BERICHT DER ABSCHLUSSKONFERENZ

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1 BERICHT DER ABSCHLUSSKONFERENZ Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 24. April 2013, Dresden Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Oberlausitz-Niederschlesien Bautzen Radebeul Dresden Regionaler Regionaler Planungsverband Planungsverband Oberes OberesElbtal/ Elbtal/ Osterzgebirge Osterzgebirge Liberec Zwickau Planungsverband Planungsverband Region Chemnitz Chemnitz Region Ústi nad Labem Ústecký kraj Karlovy Karlovy Vary Vary Karlovarský kraj Liberecký kraj

2 Bericht CROSS-DATA Abschlusskonferenz am 24. April 2013 in Dresden INHALTSVERZEICHNIS 1 Einleitung Projektbeschreibung Referenten und Vorträge Anhang Programm Teilnehmerliste Präsentationen der Referenten... 37

3 Bericht 1 Einleitung Am 24. April 2013 fand in der Kunst & Kongresshalle des art otel Dresden unter dem Titel Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden das 2010 begonnene sächsisch-tschechische EU-Förderprojekt CROSS-DATA mit einer Konferenz seinen Abschluss. Der Einladung von Innenminister Markus Ulbig folgten fast 200 Gäste aus Tschechien und Deutschland. Neben zahlreichen Vertretern der Projektpartner, Experten und vielen Vertretern von kommunalen Organisationen beidseits der Grenze waren der Vizepräsident des tschechischen Bezirkes Karlsbad, Herr Ing. Petr Navrátil, die Generalkonsulin der Tschechischen Republik, Frau Dr. Jarmila Krejčíková und Herr Guus Muijzers von der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung bei der Europäischen Union Teilnehmer und Redner der Konferenz. Das Projekt leistet einen wertvollen Beitrag zur Intensivierung der grenzübergreifenden Abstimmungsprozesse auf dem Gebiet der Raumordnung und wird die tägliche praktische grenzübergreifende Zusammenarbeit nachhaltig verbessern. Besonders freut mich, dass es im Sinne der Transparenz von Planungsprozessen das Informationssystem auch für die Bürger beiderseits der Grenze verfügbar sein wird., so Innenminister Ulbig. Wanderungen über die deutsch-tschechische Grenze hinweg sind seit vielen Jahren unkompliziert möglich. Nur die Grenzschilder und Grenzsteine weisen noch darauf hin, dass man in ein anderes Land kommt. Für Planer, die im sächsisch-tschechischen Grenzraum tätig sind und die überörtliche Entwicklung in den Regionen koordinieren, war das gedankliche Wandern über die Grenze bisher aber nicht so einfach möglich. Informationen aus den Raumordnungsplänen des jeweils anderen Landes waren nirgendwo zusammengefasst und in einer einheitlichen Übersetzung verfügbar. Das sächsischtschechische Projekt CROSS-DATA revolutioniert jetzt die Bedingungen für die grenzüberschreitende Planung. Das Sächsische Innenministerium und seine Partner aus den Seite 1

4 Bericht Regionen haben ein Rauminformationssystem aufgebaut, in dem z. B. ersichtlich ist, wo in den nordböhmischen Regionen Hochspannungsleitungen verlaufen, wo Sachsen neue Straßen und Eisenbahnen im Grenzgebiet vorsieht oder Lebensräume von unter Schutz stehenden Arten und deren Schutzgebiete liegen. Eine besondere Schwierigkeit lag darin, die Daten grenzübergreifend zu systematisieren, da die Planungssysteme in Sachsen und der Tschechischen Republik nicht einheitlich sind. Zukünftig haben die Akteure der Raumplanung im sächsisch-tschechischen Grenzraum mit Hilfe von aktuellen, webbasierten Geodaten bessere Möglichkeiten, abgestimmte Lösungen zu suchen und die grenzüberschreitende Entwicklung gemeinsam voranzutreiben. Alle Informationen sind nunmehr in Deutsch und Tschechisch verfügbar. Das Informationssystem kann nicht nur von Raumplanern, sondern von jedermann genutzt werden. Ab Juni 2013 wird es im Internet verfügbar sein und schrittweise um zusätzliche Informationen der Partner erweitert werden. Berge können wir nicht versetzen, um benachteiligte Regionen zu stärken - aber Grenzen können wir abbauen! sagte Guus Muijzers, von der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung bei der EU. Dieser Satz beschreibt ebenfalls die große Bedeutung des Projektes für den Grenzraum. Und er lobte die Projektpartner ausdrücklich für Ihren Projekterfolg, der ein weiteres gutes Beispiel für gelungene nachbarschaftliche Ko-operation zwischen Sachsen und Tschechien sei: Solidarität kommt erst, wenn Menschen zusammen arbeiten, nicht umgekehrt!. Seite 2

5 Bericht 2 Projektbeschreibung Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden! In den vergangenen drei Jahren haben sächsisch-tschechischen Akteure der Raumplanung die Gelegenheit bekommen enger zusammenzuarbeiten. Regionalplaner und Geoinformatiker entwickelten gemeinsam ein webbasiertes Rauminformationssystem für ein gemeinsames Verständnis und eine gemeinsame Grundlage, eine bessere und effektivere grenzüberschreitende Abstimmung in der Raumplanung und eine gemeinsame raumplanerische Entwicklung des Grenzraumes. Im Ergebnis steht den Entscheidungsträgern der Raum- und Fachplanung sowie den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein internetbasiertes mehrsprachiges Rauminformationssystem zur Verfügung. Durch die Information der Öffentlichkeit und die frühzeitige Einbindung von regionalen und kommunalen Planungsbehörden wurde die Nutzbarkeit des Systems in der Praxis gesteigert. Seite 3

6 Bericht Die Projektpartner Partner im CROSS-DATA-Projekt sind die drei sächsischen grenzanliegenden Regionalen Planungsverbände Oberlausitz/Niederschlesien, Oberes Elbtal/Osterzgebirge sowie der Planungsverband Region Chemnitz und die tschechischen Bezirke Karlovarský kraj (Karlsbad), Ústecký kraj (Aussig) und Liberecký kraj (Reichenberg). Die Federführung des Projektes hat das Sächsische Staatsministerium des Innern. Ebenfalls beteiligt ist das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie als Eigentümer und Anbieter zahlreicher Fachdaten. Die Arbeitspakete AP 1. Eine gemeinsame Wissensbasis schaffen Welches sind die wesentlichen Merkmale der verschiedenen Planungssysteme? Was sind ihre Gemeinsamkeiten, worin unterscheiden sie sich? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, werden im ersten Schritt alle relevanten Informationen systematisch zusammengeführt, zentral aufbereitet und in vergleichbarer Form dokumentiert. In gemeinsamen Workshops lernen die Projektpartner die unterschiedlichen Systeme kennen und können bereits Anforderungen an die Rauminformationen aus planerischer Sicht diskutieren. So steht als Ergebnis ein breites gemeinsames Verständnis der jeweils anderen Planungssysteme. AP 2. Planung und Konzeption des sächsisch-tschechischen Rauminformationssystems Wer sind die Zielgruppen des geplanten Systems? Welche Anforderungen haben die zukünftigen Nutzer des Rauminformationssystems? Wie sind die technischen, fachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen? Welche Daten und Dienste stehen in welcher Form zur Verfügung? Aus der Beantwortung dieser Fragen erarbeiten die Projektpartner gemeinsam ein detailliertes Anforderungsprofil für das sächsisch-tschechische Rauminformationssystem. Sie bereiten die erforderlichen Daten ihrer jeweiligen Region entsprechend den Vereinbarungen auf und Seite 4

7 Bericht stellen sie in geeigneter Form für das System bereit. Darüber hinaus werden Absprachen zu einheitlichen grafischen Darstellungen der Daten im Rahmen dieses Arbeitspakets getroffen. Parallel erfolgt ein kontinuierlicher Austausch und Abgleich mit anderen Projekten, insbesondere einem Ziel3-Projekt, in dem Methoden entwickelt werden, die eine grenzüberschreitende Datenharmonisierung ermöglichen. AP 3. Technische Realisierung Die Umsetzung des internetbasierten sächsisch-tschechischen Rauminformationssystems erfolgt entsprechend des erarbeiteten detaillierten Anforderungsprofils. Im Rahmen dieses Arbeitspaketes erfolgt der Aufbau der technischen Infrastruktur, die Realisierung der Benutzungsoberfläche des Systems sowie die Einbindung der Daten durch Visualisierungsdienste. In GIS-Workshops und Gesprächen begleiten die Projektpartner alle Realisierungsschritte. So fließen aktuelle Erkenntnisse zeitnah und aufeinander abgestimmt in das System ein. AP 4. Modellprojekte In Modellprojekten, die zentrale und typische raumplanerische Aufgaben behandeln, wird das neue Rauminformationssystem erprobt: In der Region Karlsbad werden wirtschaftliche Entwicklungspotenziale aufbauend auf dem Rauminformationssystem analysiert und verglichen. Die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge entwickelt ein Ausgleichsflächenkonzept für Retentionsräume der Elbe. Die Schnittstelle von der Regionalplanung zur kommunalen Planung ist Thema von zwei Planspielen, in die ausgewählte Kommunen eingebunden werden. AP 5. Öffentlichkeitsarbeit Wichtig für die spätere Anwendung des Systems in der Praxis ist eine frühzeitige Information und Einbeziehung der potenziellen Nutzer, wie regionale und kommunale Planungsbehörden. Für die Öffentlichkeit werden ebenfalls Informationen zielgruppengerecht aufgearbeitet. AP6. Projektmanagement und Koordination Das Sächsische Ministerium des Innern als Leadpartner übernimmt mit Unterstützung des externen Projektmanagements Infrastruktur&Umwelt die fachliche und finanzielle Koordination des Projektes. In enger Abstimmung mit allen Projektbeteiligten werden die Vorgaben des Ziel3-Programms eingehalten und das Projektvorhaben gesteuert und umgesetzt. Seite 5

8 Bericht Daten und Fakten Projektlaufzeit: 39 Monate (3/2010-5/2013) Finanzierung: , davon aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziel 3 - Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik Seite 6

9 Bericht 3 Referenten und Vorträge A Begrüßung Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern B Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen Moderation: Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern B1 B2 Auch der Weg ist das Ziel: Ziel 3 Projekte im Lichte von Kohäsion, Kooperation und Europäischer Verwaltung Guus Muijzers, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch-Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Petr Navrátil, Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad C Planungsgrenzen überwinden Moderation: Jolana Novotna, Bezirk Aussig C1 Von der Idee zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern C2 Über Wissen zum besseren Verstehen - Planungsgrundlagen im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik: Motivation und Ergebnisse C3 C4 Dr. Heidemarie Russig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Herzstück des gemeinsamen Verständnisses: Der zweisprachige Datenkatalog mit Signaturenkatalog Jaroslav Jelínek, Bezirk Karlsbad Das grenzüberschreitende Rauminformationssystem Martin May, con terra Gesellschaft für Angewandte Informationstechnologie mbh D D1 D2 D3 Das Sächsisch-Tschechische Rauminformationssystem (RIS) in der Praxis Moderation: Dr. Peter Heiland, INFRASTRUKTUR&UMWELT Professor Böhm und Partner Vom Datensatz zum Webservice Martin Hakelberg, TU Dresden Anwendungsbeispiel: Gebietsstudie der Bergregionen Vlastimil Veselý, Bezirk Karlsbad Nutzung des Rauminformationssystems bei der Sicherung von Hochwasserrückhalteräumen an der Elbe Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Seite 7

10 Bericht A Begrüßung und Eröffnung der Konferenz Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern Nach drei Jahren intensiver Zusammenarbeit im sächsisch-tschechischen Ziel 3 Projekt CROSS-DATA darf ich Sie zu der Abschlusskonferenz im Namen des Lead Partners und Gastgebers, dem Sächsischen Staatsministerium des Innern, herzlich begrüßen. Viele Gäste aus Tschechien und aus Sachsen sind der Einladung gefolgt. Dies ist ein Zeichen dafür, dass die Themen, die im Projekt bearbeitet wurden und die Ergebnisse, die präsentiert werden, auf beiden Seiten der Grenze von großem aktuellem Interesse sind. Für den Freistaat Sachsen hat die Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn, bedingt auch durch die geographische Lage, immer eine außerordentliche Bedeutung und einen hohen politischen Stellenwert gehabt. Im Artikel 12 der sächsischen Verfassung heißt es: Das Land strebt grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit an, die auf den Ausbau nachbarschaftlicher Beziehungen, auf das Zusammenwachsen Europas und auf eine friedliche Entwicklung in der Welt gerichtet ist. Es ist diese Zusammenarbeit, der Dialog der Bürger, der mit der revolutionären Umwälzung 1989 möglich gemacht wurde, auf dem unsere gemeinsame, erfolgreiche Zukunft im Haus Europa aufgebaut werden muss. Der ehemalige tschechische Präsident Václav Havel hatte das am 17. Februar 1995 in einer Rede zum Thema Tschechen und Deutsche auf dem Weg zu einer guten Nachbarschaft so ausgedrückt: Der Dialog hat ja schon lange begonnen unter Bürgern, lokalen Selbstverwaltungsbehörden, Historikern und sogar unter Politikern. Ich bin ein Befürworter seiner ständigen Erweiterung und Vertiefung. Es muss jedoch ein wirklicher Dialog sein. Das heißt, dass wir Informationen, Erfahrungen, Kenntnisse, Analysen, Anregungen und Programme austauschen, sie vergleichen, Einklang suchen und all das Gute in die Tat umsetzen, worauf wir uns einigen. Das gemeinsame Projekt CROSS-DATA ist diesem Anliegen von Václav Havel voll gerecht geworden. Die ständige Vertiefung der europäischen Kooperation, der grenzübergreifende Dialog, wäre aber ohne die tatkräftige Unterstützung durch die Europäischen Förderprogramme nicht in dem erforderlichen Maße möglich. Als oberste Raumordnungsbehörde in Sachsen hat das Sächsische Staatsministerium des Innern dieses Instrument erfolgreich bei der Durchführung von transnationalen Projekten eingesetzt. So wurden bereits zahlreiche wichtige INTERREG Projekte in verschiedensten Themengebieten durchgeführt und legen die wichtige Grundlage für die grenzüberschreitend positive Entwicklung (wie z.b. das LABEL- Projekt). Es ist in dem Projekt CROSS-DATA gelungen, alle Akteure der Raumplanung aus dem sächsisch-tschechischen Seite 8

