Bezirksregierung Münster Bezirksplanungsbehörde

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Elvira Brahms
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1 Bezirksregierung Münster Bezirksplanungsbehörde Geschäftsstelle des Regionalrates Tel.: 0251/ Fax: 0251/ Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 28/ Städtebau Unterrichtung über das Städtebauförderprogramm "Investitionspakt soziale Integration im Quartier NRW " Berichterstatter: Bearbeiter: Abteilungsdirektor Ralf Weidmann Regierungsbeschäftigter Stephan Kemper Tel.: 0251/ Regierungsrätin Brigitte Vogel Tel.: 0251/ Diese Vorlage ist sgrundlage zu TOP 11 der Sitzung des Regionalrates am Beschlussvorschlag für den Regionalrat: Zustimmung Kenntnisnahme

2 Sachdarstellung: Am fand im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr ( NRW) das "Abstimmungsgespräch über die Förderanträge zum Investitionspakt Soziale Integration " statt. Beteiligt waren alle Bezirksregierungen in NRW. Anders als angekündigt war der Termin kein klassisches Einplanungsgespräch, bei dem die zu fördernden Projekte festgelegt werden; vielmehr diente er dem als Informationsaustausch über Fragen, die im Vorfeld aus Sicht des Ministeriums aus den vorgelegten Anträgen nicht eindeutig beantwortbar waren. Es sind NRW-weit insgesamt 206 Anträge (119, 87 von bestehenden Stadterneuerungsgebieten) mit einem Gesamtvolumen von 308 Mio. ( 277 Mio. ) gestellt worden. 97 Anträge mit Kategorie A mit einem Fördervolumen von 139 Mio. liegen NRW-weit vor. Damit liegt eine deutliche Überzeichnung des vorhandenen Förderbudgets (55 Mio. für ) vor. Das erläuterte bei dem Termin erstmalig, in welchem Sinne es die Priorisierung der beantragten Projekte in A, B C sieht: A: Projekte, die besonders förderwürdig im Sinne des Aufrufs sind und bewilligungsreif vorliegen; B: Förderfähig und bewilligungsreif, aber in der Qualität und Förderwürdigkeit nachrangig; C: nicht förderfähig nicht bewilligungsreif/unvollständig Für die beantragten n des Regierungsbezirks Münster mussten daher im Gespräch in Teilen neue Förderprioritäten vorgenommen worden. Viele Anträge mussten von B auf C gesetzt werden, da die Bewilligungsreife nicht vorliegt (die ursprünglich durch das Dez. 35 vorgenommene Einteilung in B sah vor, dass die n grundsätzlich förderfähig, aber erst durch Weiterqualifizierung zu einer Bewilligungsreife gebracht werden können). Auch der Antrag der Stadt Ahlen musste auf C herabgesetzt werden, da eine belastbare Kostenschätzung nach den Vorgaben des Ministeriums nicht vorgelegt werden konnte. Bis zum Montag, wurde eine Frist gesetzt, zu der ein überarbeitetes Programmdatenblatt werden soll. Das Ministerium entscheidet dann auf dieser Grundlage über die zu fördernden Projekte. Der Termin zur Verkündigung ist noch offen.

3 Priorität : Ahlen (570004) Offene Kinder- und Jugendarbeit (KJA) am Lebensund Lernort (Sekundar-) Schule A C Pavillon für die Jugendarbeit an der Städt. Sekundarschule + Herrichtung Außenanlagen + Fahrradständer Ahlen (570004) Personenfahrzeug Jugendbereich C C Personenfahrzeug für die offene Kinderund Jugendarbeit Ascheberg (558004) Erweiterung und Umbau der Aula an der Profilschule Herbern A A Erweiterung und Umbau der Aula an der Profilschule Herbern zur Nutzung als Versammlungsstätte für die Gemeinde Ascheberg Beckum (570008) Sanierungsgebiet "Innenstadt Beckum" Errichtung einer Grünanlage am Jugendtreff "Altes E-Werk" B C Errichtung einer Grünanlage am Jugendtreff "Altes E-Werk" Billerbeck (558008) KSG "Innenstadt und demographischer Wandel" Mnisierung, Umbau und Erweiterung der städt. Aula für eine multifunktionale Nutzung als Stadt-Aula/Bürgerhalle A A Umbau und Erweiterung der städt. Aula zu einer Stadt-Aula/Bürgerhalle Bocholt (554008) Freizeitanlage Aa-See Bocholt C C Ennigerloh (570020) AZ "Innenstadt" Quartiersmanagement "Stadtquartierszentrum Breslauer Straße" B B Sanierung der Freizeithalle für multifunktionale Nutzung (ehemaligen Webhalle) Quartiersmanagement "Stadtquartierszentrum Breslauer Straße" Erläuterung zu " " am Ende der Tabelle Seite 1 von 4

