Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
|
|
- Mona Lange
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss Werksausschuss SEL Hauptausschuss x Stadtverordnetenversammlung Lesung 2. Lesung Ortsvorsteher/ Ortsbeirat Fachbereich Ordnung, Bildung und Soziales Sachgebiet: Brandschutz Aktenzeichen: Teilakte/Vorgang: Vorlagen- Nr.: 2017/030 Datum: Beschlussgegenstand: Vergabe der 20-Jahresrevision des Bronto Skylift F 32 MDT 2000 sowie die Anmietung des Ersatzfahrzeuges Magirus DLK Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) beschließt die Vergabe der 20-Jahresrevision für den Bronto Skylift i. H. v ,80 Euro einschließlich der damit verbundenen Anmietung des Ersatzfahrzeuges Magirus DLK i. H. v ,50 Euro an die Firma Bronto Skylift AG, Ifangstraße 111, 8153-Rümlang-Zürich mit Sitz in der Schweiz. Abstimmungsergebnis: (vom Stadtverordneten auszufüllen) einstimmig mehrheitlich zugestimmt abgelehnt zurückgezogen zurückverwiesen in den Ausschuss:
2 Begründung/ Rechtsgrundlagen: (Anlagen, Berechnungen, Skizzen etc. ggf. beifügen) Der betriebssichere Zustand von Feuerwehrfahrzeugen ist Voraussetzung für sichere Fahrten zu Einsätzen und Übungszwecken der Feuerwehr. Der Spitzenverband der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung informiert in der Vorschrift BGI/GUV I 8651 Sicherheit im Feuerwehrdienst, Abschnitt C1 Sicherer Betrieb von Feuerwehrfahrzeugen über die Betriebssicherheit von Feuerwehrfahrzeugen. Ein betriebssicherer Zustand umfasst sowohl den verkehrssicheren als auch den arbeitssicheren Zustand und hat gem. 57 der DGUV Vorschrift 70 - Fahrzeuge - einmal jährlich zu erfolgen. Zusätzlich zu der fahrzeugtechnischen Prüfung unterliegen Aufbauten und Einrichtungen ebenfalls entsprechender Prüfpflichten. Die Hubrettungsbühne ist unter Heranziehung der DGUV Grundsatz Prüfgrundsätze für Ausrüstung und Geräte der Feuerwehr - regelmäßig auf ihren betriebssicheren Zustand zu überprüfen. Zu den wiederkehrenden Prüfungen zählt im Wesentlichen die Sicht-, Funktions- und Belastungsprüfung, bei denen der Zustand von Bauteilen hinsichtlich Beschädigungen, Verschleiß, Korrosion oder sonstigen Veränderungen beurteilt sowie die Vollständigkeit und Wirksamkeit der Sicherheitseinrichtungen festgestellt wird. Die Durchführung dieser Prüfung erfolgt jährlich durch einen Mitarbeiter der Firma Bronto Skylift in der Feuerwache Lübben. Entsprechend der v. g. Vorschrift (DGUV ) sind Hydraulik- und Schlauchleitungen spätestens nach zehn Jahren auszutauschen. Der letztmalig im Mai 2007 durchgeführte Austausch der Hydraulik- und Luftschläuche ist dementsprechend zwingend im Mai 2017 zu wiederholen. Die Ausführung dieser Arbeiten erfolgt ausschließlich durch den Hersteller Bronto Skylift in der Schweiz. Bereits zur Angebotsabfrage wurde der Termin für die Revision einschließlich des zur Verfügung stellen eines Ausleihfahrzeuges vereinbart. Ohne die erforderliche Prüfung kommt das Hubrettungsfahrzeug im Schadensfall nicht zum Einsatz. Nach abschließender Prüfung des Sachverhaltes ist das Anmieten eines Ersatzfahrzeuges für den Zeitraum der Instandsetzungsarbeiten erforderlich, um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gewährleisten. Der Bronto Skylift wird entsprechend der Alarm- und Ausrückordnung zu Alarmierungen bei Brandmeldeanlagen, Personen- und Tierrettung, Gebäudebrand und Sturmschäden herangezogen. Im Jahr 2016 wurde das Fahrzeug zu insgesamt 146 Einsätzen gerufen. Eine Änderung der Alarm- und Ausrückordnung, um die Erweiterung des Ziehbereiches - in diesem Fall unter Heranziehung der Feuerwehr Luckau oder Lübbenau - stellt eine Variante zur Überbrückung dar und ist rechtlich zu vertreten. An gesetzliche Hilfsfristen ist die Freiwillige Feuerwehr nicht gebunden. Jedoch spricht sich die Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren für eine Hilfsfrist von acht Minuten aus. Diese Frist kann bei einem Einsatz und unter Heranziehung des Ziehbereiches Luckau