14. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz. 2. bis 3. Dezember 2016 Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall

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1 FACHI NST IT U T FÜ R G E W E R B L I C H E N R EC H TSS C H U TZ 14. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz Das DAI ist eine Einrichtung von Bundesrechtsanwaltskammer, Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern. Fo 15 rtb Z ild eits un tu g nd m en ög lic h! 2. bis 3. Dezember 2016 Hamburg, Sofitel Hamburg Alter Wall

2 14. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ Dr. Jürgen Apel Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, regelmäßig bietet unsere traditionell in Hamburg stattfindende Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz einen breit gefächerten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungstendenzen in diesem Bereich und ermöglicht den fachlichen Austausch mit Praktikern aus Anwaltschaft, Justiz, Industrie und Wissenschaft auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Das Podium ist auch in diesem Jahr mit Vertretern der Gerichtsbarkeit, Anwaltskollegen, Universitätsprofessoren und Wirtschaftsvertretern hochkarätig besetzt. Schwerpunkte im Tagungsprogramm, durch das wie in den Vorjahren gewohnt souverän Herr Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Eike Ullmann führen wird, bildet die aktuelle (BGH-)Rechtsprechung zum Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Verfahrensrecht. Besonders freuen wir uns, dass mit Herrn Prof. Büscher, Herrn Prof. Koch und Herrn Feddersen in bewährter Praxis Mitglieder des 1. Zivilsenats als Referenten zur Verfügung stehen. Ebenso freue ich mich auf Vorträge zum Wert von Informationen, zum digitalen Marketing, zur Digitalisierung und damit verbundenen aktuellen Rechtsfragen im Gesundheitsbereich und zur Neuregelung zur Unionsmarke. Darüber hinaus wird ein kollegiales Get-together auch in diesem Jahr mit einem gemeinsamen Abendessen von Teilnehmern und Referenten ermöglicht. Der aktuellen Rechtsprechung im Wettbewerbsrecht widmet sich das Fortbildungsplus, das am Vortag der Jahresarbeitstagung in der Bucerius Law School stattfindet. Jahresarbeitstagung und Fortbildungsplus sind als Paket buchbar und ermöglichen Fachanwältinnen und Fachanwälten, ihre gesamte Pflichtfortbildung (15 Zeitstunden 15 FAO) an einem Termin wahrzunehmen. Ich freue mich darauf, Sie im Dezember in Hamburg begrüßen zu dürfen! Mit den besten Grüßen 2 Dr. Jürgen Apel Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Leiter des Fachinstituts für Gewerblichen Rechtsschutz

3 FREITAG, 2. DEZEMBER Uhr Begrüßung Dr. Jürgen Apel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Dortmund Prof. Dr. Eike Ullmann, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Karlsruhe Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht Uhr Kaffeepause Jörn Feddersen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Geschäftliche Handlung, Wettbewerbsverhältnis ( 2 UWG) Rechtsbruchtatbestand ( 3a UWG): RDG, KosmetikVO Anschwärzung ( 4 Nr. 1 UWG) Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz ( 4 Nr. 3 UWG) Behinderung ( 4 Nr. 4 UWG) Irreführungsverbot und Informationspflichten ( 5, 5a UWG) Uhr Der Wert von Informationen Wie bewertet man Unternehmen in der digitalen Welt? Prof. Dr. Bernd Skiera, Lehrstuhl für Electronic Commerce, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, Goethe-Universität Frankfurt Darstellung des Problems Probleme herkömmlicher Methoden der Unternehmensbewertung Vorstellung alternativer Methoden der Unternehmensbewertung Zahlenbeispiel Anwendungsbeispiel Uhr Digitales Marketing Uhr Mittagspause Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikationsund Medienrecht, Westfälische Wilhelms-Universität, Münster Guerillamarketing im Web Native Advertising & Co. was bleibt vom Schleichwerbungsverbot? Search Engine Optimizing: Das Markenrecht zwischen Interflora und Lush Direktmarketing nach der EU-Datenschutzgrundverordnung IPR, IZVR und Chaos: Was bleibt vom deutschen UWG im digitalen Nirwana? Uhr Aktuelle Schwerpunkte der Rechtsprechung des BGH zum Urheberrecht Prof. Dr. Thomas Koch, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Öffentliche Wiedergabe im Internet und andernorts Verletzung des Verbreitungsrechts durch Werbung Schranken des Urheberrechts (Zitatrecht, Parodie) Haftung für Filesharing und des Access-Providers Anspruch auf (weitere) angemessene Vergütung 3

