Prof. Dr. Andreas Zick

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1 Prof. Dr. Andreas Zick Bewegungsförmiger Hass? Empirische Analysen zum Rechtspopulismus in der Mitte der Gesellschaft

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3 Vertrauenskrise Opposition, legaler Protest, Ohnmacht Legitimationskonflikt Konfrontation, Unmut Die Zeiten sind voller Krisen

4 Wir treffen auf Polarisierungen um Kernfragen: Willkommenskultur Studie: ZuGleich (IKG, 2014/15) 36,0 % (38,4 % NRW) wollen eine stärkere Willkommenskulturfür MigrantInnen 31,0 % (27,1) weist sie zurück 47,2 % (55,2) der Befragten haben eine positive Haltung zur zunehmenden Vielfalt 24,8 % (21,1) haben eine negative Haltung 54,7 % (58) finden es gut, wenn sich Migranten in Deutschland zu Hause fühlen, doch nur 35,9 % (40) gefällt es, dass sich so viele Migranten für Deutschland als neue Heimat entscheiden

5 Nicht wenige nehmen die Gewaltkontrolle selbst in die Hand. in 2015: über Übergriffe auf Asylunterkünfte... auch weil sie wissen, dass die Normen porös werden und weite Teile der Mitte zustimmen 5

6 ... auf den Weg in unruhigem Klima verstellter Blick radikale Flaneure kreuzen hinter den Gardinen nach Wurzeln graben durch die Hintertür

7 Der eigene Blick ist verstellt?! Ich gehe auf andere unvoreingenommen zu. Ich gehe auf andere unvoreingenommen zu. Ich akzptiere jeden, wie er ist Ich akzeptiere jede/n, wie sie/er ist. Ich bin tolerant Ich bin tolerant. Zustimmung Ablehnung stehe Fremden offen ggüber Ich stehe Fremden offen gegenüber Studie: ZuGleich (2014), n = Befragte 17

8 Wird die Ungleichwertigkeit durch menschenfeindliche Distanzierungen oder sogar mit Gewalt hergestellt, dann ist eine Gesellschaft fragil, wenn gewisses Ausmaß an Ungleichwertigkeitsideologien eingesickert sind; zerrissen, wenn über Ungleichwertigkeitsideologien die Gruppen auseinanderdriften und zerfallen, wenn die Konflikte nicht mehr regulierbar sind.

9 ... in unruhigem Klima Verstellter Blick radikale Flaneure hinter den Gardinen nach Wurzeln graben durch die Hintertür Kompott.org

10 Fundamen talist.- Christen NationalistInnen VertreterInnen des einfachen Volkes AfD Politicall y Incorrect SympathisantInnen Anti-Asyl- Protesterfahrene Gewaltbereite Fußballfans Bystander SpontanbesucherInnen Lokale GegnerInnen Asylunterkünfte Rechtsextreme Organisierer Sparziergänge/ Ordner MobilisiererInnen Vorstand Zulieferer Einpeitscher Radikale Splittergruppen Internet- Agiteure

11 Analyse von Carsten Wolfram (2015), Heinrich-Böll-Stiftung

12 ... in unruhigem Klima verstellter Blick radikale Flaneure hinter den Gardinen nach Wurzeln graben durch die Hintertür Kompott.org

13 IKG Rechtspopulistische Rhetorik Politik im Namen des [ eigenen oder auch gemeinen ] Volkes (Butterwegge, 2012: 10) die da oben wir die anderen wir hier unten

14 IKG Facetten nach Butterwegge Sozialpopulismus Sozialneid ggü. Erwerbslosen/ Migranten Blockade der nationalen Wirtschaft Anti-EU, Anti-Globalisierung Radikalpopulismus Abgrenzung zu etablierten Parteien Systemfrage und Grenzziehung zwischen einfachem Volk und abgehoben (politischen) Eliten Rechtspopulismus Nationalpopulismus Anti-Immigration Anti-Amerikanismus Bewahrung der nationalen Identität und Kultur Aktuell: Muslimfeindlichkeit Kriminalpopulismus Law-and-Order-Politik härtere Strafmaße zum Schutze des Volkes Innere Sicherheit

