Tanja Soland. Suizidverhinderung als Straftat?

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1 Tanja Soland Suizidverhinderung als Straftat?

2 Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über abrufbar Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist weltweit urheberrechtlich geschützt. Insbesondere das Recht, das Werk mittels irgendeines Mediums (grafisch, technisch, elektronisch und/oder digital, einschliesslich Fotokopie und downloading) teilweise oder ganz zu vervielfältigen, vorzutragen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu übertragen oder zu speichern, liegt ausschliesslich beim Verlag. Jede Verwertung in den genannten oder in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen bedarf deshalb der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlags. ISBN Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel

3 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Mai 2011 von der Juristischen Fakultät der Universität Basel als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur wurden bis im Januar 2011 berücksichtigt. Das Erstellen der Arbeit war ein langer Prozess, der nur aufgrund der vielen Unterstützung von allen Seiten erfolgreich beendet werden konnte. Daher möchte ich an dieser Stelle einigen Personen meinen speziellen Dank ausdrücken. In erster Linie danke ich meinem Doktorvater Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Seelmann für die wissenschaftliche Begleitung und die konstruktiven Anregungen. Zudem durfte ich an seinem Lehrstuhl eine wertvolle Assistenzzeit verbringen, die mir den nötigen Raum und die Zeit für das Schreiben meiner Dissertation überhaupt erst ermöglichte. Weiter danke ich Prof. Sabine Gless und Prof. Mark Pieth für das angenehme Doktorats-Kolloqium sowie ihr jederzeit offenes Ohr für meine Anliegen. Für die freundschaftlichen und intensiven wissenschaftlichen Auseinandersetzungen auch in Krisenzeiten danke ich Ass.-Prof. Dr. Martino Mona, Dr. Barbara Bilkenroth und Dr. Christopher Geth. Für die sorgfältige Durchsicht des Manuskripts und weiterführende Inputs bedanke ich mich bei Dr. Andrea Bollinger und Dr. Otmar Jakob. In finanzieller Hinsicht bedanke ich mich bei der Basler Studienstiftung, beim Werenfels-Fonds der Freiwilligen Akademischen Gesellschaft Basel (FAG) und der Juristischen Fakultät der Universität Basel für ihre Beiträge an die Publikationskosten. Schliesslich möchte ich einen ganz persönlichen Dank an Daniel Goepfert ausrichten, der zusammen mit Mustafa Atici, Christoph Brutschin, Eva Herzog, Christine Keller, Dominique König, Philippe Macherel und Hans-Peter Wessels das «Gut zum Druck» für diese Arbeit gegeben hat. Basel, im Herbst 2011 Tanja Soland V

4 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis..... IX 1. Teil: Einleitung und Grundlagen... 1 I. Einleitung II. Suizidverhinderung durch Suizidprävention? III. Auseinandersetzung in der Rechtsprechung IV. Suizid als Phänomen im Recht Teil: Strafrechtliche Problematik der Verhinderung eines Suizids I. Einleitung II. Einreihung in der Rechtsordnung de lege lata III. Strafbarkeit im Zusammenhang mit suizidalen Handlungen IV. Mögliche Rechtfertigungsgründe V. Zusammenfassung der strafrechtlichen Ausgangslage Teil: Gefahr des Paternalismus I. Einleitung II. Definition III. Paternalismus in Bezug auf den Suizid IV. Rechtfertigungsgründe für paternalistische Massnahmen V. Keine Rechtfertigung von paternalistischen Eingriffen VI. Lebensschutz der suizidalen Person im Interesse der Allgemeinheit? VII. Fazit Teil: Freiverantwortlicher Suizid I. Einleitung II. Problematik des freien Willens III. Begriff des freiverantwortlichen Suizids IV. Abgrenzungskriterien für den freiverantwortlichen Suizid V. Vergleiche mit ähnlichen Problemen im Recht VI. Exkurs: Suizid im Strafvollzug VII

