Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Bereich des BMVg - Einweisung in Richtlinien und Verfahren

Transkript

1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Bereich des BMVg - Einweisung in Richtlinien und Verfahren Sicherheits- und Militärökonomie 1 Dr. Andreas Glas

2 Einordnung in das Curriculum Herbsttrimester Grundlagen des Streitkräftemanagement (Teil 1) Wintertrimester Grundlagen des Streitkräftemanagement (Teil 2) Frühjahrstrimester Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Rationalisierungsstrategien in Militärorganisationen unter besonderer Berücksichtigung der Bundeswehr Sicherheits- und Militärökonomie 2 Dr. Andreas Glas

3 Anknüpfungspunkt an die Vorlesung Kapitel: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in der öffentlichen Verwaltung I. Begriffe, Grundsätze und Methoden (Verfahren) 1. Begriffe und Grundsätze 2. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Planungsinstrument 3. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Instrument der Erfolgskontrolle 4. Einzelwirtschaftliche und gesamtwirtschaftliche Methoden (Verfahren) II. Zu Methoden (Verfahren) 1. Kostenvergleichsrechnung 2. Kapitalwertmethode 3. Nutzwertanalyse 4. Kosten-Nutzen-Analyse 5. Kosten-Wirksamkeits-Analyse Sicherheits- und Militärökonomie 3 Dr. Andreas Glas

4 Grundlagen der Haushaltsführung in der öffentlichen Verwaltung Ausgaben dürfen überhaupt nur getätigt werden, wenn bestimmte Grundsätze (Haushaltsgrundsätze) eingehalten werden. - Einheit und Vollständigkeit des Haushaltsplans - Grundsatz der Öffentlichkeit - Grundsatz der vorherigen Bewilligung - Grundsatz der Jährlichkeit - Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit - Grundsatz der Gesamtdeckung - Grundsatz der Fälligkeit im Haushaltsjahr - Grundsatz der Haushaltswahrheit und klarheit - Grundsatz des Bruttoprinzips - Grundsatz der sachlichen Spezialisierung (qualitativ, quantitativ, temporär) Sicherheits- und Militärökonomie 4 Dr. Andreas Glas

5 Grundlagen von Wirtschaftlichkeit in der öffentlichen Verwaltung Gesetzlich: 7 BHO: 1) Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Diese Grundsätze verpflichten zur Prüfung, inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten durch Ausgliederung und Entstaatlichung oder Privatisierung erfüllt werden können. 2) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Dabei ist auch die mit den Maßnahmen verbundene Risikoverteilung zu berücksichtigen. In geeigneten Fällen ist privaten Anbietern die Möglichkeit zu geben darzulegen, ob und inwieweit sie staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ebenso gut oder besser erbringen können (Interessenbekundungsverfahren). 3) In geeigneten Bereichen ist eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen. Sicherheits- und Militärökonomie 5 Dr. Andreas Glas

6 Was bedeutet diese Regelung nun konkret? Sicherheits- und Militärökonomie 6 Dr. Andreas Glas

7 Was bedeutet diese Regelung nun konkret? Sparsamkeit ist ein Spezialfall, da die Wirtschaftlichkeit über das Minimalprinzip erreicht werden soll. Minimalprinzip: Mit möglichst wenig Mitteln ein gegebenes festes Ziel erreichen. Alternativ: Maximalprinzip: Mit gegebenen festen Mitteln einen möglichst großen Nutzen erzielen. Extremumprinzip: Ein optimales Verhältnis zwischen Mitteln und Nutzen erreichen. Sparsamkeit steht bei der Ausführung des Haushaltsplans im Vordergrund! Sicherheits- und Militärökonomie 7 Dr. Andreas Glas

8 Grundlagendokumente im Bereich des BMVg Sicherheits- und Militärökonomie 8 Dr. Andreas Glas

9 Zeitpunkt der Durchführung einer WU Sicherheits- und Militärökonomie 9 Dr. Andreas Glas

10 Wie kann man Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beurteilen? Verfahren Einzelwirtschaftliche Betrachtung Gesamtwirtschaftliche Betrachtung Monetäre Bewertung Kapitalwertmethode Kosten-Nutzen-Analyse Nicht monetäre Bewertung Nutzwertanalyse Nutzwertanalyse im Rahmen der Kosten- Nutzen-Analyse Sicherheits- und Militärökonomie 10 Dr. Andreas Glas

11 Methodik Kapitalwert 1) Erfassung der einmaligen Aus- und Einzahlungen 2) Erfassung der laufenden Ein- und Auszahlungen 3) Ergebnisermittlung (Summe der Barwerte aller Positionen) Ist der Barwert positiv, dann handelt es sich um eine absolute wirtschaftliche Maßnahme. Absolute Wirtschaftlichkeit ist in der öffentlichen Verwaltung in der Regel nicht erreichbar. Sind zwei oder mehrere Alternativen zu vergleichen, dann ist diejenige mit dem höchsten Kapitalwert vorteilhaft (relative Wirtschaftlichkeit). (Bei negativen Barwerten ist der betragsmäßig niedrigste negative Wert entscheidend (-10 ist > als -100) Sicherheits- und Militärökonomie 11 Dr. Andreas Glas

12 Methodik Nutzwert 1) Festlegung und Gewichtung der Bewertungskriterien. 2) Beurteilung der Handlungsalternative für jedes Kriterium 3) Berechnung des Gesamt-Ergebnisses Sicherheits- und Militärökonomie 12 Dr. Andreas Glas

13 Ausgangslage der Übung: WU der Beschaffung an den UniBw Schreiben des Bundesrechnungshofs (BRH) an das BMVg: BRH beabsichtigt, in den Bemerkungen 201x zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes die Prüfergebnisse über Unnötige Ausgaben für private Dienstleister zu berichten. Wir übersenden den Entwurf und bitten bis spätestens xx.xx.201x hierzu Stellung zu nehmen. [ ] Die Bundeswehr hat 2,1 Mio. Euro für eine nicht notwendige Dienstleistung alleine für die Jahre 2011 bis 2013 ausgegeben. Sie beauftragte ein privates Unternehmen Geräte und Material für die Universitäten der Bundeswehr zu beschaffen. Da die Universitäten die Gegenstände in der Regel detailiert beschrieben hatten, konnte der Dienstleister die Beschaffung ohne größeren Aufwand durchführen. Das BMVg hätte nach wiederholten Hinweisen des BRH dafür Sorge tragen müssen, dasss die Bundeswehr die Beschaffungen selbst durchführt. [ ] Sicherheits- und Militärökonomie 13 Dr. Andreas Glas