11 Bericht Grenzgebiet - die drei grenzanliegenden sächsischen Regionalen Planungsverbände Region Chemnitz, Oberes Elbtal/Osterzgebirge und Oberlausitz-Niederschlesien sowie die tschechi-schen Bezirke Karlovarský kraj (Bezirk Karlsbad), Ústecký kraj (Bezirk Aussig) und Liberecký kraj (Bezirk Reichenberg) - aktiv einzubeziehen. Den beteiligten Partnern bin ich für die Mitarbeit und das Engagement sehr dankbar. Zur Bereitstellung und Aufbereitung der Fachinformationen auf der sächsischen Seite war es sehr wichtig, dass das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie als Partner so aktiv und konstruktiv an dem Projekt mitgewirkt hat. Alle Projektpartner haben so dazu beigetragen, einige bei Projektbeginn noch bestehende Defizite im sächsisch-tschechischen Grenzraum, wie z.b. das Fehlen harmonisierter Datenbestände, die Unterschiede der technischen Systeme oder die verschiedenen Standards und Begrifflichkeiten der Raumordnung und Landesplanung, zu minimieren oder zumindest immer weiter verstehbar zu machen. So konnten gemeinsam die Voraussetzungen für die Entwicklung eines webbasierten sächsisch-tschechischen Rauminformationssystems geschaffen werden und dieses System wurde nun zur Einsatzreife gebracht. Die Arbeit an einem so interdisziplinären Thema ist sehr schwierig. Durch den grenzübergreifenden Charakter wurde diese Aufgabe noch um einiges anspruchsvoller. Die zahlreichen administrativen, sprachlichen oder zuständigkeitsbedingten Grenzen zu überwinden, geht nur mit großem Engagement aller Beteiligten. Es ist den Projektpartnern gelungen, all diese Schwierigkeiten zu überwinden und die Herausforderungen zu meistern. Die grenzübergreifende Harmonisierung der unterschiedlichen Datengrundlagen wird im Rahmen der Abschlusskonferenz präsentiert und diskutiert. Das webbasierte Rauminformationssystem wird nach der Freischaltung im Juni dieses Jahres den Entscheidungsträgern der Raum- und Fachplanung sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern stets aktuelle zweisprachige Fachinformationen und raumplanungsrelevante Geodaten über den sächsisch tschechischen Grenzraum zur Verfügung stellen. Bis dahin müssen die Projektpartner noch testen, optimieren und die endgültige Praxisreife erreichen. Danach steht es allgemein zur Verfügung, um die Transparenz, die Effektivität und die Nachhaltigkeit von Raumplanungsprozessen zu verbessern. Seite 9

12 Bericht B Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen B1 Auch der Weg ist das Ziel: Ziel 3 Projekte im Lichte von Kohäsion, Kooperation und Europäischer Verwaltung Guus Muijzers, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission Das CROSS-DATA Projekt wird kofinanziert aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung, Im Rahmen des Ziel3-Programms für grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik. Die Präsentation erläutert den breiteren Rahmen dieser Kofinanzierung. Eine harmonische Entwicklung der Union als Ganzes zu fördern, ist eins der Kernziele der Europäischen Union. Jeder integrierende Markt braucht ein Stabilisierungsmechanismus, um die wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt zu stärken. Die EU kennt kein fiskales Ausgleich- oder Wiederverteilungssystem, und hat stattdessen ein ortsbezogenes Instrument entwickelt, das zu große Entwicklungsunterschiede zwischen Regionen ausgleichen soll - weil solche eine erfolgreiche Marktintegration und Währungsunion gefährden. Die Kohäsionspolitik der EU ist in den 70er Jahren entstanden. Am Anfang hat die Kommission über Projekte entschieden, unterstützt durch mehrere Fonds mit jeweils eigenen Regeln. Dies ist weiterentwickelt worden zum heutigen System von mehrjährigen Finanzierungsprogrammen unter gemeinsamer Verwaltung. Dabei legt die Kommission den Rahmen fest und die Mitgliedstaaten sind für Programmentwurf und Umsetzung, inklusive Projektauswahl zuständig. Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist der Teil der Kohäsionspolitik der sich seit 1989 mit die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten beschäftigt, als Gemeinschaftsinitiative "INTERREG". Heute ist die ETZ eines der 3 selbständigen Ziele der Kohäsionspolitik. Das EU-Budget beträgt rund 1% des EU-BIPs, und über ein Drittel davon steht die Kohäsionspolitik zur Verfügung. Davon ist weniger als 3% die ETZ zugeteilt, also etwas über 1 Milliarde pro Jahr, verteilt über 80 Programme. Die Förderung mit EU-Mitteln sollte nicht als "Subvention" fungieren sondern als Hebel für gemeinsame Investitionen, um viele Partner zusammenbringen die eine gemeinsame Strategie für eine Region entwickeln und durchführen. Damit werden die verschieden Interessen verknüpft und abgestimmt. Dies gilt insbesondere für ETZ-Programme, wo Partner aus verschiedenen Staaten grenzüberschreitend zusammenarbeiten, um gemeinsam Lösungen voranzubringen für gemeinsame Herausforderungen. Seite 10

13 Bericht Vertrauen ist in ETZ-Programmen sogar noch wichtiger als anderswo, weil die Partner oft sehr unterschiedliche Kulturen und Verwaltungssysteme mitbringen. Sprachliche und andere Hemmnisse gegen effektive Zusammenarbeit bestehen noch immer und überall in Europa. Die Programme liefern einen direkten Beitrag zur regionalen Entwicklung durch die konkreten Projekte. Noch wichtiger aber ist der Beitrag an das graduelle Entstehen einer besseren öffentlichen Verwaltung in die EU. Von dieser Perspektive ist der Prozess der Zusammenarbeit schon per se ein Ziel. Es freut die Kommission, dass das Ziel3-Programm für grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik und das Projekt CROSS- DATA zu jedem dieser Gesichtspunkte einen großen Beitrag liefert. Hinweis: die Präsentation reflektiert nicht unbedingt die offizielle Position der Europäischen Kommission. Seite 11

14 Bericht B Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen B2a Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch-Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Lange Zeit hatte die Grenze zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik für die Nachbarn in den Grenzregionen eher etwas Trennendes. Erst die Mitgliedschaft der Tschechischen Republik in der Europäischen Union und ihr Beitritt zum Schengen- Raum eröffneten hier völlig neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit - nunmehr tatsächlich in einem gemeinsamen Haus Europa ohne Grenzen. In einem gemeinsamen Haus wird man sich dauerhaft aber nur dann wohlfühlen können, wenn man es partnerschaftlich stetig weiterbaut und fortentwickelt. Für eine erfolgreiche Positionierung unseres Grenzraumes zwischen den europäischen Metropolen und im Wettbewerb nicht nur der Grenzregionen bedarf es deshalb auch zukünftig unser aller Anstrengungen und unseres gemeinsamen Engagements. Die uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Realisierung von gemeinsamen Entwicklungsvorstellungen und Zielen haben wir schon bisher sehr gut genutzt. In Zukunft wer-den wir allerdings nur dann weiterhin erfolgreich sein können, wenn wir noch stärker als bis-her fachübergreifend und unabhängig von formalen Zuständigkeiten unsere Kräfte bündeln. So unterschiedlich die Aufgaben der verschiedensten Institutionen in unserer Grenzregion, so vielfältig sind auch die Erfordernisse unserer gemeinsamen Arbeit. Mobilität, Erreichbarkeit und Infrastruktur sind dabei Kernthemen. Im öffentlichen Personennahverkehr werden schon seit mehreren Jahren überaus erfolgreich grenzüberschreitende Nahverkehrsangebote realisiert. Auch im Straßenverkehr konnte eine Vielzahl von Straßenverbindungen neu entwickelt werden. Zukünftig ist hier der Fokus insbesondere sowohl auf den qualitativen Ausbau und Erhalt des bestehenden Straßennetzes als auch eine größere Transparenz des Planungs- und Realisierungsstandes der Maßnahmen über die jeweiligen Zuständigkeitsgrenzen hinweg zu legen. Unser sächsisch- tschechischer Grenzraum ist reich an touristischen Zielgebieten mit hoher Erlebnisvielfalt und überregionaler Bedeutung. Neben der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der mittelständig geprägten Tourismuswirtschaft sowie der Steigerung der Leistungsfähigkeit der touristischen Infrastruktur sind hier mit einem gemeinsamen Marketing in Zukunft insbesondere die touristischen Produkte sowie die Vorzüge und Stärken der Region besser bekannt zu machen und herauszustellen. Bewahren und Entwickeln diesem Anspruch musste und hat sich die Montane Kulturlandschaft Erzgebirge/Krušnohoří erfolgreich gestellt. Die Objektauswahl, mit der sie sich um den UNESCO Seite 12

15 Bericht Welterbetitel bewerben wird, ist nunmehr abgeschlossen. Nach einem langen, aber letztlich doch erfolgreichem Weg, könnte die Montane Kulturlandschaft Erzgebirge/Krušnohoří dann somit frühestens im Sommer 2015 offiziell als Welterbestätte ernannt werden. Viele, auch grenzüberschreitende Projekte, sind hochkomplex und nur durch gemeinsame Anstrengungen interdisziplinär realisierbar. Antragstellung und Projektumsetzung erfordern nicht selten einen langen Atem. Mit CROSS-DATA wollen wir einen einfachen Zugang zu raumbezogenen Daten und Informationen ermöglichen. Die gegenseitige Kenntnis von raumbezogenen Planungen und Maßnahmen sowie das Verständnis um Verwaltungsabläufe und -verfahren einschließlich ihrer Rechtsfolgen sind Grundvoraussetzungen für unsere gemeinsame weitere Arbeit. Auch wenn das entwickelte Rauminformationssystem erst noch seine Praxistauglichkeit unter Beweis stellen muss - der damit verfolgte Ansatz ist und bleibt richtig und es lohnt sich, ihn weiter zu verfolgen. Die Europäische Union hat die Projekte und Entwicklungserfolge in unserer Region durch ihre finanzielle Unterstützung aus den europäischen Strukturfonds erst mit möglich gemacht. Dafür gebührt der Europäischen Union ausdrücklich unser Dank. Wir haben in und für unsere Region noch eine Menge vor. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns alle bei der Ausgestaltung unseres Weges auch zukünftig tatkräftig unterstützen. Seite 13

16 Bericht B Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen B2b Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch-Tschechischen Zusammenarbeit Petr Navrátil, Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad Ein wichtiges Instrument zur Förderung der sächsisch-tschechischen Zusammenarbeit stellt das Ziel-3-Programm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik dar. Die im Rahmen dieses Programms finanzierten Projekte tragen nicht nur zur wirtschaftlichen Entwicklung (wie zum Beispiel im Fall von Infrastrukturprojekten), sondern auch zur Aufnahme von nachhaltigen Kontakten zwischen einzelnen Städten und Gemeinden sowie gemeinnützigen Einrichtungen auf beiden Seiten der Grenze wesentlich bei. Dieses Förderprogramm leistete immer einen eindeutigen Beitrag zu einem größeren Zusammenhalt des gesamten Grenzraumes. Eines der erfolgreichen Projekte des Operationellen Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen Tschechien ist auch das Projekt mit dem Titel CROSS-DATA: Grenzübergreifendes Datenmanagement für die Raum-/Regionalplanung (sächsisch-tschechisches Rauminformationssystem) Es handelt sich um ein Projekt, in dem der Bezirk Karlsbad (Karlovarský kraj) zwar nur als ein Kooperationspartner auftritt, er aber eine wichtige Rolle als Koordinator aller Arbeiten im Rahmen des Projektes auf der tschechischen Seite spielt (weitere Projektpartner sind der Bezirk Ústí nad Labem/Aussig und der Bezirk Liberec/Reichenberg). Schon jetzt können wir feststellen, dass die Zusammenarbeit der regionalen Planungsverbände (und natürlich auch des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie) mit den drei Bezirken auf der tschechischen Seite sehr erfolgreich ist. Es steht auch fest, dass die begonnene Zusammenarbeit auch nach dem Abschluss des eigentlichen Projektes weiter geführt wird dafür wurde auch schon ein Kooperationsvertrag vorbereitet. Ein weiteres Projekt, das im Bezirk Karlsbad in der Abteilung Regionalentwicklung erfolgreich durchgeführt wird, ist das Projekt Clara II: Entwicklung einer gemeinsamen partnerschaftlichen Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltung in der sächsisch tschechischen Region. Es handelt sich um ein typisches weiches Projekt, in dem das Hauptziel der Erfahrungsaustausch in vielen Bereichen der Wirtschaft nicht nur im Rahmen der öffentlichen Verwaltung, sondern auch zum Beispiel auf den Gebieten Umwelt, Schulwesen, Bildung etc. ist. Auch in diesem Fall wurde eine grundlegende Zusammenarbeit zwischen den grenznahen Einrichtungen aufgenommen. Die Projektpartner denken schon jetzt über ein Folgeprojekt für den nächsten Programmplanungszeitraum nach. Der Bezirk Karlsbad bereitet sich ebenso wie ganz Sachsen schon jetzt sehr intensiv auf den kommenden Programmplanungszeitraum vor. Dies geschieht nicht nur mittels konkreter Verhandlungen der einzelnen Akteure der Verwaltungs- und Umsetzungsstrukturen des Ziel- 3-Programms, sondern auch durch weitaus konkretere Aktivitäten. Eine dieser Aktivitäten ist das Projekt Zukunft in der Mitte Europas Möglichkeiten einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit im sächsisch-tschechischen Grenzgebiet. Hier sehen wir ein großes Seite 14

