Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

Transkript

1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Geförderte Projekte im Programm für Langzeitarbeitslose Die Kleine Anfrage 1282 vom 20. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Antwort auf die Kleine Anfrage 1051 in Drucksache 6/2255 wirft die Frage nach der Sinnhaftigkeit einzelner geförderter Projektstellen sowie nach dem Verhältnis von Projektstellen zum ersten Arbeitsmarkt neu auf. Ich frage die Landesregierung: Welche Projekte werden in den vier Säulen des Programms "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit" gefördert (bitte nach Säule des Programms und Region/Kommune aufschlüsseln sowie je Projekt den Beschäftigungsträger, die Anzahl der Projektplätze und die Tätigkeitsbeschreibungen auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. September 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Fragestellerin nimmt Bezug auf das Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit", dessen prinzipielle Zielstellungen in der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und der Stärkung der sozialen Teilhabe langzeitarbeitsloser Personen oder arbeitsloser Personen im Langzeitleistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) liegen. Der genannte und geförderte Personenkreis bedarf besonderer Unterstützung, die neben anderen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten auch in der Bereitstellung einer öffentlich geförderten Beschäftigung liegt. Seit Inkrafttreten der Richtlinie zum 6. Oktober 2015 wurden bis zum 31. Juli 2016 über alle vier Säulen 239 Anträge bewilligt, die 550 Teilnehmerplätze umfassen. Jeder Antrag durchläuft ein Vorverfahren, welches, unter Einbindung von Vertretern der Gewerkschaften, der Wirtschaft, der Kammern, der Jobcenter und der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbh (GFAW) die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und förderrechtlicher Kriterien gewährleistet. Dazu gehört unter anderem auch, dass die geförderten Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Interesse liegen müssen, also gemeinwohlorientiert sind. In Beantwortung der Kleinen Anfrage 1051 wurden zu Frage 5 bereits die Aufgabenfelder, innerhalb derer die Beschäftigten aus der Landesrichtlinie tätig sind, aufgeführt. Danach werden in den Bereichen der Er- Druck: Thüringer Landtag, 12. September 2016

2 Drucksache 6/2495 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode haltung und der Verbesserung der Umwelt, der sozialen Dienste, der touristischen Infrastruktur, der Wohnumfeldverbesserung, der freien Kulturarbeit und des Breitensports gemeinwohlorientierte Arbeiten ausgeübt. Die nunmehr abgefragten Tätigkeitsbeschreibungen für die 239 Anträge, die zum Teil sehr ausführliche und detaillierte Angaben beinhalten, werden nicht in der Datenbank der GFAW erfasst und können daher auch nicht mittels einer Datenabfrage aufgeführt werden. Zur vollständigen Beantwortung der Kleinen Anfrage ist daher eine Sichtung aller Anträge notwendig, die allerdings bislang noch nicht abgeschlossen ist. In den beigefügten vier Tabellen sind die Tätigkeitsbeschreibungen noch nicht aufgeführt. Es wird schnellstmöglich eine Nachlieferung der gewünschten Daten erfolgen. Zur Frage: Als Anlagen 1 bis 4 sind diesem Schreiben vier Tabellen beigefügt, die die gewünschten Informationen (bis auf die Tätigkeitsbeschreibungen) zu den bewilligten Projekten zum Stand 31. Juli 2016 getrennt nach den vier Säulen aufführen. Werner Ministerin Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Anlage 1 Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit" Bewilligte Anträge zur Säule "FAVplus" (Stand ) Lfd. Nr. Region/ Kommune Träger/ Antragsteller Plätze 1 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 1 2 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 3 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 4 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 5 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 6 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 7 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 8 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 1 9 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 10 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 11 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Stadt Eisenach Verein der Freunde und Förderer des Staatlichen 1 Elisabeth-Gymnasiums e. V. 17 Stadt Eisenach City Church Eisenach e. V Stadt Eisenach 1 Strukturentwicklung (ABS) 19 Stadt Eisenach 1 Strukturentwicklung (ABS) 20 Stadt Erfurt Landvolkbildung Thüringen e.v Stadt Erfurt Erfurter Tafel e. V Stadt Erfurt Stadt Erfurt 2 23 Stadt Erfurt Landvolkbildung Thüringen e.v Stadt Erfurt Landvolkbildung Thüringen e.v Greiz Stadt Bad Köstritz 1 26 Greiz Gemeinde Wünschendorf 1 27 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 2 28 Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 31 Kyffhäuserkreis Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e. V Saalfeld-Rudolstadt ÖKUS e.v Saalfeld-Rudolstadt ÖKUS e.v Schmalkalden-Meiningen Kulturverein Villa K e.v Schmalkalden-Meiningen Stadt Steinbach-Hallenberg 1 36 Sömmerda Gemeinde Straußfurt 1 37 Unstrut-Hainich-Kreis Gemeinde Kirchheilingen 1 38 Unstrut-Hainich-Kreis Stadt Bad Tennstedt 2 39 Unstrut-Hainich-Kreis Stiftung Landleben 1 40 Unstrut-Hainich-Kreis Tagungshaus Rittergut e.v Weimarer Land Stadt Bad Sulza 1 42 Weimarer Land Stadt Bad Sulza von 1

