EMIR, MIFID II/MIFIR UND SFTR WAS GIBT ES NEUES FÜR KVGS?

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1 Deutscher Fondsverband EMIR, MIFID II/MIFIR UND SFTR WAS GIBT ES NEUES FÜR KVGS? AM 16. MÄRZ 2017 IN FRANKFURT

2 1. EMIR 2. MiFID II/ MiFIR 3. SFTR 2

3 1. EMIR 3

4 VOLUMEN AUSSERBÖRSLICH GEHANDELTER FINANZDERIVATE Volumen in Bio. US-Dollar Nicht zugeordnet Credit Default Swaps Warentermingeschäfte Aktienoptionskontrakte Zinsderivate Devisentermingeschäfte Stichtag jeweils bzw für 2016 Quelle: BIS

5 ZEITPLAN ZUR EINFÜHRUNG DER INITIAL- UND VARIATION MARGIN-ANFORDERUNGEN Initial Margin Jahr Variation Margin (Finanz-)Unternehmen, die zu einer Gruppe gehören und deren aggregierter durchschnittlicher Nominalbetrag die folgenden Beträge übersteigt (in EUR): > 3 Billionen > 2,25 Billionen > 1,5 Billionen > 0,75 Billionen > 8 Milliarden Initial Margin Verpflichtung Jahr Anwendung für die Marktteilnehmer Variation Margin Verpflichtung Seit dem 4. Februar 2017 Finanzunternehmen, die zu einer Gruppe gehören und deren aggregierter Nominalbetrag den Schwellenwert von 3 Billionen EUR übersteigt, müssen Variation Margin austauschen. Seit dem 1. März 2017 Alle übrigen Entitäten müssen Variation Margin austauschen. Physisch abgewickelte OTC-Derivatekontrakte (z.b. Devisentermingeschäfte) ohne Initial Margin müssen erst ab dem 3. Januar 2018 besichert werden. 5

6 EINFÜHRUNG DER CCP-CLEARINGPFICHT FÜR INVESTMENTFONDS (KATEGORIE (3)) 14. November 2016: ESMA veröffentlicht Vorschlag zur Verschiebung der CCP- Clearingpflicht für die Kredit- und die Zinsderivate (Währungen: EUR, GBP, JPY, USD, NOK, PLN, SEK) der Kategorie 3 (OGAW/AIFs unter der EUR 8 Mrd. Schwelle) auf den 21. Juni Februar 2017: Frist zur Verabschiedung des technischen Regulierungsstandards bei der EU-Kommission lief aus. Die EU-Kommission hat bisher noch keinen weiteren Zeitplan zur Veröffentlichung mitgeteilt. 6

7 EMIR-REVIEW 2017 Die EU-Kommission hat am 23. November 2016 einen Bericht zur Überprüfung der EMIR-Verordnung veröffentlicht. Die EU-Kommission wird einen Änderungsvorschlag zur EMIR-Verordnung voraussichtlich am 7. Juni 2017 veröffentlichen. Die EU-Kommission wird einen Vorschlag vorlegen, um die CCP-Clearingverpflichtung zum Beispiel bei starken Marktschwankungen aussetzen zu können. Dies ist bisher aufsichtsrechtlich noch nicht möglich. EMIR-Meldewesen zum Nachmelden von Altgeschäften. Die EU-Kommission erkennt an, dass das Nachmelden von Altgeschäften aufwändig ist und wird dies daher im Gesetzgebungsprozess zur Überarbeitung der EMIR-Verordnung berücksichtigen. CCP-Clearing für Marktteilnehmer mit einem geringen Clearingvolumen: Die EU-Kommission beabsichtigt, dass Thema des Zugangs solcher Marktteilnehmer über ein Clearingmitglied zu einem CCP in der Überarbeitung zu berücksichtigen. 7

8 EMIR-REVIEW 2017: BVI-POSITION Zugang für Finanzielle Gegenparteien zu einem CCP mit einem geringen Clearingvolumen Verwendung einheitlicher Referenzdaten: Verpflichtende Nutzung der ISIN für (OTC)- Derivate Kleine finanzielle Gegenparteien der Kategorie (3) (OGAWs/AIFs unterhalb der 8 Mrd. EUR Schwelle) sollten nach Ablauf der Frist zur Verschiebung CCP-Clearingpflicht nach dem 21. Juni 2019 dauerhaft aus dieser ausgenommen werden. Finanzmarktteilnehmer der Kategorie (3), die bereits eine Anbindung an einen CCP bzw. Clearing-Mitglied implementiert haben, sollten auf freiwilliger Basis das CCP-Clearing anbieten können MiFID II/MiFIR erfordert die Identifikation von OTC-Derivaten, die an einem Handelsplatz/Systematischen Internalisier gehandelt werden, anhand der ISIN Auch im EMIR-Meldewesen ist eine verpflichtende Nutzung des ISIN- Codes für OTC-Derivate unerlässlich KVGs benötigen eine zeitnahe Bereitstellung der notwendigen Referenzdaten (LEI/ISIN) von OTC-Derivaten für Handel, Abwicklung, Besicherung und aufsichtsrechtliches Meldewesen; Lieferung der Daten sollte auf standardisierter Basis automatisiert, bereits vor dem Beginn des Handels z.b. an einem Handelsplatz erfolgen, um das Derivat in den IT- Systemen automatisiert anlegen und abwickeln zu können. Doppelseitige Meldungen beider Vertragsparteien an ein Vereinfachung des Meldewesens Transaktionsregister sollten zugunsten einer einseitigen Meldung durch die Kreditinstitute bzw. Broker/Dealer ersetzt werden. 8