17 Bericht Potential zur Identifizierung des Bedarfs sowie des Entwicklungspotentials der grenzübergreifenden Region der benachbarten sächsischen Gebiete und des Bezirkes Karlsbad für die Jahre Zugleich hoffen wir, dass es im kommenden Programmplanungszeitraum möglich sein wird, auch trilaterale sächsisch-bayerisch-tschechische Projekte zu fördern. Wir spüren immer wieder, dass solche Projekte gebraucht werden. Solche Projekte werden zwar schon zurzeit umgesetzt (zum Beispiel das schon erwähnte Projekt CLARA II oder das Projekt Zukunft in der Mitte Europas ), aber sie werden aus zwei verschiedenen Projekten, aus zwei Operationellen Programmen finanziert, was für alle beteiligten Seiten einen großen Verwaltungsaufwand mit sich bringt. Wir sind überzeugt, dass es uns im Rahmen des kommenden Programmplanungszeitraums gelingen wird, mögliche neue Formen der Zusammenarbeit zu identifizieren, die eine effektivere Nutzung der Mittel der Europäischen Union ermöglichen werden, und zugleich möchten wir neue gemeinsame Themen finden, die für eine Bearbeitung im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit geeignet sind. Seite 15

18 Bericht C Planungsgrenzen überwinden C1 Von der Idee zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Im sächsisch-tschechischen Grenzraum werden häufig raum- und fachplanerische Entscheidungen getroffen, die grenzüberschreitende Auswirkungen haben. Der Bedarf der Landes- und Regionalplanung an grenzüberschreitenden Informationen für die Koordination der Raumansprüche wird immer wieder bei aktuellen Themen wie Steuerung von Energietrassen, Flächenfestlegungen für Windkraftnutzung aber auch Raumnutzungssteuerung zum Zwecke des Hochwasserrisikomanagements besonders deutlich. Nur ein abgestimmtes Handeln ermöglicht es, die Herausforderungen zu meistern und nachhaltig zu handeln. Es ist demnach erforderlich, Kenntnis über gegenwärtige Standorte und zukünftig geplante Vorhaben aus den benachbarten Staaten zu erhalten und diese auch gegenseitig zu koordinieren und zu abgestimmten Lösungen zu kommen. Mit dem Ziel, diesen Ansatz zu unterstützen hat die Landesentwicklung in Sachsen das Ziel 3 Projekt CROSS-DATA - Grenzüberschreitendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen (Sächsisch-Tschechisches Rauminformationssystem) initiiert und die Rolle des Leadpartners übernommen. Als Projektpartner konnten die drei grenzanliegenden Regionalen Planungsverbände Region Chemnitz, Oberes Elbtal/Osterzgebirge und Oberlausitz-Niederschlesien und das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie als Anbieter von Fachinformationen auf der sächsischen Seite sowie die tschechischen Bezirke Karlovarský kraj (Bezirk Karlsbad), Ústecký kraj (Bezirk Aussig) und Liberecký kraj (Bezirk Reichenberg) gewonnen werden. Die gemeinsame Entwicklung im sächsisch-tschechischen Grenzraum durch noch effektivere Abstimmung in der Raumplanung mit Hilfe des webbasierten Rauminformationssystems ist das zentrale Anliegen dieses Ziel 3 Vorhabens. Das Sächsisch-Tschechische Rauminformationssystem soll helfen, die bestehenden Planungsgrenzen zu überwinden. Die Mitwirkung aller Träger der Regionalplanung entlang der sächsisch-tschechischen Grenze zeigt nicht nur das besondere Interesse an den im Projekt bearbeiteten Themen, sondern sichert ein gemeinsames Vorgehen. Die Projektpartner haben selber den Bedarf benannt und sie haben zusammen die Seite 16

19 Bericht Lösungen gefunden. Nicht die technischen Möglichkeiten, sondern die Anforderungen der Regionalplaner haben die Entwicklung des Systems bestimmt. Auch aus diesem Grund ist die Zusammenarbeit im Projekt CROSS-DATA ein wichtiger Schritt in Richtung einer erfolgreichen, grenzüberschreitend abgestimmten Regionalentwicklung. Die Projektziele und Ergebnisse sind im Einklang auch mit den Zielen des gültigen und zukünftigen Landesentwicklungsplans. Das Projekt trägt auch zur Umsetzung der Europäischen INSPIRE-Richtlinie und zum Aufbau einer künftig auch grenzüberschreitenden Geodateninfrastruktur (GDI) bei. Ferner wurde in CROSS-DATA eine gemeinsame Wissensbasis hinsichtlich der unterschiedlichen Planungssysteme in Deutschland /Sachsen und Tschechien erarbeitet, die als Broschüre Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik vorliegt. Und hier wurde zum ersten Mal eine semantische Harmonisierung der sächsischtschechischen Raumplanungsdaten erreicht. Zwischen den sächsischen Planungsverbänden und den tschechischen Bezirken existierten bisher keine einheitlich abgestimmten Visualisierungsregeln. Nun wurden im Projekt einheitliche Signaturen festgelegt, nach denen gemeinsame Darstellungen erst möglich wurden. Der Weg von der Idee bis zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA war nicht leicht, es waren viele Hindernisse zu überwinden. Die Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA hat aber gezeigt, dass dieses grenzübergreifende Vorhaben nicht nur als logische Folge einer guten Zusammenarbeit zu sehen ist, sondern auch als ein gutes Beispiel für Zupacken und Gestalten, für die fachliche und ergebnisbezogene Konkretisierung und Vertiefung des langjährig gewachsenen Netzwerkes auf dem Gebiet der Raumplanung und Regionalentwicklung zwischen Sachsen und Tschechien. Der intensive fachliche Austausch zwischen den beteiligten Regionalplanern wird sicher auch die tägliche praktische grenzübergreifende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Regionalplanung nachhaltig verbessern. Manche Abstimmungen, die bisher auf Grund langer Dienstwege die Arbeit erschwert haben, können nun auf dem kurzen Dienstweg zum Beispiel per herbeigeführt werden. Durch die Stärkung des Vertrauens zwischen den Beteiligten wird die Zusammenarbeit auch in Zukunft leichter, schneller und besser. Wir sind überzeugt, dass wir am Anfang des Erfolges des Rauminformationssystems stehen und vor allem, dass in Zukunft sowohl die CROSS-DATA-Partner als auch der sächsisch-tschechische Grenzraum von der Projektkooperation profitieren werden. Aus der Zusammenarbeit der öffentlichen Akteure untereinander können weitere Kooperationen entstehen, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in unserem Grenzraum vorantreiben. Die Kooperationen dürfen nicht an den nationalen Grenzen haltmachen, sondern müssen diese unbedingt in allen Lebensbereichen überschreiten. Seite 17

20 Bericht Ab Juni 2013 wird das Rauminformationssystem im Internet verfügbar sein. Dann kann das Informationssystem nicht nur von Raumplanern, sondern von jedermann genutzt werden. Aktuelle Informationen finden Sie auf der Projekt-Homepage Seite 18

21 Bericht C Planungsgrenzen überwinden C2 Über Wissen zum besseren Verstehen - Planungsgrundlagen im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik Motivation und Ergebnisse Dr. Heidemarie Russig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Über 450 km gemeinsame Grenze zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik und eine über die Jahre gewachsene Zusammenarbeit der mit Raumplanung befassten Einrichtungen waren für die Partner beiderseits der Grenze ein guter Grund, für die notwendigen grenzüberschreitenden Abstimmungen eine grundlegend neue Informationsbasis zu schaffen. Obwohl bereits seit vielen Jahren grenzüberschreitende Kontakte gepflegt werden und auch in der Sächsisch- Böhmischen Arbeitsgruppe schon auf einige Jahre Zusammenarbeit zu-rückgeblickt werden konnte, waren sich alle Partner von Anfang an darüber einig, dass eine vertiefte Beschäftigung mit den Planungsgrundlagen beider Länder ein wichtiger Schwer-punkt im Projekt sein musste. Am Ziel angekommen, lässt sich diese Einschätzung nur bestätigen. Die Entwicklung einer sinnvollen inhaltlichen Konzeption für eine nutzerfreundliche und verständliche Informationsplattform wäre ansonsten angesichts der bestehenden organisatorischen, inhaltlichen und rechtlichen Unterschiede beider Planungssysteme und ihrer Instrumente nicht möglich gewesen. So haben sich die Projektpartner in Anknüpfung an ihr bereits vorhandenes Wissen in einer sehr intensiven Diskussion noch einmal mit Aufbau, Funktionsweise, Inhalten und Instrumenten der Raumplanung in beiden Ländern beschäftigt und dabei bewusst auf Unterstützung durch Externe verzichtet. Dies betrifft insbesondere die schriftliche Aufarbeitung und Zusammenfassung der Ergebnisse, die mit der Broschüre Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik im März 2012 vorgelegt werden konnte, ebenso aber auch die Beschäftigung mit den Inhalten raumbezogenen Daten und die Aufarbeitung ihrer Vergleichbarkeit im Rahmen der Erstellung des Datenkatalogs für das Rauminformationssystem (RIS). Die schriftliche Fixierung der im gemeinsamen Diskurs gewonnenen Erkenntnisse durch die Projektpartner selbst stellte angesichts der Sprachbarriere trotz tatkräftiger Unter-stützung des Dolmetschers eine besondere Herausforderung dar. War Seite 19

22 Bericht dies doch nicht ohne wirklich tieferes Verständnis möglich. Zur Grundlagenarbeit gehörte aber auch der Austausch mit anderen Projekten, die sich grenzüberschreitend mit Geodaten beschäftigen, um sowohl Informationen und Ergebnisse zu berücksichtigen, aber auch von methodischen Erfahrungen profitieren zu können. Hier sind die folgenden beiden EU-Projekte besonders hervor zu heben: Grenzüberschreitende Homogenisierung von Geobasisdaten zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik, welches sich mit den Geobasisdaten der Landesvermessung beschäftigte und cross-border friendship database als eine Plattform für die grenzüberschreitende Bereitstellung statistischer Daten. Rechtliche Grundlagen für die Raumplanung, deren Instrumente und letztlich auch deren konkrete Anwendung unterliegen Veränderungen. Unter anderem aus diesem Grunde existiert die Broschüre Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik auch als Online-Variante und kann so flexibler und mit einem geringeren Aufwand in Ab-stimmung beider Seiten aktualisiert werden. Auch war es nicht zuletzt deshalb wichtig, das RIS als ein offenes System anzulegen, welches jederzeit erweiterbar ist und an veränderte Planungs- und Datengrundlagen angepasst werden kann. Seite 20

23 Bericht C Planungsgrenzen überwinden C3 Herzstück des gemeinsamen Verständnisses: Der zweisprachige Datenkatalog mit Signaturenkatalog Jaroslav Jelínek, Bezirk Karlsbad Die Raumplanung ist ein Fachgebiet mit einer mehr als hundertfünfzigjährigen Geschichte. Kein Wunder, dass in dieser Zeit jedes europäische Land sein eigenes Planungssystems entwickelt hat, das auf die besonderen kulturhistorischen Bedingungen des jeweiligen Gebietes und der in diesem Gebiet lebenden Bevölkerung reagiert. Eine solche Heterogenität der Planungssysteme ist sehr wertvoll, ebenso wie die Mannigfaltigkeit der Lebensformen ein großer Naturreichtum ist. Deshalb ist Mannigfaltigkeit schutzwürdig. Doch das, was wir in der Natur kennen und zu schätzen wissen, ist im Bereich der menschlichen Tätigkeiten nicht so klar und eindeutig. Die Heterogenität der Planungssysteme bringt keine Probleme mit sich, solange wir uns in einem legislativen homogenen Umfeld der einzelnen Länder bewegen. Die europäische Integration und die weltweite Globalisierung machen jedoch die grenzübergreifende Vernetzung immer zwingender erforderlich, und zwar nicht nur über die administrativen, sondern auch über die sprachlichen und was besonders schwierig ist auch über die kulturhistorischen Grenzen hinweg. Die Unterschiedlichkeit der Raumplanungssysteme erwächst gerade aus den kulturhistorischen Bedingungen. Wir sind uns dessen bewusst, dass wir ihre Verschiedenheit als einen bedeutenden Wert schützen sollten. Aber gleichzeitig sollten wir ihre Vernetzung über die Grenzen hinweg als ein klares Erfordernis der heutigen Zeit suchen. Wenn wir beides verfolgen wollen, müssen wir über eine Vereinfachung, eine eng begrenzte Auswahl oder sogar europäische Vorgaben hinausgehen. Ein solches Vorgehen könnte in der langfristigen Perspektive vielleicht dazu führen, dass die vielen Systeme durch ein gesamteuropäisches Idealsystem ersetzt werden, aber für welchen Preis? Das Projekt CROSS-DATA will einen Weg zur Vernetzung der unterschiedlichen Systeme bei ihrer gleichzeitigen Seite 21