5 Inhaltsübersicht 5. Teil: Alternative Ansätze zur Regelung der Verhinderung eines Suizids I. Einleitung II. Tatherrschaft in Bezug auf die Suizidhandlung III. Appellcharakter eines Suizides IV. Öffentliche Aufklärungskampagne V. Altersgrenze für den freiverantwortlichen Suizid VI. Patientenverfügung VII. Suizidverhinderung als zweite Chance VIII. Gesetzliche Regelung für den eigenhändigen Suizid Teil: Schlussfolgerungen für das heutige Strafrecht I. Verzicht auf paternalistische Eingriffe bei Suiziden II. Schuldfähigkeit oder Urteilsfähigkeit als Abgrenzungskriterium für den freiverantwortlichen Suizid? III. Suizidverhinderung als Chance aber nicht als Regel Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialverzeichnis VIII

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht Teil: Einleitung und Grundlagen... 1 I. Einleitung II. Suizidverhinderung durch Suizidprävention? III. Auseinandersetzung in der Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundesgerichts in der Schweiz... 3 a. Anspruch auf staatliche Suizidhilfe? b. Pflicht zur Suizidverhinderung? c. Freiverantwortlicher Suizid? Auszug aus der Rechtsprechung von Deutschland a. Strafbare Mitwirkung am Suizid? b. Selbstbestimmungsrecht einer suizidalen Person irrelevant? c. Abbruch der lebenserhaltenden Behandlung zulässig? d. Suizidhilfe erlaubt? Vergleich der Rechtsprechung in der Schweiz und in Deutschland IV. Suizid als Phänomen im Recht Begriff und Definition des Suizids Klassifikation der Suizide a. Affekt- und Bilanzsuizid b. Typen von Suiziden Recht auf den eigenhändigen Suizid a. Einleitung b. Verfassungsmässiges Recht auf den eigenhändigen Suizid? c. Suizid als Ausfluss des Rechts auf Selbstbestimmung? aa. Begriff der Selbstbestimmung und der Autonomie bb. Suizid als Recht auf Selbstbestimmung Gesetzliche Aufgabe des Staates a. Suizidprävention b. Suizidverhinderung Teil: Strafrechtliche Problematik der Verhinderung eines Suizids I. Einleitung II. Einreihung in der Rechtsordnung de lege lata Verfassungsrechtliche Aspekte der Suizidverhinderung Standesrechtliche Aspekte der Suizidverhinderung Polizeirechtliche Aspekte der Suizidverhinderung Fazit V VII IX

7 Inhaltsverzeichnis III. Strafbarkeit im Zusammenhang mit suizidalen Handlungen Strafrechtliche Konsequenzen der suizidalen Handlung selbst Strafrechtliche Konsequenzen von Drittpersonen bei einem Suizid a. Teilnahme am Suizid b. Aktive Sterbehilfe c. Nichtverhinderung eines Suizids aa. Passive Sterbehilfe bb. Unterlassung d. Alternativentwurf 215 dstgb e. Fazit Strafrechtliche Konsequenzen des Behandlungsabbruchs bzw. -verzichts Strafrechtliche Konsequenzen der Verhinderung eines Suizids a. Strafrechtsrelevante Eingriffe b. Strafbare Verletzung der körperlichen Integrität c. Strafbare Verletzung der Freiheit IV. Mögliche Rechtfertigungsgründe Einleitung Einwilligung a. Grundsätzliches zur Einwilligung b. Einwilligung in die ärztliche Heilbehandlung c. Einwilligung in Zwangsmassnahmen Mutmassliche Einwilligung a. Grundsätzliches zur mutmasslichen Einwilligung b. Mutmassliche Einwilligung in die ärztliche Heilbehandlung c. Mutmassliche Einwilligung in Zwangsmassnahmen Rechtfertigender Notstand a. Grundsätzliches zum rechtfertigenden Notstand b. Notstandshilfe zwecks Verhinderung eines Suizids? c. Spezialfall: Notstandslage bei einem Suizid d. Interessenabwägung bei der Verhinderung eines Suizids e. Subsidiarität des rechtfertigenden Notstands V. Zusammenfassung der strafrechtlichen Ausgangslage Teil: Gefahr des Paternalismus I. Einleitung II. Definition Weicher und harter Paternalismus Direkter und indirekter Paternalismus Echter und unechter Paternalismus III. Paternalismus in Bezug auf den Suizid Fragestellung Schadensprinzip versus Freiheitsprinzip Freiheit des Individuums Handlungsfreiheit Freiheit und Suizid X

