Stadtentwicklungskonzept 4. Fortschreibung

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1 Lutherstadt Wittenberg Stadtentwicklungskonzept 4. Fortschreibung Teilfortschreibung Verkehr ENTWURF Wallraf & Partner 30. April 2014 Stadtforschung und Stadtplanung

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3 Lutherstadt Wittenberg Stadtentwicklungskonzept 4. Fortschreibung Teilfortschreibung Verkehr ENTWURF 30. April 2014 Auftraggeber: Lutherstadt Wittenberg Der Oberbürgermeister Lutherstraße Lutherstadt Wittenberg Auftragnehmer: Wallraf & Partner Stadt- und Regionalforschung, Stadtplanung Humperdinckstraße Dessau-Roßlau Buchenweg Fichtenwalde Mitarbeit: Planungsbüro Richter Richard Südstraße 52 D Aachen Gustav-Meyer-Allee 25 Gebäude 12, Treppe 2, Raum 147 D Berlin Dessau-Roßlau, 30. April 2014

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5 STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr Inhaltsverzeichnis 4. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts Teilfortschreibung Verkehr Inhaltsverzeichnis Seite Zusammenfassung 5 Vorbemerkung Anlass, Ausgangspunkt und Zielstellung der Teilfortschreibung Verkehr Themen und Verfahren Kooperationspartner Verkehrsentwicklungsplanung Leitbilder und Ziele - Konzeptionelle Grundlagen - Handlungsfelder Ziele der Verkehrsentwicklung Rahmenbedingungen und Ausgangspunkte Rahmenbedingungen der Verkehrsentwicklung Verkehrsentwicklung als integrierter Bestandteil der Stadtentwicklung 1.2 Grundsätze, Leitbilder, Ziele, Strategien der Verkehrsentwicklung Grundsätze Leitbilder Ziele der Verkehrsentwicklung Strategien der Verkehrsentwicklung 1.3 Handlungsschwerpunkte Rahmensetzungen durch das Leitbild der Stadtentwicklung Stadt mit Industriekultur: Wittenberg als Wirtschaftsstandort stärken Stadt mit Weltkulturerbe: Stadt in der Kulturlandschaft Wittenberg als städtisches Leistungszentrum in der Region Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben 2.1 Ortsumfahrungen und Anbindung an das Fernstraßennetz Anbindung an das überörtliche Straßennetz Ortsumfahrung B 187n Bundesstraße B 2n Landesstraße L 126n 2.2 Anbindung an das Fernbahnnetz Knotenpunkt Wittenberg Neubauvorhaben Hauptbahnhof 2.3 Ausbau der Wasserstraße Elbe Bedeutung der Elbe für den Wirtschaftsstandort Wittenberg Aktueller Sachstand 2.4 Öffentlicher Personenverkehr Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Öffentlicher Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) Fortschreibung des ÖPNV-Konzepts April

6 STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 2.5 Maßnahmen zur Verringerung der Verkehrsimmissionen Verkehrbelastung Lärmkartierung und Lärmminderungsplanung Aktionsplan Luftreinhaltung in der Lutherstadt Wittenberg 2.6 Barrierefreie Verkehrswege Begriff und Grundsätze der barrierefreien Stadt Barrierefreie Verkehrsgestaltung Schlüsselprojekte / geplante Maßnahmen 2.7 Verkehrssicherheitskonzept Sachstand zur Verkehrssicherheit Ziele und Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit Integrierter Stadtordnungsdienst Vertiefung: Zustand und Sanierungsprioritäten in ausgewählten Bereichen der Verkehrsinfrastruktur Straßennetz - Fußwege - Radwege - Brückenbauwerke Entwicklung des innerörtlichen Straßennetzes Bestand Klassifiziertes Straßennetz Öffentlicher Raum 3.2 Funktionale Gliederung des Straßennetzes Methodik Grundlage zur Ermittlung der Straßenhierarchie Straßenhierarchie nach RIN Weitere innerörtliche Straßenbauvorhaben Kreisstraße 2011 Verlängerung Annendorfer Straße Verlängerung Dr.-Behring-Straße Verlagerung Strandbadstraße Planstraßen in B-Plan-Gebieten 3.4 Straßenzustand Straßennetz in Baulast der Lutherstadt Wittenberg Kreisstraßen Bundes- und Landesstraßen Zustand des Straßennetzes Fazit 3.5 Sanierungsprioritäten der Straßen im Vorbehaltsnetz Methodik Wertigkeit der befestigten Straßen im Vorbehaltsnetz Einordnung der befestigten Straßen nach Wertigkeit Prioritäten der Sanierung 3.6 Sanierungsprioritäten der befestigten Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes Wertigkeit der befestigten Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes Prioritäten der Sanierung Wallraf & Partner

7 STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr Inhaltsverzeichnis 3.7 Ausbauprioritäten für die unbefestigten Straßen Wertigkeit der unbefestigten Straßen Prioritäten für den Straßenausbau 3.8 Zustand und Sanierungsprioritäten der Brückenbauwerke Prioritäten der Sanierung 3.9 Instrumente zur Umsetzung der Sanierungsprioritäten Aktivierung der Städtebauförderung Revolvierender Fonds der Straßensanierung Kostensenkung und unkonventionelle Maßnahmen Fußwegenetz Zustand des Fußwegenetzes Bestandsaufnahme Zustandsbewertung 4.2 Handlungsschwerpunkte Initiative Barrierefreie und sichere Fußwege Verbesserung der Querungsmöglichkeiten Verkehrsberuhigung Fußgängerfreundliche Gehwege Weitere Maßnahmen Radverkehrsnetz Zustand des innerörtlichen Radwegenetzes Bestandsaufnahme Zustandsbewertung 5.2 Handlungsschwerpunkte Integriertes Radwegesystem Gestaltung und Unterhaltung der Radverkehrsinfrastruktur Prioritäten für die Sanierung des Radverkehrsnetzes Vorschläge aus der Bürgerschaft zum weiteren Ausbau des Radwegenetzes ANHANG Bewertungstabellen Fahrbahnen Prioritätenlisten Sanierung der Leitungen des Entwässerungsbetriebs Bewertungstabellen Fahrbahnen Prioritätenlisten Sanierung der Leitungen des Entwässerungsbetriebes Bewertungstabellen Brückenbauwerke Bewertungstabellen Gehwege Bewertungstabellen Radwege Dokumentation Bürgerwerkstatt Ausbau der Radwege im Stadtgebiet 30. April