24 Bericht Koexistenz suchen. Das Projekt möchte zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der Funktionen und gegebenenfalls auch zu einer gegenseitigen Inspiration für eine weitere eigenständige Entwicklung beitragen. Der Hauptteil des Projektes CROSS-DATA ist die webbasierte Anwendung des Rauminformationssystems (RIS), deren Grundidee die harmonisierte Darstellung von raumplanerischen Informationen im gesamten Grenzraum ist für einen deutschen Nutzer in der ihm bekannten (deutschen) Darstellung und mit den ihm bekannten Begriffen, für einen tschechischen Nutzer in der ihm bekannten (tschechischen) Darstellung und mit den ihm bekannten Begriffen. Die Grundlage für die Umsetzung dieser Idee ist der Daten- und Signaturenkatalog. Der enthält folgende Komponenten: a. eine Harmonisierung der deutschen raumplanerischen Begriffe mit ergänzenden Informationen b. eine Harmonisierung der tschechischen raumplanerischen Begriffe mit ergänzenden Informationen c. eine Harmonisierung der deutschen Signaturen d. eine Harmonisierung der tschechischen Signaturen e. eine Ampel ein Konzept von drei Ebenen der inhaltlichen Übereinstimmung gleich, ähnlich, unterschiedlich f. eine Datenbank mit der gegenseitigen Vernetzung aller Komponenten Seite 22

25 Bericht C Planungsgrenzen überwinden C4 Das grenzüberschreitende Rauminformationssystem Martin May, con terra Gesellschaft für Angewandte Informationstechnologie mbh Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden: Das Zweisprachiges Sächsisch- Tschechisches Rauminformation ist: Internetbasiert Modular, erweiterbar Fachlich Technisch Sprachlich Einsatz bewährter Technologie ESRI ArcGIS-Server JavaScript API con terra GmbH map.apps Grenzübergreifende, flächendeckende Darstellung: Darstellung raumplanerische Fachthemen in durchgängig deutscher oder tschechischer Signatur. Legende: Aktuell angezeigten Fachthemen in deutscher oder tschechischer Signatur und Sprache. Fachthemen, die nur auf deutscher oder nur auf tschechischer Seite gegeben sind, werden dann in landestypischer Darstellung angezeigt. Fachthemen: Zugang zu rund 300 Themen. Themen-Sicht mit integriertem Datenkatalog (Anzeige des semantischen Vergleichs) und Dienste-Sicht mit integriertem Datenkatalog (Anzeige des semantischen Vergleichs). Themenbaum und Dynamisches Hinzuladen von Kartendiensten. Zugang zu Plänen und raumplanerischen Dokumenten über Verwaltungsebenen Seite 23

26 Bericht D Das Sächsisch-Tschechische RIS in der Praxis D1 Vom Datensatz zum Webservice Martin Hakelberg, TU Dresden Eigenschaften von Datenkatalog und RIS-Portal ergeben Anforderungen an Datensätze und Web-Dienste: -Typ, inhaltlich, technisch Funktionsweise WMS: Quelle: 1. Ausgangssituation Einheitlichkeit in: Datenformat (.shp), Vollständigkeit, Aktualität Uneinheitlichkeit in: Geometrie, Referenzsysteme, Sachdaten, Symbologie, Metadaten 2. Anforderungen Einheitlicher Datensatz je Thema für alle 3 PV s Flächendeckende Abbildung, Inhaltliche Einheitlichkeit (Sachdaten), Sicherung der Datenpflege Ganzheitliche Bereitstellung in einem Web-Dienst Metadaten, CRS, Symbologie 3. Umsetzung Geometrie: Schablone für jeden PV, Abstimmung bei Überschneidungen/Klaffungen, Aktueller Gebietsstand Referenzsystem Datensätze: WMS GK4 (EPSG:31468) Transformation über WMS in 8 weitere CRS möglich WFS WGS84 (EPSG:4326) Sachdaten: Einheitliche Attributtabelle, 6 Pflichtfelder für jeden Datensatz, Darstellung bei Sachdatenabfrage (GetFaetureInfo) Symbologie: Seite 24

27 Bericht Abstimmung über einheitliche Signaturen, WMS stellt zusätzlich tschechische Signaturen zur Verfügung, Skalierung der Symbole je nach Zoomstufe möglich Metadaten: Dienst-Metadaten, Metadaten zum Datensatz, GeoMIS, INSPIRE 4. Integration der Dienste im RIS Abfrage der Daten über parametrisierten Aufruf CRS, Raumausschnitt, Sachdatenabfrage, Symbologie, Ebenenkontrolle (sowie Transparenz und externe Styles) Metadatenanzeige.lyr-Dateien Download Verlinkung Datenkatalog Seite 25

28 Bericht D Das Sächsisch-Tschechische RIS in der Praxis D2 Anwendungsbeispiel: Gebietsstudie der Bergregionen Vlastimil Veselý, Bezirk Karlsbad Die Gebietsstudie der Bergregionen wurde durch die Abteilung Regionalentwicklung des Bezirksamtes des Bezirkes Karlsbad gemäß 30 des Gesetzes 183/2006 GBl. über die Raumplanung und Bauordnung (Baugesetz) als eine raumplanerische Grundlange erstellt. Die Studie wurde im Rahmen des Projektes CROSS-DATA grenzübergreifendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen (sächsisch-tschechisches Rauminformationssystem) erarbeitet, das im Rahmen des EU-Programms Ziel-3 zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik finanziert wird. Der Auftragnehmer der Studie war die Gesellschaft Mott MacDonald CZ spol. s r.o. (GmbH). Die Studie wurde in fünf Etappen im Zeitraum 01/ /2013 erarbeitet. Gegenstand der Studie: Der allgemeine Gegenstand der Studie ist ein Entwurf einer Konzeption der möglichen Entwicklung der Bergregionen des Bezirkes Karlsbad mit Schwerpunktsetzung auf die Entwicklung des Tourismus ausgehend von der Analyse des Gebietes, seinen Potentialen und Beziehungen. Die Konzeption knüpft an die festgestellten Beziehungen der Bergregionen zu den inneren Gebieten (außerhalb der Bergregionen liegenden) sowie zu den Gebieten außerhalb des Bezirkes Karlsbad, d. h. des Freistaates Sachsen und des Bezirkes Ústí nad Labem (Aussig) an. Die Bergregionen wurden im Rahmen der Studie durch die Höhenlage von 500 m NN ausgewiesen und in drei Gebiete untergliedert: Erzgebirge (Krušné hory), Ascher Land (Ašsko), Oberpfälzer Wald (Český les) und Kaiserwald (Slavkovský les). Weiter wird durch die Studie die Ausweisung der Flächen für Tourismus, Erholung und Sport mit überörtlicher Bedeutung detailliert präzisiert, und es werden weitere ausgewählte Vorhaben, die in den Grundsätzen der Raumentwicklung des Bezirkes Karlsbad ausgewiesen sind, bewertet. In der Studie werden die allgemeinen Entwicklungsziele der Bergregionen beschrieben und gleichzeitig Empfehlungen für die weitere Entwicklung der Bergregionen definiert. Die Studie wurde nicht nur als eine raumplanerische Grundlage für die Fortschreibung der Seite 26

29 Bericht Grundsätze der Raumentwicklung sowie für Flächennutzungspläne der Gemeinden aufgestellt, sondern auch für weitere Konzeptionen, die sich mit der Entwicklung dieses Raumes auch in Teilgebieten befassen (Regionalentwicklung, Verkehr, Tourismus, Umwelt etc.). Die gesamte Studie steht auf den Internetseiten des Bezirkes Karlsbad unter (Rubrik Rozvoj regionu a ÚP ) sowie in der deutschen Fassung dieser Internetseiten unter zur Verfügung. In gedruckter Form kann die Dokumentation in der Abteilung Regionalentwicklung des Bezirksamtes des Bezirkes Karlsbad eingesehen werden. Die Dokumentation der Studie ist wie folgt gegliedert: Teil A gibt einen Überblick über die Bergregionen und schlägt allgemeine Grundsätze vor. Teil B, in dem die Bergregionen des Bezirkes Karlsbad in drei Teile aufgeteilt werden, d. h. B.1 Erzgebirge, B.2 Ascher Land und B.3 Oberpfälzer Wald und Kaiserwald. Jeder dieser Teile beinhaltet eine Beschreibung des Raumes und ein Entwicklungskonzept. Im Teil B.1 werden die in den Grundsätzen der Raumentwicklung des Bezirkes Karlsbad ausgewiesenen einzelnen Flächen mit überörtlicher Bedeutung für den Tourismus, Sport und Erholung weiter präzisiert (d. h. die Teile B.1.1 Umgebung des Keilberges (Okolí Klínovce) B.1.2 Umgebung des Plessberges (Okolí Plešivce); B.1.3 Neuhammer (Nové Hamry); B.1.4 Schwaderbach Silberbach (Bublava - Stříbrná). Teil C beinhaltet das Testen des gemeinsamen sächsisch-tschechischen Rauminformationssystems und einen Vorschlag für die Kooperation der einzelnen Gebiete sowie Maßnahmen zur Minimierung der Auswirkungen der administrativen Grenzen und der Staatsgrenze. Teil D beinhaltet ein Verzeichnis von Nachweisen und Belegen. Im Teil E werden Abkürzungen und wichtige Begriffe dargestellt. Das letzte Kapitel X beinhaltet eine kurze Zusammenfassung der Studie. Die Dokumentation der Studie enthält auch einen grafischen Teil. Seite 27

30 Bericht D Das Sächsisch-Tschechische RIS in der Praxis D3 Nutzung des Rauminformationssystems bei der Sicherung von Hochwasser-rückhalteräumen an der Elbe Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Ein Fluss ist ein empfindliches System: Schränkt man an einer Stelle der Aue den Raum für die Ausbreitung von Hochwasser ein, so wirkt sich das anderenorts durch einen höheren Wasserstand, größere Überschwemmungsflächen oder einen beschleunigten Abfluss aus. Solche Effekte machen auch an Staats- und Landesgrenzen nicht Halt. Will man in einer vom Menschen stark veränderten Auenlandschaft Nachteile für andere Flussanlieger vermeiden, sind Ausgleichs- bzw. Rückgewinnungsmaßnahmen nötig. An der Elbe in der sächsischen Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge ist es schwierig, geeignete Flächen dafür zu finden. In der Sächsischen Schweiz und zwischen Meißen und Hirschstein ist das Elbtal sehr schmal, so dass von Natur aus nur kleine Rückhalteräume vorhanden sind. Zwischen Pirna und Meißen erstreckt sich der Verdichtungsraum Dresden mit ca Einwohnern. Die Elbaue ist hier dicht besiedelt, so dass Möglichkeiten für die Rückgewinnung von Hochwasser- Entlastungsflächen ebenfalls stark eingeschränkt sind. Ähnlich kompliziert sind die Verhältnisse in der Tschechischen Republik, wo Rückhaltemöglichkeiten aber durch den Bau von Talsperren geschaffen werden konnten. In der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge, wo der Bau von Talsperren an der Elbe nicht möglich ist, kommt es darauf an, die wenigen für eine Rückgewinnung geeigneten Flächen durch die Raumplanung zu sichern und für Ausgleichs- und Verbesserungsmaßnahmen zu erhalten. Im Rahmen des EU-Projektes CROSS-DATA hat der Regionale Planungsverband bereits vorliegende wasserwirtschaftliche Untersuchungsergebnisse zu möglichen Ausgleichsmaßnahmen für die Nutzung in der Raumplanung aufbereitet. Die daraus resultierenden Flächen werden im neuen Rauminformationssystem dargestellt. Interessenten können sich künftig im Internet über sie informieren. Darüber hinaus sollen geeignete Flächen bei der voraussichtlich noch in diesem Jahr beginnenden Fortschreibung des Regionalplans raumordnerisch gesichert werden. Dazu bedurfte es allerdings juristischer Unterstützung bei der Klärung der Frage, welche fachlichen Anforderungen die Flächen erfüllen müssen, um im Raumordnungsplan rechtssicher als Vorranggebiet festgelegt werden zu können. Seite 28

31 Bericht Dazu wurde im Rahmen von CROSS-DATA ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das in enger Zusammenarbeit einer deutschen und einer tschechischen Forschungseinrichtung die Rechtslage sowohl für die sächsische als auch für die tschechische Seite vergleichend beleuchtet. Die ersten Ergebnisse wurden in einem deutsch-tschechischen Workshop im März 2013 vorgestellt. Seite 29

