Servicestelle Windenergie und Siegel Faire Windkraft

Transkript

1 Servicestelle Windenergie und Siegel Faire Windkraft

2 Stand Windenergie Thüringen Windenergieanlagen Stand mit Megawatt installierte Leistung 2. 2 rechtsunwirksame Regionalpläne und Fortschreibung (Ost und Mittelthüringen) Erster Entwurf Mittel- und Ostthüringen liegt vor. Zweiter Entwurf Mittel- und Ostthüringen voraussichtlich 1. Halbjahr 2017 Erste Entwürfe Nord- und Süd-Westthüringen Planungsstand: Entwürfe werden derzeit erarbeitet. 3. Fortschreiben der Regionalpläne in Thüringen deutliche Erhöhung der Ausweisungsflächen um von derzeit 0,3% auf 1% der Landesfläche 4. Windenergieerlass Rechtskraft Windenergieerlass Thüringen am Wind im Wald nun möglich 5. Akzeptanz Zuwachs an Widerständen zum Ausbau der Windenergie Thüringen Wachsende Zahl der Bürgerinitiativen im Lande Teilweise unsachliche Berichterstattung der Presse - Beispiel Rotmilan / Schwarzstorch etc.

3 Aufgaben der Servicestelle Windenergie Beratung von Kommunen und Bürgern zu Handlungsmöglichkeiten Information zu Bürgerbeteiligungsmodellen Unterstützung regionaler Dialogveranstaltungen Beratung von Land- und Forstwirten Thüringer Landesregierung Initiierung und Begleitung von Interessengemeinschaften für Flächeneigentümer Entwicklung neuer Formate zur zielgerichteten Beratung Austausch in Thüringen mit Landes- und Kommunaleinrichtungen, Ministerien, Behörden, Ämtern, Planungsgemeinschaften, Banken, Bürgerinitiativen, Verbänden, Forschungseinrichtungen, Thüringen Forst Vergabe des Siegels Partner für Faire Windenergie

4 Servicestelle Windenergie Arbeit in den Kommunen: Beratung von ca. 60 Thüringer Kommunen (Fokus derzeit Ost- und Mittelthüringen) Erörterung Handlungsmöglichkeiten für Kommunen Teilnahme an Gemeinde- und Stadtratssitzungen zum Thema Windenergie Planung von Infoveranstaltungen sowie deren fachliche Begleitung Beantwortung von Fragen zur Flächenausweisung im Gemeindegebiet / Regionalplanung Beantwortung von Fragen zu Projektierungsunternehmen Hilfestellung beim Filtern von Aktivitäten innerhalb der Kommune bezüglich Windenergieplanungen Beantwortung von Fragen zu regionaler Wertschöpfung und Akzeptanz Beantwortung von Fragen zum Siegel faire Windenergie in Thüringen

5 Servicestelle Windenergie Bürgerberatungen: Beratung von Thüringer Bürgerinnen und Bürger (Tendenz steigend) Einführung eines Bürgersprechtages jeden Donnerstag ganztägig in der Servicestelle Hilfestellung zu Inhalten vorliegender Nutzungsverträgen (keine rechtl. Beratung) Gebietskulissen der Entwürfe im Regionalplan (Aussichten auf Errichtung) Auskünfte zu Projektierungsunternehmen (Siegelträger oder nicht etc.) Gründung von Eigentümerinteressengemeinschaften Informationen zum Stand der betroffenen Gemeinden (positiv-negativ-neutral)

6 Servicestelle Windenergie Arbeit mit Unternehmen und sonstige Einrichtungen Austausch mit Landes- und Kommunaleinrichtungen, Ministerien, Behörden, Ämtern, Planungsgemeinschaften, Banken, Verbänden, Forschungseinrichtungen, Stadtwerken, Agrar- und Forstbetrieben, BWE etc. Angebote für Bürgermeister und Kommunalvertreter im Rahmen der ThEGA- Veranstaltung Recht und Kommune (wiederkehrendes Format) Weiterbildungen zum Thema EEG Was erwartet uns nach der Umstellung zur Ausschreibungspflicht im Windenergiebereich? Treffen zum Austausch mit dem Dachverband der Bürgerinitiativen ThLEmV Veranstaltung 1. Austausch der Landesforsten Thüringen, Hessen, Rheinland- Pfalz, Mecklenburg Vorpommern zu Wind im Wald Regelmäßige Teilnahme zum Austausch mit anderen Länderenergieagenturen

