Aktuelle Entwicklungen im Pflanzenschutz

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1 Aktuelle Entwicklungen im Pflanzenschutz Dr. Wolfgang Zornbach Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

2 2 Themen 1. Internationale Pflanzenschutzpolitik - ICCM 4 - illegaler Handel - OECD Aktivitäten - EU-Aktivitäten 2. EU-Pflanzenschutzrecht - Harmonisierung der Zulassung, Wirkstoffprüfung - Umsetzung der EU-Pflanzenschutz-Rahmenrichtlinie 3. Entwicklungen auf nationaler Ebene - Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln - Sachkunde ab 26. November Pflanzenschutzmittelsteuer

3 3 Internationale Pflanzenschutzpolitik ICCM 4 - Illegaler Handel mit Pflanzenschutzmitteln Bitte akzeptieren Sie, dass ein Verbot den illegalen Handel nicht stoppen wird. Zitat von UNEP Regional Office for Asia and the Pacific

4 4 Internationale Pflanzenschutzpolitik ICCM 4 - Illegaler Handel mit Pflanzenschutzmitteln Side Event von der OECD (Vorträge von UNEP, FAO, ONIP, Beispiel Hafen Hamburg) OECD Working Group on Pesticides OECD Network on Illegal Trade of Pesticides (ONIP)

5 5 Internationale Pflanzenschutzpolitik OECD Working Group on Pesticides OECD Network on Illegal Trade of Pesticides (ONIP) - Schnellwarnsystem - Expertenaustausch (geheim) - Weltweites Netzwerk

6 6 Schnellwarnsystem

7 7 Zwei wichtige Aktivitäten der OECD 1. Creating a Global Alliance against Illegal International Trade of Pesticides to foster cooperation between countries 2. Best Practice Guidance Document - Zusammenarbeit der Behörden - Zusammenarbeit mit dem Zoll - Risisikoanalyse

8 8 Wichtige Aktivitäten auf EU-Ebene FVO workshop on laboratory checks for detection of illegal pesticides Illegal and counterfeit products are estimated to comprise 10 % of the EU market. These products undermine the very high standards of food safety and environmental protection, central to EU legislation in this area.

9 9 Wichtige Aktivitäten auf EU-Ebene Ad-hoc study on the trade of illegal and counterfeit pesticides in the EU Furthering harmonisation Increasing legal certainty Bridging legislative gaps Evaluating complexity (parallel trade) Enhancing awareness Building international cooperation (source of illegal PPPs)

10 10 EU-Pflanzenschutzrecht - Harmonisierung der Zulassung, Wirkstoffprüfung (z. B. Glyphosat) - Umsetzung der Pflanzenschutz- Rahmenrichtlinie

11 11 EU-Pflanzenschutzrecht Harmonisierung der Zulassung, Wirkstoffprüfung Wichtige Arbeiten laufen: Guidance Documents (z. B. Bee Guidance) Endokrine Disruptoren Prüfkriterium Biodiversität Lückenindikationen (Minor Uses)

12 12 EU-Pflanzenschutzrecht Wirkstoffprüfung Glyphosat Verlängerung der Wirkstoffgenehmigung bis Juni 2016 Sachstand: Schlussfolgerungen der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) im November 2016 Nächste Schritte: Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung (Aufnahme in die EU-Positivliste) Diskussion und Abstimmung im Ständigen Ausschuss Veröffentlichung und Umsetzung der Verordnung in den Mitgliedstaaten (2016)

13 13 EU-Pflanzenschutzrecht Wirkstoffprüfung Glyphosat Die Bewertung und die Erarbeitung von Schlussfolgerungen der EFSA erfolgen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse!! Das gilt für alle Wirkstoffe!!

14 14 EU-Pflanzenschutzrecht Umsetzung der Pflanzenschutz- Rahmenrichtlinie Jahr Maßnahme 2012 Pflanzenschutzgesetz 2013 Verordnungen (Sachkunde, Luftfahrzeuge, Pflanzenschutzgeräte) 2013 Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

15 15 EU-Pflanzenschutzrecht Umsetzung der Pflanzenschutz- Rahmenrichtlinie FVO-Inspektionen 2015 (Plan): Österreich, Belgien, Kroatien, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal Die Umsetzung der EU-Pflanzenschutz- Rahmenrichtlinie in den Mitgliedstaaten wird sehr ernst genommen!

16 16 Entwicklungen auf nationaler Ebene Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Nächste Termine Forum 12. / 13. Januar 2016 Midterm Workshop Juni 2016 Weiterentwicklung 2017

17 17 Entwicklungen auf nationaler Ebene Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Integrierter Pflanzenschutz (Demonstrationsbetriebe, Leitlinien) - 66 Demonstrationsbetriebe (Broschüre) - Forschung (Bekanntmachung vom 14. August 2015) - Wichtigstes Element der NAP s für die KOM

18 18 Entwicklungen auf nationaler Ebene Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Wissenschaftlicher Beirat - Interdisziplinär besetzt (17 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) - Einrichtung 23. Februar 2015 (Bundesminister) - Sitzung 2. November 2015

19 19 Entwicklungen auf nationaler Ebene Wissenschaftlicher Beirat NAP

20 20 Entwicklungen auf nationaler Ebene Sachkunde ab 26. November 2015

21 21 Entwicklungen auf nationaler Ebene Sachkunde ab 26. November Pflanzenschutzgesetz Abgabe von Pflanzenschutzmitteln Pflanzenschutzmittel, die nur für die berufliche Anwendung zugelassen sind, dürfen nur abgegeben werden, wenn der Erwerber über einen Sachkundenachweis im Sinne des 9 Absatz 1 verfügt.

22 22 Entwicklungen auf nationaler Ebene Sachkunde ab 26. November Pflanzenschutzgesetz Abgabe von Pflanzenschutzmitteln Derjenige, der ein Pflanzenschutzmittel abgibt, das nur für die Anwendung durch berufliche Anwender zugelassen ist, hat sich in geeigneter Weise den Sachkundenachweis des Erwerbers vorlegen zu lassen.

23 23 Entwicklungen auf nationaler Ebene Sachkunde ab 26. November Pflanzenschutzgesetz Übergangsvorschriften Absatz 7 23 Absatz 1 ist ab dem 26. November 2015 anzuwenden.

24 24 Entwicklungen auf nationaler Ebene Sachkunde ab 26. November 2015 Sachkundenachweise aus anderen Mitgliedstaaten oder Drittländern können anerkannt werden. Aber nur von der zuständigen Behörde!!!

25 25 Entwicklungen auf nationaler Ebene Pflanzenschutzmittelsteuer / -abgabe Studie von Möckel et. al. Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland Wissenschaftliche Bewertung läuft Derzeit keine konkreten Planungen der Bundesregierung

26 26 Fazit Illegaler Handel mit Pflanzenschutzmitteln muss erst genommen werden, Prävention wichtig, nur weltweit einzudämmen! Harmonisierung der Zulassung von Pflanzenschutzmittel ist weiter voran zu treiben (Der Teufel steckt im Detail!!) Der Nationale Aktionsplan Pflanzenschutz ist die Leitlinie für die deutsche Pflanzenschutzpolitik. Die Sachkunde von Pflanzenschutzmittelhändlern, -beratern, -anwendern und -käufern ist Kernstück der EU-Pflanzenschutzrahmenrichtlinie. Aber, Details sind national geregelt!! Pflanzenschutzmittelsteuer / -abgabe??

27 27 Es bleibt viel zu tun. Packen wir s gemeinsam an! Quelle: ArtmannWitte - Fotolia.com Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!!