32 Bericht Seite 30

33 Bericht 4 Anhang 4.1 Programm 10:00 Begrüßung Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern 11:10 Pause Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen Moderation: Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Auch der Weg ist das Ziel: Ziel 3 Projekte im Lichte von Kohäsion, Kooperation und Europäischer Verwaltung Guus Muijzers, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch- Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Petr Navrátil, Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad Planungsgrenzen überwinden Moderation: Jolana Novotna, Bezirk Aussig 11:40 Von der Idee zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Über Wissen zum besseren Verstehen - Planungsgrundlagen im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik Motivation und Ergebnisse Dr. Heidemarie Russig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Herzstück des gemeinsamen Verständnisses: Der zweisprachige Datenkatalog mit Signaturenkatalog Jaroslav Jelínek, Bezirk Karlsbad Das grenzüberschreitende Rauminformationssystem Martin May, con terra Gesellschaft für Angewandte Informationstechnologie mbh Mittagspause, Online Präsentation des Systems Das Sächsisch-Tschechische Rauminformationssystem (RIS) in der Praxis Moderation: Dr. Peter Heiland, INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner Vom Datensatz zum Webservice Martin Hakelberg, TU Dresden Anwendungsbeispiel: Gebietsstudie der Bergregionen Vlastimil Veselý, Bezirk Karlsbad Nutzung des Rauminformationssystems bei der Sicherung von Hochwasserrückhalteräumen an der Elbe Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Fragen / Diskussion 15:15 Zusammenfassung, Ausblick und Aspekte der RIS-Nutzung in der Zukunft Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern 15:30 Ende der Veranstaltung (Tagungsausklang in ungezwungener Runde) Seite 31

34 CROSS-DATA Abschlusskonferenz 24. April 2013 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden CROSS-DATA Závěrečná konference 24. dubna 2013 Informační systém pro územní plánování pomůže překonat hranice plánování Stand / stav k Teilnehmerliste Teilnehmende / Účastník 1. Dr. Johannes Adler ANECON Software Design und Beratung GmbH 2. Maria Albrecht Technische Universität Dresden 3. Beate Bauer Zukunft Westerzgebirge e.v. 4. Janka Beltschewa Sächsisches Staatsministerium des Innern 5. Martin Benes Zdravotnická záchranná služba Libereckého kraje 6. Dr. Annedore Bergfeld Leibniz-Institut für Länderkunde 7. František Bína Euroregion Krušnohoří 8. Jana Blehová Město Ostrov 9. Peter Blum Hochschule Weihenstephan - Triesdorf - Institut für Landschaftsarchitektur 10. Gritt Borrmann-Arndt Landratsamt Bautzen 11. Radoslav Brachtl Krajský úřad Karlovarského kraje 12. Andrea Brenker INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner 13. Manuel Burckhardt Regionaler Planungsverband 0beres Elbtal/Osterzgebirge 14. Michal Bušek Město Šluknov 15. Lutz Buttendorf Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) 16. RNDr. Karel Charvat Help Service Remote Sensing 17. Stephan Chmieleski Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen 18. Martin Chochel Krajský úřad Karlovarského kraje 19. Miloslav Cink Karlovarský kraj 20. Kerstin Degenkolbe Industrie- und Handelskammer Dresden 21. Sven Dietrich Dolmetscher 22. Marie Divišová Magistrát města Mostu 23. Dirk Dreßler Sächsisches Staatsministerium des Innern 24. Beate Ebenhöh Euroregion Erzgebirge 25. Thomas Engler Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen 26. Jiří Faigl Krajský úřad Libereckého kraje 27. Adéla Falcmanová Krajský úřad Ústeckého kraje 28. Cornelia Fickenwirth Planungsverband Region Chemnitz 29. Jitka Fikarová Architekt, Ústí nad Labem 30. Ralf Fischer Gemeindeverwaltung Breitenbrunn 31. Daniela Förtsch Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge 32. Světlana Fotrová Město Jílové 33. Denise Füssel Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. 34. Lucie Gáliková Krajský úřad Karlovarského kraje 35. Dirk Gebhardt Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung 36. Andreas Geisler Sächsisches Staatsministerium des Innern 37. Simone Geißler Stadtverwaltung Zittau 38. Lars Gerkowski Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) 39. Heinz Gräfe Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 40. Prof. Ina Groß Institut für Wirtschafts- und Regionalentwicklung GbR Seite 32

35 CROSS-DATA Abschlusskonferenz 24. April 2013 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden CROSS-DATA Závěrečná konference 24. dubna 2013 Informační systém pro územní plánování pomůže překonat hranice plánování Stand / stav k Anke Hahn Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 42. Martin Hakelberg Technische Universität Dresden 43. Iva Harapátová Město Kraslice 44. Dr. Werner Haupt Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) 45. Andreas Haustein Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgebirge 46. Dr.-Ing. Peter Heiland INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner 47. Dr. Peter Heinrich Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien 48. Jiří Heliks Karlovarský kraj 49. Matthias Heller Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 50. Thomas Hennig Stadt Klingenthal 51. Dr. Birgit Hertzog Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 52. Jiří Hiess Česká asociace pro geoinformace, o.s. 53. Regina Hille Sächsisches Staatsministerium des Innern 54. Lea Hochová Městský úřad Ostrov 55. Dr. Frank Hoffmann INNOVATION.Grenzüberschreitendes Netzwerk e.v. 56. Sven Hölzel Landratsamt Görlitz 57. Michael Holzweißig Regionaler Planungsverband 0beres Elbtal/Osterzgebirge 58. Vladan Hruška Univerzita Jana Evangelisty Purkyně 59. Dr. Wolfgang Huhn Sächsische Landsiedlung GmbH 60. Ivana Hujerová Liberecký kraj 61. Jana Irovská Krajský úřad Karlovarského kraje 62. Prof. Dr. Gerold Janssen Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. 63. Jaroslav Jelínek Krajský úřad Karlovarského kraje 64. Pavel Jeřábek Krajský úřad Ústeckého kraje 65. Piet Jochem INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner 66. David Kádner Obec Nová ves v Horách 67. Miroslav Kalvas Město Jílové 68. Bernd Kästler Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung 69. Rolf Keil Landratsamt Vogtlandkreis 70. Katrin Kettner Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien 71. Dr. Sebastian Kiebusch Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste 72. Andreas Klenner Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) 73. Dr. Robert Knippschild Technische Universität Dresden 74. Petra Knothe Stadtplanungsamt Dresden 75. Anja Krämer Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 76. Hubertus Kraus IPM Ingenieurbüro Peter Müller GmbH 77. PhDr. Jarmila Krejčíková Generalkonsulin der Tschechischen Republik 78. Petr Křenek Karlovarský kraj 79. Michal Kříž Městský úřad Litoměřice 80. Sebastian Kropop Planungsverband Region Chemnitz 81. Rüdiger Kubsch Landeshauptstadt Dresden 82. Sylvia Kunath ANECON Software Design und Beratung GmbH 83. Renate Kunze Industrie- und Handelskammer Chemnitz 84. Susanne Lange Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz 85. Dr. Steffen Laub Stadt Olbernhau 86. RNDr. Kateřina Lauermannová Krajský úřad Libereckého kraje Seite 33

36 CROSS-DATA Abschlusskonferenz 24. April 2013 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden CROSS-DATA Závěrečná konference 24. dubna 2013 Informační systém pro územní plánování pomůže překonat hranice plánování Stand / stav k Ulf Lotze Handwerkskammer Chemnitz 88. Jana Lufinková Krajský úřad Libereckého kraje 89. Katrin Maazaoui Regionaler Planungsverband 0beres Elbtal/Osterzgebirge 90. Michal Maják Město Jiříkov 91. Vladimír Malý Karlovarský kraj - Krajský úřad 92. Peter Marec Ministerstvo dopravy ČR 93. Martina Matern Dolmetscherin 94. Kanut Maucher Sächsisches Staatsministerium des Innern 95. Martin May con terra GmbH 96. Iva Mazurová Magistrát města Mostu 97. Jana Mendeová Universita Jana Evangelisty Purkyně - Fakulta životního prostředí 98. Dagmar Mertlová Město Šluknov 99. Volker Mieth Planungsverband Region Chemnitz 100. Kamila Mikulecká Krajský úřad Libereckého kraje 101. Lukáš Morche Krajský úřad Ústeckého kraje 102. Nico Mühl Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung 103. Guus Muijzers Europäische Kommission - GD REGIO 104. Dr.-Ing. Uwe Müller Sächsiches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 105. Jana Müllerová Město Loučná pod Klínovcem 106. Jaromír Musil Karlovarský kraj 107. Andreas Naumann Stadtrat Dresden 108. Petr Navrátil Karlovarský kraj 109. Dr. Marco Neubert Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V Uwe Neumann Polizeiverwaltungsamt, Dresden 111. Bernd Noack Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf 112. Jolana Novotná Krajský úřad Ústeckého kraje 113. Jan Palička 1. Severočeské družstvo zdravotně postižených 114. Lenka Patočková Krajský úřad Libereckého kraje 115. Jan Pelant Zdravotnická záchranná služba Libereckého kraje 116. Pavla Peterová Krajský úřad Libereckého kraje 117. Claudia Peters Stadtverwaltung Marienberg 118. Melanie Petroschka Sächsisches Staatsministerium des Innern 119. Hans-Jürgen Pfeiffer Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien 120. Dr. Frank Pfeil Sächsisches Staatsministerium des Innern 121. Martin Píša Město Loučná pod Klínovcem 122. Veronika Podubská Zdravotnická záchranná služba Libereckého kraje 123. Jana Podzimková Krajský úřad Libereckého kraje 124. Christian Preußcher Euroregion Elbe/Labe 125. Marek Pšenička ARR - Agentura regionálního rozvoje, spol. s r.o., Liberec 126. Jiří Raška Krajský úřad Karlovarského kraje 127. Matthias Rau Staatsbetrieb Sachsenforst 128. Jörg Richter Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 129. Ludmila Rohrerová Ústav územního rozvoje 130. Thomas Rost ProjectConsult 131. Ingelore Ruge Landkreis Görlitz 132. Dr. Heidemarie Russig Regionaler Planungsverband 0beres Elbtal/Osterzgebirge 133. Karl-Heinz Rutsch Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge 134. Josephine Schattanek Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Seite 34

37 CROSS-DATA Abschlusskonferenz 24. April 2013 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden CROSS-DATA Závěrečná konference 24. dubna 2013 Informační systém pro územní plánování pomůže překonat hranice plánování Stand / stav k Steffen Schattanek Sächsisches Staatsministerium des Innern 136. Veronica Schemien Technische Universität Dresden 137. Ilona Scherm Technische Universität Chemnitz 138. Michael Schmidt Stadt Neustadt in Sachsen 139. Volker Schmidt-Seiwert Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung 140. Steffen Schönicke EUREGIO EGRENSIS 141. Carolin Schreck Landesdirektion Sachsen - Dienststelle Dresden 142. Dr. Rainer Schuhmann Gemeinde Struppen 143. Michael Schulz Landratsamt Bautzen 144. Heike Schulze Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien 145. Mario Schurmann Landkreis Görlitz 146. Uwe Seibel INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner 147. Peter Seifert Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge 148. Christian Sieber Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz 149. Monika Šimečková Městský úřad Cheb 150. Hana Šimková Ústav územního rozvoje 151. Alena Singolová Statutární město Děčín 152. Gabriela Šípková Krajský úřad Libereckého kraje 153. Christoph Stahl Landratsamt Erzgebirgskreis 154. Jana Stamm Gemeinde Kreischa 155. Věra Stará Krajský úřad Karlovarského kraje, odbor kanceláře ředitele 156. Dr. Wolfgang Steinborn Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt 157. Tibor Stemmler Stadt Chemnitz 158. Jens Stöckel Sächsisches Staatsministerium des Innern 159. Antonín Svoboda Krajský úřad Libereckého kraje 160. Janie Thomann Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 161. František Titl Euroregion Krušnohoří 162. RNDr. Václav Treml Krajský úřad Plzeňského kraje 163. Hana Turoňová Město Kraslice 164. Hagen Tusche Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste 165. Tomáš Vaško Krajský úřad Libereckého kraje 166. Vlastimil Veselý Karlovarský kraj 167. Dr.-Ing. Rico Vogel Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V Sybille Vogel Stadtverwaltung Schwarzenberg 169. Frank Vogel Landratsamt Erzgebirgskreis 170. Ondřej Vojtěch Město Loučná pod Klínovcem 171. Frank Wache Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt 172. Gerhard Watterott Euroregion Neisse e. V Thomas Weber Sächsische Anstalt für kommunale Datenverabteitung 174. Christian Wehner Sächsisches Staatsministerium des Innern 175. Jörg Weichler Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien 176. Alfons Weiß Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 177. Bärbel Zaunick Regionaler Planungsverband 0beres Elbtal/Osterzgebirge 178. Vera Zeidler Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt 179. Constance Zenner Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 180. Josef Zid Ministerstvo pro mistni rozvoj 181. Nicole Zimmer Sächsisches Staatsministerium des Innern 182. Karel Zoch Studio Z Plzeň Seite 35

38 CROSS-DATA Abschlusskonferenz 24. April 2013 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden CROSS-DATA Závěrečná konference 24. dubna 2013 Informační systém pro územní plánování pomůže překonat hranice plánování Stand / stav k Václav Zůna Architekt, Cheb Zusätzliche Gäste am : 184. Banyi, Lukas RPV Oberlausitz/Niederschlesien 185. Prof. Dr. Lilienblum, Horst GDI Sachsen e.v 186. Dr. Trawnicek, Edgar 187. Bélohoubková, Jana Karlovarski Kraj 188. Schöne, Angelika UDS, Ref. 34 D Seite 36

39 Bericht 4.3 Präsentationen der Referenten Seite 37

40 Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Abschlusskonferenz, , Dresden Name, Institution Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Herzlich Willkommen zur CROSS-DATA Abschlusskonferenz in Dresden! Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Programm 10:00 Begrüßung Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern Dr. Frank Pfeil Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen Moderation: Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Auch der Weg ist das Ziel: Ziel 3 Projekte im Lichte von Kohäsion, Kooperation und Europäischer Verwaltung Guus Muijzers, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU- Kommission 11:10 Pause Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch-Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Petr Navrátil, Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad Dr. Frank Pfeil Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern Mehr Europa fordert: mehr Mut bei allen! Europa braucht jetzt nicht Bedenkenträger, sondern Bannerträger, nicht Zauderer, sondern Zupacker, nicht Getriebene, sondern Gestalter. Aus der Grundsatzrede Europa: Vertrauen erneuern Verbindlichkeit stärken von Bundespräsident Joachim Gauck am 22. Februar 2013 Programm 11:10 Pause Vertrauen stärken Zusammenarbeit vertiefen Moderation: Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Auch der Weg ist das Ziel: Ziel 3 Projekte im Lichte von Kohäsion, Kooperation und Europäischer Verwaltung Guus Muijzers, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU- Kommission Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch-Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Petr Navrátil, Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad Seite 38

