Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV): Eine Notwendigkeit für die kommunale Ebene. Reto Lindegger, Direktor Schweizerischer Gemeindeverband

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1 Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV): Eine Notwendigkeit für die kommunale Ebene Reto Lindegger, Direktor Schweizerischer Gemeindeverband Tagung Stadt- und Gemeindeammänner Mai 2015, Bussnang

2 Inhalt - Schweizer Gemeindelandschaft und Kurzportrait SGV Aktuelle Themen und Schwerpunkte: oder warum braucht es den SGV? - Herausforderungen SGV Visionen SGV 2025

3 Vielfalt prägt Gemeindelandschaft

4 2'324 Gemeinden (Stand )

5 Struktur der Gemeindelandschaft (Quelle: SGV und Prof. Reto Steiner, UNI Bern) Gemeinden in 26 Kantonen - Median: Einwohnende - Personalbestand: ca Vollzeitstellen (ca Personen) - 43,5 % der Gemeinden haben weniger als Einwohner oder 5,8% der Gemeinden haben mehr als Einwohner - 38 Politiker/-innen pro Gemeinde; gesamthaft rund Personen mit politischem Amt auf kommunaler Ebene in der Schweiz (Stand 2010)! - Seit 1850 sind 878 Gemeinden von der Bildfläche verschwunden (mehr als ein Viertel aller Gemeinden) 5

6 Bewegung Gemeindefusionen (Quelle: SGV) 6

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8 Fact-Sheet SGV (1) 71% aller Gemeinden sind Mitglied im Schweizerischen Gemeindeverband. 100% im Kanton Thurgau seit 60 Jahren der politische Vertreter der Gemeinden auf Bundesebene Vertretung der Schweizer Gemeinden gegenüber Bundesbehörden (Bundesrat, Verwaltung und Parlament) Verschiedene Dienstleistungen für die Gemeinden (teilweise in Zusammenarbeit mit Partnern wie Comunitas, ROD oder Visana) Enge Zusammenarbeit mit den kantonalen Gemeindeorganisationen Partner der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und der Schweizerischen Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber Herausgabe der Zeitschrift «Schweizer Gemeinde»

9 Fact-Sheet SGV (2) Vertretung der Schweizer Gemeinden gegenüber Bundesbehörden: Rund 40 Vernehmlassungen pro Jahr Anhörungen in parlamentarischen Kommissionen Einsitznahme in Steuerungsgremien und Arbeitsgruppen des Bundes Freier Zutritt zum Bundeshaus als Vertretung der kommunalen Ebene (zwei Personen persönlich akkreditiert) Institutionalisierte Kontakte zu den Direktionen der Bundesämter (BFE, BFM, ARE etc.)

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11 Fact-Sheet SGV (3) Herausgabe der Zeitschrift «Schweizer Gemeinde» Auflage 4500 / alle Gemeinden der Schweiz / Parlamentsmitglieder / Bundesämter / Kantonsverwaltungen / Medien, Energiestadtberater/- innen Berichte zu SGV / Gemeindepolitik / Portraits / Forschung / Kommunalmarkt Neu auch als Flipping-Book auf der SGV-Webseite oder tinyurl.com/sg-aktuell und als App Neu in der Schweizerischen Mediendatenbank Neuer Auftritt seit / Neu auch italienische Beiträge Kontakt: peter.camenzind@chgemeinden.ch / Leiter Information

12 Vorstandsmitglieder Bernasconi Peter, Grossrat, Worb BE Bulliard Christine, Nationalrätin, Gemeindepräsidentin, Überstorf FR Casutt-Derungs Silvia, Gemeindepräsidentin, Falera GR (Vizepräsidentin) Fuhrer Erwin, syndic, Courtepin FR Gautschy Renate, Gemeindeammann, Gontenschwil AG Germann Hannes, Ständerat, Opfertshofen SH (Präsident) Grüninger Rudolf, Dr., Präs. Schweiz. Verband d. Bürgergem., Basel BS Kündig Jörg, Präsident Verband Gemeindepräsidenten Kt. Zürich (o. Stimmrecht) Lustenberger Herbert, Gemeindeammann, Ebikon LU Muheim Gustave, syndic, Belmont-sur-Lausanne VD (vice-président) Riem René, maire, Avully GE Rittiner Martin Ph., Gemeindepräsident, Simplon Dorf VS Sperandio Ernst, Gemeindepräsident, Oetwil am See ZH Spiess Helene, Gemeindepräsidentin, Buochs NW Tinner Beat, Gemeindepräsident, Azmoos SG Calastri Riccardo, Sindaco, Sementina TI Wessner Beatrice, Gemeinderätin, Bubendorf BL

