Vorlage für die 06. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der. am 06. März 2017

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1 Bezirksregierung Köln Unterkommission Rhein- Berg der Verkehrskommission des Regionalrates Köln 4. Sitzungsperiode Drucksache UK RB 139/2016 Vorlage für die 06. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates Köln am 06. März 2017 TOP 3 Rechtsgrundlage: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am Abs. 10 Geschäftsordnung des Regionalrates (GO) BerichterstatterIn: Herr Elsiepen, Dezernat 25, Tel.: 0221/ Inhalt: - Niederschrift - Anwesenheitsliste Beschlussvorschlag: Die Unterkommission Rhein-Berg genehmigt die Niederschrift. Stand: 17. Januar 2017

2 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 2 Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates am Teilnehmer/Innen: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: siehe beiliegende Anwesenheitsliste Uhr Uhr Stand: 17. Januar 2017

3 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 3 Herr Müller (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder der Unterkommission sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung und des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit der Unterkommission fest. Die Sitzungsteilnehmer sind der beigefügten Anwesenheitsliste zu entnehmen. TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung Der Vorsitzende stimmt dem Vorschlag von Herrn Pagels (FDP) zu und behandelt den TOP 10 gemeinsam mit TOP 4. Die Unterkommission genehmigt die Tagesordnung einstimmig. TOP 2: Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 05.Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Buchen, CDU-Fraktion, bestimmt. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 04. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg am 07. März 2016 Drucksache Nr.: UK RB 39/2016 Die Unterkommission Rhein-Berg genehmigt die Niederschrift einstimmig. TOP 4: Priorisierung der Maßnahmen Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. (UA II a) für 2017 Drucksache Nr.: UK RB 83/2016 Herr Kolks (LS) erläutert anhand der Sitzungsvorlage die Maßnahmen zu diesem Programm. Herr Waddey (DIE GRÜNEN) erkundigt sich zu den Gesamtkosten der Maßnahme L 284, Wipperfürth, Umbau im Bereich Busbahnhof. Herr Kolks (LS) sagt zu, die Beantwortung dem Protokoll nachzureichen. Im Nachgang teilt der Landesbetrieb am folgendes mit: Stand: 17. Januar 2017

4 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 4 Die aktuelle Kostenschätzung siehe 500 Tsd. Euro als Straßenbauanteil für das Land NRW vor. Bezugnehmend auf das vorliegende Schreiben zur Maßnahme L 284, Umbau im Bereich des Busbahnhofs, des Bürgermeisters der Stadt Wipperfürth, werde um eine Zustimmung für eine Vorfinanzierung der genannten Maßnahmen gebeten. Aufgrund der Beteiligung durch den Landesbetrieb, dem NVR sowie der Städtebauförderung an dieser Maßnahme wurde heute beraten, damit die Fördermittel nicht verfallen, der Verkehrskommission des Regionalrates zu empfehlen, dem Begehren der Stadt Wipperfürth somit zu entsprechen. Die Unterkommission empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regionalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Gesamtkosten (UA II a), 2017 zu beschließen. TOP 5: Priorisierung der Maßnahmen Radwege an bestehenden Landesstraßen (UA IIr) für 2017 Drucksache Nr.: UK RB 84/2016 Herr Kolks (LS) erläutert anhand der Sitzungsvorlage die Maßnahmen zu diesem Programm. Bezüglich der Anfrage von Herrn Waddey zur Erweiterung des Aufgabenbereichs für Radschnellwege werde die Thematik als eigener TOP in der nächsten Sitzung der Verkehrskommission behandelt. Die Unterkommission empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regionalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen Radwegebau an bestehenden Landesstraßen ( UA IIr ) für 2017 zu beschließen. TOP 6: Sachstandsbericht zum Lärmschutz im Zuge der A4 in den Ortslagen Wiehl und Engelskirchen Mündlicher Bericht Drucksache Nr.: UK RB 87/2016 Herr Höhne (NL Krefeld) teilt mit, aufgrund der Messergebisse aus 2015 werde die Neuberechnung bzgl. Lärmschutzmaßnahmen an der A 4 nunmehr auf die Gesamtgemeinde Engelskirchen mit einer Strecke von ca. 10 km ausgedehnt. Eine Bürgerversammlung in Engelskirchen sei in 2017 vorgesehen. Die Berechnungen für die A 4 im Bereich Engelskirchen werden in 2017 abgeschlossen und dann bei einem Bürgertermin vorgestellt. In der Ortslage Miebach ist mit dem Baubeginn eine Lärmschutzwand (Fahrtrichtung Köln) in 2018 geplant. Frau Hane-Knoll (DIE Stand: 17. Januar 2017

