GEMEINDE- VERSAMMLUNG. 28. November 2013 LETZTE BOTSCHAFT

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1 GEMEINDE- VERSAMMLUNG 28. November 2013 LETZTE BOTSCHAFT

2 ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 28. November 2013, Uhr, Grimseltor Traktanden 1. Abwasserentsorgung ARA-Erneuerung - Kreditgenehmigung 2. Verschiedenes - Mitteilungen Gegen das Protokoll der Versammlung vom 31. Mai 2013 sind während der Auflagefrist keine Einsprachen eingegangen. Es wurde vom Gemeinderat am 2. Juli 2013 genehmigt. Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Das Protokoll dieser Versammlung wird ab dem 5. Dezember 2013 während 20 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. Gegen die Abfassung des Protokolls kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Diese ist auch auf dem Internet abrufbar: 2/8

3 1 Abwasserentsorgung ARA-Erneuerung - Kreditgenehmigung Referent: Theo Winkler, Ressortvorsteher Abwasser 1.1 Ausgangslage Das Alter der ARA-Anlage Innertkirchen erfordert eine Sanierung oder einen Anschluss an die ARA Region Meiringen. Vom Kanton wird eine Lösung bis Ende Jahr 2013 von der Gemeinde gefordert. Eine von der Gemeinde in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass ein Anschluss an die ARA Region Meiringen via MIB Tunnel die kostengünstigste Variante ist. Bei der Wahl dieser Variante würde sich der Kanton an den Kosten beteiligen. An der Gemeindeversammlung vom 24. November 2011 genehmigten die Stimmberechtigten für die Planung und Projektierung des Projektes Anschluss der ARA Innertkirchen an die ARA Meiringen einen Kredit von CHF Hierzu liegen der Kostenvoranschlag sowie die Grobplanung vor. Während der Planungsphase wurde der Gemeinderat auf ein neues Verfahren mit einer Kompaktanlage aufmerksam. Die scheinbar viel tieferen Kosten veranlassten die Verantwortlichen eine Sanierung bzw. einen Neubau der ARA zu prüfen. Dazu gehörte ein zwei Monate andauernder Versuchsbetrieb im Sommer Eine Kostenschätzung für diese Variante liegt ebenfalls vor. 1.2 Variantenvergleich Vergleichen die Verantwortlichen die Kosten der beiden Varianten fällt auf, dass die Investition für den Neubau annähernd so hoch ausfällt wie der Anschluss an die ARA Region Meiringen. Beim Anschluss an die ARA Region Meiringen steuert der Kanton einen namhaften Beitrag bei. Hingegen sind die jährlichen Kosten bei einer eigenen Anlage deutlich tiefer. Es ist zu beachten, dass bei einem Anschluss an die ARA Region Meiringen jeder Kubikmeter Abwasser 95 Rappen kostet. Bei einer eigenen Anlage hat eine grössere Abwassermenge weniger finanzielle Auswirkungen. Zudem weist die Wirtschaftlichkeitsrechnung gleich hohe Lohnkosten auf wie bisher, obschon ein geringerer Betriebsaufwand zu erwarten ist. Fazit der Verantwortlichen ist, dass bei einer eigenen Anlage die Kosten übersichtlicher und abschätzbarer sind. 1.3 Risikoübernahme Die Gemeinde trägt bei der Variante Neubau das gesamte Risiko. Sollte die Anlage die geforderten Reinigungswerte nicht erfüllen, müssen Nachbesserungen oder im schlimmsten Fall ein Anschluss an die ARA Region Meiringen gebaut werden. Die durch die Gemeinde eingesetzten Fachleute sehen keine grundsätzlichen Risikofaktoren beim Bau der vorgesehenen Anlage. 3/8

4 1.4 Kosten Kostenschätzung Neubau ARA CHF Planungskredit (GV ) CHF Zu beantragender Kredit CHF Antrag Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten für den Neubau der ARA Innertkirchen einen Kredit von CHF zu genehmigen. 4/8

