Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota)

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Edith Julia Dunkle
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Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss

1 Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Błota) Staatlich anerkannter Erholungsort Beschlussvorlage für die x öffentliche Sitzung nicht öffentliche Sitzung der/ des Bildungsausschuss Finanzausschuss Bauausschuss Werksausschuss SEL Hauptausschuss x Stadtverordnetenversammlung Lesung 2. Lesung Ortsvorsteher/ Ortsbeirat Fachbereich Bauwesen Sachgebiet: Gebäudemanagement Aktenzeichen: /01 Teilakte/Vorgang: Container/Vergabe Vorlagen- Nr.: 2018/130 Datum: Beschlussgegenstand: Vergabe von Bauleistungen Modulbau, Neubau für Essensversorgung und Hort, an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule, Dreilindenweg 20, Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) beschließt, den Auftrag Los Modulbau Neubau Essensversorgung und Hort an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule, Dreilindenweg 20 in Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) mit einer Bruttosumme von: an die Firma ,00 Kleusberg GmbH & Co. KG Reichsbahnstraße 72a Hamburg zu vergeben. Abstimmungsergebnis: (vom Stadtverordneten auszufüllen) einstimmig mehrheitlich zugestimmt abgelehnt zurückgezogen zurückverwiesen in den Ausschuss:

2 Begründung/ Rechtsgrundlagen: (Anlagen, Berechnungen, Skizzen etc. ggf. beifügen) Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeordnung VgV) Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A 3 (1) Mit Beschluss 2015/050 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben(Spreewald) den Umbau bzw. die Erweiterung der Räumlichkeiten an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule beschlossen. Mit Hilfe eines Workshops am wurde im Rahmen der Planungsphase 0 der Bedarf ermittelt und im gemeinsamen Bau- und Bildungsausschuss am vorgestellt und beraten. Im März 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung (Beschluss 2016/019) die Umsetzung der Zielvorgaben aus diesem Verfahren mit der Schaffung einer zusätzlichen Nutzfläche von ca qm. Mit Hilfe einer Machbarkeitsstudie (Entscheidungshilfe Bau), beauftragt durch Beschluss 2016/020, wurden die Kosten detaillierter bestimmt und die grundsätzliche Machbarkeit (Zeitrahmen) geprüft. Der Abschlussbericht lag im November 2016 vor und wurde im Rahmen eines gemeinsamen Bau- und Bildungsausschusses am vorgestellt und beraten. Im Ergebnis der ES-Bau wurden Realisierungszeiträume zwischen 42 und 54 Monaten ermittelt und die vertiefende Kostenschätzung ergab erste Baukosten in Höhe von Auf dieser Grundlage erfolgte am eine Angebotsabfrage zur Durchführung einer europaweiten Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen gemäß Abschnitt 6 Vergabeverordnung. Die Beratungsgesellschaft für Behörden mbh (VBD) machte in diesem Verfahren darauf aufmerksam, dass der Um- und Erweiterungsbau auch mit einer ganzheitlichen Vergabe (Generalübernehmerverfahren) möglich ist. Um beide Varianten, Vergabe Planung und Einzellose oder ganzheitliche Vergabe, vergleichen zu können und die kommunalrechtlich notwendige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorzulegen, wurde eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beauftragt. Diese lag im September 2017 vor und wurde in der Folge in den politischen Gremien beraten. Da die Realisierung dieses Projektes mit mindestens 4-5 Jahre avisiert wurde, verständigten sich die Stadtverordneten in einer Klausurtagung am darauf, dass an der Friedrich-Ludwig-Jahn- Grundschule für die Essensversorgung kurzfristig eine Containerlösung realisiert werden muss, um die aktuelle Raumsituation zu verbessern. Angelehnt an eine vergleichbare Situation einer temporären Containervariante in Lübbenau wurde das Büro Docter mit der Planung beauftragt. Dabei ist man von temporär aufzustellenden Containern mit ca. 300qm Nutzfläche für eine Mensa mit ca Kosten ausgegangen. In der weiteren Diskussion sind Alternativen aufgezeigt und diskutiert worden, an deren Ende drei Anträge der CDU/Grüne - Fraktion in der StVV am ihre Zustimmung fanden. Für die Friedrich Ludwig Jahn Grundschule waren das folgende zwei Anträge: (Zitat Protokoll StVV ) Herr Rogalla stellt folgende Anträge zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt, für den Modularbau mit zwei Geschossen (Erdgeschoss: Essenversorgung und 2 Gruppenräume) eine Kostenschätzung bis Mai 2017 vorzunehmen. Alternativ zur Modularbauweise soll eine Schätzung der Baukosten für die Massivbauweise gegenübergestellt werden mit der entsprechenden Bauzeit bis Mai Abstimmungsergebnis: Dem Antrag wird einstimmig bei vier Stimmenthaltungen entsprochen. Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit dem Bedarfsträger ins Benehmen zu setzen und zeitnah ein entsprechendes Raumnutzungskonzept zu erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Dem Antrag wird einstimmig bei fünf Stimmenthaltungen zugestimmt. Am in der StVV wurde die Gegenüberstellung präsentiert und die Stadtverordneten beschlossen einstimmig die Modulbauweise zu realisieren und zwar auf Kaufbasis. Mit Beschluss Nr. 2018/066 vom wurde das Architekturbüro Docter mit diesen Planungsleistungen beauftragt. Die Gebäudegröße und Raumaufteilung wurde mit der Hort- und Schulleitung und dem Fachbereich II abgestimmt und am bestätigt. Der Bauantrag wurde daraufhin am gestellt.

3 Das Los Modulbau Neubau für Essensversorgung und Hort ist auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg öffentlich ausgeschrieben worden. 21 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen abgefordert. Zur Submission am wurden 3 Angebote eingereicht. Die Angebote wurden vom Architekturbüro Docter rechnerisch und fachtechnisch geprüft und am ein Bietergespräch geführt. Die Auswertung ist der Anlage (Vorschlag über Zuschlagserteilung) zu entnehmen. Auf dem Produkt-Konto stehen Verpflichtungsermächtigungen von ,00 zur Verfügung. Der Haushaltsansatz von ,00 ist im Haushaltsplan 2019 einzustellen. Die wirtschaftlichen, technischen und kapazitiven Voraussetzungen sind gegeben. Finanzielle Auswirkungen: 1. finanzwirksam x Auszahlung x laut Haushaltsplan 2018_ VE Haushaltsrest 2017 x Es stehen noch Haushaltsmittel i.h.v.: Einzahlung laut Haushaltsplan 20 Die Einzahlung i.h.v.: 2. ergebniswirksam Aufwand i.h.v.: Finanzsachkonto: Finanzsachkonto: Sachkonto: ,00 *unter Untersachkonto: zur Verfügung. fließt der Buchungsstelle Untersachkonto: Die Maßnahme verursacht Folgekosten lt. Anlage zur Beschlussvorlage i.h.v.: einmalig monatlich jährlich Ertrag i.h.v.: Sachkonto: 3. keine Auswirkungen Die Maßnahme hat keine finanziellen Auswirkungen. Unterschriften: zu. Fachbereichsleiter Bürgermeister * Berechnungsmodus ( noch zur Verfügung ) a) verfügbare Mittel lt. Haushaltsplan b)./. bereits ausgezahlt c)./. bereits vertraglich gebunden d)./. bereits beschlossene Verwendung (außer b) und c) ) = noch zur Verfügung

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