Projektfinanzierung mit CO 2 -Kompensation/KliK

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1 Projektfinanzierung mit CO 2 -Kompensation/KliK Chancen und Risiken für Städte und Gemeinden 12. Juni 2014 Solothurn

2 Organisator und Patronatspartner Inputs Bundesamt für Umwelt, BAFU Stiftung KliK Trägerverein Energiestadt InfraWatt Durena AG Holzenergie Schweiz Danke! 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 2

3 Organisation Kommunale Infrastruktur OKI Daniel Lehmann Pollheimer Projektleiter Umwelt, Energie, Klima Organisation Kommunale Infrastruktur (OKI) Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 3

4 Organisation Kommunale Infrastruktur OKI ist eine gemeinsame Fachorganisation Schweizerischer Städteverband Schweizerischer Gemeindeverband wurde 1982 gegründet (Einführung/Umsetzung USG) hat 240 Mitglieder (Städte, Gemeinden, Zweckverbände) repräsentiert 2/3 der CH-Bevölkerung bearbeitet die Bereiche Infrastrukturpolitik und -management Abfallwirtschaft Siedlungsentwässerung Strassenunterhalt Umwelt- und Energiethemen kommunale Immobilien kooperiert mit Fachverbänden 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 4

5 Aktivitäten Lobbying Bringt Gemeindeinteressen nach Bundesbern (Politik und Verwaltung) Koordination mit Städte- und Gemeindeverband Wissen teilen Mitgliedergemeinden Ständige Fachgruppen (Abfall, Abwasser, Energie, Klima&Umwelt, Strassen, Immobilien, Erfa Kanal) Informieren und Weiterbilden Kurse, Tagungen Publikationen Beratungsdienst für Werkhöfe und Abfalllogistik 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 5

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7 Ziele Klimabündnis-Städte Schweiz KBSS 1) aktive Klimaschutzpolitik Reduktion CO2-Ausstoss alle 5 Jahre um 10% Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen bis 2030 im Vergleich zum Basisjahr ) Entwicklungszusammenarbeit Indigenen Völker im Hinblick auf eine nachhaltige Nutzung ihrer Lebensräume unterstützen. Handlungsebenen 3) nachhaltige Energiepolitik 4) klimaschonende Verkehrspolitik 5) kommunale Beschaffungswesen 6) Erhalt der ökologischen Vielfalt 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 7

8 Klimabündnis-Städte Schweiz

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10 EnK «Wärme-Elektrizität-Mobilität» Stadt St. Gallen Cockpit 2. Modellrechnung

11 Fazit EnK «Wärme-Elektrizität-Mobilität» Ziele: W Gesellschaft, 1 to CO 2 Gesellschaft 10'000 W 10 t W Gesellschaft 1 Tonne CO 2 8'000 W 8 t grau Wärme Gesellschaft 6'000 W grau Prozess 6 t 4'000 W grau Verkehr 4 t Wärme 2'000 W Prozess 2 t Verkehr 0 W Ziel 0 t Ziel

12 CO 2 -Gesetz (gültige Fassung seit ) Art. 26 Grundsatz 1 Wer nach dem Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996 Treibstoffe in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt, muss einen Teil der CO 2 - Emissionen, die bei der energetischen Nutzung der Treibstoffe entstehen, kompensieren. 2 Der Bundesrat legt den Kompensationssatz, nach Anhörung der Branche, nach Massgabe der Erreichung des Reduktionsziels nach Artikel 3 zwischen 5 und 40 Prozent fest und bestimmt den Anteil der im Inland durchzuführenden Kompensationsmassnahmen. 3 Der zulässige Kompensations-Aufschlag auf Treibstoffe beträgt maximal 5 Rappen pro Liter. Art. 28 Sanktion bei fehlender Kompensation 1 Wer seine Kompensationspflicht nicht erfüllt, muss dem Bund pro nicht kompensierte Tonne CO 2 einen Betrag von 160 Franken entrichten. (CO 2 -Abgabe auf Brennstoffe max. Fr. 120/t; Sanktion Nichtabgabe Emissionsrechte von EHS-Unternehmen: Fr. 125/t) 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 12