4 Priorität : Everswinkel (570024) Haus der Generationen - Ein Haus für Alle A A Mnierung des Gebäudes einschl. n zur Barrierefreiheit Weiterentwicklung des gemeindeeigenen HoT zum Haus der Generationen mit vielfältigen Nutzungen für Kinder, Jugendliche, Flüchtlinge, Senioren Gescher (554016) AZ; Sanierung u. Aufwertung des Theater- u. Konzertsaales Geamtschule Gescher A A Sanierung u. Aufwertung des Theater- u. Konzertsaales zu einem Veranstaltungszentrum Prio 1 Erweiterung Martini Grundschule - Aktive Zentren- Prio 2 Ort der Begegegung in der geplanten Mensa des Marienschulzentrums B B Erweiterung Martini Grundschule B C Neubau einer Mensa für die weitere Entwicklung der Gesamtschule Greven Prio 3 -Campus Marienschulzentrum- Neustrukturierung der Außenanlagen B C Campus Marienschulzentrum- Neustrukturierung der Außenanalgen Prio 4 -Quartierstreffpunkt Woestenpark Prio 5 Spielplatz Sachsenstraße - Aktive Zentren - C C Schaffung eines Quartierstreffpunkts durch Grünflächengestaltung im Quartiers "Woeste" B B Aufwertung Spielplatz Sachsenstraße Erläuterung zu " " am Ende der Tabelle Seite 2 von 4

5 Priorität : Horstmar (566024) Neugestaltung/Barrierefreiheit Kirchplatz C B Barrierefreie Neugestaltung des Kirchplatzes als Begegnungsraum und Schaffung neuer Aufenthaltsqualität Ibbenbüren (566028) Schaffung und Gestaltung stadtteilbezogener Spiel-und Kommunikationsplätze - Teil 1. An der Aa, Berliner Starße, Cranachstr. B B Schaffung und Gestaltung stadtteilbezogener Spiel-und Kommunikationsplätze - Teil 1. An der Aa, Berliner Starße, Cranachstr. Lüdinghausen (558024) Sozialintegrative Begegnungsstätte im Schulzentrum LH A A Neubau von vier Integrationsräumen i.rahmen der Errichtung einer neuen Zweifachsporthalle im Schulzentrum LH, das direkt an das Programmgebiet angrenzt + Einrichtung einer Personalstelle für 2 Jahre zur fachl. Begleitung und Verwaltung der Begegnungsstätte. Münster (515000) Sanierung der katholischen Kindertagesstätte St. Anna in Münster-Mecklenbeck B B Sanierung/Mnisierung der katholischen Kindertagesstätte St. Anna in Münster- Mecklenbeck Nordkirchen (558028) Stadtumbaugebiet Ortsteil Südkirchen Elisabeth-Ernst-Grundschule Südkirchen B B Mnierung der Elisabeth-Ernst- Grundschule insbesondere durch n zur Barrierefreiheit Recke (566072) Wasser auf die Mühle C C Wasser auf die Mühle - Alte Ruthemühle Senden (558044) Haus der Begegnung (Haus Palz) B C Haus der Begegnung mit integrativer Wirkung für alle Bürgerinnen u. Bürger der Gemeinde Senden Erläuterung zu " " am Ende der Tabelle Seite 3 von 4

6 Priorität : Sendenhorst (570040) AZ "Stadtumbaugebiet Innenstadt" Anbau eines Multifunktionsraumes an das sozio-kulturelle Zentrum "Haus Siekmann" + Quartiersmanager B C Anbau eines Multifunktionsraumes an das sozio-kulturelle Zentrum "Haus Siekmann" sowie Quartiersmanger Velen (554064) Vreden (554068) AZ; Sanierung u. Aufstockung des Kindergartens St. Maria KSG; Umbau u. Nachfolgenutzung der bisherigen St. George- Hauptschule zum "Campus Jugendwerk" für offene Jugendarbeit A A A A Erweiterung durch Aufstockung des Kindergartens St. Maria Umbau u. Nachfolgenutzung der bisherigen St. George-Hauptschule zum "Campus Jugendwerk" für offene Jugendarbeit A: Projekte, die besonders förderwürdig im Sinne des Aufrufs sind und bewilligungsreif vorliegen B: Projekte, die förderfähig und bewilligungsreif aber in der Qualität und Förderwürdigkeit nachrangig sind. C: Projekte, die nicht förderfähig nicht bewilligungsreif/unvollständig sind. Erläuterung zu " " am Ende der Tabelle Seite 4 von 4

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