Die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und Bayern Sachstand und rechtliche Fragestellungen
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- Leonard Brodbeck
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1 Die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und Bayern Sachstand und rechtliche Fragestellungen 5. Luzerner Agrarrechtstage Universität Luzern MR Dr. Christian Köpl Luzern 10./11. Juni 2016
2 Wie Asterix zum Imageschaden des Wolfes beitrug: Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 14, 3. Bildzeile 1. Bild Folie 2
3 Der Wolf verunsichert die Menschen bei seiner Ankunft Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 7, 1. Bildzeile 1. Bild Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 7, 2. Bildzeile 1. Bild Folie 3
4 Der Wolf fasziniert gleichwohl Menschen Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 14, 3. Bildzeile 3. Bild Folie 4
5 Der Wolf und seine Anwesenheit machen skeptisch Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Titelblatt (Ausschnitt) Folie 5
6 Der Wolf polarisiert und löst Konflikte aus Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 38, 1. Bildzeile 1. Bild Folie 6
7 Der Wolf ist ein listiger Jäger, der in der Zivilisation durchaus seinen Platz findet Goscinny, René / Albert Uderzo: Der Seher, Abenteuer von Asterix, Band 19, Berlin 2011, Seite 18, 1. Bildzeile, 1. Bild Folie 7
8 Das Vergrämungsmittel Goscinny, René / Albert Uderzo: Asterix und Maestria, Abenteuer von Asterix, Band 29, Berlin 2008, Seite 37, 2. Bildzeile 1. Bild Goscinny, René / Albert Uderzo: Asterix und Maestria, Abenteuer von Asterix, Band 29, Berlin 2008, Seite 37, 3. Bildzeile 1. Bild Folie 8
9 und seine Wirkung Goscinny, René / Albert Uderzo: Asterix und Maestria, Abenteuer von Asterix, Band 29, Berlin 2008, Seite 37, 4. Bildzeile 1. Bild Folie 9
10 Die Themen: Aktueller Sachstand in Deutschland und Bayern Typische Konstellationen und Fragestellungen der Praxis aus rechtlicher Sicht Finanzielle Seite des Herdenschutzes und ihre rechtliche Ausgestaltung Schutzsystem in seiner Ausgestaltung und Wirkung Ausblick Folie 10
11 Die Verbreitung von Wölfen in Deutschland Quelle: NABU Folie 11
12 Typische Konstellationen und Fragestellungen der Praxis in rechtlicher Hinsicht Baurechtliche Fragen Tierschutzrechtliche Fragen Naturschutzrechtliche Konflikte Weiderechte Pflanzenschutzrecht Haftungsrecht Arbeitsrecht Nichterfüllung von Fördervoraussetzungen Jagdrecht Folie 12
13 Baurechtliche Fragen Zäune Grundsätzlich: Genehmigungspflicht Art. 55 Bayerische Bauordnung (BayBO) Verfahrensfreiheit Art. 57 I Nr. 7 BayBO offene sockellose Einfriedung im Außenbereich Privilegierter landwirtschaftlicher Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb Naturschutzgebietsverordnung? Folie 13
14 Tierschutzrechtliche Fragen Herdenschutzhunde Tierschutzgerechter Einsatz Tierschutz-Hundeverordnung Haltung im Sommer Haltung im Winter Ungeeignete Herdenschutzhunde Prävention als Hinderungsgrund für tierschutzfreundliche Haltungsformen Folie 14
15 Naturschutzrechtliche Konflikte Stichwort Schaden für die Biodiversität wegen Rückkehr des Wolfes? Folie 15
16 Haftungsrecht Haftungsrecht Schäden durch wolfsbedingten Ausbruch von Nutztieren Schäden durch Herdenschutzhunde Gefährdungshaftung Privilegierung beruflicher Tierhalter Im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet Schaden wäre auch bei Beachtung dieser Sorgfalt eingetreten Tieraufseher Folie 16
17 Jagdrecht Trennung der Rechtskreise Verfassungsrechtliche Unterschiede hinsichtlich Abweichungsmöglichkeiten der Länder Art. 72 Abs. 3 Nr. 1 GG: Abweichungsmöglichkeit für das Jagdwesen (ohne das Recht der Jagdscheine) Art. 72 Abs. 3 Nr. 2 GG: Abweichungsmöglichkeit für Naturschutz und Landschaftspflege aber: ohne Recht des Artenschutzes Folie 17
18 Die finanzielle Seite des Herdenschutzhundes und ihre Ausgestaltung Förderung von Präventionsmaßnahmen Ausgleich für Schäden Folie 18
19 Förderung von Präventionsmaßnahmen Förderfähige Maßnahmen Förderhöhen Differenzierung bei den Begünstigten Fördervoraussetzungen Förderrechtliche Ausgestaltung Folie 19
20 Ausgleich für Schäden Staatliche Leistungen Kein Schadensersatz im zivilrechtlichen Sinne Staatliche Beihilfe Unterschiedliche förderrechtliche Ausgestaltung De-minimis-Förderung Genehmigte Fördermaßnahmen Versicherungslösungen Folie 20
21 Das Schutzsystem in seiner Wirkung und Ausgestaltung Unabänderbarkeit des Schutzsystems in räumlicher Hinsicht Regulation Folie 21
22 Populationsbegriff Folie 22
23 Ausblick Die Diskussion um wolfsfreie Gebiete, Regulation, Obergrenzen usw. steht in Deutschland erst am Anfang und wird mit zunehmender Zahl der Wölfe intensiver werden. Zum Mitnehmen: Wolf and sheep may happily coexist in the airy hypotheses of ecological theory, but they don t mix so well in the pasture. Scott Sayare in der internationalen Ausgabe der New York Times, dem International Herald Tribune vom 4. September 2013 Folie 23
24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 24
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