Experte für F&E-Verträge

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1 euroforum intensivlehrgang Auch mit ipad erhältlich Der zertifizierte Experte für F&E-Verträge Werden Sie zu DEM Ansprechpartner für F&E-Regelungen! 7./8. März und 18./19. April 2012 in Düsseldorf Ihre Weiterbildung im Überblick: 4 intensive Schulungstage 7-bändiges Begleitwerk in 400 Seiten in Print- und Digitalversion Tag 1: Vertragsgestaltung und Rechte an F&E-Ergebnissen Tag 2: Kooperation und Forschungsförderung Tag 3: Lizenzverträge und Kartellrecht Tag 4: Grenzüberschreitende F&E-Projekte und Diskussionsrunde forschungintensiv

2 Investitionen in die Zukunft ( ) In der Krise haben viele Unternehmen ihre Forschungsetats eingefroren. Das ist jetzt vorbei. Weltweit wird wieder kräftig in Forschung und Entwicklung investiert. Handelsblatt online, Die Zeit der verhaltenen Forschungsinvestitionen ist vorbei. Nach der Krise setzen viele Unternehmen wieder auf den Wettbewerbsfaktor Innovation! Das ist umso wichtiger, als dass sich europäische Unternehmen im internationalen Vergleich einer starken Konkurrenz ausgesetzt sehen. Die neue F&E-Gruppenfreistellungsverordnung von Anfang des Jahres brachte wichtige Neuerungen an die Ausgestaltung von F&E-Kooperationen. Diese Neuerungen beinhalten Verschärfungen, aber auch neue Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmen. Überlassen Sie bei Ihren Innovationen nichts dem Zufall! Daher bleibt es bei zwischenbetrieblichen Forschungs- und Entwicklungskooperationen sowie der Auftragsforschung und -entwicklung bei den wichtigen Fragen: Wie sichere ich meine Geheimnisse? Wem stehen die Rechte an den Ergebnissen zu? Wie kann und soll ich diese schützen? Welche Besonderheiten sind bei Kooperationen mit Universitäten und Professoren zu beachten? Wie gelange ich an öffentliche Fördergelder? Welche Vereinbarungen sind im Wettbewerb (Kartellrecht) bedenklich? Diese Aspekte müssen klar geregelt sein, damit Sie Ihre Ideen auch in Ihrem Sinne nutzen können. Dieser Intensivlehrgang klärt die in der Praxis relevanten Fragen und bereitet Sie optimal auf Ihre nächsten F&E-Projekte vor. Sie erwartet eine strukturierte Behandlung der einzelnen Aspekte, zahlreiche Beispiele aus der Industrie sowie eine klare und deutliche Formulierung der wichtigsten Vertragselemente. Für Sie ist dieser Intensivlehrgang genau das richtige: Geschäftsführer sowie leitende Mitarbeiter aus den Bereichen: Forschung und Entwicklung Recht Patente, Lizenzen, Schutzrechte, Technologietransfer Wissensmanagement Produktentwicklung Produkt- und Projektmanagement Innovations- und Qualitätsmanagement Sie lernen lieber papierlos? Dann wählen Sie die digitale Version der Begleit module, die wir Ihnen zusammen mit einem ipad liefern. sowie Mitarbeiter aus: Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen Universitäten und Fachhochschulen Unternehmensberatungen Rechtsanwaltskanzleien 2