13 Geschäftsstelle in Bern an der Laupenstrasse 35 13

14 9 Mitarbeitende Geschäftsstelle / 740 Stellenprozente Reto Lindegger, Direktor Michael Bützer, Stv. Direktor Peter Camenzind, Leiter Information/«Schweizer Gemeinde» Philippe Blatter, Redaktor, Information/Kommunikation Beatrice Sigrist, Mitarbeiterin Redaktion Claudia Hametner, wiss. Mitarbeiterin, Leiterin Politikbereiche Tamara Angele, Administration und Projektleitung Vita Iannella, Mitarbeiterin Administration Judith Wenger, Praktikantin

15 Moderate Mitgliederbeiträge Einwohnerzahl Jahresbeitrag Nombre d habitants Cotisation annuelle Numero di abitanti Contributo annuale Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr > Fr

16 Aktuelle Themen und Schwerpunkte

17 Aktuelle Themen und Schwerpunkte (1) Raumentwicklung - Raumordnung - Energie Revision Raumplanungsgesetz 1 und 2 Raumkonzept Schweiz (Umsetzung auf Gemeindeebene / zwei Prioritäten) Zweitwohnungsgesetz Weiterentwicklung der Agglomerationspolitik / NAF Politik für den ländlichen Raum Energie Schweiz für Gemeinden/Energiestadt Leitfaden Energiezukunft in Gemeinden ( 17

18 Aktuelle Themen und Schwerpunkte (2) Sozialwesen - Migration - Gesundheitswesen SKOS-Richtlinien / Sozialhilferahmengesetz KESB Neustrukturierung Asyl Umsetzung MEI Tripartiter Integrationsdialog Pflegefinanzierung Medizinische Grundversorgung Generationenpolitik 18

19 Aktuelle Themen und Schwerpunkte (3) Finanzen - Infrastruktur Service public Unternehmenssteuerreform III Revision Mehrwertsteuer Finanzierung Gemeindestrassen Werterhalt Strassen (Update Leitfaden in Prüfung) Leitfaden «Beschaffungen» in Prüfung Ver- und Entsorgung Flächendeckende Grundversorgung Engagement gegen Initiative «Pro Service public» 19

20 Aktuelle Themen und Schwerpunkte (4) Strukturelle Fragen / Organisation Föderalismus / Subsidiarität Gemeindeautonomie Interkommunale Zusammenarbeit Gemeindefusionen Milizprinzip / Besetzung Ämter Personal-Marketing 20

21 Herausforderungen 2018 und Visionen 2025 für den SGV

22 Herausforderungen SGV 2018 Überprüfung der Verbandsstrategie Weitere Stärkung der Verbandsposition / Verbandsmarketing Näher an die Gemeinden! Entwicklung eines Soundingboards Repräsentativität erhalten ( 71 Prozent als Minimum) Finanzierung Organisation der Geschäftsstelle Strategie Zusammenarbeit mit Partnern 22

23 Vision SGV 2025 Sämtliche Entscheide auf Bundesebene, welche einen Einfluss auf die kommunale Ebene aufweisen, werden unter Einbezug des SGV als unumgänglichen Partner getroffen Die Geschäftsstelle des SGV betreibt neben der Lobbyarbeit neu auch ein Dienstleistungszentrum für Gemeinden und bildet ein Kompetenzzentrum Service Public Schweiz Der SGV bietet für alle Mitgliedsgemeinden zusätzliche Dienstleistungen an, die zu Kosteneinsparungen und erhöhter Effizienz führen Die Zusammenarbeit mit den Bürgergemeinden, dem SSV, dem SAB und den kantonalen Organisationen ist eng und vertrauensvoll. Die Finanzierung des SGV ist langfristig gesichert Und somit: 23

24 Vision SGV 2025 (2) fragt sich keine Gemeinde mehr, warum sie beim SGV Mitglied sein muss!!! 24

25 Hannes Germann, Ständerat Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes «Der Schweizerische Gemeindeverband stärkt mit seinem politischen Engagement die Institution Gemeinde als Basis des föderativen Systems.»

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27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!