Vorwort... 5 Die Autoren... 7

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Die Autoren... 7 A Allgemeines Welche europäischen Rechtsvorschriften galten bislang für Lebensmittelzusatzstoffe? Welche nationalen Gesetze regeln den Bereich der Zusatzstoffe? Welche Rechtsvorschriften galten bislang für Lebensmittelenzyme? Welche Rechtsvorschriften regeln künftig das Recht der Lebensmittelzusatzstoffe und -enzyme? Welchen Vorteil hat die Regelung in Form von Verordnungen? Wer ist für die Durchführung und Überwachung der neuen Rechtsvorschriften zuständig? B Die europäische Verordnung über Lebensmittelmittelzusatzstoffe...21 B.1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Was regelt die Verordnung? Welche wesentlichen Änderungen bringt die Zusatzstoffverordnung? Wie ist die Verordnung aufgebaut? Welchen Anwendungsbereich hat die Verordnung? Wie wird ein Lebensmittelzusatzstoff definiert? Wie ist der Begriff Stoff zu interpretieren? Wozu dient die Abgrenzung von Stoffen, die selbst als Lebensmittel verzehrt werden? Welches sind charakteristische Lebensmittelzutaten? Wann wird ein Stoff aus technologischen Gründen verwendet? Wann wird ein Stoff Bestandteil eines Lebensmittels? Welche Stoffe sind von der Zusatzstoffdefinition ausgenommen? Erfasst die Verordnung auch Stoffe, die zu ernährungsphysiologischen Zwecken eingesetzt werden? Wie wird ein Verarbeitungshilfsstoff definiert? Fragen & Antworten Zusatzstoffe und Enzyme 9

2 20. Wann sind Rückstände von Verarbeitungshilfsstoffen technisch unvermeidbar? Wie sind färbende Lebensmittel einzuordnen und von Lebensmittelzusatzstoffen abzugrenzen? Wie sind Pflanzenextrakte von Farbstoffen abzugrenzen? B.2 Gemeinschaftslisten der zugelassenen Zusatzstoffe Welche Zusatzstoffe dürfen in Lebensmitteln verwendet werden? Wo sind die zugelassenen Zusatzstoffe bisher aufgeführt und wo werden sie zukünftig zu finden sein? Welchen Bedingungen muss ein Zusatzstoff entsprechen, um in die Gemeinschaftslisten aufgenommen zu werden? Wann bringt ein Zusatzstoff dem Verbraucher Vorteile? Welche besonderen Bedingungen gelten für die Zulassung von Süßungsmitteln? Welche besonderen Bedingungen gelten für die Zulassung von Farbstoffen? Wie werden Lebensmittelzusatzstoffe eingeteilt? Welche Funktionsgruppen gibt es? Können weitere Funktionsgruppen für Lebensmittelzusatzstoffe gebildet werden? Welche Angaben enthalten die Gemeinschaftslisten über die zugelassenen Zusatzstoffe? Welche Höchstmengen gelten für Zusatzstoffe? Was besagt das Quantum-satis-Prinzip? Was ist beim Quantum-satis-Prinzip unter Guter Herstellungspraxis zu verstehen und wonach richtet sich die gewünschte Wirkung? Was ist hinsichtlich getrockneter und/oder konzentrierter Lebensmittel im Hinblick auf die zulässige Höchstmenge zu beachten? Welche besonderen Regelungen gelten für Farbstoffe im Hinblick auf die zugelassenen Höchstmengen? Können auch Lebensmittelzusatzstoffe zugelassen werden, die gentechnisch modifiziert sind? Wo sind die Reinheitsanforderungen für Lebensmittelzusatzstoffe geregelt? Behr s Verlag, Hamburg

3 B.3 Verwendung von Zusatzstoffen in Lebensmitteln Welche allgemeinen Bedingungen gelten für die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen? Welche besonderen Verwendungsbedingungen regelt die Zusatzstoffverordnung? Welche Besonderheiten sind bei unverarbeiteten Lebensmitteln zu beachten? Was gilt in Bezug auf Säuglings- und Kleinkindernahrung? Was bedeutet das Carry-over-Prinzip? Warum ist die gesetzliche Regelung des Carry-over-Prinzips erforderlich? Welche Einschränkungen bestehen für das Carry-over-Prinzip? Gilt das Carry-over-Prinzip auch für die Mengenzulassung? Welche Sonderregelungen gelten für bestimmte traditionelle Lebensmittel? B.4 Kennzeichnung Welche Alternativen sind bei der Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen zu unterscheiden? Was ist der Unterschied zwischen Kennzeichnung und Kenntlichmachung? Wie erfolgt die Kenntlichmachung der Angaben nach 9 Abs. 1 ZZulV? Was muss nach 9 Abs. 1 ZZulV kenntlich gemacht werden? Auf welche Zutaten bezieht sich die Kenntlichmachungspflicht bei zusammengesetzten Lebensmitteln? Welche Regelungen gelten für die Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die nicht für den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind? Welche Kennzeichnungserleichterungen bestehen für Lebensmittelzusatzstoffe, die nicht für den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind? Welche besonderen Regelungen gelten für die Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die für den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind? Welche besonderen Kennzeichnungsvorschriften gelten für zusammengesetzte Lebensmittel in Fertigpackungen, die Zusatzstoffe enthalten? Fragen & Antworten Zusatzstoffe und Enzyme 11