3 F&E in Düsseldorf: Darum sollten Sie teilnehmen Wir bieten Ihnen eine zeit- und kostenoptimierte Weiterbildung: Mit zwei Doppeltagen ist der Lehrgang zeit- und kostensparend konzipiert; Übernachtungen vor Ort sind auf ein Minimum reduziert. Durch den Abstand der einzelnen Präsenztage können Sie diese gut in Ihren Arbeitsalltag integrieren. In der Erarbeitung der schriftlichen Unterlagen sind Sie zeitlich wie örtlich völlig unabhängig. exklusives Praxiswissen: Ihre Referenten sind F&E-Praktiker der ersten Stunde und zeichnen sich durch langjährige Expertise sowohl als Dozenten wie auch Autoren aus. ein außergewöhnlich wertvolles und bewährtes schriftliches Nachschlagewerk on top: Abgestimmt auf die Inhalte der Präsenztage erhalten Sie sieben didaktisch ausgefeilte und umfangreiche Module in Print- oder Digitalversion. passgenaue Inhalte und Kontakte: Sie lernen in einer kleinen Gruppe, in der Ihre ganz persönlichen Schwerpunkte berücksichtigt werden und Sie sich mit Ihren F&E-Kollegen vernetzen können. Ihre Fragen zu den Inhalten beantworten Ihre Referenten auch nach Abschluss des Lehrgangs gerne. einen Nachweis Ihrer Qualifikation: Über Ihre Teilnahme an diesem Intensivlehrgang stellen wir Ihnen ein detailliertes Zertifi kat aus. Info-Telefon: Ihr Hotel Sie haben Fragen? Wir beraten Sie gerne zu dieser innovativen Weiterbildung: Konzeption RAin Cathrin Heß LL.M. Senior-Produktmanagerin Lehrgänge Am Hülserhof Düsseldorf Tel.: +49 (0) info@duesseldorf.valk.com Organisation Susanne Ludwig Senior-Lehrgangskoordinatorin susanne.ludwig@euroforum.com Ein begrenztes Zimmerkontingent steht Ihnen zum ermäßigten Preis zur Verfügung. 3

4 Tag 1: Mittwoch, 7. März 2012 Vertragsgestaltung und Rechte an F&E-Ergebnissen VORMITTAG Referent: Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt, Gleiss Lutz Vertragsgestaltung Auf dem Weg zum Vertrag Unterschied: Forschungsvertrag Entwicklungsvertrag Abgrenzung zu anderen Vertragsarten Vertragsgegenstand Vergütung Gewährleistung Haftung Laufzeit Besondere Klauseln Dr. Herwig Lux ist im Stuttgarter Büro von Gleiss Lutz auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Zu seinen Kernbereichen gehört die Beratung und Vertretung bei der Vertragsgestaltung und in Streitigkeiten, insbesondere auf dem Gebiet der technischen Schutzrechte. Ein Schwerpunkt sind dabei Forschungs- und Entwicklungsverträge sowie Lizenzverträge. NACHMITTAG Referent: Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt und Partner, DLA Piper UK LLP Rechte an F&E-Ergebnissen Immaterialgüterrechte: Erfi ndungen, Marken, Designs, schutzfähige Werke Vertragliche Zuweisung und Vergütung von Alt- und Neuschutzrechten Gesetzliche Regelungen bei gemeinsamer Inhaberschaft Vereinbarungen über die Anmeldung, Pfl ege und Durchsetzung Vereinbarungen über die Nutzung und Verwertung Eigentum an Sachen Benjamin Grzimek ist Partner bei DLA Piper UK LLP. Er ist spezialisiert auf sämtliche rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Erwerb sowie der Sicherung, Verwertung und Durchsetzung technischer Schutzrechte. Einen besonderen Schwerpunkt bildet das Patentrecht und dabei vor allem die Koordination und Durchführung von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor den spezialisierten Kammern der Landgerichte sowie vor dem Bundespatentgericht. Darüber hinaus berät Benjamin Grzimek innovative Unternehmen technologiegetriebener Branchen bei der Erarbeitung von Patentstrategien, im Arbeitnehmererfi nderrecht und im Zusammenhang mit dem Entwurf und der Verhandlung von Verträgen, die technische Schutzrechte oder Know-how zum Gegenstand haben. Wir lassen den Tag gemeinsam ausklingen Am Ende des ersten Lehrgangstages lädt Euroforum Sie herzlich zu einem Umtrunk in der Hotelbar ein. Tauschen Sie sich in entspannter Atmosphäre mit Ihren F&E-Kollegen und den Referenten aus und genießen Sie den Feierabend. 4