41 Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden Sächsisch- Tschechischen Zusammenarbeit Frank Vogel, Landrat des Erzgebirgskreises Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Programm 11:40 Planungsgrenzen überwinden Moderation: Jolana Novotna, Bezirk Aussig Von der Idee zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Über Wissen zum besseren Verstehen - Planungsgrundlagen im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik Motivation und Ergebnisse Dr. Heidemarie Russig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Herzstück des gemeinsamen Verständnisses: Der zweisprachige Datenkatalog mit Signaturenkatalog Jaroslav Jelínek, Bezirk Karlsbad Das grenzüberschreitende Rauminformationssystem Martin May, con terra Gesellschaft für Angewandte Informationstechnologie mbh Programm Mittagspause, Online Präsentation des Systems Das Sächsisch-Tschechische Rauminformationssystem (RIS) in der Praxis Moderation: Dr. Peter Heiland, INFRASTRUKTUR & UMWELT Professor Böhm und Partner Vom Datensatz zum Webservice Martin Hakelberg, TU Dresden Anwendungsbeispiel: Gebietsstudie der Bergregionen Vlastimil Veselý, Bezirk Karlsbad Nutzung des Rauminformationssystems bei der Sicherung von Hochwasserrückhalteräumen an der Elbe Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Fragen / Diskussion Programm 15:15 Zusammenfassung, Ausblick und Aspekte der RIS-Nutzung in der Zukunft Dr. Frank Pfeil, Abteilungsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern 15:30 Ende der Veranstaltung (Tagungsausklang in ungezwungener Runde) Auf Wiedersehen in Dresden! Bitte lassen Sie die Empfänger und Kopfhörer an den Plätzen liegen. Danke! Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Seite 39

42 Auch der Weg ist das Ziel Guus Muijzers, Europäische Kommission Vertrauen stärken - Zusammenarbeit vertiefen Heute nicht : Banken - Krise - Euro - Griechenland - Zypern - usw. Zukunft / Haushalt / EU2020 Verordnungen, Kontrolle, Audits usw. Dafür: Europäische Territoriale Zusammenarbeit - ETZ Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Vertrauen Geld, Kooperation,... Solidarität kommt nicht von selbst - zusammen arbeiten macht Freunde (nach Monnet) 2 Kohäsionspolitik: warum? Kohäsionspolitik: wie? Vertrag: den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fördern durch Verringerung der Unterschiede im Entwicklungsstand der Regionen Bleibende Disparitäten gefährden Binnenmarkt und Währungsunion; beide benötigen ein Anpassungsmechanismus Ziel ist nicht (nur) Verringern der BIP-Unterschiede per se Eine Ortsbezogene (place-based) Entwicklungspolitik für die Union Mehrjahresprogrammierung unter gemeinsame Verwaltung 'Horizontal multi-level governance' Gemeinsame Investitionen, keine "Subventionen" EU-Geld als Vehikel für bessere Verwaltung Aber keine makro-ökonomische Wachstums- und Beschäftigungspolitik (Absatz 1a EU-Budget, nicht 1b) - aber dafür notwendig Zusammen arbeiten - aufbauen - lernen 3 4 Vertrag über die Europäische Union - Präambel Vertrag über die Arbeitsweise der EU (1) SEINE MAJESTÄT SCHÖPFEND aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben, EINGEDENK der historischen Bedeutung der Überwindung der Teilung des europäischen Kontinents und der Notwendigkeit, feste Grundlagen für die Gestalt des zukünftigen Europas zu schaffen, ENTSCHLOSSEN, den Prozess der Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas, in der die Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah getroffen werden, weiterzuführen,... HABEN BESCHLOSSEN, eine Europäische Union zu gründen;... Artikel 3: Die Union hat ausschließliche Zuständigkeit in folgenden Bereichen: Zollunion, Wettbewerbsregeln, Währungspolitik (für MS), biologischen Meeresschätze, gemeinsame Handelspolitik (+ bestimmte Übereinkünfte). Artikel 4: Die von der Union mit den Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeit erstreckt sich auf die folgenden Hauptbereiche: Binnenmarkt, Sozialpolitik, wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt, Landwirtschaft und Fischerei (ausg. biol.meeresschätze), Umwelt, Verbraucherschutz, Verkehr, transeuropäische Netze, Sicherheitsraum, Sicherheitsaspekte öffentlichen Gesundheit. 5 6 Seite 40

43 Vertrag über die Arbeitsweise der EU (2) Vertrag über die Arbeitsweise der EU (3) DRITTER TEIL, TITEL XVIII: WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND TERRITORIALER ZUSAMMENHALT Artikel 174: Die Union entwickelt und verfolgt weiterhin ihre Politik zur Stärkung ihres wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, um eine harmonische Entwicklung der Union als Ganzes zu fördern. Die Union setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern. "Unter den betreffenden Gebieten gilt besondere Aufmerksamkeit den ländlichen Gebieten, den vom industriellen Wandel betroffenen Gebieten und den Gebieten mit schweren und dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen, wie den nördlichsten Regionen mit sehr geringer Bevölkerungsdichte sowie den Insel-, Grenz- und Bergregionen." 'Grenzen' nur eine Handicap-Kategorie? Abbau negative Effekten von Grenzen ist Kernziel der EU 7 8 Ein bisschen Geschichte Programmperiode : : : : Projektbasiert, individuelle Fonds mit getrennten Regeln, variable Finanzierung, Kommission wählt aus 5 gemeinsame Ziele, standardisierte Regeln, 'gemeinsame Verwaltung' 20% des EU-Budgets Gemeinschaftsinitiativen: Interreg, Urban, Leader, Equal zusätzliche Ziele, Kohäsionsfonds, 30% des EU-Budgets Vorbereitung auf Erweiterung, Beschränkung auf 3 Ziele Geld: 308 Mrd. (2004) = 36% of EU-Budget (= 0.38% EU) Drei Ziele Ziel 1 - Konvergenz (<75% EU BIP) (81.5%) Ziel 2 - Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (16.0%) Ziel 3 - Europäische Territoriale Zusammenarbeit ( 2.5%) Ziel 3 - ETZ: 7.75 Mrd. (2004) Grenzübergreifend 54 Programme + 10 IPA (74%) Transnational 12 (21%) Inter-regional 4 ( 5%) 9 10 GÜ-Programmgebiete Sachsen - Tschechische Republik NUTS-3 Gebiete an eine Grenze (+...) 207 M EFRE (85%) + 33 National + 3 Privat Programm: Analyse - Strategie - Umsetzung Grundlage für EFRE-Mittel: Bevölkerung Große Unterschiede in natürliche und strategische Lage, Entwicklungsstand "Narben" Begleitausschuss entscheidet über Programm und wählt Projekte Entscheidung "by country delegation" Gemeinsame Probleme oder gemeinsame Lösungen? 3 Behörden: Verwaltungsbehörde - Gemeinsames Technisches Sekretariat Bescheinigungsbehörde, Prüfbehörde Seite 41

44 Die Zukunft Also, Europäische Territoriale Zusammenarbeit: Zwei Ziele: Investment for Growth & Jobs 97.2 % ETZ 2.8 % EU202, mehr Ergebnis-orientiert, fokussiert, "Performance framework" Vereinfachung? Klein Projekten Fonds? Geld: nicht mehr.. Kooperation = Vertrauen = Transparenz Gemeinsames Handeln, Empathie statt Konkurrenz Geld allein keine Lösung, soll bessere Verwaltung bringen Langfristige Arbeit, dauerhafte Partnerschaften - Verwaltung EKF? Im Herzen Europas Herzlichen Dank! Weitere Information: guus.muijzers@ec.europa.eu 15 Seite 42

45 Herausforderungen und Erfolge unserer grenzüberschreitenden sächsisch-tschechischen Zusammenarbeit Aufbau der Präsentation Ing. Petr Navrátil, Bezirk Karlsbad 1. Grenzüberschreitende Operationelle Programme Bedeutung für die Entwicklung der Zusammenarbeit 2. Beispiele konkreter Projekte 3. Zukunft des Ziel-3-Programms Vorbereitung des kommenden Programmplanungszeitraums Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 2 Grenzübergreifende Operationelle Programme - die Rolle des Bezirkes bei ihrer Umsetzung Bezirk Karlsbad - Teil der Umsetzungsstruktur des Programms Die Abteilung Grenzübergreifende Projekte ist zuständig für: Publizitätsmaßnahmen (Konsultationen und Workshops), Bereitstellung von Informationen über das Programm einschließlich von Beratungsleistungen zu Projektvorhaben Annahme der Projektanträge, ihre Kontrolle und Bewertung Prüfung des Teils des Projekts des Partners nach nationalem und europäischem Recht Kommunikation mit den zuständigen Stellen auf der deutschen Seite, Zusammenarbeit im Rahmen der Programmdokumentation Verteidigung und Präsentation der vorgelegten Projekte in den Begleitausschüssen Stand des Ziel-3-Programms Sachsen - Tschechische Republik : Zur Verfügung stehende Mittel des Programms in Höhe von ca. 195 Mio Projekte wurden genehmigt. Antragstellern aus dem Bezirk Karlsbad wurden 43 Projekte genehmigt. Im Rahmen des Programms läuft die Genehmigung von Vorratsprojekten. Überförderung des Programms in Höhe von ca mil.. Die Vorbereitung des nächsten Programmplanungszeitraums läuft. 3 4 Beispiele konkreter Projekte CLARA2 CLARA II: Entwicklung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltung in der tschechisch-sächsischen Region Projektbeginn: 01/11/2010 Projektabschluss: 30/09/2013 Projektlaufzeit (in Monaten): 35 Projektkosten ( ): ,62 EFRE-Mittel ): ,73 Beispiele konkreter Projekte CLARA2 Projektparnter LP Bezirk Karlsbad CZ PP2 Landesdirektion Chemnitz DE PP3 Landratsamt Vogtlandkreis DE PP4 Infozentrum der Stadt Karlsbad CZ PP5 Euregio Egrensis AG Sachsen/Thüringen DE 5 6 Seite 43

46 WORKSHOPS PILOTPROJEKTE Beispiele konkreter Projekte CLARA2 Projektergebnisse ( WEICHES PROJEKT ) Auf den Gebieten: Zivilschutz und Risikomanagement Humanressourcen und Bildung Umwelt Tourismus und Kurwesen Regionalentwicklung und Raumplanung + moderne öffentliche Verwaltung + GIS Beispiele konkreter Projekte CROSS-DATA Grenzüberschreitendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen (Sächsisch-Tschechisches RAUMINFORMATIONSSYSTEM) Projektbeginn : 03/2010 Projektabschluss : 05/2013 Projektlaufzeit (in Monaten): 39 Projektkosten ( ): ,- EFRE-Mittel ): ,- (mehr auf ) 7 8 Beispiele konkreter Projekte CROSS DATA Projektpartner Beispiele der konkreten Projekte CROSS DATA Projektergebnisse LP Sächsisches Staatsministerium des Innern DE PP1 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie DE PP2 Regionaler Planungsverband Region Chemnitz DE PP3 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge DE PP4 Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien DE PP5 Bezirk Karlsbad (Karlovarský kraj) CZ PP6 Bezirk Aussig (Ústecký kraj) CZ PP7 Bezirk Reichenberg (Liberecký kraj) CZ zweisprachige Broschüre Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik Datenkatalog, Signaturenkatalog für das RIS Rauminformationssystem (RIS) Gebietsstudie der Bergregionen Positive Effekte im Rahmen des Projekts, z. B.: Kennenlernen der Planungssysteme und -prozesse der deutschen Partner Vertiefung und Stärkung der Zusammenarbeit (Raumplanung) Vertiefung der Sprachkenntnisse 9 10 Beispiele konkreter Projekte Zukunft in der Mitte Europas Beispiele konkreter Projekte Zukunft in der Mitte Europas - Zukunft in der Mitte Europas - Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im sächsisch-tschechischen Grenzgebiet Projektbeginn : 11/04/2012 Projektabschluss : 15/04/2013 Projektlaufzeit (in Monaten): 12 Projektkosten ( ): ,- EFRE-Mittel ( ): ,50 Projektpartner Tschechische Republik Sachsen: LP Bezirk Karlsbad CZ PP1 Vogtlandkreis DE Weitere kooperierende Partner: Erzgebirgskreis Landkreis Greiz DE DE (Thüringen) Seite 44

