Verbotene Früchte weshalb bilden Unternehmen Kartelle? VORANSICHT. von Dr. Franziska Birke, Freiburg, und Dipl.-Volksw. Marei Bittner, M. A.

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1 III Unternehmen Beitrag 3 Kartelle 1 von 26 Zusatzmaterial auf CD Verbotene Früchte weshalb bilden Unternehmen Kartelle? Zeichnung: Bernd Zeller von Dr. Franziska Birke, Freiburg, und Dipl.-Volksw. Marei Bittner, M. A., Freiburg Dauer Inhalt Ihr Plus 4 Stunden den Begriff Kartell definieren; die Funktionsweise verschiedener Arten von Kartellen unterscheiden und erläutern; die Schädlichkeit von Kartellen nachvollziehen; die Instabilität von Kartellen erklären; aktuelle Kartellbeispiele kennenlernen und analysieren mit aktuellen Fallberichten, einem Rollenspiel und einer Klausur

2 III Unternehmen Beitrag 3 Kartelle 5 von 26 Internetadresse Das Bundeskartellamt ist für die Aufdeckung und Bestrafung von Kartellen zuständig. Auf der Homepage werden regelmäßig Tätigkeitsberichte veröffentlicht, in denen aufgedeckte Fälle beschrieben sind. Materialübersicht Stunden 1/2 Alle für einen Preis Basiswissen Kartell M 1 (Fo) Was ist ein Kartell? Von Drogen, Brillen und Tierfutter M 2 (Ab) Das ist ein Kartell! Preisabsprachen im Einzelhandel M 3 (Ab) Wem nutzen Kartelle und wem schaden sie? M 4 (Ab) Überteuerter Kaffee welcher Schaden entsteht Konsumenten durch Kartelle? M 5 (Ab) Eine Frage der Strategie warum existieren Kartelle nicht unendlich lange? Stunde 3 Was sagt das Gesetz zu Kartellen? M 6 (Ab) Verboten! Ein Blick in die Kartellgesetzgebung M 7 (Tb) Ritter des Kartellverbots das Bundeskartellamt M 8 (Ab) Die Kronzeugenregelung wie werden Kartelle aufgedeckt? Stunde 4 Von Kartellstrafen und Kronzeugen wie würden Sie entscheiden? M 9 (Ab) Vom Feinsten das Kartell der Kaffeeröster M 10 (Ab) Damit der Druck nachlässt das Kartell der Dampfkesselhersteller M 11 (Ab) Lernkontrolle M 12 (Lk) OPEC und Gewerkschaften wir sind umgeben von erlaubten Kartellen Wer überwacht die Kartelle? Vorschlag für eine Klausur Minimalplan Sie haben nur zwei Stunden Zeit zur Verfügung? Dann setzen Sie folgende Materialien ein: Stunde 1 Kartelle in der Theorie (M 1, M 2, M 4) Stunde 2 Der Kampf gegen Kartelle (M 6, M 8, M 9) Zusatzmaterial auf CD ZM 1 (Sb) Kartell = Kartell? Beispiele für verschiedene Kartellabsprachen (nach M 2) ZM 2 (Ab) Stabilität von Kartellen Faktoren, die die Überlebenschance von Kartellen erhöhen (nach M 5) ZM 3 (Ab) Früher war alles besser? Die Geschichte des Kartellrechts (nach M 6) ZM 4 (Lk) Kartelle Vorschlag für eine erweiterte Klausur (nach M 12)

3 6 von 26 Kartelle Unternehmen Beitrag 3 III M 1 Was ist ein Kartell? Von Drogen, Brillen und Tierfutter 25 Menschen sterben bei Einsatz gegen Drogenkartell Doping-Geständnisse: Das Kartell des Schweigens ist gebrochen Verdacht auf Preisabsprachen: Bundeskartellamt durchsucht Kaffeeröster Ein Kartell zerbricht Illegale Preisabsprachen! Millionen-Strafe für Brillen-Kartell Ausschuss zur Kundus-Affäre: Kartell des Vertuschens im Verteidigungsministerium Kartellgeschädigte setzen sich bisher noch zu selten zur Wehr Schwerer Schlag gegen kolumbianisches Drogenkartell Tierfutter-Kartell: 175 Millionen Euro Strafe wegen Preisabsprachen