5 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 5 LINKE) erkundigt sich zu den Baukosten für den offenporigen Asphalt. Der Landesbetrieb teilt mit, die Antwort in der Niederschrift nachzureichen. Der Landesbetrieb antwortet dazu am : In Bereichen in denen es technisch möglich sei, werde als Deckschicht lärmgeminderter Belag (z.b. Splittmastixasphalt) kostenneutral zu herkömmlichem Asphalt eingebaut. Jedoch sei dieser nicht zu verwechseln mit Offenporigen Asphalten mit einem Hohlraumgehalt über 22% (Flüsterasphalt ), welche in der Regel nicht kostenneutral herzustellen seien. Des Weiteren werde wunschgemäß zum Sachstand der A 3 mitgeteilt, dass das Autobahnnetz unter den verschiedenen Niederlassungen aufgeteilt sei. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. TOP 7: Sachstandsbericht zur L38/L339/B256 Waldbröl/Boxberg, Umbau zum KVP Mündlicher Bericht Drucksache Nr.: UK RB 88/2016 Herr Thorn (LS) teilt mit, das endgültige Bauende sei für Mai 2017 vorgesehen. Die Verkehrsfreigabe für den KVP sei bereits erfolgt. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. TOP 8: Sachstandsbericht zur Sanierung Schladernring B 256 zwischen Waldbröl und Windeck Mündlicher Bericht Drucksache Nr.: UK RB 89/2016 Herr Thorn (LS) teilt mit, dass mit der Sanierung voraussichtlich im Frühjahr 2017 begonnen würde. Im Herbst 2017 würden voraussichtlich beide Bauabschnitte fertiggestellt sein. Der Vorsitzende wies auf die frühere Geschwindigkeitsproblematik auf dem "Schladern- Ring" bis hin zur Sperrung für Motorrädern hin und befürchtete, dass durch die baulichen Verbesserungen dieses Thema nach Fertigstellung noch gravierender wird. Er bat daher den Landesbetrieb, diese Frage im Blick zu halten. Stand: 17. Januar 2017

6 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 6 Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. TOP 9: Sachstandsbericht zu Brückenbaumaßnahmen im Bereich der Unterkommission Rhein Berg Mündlicher Bericht Drucksache Nr.: UK RB 92/2016 Herr Kolks (LS) erläutert anhand seiner Unterlagen die gewünschten Sachstände. Die Liste der Brückenbaumaßnahmen werde der Niederschrift beigefügt. Die Liste der Brückenbaumaßnahmen für den Bereich UK Rhein-Berg ist in der Anlage der Niederschrift beigefügt. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. TOP 10: L 284 in Wipperfürth, Umbau im Bereich des Busbahnhofs Mündlicher Bericht Drucksache Nr.: UK RB 93/2016 Dieser TOP wurde mit TOP4 gemeinsam behandelt. Die Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. TOP 11: Anfragen Frau Hengst (SPD) erkundigt sich zu den Kosten für die Altlastenentsorgung im Bereich der A 1, sowie weitere Infos dazu und schlägt vor, die Thematik in der nächsten Sitzung der Verkehrskommission zu behandeln. TOP 12: Anträge Es liegen keine Anträge vor. Stand: 17. Januar 2017