13 CO 2 -Verordnung Art. 89 Kompensationssatz 1 Kompensiert werden müssen die CO 2 -Emissionen, die bei der energetischen Nutzung der im betreffenden Jahr in den steuerrechtlich freien Verkehr überführten Treibstoffe entstehen. Der Kompensationssatz beträgt: a. für die Jahre 2014 und 2015: 2 Prozent; b. für die Jahre 2016 und 2017: 5 Prozent; c. für die Jahre 2018 und 2019: 8 Prozent; d. für das Jahr 2020: 10 Prozent. Art. 90 Zulässige Kompensationsmassnahmen 1 Zur Erfüllung der Kompensationspflicht zugelassen sind: a. von der kompensationspflichtigen Person selbst durchgeführte Projekte zur Emissionsverminderung im Inland, sofern diese den Anforderungen von Artikel 5 sinngemäss entsprechen; b. die Abgabe von Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland. 12. März 2014 FG Klima&Umwelt/Klimabündnis-Städte Schweiz (KBSS) 13

14 KliK: Mittel für Energie- und Klimaziele? Es stehen bis 2020 grosse Mittel zur Verfügung: ca. 1 Mia. CHF «Red Tape» beträchtlich, Anforderungen hoch, Zeit knapp Problematik Doppelzählung: CO 2 -Verordnung (in Vernehmlassung Anfang 2014) Art. 10 Abs. 5 - Der ökologische Mehrwert ist mit der Ausstellung der Bescheinigung abgegolten. - Ist der ökologische Mehrwert bereits vergütet worden, wird keine Bescheinigung ausgestellt. Was ist, wenn zwar kein ökologischer Mehrwert vergütet wird, aber der Projekteigner sein Projekt als Klimaschutzprojekt kommunizieren will? - Standpunkt BAFU: Unlauterer Wettbewerb Unterschied Kompensation-Förderung: z.b.: Energetische Massnahme Gebäude finanziert durch Gebäudeprogramm resp. CO 2 -Abgabe vs. energetische Massnahme finanziert durch KliK konzipiert als CO 2 -Kompensation 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 14

15 Ziele Workshop Projektfinanzierung aus CO 2 -Kompensation: Chancen und Risiken für Städte und Gemeinden KliK als attraktive, wenn auch administrativ anspruchsvolle Möglichkeit zur Teilfinanzierung von Projekten zur Reduktion oder Vermeidung von Treibhausgasemissionen Roman Schibli, Stiftung KliK; Reto Burkard, BAFU Umgang mit Zielkonflikten z.b. Kompensationsmechanismus vs. kommunale Klimaschutz-, Energie- und Nachhaltigkeitsziele Stefanie Huber, Trägerverein Energiestadt Was ist möglich, sinnvoll, machbar? Wie vorgehen? Wer kann helfen, beraten? Martin Kernen, InfraWatt/planair SA; René Nijsen, Durena AG; Gregor Lutz, Holzenergie Schweiz 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 15

16 Programm: Rechtliches und Konzeptelles Eintreffen /Kaffee Begrüssung/Einführung Projektfinanzierung durch CO 2 -Kompensation in Städten und Gemeinden Chancen, Risiken und Fallstricke? Rechtlicher Rahmen und Zusammenspiel mit anderen Fördermechanismen von Bund und Kantonen im Klima- und Energiebereich Stiftung Klimaschutz und CO 2 -Kompensation KliK Hintergrund, Auftrag und Chance CO 2 -Kompensation und Energiestadt/2000-Watt- Gesellschaft: Komplementär oder konträr? Daniel Lehmann Pollheimer Projektleiter Umwelt, Energie, Klima Organisation Kommunale Infrastruktur Reto Burkard stv. Leiter Abteilung Klima Bundesamt für Umwelt BAFU Roman Schibli Stiftung KliK Stefanie Huber Geschäftsstelle Energiestadt Kaffeepause 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 16

17 Programm: Praktisches und Strittiges KliK im Kontext der Vielfalt von Fördermöglichkeiten für Gemeinden im Energiebereich Was braucht es konkret? Einblick in die Praxis der Projektförderung durch KliK Martin Kernen Geschäftsstelle InfraWatt/planair SA René Nijsen Durena AG Kurzinput Holzenergie Schweiz als Intermediär Gregor Lutz Holzenergie Schweiz Fragen und offene Diskussion Wie können Gemeinden von der Förderung durch die Stiftung KliK profitieren? Voraussetzungen, Empfehlungen, Tipps und Tricks, Projekte und Programme, Kommunikation Daniel Lehmann Pollheimer, OKI Referierende Teilnehmende Schluss der Veranstaltung 12. Juni 2014 Projektfinanzierung mit CO2-Kompensation/KliK 17