15 15 Das rechtspopulistische Syndrom (Zick/Küpper) Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (gegen Eingewanderte, Muslime, Asylsuchende, nicht-heterosexuelle, Frauen; Antisemitismus Wut, Hass, Gewalt Anti-EU Anti-USA Nationalismus Demokratie-/ Elitenschelte Law-and- Order Autoritaris -mus

16 16 Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (gegen Eingewanderte, Muslime, Asylsuchende, nicht-heterosexuelle, Frauen; Antisemitismus Wut, Hass, Gewalt Anti-EU Anti-USA Nationalismus Demokratie-/ Elitenschelte Law-and- Order Autoritaris -mus

17 Law-and-Order-Autoritarismus (α =.74) Erfassung und Verbreitung rechtspopulistischer Einstellungen in Deutschland 2014 (Angaben in Prozent, N = 1.915) Tab. 1 Ich stimme bzw. Trifft überhaupt nicht zu eher nicht zu eher zu voll und ganz zu Zustimmung gesamt Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (α =.85) Es leben zu viele Ausländer in Deutschland. Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die in Deutschland lebenden Ausländer wieder in ihre Heimat zurück schicken. Durch die vielen Muslime hier fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land. Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden. Bei der Prüfung von Asylanträgen sollte der Staat großzügig sein. Die meisten Asylbewerber werden in ihrem Heimatland gar nicht verfolgt % 32% 62% Ablehnung Ich hätte Probleme damit, wenn sich Sinti und Roma in meiner Gegend aufhalten Sinti und Roma neigen zur Kriminalität %

18 Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Abnehmend von 2011 auf 2014 Fremdenfeindlichkeit Islamfeindlichkeit Abwertung von wohnungslosen Menschen Abwertung von Roma und Sinti Rassismus Abwertung von homosexuellen Menschen Abwertung von langzeitarbeitslosen Menschen Abwertung von asylsuchenden Menschen

19 Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Relativ konstant von 2011 auf 2014 Antisemitismus Klassischer Sexismus Abwertung von behinderten Menschen

21 [FES / IKG Studie Fragile Mitte ; Zick & Klein, 2014 Einstellungen zur EU und Nationalstolz Ich stimme... voll / eher / eher nicht / überhaupt nicht zu. Deutschland wäre ohne die EU besser dran. 24% Deutschland muss mehr Stärke gegenüber Brüssel zeigen. 51% Ich bin (sehr/ziemlich) stolz ein/e Deutsche/r zu sein. 77%

22 empfundene Bedrohung des Lebensstandards durch Eurokrise Der Lebensstandard deutscher Steuerzahler ist durch die Eurokrise erheblich gefährdet. Ich mache mir wegen der Eurokrise ernsthaft Sorgen um die Ersparnisse deutscher Bürger. Zustimmung in % 38,5 42,7

24 Kritik an Demokratie (Politikverdrossenheit) Leute wie ich haben sowieso keinen Einfluss darauf, was die Regierung tut. Politiker umgehen die bestehenden Gesetze, wenn es um ihre eigenen Vorteile geht. Politiker nehmen sich mehr Rechte heraus als normale Bürger. Die demokratischen Parteien zerreden alles und lösen die Probleme nicht. Zustimmung in % 51,7 75,1 75,6 73,1

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27 Thema Wut und Gewalt Rechtspopulismus geht vielfach einher mit kollektiver Wut und Gewaltakzeptanz. Alle Befragte: 18% aller Befragten äußern kollektive Wut in Bezug zur Einwanderung! 9% billigen Gewalt, 14% sind gewaltbereit. Eindeutig rechtspopulistisch Gesinnte (20% der Bevölkerung): unter den rechtspopulistisch Gesinnten äußern 40% kollektive Wut, 17% billigen Gewalt und 22% würden Gewalt selbst anwenden! => Die Grenze zum Rechtsextremismus ist offen.