oder Lübbenau nicht eingehalten werden. Eine zweite Variante zur Abdeckung der Fehlzeit des Bronto Skylift wurde innerhalb der Verwaltung geprüft. Der Einsatz der Arbeitsbühne Bison TKA 23,5 KS (Steiger) des Baubetriebshofes erfüllt bedingt die technische Voraussetzung in Bezug auf die Arbeitshöhe und die Korbgröße, ist jedoch kein zugelassenes Rettungsfahrzeug und scheidet somit für den Einsatz als Hubrettungsfahrzeug aus. Es sei darauf verwiesen, dass die Brandenburgische Bauordnung ( 33) vorschreibt, dass der zweite Rettungsweg über eine weitere notwendige Treppe oder eine mit Rettungsgeräten der Feuerwehr erreichbare Stelle der Nutzungseinheit führen kann. Darüber hinaus dürfen Gebäude, deren zweiter Rettungsweg über Rettungsgeräte der Feuerwehr führt und bei denen die Oberkante der Brüstung von zum Anleitern bestimmten Fenstern oder Stellen mehr als 8 Meter über der Geländeoberfläche liegt, nur errichtet werden, wenn die Feuerwehr über die erforderlichen Rettungsgeräte wie Hubrettungsfahrzeuge verfügt. Innerhalb der Ortslage Lübben besteht aus bauordnungsrechtlicher Sicht die Erfordernis zur Vorhaltung eines Hubrettungsfahrzeuges.
3 Finanzielle Auswirkungen: 1. finanzwirksam Auszahlung x laut Haushaltsplan 2017 x Es stehen noch Haushaltsmittel i.h.v.: ,83 *unter Einzahlung laut Haushaltsplan Untersachkonto: zur Verfügung. Die Einzahlung i.h.v.: Produkt: 2. ergebniswirksam x Aufwand i.h.v.: Produkt: Finanzsachkonto: Finanzsachkonto: Reparatur ,00 Miete ,00 Steuer ,30 fließt der Buchungsstelle Untersachkonto: zu. Produkt: Sachkonto: Die Maßnahme verursacht Folgekosten lt. Anlage zur Beschlussvorlage i.h.v.: einmalig monatlich jährlich Ertrag i.h.v.: Produkt: Sachkonto: 3. keine Auswirkungen Die Maßnahme hat keine finanziellen Auswirkungen. Unterschriften: gez. i. V. Hill Fachbereichsleiter/in Anlage: Angebot vom 06. März 2017 Stellungnahme Stadtbrandmeister vom 21. März 2017 gez. i. V. Neumann Bürgermeister Berechnungsmodus ( noch zur Verfügung ) a) verfügbare Mittel lt. Haushaltsplan b)./. bereits ausgezahlt c)./. bereits vertraglich gebunden d)./. bereits beschlossene Verwendung (außer b) und c) ) = noch zur Verfügung
4
5
6
7
8
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss am: 11.04.2018 x Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss am:
Mehr24.09.2015 davon Förderung 80 % gemäß Zuwendungsbescheid 929.000,00 S 1.288.708,23 N 232.985,69 S Baunebenkosten Honorar Planung, Vermessung, Gutachten, Gebühren gesamt 1.055.722,54 S Baukosten
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort S Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung der/ des nicht öffentliche Sitzung X Bildungsausschuss am: 09.11.2015 X Finanzausschuss am:
MehrStadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss am:
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss X Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss nicht öffentliche Sitzung am: X Finanzausschuss am: 08.10.2013 X Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald) Schlossumfeld NAGLER & PARTNER Architekten Stadtplaner DEGAT Planungsgesellschaft mbh. Entwurf
mbh Entwurf Stadtverordnetenversammlung 28. Juli 2016 Ausgangssituation: Vorentwurf 2014/15 Grundsätze: - Vorbereich des Schlosses als befestigter Hof - Anforderungen an Barrierefreiheit und Nutzungen
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss x Bauausschuss 13.06.2013 Hauptausschuss x Stadtverordnetenversammlung
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss X Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss Werksausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss 12.09.2016 Finanzausschuss x Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss am:
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss 12.06.2017 Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss am:.0.0 Finanzausschuss am: Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: x Finanzausschuss am: 12.07.2016 Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald) Ausbau Bahnhofstraße 2. Bauabschnitt 2. Teilabschnitt