8 STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 4 Wallraf & Partner

9 1. Planungsanlass und Planungsziele, Arbeitsaufgaben und Verfahren Zusammenfassung 1. Planungsanlass und Planungsziele, Arbeitsaufgaben und Verfahren Die Teilfortschreibung Verkehr ist Bestandteil der 4. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts der Lutherstadt Wittenberg, die im Jahr 2009 beschlossen und in mehreren integrierten Einzelprojekten umgesetzt wurde. Mit der Teilfortschreibung Verkehr wird ein Grundsatzdokument zur Verkehrentwicklungsplanung der Lutherstadt Wittenberg vorgelegt, das die Leitbilder, Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben formuliert, die Prioritäten für Bewahrung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur festlegt und die Basis für weiterführende und vertiefende Fachplanungen bildet. Im Mittelpunkt der Teilfortschreibung Verkehr stand zunächst die Straßenverkehrsinfrastruktur, insbesondere Netzstruktur, Sanierungsbedarf und Sanierungsprioritäten des innerstädtischen Straßennetzes sowie die Anbindung der Lutherstadt Wittenberg an das überörtliche Straßennetz. In den Jahren 2010 und 2011 sind auf der Grundlage von umfassenden Erhebungen alle Straßen des Vorbehaltsnetzes im Stadtgebiet entsprechend ihrer Wertigkeit und ihres Bauzustands nach Sanierungsprioritäten geordnet worden. Eine erste Fassung des Entwurfs der Teilfortschreibung Verkehr wurde im Jahr 2012 vorgelegt, im Bauausschuss in 1. Lesung behandelt und in den Stadtratsfraktionen der CDU, der LINKEN und der SPD diskutiert. Im Laufe der Beratungen wurden zahlreiche Änderungs- und Erweiterungsvorschläge unterbreitet, u.a. zum Straßenneubau in B-Plan-Gebieten, zum ländlichen Wegebau, zu den Fahrradwegen zwischen den Ortschaften und der Kernstadt, zu Notwendigkeit einer separaten Prioritätensetzung für Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes, zur Einbeziehung der Brückenbauwerke in die Untersuchungen und zur Erarbeitung von Handlungsvorschlägen für die Entwicklung des Straßennetzes. Aus diesen Gründen fiel die Entscheidung, die erste Entwurfsfassung der Teilfortschreibung Verkehr nach folgenden strukturellen und thematischen Gesichtspunkten zu überarbeiten und neu zu ordnen: Die Teilfortschreibung Verkehr wird im Kern auf Themen und Festlegungen konzentriert, die dem Planungsanspruch eines Stadtentwicklungskonzepts entsprechen und den Anforderungen an eine integrierte Verkehrsentwicklungsplanung genügen. Die Teilfortschreibung formuliert Grundsätze und Ziele, Verfahren und Instrumente, Planungsaufgaben und Schlüsselvorhaben integrierter Verkehrsentwicklung. Die vorhandenen Bausteine werden dargestellt. Die noch zu leistenden bzw. in Arbeit befindlichen Aufgaben werden aufgelistet. Um den integrierten Charakter der Teilfortschreibung Verkehr zu stärken, werden die Themen ökologisch verantwortlicher Mobilität (Bahn, ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) auf strategischer Ebene inhaltlich ausgebaut und sachlich konkretisiert. Die Untersuchung zum Straßennetz wird als Vertiefungsbereich separat dargestellt, nochmals geprüft, aktualisiert und um die Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes, die Brückenbauwerke und den Straßeneubau in B-Plan-Gebieten erweitert. Einer Anregung aus den Beratungen mit den Fraktionen des Stadtrats folgend, wurde am ein Bürgerworkshop zum Thema der Radwege im Stadtgebiet durchgeführt. Auf dieser Grundlage wurden Vorschläge für Sanierung und Ausbau der innerstädtischen Radwege und ländlichen Wege im Stadtgebiet unterbreitet, welche die Ortsteile mit der Kernstadt bzw. untereinander verbinden. Für die vorliegende Teilfortschreibung Verkehr wurden Zuarbeiten vom Planungsbüro Richter-Richard (Aachen / Berlin) zugeliefert. Das Planungsbüro Richter-Richard übernahm die Darstellung des Arbeitsstands der Integrierten Verkehrsentwicklungsplanung, die Bestandsaufnahme zu den Ortsumfahrungen, die Fortschreibung der Struktur des innerstädtischen Straßennetzes, die Aktualisierung der Straßenkategorien und die Erarbeitung konzeptioneller Vorschläge zur Weiterentwicklung des innerörtlichen Straßennetzes sowie die Formulierung von Handlungsvorschlägen. 30. April

10 Zusammenfassung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 2. Grundsätze, Leitbilder, Ziele, Strategien der Verkehrsentwicklung Rahmenbedingungen In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die Verkehrsentwicklung in der Lutherstadt Wittenberg von verschiedenartigen und zum Teil gegenläufigen Trends geprägt. In den 1990er Jahren war der Kfz- Verkehr zunächst rasant gestiegen. Parallel dazu schrumpfte die Einwohnerzahl im heutigen Stadtgebiet zwischen 1990 und 2010 um fast ein Viertel. Infolge dessen sanken ab Mitte des vergangenen Jahrzehnts sowohl der Kfz-Bestand als auch der Motorisierungsrad. Die Ausdünnung der Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen in den Ortschaften und im näheren Umland führt dazu, dass entsprechende Bedarfe zunehmend durch die innerstädtischen Angebote befriedigt werden müssen. Dies löst zusätzliche Verkehrsströme aus und erfordert im Sinne der Daseinsvorsorge ein bedarfsgerechtres ÖPNV-Netz. Die wachsende Komplexität der überbetrieblichen Zuliefersysteme und der innerbetrieblichen Logistik haben den gewerblichen Güterverkehr stark anschwellen lassen, der sich auch wegen fehlender wettbewerbsfähiger Angebote auf der Schiene weitgehend auf der Straße abspielt. Steigenden Energiekosten und wachsende Anforderungen an die Umweltverträglichkeit der Verkehrsabwicklung werden sich längerfristige ebenfalls auf die Nutzungsintensität und die Verkehrsmittelwahl auswirken. Lebensqualität wird immer mehr zum zentralen Standortfaktor im kommunalen Wettbewerb um Bewohner, Fachkräfte und Unternehmen. Das Schaffen eines lebenswerten Umfelds erfordert grundsätzlich ein Umdenken in Richtung des Umweltverbundes, um den Ansprüchen einer mobilen Gesellschaft gerecht zu werden und gleichzeitig die negativen Auswirkungen der Kraftverkehrs zu verringern. Leitbilder Stadt der kurzen Wege: Städtebau und Fachplanungen sollen die kleinräumliche Nutzungsvielfalt und damit die nichtmotorisierte Verkehrsteilnahme fördern. Innerstädtische Standorte und integrierte Stadtteil- bzw. Ortszentren sind bevorzugt zu entwickeln. Barrierefreie Stadt: Die Gestaltung der Verkehrswege und des ÖPNV soll konsequent auf die Bedürfnisse aller Nutzer eingerichtet werden, inklusive Senioren, Behinderte und Kinder. Ökologisch verantwortliche Mobilität: Instrumente der Immissionsverringerung, Verkehrsoptimierung und Verkehrsvermeidung sind verstärkt einzusetzen. Durch Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegeverbindungen werden Anreize für einen Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel gestärkt, was auch die innerstädtische Lebensqualität verbessert. Ziele und Grundsätze Übergeordnetes Planungsziel ist eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrsgestaltung, welche die Mobilität ihrer Bewohner für Arbeit, Bildung, Versorgung und Erholung ermöglicht, gleiche Mobilitätschancen und maximale Verkehrssicherheit für alle gewährleistet, die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt und die Wohlfahrt ihrer Bewohner optimal unterstützt, die Umweltqualitätsziele für eine nachhaltige Entwicklung umsetzt, die zentralörtlichen Funktionen der Stadt Wittenberg mobilitätsseitig absichert sowie die stadträumlichen Qualitäten und das Lebensniveau in den Wohnquartieren verbessert. Die Verkehrsentwicklung ist konsequent auf den Erhalt und die Förderung einer ausgewogenen und verträglichen Nutzungsmischung von Wohnen, Einkaufen und Arbeiten auszurichten. Die Priorität der Innenstadtentwicklung und die Zielstellungen für die Quartiersentwicklung im Stadtumbau müssen sich in den Verkehrsplanungen niederschlagen. Zugleich ist die verkehrliche Anbindung der Ortschaften an die Kernstadt bedarfsgerecht zu sichern. 6 Wallraf & Partner

