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1 Verordnungspaket Umwelt Frühling 2018: Formular für die Vernehmlassung Paquet d ordonnances environnementales du printemps 2018 : formulaire pour la consultation Pacchetto di ordinanze in materia ambientale, primavera 2018: modulo per la consultazione Referenz/Aktenzeichen: Q Luftreinhalte-Verordnung (LRV) / Ordonnance sur la protection de l'air (OPair) / Ordinanza contro l'inquinamento atmosferico (OIAt) Energieverordnung EnV / Ordonnance sur l'énergie (OEne) / Ordinanza sull'energia (OEn) Sie erleichtern uns die Auswertung, wenn Sie uns Ihre Stellungnahme elektronisch als Word-Dokument zur Verfügung stellen. Vielen Dank. / Un envoi en format Word par courrier électronique facilitera grandement notre travail. Merci beaucoup. / Onde agevolare la valutazione dei pareri, vi invitiamo a trasmetterci elettronicamente i vostri commenti in formato Word. Grazie. Bitte senden Sie Ihre Stellungnahme elektronisch an / Merci d envoyer votre prise de position par courrier électronique à / Vi invitiamo a inoltrare i vostri pareri all indirizzo di posta elettronica: polg@bafu.admin.ch 1 Absender / Expéditeur / Mittente Organisation / Organisation / Organizzazione Kanton Thurgau Abkürzung / Abréviation / Abbreviazione TG Adresse / Adresse / Indirizzo Regierungsgebäude, Zürcherstrasse 188, 8510 Frauenfeld Name / Nom / Nome Datum / Date / Data /11

2 2 Luftreinhalte-Verordnung LRV / Ordonnance sur la protection de l'air (OPair) / Ordinanza contro l'inquinamento atmosferico (OIAt) 2.1 Grundsätzliche Bemerkungen / Remarques générales / Osservazioni generali Im Entwurf werden Anforderungen für den Betrieb von kleineren Feststoff-Feuerungen unter 70 kw festgelegt. Der bisher für diese kleinen Anlagen geltende CO-Grenzwert wird differenziert gesenkt und es wird eine Messpflicht eingeführt. Es ist zweifelhaft, ob solche Messungen zielführend sind und vor allem, ob die damit verbundenen Kosten verhältnismässig sind. Bei Messungen durch spezialisierte Unternehmen muss immerhin mit rund Fr für die CO- und Staubmessung gerechnet werden. Auch eine Messung durch die Gemeindefeuerungskontrolle dürfte aufwändig sein, insbesondere dann, wenn gemäss Messempfehlung für handbeschickte Kessel ab Kaltstart gemessen werden muss. Aber auch bei automatischen Feuerungen ist es nicht einfach, den richtigen Betriebszustand zu erwischen. Jedenfalls sollte ein einfach anzuwendendes und bezahlbares Messverfahren für solche Kleinanlagen zur Verfügung stehen. In der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ab 2015 (bzw. je nach Alter der Feuerung später) eine Messpflicht bei Anlagen ab 4 kw eingeführt worden. Es ist zu empfehlen, vor Einführung der Messpflicht in der Schweiz die in der BRD gewonnenen Erkenntnisse zu berücksichtigen. Die Anpassung von Anhang 2, insbesondere betreffend die Asphaltmischanlagen, wird begrüsst. Allerdings ist der vorgesehene Emissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid bezogen auf 17 % Sauerstoff sehr hoch und könnte bei der Hälfte angesetzt werden. Auch der Wert für Kohlenmonoxid ist nicht sehr ambitiös. Bezüglich Anhang 2 Ziffer 514 ist es zwar richtig, die Anlagen für die Tierhaltung vom Emissionsgrenzwert für Ammoniak nach Anhang 1 auszunehmen. Den generellen Verweis auf vorsorgliche Emissionsbegrenzungen durch die Behörde gemäss Art. 4 LRV erachten wir aber als problematisch, da mit grossen Unsicherheiten und Vollzugsunterschieden von Kanton zu Kanton zu rechnen ist. Mindestens für Schweineställe ab einer gewissen Grösse (z.b. ab 50 GVE) sollte hier eine Abluftreinigung für geschlossene Ställe und geschlossene Stallbereiche mit einer Reduktion der Ammoniakemissionen von mindestens 70 % als Stand der Technik generell vorgeschrieben werden. Den Änderungen von Anhang 3 können wir weitgehend zustimmen. Allerdings sehen wir keinen Anlass für die Aufhebung von Ziffer 413 Anhang 3. Es ist wichtig, dass die Abgase frei von unvollständig verbrannten Ölanteilen sind. Diese Anforderung sollte bestehen bleiben, damit die Anordnung von Massnahmen im gegebenen Fall möglich bleibt. Die Anforderungen an die Abgasverluste nach Anhang 3 scheinen uns sehr ambitiös und dürften eine Sanierungswelle von sehr vielen älteren Anlagen auslösen. Ansonsten begrüssen wir die Änderungen der Anhänge 3 und 5 (Brennstoffe). Wichtig ist, dass Einzelraumfeuerungen nicht messpflichtig werden. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden (LRV)? Êtes-vous d accord avec le projet (OPair)? Siete d accordo con l avamprogetto (OIAt)? Zustimmung / Approuvé / X Mehrheitliche Zustimmung / Largement approuvé / Ampia approvazione Mehrheitliche Ablehnung / Largement rejeté / Ampia disapprovazione Ablehnung / Rejeté / Disapprovazione 2/11