4 58. Wann entfällt die Pflicht zur Kennzeichnung eines Zusatzstoffes in der Zutatenliste? Wann ist ein Zusatzstoff nicht mehr technologisch wirksam? Wie wirkt sich die Allergenkennzeichnung auf die Kennzeichnung von Zusatzstoffen aus? Was ist bei der Abgabe loser Ware über Bedientheken sowie bei der Abgabe von Lebensmitteln in Gaststätten und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung zu beachten? Wie sind Zusatzstoffe zu kennzeichnen, die für mehrere technologische Zwecke zugelassen sind? Wie sind Zusatzstoffe zu kennzeichnen, die keinem in der LMKV genannten Klassennamen zugeordnet werden können? Was ist bei der Verwendung von Azo-Farbstoffen zu beachten? Was ist bei Werbeaussagen über Zusatzstoffe zu beachten? Schließt die Aussage naturlich die Verwendung von Zusatzstoffen aus? B.5 Verfahrensvorschriften und Durchführung Welche Informationspflichten bestehen für Hersteller und Anwender von Zusatzstoffen? Wie wird die Aufnahme von Zusatzstoffen in der Ernährung überwacht? B.6 Übergangs- und Schlussbestimmungen Werden die bisher zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe in die neuen Gemeinschaftslisten aufgenommen? Werden die Spezifikationen, insbesondere Reinheitskriterien der bislang zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe, unverändert übernommen? Welche Bestimmungen werden durch die Zusatzstoffverordnung aufgehoben? Wann tritt die Zusatzstoffverordnung in Kraft und wann gelten die neuen Bestimmungen des Lebensmittelzusatzstoffrechts? Welche Übergangsbestimmungen sieht die Zusatzstoffverordnung vor? Behr s Verlag, Hamburg

5 C Die europäische Verordnung über Lebensmittelenzyme...75 C.1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Warum war eine gesetzliche Regelung für Enzyme erforderlich? Was regelt die Enzymverordnung? Was sind Enzyme? Wie werden Enzyme heute in der Lebensmittelindustrie verwendet? Wie sind Enzyme nach dem Lebensmittelrecht einzuordnen? Welche speziellen europäischen Regelungen galten bislang für Enzyme? Welche deutschen Rechtsvorschriften enthalten spezielle Regelungen für Enzyme? Wie ist die Enzymverordnung aufgebaut? Für welche Enzyme gilt die Enzymverordnung? Wie werden Lebensmittelenzyme im Sinne der Enzymverordnung definiert? C.2 Zulassung und Verwendung von Enzymen Wann darf ein Lebensmittelenzym als solches oder verarbeitet in anderen Lebensmitteln in den Verkehr gebracht werden? Wie können Lebensmittelenzyme in die Gemeinschaftslisten aufgenommen werden? Welche Voraussetzungen muss ein Lebensmittelenzym erfüllen, um zugelassen zu werden? Welche rechtliche Wirkung hat die einmal erteilte Zulassung? Wie ist die Gemeinschaftsliste aufgebaut? Wie wird der Übergang zu einer Gemeinschaftsliste der Lebensmittelenzyme gestaltet? Wie werden gentechnisch veränderte Lebensmittelenzyme und Lebensmittelenzym-Zubereitungen behandelt? C.3 Kennzeichnung Wie regelt die Enzymverordnung die Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen und Lebensmittelenzym-Zubereitungen?.. 89 Fragen & Antworten Zusatzstoffe und Enzyme 13

6 92. Wie sind Lebensmittelenzyme und Lebensmittelenzym- Zubereitungen zu kennzeichnen, die nicht für den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind? Welche Elemente muss die Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen und Lebensmittelenzym-Zubereitungen enthalten, die nicht für den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind? Welche Kennzeichnungsvorschriften gelten für Lebensmittelenzyme und Lebensmittelenzym-Zubereitungen, die als solche an den Endverbraucher abgegeben werden? Welche Kennzeichnungsvorschriften gelten für Lebensmittel, die zugesetzte Enzyme enthalten? Welche besonderen Kennzeichnungsvorschriften gelten für gentechnisch veränderte oder aus gentechnisch veränderten Organismen hergestellte Enzyme? D Zur europäischen Verordnung über ein einheitliches Zulassungsverfahren Welche Stoffe unterliegen dem Zulassungsverfahren? Wozu dient das einheitliche Zulassungsverfahren? Welche Maßnahmen regelt die Verordnung konkret? Wo finden sich die konkreten Bestimmungen für das einheitliche Verfahren? Wer ist an dem Verfahren beteiligt? Welche Phasen durchläuft das Verfahren? An wen ist der Antrag zu richten? Wie verläuft das Verfahren nach Eingang des Antrags? Sind nach Antragstellung noch Ergänzungen durch den Antragsteller möglich? Wie lange dauert das Verfahren? Wie kann die Wettbewerbsposition des Antragstellers geschützt werden? Literatur..103 Stichwortverzeichnis Behr s Verlag, Hamburg