47 Beispiele konkreter Projekte Zukunft in der Mitte Europas- Projektergebnisse Das Ziel des Projektes ist die Vorbereitung der Grenzgebiete des Bezirkes Karlsbad, Sachsens und Thüringens für den neuen Programmplanungszeitraum EU Im Rahmen des Projekts wird eine Fachstudie/Strategie mit folgenden Schwerpunkten erstellt: Identifikation der Bedürfnisse und Entwicklungspotenzial der Grenzregion des Bezirkes Karlsbad und der benachbarten deutschen Gebieten Identifikation neuer gemeinsamer Themen, die für eine Bearbeitung im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit im nächsten Programmplanungszeitraum geeignet sind Identifikation möglicher neuer Formen der Zusammenarbeit, die die effektivste Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln ermöglichen (Mehr dazu unter ) Zukunft des Ziel-3- Programms - Vorbereitung auf den nächsten Programmplanungszeitraum EU Perspektivische Gebiete für die zukünftige Zusammenarbeit 1. Wirtschaftliche Zusammenarbeit Einheitliches Umfeld für eine wissensbasierte Ökonomie Grenzüberschreitende Integration des Arbeitsmarktes Zusammenarbeit der KMU und mit Schulen, Stärkung der Geschäfts-, Produktions- und Innovationsbeziehungen 2. Entwicklung des grenzüberschreitenden Tourismus Unterstützung der Gründung und Entwicklung des grenzüberschreitenden Destinationmanagements Entwicklung der für die Verbesserung der Vernetzung der Tourismusangebote auf beiden Seiten der Grenze erforderlichen Infrastruktur / ) Zukunft des Ziel-3-Programms - Vorbereitung auf den nächsten Programmplanungszeitraum EU Perspektivische Gebiete für die zukünftige Zusammenarbeit Zusammenarbeit und Erfahrungaustausch auf dem Gebiet der Abfalltrennung und -verwertung Nutzung erneuerbarer Energien 5. Öffentliche Dienste als Unterstützung einer effektiven Entwicklung der Grenzregion Aktives Altern Koordinierung auf dem Gebiet Sicherheitsmanagement Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltung, gemeinsame konzeptionelle Raumplanung und strategische Planung Zukunft des Ziel-3-Programms - Vorbereitung auf den nächsten Programmplanungszeitraum EU Perspektivische Gebiete für die zukünftige Zusammenarbeit 3. Bildung und Verbesserung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sprachausbildung Zusammenarbeit zwischen Schulen und schulischen Einrichtungen der Erstausbildung lebenslanges Lernen 4. Infrastruktur und Umwelt Verbesserung der Verkehrserschließung der peripheren Gebiete und der lokalen Durchlässigkeit der Grenze, Nutzung des Potentials des Flughafens in Karlsbad Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ing. Petr Navrátil Vize-Hauptmann des Bezirkes Karlsbad Kontakt: petr.navratil@kr-karlovarsky.cz 17 Seite 45

48 Von der Idee zur gemeinsamen Arbeit im Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Kontakt Dipl.-Dipl.-Ing. Janka Beltschewa Sächsisches Staatsministerium des Innern Referat Europäische Raumordnung, Regionalentwicklung Wilhelm-Buck-Straße 2, D Dresden Tel.: Fax: janka.beltschewa@smi.sachsen.de regionalentwicklung-eu@smi.sachsen.de Janka Beltschewa, Sächsisches Staatsministerium des Innern Lead Partner Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 18 Agenda WARUM das Projekt CROSSS-DATA? WELCHE Projektziele hatten wir? WIE sah der Weg von der Idee zum Projektantrag aus? WAS zeichnet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus? WER sind die Projektpartner? WORAUF haben wir im Projekt gebaut? WELCHE Ziel 3 Programmvorgaben haben wir erfüllt? WELCHE Maßnahmen erzielten welche Ergebnisse? WIE sichern wir die Nachhaltigkeit des Projektes? WAS hat das Projekt CROSSS-DATA verändert? WARUM das Projekt CROSS-DATA? Ausgangslage: Unzureichender Informationsaustausch Mangelnde gemeinsame Datengrundlage Kein elektronischer Datenaustausch Bedarf an: Aktuellen zweisprachigen Fachinformationen Einheitlichen raumplanungsrelevanten Geodaten Dienstbasiertem Austausch von Informationen und Daten Unterstützung von grenzüberschreitenden Entscheidungen 2 3 Partner LOGO WELCHE Projektziele hatten wir? WIE sah der Weg von der Idee zum Projektantrag aus? - Direkter intensiver fachlicher Informationsaustausch - Besseres Verständnis durch gemeinsame Wissensbasis - Einheitliche und aktuelle Datengrundlagen - Abgestimmte landesspezifische Signaturen - Schneller Zugang zu grenzübergreifenden Geoinformationen - Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Gemeinsame Entwicklung des Grenzraumes durch noch effektivere Abstimmung in der Raumplanung mit Hilfe des Sächsisch-Tschechischen Rauminformationssystems Projektidee: Projektpartner Finanzierung (langfristig planen) Antragstellung: Projektantrag: Genehmigung: Sprachbarrieren 4 5 Seite 46

49 WAS zeichnet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus? WER sind die Projektpartner? Ausdauer Optimismus Vertrauen 6 7 WORAUF haben wir im Projekt gebaut? WELCHE Ziel 3 Programmvorgaben haben wir erfüllt? Fundament Erfahrungen aus EU-Projekten Institutionelle Zusammenarbeit Säulen: Projektpartner Finanzierung (85 % EFRE Förderung) Projektthemen Gemeinsame Planung Gemeinsame Finanzierung Gemeinsames Personal Gemeinsame Umsetzung 8 9 Agenda WARUM das Projekt CROSSS-DATA? WELCHE sind die Projektziele? WIE sah der Weg von der Idee zum Projektantrag aus? WAS zeichnet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus? WER sind die Projektpartner? WORAUF haben wir im Projekt gebaut? WELCHE Ziel 3 Programmvorgaben haben wir erfüllt? WELCHE Maßnahmen erzielten welche Ergebnisse? WIE sichern wir die Nachhaltigkeit des Projektes? Von den Maßnahmen zu den Ergebnissen Ziel: Maßnahmen: - Projekttreffen - Workshops - Studienreise - Schulungen - Planspiele Direkter intensiver fachlicher Informationsaustausch Ergebnis: Netzwerkbildung Seite 47

50 Von den Maßnahmen zu den Ergebnissen Ziel: Besseres Verständnis durch gemeinsame Wissensbasis Maßnahmen: Fachlicher Diskurs zu den Themen: Aufbau und Struktur der Planungssysteme Vergleichende Betrachtung der Planungssysteme Schematische Darstellung der Planungsabläufe Glossar der Raumplanungsbegriffe Ergebnis: Broschüre: Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik Von den Maßnahmen zu den Ergebnissen Ziel: Einheitliche und aktuelle Datengrundlagen und abgestimmte landesspezifische Signaturen Maßnahmen: Identifizierung der erforderlichen Daten Inhaltlicher Vergleich der Fachthemen Berücksichtigung der Rechtwirksamkeit Nationale und grenzübergreifende semantische Harmonisierung der Raumplanungsdaten Ergebnis: Datenkatalog mit Signaturenkatalog Von den Maßnahmen zu den Ergebnissen Ziel: Schnellerer Zugang zu grenzübergreifenden Geoinformationen Maßnahmen: Lastenheft Feinspezifikation Modellvorhaben Handbücher Schulungen WIE sichern wir die Nachhaltigkeit des Projektes? Ziel: Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Maßnahmen: Festlegungen zur: - Aufgaben der einzelnen Partner - Wartung und Pflege - Zahlung und Vertragsabwicklung - Arbeitsgruppe RIS Ergebnis: Rauminformationssystem - Portalfreischaltung im Juni 2013 Ergebnis: Vereinbarung zwischen den Partnern WAS hat das Projekt CROSSS-DATA verändert? Ziel: Gemeinsame Entwicklung des Grenzraumes mit Hilfe des Sächsisch-Tschechischen Rauminformationssystems Maßnahmen: Ziel 3 Projekt CROSS-DATA Ergebnis: - Nachhaltige Sicherung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - Erleichterung der Abstimmung raumplanerischer Prozesse - Verbesserung der Vergleichbarkeit raumplanungsrelevanter sächsischer und tschechischer Geodaten - Dienstbasierter Zugang zu grenzübergreifenden Geoinformationen durch das Rauminformationssystem - Intensivierung des fachlichen Austausches zwischen Entscheidungsträgern der Raum- und Fachplanung im Grenzraum 16 Seite 48

51 Über Wissen zum besseren Verstehen Planungsgrundlagen im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik - Motivation und Ergebnisse Heidemarie Russig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Verbandsgeschäftsstelle Wenn wir nicht von vorne anfangen, dürfen wir nicht hoffen, weiterzukommen Johann Gottfried Seume P R O J E K T P L A N U N G Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 2 AP 2: Schaffen einer gemeinsame Wissensbasis Qualifizierung des Partnerwissens zu den Planungsgrundlagen Wie ist räumliche Planung in beiden Ländern organisiert? Zusammenspiel der unterschiedlichen Ebenen, Zuständigkeiten, Rechtsgrundlagen, Rechtswirkung, Dokumente und Instrumente, Was sind wesentliche Gemeinsamkeiten, worin unterscheiden sich beide Planungssysteme? Datengrundlagen (Was? / Wie?) Ziel: breites gemeinsames Verständnis der beiden Planungssysteme bereits geschaffene Grundlagen aus anderen Projekten eigene schriftliche Fixierung der Erkenntnisse Aktualisierung und Vertiefung in zahlreichen Workshops Ausgangsbasis durch Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe, AG Regionalplanung im Rahmen Projekt ENLARGE-NET ( ), gegenseitige Beteiligung an Planverfahren, Mitwirkung in Euroregionen 3 4 Broschüre zur Raumplanung im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik mit Aussagen zu: rechtlichen Grundlagen System/Organisation Dokumenten/Plänen (Inhalte/Instrumente, Verfahren) vergleichender Betrachtung der beiden Planungssysteme Glossar Tabellarische Übersicht zur Vergleichbarkeit beider Planungssysteme (zweisprachig) hinsichtlich der räumlichen Ebene (zentral, regional, lokal) der zuständigen Planungsträger der relevanten Planungsdokumente mit formellem bzw. informellem Charakter 5 6 Seite 49

52 Beispiel: Vergleich der regionalen Ebene (Auswahl) Gemeinsamkeiten nachhaltige Raumentwicklung Verpflichtung zur Aufstellung eines Plans mit rechtsverbindlichen Vorgaben und dessen Fortschreibung Öffentlichkeitsbeteiligung und Pflicht zur Umweltprüfung Besonderheiten R (Auswahl) Zuständigkeit der Bezirke als Organe umfassender Selbstverwaltung Pflicht zur Erarbeitung raumanalytischer Unterlagen als Dokument zu den Ergebnissen der Raumbeobachtung und wichtige Planungsgrundlage Planungen zur Regionalentwicklung besitzen mit strategischer Planung hohen Stellenwert Grundlage Datenkatalog (1) Verständigung über darzustellende Themen und deren Gliederung Konkrete Dateninhalte, Charakteristika, Quellen Herausarbeitung von Vergleichbarkeiten Themen (Auswahl): Natur & Landschaft Boden, Land-/Forstwirtschaft Verkehr Wirtschaft & Bergbau Tourismus 7 8 Grundlage Datenkatalog (2) detaillierte Attributbeschreibung der einzelnen Geodaten im inhaltlichen und GIS-technischen Sinne Rechtsgrundlage Definition, Zweck/Rechtswirkung Kriterien Datenformat, Geometrietyp Art der Geodaten (Geobasisdaten, Fachdaten, raumplanerische Daten) Status (Bestand / Planung) 9 10 Einbindung von Ergebnissen aus anderen Projekten Grenzüberschreitend, mit Bezug zu Geodaten: Grenzüberschreitende Homogenisierung von Geobasisdaten zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik ( ) cross-border friendship database Datenbank und Informationspool für statistische Informationen aus Sachsen, Bayern, der Tschechischen Republik und Polen (seit 2003) 11 Seite 50

53 Ing. arch. Jaroslav Jelínek Karlovarský kraj Bezirk Karlsbad Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden PROBLEM ARBEIT INSTRUMENT ERGEBNIS 2 PROBLEM WORIN LIEGT ES? ARBEIT WAS HABEN WIR ALLES HINTER UNS? 3 18 tématická úrove thematische Ebene Seite 51

54 Seite 52

55 INSTRUMENT UND DER KATALOG IST DA! Seite 53

56 Grundprinzip des RIS Für Darstellung den deutschen der Benutzer Geodaten mit den ihm für die bekannten Raumplanung (deutschen) Symbolen im gesamten und mit deutschen Begriffen Grenzraum Für den tschechischen Benutzer mit den ihm bekannten harmonisierten (tschechischen) Symbolen und mit tschechischen Begriffen Daten- und Signaturenkatalog ist der Grundstein des Rauminformationssystems (RIS) Komponente a) b) Harmonisierter Datensatz deutscher Begriffe aus dem Bereich der Raumplanung und ergänzender Informationen Harmonisierter Datensatz tschechischer Begriffe aus dem Bereich der Raumplanung und ergänzender Informationen Seite 54

57 CZ Detailthema (Begriff) DE Detailthema (Begriff) Detailthema (Begriff) Erklärende Informationen Komponente c) d) Harmonisierter Datensatz deutscher Symbole Harmonisierter Datensatz tschechischer Symbole CZ Symbol DE Symbol Seite 55

58 Komponente e) Ampel - 3 Ebenen des semantischen Vergleiches : gleich ähnlich unterschiedlich CZ Schule Waldland schaften DE Schule Frisch- und Kaltluftbahn Ampel semantischer Vergleich semantischer Vergleich Rekultivierungsflächen Bergbaufolgelandschaft Steinkohlebergbau Rechtsgrundlage Definition Zweck Kriterien Komponente f) Datenbank stellt eine gegenseitige Verbindung aller Komponenten sicher Seite 56

