Starke Spitäler, klare Rollen

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1 Kanton Zürich Regierungsrat Starke Spitäler, klare Rollen Medienkonferenz zu den Verselbstständigungsvorlagen KSW und ipw Regierungsrat Ulrich Baur, Spitalratspräsident KSW Dr. Andreas Andreae, Ärztlicher Direktor ipw Inhalt 2 I II III IV Spitallandschaft im Wandel KSW als Aktiengesellschaft: Vorteile für das Spital Ulrich Baur, Präsident Spitalrat KSW Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Dr. med. Andreas Andreae, Ärztlicher Direktor ipw Starke Spitäler und klare Rollen für die Zukunft 1

2 3 Spitallandschaft ZH Akutsomatik privat oder kommunal kantonal Triemli Spital Bülach Waid Limmattal Spital Uster See-Spital GZO Wetzikon Hirslanden KSW universitär USZ KISPI Balgrist Spitallandschaft ZH Psychiatrie privat oder kommunal 4 kantonal Forel Klinik 450 Sanat. Kilchberg Clienia Schlössli ipw KJPD 150 Pat. universitär PUK

3 5 Spitallandschaft Kanton ZH heute 23 akutsomatische und 12 psychiatrische Listenspitäler Vielzahl an Rechtsformen Aktiengesellschaft, Stiftung, Verein, Teil der Stadtverwaltung, kommunaler Zweckverband, Teil der Kantonsverwaltung, selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons und Trägerschaften kommunal, städtisch, privat, kantonal Kanton als Regulator, Auftraggeber, Schiedsrichter, Leistungserbringer Spitalversorgung im Wandel 6 Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) Die KVG-Revision entfaltet seit Anfang 2012 ihre Wirkung Spitalplanung: medizinische Leistungsgruppen statt Bettenzahlen Freie Spitalwahl in der ganzen Schweiz Spitalfinanzierung: Vollpauschalen (inkl. Anlagenutzungskosten) 3

4 Spitalversorgung im Wandel 7 KVG-Revision verstärkt den Wettbewerb Keine Mengensteuerung: Spitäler können wachsen oder schrumpfen je nach nachfrage Vergleichbare Preise (einheitliches Fallpauschalensystem) Die neuen Rahmenbedingungen führen zu Qualitätsund Preiswettbewerb unter den Spitälern. 8 Herausforderungen und Chancen Rollenkonflikte des Kantons verschärfen sich Ausschreibung Leistungsaufträge für eigene und Drittspitäler Tarifgenehmigung/-festsetzung für eigene und Drittspitäler Interesse an tiefen Tarifen (als Finanzierer) vs. hohen Tarifen (als Spitaleigentümer) Subventionsentscheide für eigene und Drittspitäler Bewilligungs- und Aufsichtsinstanz gegenüber eigenen Spitälern Akzeptanz hoheitlicher Entscheide nimmt ab Bestmögliche Bereinigung der Rollenkonflikte notwendig 4

5 9 Herausforderungen und Chancen Spitäler müssen handlungsfähig sein Der langfristige Erfolg der Spitäler beruht auf einem bedarfsgerechten, patientenfreundlichen Angebot und einer effizienten Leistungserbringung. Dazu braucht es: qualifiziertes Personal eine zweckmässige Infrastruktur ein gutes Management und effiziente Betriebsprozesse zielführende und zuverlässige Kooperationen Spitäler benötigen Entscheidungs- und Handlungsspielraum 10 Leitlinien für die Spitalversorgung nicht-universitäre Spitäler Vielzahl von nicht-kantonalen Listenspitälern Wettbewerb, Gleichbehandlung Kanton gewährleistet die Versorgung Kanton soll keine Spitäler betreiben universitäre Spitäler Forschung und Lehre, Verflechtung mit Universität z.t. überregionale Endversorgung Kanton muss Gesundheits- und Bildungsleistungen koordinieren PUK inkl. KJPD 5

6 11 Entwicklung der Spitallandschaft ZH KSW Umwandlung in AG ipw Verselbstständigung (AG) USZ Übertragung Immobilien (Baurecht) PUK Fusion mit KJPD, Verselbstständigung (Anstalt) und Übertragung Immobilien (Baurecht) UMZH Strategische Koordination (UZH, ETH, Spitäler) 12 Spitäler als Aktiengesellschaften Kanton Zürich GZO Spital Wetzikon Spital Männedorf Spital Bülach (neu) geplant: Spital Uster Hirslanden Clienia Schlössli Sanatorium Kilchberg andere Kantone Kantonsspital Aarau Kantonsspital Baden Zuger Kantonsspital Kantonsspital Glarus Spital Thurgau Solothurner Spitäler Spital Simmental-Thun-Saanenland Spitäler Frutigen Meiringen Interlaken Regionalspital Emmental Spitalzentrum Biel Spital Region Oberaargau Spital Netz Bern (Liste nicht abschliessend) 6

7 Inhalt 13 I II III IV Spitallandschaft im Wandel KSW als Aktiengesellschaft: Vorteile für das Spital Ulrich Baur, Präsident Spitalrat KSW Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Dr. med. Andreas Andreae, Ärztlicher Direktor ipw Starke Spitäler und klare Rollen für die Zukunft 14 KSW als AG: Vorteile für das Spital Infrastruktur Entscheidungs- und Handlungsspielraum im Bereich der Infrastruktur ist einer der zentralen Erfolgsfaktoren im Spitalwettbewerb («Schnelle verdrängen Langsame») Die Entscheidungskompetenz und die Verantwortung für die Entwicklung der betriebsnotwendigen Infrastruktur und für deren Finanzierung muss beim Spital liegen (rechtliche Verselbstständigung, Übertragung der Immobilien) 7