Ausbau Bahnhofstraße 2. Bauabschnitt 2. Teilabschnitt VOIGT INGENIEURE GmbH, 15926 Luckau, Am Damm 8 www.voigt-ingenieure.de 15. Dezember 2016 Auftraggeber Stadt Lübben (Spreewald) Aufgabenstellung Ausbau
MehrStrategie Lübben 2030
Strategie Lübben 2030 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 23. November 2017 Agenda 1. Ein kurzer Blick auf den Prozess [wie das INSEK entstanden ist] 2. Veränderte Rahmenbedingungen [Wachstum,
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss am: 13.03.2017 Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: x Finanzausschuss am: 09.05.2017
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss am: 11.11.2013 Finanzausschuss am: Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des x Bildungsausschuss am: 10.03.2014 Finanzausschuss am: Bauausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung der/ des nicht öffentliche Sitzung X Finanzausschuss am: 06.02.2018 X Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)
Stadt Lübben (Spreewald) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: Finanzausschuss am: Bauausschuss am:
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des X Finanzausschuss am: 14.08.2018 Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des X Finanzausschuss am: 06.02.2018 X Finanzausschuss
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des X Finanzausschuss am: 14.08.2018 Finanzausschuss
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/387 öffentlich Datum: 05.03.2015 Dienststelle: Fachbereich 44 Bearbeitung: Fr. Toteva Schulausschuss Ausschuss für Inklusion Finanz- und
Mehreinstimmig mehrheitlich zugestimmt abgelehnt zurückgezogen
SEL Postfach 1551 o. 1561 15905 Lübben Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des X Werksausschusses am: 27.08.2015 Hauptausschuss am: Stadtverordnetenversammlung
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: X Finanzausschuss am: 12.09.2017
MehrStadt Maintal. Az: 10.1/020-20/4.670 Beschlussvorlage FD Fachdienst Justitiariat Drucksachen Nr.: Datum: /2011
Stadt Maintal TOP Az: 10.1/020-20/4.670 Beschlussvorlage FD Fachdienst Justitiariat Drucksachen Nr.: Datum: 26.10.2011 179/2011 Betreff: Satzung der Stadt Maintal für die städtischen Kindertagesbetreuungseinrichtungen
MehrVerantwortliches Dezernat III. Vorlage Nr.: 189/2008 öffentlich FBL: Herr Mießeler
Stadt Bergheim Die Bürgermeisterin Verantwortliches Dezernat III Vorlage Nr.: 189/2008 öffentlich FBL: Herr Mießeler Mitzeichnungen Beschl.-K. Nachhaltigkeit AbtL: Herr Heidemann Verfasser/in: Herr Dieckmann
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 15.12.2015 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:30 Uhr 22:21
MehrAuszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
STADT PERLEBERG Stadtverordnetenversammlung Beschlussauszug 21.04.2015 Sitzung: Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungsdatum: 19.02.2015 Zu TOP 01.: Eröffnung
MehrStadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage:
DR-Nr. 24/1/2010 Stadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage: Vorlage zur Sitzung des Gemeinderates am 16.03.2010 Beratungsfolge: Gemeinderat 16.03.2010 Tagesordnungspunkt: Beratung und Entscheidung
MehrPrüfbuch für Spillwinden
Prüfbuch für Spillwinden PROFI Hinweise für die Prüfung von Spillwinden durch eine sachkundige Person 1. Vorbemerkung (1) Die Unfallverhütungsvorschrift VSG 3.1 Technische Arbeitsmittel 19 verlangt, dass
MehrStadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota)
Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss am: X Finanzausschuss am: 11.04.2017
MehrHansestadt Salzwedel Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung
Hansestadt Salzwedel 14.11.2017 Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung An die Mitglieder des Ausschusses EINLADUNG Im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur 18.