11 2. Grundsätze, Leitbilder, Ziele, Strategien der Verkehrsentwicklung Für einen weiteren Ausbau des innerstädtischen Straßennetzes besteht kein Bedarf. Auf Neubauvorhaben soll im Grundsatz verzichtet werden. Ausnahmen bilden Vorhaben zur Anbindung an das überörtliche Verkehrswegesystem sowie notwendige Erschließungsmaßnahmen im Rahmen von Bauleitplanungen. Gewerbliche und wohnungswirtschaftliche Bauvorhaben, die eine weitere räumliche Ausdehnung der verkehrlichen Erschließung erfordern, sind zu vermeiden. Hauptaugenmerk gilt der nachhaltigen Sicherung, baulich-technischen Instandhaltung, funktionalen Optimierung und stadtökologischen Verbesserung des bestehenden Verkehrsnetzes. Der diesbezügliche Handlungsbedarf ist zu ermitteln, nach Prioritäten zu strukturieren und finanziell im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu untersetzen. Strategien der Verkehrsentwicklung Verkehrsvermeidung: Die Verkehrsleistung insbesondere im Kraftfahrzeugverkehr soll begrenzt werden, ohne die Mobilität einzuschränken. Hauptinstrument ist die Verkehrsvermeidung durch Funktionsmischung ( Stadt der kurzen Wege ). Verkehrsverlagerung: Nicht vermeidbare Verkehre werden auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes verlagert (ÖPNV, Fahrrad, Zufußgehen). Diese Mobilitätsformen sollen in den Projekten der Verkehrsentwicklung einen Vorrang erhalten. Verträgliche Verkehrsabwicklung: Die einzelnen Verkehrsmittel und Verkehrsabläufe werden besser vernetzt und optimiert. Dies gilt insbesondere für das Zusammenspiel von MIV und ÖPNV. In Wohnquartieren wird flächenhafte Verkehrsberuhigung angestrebt. Weitere Aufgaben sind die Verbesserung des Parkens in der Innenstadt und die Gewährleistung des funktionierenden Wirtschaftsverkehrs. Rahmensetzungen durch das Leitbild der Stadtentwicklung Stadt mit Industriekultur: Um den Wirtschaftsstandort zu stärken, braucht Wittenberg hochwertige Anbindungen an den Fernverkehr. Von strategischer Bedeutung sind eine verbesserte Anbindung an das Bundesautobahnnetz, die Einbindung in das ICE-Netz und Profilierung als ÖPNV-Schnittstelle sowie die schnelle Verbindung mit den Internationalen Flughäfen in Berlin und Halle/Leipzig. Ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort braucht zudem ein breites Angebot an Verkehrsträgern, um für den jeweiligen Bedarf die effektivsten Transportformen einsetzen zu können. Stadt mit Weltkulturerbe. Stadt in der Kulturlandschaft: Um sich als Reformationsstadt, Tourismusziel und Standort von Forschung und Bildung mit internationaler Ausstrahlung zu profilieren, benötigt Wittenberg aus verkehrlicher Sicht nicht nur eine komfortable überörtliche Anbindung an Straße und Schiene, sondern auch kurze und attraktive Wege zwischen Hauptbahnhof bzw. Bahnhaltepunkten und Altstadt sowie ein effektives Leitsystem und hinreichende altstadtnahe Parkmöglichkeiten für den motorisierten Individualverkehr. Die Mobilität innerhalb der Altstadt wird konsequent auf den Vorrang von Fußgänger- und Fahrradverkehr ausgerichtet. Im Interesse einer vitalen Altstadt sind zugleich die Bedürfnisse der Bewohner und Gewerbetreibenden zu sichern, indem eine bedarfsgerechte Kraftfahrzeugnutzung durch die Anlieger ermöglicht, unbefugter Kfz-Verkehr jedoch verhindert wird. Aus Sicht der Verkehrsentwicklung wird die Kulturlandschaft vor allem durch die Einbindung in die überörtlichen Fahrrad- und Wanderwege, die Schaffung von guten Einstiegsmöglichkeiten für den motorisierten touristischen Quellverkehr (Bahn, Auto) sowie durch attraktive Fuß- und Radwegeverbindungen zu den kulturellen Leuchttürmen wie Wörlitz oder Oranienbaum besser erschlossen. Regionales Leistungszentrum: Ziel ist, möglichst kurze Wege, geringen Zeitaufwand und niedrige Kosten für die Nutzer zentralisierter Leistungen mit den Zielen nachhaltiger Verkehrsentwicklung in Einklang zu bringen. Trotz der mengenmäßigen Bedarfsausdünnung muss ein öffentliches Regionalverkehrsangebot aufrechterhalten bleiben, das den betroffenen Menschen in allen Umlandgemeinden, die den motorisierten Individualverkehr nicht nutzen wollen oder können, einen Zugang zu den zentralisierten Leistungen ermöglicht. 30. April

12 Zusammenfassung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 3. Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben der Verkehrsentwicklung Ortsumfahrungen und Anbindung an das Fernstraßennetz Von besonderer wirtschaftlicher und ökologischer Bedeutung für Wittenberg ist die geplante Ortsumfahrung der B 187n. Die Ortsumfahrung bildet eine notwendige Voraussetzung, um den Industriestandort Agrochemiepark Piesteritz dauerhaft zu sichern und die angrenzenden Wohnquartiere nachhaltig zu entwickeln. Die Lutherstadt Wittenberg zählt diese Maßnahme zu den Kernprojekten nachhaltiger Stadtentwicklung und setzt sich daher mit allem Nachdruck auf den Abschluss der notwendigen Planungen und die bauliche Umsetzung ein. Bislang ist das Projekt nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingeordnet. Das Land Sachsen-Anhalt hat zugesichert, sich beim Bund für eine zügige Realisierung des Vorhabens stark zu machen und bei der für 2015 vorgesehenen Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans auf eine Einordnung in den Vordringlichen Bedarf zu drängen. Dringlich ist auch der Abschluss der Ortsumfahrung der B 2n sowie der L 126n, da die Gesamtmaßnahme nur mit der Realisierung des verbliebenen 3. Bauabschnitts ihre beabsichtigte Funktion zur Entlastung der Innenstadt vom Durchgangsverkehr, zur Verbesserung der überörtlichen Anbindung von Wittenberg und zur Beschleunigung des Transitverkehrs wahrnehmen kann. Das Projekt ist im Investitionsrahmenplan des Bundes als weiteres wichtige Vorhaben ausgewiesen. Die Verzögerung des baulichen Abschlusses der Ostumfahrung bewirkt, dass weitere Wohngebiete vom Durchgangsverkehr belastet werden, was Sinn und Zweck des Gesamtvorhabens konterkariert. Die geradlinige Verlängerung der L 126 nördlich parallel zur Bahnlinie bis zur B 2n soll die östlichen Bereiche der Wittenberger Innenstadt sowie den Ortsteil Labetz von Durchgangsverkehren entlasten und Suchverkehre vermindern. Das Vorhaben ist in Teilen bereits realisiert (Anschlusspunkte B 2n). Für die Gesamtmaßnahme B 126 n soll noch 2014 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Anbindung an das Fernbahnnetz In Wittenberg kreuzen sich die Bahnstrecken Berlin - Bitterfeld - Halle/Leipzig - Erfurt - München und Magdeburg - Dessau-Roßlau - Falkenberg - Horka - Wegliniec (PL). Im Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt 2010 ist die Trasse Berlin - München - (Italien) als überregionale Entwicklungsachse von Europäischer Bedeutung ausgewiesen, die für den Hochgeschwindigkeitsverkehr auszubauen ist. Die Trasse Magdeburg - Węgliniec - (Breslau) ist im Landesentwicklungsplan als überregionale Entwicklungsachse von Bundes- und Landesbedeutung eingeordnet. Die gleichzeitige Entwicklung der Nord-Süd-Achse und der Ost-West-Achse stärkt die Bedeutung des Eisenbahnknotenpunkts Wittenberg und festigt seine Funktion als ICE-Haltepunkt und als ÖPNV- Schnittstelle. Die Lutherstadt Wittenberg setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für den öffentlichen Personenverkehr vorrangig zu entwickeln. Die Aufwertung des Hauptbahnhofs als ÖPNV-Schnittstelle zählt zu den Schwerpunktvorhaben der Stadtentwicklung. Bis 2017 wird auf der Westseite ein neues Bahnhofsgebäude entstehen, während in der Mitte das alte Bahnhofgebäude abgerissen wird. Begleitet werden die Baumaßnahmen durch Anpassungen im Umfeld. Insbesondere werden die P+R und B+R Anlagen erweitert. Darüber hinaus soll die Wegebeziehung zur Altstadt eine Aufwertung erfahren. Zudem ist die Fortführung der Tunnelanlage bis zur östlichen Vorstadt ist beabsichtigt, jedoch noch nicht terminiert. Der Bahnhaltepunkt Lutherstadt Wittenberg - Altstadt soll neugestaltet werden. Geplant sind eine Aufwertung des Parkplatzes, Verbesserung der Wegebeziehungen zur Altstadt und die Errichtung eines neuen Zugangs- und Funktionsgebäudes. Die Nahverkehrsservice Sachsen Anhalt GmbH plant, die stark sanierungsbedürftigen und untergenutzten Bahnhaltepunkte Piesteritz und Wittenberg West aufzugeben und hierfür im Bereich Pestalozzistraße einen neuen Haltepunkt zu errichten. Das Vorhaben soll 2015 realisiert werden. 8 Wallraf & Partner

