Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 10. Dezember 2018, um Uhr

Transkript

1 Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 10. Dezember 2018, um Uhr Am kommenden Montag, 10. Dezember 2018, findet um Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Vereinshaus in der Rheinauhalle mit folgender Tagesordnung statt: 1. Baubeschluss Sanierung Rosenstraße 2. Auftragsvergabe Neubau/Umbau Kinderhaus Pestalozzi 3. Auftragsvergabe Austausch Wasserzähler 4. Beschluss Wasserverbrauchsgebühr Bauantrag 6. Informationen 7. Anfragen des Gemeinderates 8. Einwohnerfragestunde Zu dieser Gemeinderatssitzung sind alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner recht herzlich eingeladen. Im Anschluss daran findet noch eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt. gez. Veronika Laukart Bürgermeisterin

2 Gemeinde Au am Rhein Landkreis Rastatt Sitzungsvorlage: TOP-Nr. Sitzung am ö nö Tagesordnungspunkt x Baubeschluss Sanierung Rosenstraße Sachverhalt: Aufgrund der Notwendigkeit einer Aufdimensionierung und der Sanierungsbedürftigkeit des Abwasserkanals sowie des Straßenbelages und der Gehwege in der Rosenstraße wird die Maßnahme im Jahr 2019 durchgeführt. Die Ausschreibung der Maßnahme sollte noch in diesem Jahr vorgenommen werden. Herr Andreas Klaus, BIT-Ingenieure wird die Maßnahme in der Sitzung erläutern. Termine: Baubeschluss im Gemeinderat Veröffentlichung Submission Vergabesitzung Baubeginn Bauende Kosten gemäß Anlage: Gesamtkosten ca ,50 Auf der Grundlage der beigefügten Planunterlagen und Kostenberechnung soll der Baubeschluss für die Maßnahme getroffen werden. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Sanierung der Rosenstraße mit dem oben genannten Zeitplan und der Kostenschätzung. Beratungsergebnis: Einstimmig Bürgermeisterin Laukart macht von ihrem Stimmrecht Gebrauch Ja - Stimmen Nein - Stimmen Enthaltung

3 Gemeinde Au am Rhein Landkreis Rastatt Sitzungsvorlage: TOP-Nr. Sitzung am ö nö Tagesordnungspunkt x Auftragsvergabe Neubau/Umbau Kinderhaus Pestalozzi Sachverhalt: Im Zuge der öffentlichen Ausschreibungen zum Neubau/Umbau Pestalozzi- Kinderhaus wurden folgende Gewerke ausgeschrieben: 1. Heizungs- und Lüftungsanlage 2. Sanitär 3. Elektroinstallationsarbeiten 4. Verglasungsarbeiten Gewerk Anzahl Angebote Kostenschätzung Günstigster Bieter Fred Huck, GmbH Baden-Baden Fa. Coenen, Baden-Baden Schuhkraft Haustechnik GmbH, Ettlingen Beim Gewerk Verglasungsarbeiten sind keine Angebote eingegangen. Die Ausschreibung wird aufgehoben und in zwei Gewerke (Fenster und Eingangsbereich) aufgeteilt. Danach erfolgt eine beschränkte Ausschreibung. Gleichzeitig wurden folgende Gewerke beschränkt ausgeschrieben: 1. Abbruch und Rohbauarbeiten 2. Gerüstbauarbeiten 3. Aufzugsarbeiten 4. Zimmerei- und Holzbauarbeiten 5. Dachdeckungsarbeiten Gewerk Anzahl Angebote Kostenschätzung Günstigster Bieter All-Bau GmbH, Karlsruhe Burkart GmbH, Rheinstetten Auftragssumme brutto Mehr- Minder % ,56 23, ,56-21, ,78 3,3 Auftragssumme brutto Mehr- Minder % ,30-7, ,78-11,7

4 Fa. Becker, Rheinstetten Waldwerk, Rheinstetten Waldwerk, Rheinstetten ,00 15, ,08-10, ,00-2,35 Beschlussvorschlag: Die Bauarbeiten werden gemäß der Aufstellung an die genannten Bieter zu den genannten Auftragssummen vergeben. Beratungsergebnis: Einstimmig Bürgermeisterin Laukart macht von ihrem Stimmrecht Gebrauch Ja - Stimmen Nein - Stimmen Enthaltung

5 Gemeinde Au am Rhein Landkreis Rastatt Sitzungsvorlage: TOP-Nr. Sitzung am ö nö Tagesordnungspunkt X Auftragsvergabe Austausch Wasserzähler Sachverhalt: Die Gemeindeverwaltung hat sich von der Firma Aquameter Angebote zum Austausch von Wasserzählern für das Jahr 2019 eingeholt. 1) Erwerb der Wasserzähler ,66 2) Einbau Wasserzähler ,13 Da Angebot umfasst derzeit 700 Wasserzähler, die Anzahl wird auf den aktuellen Stand von ca. 750 Zählern angepasst und erhöht sich entsprechend. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor die Aufträge gemäß vorliegenden Angeboten zu erteilen. Beratungsergebnis: Einstimmig Bürgermeisterin Laukart macht von ihrem Stimmrecht Gebrauch Ja - Stimmen Nein - Stimmen Enthaltung