4 III Unternehmen Beitrag 3 Kartelle 7 von 26 M 2 Das ist ein Kartell! Preisabsprachen im Einzelhandel Der Begriff Kartell wird in verschiedenen Zusammenhängen verwendet. Wie genau ist er zu definieren, wenn man von Kartellen im Bereich der Wirtschaft spricht? 1. Steckbrief Kartell das muss man wissen! Ein Kartell im Bereich der Wirtschaft ist eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehr ansonsten selbstständig bleibender Unternehmen zur Beschränkung oder Verhinderung ihres Wettbewerbs. So sollen höhere Gewinne erreicht werden. Die klassische Form einer Kartellabsprache ist das Preiskartell. Hier vereinbaren alle beteiligten Unternehmen, den gleichen Preis zu verlangen. Dieser Preis ist höher als er ohne die Existenz des Kartells wäre. Kartelle sind in Deutschland und in Europa grundsätzlich verboten. 2. Preisabsprachen bei Drogerieartikel ein Beispiel für ein aufgedecktes Kartell Drogeriebranche: 37 Millionen Euro Bußgeld für Preisabsprachen Bundeskartellamt verurteilt vier führende Markenhersteller von Drogerieartikeln: Henkel, Schwarzkopf & Henkel, Lee und Unilever Laut Kartellamt hatten die Markenartikler zum Jahreswechsel 2005/2006 eine Anhebung der Listenpreise um etwa 5 % für gleichwertige Marken von Geschirrspülmitteln, Duschgels und Zahnpasta abgesprochen. Betroffen sind bekannte Marken wie Pril, Palmolive, Duschdas, Signal, Colgate und Dentagard. [ ] Auf die Spur der Drogerieartikelhersteller waren die Wettbewerbshüter vom Konkurrenten Colgate-Palmolive gebracht worden. Dieser hatte zunächst selbst bei den Preisabsprachen mitgewirkt, dann aber das Kartellamt informiert, wie eine Behördensprecherin berichtete. [ ] Kartellamtspräsident Bernhard Heitzer betonte: Im Interesse des Endverbrauchers darf die hohe Wettbewerbsintensität im Einzelhandel nicht durch Absprachen der Markenhersteller konterkariert* werden. [ ] In: Süddeutsche Zeitung Produkte von verschiedenen Herstellern und alle zum selben Preis? Foto: colourbox * konterkarieren = durchkreuzen, vereiteln 1. Definieren Sie den Begriff des Kartells mit eigenen Worten. 2. Lesen Sie den Zeitungsartikel über das Kartell in der Drogeriebranche. Inwiefern haben sich die beteiligten Unternehmen abgesprochen?

5 12 von 26 Kartelle Unternehmen Beitrag 3 III M 5 Eine Frage der Strategie warum existieren Kartelle nicht unendlich lange? Sie sitzen im Vorstand eines Unternehmens und haben sich gerade mit den Vorständen eines Konkurrenzunternehmens getroffen. Sie haben vereinbart, ein Kartell zu bilden und den Preis gemeinsam zu erhöhen. Dann kehren Sie zurück in die eigene Konzernzentrale und beratschlagen das weitere Vorgehen. Das Problem ist, dass Sie nicht wissen, was die Vorstände jedes anderen Unternehmens zur selben Zeit beschließen werden. Diese Überlegungen haben Sie: Angenommen, jedes andere Unternehmen hält sich wie vereinbart an die Absprache, so haben Sie zwei Möglichkeiten: Sie halten sich auch an die Absprache: So kann ein Gewinn von 150 erzielt werden. Sie halten sich nicht an die Absprache und verlangen einen niedrigeren Preis. In diesem Fall wechseln die Kunden gern zum billigeren Produkt, was in der Folge einen Gewinn von 400 ermöglicht. Angenommen, jedes andere Unternehmen hält sich nicht an die Absprache, so haben Sie wieder zwei Möglichkeiten: Sie halten sich dennoch an die Absprache: So kann ein Gewinn von 10 realisiert werden. Sie halten sich auch nicht an die Absprache: So kann ein Gewinn von 50 realisiert werden. Dilemma: Sie können nicht erst die Entscheidung der anderen Unternehmen abwarten, sondern müssen schon davor beschließen, ob Sie Ihren Teil der Vereinbarung einhalten oder nicht. Einhalten der Vereinbarung Jedes andere Unternehmen Vereinbarung wird nicht eingehalten Eigenes Unternehmen Einhalten der Vereinbarung Vereinbarung wird nicht eingehalten 1. Wie entscheiden Sie sich? Werden Sie sich an die Vereinbarung halten oder nicht? 2. Begründen Sie Ihr Vorgehen und füllen dazu die Entscheidungsmatrix aus. Tipp: Das andere Unternehmen hat dieselben Überlegungen. 3. Formulieren Sie ein Fazit bezüglich des Verhaltens der einzelnen Kartellmitglieder und der daraus entstehenden Folgen. Zusatzaufgabe für Schnelle Wie entstehen die unterschiedlichen Gewinne?

