Internationale Beziehungen Krieg und Frieden

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1 Internationale Beziehungen Krieg und Frieden Gliederung Friedensbegriffe Zivilisatorische Hexagon Wesen der Menschenrechte Umsetzung der Menschenrechte Vereinte Nationen Idealismus Realismus Weltsystemtheorie Quellen Friedensbegriffe nach Johan Galtung Negativer Frieden -Zustand des Nicht-Krieges -Abwesenheit von direkter und personaler Gewalt Ziele: -Abschaffung der strukturellen Gewalt Positiver Frieden -Abwesenheit von direkter- personalerund struktureller Gewalt Ziel: -dauerhaften Friedensicherung (z.b. Schaffung von Bündnissen) -Friedensverträge Beispiel: Kalter Krieg

2 Das zivilisatorische Hexagon Der Friedensforscher Dieter Senghaas versteht Frieden als einen Zivilisierungsprozess. Ziel dieser Entwicklung ist das friedliche Zusammenleben von Staaten durch konstruktive, also aufbauende, Konflikt -bearbeitung. Es herrscht dann Frieden, wenn bestimmte, sich gegenseitig stützenden Bedingungen vorhanden sind. Wesen der Menschenrechte Universalität -> Menschenrechte sind allgemeingültig. Egalität -> Für jeden Menschen gelten ein- und dieselben Menschenrechte. Unteilbarkeit -> Menschenrechte müssen demnach stets in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein. Allgemeine Verkündung der Menschenrechte aller Staaten 1948 in der Charta der Vereinten Nation Umsetzung der Menschenrechte auf Länderebene Menschenrechte sind festgeschrieben im Grundgesetz und werden von folgenden Organen umgesetzt Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe (Exekutive) Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (Legislative) Bundesverfassungsgericht (Judikative)

3 Deutsches Institut für Menschenrechte Entstehungsgeschichte Die Wurzeln liegen in der Gründung des Völkerbundes nach dem Ersten Weltkrieg Der Völkerbund konnte den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges nicht verhindern,der Völkerbund scheiterte Die Gräueltaten der Nazi führten jedoch zu der weltweiten Überzeugung, dass eine neue internationale und friedliche Weltordung geschaffen werden müsse Am trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft, 50 Länder ratifizierten diese. Ziele der Vereinten Nationen 1. die Verbesserung des Lebensstandards, die Vollbeschäftigung und die Voraussetzungen für wirtschaftliche und sozialen Fortschritt und Aufstieg; 2. die Lösung internationaler Probleme wirtschaftlicher, sozialer, gesundheitlicher und verwandter Art sowie die internationale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und der Erziehung 3. die allgemeine Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion. Millenniumsziele 2001 wurden von der UNO die sogenannten Millenniumund Entwicklungsziele postuliert. Dies sind folgende acht Entwicklungsziele, die bis zum Jahre 2015 erreicht werden sollen und als oberstes Ziel die globale Zukunftssicherung haben.

4 Konfliktmanagement nach der UN-Charta Peace-making Beim Auftreten von Streitigkeiten sollen diese zunächst durch Verhandlungen, Untersuchungen, Vermittlungen etc. beigelegt werden. Peace-keeping Unbeteiligte Drittstaaten greifen, unter internationaler Leitung und auf Wunsch und mit Zustimmung der betroffenen Staaten, gewaltfrei ein um den Konflikt friedlich beizulegen. Peace-enforcement Bei Verschärfung der Lage, bei einer Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlunge sieht die Charta Vorbeugungs- und Zwangsmaßnahmen vor. Zunächst werden nichtmilitärisch Zwangsmaßnahmen beschlossen, die Druck auf den oder die Beteiligten ausüben( z.b Wirtschaftsembargos). Mitgliedstaaten müssen kooperieren. Sollte dies nicht zum Frieden führen, kann die UN militärisch eingreifen. Folgt dem Subsidiaritätsprinzip Erfolge Seit ihrer Gründung konnten die UN mehrere beachtliche Erfolge erzielen, unter anderem: Sie wirkten bei der Gründung des Staates Israel mit Sie entschärften die Berlinkrise Sie entschärften die Kubakrise1962 Sie entschärften die Nahostkrise 1973 Beendigung des Ersten Golfkrieges 1988 Organe der Vereinten Nationen

