Finanzielle Auswirkungen der Siedlungsstruktur auf kommunale Haushalte

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1 Finanzielle Auswirkungen der Siedlungsstruktur auf kommunale Haushalte SGK-Konferenz Allianz für die Fläche Meschede, 7. Mai 9 Frank Osterhage, ILS Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (Dortmund)

2 Vorbemerkungen: Siedlungsentwicklung und Gemeindefinanzen Quelle: luftbild hans blossey

3 Gliederung 1. Kosten und Nutzen der Siedlungsentwicklung: Fünf Thesen. Abschätzung der fiskalischen Effekte von neuen Wohngebieten: Neue Berechnungsmodelle 3. Schlussfolgerungen 3

4 1. Kosten und Nutzen der Siedlungsentwicklung: Fünf Thesen 4

5 These 1 Doppelte Dichte = Halbe Kosten Siedlungsstrukturelle Merkmale wie die Dichte bestimmen den Flächenaufwand und die Kosten für die innere Erschließung eines Wohngebietes.

6 Dichte und Flächenaufwand für innere Erschließung 6

7 Dichte und Herstellungskosten für innere Erschließung 7

8 These Lagegunst heißt Kostengunst Gut integrierte Standorte verringern den Flächenaufwand sowie die Kosten für die äußere Erschließung. Besonders deutlich wird dies bei kleineren Wohngebieten. 8

9 Neuausweisungen nach Standorttypen 9

10 Standort und Herstellungskosten für äußere Erschließung 1

11 These 3 Kostenfalle Folgekosten Im Vergleich zu den Herstellungskosten werden die Folgekosten eines Wohngebietes eher vernachlässigt, obwohl sie für eine Kommune in vielen Fällen sogar bedeutsamer sind. 11

12 Herstellungskosten und Folgekosten nach Kostenträgern Hauptverursacher der Folgekostenbelastung für die Kommunen: Soziale Infrastruktur Grünflächen Entwässerung 1

13 These 4 Demographischer Wandel gefährdet Kosteneffizienz Durch den demographischen Wandel droht ein (weiteres) Auseinanderdriften von Infrastruktur- und Bevölkerungsentwicklung, was zu einer Verschlechterung bei der Kosteneffizienz der Siedlungsstruktur führt. 13

14 Infrastruktur- und Bevölkerungsentwicklung 14

15 These 5 Fiskalischer Nutzen: Keine pauschalen Annahmen möglich Pauschale Annahmen zum fiskalischen Nutzen eines Wohngebietes werden den komplexen Mechanismen des kommunalen Finanzsystems nicht gerecht. 15

16 Schlüsselzuweisungen: Fiskalische Rückkopplung! 16

17 Einkommensteuer: Kappungsgrenzen! 17

18 . Abschätzung der fiskalischen Effekte von neuen Wohngebieten: Neue Berechnungsmodelle 18

19 Fachdiskussion: Was kostet die Zersiedlung? USA 1974 / Österreich 1999 Schweiz Deutschland 1 19

20 Neue Berechnungsmodelle LEANkom: Auswirkungen von neuen Wohngebieten auf den kommunalen Haushalt FIN.3: Beurteilung neuer Siedlungsflächen unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten fokos bw: Software zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit von Wohnquartieren Folgekostenrechner: Grobe Abschätzung der Folgekosten von Baugebieten RBG-Simulator: Raumplanung, Bevölkerungsentwicklung und Gemeindefinanzen

21

22 Baugebiet Hauptfriedhof

23 Gegenstand der Betrachtung (1): Planungsvarianten Baugebiet Hauptfriedhof Planungsvariante hohe Dichte (7 WE/ha Nwbl) Planungsvariante mittlere Dichte (45 WE/ha Nwbl) Planungsvariante geringe Dichte (15 WE/ha Nwbl) Einnahmen und Ausgaben (gesamt, Mittelwert) WE / Jahr EW / Jahr Einkommensteueranteil der Gemeinde PV "hohe Dichte" PV "mittlere Dichte" PV "geringe Dichte" PV "hohe Dichte" PV "mittlere Dichte" PV "geringe Dichte" 3

24 Gegenstand der Betrachtung (): Baugebiete Herstellungs- und Folgekosten je WE hoch eher hoch mittel eher gering gering Baugebiet Hauptfriedhof 4

25 Gegenstand der Betrachtung (3): Flächennutzungsstrategien / WE / gesamt ( J.) FNP V1 FNP V4 Flächenneuinanspruchnahme FNP V5 geringer Flächenverbrauch Herstellungs- und Betriebskosten Steuern und Finanzausgleich 5

26 Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung 13% 1% 11% 1% 9% 8% 7% 6% 5% BGK - Mitte Oberaden / Heil Overberge Rünthe Weddinghofen Gesamt 6

27 Baugebietsbezogene Bevölkerungsvorausberechnung 16 EW 14 EW 1 EW 1 EW 8 EW 6 EW 4 EW EW EW Jahre 3-5 Jahre 6-11 Jahre 1-17 Jahre 18- Jahre 1-45 Jahre 46-6 Jahre 6-99 Jahre 7

28 Soziale Infrastruktur: Ermittlung der Auslastung (1) A B 8

29 Soziale Infrastruktur: Ermittlung der Auslastung () 3 5 Auslastung gesamt Kapazität Auslastung Bestand Auslastung Neubaugebiete Kapazität Auslastung Nachfrage Bestand Baugebiet A + Baugebiet B 9

30 3. Schlussfolgerungen 3

31 Schlussfolgerungen Kosteneffiziente Siedlungsentwicklung fördern (Dichte und Standort) Folgekosten in den Blick nehmen Parallelinvestitionen vermeiden Komplexe Wirkungsmechanismen auf der Einnahmeseite beachten Siedlungs-, Bevölkerungs- und Infrastrukturentwicklung durch strategische Flächennutzungsplanung zusammenführen Neue Instrumente zur Abschätzung von Folgekosten erproben, weiterentwickeln und etablieren 31

32 Finanzielle Auswirkungen der Siedlungsstruktur auf kommunale Haushalte SGK-Konferenz Allianz für die Fläche Meschede, 7. Mai 9 Frank Osterhage, ILS Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (Dortmund)