13 3. Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben der Verkehrsentwicklung Ausbau der Wasserstraße Elbe Die Elbe ist eine bedeutende ostdeutsche Wasserstraße. Im Stadtgebiet liegen der Industriehafen Piesteritz und der alte Elbhafen. Es besteht somit direkt ein direkter Wasserweg bis zum Hamburger Überseehafen, der eine ökologisch sinnvolle Alternative zum Transport über die Straße bietet. Um einen ganzjährigen Fahrbetrieb für Containerschiffe auf der Elbe zu sichern, sind weitere Ausbaggerungen und andere technische Maßnahmen erforderlich. Die ursprünglichen Planungen von Bund und Ländern sind jedoch wegen tendenziell sinkenden Wasserständen und wachsenden Widerständen von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen gegen weitere Eingriffe in den Flusslauf in Frage gestellt. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Bei der Weiterentwicklung des ÖNPV lässt sich die Lutherstadt Wittenberg unter Bezug auf den Nahverkehrsplan des Landkreises von folgenden Grundsätzen leiten: Jedem Bürger soll ein zunehmend barrierefrei ausgestattetes ÖPNV-Mindestangebot zur Verfügung stehen, um den Zugang zu den Einrichtungen der Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Schüler und Auszubildende sollen die Bildungsstätten günstig und sicher erreichen können. Angesichts der zentralörtlichen Funktionen gilt dies speziell auch für den Regionalverkehr. Der ÖPNV soll als alltagstaugliche Alternative zum privaten Pkw gestärkt werden. Hierfür sind die Busangebote besser untereinander sowie mit der Bahn und dem Individualverkehr zu verknüpfen. Der ÖPNV soll wirtschaftlicher und wettbewerbsfähiger gemacht werden. Durch besser vernetzte und optimierte Angebote sollen weitere Kundenpotenziale erschlossen werden. Durch die Erschließung neuer Nachfrage und Netzoptimierung zum sparsamen Umgang mit Energieressourcen sowie zur Minderung der Verkehrsbelastung beigetragen werden. Für die Entwicklung des ÖPNV-Netzes im Stadtgebiet von Wittenberg sowie in Bezug auf den Regionalverkehr von und nach Wittenberg gelten folgende Handlungsziele: Die innerstädtischen Hauptlinien, welche Innenstadt und Hauptbahnhof mit den verdichteten Siedlungsbändern nach Westen und Nordosten verbinden, sollen zu den Hauptbelastungszeiten im 30- Minutentakt, werktags im Stundentakt und an Sonn- und Feiertagen im 2-Stundentakt verkehren. Das innerstädtische Busangebot soll durch Vernetzung und optimale zeitliche Eintaktung mit den Regionalbuslinien und dem SPNV weiter ergänzt und verdichtet werden. Zeitlich zusammenfallende Doppelangebote sollen vermieden werden. Über die Schnittstellen von Bus und Bahn bzw. innerhalb des Busliniennetzes ist zu gewährleisten, dass die weiter von Verkehrsachsen B 187 und B2 entfernten Siedlungsstrukturen ebenfalls optimal erschlossen werden. Es ist zu gewährleisten, dass ausnahmslos alle Ortsteile außerhalb der Kernstadt dauerhaft und verlässlich durch das ÖSPV-Netz an die Innenstadt mit ihren zentralörtlichen Funktionen der Daseinsvorsorge angebunden sind. Wenn Schulen bzw. Ausbildungsstätten geschlossen werden, ist darauf zu achten, dass auch nach Wegfall von Schulbussen ein ÖPNV-Angebot für die Bewohner erhalten bleibt. Das Rufbussystem hat sich als bedarfsgerechte Ergänzung zum Fahrplanverkehr bewährt und soll sowohl auf den Stadtbus- als auch auf den Regionalbuslinien fortgesetzt werden. Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) enthält 5 Kursbuchstrecken, die Wittenberg in Ost-West- Richtung und Nord-Süd-Richtung mit dem Umland verbinden und zudem schnelle innerstädtische Verbindungen anbieten. Mit der Aufwertung des Haltepunkts Altstadt und Neubau des Haltepunkts Piesteritz (s.o.) setzt sich die Lutherstadt Wittenberg für eine weitere Ertüchtigung des SPNV ein. 30. April