5 Tag 2: Donnerstag, 8. März 2012 Kooperation und Forschungsförderung VORMITTAG Referentin: Dr. Eva Schmid, Syndikus, Bayer Pharma AG Kooperationen zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen Interessenlage von Industrie und Forschungseinrichtungen Rechtliche Besonderheiten bei Erfi ndungen an Hochschulen Auswirkungen des Wegfalls des Hochschullehrerprivilegs auf Verträge zwischen Industrie und Hochschulen; vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Überblick über bestehende Musterverträge, insbesondere Berliner Vertragsbausteine, Hamburger Vertrag, Kommentierte Düsseldorfer Bausteine für einen Forschungs- und Entwicklungsvertrag sowie Mustervereinbarung für Forschungs- und Entwicklungskooperationen der Expertengruppe des Rates für Innovation und Wachstum Beraterverträge Dr. Eva Schmid ist als Syndikusanwältin in der Rechtsabteilung der Bayer Pharma AG tätig. Ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt im Entwerfen und Verhandeln von Forschungs- und Entwicklungs- und Lizenz verträgen. Zuvor war sie als Rechtsanwältin in einer Großkanzlei tätig. Frau Dr. Schmid war Mitglied des Arbeitskreises zur Ausarbeitung der Berliner Vertrag bausteine. Sie ist Mitglied der Arbeitsgruppe Forschung-Industrie-Technologietransfer (FIT) der Licensing Executives Society Deutsche Landesgruppe e.v. und Dozentin des MBA BioMedTech an der Universität Potsdam zum Thema Lizenzen. NACHMITTAG Referent: Dr. Burghard Hildebrandt, Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz Rechtliche Grundlagen von Forschungsförderungen Allgemein: EU-rechtliche Rahmenbedingungen Art 107, 108 AEUV Gemeinschaftsrahmen der Kommission für staatliche Beihilfen Konkret: Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen Risiko verdeckter Beihilfen? Forschungskooperationen Forschungsaufträge Forschungsförderungen des Bundes Übersicht über den Verfahrensablauf Förderrechtliche Restriktionen: Nebenbestimmungen zum Zuwendungs bescheid NKBF 98 Forschungsförderungen der Länder Forschungsförderungen der EU: Grant und Cooperation Agreement Nachlesen gefällig? Zu jedem Lehrgangsbestandteil erhalten Sie umfangreiche und didaktisch wertvolle Unterlagen in Print- und Digitalversion. Mit Hilfe von zahlreichen Beispielsfällen, Aufgaben und Lösungen etc. lassen sich die gehörten Inhalte jederzeit in Ruhe nacharbeiten. Dr. Burghard Hildebrandt, Rechtsanwalt, ist Partner im Düsseldorfer Büro von Gleiss Lutz und im Öffentlichen Wirtschaftsrecht tätig. Ein Schwerpunkt seiner Beratung liegt im Subventions- und Beihilferecht. Hier umfasst seine Arbeit insbesondere die Vertretung von Unternehmen vor staatlichen Stellen und Gerichten im Zusammenhang mit öffentlichen Förderungen für Forschung und Entwicklung sowie mit Investitionsbeihilfen. 5

6 Tag 3: Mittwoch, 18. April 2012 Lizenzverträge und Kartellrecht VORMITTAG Referent: Dr. Thomas Kröner, Leiter Lizenzen, Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Lizenzverträge als Instrument des Technologietransfers Defi nitionen Begriffsklärungen, wie z. B. Patentlizenz, Know-how-Lizenz Vertragsgegenstand, Anwendungsfall Sachliches und territoriales Vertragsgebiet Gestaltung von Lizenzverträgen Ausgestaltung der Lizenzgebühr Rechte und Pfl ichten der Vertragspartner Vereinbarungen im Vorfeld eines Lizenzvertrages, z. B. Vertraulichkeitsvereinbarung Dr. Thomas Kröner ist seit 2005 Leiter der Lizenzgruppe des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), das durch den Zusammenschluss der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH und der Universität Karlsruhe entstand. Zuvor war er zehn Jahre als Lizenzreferent am Forschungszentrum Karlsruhe auf sämtlichen Gebieten der Lizenzierung von Schutzrechten, Knowhow und Software für die Forschungszentrum Karlsruhe GmbH tätig. NACHMITTAG Referent: Dr. Thomas Loest, Vice President Legal und Chief Counsel EMEA, Georgia-Pacific Kartellrechtliche Anforderungen an F&E-Kooperationen Einführung in den kartellrechtlichen Ordnungsrahmen für F&E: Rechtssicherheit durch VO Nr und Kriterien der Selbstveranlagung Grundzüge der kartellrechtskonformen Vertragsarchitektur: Sonderfall der vollbezahlten Auftragsforschung Typische Klauseln in F&E-Verträgen: Exklusivität, Wettbewerbsverbote, Preisregeln, Vertriebsformen (Co-Marketing und Co-Promotion), Nichtangriffsklauseln, Beschränkungen bei Drittlizenzen Bußgelder, Nichtigkeit und Schadensersatz: Welche konkreten Rechtsfolgen bzw. Risiken drohen bei Nichtbeachtung kartellrechtlicher Vorgaben? Gefahr von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und deren Vermeidung: Wie kann der Bestand an Schutzrechten optimal geschützt werden? Noch Fragen? Ein praxisorientierter Diskurs mit den Referenten ist garantiert. Darüber hinaus nehmen wir im Vorfeld Ihre Wünsche zur individuellen Ausgestaltung des Lehrgangs gerne auf. Dr. Thomas Loest ist Vice President Legal und Chief Counsel EMEA bei Georgia-Pacifi c in Brüssel. Zuvor war er als Rechtsanwalt tätig und hat sich auf das deutsche und europäische Kartellrecht, Außenhandels- und Beihilfenrecht spezialisiert. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten gehören Fusionskontrolle, Vertriebsrecht sowie kartellrechtliche Fragestellungen in Forschungs- und Entwicklungsverträgen. Hierzu hat er verschiedene Bücher und Aufsätze veröffentlicht sowie zahlreiche Vorträge gehalten. 6