6

7

8

9

10 Gemeinde Au am Rhein Landkreis Rastatt Sitzungsvorlage: TOP-Nr. Sitzung am ö nö Tagesordnungspunkt X Beschluss der Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühr für das Jahr 2019 Sachverhalt: Im Anhang ist die Gebührenkalkulation der Wasserverbrauchsgebühr für das Jahr 2019 beigefügt. Eine Neukalkulation der Gebühr ist aufgrund von Änderungen in der laufenden Verwaltungstätigkeit zwingend notwendig. Die Berechnung der Wasserverbrauchsgebühr ergibt sich aus der Kalkulation. Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegten Gebührenkalkulation zu. 2. Die Gemeinde Au am Rhein wird weiterhin Gebühren für ihre öffentliche Einrichtung Wasserversorgung erheben. 3. Die Gemeinde Au am Rhein wählt für die Wasserversorgung weiterhin den Frischwassermaßstab als Gebührenmaßstab. 4. Der vorgeschlagenen Kalkulation der Gebühren 2019 (zweijährig) wird zugestimmt. 5. Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Abschreibungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 6. Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Prognosen und Schätzungen zu. 7. Die Kostenüberdeckung aus dem Bemessungszeitraum 2014 wird in diese Kalkulation zum Ausgleich eingestellt. 8. Auf der Grundlage dieser Gebührenkalkulation wird die Wasserverbrauchsgebühr wie folgt geändert: Für das Haushaltsjahr 2019: Wasserverbrauchsgebühr 1,71 /m³ Frischwasser

11 Eine bei der Beschlussfassung der Gebührensätze vorgenommene Abrundung der Gebührenobergrenze auf zwei Nachkommastellen hat eine zunächst in Kauf genommene Kostenunterdeckung zur Folge. Der Gemeinderat behält sich vor, diese Kostenunterdeckung zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der fünfjährigen Ausgleichsfrist auszugleichen. Beratungsergebnis: Einstimmig Bürgermeisterin Laukart macht von ihrem Stimmrecht Gebrauch Ja - Stimmen Nein - Stimmen Enthaltung

12 Kalkulation Wasserverbrauchsgebühr 2019

13 Wasserversorgung 2019 Ausgaben Bezeichnung Plan 2019 Betriebskosten: Personalausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anl. 500 Unterhaltung des sonst. Unbewegl. Vermögens Geräte, Ausstattung, Einrichtung Austausch Wasserzähler Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anl. 300 Haltung von Fahrzeugen 700 Aus- und Fortbildung 100 Betriebsstrom Steuern, Schadensfälle, Versicherungen Wasserentnahmeentgelt Porto und Telefongebühren 800 Sachverständigen-, Gerichtskosten u.ä Datenverarbeitung Mitgliedsbeiträge 100 Innere Verrechnungen Summe Betriebskosten Kalkulatorische Kosten - Abschreibungen laut Anlage Verzinsung laut Anlage Summe Kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben Wasserversorgung 2019 Einnahmen Bezeichnung Plan 2019 Grundgebühreneinnahmen Verkaufserlöse vermischte Einnahmen 100 Summe Betriebserlöse Kalkulatorische Einnahmen - Auflösungen laut Anlage Summe Auflösungen Summe Erlöse

14 Wasserversorgung 2019 Feststellung der gebührenfähigen Kosten Gesamtausgaben /. Gesamteinnahmen = Nettokosten gesamt Gebührenfähige Kosten in 2019: Frischwassermenge 2019 in m³ Gebühr je m³ 1,93 Gebührenfähige Kosten in 2019: Überdeckung aus Unterdeckung aus Überdeckung aus Frischwassermenge 2019 in m³ Gebühr je m³ 1,56

15 Berechnungsgrundlagen Herstellungskosten Stand Anlagevermögen Gemeinde laut Anlagenachweis AHK AfA des Jahres Restbuchwert Nachrichtlich RW bewegliches Vermögen Betriebsanlagen Anlagen im Bau Anlagevermögen der Gemeinde Zuweisungen und Zuschüsse Dritter Stand Zuweisungen und Zuschüsse laut Anlagenbuchhaltung: AHK AfA des Jahres Restbuchwert Nachrichtlich RW Zuw. und Zusch. der Gemeinde Beiträge Stand Beiträge laut Anlagenbuchhaltung: AHK AfA des Jahres Restbuchwert Nachrichtlich RW Beiträge der Gemeinde

16 Anlage Kalkulatorische Kosten 2019 Abschreibung Auflösung Zuschüsse Auflösung Beiträge Auflösung gesamt Verzinsung (Durchschnittswert) Restbuchwert Restbuchwert = Durchschnittswert Auflösungsrest Zuschüsse Auflösungsrest Zuschüsse = Durchschnittswert Auflösungsrest Beiträge Auflösungsrest Beiträge = Durchschnittswert Zinsbasis Verzinsung 3%

17 Gemeinde Au am Rhein Landkreis Rastatt Sitzungsvorlage: TOP-Nr. Sitzung am ö nö Tagesordnungspunkt X Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Feldstraße 28, Flst. Nr Sachverhalt: Im Rahmen des Kenntnisgabeverfahrens wurden die Bauvorlagen zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses bei der Gemeinde eingereicht. Geplant ist ein zweigeschossiges nicht unterkellertes Einfamilienwohnhaus mit einem Walmdach 26 Dachneigung, sowie einer Doppelgarage mit Flachdach. Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Hahnheck/Nußbaum-gewann (Teil 1) in der Fassung gemäß der 1. Änderung vom Das Bauvorhaben entspricht den planungsrechtlichen Bestimmungen des Bebauungsplans. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird um Kenntnisnahme gebeten. Beratungsergebnis: Einstimmig Bürgermeisterin Laukart macht von ihrem Stimmrecht Gebrauch Ja - Stimmen Nein - Stimmen Enthaltungen

18