MehrSitzung des Rates der Wallfahrtsstadt Werl Nr. 9/2016 vom
Sitzung des Rates der Wallfahrtsstadt Werl Nr. 9/2016 vom 14.12.2016 I. Öffentliche Sitzung Tagesordnung: TOP Vorlage Tagesordnungspunkt Nr. Nr. 1 Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
MehrVorlage. öffentlich. nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 328/12. Der Bürgermeister Fachbereich:
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 328/12 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschuss Kultur-, Bildungs-
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 24.04.2018 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 20:45 Uhr
Mehröffentlich Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhaltung, Pflege und zum Schutz von Bäumen in der Stadt Schwedt/Oder (Baumschutzsatzung) 1.
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: 4, Hoch- und Tiefbau, Stadt- und Ortsteilpflege zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 266/17 Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
MehrAuszug aus der Niederschrift
Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 12. Dezember 2016 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung
MehrBeschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung
Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin Vorlagen Nr.: 375/2011 FB VI/60 FG Stadtentwicklung Datum: Fachbereich u. Dienststelle zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Beschlussvorlage an
MehrForderungen der Bauordnungen an Fenster als Rettungswege / Notausstiegsöffnungen
Forderungen der en an als Rettungswege / Notausstiegsöffnungen Musterbauordnung September 2012 Definitionen: Aufenthaltsräume Aufenthaltsräume sind Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von
MehrAnlage. Allgemeine Ausführungsverordnung des Innenministeriums zur Landesbauordnung (LBOAVO)
Anlage Allgemeine Ausführungsverordnung des Innenministeriums zur Landesbauordnung (LBOAVO) Vom 17. November 1995 (GBl. S. 836), geändert durch Verordnung vom 30. Mai 1996 (GBl. S. 419) und durch Artikel
MehrEs kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung gebracht:
Seite 1 26. Sitzung des Hauptausschusses am 19.04.2012 Zu TOP 01.3.: Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung
MehrBeschaffung eines HLF 20 und eines LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr - Abteilung Stadt - Auftragsvergabe
Beschlussvorlage Gemeinderat am 22.11.2016 TOP öffentlich Aktenzeichen: 131.41; 022.31 1. Beratungsgegenstand Beschaffung eines HLF 20 und eines LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr - Abteilung Stadt -
MehrSTADT GÜGLINGEN Tagesordnungspunkt Nr. 9 Vorlage Nr. 87/2017 Gemeinderatssitzung am 23. Mai öffentlich-
STADT GÜGLINGEN Tagesordnungspunkt Nr. 9 Vorlage Nr. 87/2017 Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2017 -öffentlich- Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
MehrBeschlussvorlage öffentlich
Gemeinde Gröbenzell Beschlussvorlage öffentlich Amt Zentrale Dienste Erstellt am 25.06.2012 Diktatzeichen De Aktenzeichen 210/211 Beratungsgremien Sitzungstag Status Ausschuss für Soziales, Kultur, Vereine
MehrAmt / Fachbereich / Betrieb (Geschäftszeichen) Datum Drucksachen-Nummer
Der Bürgermeister Beschlussvorlage öffentlich Amt / Fachbereich / Betrieb (Geschäftszeichen) Datum Drucksachen-Nummer Zentrale Aufgaben - 12.11.2014 Fb 1/314/2014 Beratungsfolge voraussichtlicher Sitzungstermin
MehrBeschluss. Beratung. Bisherige Sitzungen. Beschlussvorschlag. Finanzierung. Ergebnis. 1. Über das weitere Vorgehen ist zu entscheiden.