7 Tag 4: Donnerstag, 19. April 2012 Grenzüberschreitende F&E-Projekte VORMITTAG Referent: Dr. Tim Reinhard, Rechtsanwalt und Partner, Osborne Clarke Grenzüberschreitende F&E-Projekte Lizenzverträge und Know-how-Transfer Kartellrechtliche Fragestellung Steuerrechtliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Projekten Konzerninterne F&E-Projekte Arbeitnehmererfi nderrecht Dr. Tim Reinhard ist Partner bei Osborne Clarke und leitet am Standort München das Team Technologie, Medien und Telekommunikation sowie den Bereich gewerblichen Rechtsschutz. Zu den Mandanten von Dr. Tim Reinhard gehören insbesondere internationale Technologiekonzerne, nationale und internationale Softwarehäuser, Outsourcing-Anbieter, Technologieentwicklungs-, -produktions- und -handelsunternehmen. Er berät seine Mandanten außergerichtlich und vertritt sie auch vor ordentlichen Gerichten wie vor Schiedsgerichten. NACHMITTAG Diskussion und Lehrgangsabschluss Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen haben Sie zum Ausklang des Lehrgangs Gelegenheit, zusammen mit Herrn Dr. Reinhard das im Laufe des Lehrgangs Gelernte, dessen Umsetzung in die Praxis und die Erfahrungen der anderen Teilnehmer in lockerer Runde Revue passieren zu lassen. Ihr Zeitplan Um Ihnen eine kurzfristige Anreise zu ermöglichen, starten wir an den Lehrgangstagen 1 und 3 um Uhr. Abgesehen hiervon beginnen die Lehrgangstage um 9.30 Uhr und enden um Uhr inklusive zweier Kaffeepausen und einem gemeinsamen Mittagessen. Den letzten Lehrgangstag lassen wir um Uhr ausklingen. 7

8 EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf [Kenn-Nummer] Bitte ausfüllen und faxen an: Ja, ich melde mich an zum 4-tägigen Euroforum-Intensivlehrgang Der zertifizierte Experte für F&E-Verträge am März sowie April 2012 in Düsseldorf Ich möchte meine Lehrgangsunterlagen wie folgt erhalten: Gedruckt mit CD-ROM für 3.999, zzgl. MwSt. p.p. Digital inklusive ipad für 4.399, zzgl. MwSt. p.p. [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.] Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: ] Name Position Abteilung [P M014] Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Programmänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Firma Ansprechpartner im Sekretariat Anschrift Telefon Rechnung an (Name) Abteilung Anschrift Datum, Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis Anmeldung und Information Fax Die EUROFORUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein über 5000 Datenschutzinformation. Die EURO FORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EURO FORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungshotel stehen Ihnen begrenzte Zimmerkontingente zum ermäßigten Preis zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Lehrgang vor. per Fax: +49 (0) telefonisch: +49 (0) [Susanne Ludwig] Zentrale: +49 (0) schriftlich: EUROFORUM Deutschland SE Postfach , Düsseldorf per im Internet: forschungintensiv