3 2.2 Bemerkungen zu den Artikeln und Anhängen / Remarques sur les articles et annexes / Osservazioni sugli articoli e gli allegati Artikel / Article / Articolo Kapitel 1 bis 4 LRV / Chapitre 1 à 4 OPair / Capitolo 1 a 4 OIAt Art. 3 X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 13 Ja / oui / sì Nein / non / no Begriff Holzfeuerungen durch Festbrennstoff- Feuerungen nach Anhang 3 ersetzen Art. 13a X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 14 X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 19b X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20 X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20b X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20c X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20d Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20e X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 36 X Ja / oui / sì Nein / non / no Art. 20d lit. a ist z.b. wie folgt zu formulieren: Einzelraumfeuerungen für feste Brennstoffe ( ) namentlich Einzelherde, Zentralheizungsherde, Kamineinsätze und offene Kamine, Raumheizer und Raumheizer zur Verfeuerung von Holzpellets und Speicherfeuerstätten; Bei diesem Artikel fehlt ein kongruenter Bezug der einzelnen Geräte zur zugehörigen Bestimmung von Anhang 4 Ziffer 212 (wie das bei das bei Art. 20 und Anhang 4 Ziffer 211 der Fall ist). Es gibt keinen Grund in Art. 20d und Anhang 4 Ziffer 212 unterschiedliche Bezeichnungen zu verwenden. Das ist der Klarheit und richtigen Zuordnung abträglich. 3/11

4 Artikel / Article / Articolo Kapitel 1 bis 4 LRV / Chapitre 1 à 4 OPair / Capitolo 1 a 4 OIAt Art. 37 Ja / oui / sì X Nein / non / no Änderung: Das BAFU kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbrin- gen und die Inbetriebnahme ( ) Art. 42a X Ja / oui / sì Nein / non / no III und / et / e V: X Ja / oui / sì Nein / non / no VIPaV / OPPEtr / OIPPE IV: Übergangsbestimmungen / Dispositions X Ja / oui / sì Nein / non / no transitoires / Disposizioni transitorie Es würde u.e. Sinn machen, wenn das BAFU im Sinne der Marktüberwachung auch die Einhaltung der befristeten Bestimmungen über die Inbetriebnahme überwacht. Anhang 1 LRV / Annexe 1 OPair / Allegato 1 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 72 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 81 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 83 X Ja / oui / sì Nein / non / no Anhang 2 LRV / Annexe 2 OPair / Allegato 2 OIAt Inhaltsübersicht / X Ja / oui / sì Nein / non / no Table des matières / Sommario Ziff. / Chiff. / N. 14 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 141 X Ja / oui / sì Nein / non / no 4/11

5 Anhang 2 LRV / Annexe 2 OPair / Allegato 2 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 142 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 143 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 144 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 145 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 146 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 147 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 29 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 291 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 514 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 726 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 822 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 832 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 87 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 88 X Ja / oui / sì Nein / non / no Bezüglich Stickoxide schlagen wir einen tieferen Emissionsgrenzwert vor. Für geschlossene Schweinställe und deren geschlossene Teile ist ab einer bestimmten Grösse (z.b. 50 GVE) explizit eine Abluftreinigung für Ammoniak mit mindestens 70 % Reduktion explizit vorzuschreiben. Erfahrungsgemäss ist der Wert weniger als halb so hoch bezogen auf 17 % Sauerstoff Für Schweineställe ab einer gewissen Grösse sind solche Abluftreinigungsanlagen generell als vorsorgliche Begrenzung nach dem Stand der Technik zu betrachten 5/11