Seite 1 von 4 Vorlage Nr. 73/2016 Befreiungsantrag im vereinfachten Genehmigungsverfahren hier: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Pkw-Stellplatz auf dem Grundstück Ligetistr. 8 Überschreitung
MehrSatzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung FwKS)
Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung FwKS) 3.4 Vom 25. September 2014 Veröffentlicht im Dresdner Amtsblatt Nr.
MehrStadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11
Stadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11 öffentlich Fachamt: Zentrale Vergabestelle/Referat für Städtebauförderung Datum: 13.01.2011 Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 27.01.2011 Tagesordnungspunkt:
Mehrabgelehnt zugestimmt Änderungen s. Anlage Nr.
Vorlage-Nr. 1506/2011 Der Oberbürgermeister Dezernat, Dienststelle VII/VII/2 Beschlussvorlage Freigabedatum 02.05.2011 zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Sanierung Römisch-Germanisches Museum
MehrBeschaffung von rund Brandschutzjacken und Brandschutzhosen für die Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart Referat Sicherheit und Ordnung Gz: RSO 1411-04 GRDrs 558/2008 Stuttgart, 04.07.2008 Beschaffung von rund 2.000 Brandschutzjacken und Brandschutzhosen für die Angehörigen der
MehrAuszug aus der Niederschrift
Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 3. April 2017 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Genehmigung der Niederschriften über die e Verhandlungen des
Mehr(4) Für den nach Absatz (1) bis (3) nötigen Finanzbedarf stellt die Stadt nach Maßgabe des Haushaltes ein Budget zur Verfügung.
Aufwandsentschädigungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Prenzlau (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 22.04.2013 Aufwandsentschädigungen für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Prenzlau
MehrSatzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Aspach (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Aspach (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Änderung vom 25. September 2012 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 13.11.2018 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 20:50 Uhr
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/2763 öffentlich Datum: 20.06.2018 Dienststelle: Fachbereich 52 Bearbeitung: Frau Rhiem Schulausschuss Landschaftsausschuss 22.06.2018 09.07.2018
Mehröffentlich Bestätigung des Jahresabschlusses zum der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: ubs zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 46/14 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschuss Kultur-, Bildungs-
MehrLeseprobe zum Download
Leseprobe zum Download Eisenhans / fotolia.com Sven Vietense / fotlia.com Picture-Factory / fotolia.com Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, tagtäglich müssen Sie wichtige Entscheidungen
MehrAmtsblatt. für die Gemeinde Rangsdorf. 13. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 17 Seite 1
Amtsblatt für die Gemeinde Rangsdorf 13. Jahrgang Rangsdorf, 06.11.2015 Nr. 17 Seite 1 Inhalt 1. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wohnen der Gemeinde Rangsdorf vom 21.10.2015 Seite 2 5 Herausgeber:
MehrVorlage. öffentlich. nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 420/13. Der Bürgermeister Fachbereich: 3
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: 3 Stadtentwicklung und Bauaufsicht zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 420/13 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und
Mehröffentlich Betreff: Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Criewen
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: 3 Stadtentwicklung und Bauaufsicht zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 349/13 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und
Mehreinstimmig mehrheitlich zugestimmt abgelehnt zurückgezogen
Eigenbetrieb der Stadt Lübben (Spreewald) SEL Postfach 1551 o. 1561 15905 Lübben Beschlussvorlage für die X öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des X Werksausschusses am: 05.09.2017 Hauptausschuss
MehrStadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss)
Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 05.10.2010 EINLADUNG zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss) am Dienstag, 12.10.2010, im großen Sitzungssaal
Mehr2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um auf
Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736-DS-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Fachausschuss
MehrH A U P T S A T Z U N G der Stadt Braunfels
H A U P T S A T Z U N G der Stadt Braunfels Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007 (GVBl
MehrEntschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow, der Ortsbeiräte, der sachkundigen Einwohner und Mitglieder der Schiedsstellen Aufgrund der 3, 24 und
Mehröffentlich Erwerb eines Kommanditanteiles durch die Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbh (KEG)
Vorlage Der Bürgermeister Fachbereich: zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 358/13 Hauptausschuss Finanzausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschuss Kultur-, Bildungs-
MehrVorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr /16b
Antrag der Fraktion DIE LINKE v. 13.04.2016 TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld Nr. 2642 /16b öffentlich Datum 09.05.2016 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Zentraler Finanzservice und
MehrGemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister -
Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - 1. Ergänzungs- Beschlussvorlage öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. II Bauamt 22.06.2017 II/0 055/2017 Beratungsfolge
MehrSatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)
Aufgrund der 5 und 27 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vom 25.02.1952 (GVBL. I S. 11), in der Fassung vom 01.07.1960 (GVBL. I S. 103), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.06.1978 (GVBL. I S. 420)
MehrPlanfeststellungsverfahren für eine Querung der Anlagen der DB-AG für Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer im Verlauf der Neustädter Straße
Beschlussvorlage VSTV 2009/553 der Stadt Ludwigslust Planfeststellungsverfahren für eine Querung der Anlagen der DB-AG für Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer im Verlauf der Neustädter Straße Einbringer
MehrBetreff Standortempfehlung zur Verlagerung des Kölner Großmarktes im Jahr zugestimmt Änderungen s. Anlage Nr. abgelehnt
Vorlage-Nr. 3898/2007 Der Oberbürgermeister Dezernat, Dienststelle III/III Beschlussvorlage Freigabedatum zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Standortempfehlung zur Verlagerung des Kölner Großmarktes
MehrVorlage. öffentlich. nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 205/11
Vorlage Der Bürgermeister Rechnungsprüfungsamt zur Vorberatung an: öffentlich nichtöffentlich Vorlage-Nr.: 205/11 Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschuss
MehrTagesordnungspunkt: LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Linnich; hier: Änderung der Bezeichnung
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/2170 öffentlich Datum: 19.10.2017 Dienststelle: Fachbereich 52 Bearbeitung: Frau Knechts Schulausschuss 20.11.2017 Beschluss Tagesordnungspunkt:
MehrZugänge, Zufahrten und Aufstellflächen für die Feuerwehr
Stadt Mainburg - Feuerbeschau - Marktplatz 1-4 84048 Mainburg Tel: 08751/704-22 Merkblatt über Feuerwehrzufahrten Stand: 05-2011 Zugänge, Zufahrten und Aufstellflächen für die Feuerwehr Zwei voneinander
MehrAnlage 2 zur DS: 110/2014. Synopse vorgeschlagene Änderungen zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt
Anlage 2 zur DS: 110/2014 Synopse vorgeschlagene Änderungen zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
MehrTOP 9. Anlage 5 GEMEINDE BIRKENWERDER TOP 10. Der Bürgermeister Beschlussvorlage 951/2016 Öffentlichkeitsstatus: Einreicher / Antragsteller: bearbeitender Bereich: öffentlich Der Bürgermeister Bauen, Umwelt,
MehrAufenthaltsräume sind Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt oder geeignet sind.