4 Anlage 2 Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit" Bewilligte Anträge zur Säule "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" (Stand ) Lfd. Nr. Region/ Kommune Träger/ Antragsteller Plätze 1 Altenburger Land Landschaftspflegeverband Altenburger Land e.v. 3 2 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 2 3 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 1 4 Altenburger Land Förderverein historisches Friseurhaus Altenburg e. V. 1 5 Eichsfeld Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Leinefelde-Worbis e.v. 1 6 Eichsfeld Horizont e.v. 2 7 Stadt Eisenach Tierschutzverein Eisenach und Umgebung e. V. 1 8 Stadt Eisenach 9 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 1 10 Stadt Eisenach 11 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 1 12 Stadt Erfurt Erfurter Tafel e. V Stadt Erfurt Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Stadt Erfurt Brennessel e.v Stadt Erfurt Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Stadt Erfurt Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Stadt Erfurt Verbraucherzentrale Thüringen e.v Stadt Gera Ostthüringen/Gera 9 19 Stadt Gera Ostthüringen/Gera 1 20 Stadt Gera Evangelisch Freikirchliche Gemeinde Gera 1 21 Gotha VHS-Bildungswerk GmbH Zweigniederlassung Thüringen 2 22 Gotha Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 26 Ilm-Kreis Geschichts - und Technologie gesellschaft Großraum Jonastal - Jonastalverein e.v Ilm-Kreis Bildungswerk Großbreitenbach gemeinnützige GmbH 1 28 Ilm-Kreis Regenbogen e.v Stadt Jena MIG Jena e.v Stadt Jena Menschen ohne bezahlte Beschäftigung- Hilfe und Selbsthilfe e. V Stadt Jena Jenaer Tafel e.v Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena Hilfe zur Selbsthilfe (Begegnung Jena) e. V Stadt Jena Beratungszentrum "Lucie" e.v Stadt Jena Verwaltungsgemeinschaft "Südliches Saaletal" Gemeinde Bucha 1 38 Stadt Jena Naturschutzbund Deutschland (NABU), NABU Kreisverband (KV) Jena e. V Saale-Holzland-Kreis Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Saale-Orla-Kreis Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Saale-Orla e.v Saale-Orla-Kreis Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Saale-Orla e.v Saale-Orla-Kreis Pößnecker Werkstätten ggmbh 2 43 Saalfeld-Rudolstadt Bildungszentrum Saalfeld GmbH 3 44 Saalfeld-Rudolstadt Ostthüringen/Gera 2 45 Saalfeld-Rudolstadt Bildungszentrum Saalfeld GmbH 4 46 Schmalkalden-Meiningen Neue Arbeit Thüringen e. V. 2 1 von 2

5 47 Schmalkalden-Meiningen Gemeinde Unterkatz 1 48 Schmalkalden-Meiningen Sozialwerk Meiningen ggmbh 1 49 Schmalkalden-Meiningen Verein für Heimatpflege, Wandern und Wintersport e. V. Ellenbogen 3 50 Schmalkalden-Meiningen Diakonische Behindertenhilfe Bad Salzungen - Schmalkalden e. V Schmalkalden-Meiningen Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal 2 52 Schmalkalden-Meiningen Stadt Wasungen 1 53 Sömmerda Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e. V Sömmerda Netzwerk Regenbogen e. V Sömmerda Thepra Landesverband Thüringen e.v Sömmerda Stadt Weißensee 1 57 Sömmerda GJS Gemeinnützige Gesellschaft für Jugend- und Sozialarbeit mbh 3 58 Sömmerda Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e. V Sömmerda GJS Gemeinnützige Gesellschaft für Jugend- und Sozialarbeit mbh 3 60 Sonneberg Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Sonneberg Arbeitsförderung, Beschäftigung u.strukturentwicklung 3 62 Sonneberg Arbeitsförderung, Beschäftigung u.strukturentwicklung 2 63 Stadt Suhl Gemeinnützige Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Suhl mbh 5 64 Stadt Suhl Stadt Suhl 3 65 Stadt Suhl Stadt Suhl von 2

6 Anlage 3 Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit" Bewilligter Antrag zur Säule "Mehr wert sein - Mehrwert schaffen" (Stand ) Lfd. Nr. Region/ Kommune Träger/ Antragsteller Plätze 1 Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v von 1