14 Zusammenfassung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr Entwicklung der Verkehrsbelastung Die Verkehrsbelastung wird auf Grundlage eines Verkehrsmodells festgestellt, das die Verkehrsprozesse, die Verkehrsnachfrage und den Verkehrsfluss betrachtet. Das Verkehrsmodell wurde 2002 durch das Planungsbüro Richter-Richard erstellt. Es enthält Prognosen der Kfz-Verkehre bis Die periodischen Messungen des Verkehrsaufkommens in der Lutherstadt Wittenberg deuten darauf hin, dass der im Jahr 2004 prognostizierte Anstieg der Verkehrsbelastungen im innerstädtischen Bereich tatsächlich in etwa eingetreten ist. Auf den Bundesstraßen liegen die Messergebnisse allerdings zum Teil unter den Prognosewerten des Verkehrsmodells. Lärmkartierung und Lärmminderungsplanung Gemäß BImSchG sind die Gemeinden verpflichtet, Aktionspläne zur Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen ausarbeiten. Ziel ist, die Lärmbelastung zu reduzieren und die Anzahl der vom Lärm betroffenen Menschen bzw. Wohnungen durch Planungen und Maßnahmen zu mindern. In der ersten Stufe waren Lärmaktionspläne für Siedlungsbereiche mit sehr hohen Verkehrsbelastungen (Hauptverkehrsstraßen mit über 6 Mio. KFZ/Jahr, Haupteisenbahnstrecken mit mehr als Zügen/Jahr, Großflughäfen) aufzustellen. Die Lärmkartierung in der Lutherstadt Wittenberg ergab, dass eine vergleichbare Belastung nur auf Abschnitte der B 2n zu verzeichnen waren, wo im Zuge des Straßenneubaus für die Südumfahrung bereits aktive Lärmschutzmaßnahmen in Form von Lärmschutzwänden realisiert wurden. In der zweiten Stufe waren sämtliche Ballungsräume, Haupteisenbahnstrecken und Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Mio. KFZ/Jahr zu betrachten. In der Lutherstadt Wittenberg betrifft dies etwa 28 km Straßenlänge. Im Jahr 2012 wurde ein Bericht zur 2. Stufe der Lärmkartierung in der Lutherstadt Wittenberg vorgelegt. Er enthält Rasterlärmkarten, Gebäudelärmkarten sowie Angaben zur Zahl der lärmbelasteten Einwohner. In den folgenden Arbeitsschritten wird es darum gehen, die bereits vorhandenen und geplanten Maßnahmen zur Lärmminderung zu bewerten und den Bedarf für zusätzliche Maßnahmen zu ermitteln. In diesem Zusammenhang werden auch die Lärmimmissionen entlang der Bahnlinien betrachtet. Aktionsplan Luftreinhaltung Der Aktionsplan 2008 für die Lutherstadt Wittenberg war veranlasst worden, weil festgelegte Immissionsgrenzwerte für Feinstaub an der Messstation Wittenberg / Dessauer Straße überschritten worden waren. Da die Feinstaubbelastung maßgeblich durch den Straßenverkehr begründet ist, werden lokale Minderungsmaßnahmen vorrangig im Verkehrsbereich gesucht. Seit der Aufstellung des Aktionsplans wurde die Ableitung des LKW-Verkehrs aus Richtung Westen über die Trasse Heuweg - Möllensdorfer Straße - Rothemarkstraße - Dobschützsstraße - Hafenbrücke - Südumfahrung zur Entlastung der Dessauer Straße umgesetzt. Mit einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur kann bewusst Einfluss auf die Verlagerung von Verkehren auf alternative und weniger sensible Trassen genommen werden. Daher haben der Ausbau der Ortsumfahrung Wittenberg Ost (B 2n, 3. Planungsabschnitt) sowie die Ortsumfahrungen Coswig-Griebo und die Nordumfahrung (B 187n) Priorität. Die Einführung und Verschärfung von Abgasgrenzwerten und die Entwicklung abgasärmerer Treibstoffe trägt zur Schadstoffminderung bei. Mit der Optimierung von Signalanlagen und dem Einsatz schadstoffarmer Linienbusse im SPNV kann der Schadstoffausstoß ebenfalls gesenkt werden. 10 Wallraf & Partner

15 3. Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben der Verkehrsentwicklung Barrierefreie Verkehrswege Barrierefreiheit bedeutet eine Gestaltung der baulichen Umwelt, die allen Menschen gleichermaßen die Teilhabe in der Arbeitswelt und am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird. Insbesondere gilt dies für Menschen mit Behinderungen. Die Lutherstadt Wittenberg hat sich frühzeitig zum Leitbild der barrierefreien Stadt bekannt. Barrierefreie Mobilität betrifft die Gestaltung des Öffentlichen Personenverkehrs (Liniennetz, Taktfolgen, technische Ausstattung der Verkehrsmittel), den Bau bzw. die Sanierung von Straßen und Wegen sowie die Ausstattung von Wegeführungen, Querungen und Kreuzungen mit entsprechenden Bodenmarkierungen sowie optischen und akustischen Signalanlagen. Nach Maßgabe des Nahverkehrs des Landkreises Wittenberg wird beim eingesetzten Fahrzeugpark im Stadtverkehr ausschließlich auf Niederflureinstieg orientiert. Die Bushaltestellen werden schrittweise behindertengerecht umgebaut. In der verkehrsberuhigten Zone der Altstadt werden Fußwege und Fahrbahn nahezu niveaugleich ausgebaut. Auch in Zukunft wird die barrierefreie Umgestaltung von Straßenräumen und insbesondere Kreuzungsbereichen fortgeführt, vor allem im Kontext mit Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen. Von der Nutzerzahl her besteht der größte Handlungsdruck in den einwohnerstarken Geschosswohnbereichen Lindenfeld, Trajuhnscher Bach und Wittenberg-West. Aber auch die meisten kleinteilig strukturierten Wohnsiedlungen und Ortsteile weisen erheblichen Nachholbedarf auf. Öffentliche Neubauvorhaben sowie Neubau von Einrichtungen mit Publikumsverkehr werden grundsätzlich barrierefrei bzw. barrierearm ausgeführt. Dies gilt auch für das Umfeld, also die Anbindung an das öffentliche Straßen- und Wegenetz und die zugeordneten Stellplatzanlagen, die einen rollstuhlgerechten Umstieg vom PKW in die jeweilige Einrichtung zu gewährleisten haben. Verkehrssicherheitskonzept Seit dem ist die Lutherstadt Wittenberg als örtliche Straßenverkehrsbehörde für Aufgaben der Straßenverkehrsordnung auf Gemeindestraßen innerhalb geschlossener Ortschaften zuständig. Diese Aufgaben umfassen die Erstellung verkehrsrechtlicher Anordnungen für Verkehrszeichen sowie Baumaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsflächen. Durch die Realisierung unterschiedlicher baulicher sowie verkehrsorganisatorischer Maßnahmen konnte der Verkehr in den letzten Jahren deutlich entschleunigt werden. Im Jahr 2003 wurde beschlossen, im Stadtgebiet weitere Tempo-30-Zonen einzurichten. Weitere Maßnahmen betrafen den Bau von Fußgängerbedarfsampeln an häufig genutzten Wegen zu Schulen und Kindertageseinrichtungen, die Einrichtung von Straßenverengungen an Schulwegen und in Wohngebieten, die Anlage von Querungshilfen an hoch frequentierten Straßen, den Bau von Verkehrskreiseln sowie die Anlage getrennter Verkehrsführungen von Kraftfahrzeugen und Fußgängern bzw. Radfahrern an Bundesstraßen. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit, insbesondere auch für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer und die Reduzierung der Unfälle hat bei allen Planungen eine hohe Priorität. Ziele sind die Entlastung besonders unfallgefährdeter Straßen, die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für Fußgänger- und Radverkehr. Von besonderer Bedeutung sind dabei weiterhin Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten, zur Reduzierung unangepasster Geschwindigkeiten auf den Hauptverkehrsstraßen, zur Schaffung sicherer Querungsmöglichkeiten sowie zur Schulwegsicherung. Ein Handlungsschwerpunkt besteht in der kontinuierlichen Prüfung von Gültigkeit, Zustand und Erkennbarkeit von Verkehrszeichen im gesamten Stadtgebiet, um unverzüglich nicht mehr gültige Zeichen zu entfernen, Schäden zu beheben und nicht mehr funktionstüchtige Beschilderungen auszutauschen. 30. April