7 Drucksache Nr. UK RB 139/2016 TOP 3 Seite UK RB / Niederschrift 7 TOP 13: Mitteilungen Es liegen keine vor. a) der Bezirksregierung Es liegen keine vor. b) des Vorsitzenden Es liegen keine vor. c) der Niederlassungen Unterkommission der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln Unterkommission der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln gez.müller (Vorsitzender) gez. Hr.Buchen (CDU-Fraktion) Aufgestellt: Bezirksregierung Köln gez.harms ( Dezernat 25) Stand: 17. Januar 2017

8 Regionairat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste - CD U-Fraktion 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirks Köln am 24. Oktober2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn:A~3r - Uhr Ende: 44~17- Uhr Abrechnung stimmberechtigte Mitglieder Unterschrift gern. Standard. Formular Bellis-Olinger, Teresa Elisa De ne Deppe, Rainer -MdL fr Buchen, Christian Gasper, Franz 1-lauser, Benedikt //~; Kitz, Marcus 1- Nesseler-Komp, Brgifta Omankowsky, Albrecht Stefer, Michael

9 Stellvertreter/in! CDU (Bitte Abrechnung Unterschrift in Großbuchstaben) Standard gern. Borning, Ronald Dohmen, Hans-Willi Donie, Brigitte Fabian, Gerd Findeldei, Norbert Götz, Stefan Hebbel, Paul Jansen, Franz-Michael Kehren, Dr. Hanno Moll, Bert Neisse-Homelsheim, Carla Weber, Gflnter Knauff, Sebastian

10 Regionairat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste - SPD-Fraktion 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober 2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 4(3:35 Uhr Ende: 41! 49. Uhr stimmberechtigte Mitglieder Unterschrift Abrechnung gern. Standard Formular Bujanowski, Dr. Simon Hengst, Milanie Laufs, Dominik Mederlet, Frank Jakob, Bode Tüttenberg, Achim (MdL) K Waschek, Johannes

11 . Abrechnung Stellvertreter/in SPD (Bitte Unterschrift gern. in Großbuchstaben) Standard Formular Frenzel, Michael van Geffen, Jörg Höften, Heiner Konzelmann. Thorsten Krings, Hans Neitzke, Gerhard Noack, Horst Oetjen, Hans-Friedrich Schaper, Dieter Schlüter, Volker

12 Regionairat des Regierungsbezirkes Köln Anwesenheitsliste - - Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober 2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 4~5 3 Uhr Ende: 44.~t1~_ Uhr Abrechnung stimniberechtigte Mitglieder Unterschrift gern. Standard Formular Beu, Rolf (MdL) L Waddey, Manfred 4 Abrechnung Stellvertreter/in Unterschrift gern. Standard Formular Herlitzius, Bettina Lambertz, Horst Zentis, Gudrun - MdL - Schäfer- Hendricks, Antje V~ ~~ ~ ~(_-

13 Regionairat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste FDP-Fraktion 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommi ssion des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober 2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 4}(~, 3~ Uhr Ende:.44.(~).. Uhr Abrechnung stimmberechtigte Mitglieder Unterschrift gern. Standard Formular (Vorsitzender) /.9 Müller, Reinhold ( fl ~k2~7x Pagels, Hans-Joachim Stellvertreter/in (Bitte Abrechnung Unterschrift in Großbuchstaben) gern. Standard Formular Freynick, Jörg Göbbels, Ulrich Westernschulze, Stefan Feudel, Andre

14 Regionalrat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste - Fraktion DIE LINKE 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober 2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn:AL Uhr Ende: 44: Lj7.- Uhr Abrechnung ~ stiinmberechtigte Mitglieder Unterschrift gern. Standard Formular Hane-Knoll, Beate ~ Stellvertreter/in Unterschrift Singer, Peter

