtlicher Rahmen Planungen Beteiligung Mitwirkungsbereitschaft der Beteiligten und der öffentlichen Aufgabenträger Festlegung der Erneuerungsziele Einschätzung der voraussichtlichen Gesamtkosten und deren Finanzierung Grober Zeitrahmen für die Abwicklung der Maßnahmen Abgrenzung und Größe des Sanierungsgebietes Wahl des Sanierungsverfahrens (mit oder ohne a BauGB) 13

14 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Vorgehensweise bei der Vorbereitenden Untersuchung Wer wird als Beteiligter der Sanierung befragt? Eigentümer Mieter/Pächter Gewerbetreibende Träger der öffentlichen Belange Was wird durch die Befragung ermittelt? Persönliche oder betriebliche Angaben Angaben zu Grundstück, Gebäuden, Wohnungen, sonstige Nutzungen (auch im Fokus energetische Aspekte) Persönliche Erwartungen, Absichten, Interessen 15

15 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Wie wird die Befragung durchgeführt? Vorgehensweise bei der Vorbereitenden Untersuchung Schriftliche Befragung mittels standardisierter Fragebögen Die Angaben werden vertraulich behandelt und nur zum Zweck der städtebaulichen Erneuerung erhoben und verwendet (Datenschutz) Was ist Ziel der Befragung der Beteiligten der Sanierung? Die Ermittlung der Mitwirkungsbereitschaft im Hinblick auf die Durchführbarkeit der Sanierungsmaßnahme Die Erhebung der Einschätzung der Beteiligten zu den (städte-) baulichen Defiziten im Untersuchungsgebiet Die Abbildung der demographischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Situation im Untersuchungsgebiet 16

16 Phase 2: Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Vorgehen Versand der Bögen mit Einladungsschreiben Schriftliche Befragung mit Befragungsbögen Gebäude- und Grundstücksbogen Haushalts- und Wohnungsbogen Betriebsbogen Eigentümerbefragung 17

17 Phase 3: Sanierungsdurchführung Ortskern Was bedeutet Sanierung für Sie Welche Möglichkeiten haben Sie? Voraussetzungen für eine Teilnahme von privaten Maßnahmen Das Gebäude liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Die Maßnahme ist vorab mit der Gemeinde abgestimmt und vereinbart Die Zielsetzungen der Sanierung werden berücksichtigt Die wesentlichen Mängel und Missstände werden beseitigt Vor Beginn der Maßnahmen ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Eigentümer und der Gemeinde abzuschließen 18

18 Phase 3: Sanierungsdurchführung Ortskern Was bedeutet Sanierung für Sie Welche Möglichkeiten haben Sie? Wo bestehen ggf. Fördermöglichkeiten für Maßnahmen an privaten Gebäuden? Modernisierung und Instandsetzung Verbesserung der Haustechnik Verbesserung der Wohnungen Energetische Verbesserungen Bautechnische Verbesserungen Rückbau untergeordneter Gebäudeteile, die das Erscheinungsbild beeinträchtigen In Ausnahmefällen Abbruch oder Umnutzung von Gebäuden. 19

19 Phase 3: Sanierungsdurchführung Ortskern Was bedeutet Sanierung für Sie Welche Möglichkeiten haben Sie? 20

20 Phase 3: Sanierungsdurchführung Ortskern Was bedeutet Sanierung für Sie Welche Möglichkeiten haben Sie? 23

21 Förderung von privaten Maßnahmen Übliche Fördersätze (Gemeinderatsbeschluss Ende 2015) Private Gebäudemodernisierung: 25 % in der Regel gedeckelt Private Abbrüche: bis 100% eine Förderobergrenze ist möglich Für Neubau gibt es keine Förderung Erst bei Satzungsbeschluss bestimmt der Gemeinderat, ob und in welcher Höhe private Maßnahmen gefördert werden! Eigentümer können Modernisierungskosten von der Steuer erhöht absetzen. 26

22 Förderung von privaten Maßnahmen - Beispiel Gesamte Baumaßnahme Umbaukosten, Eigenleistungen berücksichtigungsfähige Kosten Förderquote: 25 %, ohne Deckelung Förderung (Land/Stadt) Eigenanteil EStG 27

23 Wie geht es weiter? Ziel ist es, gemeinsam möglichst maßgeschneiderte Lösungen für die Erneuerung der im Sanierungsgebiet gelegenen Gebäude sowie sonstigen Strukturen zu finden! Die nächste Veranstaltung wird im November/Dezember 2015 stattfinden. 28

24 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! die STEG Stadtentwicklung GmbH Geschäftsstelle Stuttgart Olgastraße Stuttgart Ihre Ansprechpartner: Dr. Frank Friesecke Gaby Pietzschmann Tel / Tel / Fax 0711 / Fax 0711 /