6 III Unternehmen Beitrag 3 Kartelle 17 von 26 M 7 Ritter des Kartellverbots das Bundeskartellamt Das Bundeskartellamt ist die deutsche Wettbewerbsbehörde, die aktiv wird, wenn der Verdacht der länderübergreifenden Wirkung eines Kartells besteht. Ansonsten ist die jeweilige Landeskartellbehörde zuständig. 1. Geschichte, Organisation und des Bundeskartellamtes Geschichte gegründet 1958 Organisation unabhängige Behörde, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zugeordnet Sitz in Bonn Wettbewerbsbehörde Deutschlands Durchsetzung des Kartellverbots, Durchführung der Fusionskontrolle, Ausübung der Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen hat Ermittlungsbefugnis, kann Geldbußen verhängen, Fusionen untersagen, Auflagen erteilen und missbräuchliches Verhalten untersagen 2. Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht unter die Lupe genommen Das Bundeskartellamt hat neben der Kartellaufsicht zwei weitere : Fusionskontrolle Unternehmen müssen ihre beabsichtigte Fusion anmelden, sobald sie einen jährlichen Umsatz von 500 Millionen erzielen und außerdem eines der beteiligten Unternehmen mehr als 25 Millionen auf dem deutschen Markt umsetzt. Das Kartellamt kann eine geplante Fusion verbieten. Fusionen werden kontrolliert, damit Unternehmenszusammenschlüsse, aus denen eine marktbeherrschende Stellung entstehen könnte, verhindert werden können. Der wirtschaftliche Konzentrationsprozess soll eingedämmt werden. Auf europäischer Ebene übernimmt die EU-Kommission diese Aufgabe. Das Bundeskartellamt in Bonn Missbrauchsaufsicht Es soll verhindert werden, dass Unternehmen oder Gruppen von Unternehmen, die eine marktbeherrschende Stellung einnehmen, diese Marktmacht missbrauchen. Das Bundeskartellamt und die Kartellbehörden können diesees Verhalten untersagen, Verträge für unwirksam erklären und Zuwiderhandlungen mit Geldbußen belegen. Auch erlaubte Kartelle unterliegen der Missbrauchsaufsicht. Fotos: 1. Welche Rolle nimmt das Bundeskartellamt in Kartellverfahren ein? 2. Weshalb müssen Fusionen kontrolliert werden? 3. Nennen Sie vier Beispiele, wie Unternehmen ihre Marktmacht missbrauchen können.

7 18 von 26 Kartelle Unternehmen Beitrag 3 III M 8 Die Kronzeugenregelung wie werden Kartelle aufgedeckt? Kronzeugen sind aus Krimis bekannt: Sie liefern ihre Komplizen ans Messer und erhoffen sich davon Strafmilderung. Viele Verbrechen können nur mithilfe von Kronzeugen aufgedeckt werden. Dieses Modell findet auch im Kartellrecht Anwendung. Wenn ein Kartellmitglied sich an das Bundeskartellamt wendet und ausreichend Informationen bereitstellt, sodass das Kartell aufgedeckt werden kann, kann die Strafe reduziert oder sogar komplett erlassen werden. Beispiele für Kartelle, die mithilfe eines Kronzeugen aufgedeckt wurden Kartellstrafe Brillenglaskartell: 115 Millionen (2010) Bananenkartell: 60,3 Millionen (2008, EU-Fall) Reduktion der Geldbuße Drogerieartikelkartell: 37 Millionen (2008) Beteiligte Unternehmen Beim Bundeskartellamt gestellte Bonusanträge 2001 bis 2008: Rodenstock, Carl Zeiss, Essilor, Rupp+Hubrach, Hoya Lens Kronzeuge Rodenstock Art der Strafminderung Chiquita, Dole, Weichert Chiquita Erlass der Geldbuße Colgate-Palmolive, Henkel Waschund Reinigungsmittel, Schwarzkopf & Henkel, Sara Lee Deutschland, Unilever Deutschland Colgate- Palmolive Erlass der Geldbuße Hinweis zum Schaubild: Die Kronzeugenregelung wird im deutschen Kartellrecht auch Bonusregelung genannt. Schaubild: Tätigkeitsbericht des Bundeskartellamtes aus den Jahren 2007/ Trägt die Kronzeugenregelung Ihrer Meinung nach eher zur Stabilität oder zur Instabilität von Kartellen bei? 2. In der Tabelle sind die an den Kartellvereinbarungen beteiligten Unternehmen und die jeweiligen Branchen aufgelistet. Welche Gemeinsamkeiten können Sie feststellen? 3. Betrachten Sie das Schaubild über die Anzahl der beim Bundeskartellamt gestellten Bonusanträge. Warum kann sich die Zahl der Fälle, in denen Bonusanträge gestellt wurden, von der Gesamtzahl der Bonusanträge unterscheiden? 4. Können Sie einen Trend feststellen bezüglich der Anzahl der Fälle, in denen Bonusanträge gestellt wurden?