16 Zusammenfassung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 4. Entwicklung des innerörtlichen Straßennetzes Klassifiziertes Straßennetz Das klassifizierte Straßennetz in der Lutherstadt Wittenberg setzt sich aus zwei Bundesstraßen, vier Landesstraßen und sieben Kreisstraßen zusammen. Durch die beiden Bundesstraßen ist Wittenberg in Nord-Süd-Richtung und Ost-West-Richtung mit den angrenzenden Verkehrsräumen in Sachsen- Anhalt, Sachsen und Brandenburg verbunden (B 2 Leipzig - Potsdam, B 187 Dessau-Roßlau - Jessen). Über die B 187 erfolgt auch die Anbindung an das Bundesautobahnnetz. Durch die B 2 und die Landesstraßen L 121, L123, L 124, L 126, L 131 wird Wittenberg mit dem nördlich gelegenen Fläming sowie der südlich gelegenen Dübener Heide verbunden. Die Kreisstraßen K2010, K2011, K2013, K2020, K2041, K2101 und K2109 dienen im Stadtgebiet von Wittenberg vor allem der Erschließung der Ortschaften bzw. Ortsteile. Die Straßenhierarchie der Lutherstadt Wittenberg wurde 2001 zunächst auf der Grundlage der Richtlinien für die Anlage von Straßen Teil: Netzgestaltung (kurz RAS-N Ausgabe 1988) erarbeitet und im Jahr 2003 vom Stadtrat verabschiedet. Seit 2008 bildet die RIN 2008 die Grundlage für den Entwurf integrierter Netze. Danach wurde das Vorbehaltsnetz um folgende Verkehrsachsen ergänzt: Braunsdorfer Straße - Platanenweg - Lindenstraße, Heuweg - Möllensdorfer Straße - Rothemarkstraße - Dobschützstraße, Rote Landstr. - A. d. Hohen Mühle Reinsdorfer Nordstr. - Reinsdorfer Gartenweg - Strandbadstr., Lutherstraße, Sternstraße, Bahnhofsbrücke - Potsdamer Ring, Friedrichstraße, Hallesche Straße - Weserstraße, Annendorfer Straße - Triftstraße und Schulstraße - Dr.-Behring-Straße - Potsdamer Ring. Mittelfristig wird das Vorbehaltsnetz mit den vorrangigen Straßenplanungen ergänzt. Hierzu zählen die strategischen Vorhaben B 187n, B 2n und L 126n sowie die relevanten innerstädtischen Straßenbauvorhaben. Weitere innerörtliche Straßenneubauvorhaben Weitere innerörtliche Straßenneubauvorhaben betreffen die Kreisstraße Umverlegung der Euperschen Straße in Karlsfeld (langfristiges Vorhaben, noch keine Planungen oder Angaben zum Realisierungszeitraum). Verlängerung der Annendorfer Straße bis zur Weinbergstraße (Berücksichtigung des Trassenkorridors wurde im Aufstellungsbeschluss sowie der Änderung zum Aufstellungsbeschluss B-Plan N4 als Planziel definiert und beschlossen). Verlängerung der Dr.-Behring-Straße bis zur B 2 (wurde im Berichtszeitraum zwischenzeitlich abgeschlossen). Verlagerung der Strandbadstraße und neue Anbindung an die L 124 Belziger Chaussee (Stadtratsbeschlüsse I/ und I/ Das Planungsverfahren wurde eingeleitet). Planstraßen in B-Plangebieten (insgesamt 7,4 km Straße in 12 B-Plangebieten, davon 0,6 km durch Vertrag an Dritte). Es ist notwendig, Entwicklungsvorhaben noch konsequenter auf bereits erschlossene Flächen zu lenken und den Erschließungsbedarf bei Planungen zur Flächenaktivierung zu berücksichtigen. 12 Wallraf & Partner

17 5. Straßenzustand und Sanierungsprioritäten 5. Straßenzustand und Sanierungsprioritäten Straßenzustand Die Erhebung der Straßenzustände erfolgte durch die jeweiligen Baulastträger. Während der Landkreis und die Stadt ihre Zustanderhebung auf visueller Basis erhoben, erfolgte die Zustanderhebung der Bundes- und Landesstraßen auf Basis eines bundesweiten Systems mit Messfahrzeugen. Bundes- und Landesstraßen: Insgesamt durchlaufen knapp 81 km Bundes- und Landesstraßen das Wittenberger Stadtgebiet. Mehr als die Hälfte (46 km) der Straßen befindet sich in einem guten bis sehr guten Zustand. Etwa je ein weiteres Fünftel verteilt sich auf den mittleren (16 km) und schlechten Straßenzustand (19 km). Kreisstraßen: Kreisstraßen erschließen das Stadtgebiet in einer Größenordnung von etwa 30 km. Mit etwa 18 km sind knapp zwei Drittel in einem guten Zustand. Ein weiteres Viertel (8 km) befindet sich in einem mittleren Zustand, weitere 5 km weisen erhebliche Schäden auf. Städtisches Straßennetz: Erfasste Straßen in Baulastträgerschaft der Lutherstadt Wittenberg umfassen 295 km. Davon sind 134 km (45 Prozent) in einem (sehr) guten Zustand, ca. 82 km (28 Prozent) in einem mittleren und etwa 79 km bzw. 26 Prozent in einem (sehr) schlechten Zustand. Ein Großteil der innerörtlichen Straßen weist erheblichen Sanierungsbedarf auf. Etwa 61 der 78 km schlechter Straße in Wittenberg ist bis heute nicht befestigt. Wegen der schwierigen finanziellen Situation der Kommune wie auch der privaten Anliegerhaushalte ist der Sanierungsstau in den vergangenen Jahren immer weiter angewachsen. Die Altstadt kann durch umfassende Sanierungen im Rahmen der Städtebauförderung eine hohe Quote guter Straßenzustände verzeichnen. Die Ortschaften sind dank der Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung bis auf wenige Ausnahmen in einem guten Zustand. Abtsdorf, Schmilkendorf, Mochau, Boßdorf und Straach weisen fast durchweg ein saniertes Straßennetz auf. Schlechte bzw. unbefestigte Straßen sind vor allem in Wachsdorf, Berkau, Jahmo und Köpnick anzutreffen. Besonders im Argen liegen Siedlungsbereiche in der Kernstadt. In den an die historische Altstadt angrenzenden Stadtgebieten besteht fast durchweg Sanierungsbedarf. Vor allem die Erschließungs- und Zufahrtsstraßen in Wittenberg West und in den Einfamilienhausgebieten der Lerchenbergsiedlung, Stadtrandsiedlung und in Rothemark besteht Handlungsbedarf. Sanierungsprioritäten Die Prioritätensetzung basiert auf einer Gegenüberstellung von Wertigkeit und Bauzustand der Straßen. Höchste Priorität haben Straßen mit der höchsten Wertigkeit, die den schlechtesten Zustand aufweisen. Wertigkeit und Bauzustand verhalten sich umgekehrt proportional zueinander. Je geringer die Wertigkeit und je besser der Bauzustand, desto geringer der Handlungsbedarf. Die Angaben zum Bauzustand der Straßen basieren auf den Einschätzungen der jeweiligen Baulastträger. Die Wertigkeit wurde anhand von Kriterien ermittelt, welche die Bedeutung der betreffenden Straße als inner- bzw. überörtlicher Verkehrsweg bemessen. Zur Ermittlung der Wertigkeit wurden für die Straßen im Vorbehaltsnetz, die befestigten Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes und die unbefestigten Straßen jeweils separate Bewertungsraster entwickelt, um den spezifischen Anforderungsprofilen gerecht zu werden. Die Sanierungsprioritäten der erfassten Brückenbauwerke wurden im Abgleich zum Bauzustand aus der Wertigkeit der anliegenden Straße ermittelt. Die Tabellen mit den Sanierungsprioritäten sind auf folgenden Seiten im Bericht einzusehen: Straßen im Vorbehaltsnetz:.... S. 77 bis 78 Befestigte Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetz:. S. 90 bis 91 Unbefestigte Straßen:... S. 96 bis 101 Brückenbauwerke:..... S. 106 bis April