Kommentar zur Musterbauordnung von Prof. Messer und Thorsten Häßler Definitionen: Nutzungseinheiten Unter einer Nutzungseinheit versteht man ein oder mehrere Aufenthaltsräume, die von einem Nutzer so genutzt
MehrPrüfung von Labor-Abzügen MUSTER-Verfahrensanleitung / Prüfliste
Prüfung von Labor-Abzügen MUSTER-Verfahrensanleitung / Prüfliste Vorbemerkung: Grundsätzlich werden die Abzüge unterschieden in Abzüge nach DIN 12 924 von Januar 1978 (ohne techn. Einrichtung zur Dauerüberwachung)
MehrBeratung im StUWi Drucksache Nr. 102/2017
Fachbereich : 3.1 Aktenzeichen : F3.1.9 Pu Datum : 16.06.2017 Vorlage der Verwaltung Beratung im StUWi Drucksache 102/2017 Hauptausschuss Rat der Stadt öffentliche Sitzung nichtöffentl. Sitzung Betreff:
MehrBÜRGERMEISTERAMT LÖFFINGEN
BÜRGERMEISTERAMT LÖFFINGEN Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt Sitzungsdatum: Donnerstag, 10.11.2016 Beginn: 19:00 Uhr Ende 19.30 Uhr Ort: Schulungsraum Feuerwehr-Gerätehaus,
MehrVorlage Nr. 2016/112
Vorlage Nr. 2016/112 Fachbereich 2 Rees, den 23.08.2016 Beratungsplan: öffentlich Gremium Status Voraussichtlich Sitzung am RAT Vorberatung 13.09.2016 Rechnungsprüfungsaussschuss Vorberatung 04.10.2016
MehrMERKBLATT ZUR KENNZEICHNUNG VON FEUERWEHRZUFAHRTEN
Der Bürgermeister MERKBLATT ZUR KENNZEICHNUNG VON FEUERWEHRZUFAHRTEN Stand: Januar 2018 IM STADTGEBIET HÜRTH Herausgeber: Amt 37/31 Sachgebiet Einsatzvorbereitung Brandschutzdienststelle Stadt Hürth Gesetzliche
MehrStadt Pinneberg Die Bürgermeisterin
Stadt Pinneberg Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage Federführend: FBL Stadtentwicklung und Bauen Drucksache-Nr.: Status: Datum: 14/295 öffentlich 01.12.2014 Beratungsfolge: Datum Gremium 17.02.2015 Ausschuss
MehrDie Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/2303 öffentlich Datum: 20.11.2017 Dienststelle: LVR-Jugendhilfe Rheinland Bearbeitung: Herr Sudeck-Wehr Landschaftsausschuss Landschaftsversammlung
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 18.11.2014 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 22:39 Uhr
MehrOrtsrecht Bad Oldesloe 130.0
Lesefassung der Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Oldesloe vom 12.06.1996, in Kraft getreten am 27.06.1996 einschl.: 1. Änderungssatzung vom 26.02.1998, in Kraft getreten am 05.03.1998
Mehrüber den Kostenersatz für Einsatzmaßnahmen und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Landau in der Pfalz
3 Recht, Sicherheit und Ordnung 3-07 Satzung über den Kostenersatz für Einsatzmaßnahmen und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Landau in der Pfalz Der Stadtrat
MehrBeschlussvorlage. Betrifft: "Home & Garden" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2008
Beschlussvorlage Betrifft: "Home & Garden" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2008 Beschlussdarstellung: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die Festsetzung der AHome & Garden@ an den
MehrEs fällt ein Gesamthonorar von ca ,00 (einschl. 19% MwSt.) an.
Vorlage Stadtwerke 134/2016 Entwässerung Geschäftszeichen: FB 4/66/Andler 19.08.2016 Ältestenrat 12.09.2016 nicht öffentlich Kenntnisnahme Ausschuss für Technik und Umwelt 21.09.2016 öffentlich Beratung
MehrHauptsatzung. der Ortsgemeinde Niederzissen
Hauptsatzung der Ortsgemeinde Niederzissen vom 25.09.2017 Der Gemeinderat hat auf Grund der 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO)
Mehr