7 Anlage 4 Landesprogramm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit" Bewilligte Anträge zur Säule "Gemeinwohlarbeit" (Stand ) Lfd. Nr. Region/ Kommune Träger/ Antragsteller Plätze 1 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 2 2 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v. 1 3 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 4 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 5 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 6 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 7 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 8 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 9 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 11 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 12 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 13 Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Altenburger Verein für Beschäftigung e.v Altenburger Land Regionalverband Altenburger Land der Kleingärtner e. V Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 17 Altenburger Land naterger e.v. Ostthüringen 1 18 Eichsfeld Thomas-Müntzer-Kali-Verein Bischofferode e.v Eichsfeld Gemeinde Am Ohmberg 1 20 Eichsfeld Verwaltungsgemeinschaft "Hanstein - Rusteberg" 2 21 Eichsfeld Gemeinde Sonnenstein 1 22 Eichsfeld Burgforum Großbodungen e.v Eichsfeld Gemeinde Niederorschel 1 24 Eichsfeld Verwaltungsgemeinschaft "Eichsfeld-Wipperaue" 1 25 Stadt Eisenach Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Eisenach e. V Stadt Eisenach Netzwerk Frauen und Arbeit e. V Stadt Eisenach Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Stadt Eisenach 29 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 5 30 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 5 31 Stadt Eisenach 32 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 3 33 Stadt Eisenach Strukturentwicklung (ABS) 3 34 Stadt Eisenach 35 Stadt Erfurt EURATIBOR e. V Stadt Erfurt Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Stadt Erfurt Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e.v. (CJD) 4 38 Stadt Erfurt Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Stadt Erfurt Erfurter Tafel e. V Stadt Erfurt Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Stadt Erfurt Brennessel e.v Stadt Erfurt Schutzbund der Senioren und Vorruheständler Thüringen e. V Stadt Erfurt Tierheimverein Erfurt e.v Stadt Erfurt Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Stadt Gera Ostthüringen/Gera Stadt Gera Ostthüringen/Gera 2 47 Stadt Gera Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Gotha Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Gotha Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Gotha Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Gotha Ev.-Luth Kirchenkreis Waltershausen-Ohrdruf 6 52 Gotha VHS-Bildungswerk GmbH Zweigniederlassung Thüringen 6 53 Gotha VHS-Bildungswerk GmbH Zweigniederlassung Thüringen 7 54 Greiz Stadt Münchenbernsdorf 3 55 Greiz Gemeinde Langenwetzendorf 4 56 Greiz Landkreis Greiz 1 57 Greiz Stadt Auma-Weidatal 3 58 Greiz Gemeinde Seelingstädt 1 59 Greiz Gemeinde Harth-Pöllnitz 1 60 Greiz Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v. 5 1 von 2

8 Lfd. Nr. Region/ Kommune Träger/ Antragsteller Plätze 61 Greiz ProTeGe GmbH Hildburghausen Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Hildburghausen DEB - soziale Dienstleistungs ggmbh 5 64 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 2 65 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 2 66 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 67 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 68 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 69 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 2 70 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 71 Ilm-Kreis IKL Ilmenau GmbH 1 72 Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Ilm-Kreis Arnstädter Bildungswerk e.v Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Stadt Jena ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 6 81 Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 1 82 Kyffhäuserkreis Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 2 84 Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 4 85 Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 5 86 Kyffhäuserkreis Gemeinnützige Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbh 1 87 Nordhausen Gemeinde Friedrichsthal 1 88 Nordhausen Kreishandwerkerschaft Nordthüringen (Eichsfeld-Nordhausen) 5 89 Nordhausen Gemeinde Urbach 1 90 Nordhausen Stadt Nordhausen 5 91 Nordhausen Gemeinde Buchholz 1 92 Saale-Holzland-Kreis Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Saale-Holzland-Kreis Gemeinde Bad Klosterlausnitz 4 94 Saale-Holzland-Kreis ÜAG ggmbh - über alle Grenzen Saale-Holzland-Kreis Stadt Orlamünde 2 96 Saale-Orla-Kreis Heimatverein Gräfenwarth e.v Saale-Orla-Kreis Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Saale-Orla-Kreis Tierschutzverein "Oberland" e.v Saale-Orla-Kreis Pößnecker Tafel e.v Saale-Orla-Kreis Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Saalfeld-Rudolstadt Landvolkbildung Thüringen e.v Saalfeld-Rudolstadt Ostthüringen/Gera Saalfeld-Rudolstadt ÖKUS e.v Saalfeld-Rudolstadt Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Saalfeld-Rudolstadt ÖKUS e.v Schmalkalden-Meiningen Neue Arbeit Thüringen e. V Schmalkalden-Meiningen IKL Ilmenau GmbH Schmalkalden-Meiningen IKL Ilmenau GmbH Schmalkalden-Meiningen Stadt Wasungen Sömmerda Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e. V Sömmerda Thüringer Arbeitsloseninitiative- Soziale Arbeit e.v Sömmerda Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Sömmerda e. V Sömmerda Thepra Landesverband Thüringen e.v Sömmerda Netzwerk Regenbogen e. V Sömmerda Kreisverkehrswacht Sömmerda e. V Sömmerda Initiative Landschaftspflege Weißensee e. V Sömmerda Heimatfreunde Leubingen e. V Sonneberg ABS Neuhaus GmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung u.strukturentwicklung Stadt Suhl Stadt Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim Wartburgkreis 122 Stadt Weimar Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v Weimarer Land Ökoland-Landschaftsgestaltung e.v Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v Weimarer Land Stadt Bad Sulza Weimarer Land EURATIBOR e. V Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v Weimarer Land Bildung Beratung Beschäftigung e.v von 2