18 Zusammenfassung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr 6. Fuß- und Radwege Zustand und Sanierungsprioritäten der Fußwege Die großzügigen Straßenräume in den Altbaugebieten sowie das Fußwegenetz in den Neubaugebieten bieten gute Vorrausetzungen für den Fußgängerverkehr. Insbesondere die Altstadt mit ihrer Fußgängerzone und dem dichten Netz an Straßen ist außergewöhnlich fußgängerfreundlich. Mit der Zunahme der älteren Bewohnerschaft, die auf gut ausgebaute Wegenetze zur Erreichung der Infrastruktureinrichtungen angewiesen ist, kommt barrierefreien Fußwegen steigende Bedeutung zu. Auch Personen mit Behinderungen sowie Familien mit Kindern sind auf ein barrierefreies Wegenetz angewiesen. Der Bau- bzw. Erhaltungszustand des Fußwegenetzes weist erhebliche Unterschiede auf. Für die Zustandserfassung des Fußwegenetzes wurde davon ausgegangen, dass Gehwege an einer Straße im schlechten Zustand ebenfalls sanierungsbedürftig sind. Grundsatz ist, dass diese Gehwege im Zuge der nötigen Straßensanierung ebenfalls erneuert werden. In die Zustandsbewertung wurden daher sanierungsbedürftige oder gar unbefestigte Gehwege entlang von Straßen in gutem und mittlerem Zustand aufgenommen. Die Begutachtung aller Gehwege entlang dieser Straßen erfolgte durch den Fachbereich Öffentliches Bauen. Insgesamt wurden entlang von Straßen mit gutem und mittlerem Zustand etwa 90 km Fußweg bewertet. Davon befinden sich 19 km Gehweg (21 %) in einem mittleren Zustand, 40 km (44 %) in einem schlechten, 31 km (34 %) sogar in einem unbefestigten Zustand. Die Sanierungsprioritäten für die erfassten Gehwege entlang der Straßen mit gutem und mittlerem Zustand sind nach den Kriterien der Schulwegsicherung sowie der barrierefreien Erreichbarkeit von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur und Daseinsvorsorge, der Nahversorgungszentren und der zentralen Einrichtungen in der Innenstadt zu ermitteln. Weitere Maßnahmen bestehen in der Verbesserung der Querungsmöglichkeiten, der Verkehrsberuhigung, der Sicherung fußgängerfreundlicher Gehwegbreiten und der Einrichtung von Verkehrs- und Signalanlagen auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen bzw. Mobilitätseinschränkungen. Zustand und Sanierungsprioritäten der Radwege Die Stadtstruktur Wittenbergs fördert die Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen durch Radfahrer und Fußgänger. Sie bietet auf Grund der topographischen und geographischen Lage günstige Voraussetzungen für den Radverkehr und verfügt über ein gutes Radverkehrsnetz in der Kernstadt. Die vom Stadtzentrum wegführenden Hauptverkehrsstraßen sind zu größeren Teilen mit straßenbegleitenden Radwegen ausgerüstet. Darüber hinaus existieren einige speziell für Radfahrer (und Fußgänger) eingerichtete Wegeverbindungen. Die Gesamtlänge der Radverkehranlagen im öffentlichen Verkehrsraum beträgt ca. 80 km. Davon liegen 33,5 km in Baulastträgerschaft der Landesstraßenbaubehörde und 42,5 km in Baulastträgerschaft der Lutherstadt Wittenberg. Das Radverkehrsnetz der Lutherstadt Wittenberg weist einige Netzlücken auf. Entlang der Kreisstraßen im nördlichen Stadtgebiet sind keine Radwegverbindungen zur Erschließung der Ortschaften (Straach, Boßdorf und Kropstädt) vorhanden. Auch im südlichen Bereich zwischen Pratau und Seegrehna entlang der L 131 fehlt ein straßenbegleitender Radweg. Unter den erfassten Radwegen weisen 74 % einen guten bis sehr guten Zustand, 14 % einen schlechten und 10 % einen mittleren Zustand auf. Die übrigen 2 % haben abschnittsweise sehr unterschiedliche Qualität. Die Stadt verabschiedete im Jahr 2005 ein Radverkehrskonzept, welches das Radnetz stärken und zukunftsfähig machen soll. Es wurden Lückenschlüsse bzw. Netzergänzungen benannt. Ebenfalls sollen die Ortsteile besser mit der Kernstadt verbunden werden. In der Bürgerwerkstatt Ausbau der Radwege im Stadtgebiet am wurden wichtige Hinwese und Vorschläge zum Aufbau eines integrierten Systems von Radwegen und ländlichen Wegen und zur weiteren Entwicklung des Radverkehrs in der Lutherstadt Wittenberg unterbreitet (Siehe S ). 14 Wallraf & Partner