4 14. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ FREITAG, 2. DEZEMBER Uhr Kaffeepause Uhr Ausgewählte Instanzrechtsprechung zum Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Jan Tolkmitt, Vors. Richter am Landgericht, Hamburg Urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Contentblockern Auskunftsrechte und Bankgeheimnis Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Multi-State-Verletzungen Ausgewählte Instanzrechtsprechung zum Designrecht Uhr Digitalisierung und aktuelle Rechtsfragen im Gesundheitsbereich Medical Apps und fachliche Empfehlungen Dr. Moritz Dietel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Director IP- und Pharmarecht, Fresenius SE u. Co. KG a.a., Bad Homburg v.d.h. Christian Karle, Rechtsanwalt, Hamburg Medical Apps was ist das? Rechtliche Qualifizierung Aktuelle Rechtsfragen rund um Medical Apps Heilmittelwerbegesetz nach Gintec-Urteil des EuGH Rechtsprechung zu fachlichen Empfehlungen Uhr Kaffeepause Uhr Neuregelung zur Unionsmarke Achim Bender, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter der Universität Düsseldorf, Vors. Richter am Bundespatentgericht i. R., Mitglied der Beschwerdekammer des EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) in Alicante von 1997 bis 2007, München Neue Definition der Markenfähigkeit Erweiterung des Eintragungsverbots für art-, technisch und wertbedingte Formen Eintragungsverbote für geografische Angaben, traditionelle Bezeichnungen und Spezialitäten sowie Sortenbezeichnungen Neuer Schutz von Ursprungsbezeichnungen im Widerspruchsverfahren Neuberechnung der Klassengebühren Verfahrensrechtliche Veränderungen, z. B. Vorverlagerung des Schonfristablaufs bei der Nichtbenutzungseinrede und Fristverkürzungen beim Verlängerungsantrag 4

5 SAMSTAG, 3. DEZEMBER Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Markenrecht Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Uhr Kaffeepause Eintragungshindernisse und Verkehrsdurchsetzung einschließlich Verkehrsgutachten und Feststellungslast, zulassungsfreie Rechtsbeschwerden Markenmäßige Benutzung, Identitäts- und Verwechslungsschutz, schwache Marken im Kollisionsfall, Mehrfachkennzeichnung, Schutz bekannter Marken Unternehmenskennzeichen und Werktitel im Verletzungsverfahren und Schutzumfang gegen eine kennzeichenmäßige Benutzung, Lizenzvereinbarungen beim Unternehmensverbund Schutzschranken Haftungs- und Verfahrensfragen einschließlich Organhaftung, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, Fassung und Reichweite von Klageanträgen Uhr Aktuelle Rechtsprechung zum Verfahrensrecht Dr. Gangolf Hess, Richter am Kammergericht, Berlin Abmahnung und Unterwerfung Rechtsweg und Zuständigkeit Eilverfahren und Hauptsachenklage Vollziehung und Vollstreckung Streitwert und Wert der Beschwer 15 Zeitstunden ( 15 FAO) an einem Termin? Informationen erhalten Sie auf der nächsten Seite! 5

