Stadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage:

Transkript

1 DR-Nr. 24/1/2010 Stadt Rheinstetten TOP 4. Große Kreisstadt Anlage: Vorlage zur Sitzung des Gemeinderates am Beratungsfolge: Gemeinderat Tagesordnungspunkt: Beratung und Entscheidung über die Beschaffung von drei Leasingfahrzeugen für die Verwaltung Beschlussvorschlag: 1. Der Vertrag mit der Firma Stadtmobil Carsharing GmbH & Co. KG wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt. 2. Beschaffung von drei Leasingfahrzeugen für 24 Monate (Opel Corsa Autogas) für die Verwaltung Abweichender Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig: ( ) Ja Nein Enth. OB CDU SPD ULR FDP Grüne FW Summe Gemäß 18 GemO sind befangen und wirken an der Beratung und Beschlussfassung nicht mit: -1-

2 Bitte teilen Sie Befangenheitstatbestände vor der Sitzung der Verwaltung mit. In Zweifelsfällen bitten wir um ausreichend frühzeitige Information, damit die erforderliche Prüfung des Sachverhalts durch die Verwaltung erfolgen kann. -2-

3 Sachdarstellung: Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der VFA-Sitzung am und vorberaten. Auf die Ausführungen der DR-Nr. 22/2010 Top 04 nö und Dr.Nr. 24/2010 Top 04 nö wird an dieser Stelle verwiesen. Gründe für den Wechsel von Carsharing Fahrzeugen zu eigenen Fahrzeugen: Die Nutzungszeiten der Fahrzeuge durch die Mitarbeiter würden sich wesentlich verbessern. Die Nutzung der Fahrzeuge zu untypischen Zeiten (Wochenende, bei Abendveranstaltungen) wäre immer möglich. Bei einer Nutzung über den festgelegten Nutzungszeitraum hinaus (Bsp. Besprechung geht länger als geplant, Mitarbeiter steht im Stau), fallen keine zusätzlichen Kosten mehr an. Bei besseren Nutzungsmöglichkeiten bleiben die Kosten gleich. Die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses haben sich in der Sitzung vom mehrheitlich für die Nutzung eigener Fahrzeuge ausgesprochen, der entsprechende Beschlussvorschlag an den Gemeinderat wurde in der o.g. Sitzung bereits gefasst. Die Verwaltung hat nach der Sitzung vom weitere Leasing- und Neukaufangebote von diversen Autohäusern eingeholt, zusätzlich wurde die Möglichkeit des Kaufs junger Gebrauchtwagen durch die Verwaltung geprüft. In der VFA-Sitzung vom wurden diese Möglichkeiten nochmals ausführlich erörtert und beraten. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat sich mehrheitlich für die Leasingvariante ausgesprochen. Die Fahrzeuge werden für 24 Monate geleast. Die Verwaltung hat sich für die kürzere Leasingzeit entschieden, da innerhalb dieses Leasingzeitraumes mit keinen Reparatur- oder Inspektionskosten gerechnet werden muss. Die Kosten für die Nutzung der Fahrzeuge sind somit überschaubar. Das günstigste Leasingangebot eines Autogasfahrzeuges war der Opel Corsa. -3-

4 Hier nochmals die jährlichen Kosten für den Opel Corsa Benzin/Autogas. Fahrzeug Allg. Fahrzeugdaten Opel Corsa Kraftstoffart Benzin Autogas Hubraum in cm³ Verbrauch (l/100 km) 5,3 7,8 CO 2 -Ausstoß (g/km) Schadstoffarm nach EURO5 EURO4 Laufende Kosten Leasingkosten 1.914, ,68 Kraftstoffkosten bei 8Tkm/Jahr 576,64 374,40 KFZ-Steuer nach CO 2 -Ausstoß 34,00 50,00 (Quelle CO 2 -Steuerberechnung: Versicherung 600,00 600,00 Gesamtkosten / Jahr / pro Fahrzeug 3.125, ,68 Die Verwaltung schlägt vor den Vertrag bei Stadtmobil zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, frühestens jedoch wenn die Leasingfahrzeuge zur Verfügung stehen. Ein Stellplatz auf dem Parkdeck beim Stadthaus 1 soll Stadtmobil weiterhin zur Verfügung gestellt werden, damit die Bürger von Rheinstetten das Carsharing Angebot wie gewohnt in Anspruch nehmen können. Für die Verwaltung sollen drei Opel Corsa, Ausführung Autogas, für 24 Monate geleast werden. Zwei Fahrzeuge werden dem Stadthaus 1 zur Verfügung gestellt, ein Fahrzeug dem Stadthaus 2. Haushaltsrechtliche Beurteilung: keine Auswirkungen auf den Haushalt einmalige Anschaffungs- und Herstellungskosten i.h.v ,00 Euro keine Folgekosten Folgekosten geschätzt pro Jahr i.h.v ,00 Euro -4-

5 keine Folgeeinnahmen Folgeeinnahmen geschätzt pro Jahr i.h.v. Euro Ausgaben im Haushaltsplan enthalten unter Finanzposition (Einsparung höher als Kosten 1) Einnahmen im Haushaltsplan enthalten unter Finanzposition Stelle im Stellenplan enthalten angedachte Finanzierung der Maßnahmen über Einsparungen bei Mehreinnahmen bei kein Deckungsvorschlag des Fachamtes Hinweis: sofern kein Deckungsvorschlag aufgeführt ist, muss die Deckung über allgemeine Steuermittel oder Mittel der Rücklage erfolgen. Gefertigt: Hauptamt / Organisation Sachbearbeiter/in: Tanja Zeitter -5-