15 Anwesenheitsliste Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober 2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 40 ~O3S Uhr Ende: A t 4~ Uhr Freie Wähler.... stimmberechtigte Mitglieder Unterschrift Abrechnung Bornhold, Rüdiger gern. n Standard Formular ~/~JAJ~ Stellvertreter/in (Bitte in Großbuchstaben) Unterschrift Abrechnung Standard gern. Formular Orth, Joachim

16 Regionairat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste 5. Sitzung der Unterkommission Rhein Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirks Köln am 24. Oktober 2016 Ort: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 40 ~35 Uhr Ende: Uhr Abrechnung beratende Mitglieder Name Unterschrift Standard Formular gern..~ g~m. 8 Abs. 3 LPIG Landschafisverband Rheinland Böll, Thomas Stadt Aachen Stadt Bonn Stadt Leverkusen Stadt Köln Städteregion Aachen Kreis Düren Rhein-Erft-Kreis Kreis Euskirchen Kreis Heinsberg Oberbergischer Kreis Rhein isch-bergischer-kreis Rhein-Sieg-Kreis

17 Regionalrat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste - 5. Sitzung der Unterkommission Rhein Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirks Köln am 24.Oktober 2016 Ort: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: ~ Uhr Ende: 44 :tj - Uhr beratende Mitglieder Abrechnun Name Unterschrift gern. 8 Abs. 1 LPIG Standard gern. Forrnular Kornell, Günter Arbeitgeber Dr. Weitrich, Ortwin Arbeitgeber Dr. So~nius, Ulrich Arbeitgeber Woelk, Ralf Arbeitnehmer Mährle, Jörg Arbeitnehmer Behlau, Stefan Arbeitnehmer - f~ 1 0 Sportverbände Heirnann, Ulrich Hachtel, Monika Fink, Brunhilde Naturschutz verbände kommunale Gleichstellungs stellen

18 Regionalrat des Regierungsbezirkes Köln - Anwesenheitsliste 5. Sitzung der Unterkommission Rhein Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirks Köln am 24. Oktober2016 Ort: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn:4310J< Uhr Ende:.~ ~tfl.. Uhr beratende Mitglieder gern. Vertreter Abrechnung Unterschrift 22 Abs. 3 GO der/des gern. Standard Formular Plum, Yvonne Piraten AID Spenrath, Jürgen C~iiLX~4jCjg~ Lt Bosbach, Maflin / CDU ~/ Höhner, Hans-Peter CDU CDU Möring, Hans-Peter (MdB) / Wilming, Stefan FDP Schubert, Gernot DIE LINKE

19 - Anwesenheitsliste - 5. Sitzung der Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrskommission des Regierungsbezirkes Köln am: 24. Oktober2016 Ort.: Kreisverwaltung des Rheinisch Bergischen Kreises, Bergisch Gladbach Beginn: 40:rl Uhr Ende:.~4 :~ Uhr beratende Mitglieder gern. Vertreter. Abrechnung 22 Abs. 3 GO der/des Unterschrift gern. Standard Fnrrn,,Isir Plum, Yvonne Piraten Spenrath, Jürgen AfD ~LA L - Gäste - Name Vertreter/in der/des Unterschrift Herr Kolks LB Straßen NRW Herr Felsenheim LB Straßen NRW Herr Höhne LB Straßen NRW Herr Thorn LB Straßen NRW

20 - Bezirksregierung Köln - Name Dezernat Unterschrift Vera Müller Dez 32 Kathrin Marie Bochert ge2~ / Dez 25 Annette Schröder Dez25 5.~)4 raj~ejj,,_ Gabriele Harms Dez25 Vaness Kelz Dez 32 Marianne Weidmann Dez 32 - Presse Name (Bitte in Großbuchstaben) Zeitung, Sender etc. Unterschrift