59 CZ Code DE Code ERGEBNIS TRAM TA DA DÁÁ Grundprinzip des RIS Für Darstellung den deutschen der Benutzer Geodaten mit den ihm für die bekannten Raumplanung (deutschen) Symbolen im gesamten und mit deutschen Begriffen Grenzraum Für den tschechischen Benutzer mit den ihm bekannten harmonisierten (tschechischen) Symbolen und mit tschechischen Begriffen E N D E Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bezirksamt des Bezirkes Karlsbad Abteilung Regionalentwicklung Ing. arch. Jaroslav Jelínek Kontakt: jaroslav.jelinek@kr-karlovarsky.cz 69 Seite 57

60 Das grenzüberschreitende Rauminformationssystem Martin May, con terra GmbH Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Zweisprachiges Sächsisch-Tschechisches Rauminformationssystem Internetbasiert Modular, erweiterbar Fachlich Technisch Sprachlich Einsatz bewährter Technologie ESRI ArcGIS-Server JavaScript API con terra GmbH map.apps Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 2 Grenzübergreifende, flächendeckende Darstellung Legende Darstellung raumplanerischer Fachthemen in durchgängig deutscher oder tschechischer Signatur DE Gemeindegrenzen und Staatsgrenze CZ Aktuell angezeigte Fachthemen in deutscher oder tschechischer Signatur und Sprache Fachthemen, die nur auf deutscher oder nur auf tschechischer Seite gegeben sind, werden dann in landestypischer Darstellung angezeigt 3 4 Fachthemen Fachthemen Zugang zu rund 300 Themen Themen-Sicht mit integriertem Datenkatalog (Anzeige des semantischen Vergleichs) Zugang zu rund 300 Themen Themenbaum Dienste-Sicht mit integriertem Datenkatalog (Anzeige des semantischen Vergleichs) Dynamisches Hinzuladen von Kartendiensten 5 6 Seite 58

61 Fachthemen Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Zugang zu Plänen und raumplanerischen Dokumenten über Verwaltungsebenen 7 8 Seite 59

62 Partner LOGO Vom Datensatz zum Web-Dienst Einordnung des Themas Martin Hakelberg, TU Dresden/SID Datenkatalog RIS-Portal Inhalte Definitionen Ziele Web-Dienste Typ Inhaltlich technisch Feinspezifikation Umsetzung Testing Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Anforderungen Anforderungen 2 Partner LOGO Web-Dienste Ausgangszustand Datensätze Web Map Service Einheitlichkeit Uneinheitlichkeit WMS Web Map Service WMTS WFS Web Map Tile Service Web Feature Service Datenformat (.shp) Vollständigkeit Aktualität Geometrie Referenzsysteme Sachdaten Symbologie Metadaten Quelle: Anforderungen Einheitlicher Datensatz je Thema für alle 3 PV s Umsetzung Geometrie Flächendeckende Abbildung Inhaltliche Einheitlichkeit (Sachdaten) Sicherung der Datenpflege Schablone für jeden PV Abstimmung bei Überschneidungen/Klaffungen Aktueller Gebietsstand Ganzheitliche Bereitstellung in einem Web-Dienst Metadaten CRS Symbologie 5 6 Seite 60

63 Umsetzung Umsetzung Referenzsystem Datensätze Sachdaten WMS GK4 (EPSG:31468) Transformation in 8 weitere CRS möglich WFS WGS84 (EPSG:4326) Einheitliche Attributtabelle 6 Pflichtfelder für jeden Datensatz Darstellung bei Sachdatenabfrage (GetFaetureInfo) 7 8 Umsetzung Umsetzung Symbologie Metadaten Abstimmung über einheitliche Signaturen WMS stellt zusätzlich tschechische Signaturen zur Verfügung Skalierung der Symbole je nach Zoomstufe möglich Dienst-Metadaten Metadaten zum Datensatz GeoMIS INSPIRE 9 10 Integration der Dienste im RIS Abfrage der Daten über parametrisierten Aufruf CRS Raumausschnitt Sachdatenabfrage Symbologie Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Ebenenkontrolle (sowie Transparenz und externe Styles) Metadatenanzeige.lyr-Dateien Download Verlinkung Datenkatalog Seite 61

64 Gebietsstudie der Bergregionen Gründe für die Erstellung der Gebietsstudie 1. Die Bergregionen sind schwach entwickelte Gebiete Bc. Vlastimil Veselý, Bezirk Karlsbad 2. Aufgabe der Grundätze der Raumentwicklung des Bezirkes Karlsbad /ZÚR KK/ - durch die Gebietsstudie sollen Flächen mit überörtlicher Bedeutung für den Tourismus, Sport und Erholung beurteilt (spezifiziert) werden 3. Verfolgen der Ziele und Unterstützung der Regionalentwicklung Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden 2 Grundlegende Informationen über die Studie Teil des Projekts in Form eines Modellprojektes im Arbeitspaket 5 Auftraggeber: Bezirksamt des Bezirkes Karlsbad, Abteilung Regionalentwicklung Auftragnehmer: Mott MacDonald CZ spol. s r.o. (GmbH) Realisierungszeit: 1/2011 2/2013 Etappen: 1) Erkundungen und Analysen bis ) Präzisierung des Auftrags bis ) Lösungsvorschlag bis Überarbeiteter Vorschlag bis ) Überprüfung bis ) Endfassung bis (2/2013) Grundlegende Ziele Erstellung von Konzeption der möglichen Entwicklung der Bergregionen des Bezirkes Förderung der Entwicklung der wirtschaftlichen und sozialen Potentiale der Bergregionen mit Schwerpunktsetzung auf die Entwicklung des Tourismus Auf der Grundlage : - der Analyse der gegenseitigen Einflüsse und Beziehungen zwischen den Gebieten - der Auswertung des Zustand es und der Erfordernisse des Gebietes Detaillierte Überprüfung der Flächen mit überörtlicher Bedeutung, ausgehend von den Grundsätzen der Raumentwicklung des Bezirkes Karlsbad (d. h. Joachimsthal-Gottesgab-Keilberg, Silberbach-Schwaderbach, Neuhammer, Plessberg/ Jáchymov-Boží Dar-Klínovec, St íbrná-bublava, Nové Hamry, Plešivec) Prüfung der Funktionalität (und Nutzbarkeit) des im Rahmen des Projektes CROSS-DATA geschaffenen Rauminformationssystems Schaffung einer komplexen Unterlage für die Aktualisierung der Planungsdokumente des Bezirkes (strategische und raumplanerische Dokumente, Entwicklungsprogramme usw.) 3 4 Verlauf der Arbeiten 1) Erkundungen und Analysen - Analysen und Begutachtungen der gesammelten Unterlagen, Charakteristik des Zustandes, Potenziale 2) Präzisierung des Auftrags - ausgehend von Erkundungen und Analysen - Präzisierung der Abgrenzung des Untersuchungsgebietes, Präzisierung des Auftrags, Beteiligung der Öffentlichkeit (CZ + DE) + Auswertung der Stellungnahmen 5 6 Seite 62

65 Verlauf der Arbeiten 3) Lösungsvorschlag - Erarbeiten des Entwurfs der Entwicklungskonzeption für das Gebiet der Bergregionen + überarbeiteter Lösungsvorschlag 4) Überprüfung - Analyse der breiteren Beziehungen zu dem äußeren Gebiet - Testen des im Rahmen des Projekts CROSS-DATA erstellten RIS - Beteiligung der Öffentlichkeit (CZ + D 5) Endfassung - Auswertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit - Vorlegen der Endfassung der Konzeption für das Gebiet der Bergregionen 7 8 Ergebnisse der Studie Empfehlungen der Studie Das Gebiet der Bergregionen weist unterschiedliche Entwicklungsstufen auf (am weitesten entwickelt ist das Gebiet Keilberg + Gottesgab (Klínovec+B.Dar). Es existiert ein Potenzial für die weitere Entwicklung. Definition der Beziehungen und kooperierenden Zentren. Das Gebiet des Erzgebirges ist sehr gut von der Seite der sächsischen Zentren zugänglich wichtig ist die Orientierung in Richtung Sachsen. Vorschlag einer Fläche überörtlicher Bedeutung für Sport und Erholung: Keilberg (Klínovec) Fichtelberg Böhmisch Wiesenthal (Lou ná). Vorschlag von weiteren Flächen für Sport und Erholung (z.b. Umgebung von Asch und Marienbad). Vorschlag für die Haupttrassen (Fahrradtourismus + Skilanglauf) Gebiet um Marienbad, Asch Vorschläge für Änderungen in den Grundsätzen der Raumentwicklung der Bezirkes Karlsbad Definieren der Ziele und Empfehlungen für die Entwicklung der Bergregionen Schaffung einer Bezirksagentur für die Entwicklung des Tourismus Erstellung von koordinierten Konzeptionen Unterstützung der Bildung von kooperierenden Gruppen im Rahmen der touristischen Zentren Orientierung der Dienstleistungen nach Kundengruppen, Erhöhung der Qualität von Dienstleistungen Zusammenarbeit von Gemeinden und Verkehrsträgern mit den Betreibern von Anlagen und touristischen Dienstleister Größere Vernetzung der Bergregionen mit den Beckengebieten des Bezirkes und den Nachbarn Einbeziehung des Phänomens Kurwesen Homogenisierung der wichtigsten Verkehrswege und Verbindungen (aus Prag, aus Pilsen, aus der BRD), Verbesserung der Verkehrsbedienung der Gebirgsregionen (auch für die Besucher außerhalb des Bezirkes) Ausbau der touristischen Infrastruktur Nutzung der gegenwärtigen Potenziale (der kulturellen, der technischen Denkmäler, des Zustandes der Umwelt usw.) Suche nach Unterstützung bei großen Arbeitgebern und Städten (deren Bürger dort ihren Urlaub verbringen) Verstärktes Marketing Nutzung der örtlichen Akteure und Gruppen Nutzung von EU-Programmen 9 10 Gliederung der Studie Teil A. gibt einen Überblick über die Gebirgsregionen und beschreibt die allgemeinen Grundsätze für Gebirgsregionen. Teil B. beschreibt detaillierter drei Gebiete B1, B2 und B3, (Erzgebirge (Krušné hory), Ascher Land (Ašsko), Oberpfälzer Wald und Kaiserwald ( eský und Slavkovský les) Teil B B.1.4. präzisieren die Ausweisung der Flächen mit überörtlicher Bedeutung ausgehend von den Prinzipien der Raumentwicklung der Bezirkes Karlsbad (Keilberg (Klínovec), Plessberg (Plešivec), Neuhammer (Nové Hamry), Schwaderbach (Bublava) Teil C. Verifizierung des Systems CROSS-DATA Teil D. Nachweise und Belege Teil X. Zusammenfassung Seite 63

66 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bezirksamt des Bezirkes Karlsbad Abteilung Regionalentwicklung Bc. Vlastimil Veselý Kontakt: Seite 64

67 Nutzung des Rauminformationssystems bei der Sicherung von Hochwasserrückhalteräumen an der Elbe Peter Seifert, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge Ein Rauminformationssystem hilft Planungsgrenzen zu überwinden Fluss ist ein komplexes System physikalisches Experiment : Rückhalteraum erhalten! Verluste wieder ausgleichen! 2 Copyright 2013 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten. Foto: Olaf1541; Lizenz: GNU 1.2 Karte: NordNordWest; Lizenz: GNU 1.2 Region Oberes Elbtal/ Osterzgebirge die wenigen für eine Rückgewinnung geeigneten Flächen raumplanerisch sichern Reliefdarstellung mit ATKIS - DGM 25, Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (2001) 3 5 potenzielle rückgewinnbare Flächen Projektziele: a) Informationspool für Bauherren (die Ausgleichflächen benötigen; Retentionsraumkataster) b) Aufbereitung der Daten für Sicherung im Regionalplan 6 7 Seite 65

68 Was meint der Gesetzgeber mit Hochwasser-Rückhalteraum? Begriff Norm Gesetz (natürliche) Wasserrecht 67 WHG Rückhalteflächen Rückhalteflächen 77 WHG Wasserrecht Rückhalteraum 78 Abs. 2 Nr. 5 WHG Wasserrecht Wasserrückhaltung 78 Abs. 2 Nr. 5 WHG Wasserrecht Rückhaltefläche 2 Abs. 2 Nr. 6 Satz 5 Raumordnungsrecht ROG Retentionsraum Ziel LEP 2012 Rückhalteflächen 1 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 Naturschutzrecht BNatSchG Quelle: Janssen, G. (2013): Rechtsgutachten zu Anforderungen an die regionalplanerische Sicherung von Hochwasser Rückhalteräumen im deutsch tschechischen Grenzraum., Teil 1: Deutsches Recht. Entwurf März Institut für ökologische Raumentwicklung, Dresden 8 Copyright 2013 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten. Was meint der Gesetzgeber mit Hochwasser-Rückhalteraum? nur retentionswirksame oder auch abflusswirksame? (Abfluss verlangsamende oder beschleunigende) jegliches Volumen in der Aue oder nur solches, was einen Beitrag zur Kappung von Abflussspitzen leistet? (Mulde, in der sich schon vor dem Scheiteldurchgang Grundwasser sammelt) Ausgleichspflicht: nur unbesiedelte oder auch besiedelte Flächen? (juristische oder physische Betrachtung) Wirtschaftlichkeit? 9 Copyright 2013 Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge und dessen Lizenzgeber. Alle Rechte vorbehalten. Rechtsgutachten: IÖR, UUR Zwischenergebnisse: deutsch-tschechischer Workshop Endergebnisse: Mai 2013 Daten werden auch nach dem Abschluss von CROSS-DATA weiterqualifiziert 10 Seite 66