Grundlagen Drittnutzerfinanzierung

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Nicolas Hartmann
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1 Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Workshop Neue Finanzierungsinstrumente zur Sicherung des ÖPNV Haus am Dom, Frankfurt, Stefan Groer

2 Inhalt Warum Drittnutzerfinanzierung? Was ist Drittnutzerfinanzierung? Welche Arten von Maßnahmen gibt es und wie kann ich diese bewerten? Was sollte bei der Einführung beachtet werden? Empfehlungen Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 2

3 Finanzierungskrise des ÖPNV Lösungsansätze Senken der Kosten Erhöhen der Einnahmen Wettbewerb, Ausschreibungen Verbesserung der Effizienz (z.b. Vertrieb) Zusätzliche Steuermittel Nahverkehrsabgabe Nutzerfinanzierung Erhöhen der Fahrpreise Drittnutzerfinanzierung = monetäres Abschöpfen des Nutzens, der Dritten durch ÖPNV-Erschließung entsteht Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 3

4 Drittnutzer sind Nutzer Zielgruppe Art des Nutzens Allgemeinheit Verfügbarkeit von Mobilität Reduzierung der negativen Auswirkungen des MIV (Umweltverschmutzung, Energieverbrauch, Unfälle, Flächenverbrauch, ) MIV-Nutzer Entlastung des Straßennetzes Mobilitätsalternative Arbeitgeber Verbesserte Erreichbarkeit Erhöhte Produktivität durch verbesserte Erschließung des Arbeitsmarkts Kostenvorteile (weniger Stellplätze werden benötigt) Handel (Einzelhandel, Umsatzsteigerungen durch verbesserte Erreichbarkeit Restaurants, Kostenvorteile (weniger Stellplätze werden benötigt) medizinische Bessere Erreichbarkeit für den Lieferverkehr Einrichtungen, ) Grundstücks- und Immobilienbesitzer Höhere Grundstückswerte Höhere Mietpreise Veranstalter Höhere Besucheranzahl durch verbesserte Erreichbarkeit Kostenvorteile (weniger Stellplätze werden benötigt, geringere Kosten für Verkehrssteuerungsmaßnahmen bei Baum et al. (2007) Großveranstaltungen) Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 4

5 Maßnahmentypen Mögliche Einteilung der Maßnahmen einmalig Dauer der Finanzierung Einnahmen, Verwendung regelmäßig freiwillig Freiwilligkeit Machbarkeit, Akzeptanz, Einnahmen verpflichtend statisch Variabilität der Beiträge Akzeptanz, Gerechtigkeit, Machbarkeit dynamisch Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 5

6 Maßnahmentypen verpflichtend (V) freiwillig (F) statisch (S) dynamisch (D) statisch (S) dynamisch (D) Stellplatzablösebeiträge Erschließungsbeiträge Freiwillige Beitragszahlung, Sponsoring (Infrastruktur) einmalig (E) Steuer auf Grundstücksverkauf Steuerfond regelmäßig (R) Kommunale Kfz-Abgabe Parkgebühren Arbeitgeberabgabe ( Versement Transport, ) Zwangsabnahme Job-Ticket Konzessionen City-Maut Freiwillige Beitragszahlung, Sponsoring (Betrieb) Freiwillige, dynamische Beiträge des Handels allgemein Gutscheinmodell Beitragsintegration in Fahrpreis Kundenbindungskarte/ eticket-chipkarte Grundsteueranteil/ Grundbesitzabgabe Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 6

7 Bewertung der Maßnahmen Machbarkeit rechtlich administrativ technisch Ökonomische Effekte Anreize Mögliche Marktverzerrungen Akzeptanz Fahrgäste Drittnutzer Allgemeinheit Nachhaltige Finanzierung Stabilität der Einnahmen Wachstumspotential Gerechtigkeit Verhältnis Beitrag-Nutzen Differenzierung n. Höhe des Nutzens? Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 7