7 Servicestelle Windenergie Projektierungsunternehmen bzw. zertifizierte Partner des Siegels Faire Windenergie Austausch und Beratung zu Thüringer Ausweisungsflächen (1.Entwürfe Ost- und Mittelthüringen) Hilfestellung bei Informationsveranstaltungen für Gemeinden, Bürger- und Flächeneigentümern Gebietskulissen der Entwürfe im Regionalplan (Aussichten auf Errichtung) Unterstützung bei Fragen an die Regionalen Planungsgemeinschaften (regelmäßiger Austausch der Servicestelle mit den 4 Planungsgemeinschaften) Projektbesprechungen zu Unterstützungsmöglichkeiten von Vorranggebieten auf kommunaler- und Landesebene

8 Leitlinien und Inhalte im Überblick Warum Leitlinien? Leitlinien als Grundlage einer freiwilligen Selbstverpflichtung von Projektierungsunternehmen für Projektierer und Planer, die sich verpflichten, die Vorgaben und Prinzipien von Zusammenarbeit und Transparenz gegenüber Thüringer Bürgern, Unternehmen und Kommunen umzusetzen wirtschaftliche Beteiligung als eine(!) Beteiligungsform

9 Siegel Partner für faire Windenergie Ablauf Zertifizierung 1. Anmeldung/Registrierung auf Onlineversand Vertrag Zertifizierung, wenn - Vertrag unterschrieben ist - Die Leitlinien angekreuzt sind - Nutzungsvertrag im Sinne der Leitlinien vorliegt

10 Siegel Partner für faire Windenergie 90 Projektierungsunternehmen wurden informiert und zur Beteiligung aufgefordert Austausch und Durchführung von Beratungsgesprächen zu Inhalten und zur Umsetzung einer Zertifizierung bis zum heutigen Tage wurden insgesamt 38 Siegel erteilt alle Partner sind auf der ThEGA-Homepage mit Logo gelistet

11 Leitlinien und Inhalte im Überblick 1. Leitlinie Informelle Beteiligung Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld eines Windparks während der gesamten Projektierungsphase Einbezogen werden sollen Grundeigentümer, Anwohner, Land-/ Forstwirte und Agrarbetriebe, Bürger, Gemeinden/Städte, kommunale Einrichtungen usw.

12 Leitlinien und Inhalte im Überblick 2. Leitlinie Informelle Beteiligung und Schutz der Bürger Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit projektrelevanten Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs- und Aufklärungsangeboten Angebot von Nutzungsverträgen mit Kündigungsoption nach 5 Jahren (z.b. nach versagtem Baurecht) sowie ein fairer Umgang mit Dienstbarkeiten (d.h. Eintragung erst bei fortgeschrittenem Projektstatus) - Als Nachweis wird ein Standard-Nutzungsvertrag beigefügt Permanente Transparenz vor Ort und gewissenhaftes Einbeziehen der Sorgen Fragen und Bedenken einzelner Bürger. Beispielsweise durch: Informationsveranstaltungen, mediale Aufklärung vor Ort, Meinungsbefragung/ Abstimmung, Berücksichtigung von Bedenken und Einwänden, ggf. erneute Informationsveranstaltung bei Planungsänderung, Website zur Projektdokumentation, Möglichkeit der Einsichtnahme in Simulationen

13 Leitlinien und Inhalte im Überblick 3. Leitlinie Wirtschaftliche (direkt/indirekt) und kommunale Beteiligung Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner, auch der nicht unmittelbar profitierenden Flächeneigentümer Eine faire Teilhabe im Sinne der Leitlinien ist gegeben, wenn mindestens zwei der drei folgenden indirekten Teilhabemöglichkeiten verbindlich angeboten werden (Auswahlmöglichkeit) Flächenpoolmodelle (nicht Standortpoolmodelle) für eine gerechte Verteilung der Nutzungsentgelte auf die betroffenen Grundstückseigentümer oder Unterpachtmodelle durch die betroffene Gemeinde (Gemeinde als Vertragspartner der Standortsicherungsverträge sie profitiert durch höheren Unterpachtzins) Gemeinwohlzuwendung für soziale Projekte unter Berücksichtigung der rechtlichen Möglichkeiten Nachweis der Betriebssitzgemeinde über Zustimmung oder Ablehnung einer Gewerbesteuerzerlegung (mindestens 90 % des Gewerbesteuerverbleibs) zugunsten der betroffenen Standortgemeinde oder Gewerbesteuerzahlung zu einem möglichst frühzeitigen Zeitpunkt (z.b. ab 2. Betriebsjahr)