19 Anlass, Ausgangspunkt und Zielstellung der Teilfortschreibung Verkehr Vorbemerkung Anlass, Ausgangspunkt und Zielstellung der Teilfortschreibung Verkehr Im Herbst 2009 beschloss die Lutherstadt Wittenberg, die 4. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts in vier Teilfortschreibungen zu beauftragen (Zentrenkonzept, Teilfortschreibung Stadtumbau, Teilfortschreibung Wirtschaft, Teilfortschreibung Verkehr). Anlass und Ausgangspunkt für die vorliegende Teilfortschreibung Verkehr waren folgende Themen bzw. Arbeitsstände: In der Gesamtfortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts 2007 sind Rahmenbedingungen und Grundsätze für die Verkehrsentwicklungsplanung dargelegt worden. Im Bericht wird zugleich benannt, welche Bausteine einer Integrierten Verkehrsentwicklungsplanung noch zu erstellen sind. Dieser Arbeitsstand wird in der Teilfortschreibung Verkehr dokumentiert. Die gesamte Problematik der Anbindungen an das überörtliche Straßennetz (Nordumfahrung B 187n, Ostumfahrung B 2n mit Anbindung L 126n) liegt in der Baulast von Bund und Land. Insbesondere im Hinblick auf die Ortsumfahrung B 187 hat die Lutherstadt Wittenberg im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erhebliche Anstrengungen unternommen, um Planung und Umsetzung zu unterstützen und zu beschleunigen. Aufgabe der Fortschreibung war es, den erreichten Planungs- und Umsetzungsstand aufzunehmen, die städtischen Anstrengungen zur Beförderung des Vorhabens zu dokumentieren sowie den weiteren städtischen Handlungsbedarf zu prüfen und ggf. entsprechende Maßnahmenvorschläge zu unterbreiten. Unter Berücksichtigung der aktuellen Verkehrsbelastungen wird als Pflichtaufgabe der Gemeinde eine Lärmminderungsplanung entsprechend 47a ff BImSchG erstellt. Die Arbeiten hierzu begannen im Jahr Ab 2010 sind zudem neue Grenzwerte für Luftschadstoffe aus der EU- Luftqualitätsrichtlinie zu beachten. 1 Auch in Wittenberg ist die Stadtentwicklung auf diese erhöhten Anforderungen einzustellen. Ein Großteil der innerörtlichen Straßen sowie Fuß- und Radwege weist einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Darüber hinaus sind mehr als 50 km Straße in Wittenberg nicht befestigt. Wegen der schwierigen finanziellen Situation der Kommune wie auch der privaten Anliegerhaushalte ist der Sanierungsstau in den vergangenen Jahren immer weiter angewachsen. Aufgabe ist, den aktuellen Sanierungsbedarf aufzunehmen und Prioritäten für den sukzessiven Abbau des Sanierungsstaus zu setzen. Neue Bundesrichtlinien und veränderte Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur, die sich aus der stufenweisen Realisierung der Ortsumfahrungen der B 187n und B 2n ergeben, erforderten eine Überprüfung des innerstädtischen Straßennetzes im Hinblick auf Straßenhierarchien, Straßenkategorien, Ausbaustandards. Auf dieser Grundlage soll auch der künftige Investitionsbedarf in die städtische Verkehrsinfrastruktur bestimmt werden. Zielstellung ist, mit der Teilfortschreibung Verkehr ein Grundsatzdokument zur Verkehrentwicklungsplanung der Lutherstadt Wittenberg vorzulegen, das die Leitbilder, Handlungsfelder und Schlüsselvorhaben formuliert, die Prioritäten für Bewahrung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur festlegt und die Basis für weiterführende und vertiefende Fachplanungen bildet. 1 Am 6. August 2010 traten in Deutschland strengere Vorgaben für die Luftqualität in Kraft. Damit wurde die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa in deutsches Recht umgesetzt. Erstmals werden auch Luftqualitätswerte für die besonders gesundheitsschädlichen kleinen Feinstäube (Durchmesser kleiner als 2,5 Mikrometer) festgesetzt. Unverändert blieben die Luftqualitätswerte für Feinstaub mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer für Stickstoffoxide, Benzol, Schwefeldioxid und andere Stoffe. Für den Vollzug der neuen Vorschriften sind die Bundesländer zuständig. 30. April

20 Vorbemerkung STEK Lutherstadt Wittenberg. Teilfortschreibung Verkehr Themen und Verfahren Im Mittelpunkt der Teilfortschreibung Verkehr stand zunächst die Straßenverkehrsinfrastruktur, insbesondere Netzstruktur, Sanierungsbedarf und Sanierungsprioritäten des innerstädtischen Straßennetzes sowie die Anbindung der Lutherstadt Wittenberg an das überörtliche Straßennetz. In den Jahren 2010 und 2011 sind auf der Grundlage von umfassenden Erhebungen des Fachbereichs Öffentliches Bauen und des Landesbetriebs Bau Sachsen-Anhalt (LBB LSA) alle Straßen des Vorbehaltsnetzes im Stadtgebiet entsprechend ihrer Wertigkeit und ihres Bauzustands nach Sanierungsprioritäten geordnet worden. Nach demselben methodischen Verfahren entstand eine Prioritätenliste für den Ausbau der bislang unbefestigten Straßen in Wittenberg. Darüber hinaus wurden die Themen Verkehrssicherheit sowie Verkehrsführung und ruhender Verkehr in der Altstadt in die Teilfortschreibung aufgenommen, und zwar auf Grundlage der hierzu erfolgten Stadtratsbeschlüsse bzw. erarbeiteten Stadtratsvorlagen, die redaktionell aufzubereiten waren. Eine erste Fassung des Entwurfs der Teilfortschreibung Verkehr wurde im Jahr 2012 vorgelegt, im Bauausschuss in 1. Lesung behandelt und in den Stadtratsfraktionen der CDU, der LINKEN und der SPD diskutiert. Auch im Fachbereich Öffentliches Bauen ist das Arbeitsergebnis mehrfach bespro-chen worden. Im Laufe der Beratungen wurden zahlreiche Änderungs- und Erweiterungsvorschläge unterbreitet, u.a. zum Straßenneubau in B-Plan-Gebieten, zum ländlichen Wegebau, zu den Fahrradwegen zwischen den Ortschaften und der Kernstadt, zu Notwendigkeit einer separaten Prioritätensetzung für Straßen außerhalb des Vorbehaltsnetzes, zur Einbeziehung der Brückenbauwerke in die Untersuchungen und zur Erarbeitung von Handlungsvorschlägen für die Entwicklung des Straßennetzes. Parallel zu diesen Beratungen fielen Entscheidungen zur weiteren Bearbeitung von verkehrlichen Fachplanungen (Parkraumkonzept, Verkehrssituation Altstadt, Hauptbahnhof, Schnittstellen etc.), deren Bearbeitung sich über das Jahr 2014 hinaus erstrecken wird. Im Zuge der verwaltungsinternen und öffentlichen Beratungen zur ersten Fassung des Entwurfs der Teilfortschreibung Verkehr machte die enorme konzeptionelle Spannweite zwischen der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzepts und der kleinteiligen Detailliertheit der Untersuchung zum Straßennetz als Problem deutlich sichtbar. Faktisch verlässt die Untersuchung zum Straßennetz in ihrer kleinkörnigen Maßstäblichkeit das Themenspektrum eines Stadtentwicklungskonzepts und stellt bereits eine planerische Umsetzung der Grundsätze und Ziele der Teilfortschreibung Verkehr dar. Zum besseren Verständnis und zur nötigen Klarheit war es geboten, die thematische Ebene des Stadtentwicklungskonzepts und die daraus abgeleitete fachplanerische Untersuchung deutlich voneinander abzugrenzen. Aus diesen Gründen fiel die Entscheidung, die erste Entwurfsfassung der Teilfortschreibung Verkehr nach folgenden strukturellen und thematischen Gesichtspunkten zu überarbeiten und neu zu ordnen: Die Teilfortschreibung Verkehr wird im Kern auf Themenstellungen, Herleitungen und Festlegungen konzentriert, die dem Planungsanspruch und der Maßstäblichkeit eines Stadtentwicklungskonzepts entsprechen und zugleich den Anforderungen an eine integrierte Verkehrsentwicklungsplanung genügen. Die Teilfortschreibung formuliert Grundsätze und Ziele, Verfahren und Instrumente, Planungsaufgaben und Schlüsselvorhaben integrierter Verkehrsentwicklung. Die vorhandenen Bausteine werden dargestellt. Die noch zu leistenden bzw. in Arbeit befindlichen Aufgaben werden aufgelistet. Um den integrierten Charakter der Teilfortschreibung Verkehr zu stärken, werden die Themen ökologisch verantwortlicher Mobilität (Bahn, ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) auf strategischer Ebene inhaltlich ausgebaut und sachlich konkretisiert. Die gesamte Untersuchung zum Straßennetz (Bestandserfassung, Bewertung, Prioritätensetzung, Handlungsvorschläge) wird in der Teilfortschreibung Verkehr als Vertiefungsbereich separat dargestellt, nochmals geprüft, aktualisiert und erweitert. 16 Wallraf & Partner