6 14. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ SEMINARHINWEIS/RAHMENPROGRAMM Das Fortbildungsplus zur 14. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz: Donnerstag, 1. Dezember 2016 Am Vortag der 14. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz ( Uhr) bietet das DAI ein Fortbildungsplus (5 Zeitstunden) mit folgenden Themen und Referenten an: Aktuelle Rechtsprechung des OLG Hamm im Wettbewerbsrecht Celso Lopez Ramos, Vors. Richter am Oberlandesgericht, Hamm Aktuelle Rechtsprechung des OLG Köln im Wettbewerbsrecht Dr. Martin Hohlweck, Richter am Oberlandesgericht, Köln Kostenbeitrag: 345, (USt.-befreit) Jahresarbeitstagung (202114) und Fortbildungsplus (202116) sind zusammen zu einem attraktiven Paketpreis (Ersparnis gegenüber Einzelanmeldung: 145, ) buchbar. Fachanwältinnen und Fachanwälten ermöglicht die Teilnahme an beiden Veranstaltungen, ihre gesamte Pflichtfortbildung an einem Termin wahrzunehmen. Veranstaltungsort des Fortbildungsplus ist die Bucerius Law School. Paketpreis: 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung und Fortbildungsplus Rahmenprogramm Gemeinsames Abendessen im Restaurant La Vela (Große Elbstraße 27, Hamburg) am Freitag, 2. Dezember 2016, ab Uhr 42, (inkl. MwSt.) Preis für ein Drei-Gänge-Menü, Getränke auf Selbstzahlerbasis 6

7 ANMELDUNG (FAX ) NR Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2. bis 3. Dezember 2016, Hamburg Kostenbeiträge: 695, (USt.-befreit); 10 Zeitstunden 15 FAO 895, (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung und Seminar Fortbildungsplus zur 14. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz ; insgesamt 15 Zeitstunden 15 FAO einschl. Arbeitsunterlage(n) und Pausen getränken, am 2. Dezember inkl. Mittagsimbiss Gemeinsames Abendessen im Restaurant La Vela am Freitag, 2. Dezember 2016, ab Uhr 42, (inkl. MwSt.) Preis für ein Drei-Gänge-Menü, Getränke auf Selbstzahlerbasis Ich melde mich für oben genannte Veranstaltung(en) verbindlich an: Es gelten die Teilnahmebedingungen des Deutschen Anwaltsinstituts e. V., die auf abrufbar sind und Ihnen auch mit der Anmeldebestätigung zugehen. Name, Vorname Kanzlei/Firma FA/in für RA/in (Zulassung seit: ) Notar/in Steuerberater/in Straße, Nr. PLZ, Ort Ich möchte den kostenlosen DAI-Newsletter abonnieren, mit dem ich per über weitere aktuelle Veranstaltungen informiert werde. Dieses Abonnement kann jederzeit mit dem in jedem Newsletter genannten Link widerrufen werden. Ort, Datum Unterschrift Gutscheincode(s) Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminar teilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit.

8 ORGANISATORISCHE HINWEISE Anfragen Deutsches Anwaltsinstitut e. V. Fachinstitut für Gewerblichen Rechtsschutz Universitätsstraße Bochum Tel Fax Veranstaltungsort Veranstaltungsort Fortbildungsplus Übernachtungsmöglichkeit Sofitel Hamburg Alter Wall Alter Wall 40, Hamburg Tel , Fax Bucerius Law School Jungiusstraße 6, Hamburg Tel , Fax Sofitel Hamburg Alter Wall Tel , Fax EZ 225, pro Nacht inkl. Frühstücksbuffet Die Zimmer sind vom 1. bis 3. Dezember 2016 reserviert und bis zum 20. Oktober 2016 unter dem Stichwort DAI-Gewerblicher Rechtsschutz abrufbar. Nach Ablauf der Abruffrist bzw. bei vorheriger Ausbuchung des DAI-Kontingents sind die Zimmer nur nach Ermessen des Hotels auf Anfrage und nach Verfügbarkeit buchbar. Hinweis für Bahnreisende Festpreise für die An- und Abreise mit der Deutschen Bahn DAI-Teilnehmern bietet die Deutsche Bahn ab 99, bzw. 159, (2. bzw. 1. Klasse, Zugbindung) die Möglichkeit, entspannt und komfortabel zu einer beliebigen DAI-Fortbildungsveranstaltung bis an- und abzureisen. Auch bei freier Zugwahl gelten Festpreise für die Hin- und Rückfahrt (2. Klasse: 139,, 1. Klasse: 199, ). Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die vollständigen Angebotskonditionen sind auf abrufbar. Titelfoto: Sandro Götze Fotolia.com