29 [FES / IKG Studie Fragile Mitte ; Zick & Klein, 2014 Law-and-Order Autoritarismus Ich stimme... voll / eher / eher nicht / überhaupt nicht zu. Verbrechen sollten härter bestraft werden. 74% Um Recht und Ordnung zu bewahren, sollte man härter gegen Außenseiter und Unruhestifter vorgehen. 61%

30 Rückeroberung Wie sehr glaubt die deutsche Mehrheitsgesellschaft, alte Ordnungen wieder herstellen zu müssen? (Studie ZuGLeich) stimme nicht zu stimme zu Ich fände es gut, wenn unsere Traditionen zunehmend wiederbelebt würden. 12,6 % 61,4 % Es ist wichtig, dass wir unsere Identität, Werte und Eigenschaften wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. 14,4 % 59,9 % Wir sollten in der Öffentlichkeit wieder sehr viel selbstbewusster gegenüber Migranten auftreten. 42,2 % 33,5 %

31 IKG Gewaltbereitschaft & Rechtspopulismus Zustimmung zu der Aussage Manchmal muss ich Gewalt einsetzen, um nicht den Kürzeren zu ziehen in Prozent. (GMF Studie) Rechtspopulistisches Potential Andere ,1 23,2 15,7 18, ,4 8,1 8,8 9,6 7, Quelle: GMF-Survey 2009/2011

32 Studie Fragile Mitte (Sommer 2014) Verbreitung von rechtspopulistischen Einstellungen in der Bevölkerung Index Rechtspopulismus: Fremdenfeindlichkeit, der Abwertung von Muslimen, Roma und Asylsuchenden, Law-and-Order Autoritarismus, Demokratiemisstrauen. Hartes Kriterium: Mittlere Zustimmung im eindeutigen Zustimmungsbereich (³ 3) Weiches Kriterium: Mittlere Zustimmung im tendenziellen Zustimmungsbereich (> 2,5)

33 Ideologie- und Propagandaelemente Ø Ihr seid (wir sind) ohnmächtig! Ø und werdet belogen. Ø Wir werden überfremdet Ø von Kriminellen und Terroristen Ø Und niemand kümmert sich darum. Ø Aber wir sind das Volk Ø und wir wissen, wie es geht: Ø abschieben, bestrafen, ausschließen. Ø Wir sind stark und Ø du kannst etwas tun, das Ø richtig ist und Spaß macht. Ø Denn wir sind die eigentlich Toleranten Ø und wir sind viele und stark Ohnmacht Konspiration Überlastung Feind Opfer Identifikation Wahrheits-Agenda Exklusion Macht Handeln Erleichterung Seligsprechung Mythologisierung

34 ... in unruhigem Klima verstellter Blick und radikale Flaneure hinter den Gardinen nach Wurzeln graben durch die Hintertür

35 Gesamtindex Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Islamfeindlichkeit Abwertung von Asylbewerbern

36 Fremdenfeindlichkeit und Ausländeranteil Mittelwert 2,9 2,7 2,5 2,3 2,1 2,85 2,84 2,83 2,69 2,62 2,55 2,41 2,45 2,33 2,4 1,9 1,7 1,5 Ausländeranteil im Kreis

37 Rechtspopulismus ist besonders verbreitet bei den Älteren, Frauen, niedriger Gebildeten und Einkommensschwächeren. Aber: auch unter den Gutsituierten neigt jeder 10. zum Rechtspopulismus Alter 52 Geschlecht 55 Bildung J J. > 60 J. männlich weiblich niedrig mittel hoch

38 Thema Mitte Rechtspopulismus ist auch bei jenen weit verbreitet, die sich selbst politisch genau in der Mitte verorten. Rechtspopulistische Einstellung nach politischer Selbstverortung 16 (Angaben in Prozent, N = 1.915) Abb (eher) links Mitte (eher) rechts

39 39 Rechtspopulismus ist unter potentiellen Wähler*innen der AfD und bei Nichtwähler*innen besonders weit verbreitet. Die AfD bündelt vorhandene rechtspopulistische Einstellungen, verknüpft sie mit marktförmigem Extremismus, bietet Legitimation für vielfältige Abwertungen, ungebremste Wut und die Verteidigung eigener Vormachtstellung.