8 15 KSW als AG: Vorteile für das Spital Personalbereich Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit dank grösserem Handlungsspielraum: Wettbewerb um Talente und qualifiziertes Personal Obligationenrecht als Grundlage bringt die notwendige Flexibilität Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit 16 KSW als AG: Vorteile für das Spital Kooperationen und Beteiligungen Die Zusammenarbeit der Spitäler wird intensiver, z.b. in den kostenintensiven Bereichen bei multidisziplinären Fragestellungen in der interdisziplinären Aus- und Weiterbildung 8

9 Inhalt 17 I II III IV Spitallandschaft im Wandel KSW als Aktiengesellschaft: Vorteile für das Spital Ulrich Baur, Präsident Spitalrat KSW Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Dr. med. Andreas Andreae, Ärztlicher Direktor ipw Starke Spitäler und klare Rollen für die Zukunft Unverändert bleibt: 18 Die ipw versteht sich (unter anderem) weiterhin als verlässlicher Grundversorger Eigentümerstrategie bleibt der Vision Psychiatrie verpflichtet Standorte und Leistungsbereiche bleiben Aufnahmepflicht für alle mit stationärem Behandlungsbedarf Umfassender Leistungsauftrag Gemeinwirtschaftliche Leistungen, Netzwerkleistungen 9

10 Partnerschaften auf neue Basis stellen 19 Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie gegenseitige Beteiligungen nutzen raschere, koordinierte Reaktion auf bedürfnisse erleichterte Angebotsentwicklung einfachere Kooperations-, Modell- und Vertragsgestaltung 20 Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Mehr Flexibilität in verschiedenen Bereichen Ausrichtung der Infrastrukturen an den bedürfnissen Ausrichtung der Arbeitsbedingungen an den Bedürfnissen der Mitarbeitenden und Innovation und Wettbewerb 10

11 Ein klares Profil 21 Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Aussenwirkung: Stärkung der Identität und des Bekanntheitsgrades der ipw Attraktivität der Ansätze und Angebote der ipw weiter steigern Inhalt 22 I II III IV Spitallandschaft im Wandel KSW als Aktiengesellschaft: Vorteile für das Spital Ulrich Baur, Präsident Spitalrat KSW Selbstständige ipw: Chancen für die patientenorientierte und integrierte Psychiatrie Dr. med. Andreas Andreae, Ärztlicher Direktor ipw Starke Spitäler und klare Rollen für die Zukunft 11

12 23 Eckwerte der Verselbstständigung KSW resp. ipw AG Umwandlung in eine privatrechtliche AG Eigentümerstrategie zur Führung als kantonale Beteiligung Übertragung der Liegenschaften mit zweckgebundenem Baurecht auf das Spital, Grundstücke bleiben beim Kanton Personal privatrechtlich angestellt Gesetzesvorlage für das KSW 24 Eigentumsverhältnisse Kanton bleibt mindestens 2 Jahre Alleinaktionär (neu) Aufgabe der Mehrheitsbeteiligung des Kantons benötigt einen Kantonsrats- bzw. Volksentscheid (neu) Vorkaufsrecht für die Gemeinden der ehemaligen Spitalregion bei kantonaler Beteiligung <51% (neu) 12

13 Gesetzesvorlage für das KSW 25 Ausübung der Aktionärsrechte des Kantons Ausübung der Aktionärsrechte durch den Regierungsrat Grundlage ist die Eigentümerstrategie des Regierungsrats mit strategischen und finanziellen Zielwerten Eckwerten zu den Organen und zum Controlling Bedingungen für die Veräusserung von Anteilen Gesetzesvorlage für das KSW 26 Langfristige Kontinuität sichergestellt durch Zweijährige Sperrfrist für Aktienverkauf Kantonsratsentscheid, evtl. Volksabstimmung bei Aufgabe der kantonalen Mehrheitsbeteiligung Vorkaufsrecht der Gemeinden (<51%) Gesetzlich vorgegebener Gesellschaftszweck Zweckgebundene Baurechte Eigentümerstrategie, Aktionärsbindungsvertrag 13

14 Gesetzesentwurf für die ipw 27 Rahmenbedingen grundsätzlich gleich wie beim KSW Die Vernehmlassung läuft bis 11. März 2015 Verabschiedung der Vorlage zuhanden Kantonsrat per Ende Mai 2015 Spitallandschaft der Zukunft 28 nicht-universitäre Spitäler Verselbstständigung universitäre Spitäler Koordination universitäre Medizin Starke Schlüsselinstitutionen Immobilien-/Investitionsverantw. strategische Steuerung PUK inkl. KJPD 14

15 Spitallandschaft der Zukunft 29 Die Weichen im Kanton Zürich sind gestellt Gute versorgung in einer zweckmässig strukturierten Spitallandschaft mit klar zugeordneter Verantwortung und ausreichendem Handlungsspielraum für alle Akteure klare Rollen starke, konkurrenzfähige Spitäler Kanton Zürich 15