Die fiskalische Wirkungsanalyse als Entscheidungsgrundlage für die Ausweisung neuer Baugebiete

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1 Die fiskalische Wirkungsanalyse als Entscheidungsgrundlage für die Ausweisung neuer Baugebiete Dipl.-Ing. Thomas Zimmermann Potsdam, 27. Februar 2009 Institut für Stadt- und Regionalplanung Fachgebiet Bau- und Planungsrecht

2 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Relevanz des Themas Entscheider gehen von zusätzlichen Einnahmen neuer Baugebiete für kommunalen Haushalt aus Abgeschätzt werden fiskalische Wirkungen nicht Wissenschaftliche Diskussion verweist auf Risiken für komm. Haushalt Notwendig ist daher Kostenklarheit durch Gegenüberstellen von Einnahmen und Ausgaben für den kommunalen Haushalt unter realistischen Rahmenbedingungen Thomas Zimmermann Seite 2

3 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Fiskalische Wirkungsanalyse Definition: Gegenüberstellung der direkten öffentlichen Kosten (Ausgaben) und der Einnahmen, die einer Gemeinde entstehen, wenn sie zusätzliches Bauland ausweist Betrachtungszeitraum: Jahre Durchschnitts- vs. Grenzkostenansatz: pro-kopf-wert der Gemeinde für zusätzliche Bewohner/Beschäftigte vs. konkrete zusätzliche Aufwendungen und Einnahmen (Grenzkosten) durch zusätzliches Baugebiet Thomas Zimmermann Seite 3

4 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Kommunale Kosten Thomas Zimmermann Seite 4

5 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Herstellungskosten - Baulandstrategietypen Entwicklungsmaßnahme: Gemeinde erwirbt Grundstücke und entwickelt Eigene Flächenentwicklung: Gemeinde entwickelt vollständig Angebotsplanung: Gemeinde schafft Baurecht und erschließt Eingeschaltete Gesellschaft: Gemeinde schafft Baurecht und lässt Dritten entwickeln Städtebaulicher Vertrag/VEP: Dritte entwickeln Flächen und Gemeinde sichert eigene Ziele über Verträge ab Thomas Zimmermann Seite 5

6 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Herstellungskosten - Finanzieren Strategietyp/Kosten Entwicklungsmaßnahme Eigene Entwicklung Angebotsplanung Gesellschaft Vertrag/VEP Finanzierung Gemeinde (Refinanzierung durch Verkäufe, Beiträge) Gemeinde (Refinanzierung durch Verkäufe) Gemeinde (tlw. Refinanzierung durch Gebühren) Gesellschaft Investor Thomas Zimmermann Seite 6

7 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Determinanten der Infrastrukturkosten Lage im Gemeindegebiet Bauliche Dichte Faustregel: halbe Dichte = doppelte Erschließungskosten Flächensparendes Gutsche 2006 Bauen lohnt sich Thomas Zimmermann Seite 7

8 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Bedeutung der laufenden Betriebskosten 2/3 der Herstellungskosten tragen Bauherren Gemeinden zahlen Betriebskosten Kommunale Betriebskosten für Infrastruktur übersteigen Herstellungskosten ILS/Planersocietät 2006 Planerische Entscheidungen beeinflussen kommunale Ausgaben langfristig Thomas Zimmermann Seite 8

9 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Kommunale Einnahmen Thomas Zimmermann Seite 9

10 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Zuzugsquote als Determinante Thomas Zimmermann Seite 10

11 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Lage in der Stadt Potsdam Thomas Zimmermann Seite 11

12 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Städtebauliche Struktur GRZ: 0,2 0,3 GFZ: 0,6 0,75 Max. 3 Vollgeschosse Thomas Zimmermann Seite 12

13 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Umsetzungsstand Vollständig durch Investor erschlossen Ca. ½ der Grundstücke bebaut Kitaerweiterung, Spielplatz durch Investor Keine weitere soz. Infrastruktur notwendig Thomas Zimmermann Seite 13

14 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Kostenberechnung (gegenwärtiger Entwst.) Thomas Zimmermann Seite 14