40 Thema Ost/West Rechtspopulismus ist unter ostdeutschen Befragten (28%) weiter verbreitet als unter westdeutschen Befragten (18%). Aber: Der Unterschied ist nicht sehr groß. Rechtspopulismus in Ost- und Westdeutschland 6 (Mittelwerte, 1 = minimale, 4 = maximale Zustimmung) Abb. 1 Autoritarismus Demokratiemisstrauen 2,9 3,0 3,2 3,2 Das Gefühl der individuellen Deprivation erklärt den Ost/West-Unterschied nicht! Es geht vielmehr um das Gefühl der kollektiven Schlechterstellung im Vergleich zu Ausländern (bei einem nur geringem Anteil von Eingewanderten im Osten)! Fremdenfeindlichkeit Abwertung von Asylsuchenden Abwertung von Roma 1,9 2,2 2,1 2,3 2,6 2,8 Das Gefühl der kollektiven Schlechterstellung bietet ein Einfallstor für rechtspopulistische Akteure! Abwertung von Muslimen 1,8 2,0 West Ost Rechtspopulismus gesamt 2,4 2,6

41 Orientierungen, die die Feindschaft erleichtern Bedrohung durch Zuwanderung Autoritarismus Soziale Dominanzorientierung Menschenfeindlichkeit Homogenitätsglaube Marktförmiger Extremismus

42 ... in unruhigem Klima verstellter Blick radikale Flaneure hinter den Gardinen nach Wurzeln graben durch die Hintertür Kompott.org

43 Antidemokratisch ist man nicht, man wird es. (in Anlehnung an Sprinzak1995; Grumke, 2013) Vertrauenskrise Legaler Protest Legitimationskonflikt Offene Konfrontation, vereinzelte Gewalt Legitimationskrise Dehumanisierung der Freinde, Depersonalisierung Antidemokratische Propaganda & Agitation Systematische Gewalt, Terror

44 Bewegungsförmig werden menschenfeindliche Orientierungen in dem Ausmaß, in dem sie Gruppen binden können vermitteln Wissen und bieten Erklärung schaffen Bindungen in der Eigengruppe erhöhen den eigenen Selbstwert bieten Anerkennung durch andere legitimieren Unterschiede, Hierarchien, Diskriminierung, Ausschluss, Gewalt 44

45 Jede/r 5. Befragte in der Umfrage 2014 stimmt rechtspopulistischen Einstellungsmustern zu. Die Stimmungen lassen sich zielgerichtet binden und Menschen an die Erreichung politischer Ziele verpflichten. Rechtspopulistische Einstellungen sind unter prekär gestellten, jüngeren, weiblichen, ostdeutschen und nicht wählenden Befragten deutlicher. Die kollektive Deprivation kann an eine Ideologie von Opfer und Widerstand binden. Das gelingt angesichts des massiven Demokratiemisstrauens, welches selbst von Etablierten geteilt wird. Dass rechtspopulistische Einstellungen an demokratischen Grundwerten zerren, erweist sich nicht nur an einer höheren Straflust, sondern auch einer Gewaltbilligung. Die Gewalt findet ihre Opfer. Rechtspopulismus schafft derzeit Identität, wo andere Identitäten fehlen.

46 Andreas Zick, Daniela Krause, Andreas Hövermann, Eva Groß, Madlen Preuß und viele andere am IKG Beate Küpper Hochschule Niederrhein