14 Leitlinien und Inhalte im Überblick 4. Leitlinie Prozessbeteiligung Bank und Stadtwerk (informell und direkt) Einbeziehung der regionalen Energieversorger und Kreditinstitute Das Projektierungsunternehmen bietet einem oder mehreren regionalen Energieversorgern und regionalen Kreditinstituten (Konsortialfinanzierung möglich) an, sich am Projekt als Vermarktungs- und/oder Finanzierungspartner zu beteiligen Es soll dem regionalen Kreditinstitut die Möglichkeit eingeräumt werden, dass beispielsweise ein Sparbriefmodell oder ein anderes Modell zur indirekten Beteiligung für Interessierte konzeptioniert wird und/oder es sich selbst direkt finanziell am Windpark beteiligen kann Dem regionalen Energieversorger soll die Möglichkeit gegeben werden, einen lokalen Stromtarif oder eine Strompreisvergünstigung zu konzeptionieren und/oder sich selbst direkt finanziell am Windpark zu beteiligen

15 Leitlinien und Inhalte im Überblick 5. Leitlinie direkte wirtschaftliche Beteiligung Schaffung einer direkten finanziellen Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer Bürger, Unternehmen und Kommunen Für die direkte finanzielle Beteiligung ist den Interessenten spätestens zum Zeitpunkt der Baureife eine schlüssige, möglichst risikoarme Handhabe mit geringer Einstiegssumme (z.b. ab Euro) vorzuschlagen. Die Form der Bekanntmachung (z.b. Informationsveranstaltung, Postwurfsendung, Veröffentlichung Amtsblatt, Sitzung, etc.) des Beteiligungsangebots sollte in Zusammenarbeit mit der/den Gemeinde/n vor Ort erarbeitet werden.

16 Zertifizierte Unternehmen Foto: ThEGA

17 Leitlinien und Inhalte im Überblick Vorgehensweise und Zusammenarbeit mit den Siegelpartnern Im September 2016 erstes Siegelpartnertreffen in Erfurt Ab Oktober 2016 regelmäßige Überprüfung durch Auskunftsabfrage zu Projekten Regelmäßiger Austausch mit den zertifizierten Partnern zu Thüringer Projekten um 1. Projektierungsunternehmen zu unterstützen 2. Kommunen zu unterstützen 3. Bürger zu unterstützen Ab März 2017 Verwendung neuer Vertrag zu Siegel (sukzessive Übertragung) derzeit keine wesentlichen Änderungen vorgesehen (hauptsächlich Änderungen in Formulierungen)

18 Einige Rückmeldungen zur Arbeit der Servicestelle BürgerEnergie Beichlingen e.g...für das heutige Gespräch und die fachliche Beratung sowie weitere geplante Unterstützung möchte mich sehr herzlich bei Euch bedanken. Es war ein guter Tag und vor allem ein Tag mit Kompetenz. Den Bürgermeister habt Ihr Frauen ungemein stark gemacht für die weiteren nicht ausbleibenden Auseinandersetzungen auf dem Weg für seine Ziele. Gemeinde Großebersdorf Ostthüringen.vielen Dank für Ihre eben gemachten telefonischen Ausführungen. Ich freue mich besonders, in Ihnen bzw. der ThEGA einen Partner gefunden zu haben, der uns bei all den vielen Fragen rund um das Thema Windkraft objektiv und fachkundig zur Seite stehen wird, denn auch für uns, die Verwaltung und Bürgermeister, ist es nicht einfach, mit den Bürgern (betroffene Grundstückseigentümer oder auch sonstige Bürger) über das Thema zu sprechen. Waldbesitzer EIG Eineborn.herzlichen Dank für Ihre aktive Teilnahme an unserer Beratung am Mit Ihren Ausführungen und vor allem Ihrer gründlichen Vorbereitung auf unsere Schwerpunkte haben Sie wesentlich dazu beigetragen, uns den Blick für das weitere Herangehen an die Planung von WKA auf unseren Grundstücken zu schärfen. Es konnten viele kontroverse Auffassungen innerhalb unserer 9 Mitglieder beseitigt werden..

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Thüringer Energie- und GreenTech- Agentur GmbH (ThEGA) Mainzerhofstraße Erfurt 0361/ Foto: Fotolia_ _Montage