8 Inhaltsverzeichnis IV. Rechtfertigungsgründe für paternalistische Massnahmen Interessen der suizidalen Person Menschenwürde der suizidalen Person Rechtsgutslehre und Suizid Identitätswechsel der suizidalen Person Utilitaristische Theorien Widersprüchlichkeitsargumentation Zustimmung der suizidalen Person Perfektionismus Ungewissheit der suizidalen Absicht V. Keine Rechtfertigung von paternalistischen Eingriffen VI. Lebensschutz der suizidalen Person im Interesse der Allgemeinheit? VII. Fazit Teil: Freiverantwortlicher Suizid I. Einleitung II. Problematik des freien Willens III. Begriff des freiverantwortlichen Suizids Ansichten über den Suizid von der Antike bis heute Differenzierung aufgrund eines Affekt- oder Bilanzsuizides? Voraussetzung einer Grundrechtsfähigkeit? Fazit IV. Abgrenzungskriterien für den freiverantwortlichen Suizid Schuldfähigkeit als Abgrenzungskriterium? a. Begriff der Schuldfähigkeit b. Kriterien der Schuldunfähigkeit c. Kriterien der Schuldfähigkeit übertragbar auf den freiverantwortlichen Suizids? Begriff der Urteilsfähigkeit a. Definition und Begriff der Urteilsfähigkeit b. Verfahren zur Feststellung der Urteilsfähigkeit c. Generelle Problematik des Begriffs der Urteilsfähigkeit d. Urteilsfähigkeit in Bezug auf den eigenhändigen Suizid Begriff der Einwilligungsfähigkeit Begriff der «Suizidfähigkeit» a. Unheilbare Krankheit und Todesnähe als Bedingung b. Dauerhafte und wohlerwogene Entscheidung Fazit zu den Abgrenzungskriterien V. Vergleiche mit ähnlichen Problemen im Recht Beachtung der Selbstbestimmung beim Behandlungsabbruch bzw. Behandlungsverzicht Voraussetzungen für die Suizidhilfe Vorrang der Selbstbestimmung bei höchstpersönlichen Rechten XI

9 Inhaltsverzeichnis VI. Exkurs: Suizid im Strafvollzug Einleitung Sonderverhältnis im Strafvollzug Suizid und Hungerstreik im Strafvollzug a. Aktuelles Beispiel aus der Schweiz b. Suizidverhinderung oder Zwangsernährung erlaubt? Suizid während der Untersuchungshaft Teil: Alternative Ansätze zur Regelung der Verhinderung eines Suizids I. Einleitung II. Tatherrschaft in Bezug auf die Suizidhandlung III. Appellcharakter eines Suizides IV. Öffentliche Aufklärungskampagne V. Altersgrenze für den freiverantwortlichen Suizid Übersicht über die wichtigsten Altersuntergrenzen im Rechtssystem Altersuntergrenze für den eigenhändigen Suizid a. Altersuntergrenze von 18 Jahren b. Altersuntergrenze von 16 Jahren c. Altersuntergrenze von 14 Jahren Unmündige Erwachsene Fazit VI. Patientenverfügung Allgemeine Problematik Problematik der Urteilsfähigkeit Fazit VII. Suizidverhinderung als zweite Chance Generelle Regelung bei einem ersten Suizidversuch Urteilsunfähigkeit als Voraussetzung für die Verhinderung des ersten Versuchs? Art und Dauer des Eingriffs Definition des ersten Suizidversuchs Ansatz auch für latente Suizidalität? Unmöglichkeit eines zweiten Suizidversuchs VIII. Gesetzliche Regelung für den eigenhändigen Suizid Einleitende Bemerkungen zu einer gesetzlichen Regelung Gesetzliche Regelung der Altersuntergrenze Gesetzliche Regelung der Abgrenzungskriterien des freiverantwortlichen Suizids Gesetzliche Regelung der Patientenverfügung Formalisiertes Verfahren aufgrund der zweiten Chance Fazit XII

10 Inhaltsverzeichnis 6. Teil: Schlussfolgerungen für das heutige Strafrecht I. Verzicht auf paternalistische Eingriffe bei Suiziden II. Schuldfähigkeit oder Urteilsfähigkeit als Abgrenzungskriterium für den freiverantwortlichen Suizid? III. Suizidverhinderung als Chance aber nicht als Regel Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialverzeichnis XIII