8 Bewertung der Maßnahmen Machbarkeit Ist eine gesetzliche Grundlage zur Implementierung der Maßnahme vorhanden? Kann eine gesetzliche Grundlage im kommunalen Rahmen geschaffen werden? Nachhaltige Finanzierung Wie hoch sind die zu erwartenden Einnahmen? Inwiefern ist die Höhe der Einnahmen abhängig von der wirtschaftlichen Lage? Ökonomische Effekte Welche ökonomischen Anreize setzt die Maßnahme (Aktionen zur Vermeidung etc.)? Wird ggf. eine Drittnutzergrupe gegenüber anderen benachteiligt? Gerechtigkeit Ist das Verhältnis von Beitrag und Nutzen angemessen? Sind die Beiträge der Nutznießer ihrer Leistungsfähigkeit angemessen? Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 8

9 Grundsätze zur Drittnutzerfinanzierung 1. Öffentlichkeitsarbeit Die Einführung von Maßnahmen zur Drittnutzerfinanzierung sollte immer durch eine öffentlichkeitswirksame Informationskampagne vorbereitet und begleitet werden. 2. Einführung im Rahmen von Angebotsverbesserungen Maßnahmen zur Drittnutzerfinanzierung sollten immer im Rahmen von Angebotsverbesserungen eingeführt werden. 3. Angemessene, transparente Beiträge Die Beiträge der Drittnutzer sollten in der Höhe angemessen sein und transparent bemessen werden. 4. Klein anfangen, eigene Leistungsfähigkeit beachten Die ersten eingeführten Maßnahmen zur Drittnutzerfinanzierung sollten einfach zu verwalten sein und keine hohen Investitionen erfordern. Sie müssen der Größe und Leistungsfähigkeit der verwaltenden Instanz angemessen sein. 5. Bewusste Auswahl der adressierten Drittnutzer Es sollten zunächst eine oder mehrere Drittnutzergruppen zur Finanzierung herangezogen werden, für die im Anwendungsgebiet ein besonders hoher oder offensichtlicher Drittnutzen anfällt Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 9

10 Vorgehen bei der Einführung Auslöser Verbesserungen im ÖPNV-Angebot (2) Maßnahmenuntersuchung Drittnutzerauswahl (5) Maßnahmenauswahl (4) Machbarkeitsanalyse (4) Abschätzung Beiträge/ Wirkung (3) Entscheidung Vorbereitungsphase Öffentlichkeitsarbeit (1) administrative und technische Vorbereitung (Verwaltungsstrukturen, Ausrüstung, Erhebungen) Implementierung in Anlehnung an FGSV (2001) Betriebsphase Evaluation und Verbesserung Öffentlichkeitsarbeit (1) Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 10

Empfehlungen Die Drittnutzerfinanzierung sollte als ergänzende

Sie bietet Vorteile ggü. ebenfalls diskutierten Alternativen.

Ausgestaltung von Maßnahmen zur Drittnutzerfinanzierung zu ermöglichen

11 Empfehlungen Die Drittnutzerfinanzierung sollte als ergänzende Finanzierungsquelle für den ÖPNV in Betracht gezogen werden. Sie bietet Vorteile ggü. ebenfalls diskutierten Alternativen. Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV könnten genutzt werden, um eine bessere Ausgestaltung von Maßnahmen zur Drittnutzerfinanzierung zu ermöglichen (z. B. EFM). Bildquellen: Scholz, Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 11

12 Beispiel Freiwillige Beiträge des Handels ÖPNV-Aufgabenträger Erfassen von ÖPNV- Benutzung und zugehörigem Umsatz Beitragsbemessung Lesen der Kundenbindungskarte/ eticket im Verkehrsmittel Beiträge Anreiz (z.b. rabattierte Zeitkarte) Fahrgast Drittnutzer Lesen der Kundenbindungskarte/ eticket im Ladengeschäft Bildquellen: RMV, VDV Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 12

net/projekte/mobilitaet-2050/ siehe auch: Zeitschrift für

13 Wer mehr wissen möchte Dokument Drittnutzerfinanzierung des ÖPNV Ein Leitfaden für Aufgabenträger zum Download unter siehe auch: Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 83. Jahrgang, 2012, Heft Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 13

14 VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT Grundlagen Drittnutzerfinanzierung Stefan Groer 14

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