5 2 Verschiedenes Mitteilungen Richtlinie Beiträge der Gemeinde Innertkirchen an Privatstrassen Aufgrund der Fusion mit der Einwohnergemeinde Gadmen per 1. Januar 2014 wird die Anwendung der Richtlinie Beiträge der Gemeinde Innerkirchen an Privatstrassen per 31. Dezember 2013 sistiert. Gesuche, welche bis Ende Jahr eingehen, werden noch nach den gültigen Richtlinien bewertet und behandelt. Die Richtlinien werden aufgrund der neuen Gegebenheiten überarbeitet. Über die Inkraftsetzung wird anschliessend wieder informiert. Heiraten im Haslital ist wieder möglich Vorbei sind die Zeiten, als für eine zivile Trauung das Zivilstandsamt Interlaken aufgesucht werden musste. Ab dem Wonnemonat Mai des nächsten Jahres ist es für heiratswillige Paare wieder möglich im Haslital zu heiraten. Dank der Beharrlichkeit der Gemeinde Meiringen und dem Entgegenkommen der Bäuertund der Burgergemeinde wird zukünftig für Trauungen in Meiringen eine stilvoll eingerichtete Haslistube zur Verfügung stehen. Eigentlich verlangt der Kanton ein schlossähnliches Gebäude als Lokalität für zivile Trauungen. Da das Haslital kein schlossähnliches Gebäude besitzt, schlug die Gemeinde dem Kanton eine Haslistube als ebenbürtige Alternative vor. Das Lokal befindet sich an einem der malerischsten Winkel Meiringens. Dort stehen die denkmalgeschützten Holzhäuser der Kapellen, die beim letzten Dorfbrand 1891 verschont wurden. Diese Häuser werden sehr gepflegt und sind in der Sommerzeit wunderschön mit Blumen geschmückt. Im untersten dieser Häuser befindet sich das Haslimuseum, in dessen Erdgeschoss das Trauungslokal eröffnet wird. Gegenüber dem Trauungslokal befindet sich eine Grünfläche, die zu einem ansprechenden kleinen Park umgestaltet wird. Die Parkanlage bietet gute Möglichkeiten für Fotos und Apéros. Die Haslistube in Meiringen wird eines der 20 zusätzlichen Trauungs- und Zeremonielokale an externen Standorten sein, in denen - nebst den sieben Zivilstandsämtern - im Kanton Bern Trauungen durchgeführt werden dürfen. Die sechs Hasligemeinden finanzieren die Anpassungen und den Betrieb gemeinsam. Von Mai bis Oktober kann jeden vierten Freitagnachmittag im Monat im Haslital geheiratet werden. Im Jahr 2014 sind dies folgende Daten: 23. Mai 27. Juni 25. Juli 29. August 26. September 24. Oktober / Zivilstand 5/8

6 Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung Weihnachten / Neujahr 24. Dezember 27. Dezember 2013 Geschlossen Montag, 30. Dezember 2013 Vormittag offen / Nachmittag geschlossen 31. Dezember Januar 2014 Geschlossen Ab 6. Januar 2014 Normale Öffnungszeiten Kehrichtabfuhr Weihnachten / Neujahr Donnerstag, 26. Dezember 2013 Kehrichtabfuhr fällt aus Montag, 30. Dezember 2013 Tour Innertkirchen Donnerstag, 2. Januar 2014 Kehrichtabfuhr fällt aus Ab dem 7. Januar 2014 findet die Kehrichtabfuhr wieder zu den normalen Zeiten statt. Gemeindeagenda 2013 / 2014 Datum Anlass Informationsstelle Weihnachtsmarkt Innertkirchen OK Weihnachtsmarkt Gemeindeversammlung Einwohnergemeinde Innertkirchen Blutspenden Samariterverein Innertkirchen Suppentag Samariterverein Innertkirchen Dr Samichlöis chunnt Volkswirtschaftskommission GETU Grandprix Turnverein Innertkirchen Weihnachtsbaumverbrennen Susi Brog Hallenfussballturnier Geselligkeitsverein Wilerdümen Hallenfussballturnier Geselligkeitsverein Wilerdümen 6/8

7 Dr Samichlöis chund! Freitag, 6. Dezember 2013 Treffpunkt: Uhr beim Kindergarten Bottigen Anmeldung (Säckli) bis 4. Dezember 2013 im Volg Innertkirchen 7/8

8 ADVENTSFENSTER 2013 Wie angekündigt gibt es auch in diesem Jahr ADVENTSFENSTER leider jedoch nicht so viele wie im letzten Jahr. Im ganzen Dezember werden wieder geschmückte Fenster zu bewundern sein und an einigen Tagen finden Anlässe (fett gedruckt mit Uhrzeit) statt, zu welchen alle Dorfbewohner herzlich eingeladen sind. 1. Dezember Adventsfenster Anita und Corinne Banholzer ab 17:00 Uhr Grundeystrasse 6 2. Dezember Gemeindeverwaltung 3. Dezember Fam. Susan und Hans Anderegg, Pfengli Dezember Fam. Karin und Heinz Nussbaum im Grund 5. Dezember Fam. Nadia und Markus Rolli im Steini 6. Dezember Adventsfenster Grimseltor 17:00-20:00 Uhr Dorfzentrum 9. Dezember Fam. Nicky und Dominic Freitag in Bottigen 10. Dezember Fam. Thilde und Marco Streit in Bottigen 11. Dezember Fam. Anna und Gian Marco Maier in Bottigen 12. Dezember Fam. Esther und Simon Kehrli in Bottigen 13. Dezember Adventsfenster in Bottigen ab 18:00 Uhr KWO Unterstand am Bottigerplatz 14. Dezember Adventsfenster im Eggi 18:00 20:00 Uhr Seilbahnstation 16. Dezember Kindergarten 17. Dezember Fam. Christa und Martin Baumann im Eggi 18. Dezember Adventsfenster Raiffeisen ganztägig Bottigenstrasse Dezember Heidi Wyss im Wychel 20. Dezember Adventsfenster Volg 16:00-19:00 Uhr Dorfzentrum 22. Dezember Adventsfenster Brigitte und Bruno Streich ab 17:00 Uhr Understockstrasse 10 Wir bedanken uns bei der Firma Banholzer AG und der Gemeinde für Ihre Unterstützung! Wir freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein und wünschen eine schöne Adventszeit. Thilde Streit und Nicky Freitag 8/8