5 Kritik an den Vereinten Nationen Ständige Mitglieder haben zu viel Macht (Vetorecht) Ständige Mitglieder zahlen 37% des Haushaltes, haben aber nahezu 100% Macht Staaten wie Deutschland oder Japan tragen erhebliche Beiträge zur UN, sind aber nicht angemessen vertreten Keine Chance auf Reformen, da die Big 5 diese durch ihr Veto blockieren (können) Keine eigenen Streitkräfte Kuhhandel um nichtständige Mitglieder fehlendes Welt-Gewaltmonopol Menschenbild: Idealismus vernunftbegabt, friedliebend, solidarisch, Frieden durch Überwindung des Naturzustandes Strategie: Demokratisierung, Verflechtung,Weltgesellschaft als internationale Gesellschaft der Individuen Vertreter: John Maynard Keynes, Immanuel Kant, Woodrow Wilson

6 Realismus Menschenbild: Der Mensch sei dem Mensch ein Wolf (Hobbes) Die Theorie des Realismus definiert ihre Aufgaben als den Schutz der eigenen Bevölkerung, dies erfolgt über drei Wege 1.Die Maximierung der eigenen Macht durch Aufrüstung 2.Die Schaffung von Verteidigungsbündnissen 3.Das Ausspielen zweier Kontrahenten, sodass sie ihre Macht aufeinander richten und nicht anderweitig gebrauchen können. Vertreter: Hans J. Morgenthau Edward Hallet Carr Weltsystem: kapitalistische Weltwirtschaft Welthierachie: 1.Kern/Zentrum: Weltsystemtheorie hohe Produktivität, hoher Wohlstand, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit 2.Semi-Peripherie: autoritär, schwaches politisches Gerüst, Schutzschild bzw. Puffer-Zone für Kern und Peripherie -> Stabilisierung des Weltsystem 3.Peripherie: Produktion von Primargüter (findet auf niedrigeren Niveau statt, niedriger Wohlstand, fehlende Rechtstaatlichkeit, Korruption) Beziehung zwischen den Schichten Zentrum ist auf Rohstoffe und Arbeitskräfte angewiesen -> ungleicher Tausch -> Luxus im Zentrum/ Armut in der Peripherie Semi-Peripherie dient als Pufferzone um Weltsystem aufrecht zu erhalten.

7 VEREINTE NATIONEMON Hilflose Blauhelme Rund Blauhelme und zivile Hilfskräfte sind derzeit in 19 Uno- Friedensmissionen weltweit im Einsatz, das sind so viele wie noch nie. Zugleich wird aber auch die Kritik am Peacekeeping der Weltgemeinschaft immer lauter. Das New Yorker Center for International Cooperation (CIC) sieht das System der multilateralen Friedenssicherung in einer tiefen "Krise". In seinem neuen Jahresbericht in Zusammenarbeit mit der Uno fordert das CIC die Regierungen dringend zu Konsequenzen auf: "Sonst wird das System der Friedensmissionen scheitern." Alain Le Roy, Vize-Generalsekretär und zuständig für die Einsätze, stützt die Kritik. Er verlangt ehrliche Antworten auf Fragen, ob etwa die Uno- Friedensmissionen "an den Rand ihrer Möglichkeiten" gelangt seien. Oder ob es immer häufiger Krisenherde gebe, in denen Blauhelm-Einsätze "einfach nicht der richtige Weg" zur Konfliktlösung sind. Zu oft sei die Entsendung von Truppen lediglich ein Alibi für das Fehlen politischer Lösungskonzepte. Die Kritik macht sich vor allem an Erfahrungen des vorigen Jahres fest. In Darfur kämpfe die Uno noch immer darum, die nötigen Truppen und Hubschrauber für die Friedensmission zusammenzubekommen, während gleichzeitig Leid und Gewalt immer schrecklichere Ausmaße annähmen, heißt es in der Studie. Im Kongo habe es oftmals "Karikaturen von nutzlosen Blauhelmen" gegeben. Und im Libanon hätten die Uno-Truppen nicht verhindern können, dass die Terrororganisation Hisbollah im Machtkampf mit der Beiruter Regierung zur "größten Herausforderung" erstarkte. Gründe gibt es nach Meinung von Experten viele: fehlende finanzielle Mittel, zu wenig Truppen, vor allem aber die mangelhafte Ausrüstung und Ausbildung vieler Friedenssoldaten. Die große Mehrheit der Blauhelme wird von Entwicklungsländern gestellt, an der Spitze Pakistan, Bangladesch und Indien. Erst mit wachsendem politischem Interesse engagiert sich der hochgerüstete Westen stärker, dann aber am liebsten mit eigenem Kommando - wie in Afghanistan unter Nato-Befehl oder im Tschad, wo ein europäisches Truppenkontingent unter Uno-Mandat operiert.