6 Anhang 3 LRV / Annexe 3 OPair / Allegato 3 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 1 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 22 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 3 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 411 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 412 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 413 Ja / oui / sì X Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 414 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 415 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 421 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 5 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 511 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 512 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 522 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 523 X Ja / oui / sì Nein / non / no Diese Bestimmung ist zu überarbeiten. Es stellt sich die Frage der Verhältnismässigkeit. Änderung: ( ) so gelten für die Emissionsbegrenzungen die Feuerungswärmeleistungen der Einzelfeuerungen. Verzicht auf die Aufhebung. Diese Bestimmung ist zu überarbeiten. Diese Bestimmung ist zu überarbeiten. Es wird eine periodische Messpflicht für Holzfeuerungen < 70 kw eingeführt (nur Einzelraumfeuerungen ausgenommen). Wir sind skeptisch in Bezug auf eine solche Messpflicht (vgl. die Ausführungen in den grundsätzlichen Bemerkungen). Bei der vorgeschlagenen kann-formulierung ist mit unbegründeten Vollzugsunterschieden zu rechnen. Es ist wichtig, dass der Grundsatz bzw. die Anforderung für den Fall des Eintretens bestehen bleibt. Die Anforderung ist sehr ambitioniert und sollte noch einmal überprüft werden. Die Anforderungen sind aus unserer Sicht relativ hoch. 6/11

7 Anhang 3 LRV / Annexe 3 OPair / Allegato 3 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 524 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 525 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 61 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 62 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 63 Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 7 Ja / oui / sì Nein / non / no Diese Bestimmung ist zu überarbeiten. Die in dieser Bestimmung vorgesehene Zulassung von Brennstoffen sollte durch den Bund erfolgen. Vorschlag: b. der Brennstoff aufgrund eines vom BAFU begleiteten Messprogrammes vom BAFU zuglassen wurde. Die Anforderungen sind aus unserer Sicht sehr hoch. Messprogramme und Zulassungen auf Stufe Kanton halten wir nicht für eine gute Lösung, da es sich meist um übergeordnete Probleme handelt. Anhang 4 LRV / Annexe 4 OPair / Allegato 4 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 1 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 211 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 212 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 31 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 4 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 41 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 42 X Ja / oui / sì Nein / non / no 7/11

8 Anhang 4 LRV / Annexe 4 OPair / Allegato 4 OIAt Anhang 5 LRV / Annexe 5 OPair / Allegato 5 OIAt Ziff. / Chiff. / N. 11 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 11 bis X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 41 X Ja / oui / sì Nein / non / no Anhang 7 LRV / Annexe 7 OPair / Allegato 7 OIAt Immissionsgrenzwerte X Ja / oui / sì Nein / non / no / Valeurs limites d'immission / Valori limite d'immissione 8/11

9 3 Energieverordnung EnV / Ordonnance sur l'énergie (OEne) / Ordinanza sull'energia (OEn) 3.1 Grundsätzliche Bemerkungen / Remarques générales / Osservazioni generali Keine Bemerkungen. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden (EnV)? Êtes-vous d accord avec le projet (OEne)? Siete d accordo con l avamprogetto (OEn)? X Zustimmung / Approuvé / Mehrheitliche Zustimmung / Largement approuvé / Ampia approvazione Mehrheitliche Ablehnung / Largement rejeté / Ampia disapprovazione Ablehnung / Rejeté / Disapprovazione 9/11

10 3.2 Bemerkungen zu den Anhängen / Remarques sur les annexes / Osservazioni sugli allegati Anhang 2.28 EnV / Annexe 2.28 OEne / Allegato 2.28 OEn Ziff. / Chiff. / N. 1 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 2 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 3 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 4 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 5 X Ja / oui / sì Nein / non / no Anhang 2.29 EnV / Annexe 2.29 OEne / Allegato 2.29 OEn Ziff. / Chiff. / N. 1 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 2 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 3 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 4 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 5 X Ja / oui / sì Nein / non / no Anhang 2.30 EnV / Annexe 2.30 OEne / Allegato 2.30 OEn Ziff. / Chiff. / N. 1 X Ja / oui / sì Nein / non / no 10/11

11 Anhang 2.30 EnV / Annexe 2.30 OEne / Allegato 2.30 OEn Ziff. / Chiff. / N. 2 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 3 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 4 X Ja / oui / sì Nein / non / no Ziff. / Chiff. / N. 5 X Ja / oui / sì Nein / non / no 11/11