15 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Einnahmenberechnung Thomas Zimmermann Seite 15

16 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Bilanz gegenwärtiger Entwicklungsstand Jährliche Ausgaben in (1) Betriebskosten in /Jahr (2) Herstellungskosten in /Jahr (3) Ersatzinvestitionen in /Jahr (4) Summe Ausgaben (1) + (2) + (3) Saldo (Einnahmen Ausgaben): /Jahr Jährliche Einnahmen in (1) entfallene Grundsteuer A -280 (2) Grundsteuer B (3) Gemeindeanteil an Einkommensteuer (4) Familienlastenausgleich (5) Schlüsselzuweisung im Kommunalen Finanzausgleich (6) investive Schlüsselzuweisung (7) Zuweisung für Kreisaufgaben (8) Konzessionsabgaben Gas 316 (9) Konzessionsabgaben Strom 326 (10) Summe der Einnahmen (1)+(2)+(3)+(4)+(5)+(6)+(7)+(8)+(9) Thomas Zimmermann Seite 16

17 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Ausgaben bei vollständiger Umsetzung Anteilige Beteiligung an Schulerweiterung in benachbarter Ortslage 1) Herstellungskosten in /Jahr 2) Ersatzinvestitionen in /Jahr 3) Betriebskosten in /Jahr Thomas Zimmermann Seite 17

18 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Einnahmen bei vollständiger Umsetzung Bei unverändert niedriger Zuzugsquote 1) entfallene Grundsteuer A 2) Grundsteuer B 3) Gemeindeanteil an Einkommensteuer 4) Familienlastenausgleich 5) Schlüsselzuweisung im Kommunalen Finanzausgleich 6) Zuweisung für Kreisaufgaben 7) Konzessionsabgaben Gas 8) Konzessionsabgaben Strom Thomas Zimmermann Seite 18

19 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Bilanz bei vollständiger Umsetzung Jährliche Ausgaben in (1) Betriebskosten in /Jahr (2) Herstellungskosten in /Jahr (3) Ersatzinvestitionen in /Jahr (4) Summe Ausgaben (1) + (2) + (3) Saldo (Einnahmen Ausgaben): /Jahr Jährliche Einnahmen in (1) entfallene Grundsteuer A -280 (2) Grundsteuer B (3) Gemeindeanteil an Einkommensteuer (4) Familienlastenausgleich (5) Schlüsselzuweisung im Kommunalen Finanzausgleich (6) investive Schlüsselzuweisung (7) Zuweisung für Kreisaufgaben (8) Konzessionsabgaben Gas 568 (9) Konzessionsabgaben Strom 588 (10) Summe der Einnahmen (1) + (2) + (3) + (4) + (5) + (6) + (7) + (8) + (9) Thomas Zimmermann Seite 19

20 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Ausgaben übersteigen Einnahmen, da... Allein Betriebskosten Einnahmen übersteigen Herstellungskosten nicht allein ausschlaggebend Kosten der sozialen Infrastruktur bei vollständiger Entwicklung zusätzliche Einnahmen überkompensieren Zuwächse aus einwohnerbezogenen Steuern gering sind innerstädtische Zuzüge in das Gebiet schleppende Vermarktung der Grundstücke Thomas Zimmermann Seite 20

21 Einleitung Kosten Einnahmen Beispiel Golm Fazit Schlussfolgerungen Entwicklung neuer Wohngebiete nicht zwangsläufig fiskalisch sinnvoll Fiskalische Wirkungen sollten daher bei Ausweisungsentscheidungen überschlägig geprüft werden Vorgestelltes Verfahren der fiskalischen Wirkungsanalyse setzt kaum finanzmathematische Kenntnisse voraus Erfolgsfaktoren für fiskalische Rentabilität: Nutzung vorhandener soz. und technischer Infrastruktur städtebauliche Dichte Zuzugsquote Thomas Zimmermann Seite 21

22 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Dipl.-Ing. Thomas Zimmermann 040/ HafenCity Universität Hamburg Fachgebiet Stadtplanung und Regionalentwicklung Thomas Zimmermann Seite 22