8 20 von 26 Kartelle Unternehmen Beitrag 3 III M 9 Vom Feinsten das Kartell der Kaffeeröster Für manche der Garant für einen guten Start in den Morgen, für andere die Verführung zur Kartellabsprache: Kaffee. Schon 2009 wurde ein Kartell in der Kaffee-Branche aufgedeckt, das sich auf die 500-g-Packungen der einzelnen Kaffeesorten richtete wurde ein weiteres Kartell in diesem Bereich nachgewiesen. Wie beurteilen Sie den Fall? Das Bundeskartellamt hat am 8. Juni 2010 Geldbußen in Höhe von insgesamt ca. 30 Millionen gegen acht Kaffeeröster und den Deutschen Kaffeeverband e. V. (DKV) wegen Preisabsprachen im Außer-Haus-Bereich verhängt. Bei den acht Unternehmen handelt es sich um Kraft, Tchibo, Darboven, Melitta, Lavazza, Seeberger, Segafredo und Westhoff. Eingeleitet wurde das Verfahren nach einem Bonusantrag 1 der Alois Dallmayr Kaffee ohg, der die Geldbuße erlassen wurde. Weitere Bonusanträge wurden im Laufe des Verfahrens von Melitta und Darboven gestellt. Für die Kooperation wurde ihnen eine große Reduktion ihrer Geldbußen gewährt. Illegale Absprachen beim Kaffeekränzchen Nach den Erkenntnissen des Bundeskartellamtes existierte seit mindestens 1997 bis Mitte 2008 ein Arbeitskreis beim DKV, der aus den Geschäftsführern und Vertriebsleitern der Kaffeeröster bestand. In diesem Arbeitskreis wurden Preiserhöhungen für Röstkaffee im Außer-Haus-Bereich (Belieferung von Gastronomie, Hotels, Automatenaufstellern und anderen Großverbrauchern) koordiniert. Die Sitzungen fanden in unregelmäßigen Abständen in den Räumen des DKV in Hamburg statt. Im Rahmen der Sitzungen wurden neben Preiserhöhungen auch andere Themen wie Messen, Abschaffung der Kaffeesteuer, zertifizierter 2 Kaffee etc. diskutiert. Über die Sitzungen hinaus gab es dazu auch zahlreiche bilaterale 3 Kontakte zwischen den Unternehmen (etwa persönlich bei Messen oder per Telefon), in denen über beabsichtigte/gerade angekündigte Preiserhöhungen bzw. Preissenkungen sowie deren Umsetzung gesprochen wurde. Es wurde beschlossen, dass zuerst Kraft und Tchibo diese gegenüber ihren Kunden bekannt geben. Die anderen beteiligten Unternehmen sollten dann innerhalb der vereinbarten Zeitspanne nachziehen. Die dem Arbeitskreis zugrunde liegende Abmachung, Preiserhöhungen und Preissenkungen für Röstkaffee im Außer-Haus-Bereich zu koordinieren, verstößt ebenso wie die Absprachen der einzelnen Preiserhöhungen und -senkungen gegen europäisches und deutsches Kartellrecht. Nach einem Fallbericht vom Bundeskartellamt vom mit dem Aktenkennzeichen B11-19/ Bonusantrag = Antrag auf Kronzeugenregelung zertifiziert = fair gehandelter Kaffee bilateral = zweiseitig Foto: Bildagentur Waldhäusl / Rob Stark Aufgabe Was ist passiert? Füllen Sie den Fragebogen aus. Das Kartell der (Branche) Mitglieder des Kartells: Dauer des Kartells: Entscheidung des Bundeskartellamtes: Worüber sprach sich das Kartell ab? Wie? Inwiefern schätzen Sie das Kartell als schädlich ein? Wieso, vermuten Sie, war das Kartell über so lange Zeit stabil? Warum zerbrach das Kartell?