9 EMIR-MELDEWESEN: UMSETZUNGSANFORDERUNGEN AB DEM 1. NOVEMBER 2017 Am 21. Januar 2017 sind im EU-Amtsblatt Durchführungsverordnungen zur Änderung der Durchführungsverordnungen Nr. 1247/2012 und Nr. 148/2013 veröffentlicht wurden. Inhalt: Kontrakte, die nicht über einen CCP abgewickelt werden, müssen anhand IFRS 13 bewertet werden. Sofern ein ISIN-Code oder ein Alternative Instrument Identifier Code vorhanden ist, ist dieser zu nutzen. Mit Einführung der MiFID II/MiFIR ab Januar 2018 ist nur noch der ISIN-Code zulässig. Ein Report soll mit Hilfe eines UTIs generiert werden. Jene Partei, die den UTI generiert, hat diesen zeitnah an den Kontrahenten (z.b. KVG) zu übermitteln. Sofern ein Derivatekontrakt am selben Tag an einem Handelsplatz und einem CCP abgewickelt wurde, ist nur das CCP-Geschäft an ein Transaktionsregister zu melden. 9

10 ISIN-CODE FÜR OTC-DERIVATE MiFID II/MiFIR erfordert die Identifikation von OTC-Derivaten, die an einem Handelsplatz /sytematischen Internalisier gehandelt werden, anhand eines ISIN-Codes Eine Arbeitsgruppe der Internationalen Organisation für Normung (ISO) ist für den Prozess zur Implementierung des ISIN-Codes zuständig ISIN-Code wird das Vorzeichen EZ haben ISIN-Codes müssen near realtime vergeben werden, aufgrund der MIFIR- Vorhandelstransparenzanforderungen Umsetzung der Vorgaben erfolgt 2017; Bereitstellung der ISIN-Codes für Handelsplätze soll ab Januar 2018 beginnen. Die ISIN-Vergabe erfolgt zentral durch das ANNA Derivative Service Bureau (DSB): 10

11 NUTZUNG DES UTI UND UPI Unique Transaction Identifier (UTI) Unique Product Identifier (UPI) IOSCO/CPMI haben am 1. März 2017 finale Leitlinien veröffentlicht: Verwendung des UTIs zur Identifizierung der meldepflichtigen OTC-Derivatetransaktionen Entwicklung von Definition, Inhalt und Format des UTIs soll möglichst auf Basis von ISO-Standards und unabhängig von den länderspezifischen Meldeanforderungen erfolgen. UTI-Struktur soll sich zukünftig als Kombination aus dem LEI der zu erstellenden UTI-Partei und einem einheitlichen Wert der ebenfalls zu erstellenden Partei zusammen setzen. Der UTI sollte eine maximale Länge von 52 Zeichen enthalten. Die Verwendung einer kürzeren Zeichenlänge ist möglich. Eine Transaktion sollte den gleichen UTI über die gesamte Lebensdauer nutzen. Einzelne "Life cycle events" bestehender OTC-Derivatetransaktionen führen zu neuen meldepflichtigen Geschäften, die einen neuen UTI erfordern (z.b. Netting/Compression, Novation). Zukünftig sollen alle OTC-Derivateprodukte mit Hilfe eines UPIs identifiziert werden. Das UPI-System soll einen Code für jedes OTC-Derivateprodukt zuordnen. Der UPI wird nicht OTC-Derivatekontrakte bzw. OTC- Transaktionen identifizieren. Eine OTC- Derivatetransaktion soll anhand des UTIs identifiziert werden. Derzeit erstellen die Aufsichtsbehörden (z.b. IOSCO) ein globales UPI-Konzept. 11

12 ENTWICKLUNG EINES BVI-EXCEL-SHEETS FÜR TOTAL RETURN SWAPS 12

13 2. MIFID II/MIFIR 13

14 MIFID II/MIFIR Überblick MiFID II/ MiFIR Anlegerschutz Marktthemen Provisionen im Vertrieb Research als Zuwendungen AIF als komplexe Produkte Kostentransparenz Produktüberwachung Zielmarktdefinition Handels- und Transparenzvorschriften für Aktien/Nichtaktien (z.b. Renten, OTC-Derivate, ETFs) Meldewesen Mikrostrukturelle Themen: Handels- und Zugangsanforderungen an Handelsplätze (Börsen, MTFs, OTFs), Hochfrequenzhandel Datenveröffentlichung und Zugang Produktüberwachung und Intervention 14

15 ESMA-AUFGABEN IN DER ÜBERSICHT Aufsichtsrechtliche Konvergenz Level-2-Maßnahmen Level-3-Maßnahmen ESMAs operative Aufgaben Erstellung RTS und ITS 42 RTS/ITS an die Kommission übersandt Arbeit an drei weiteren RTS Technischer Rat zu einer Vielzahl von Themen im Dezember 2014 an Kommission übermittelt Guidelines 9 in MiFID II vorgeschriebene Guidelines ESMA eigene Guidelines Q&As zu einer Vielzahl von Themen (Transparenz, Marktstruktur, Warenderivate) ESMA Stellungnahmen Produktinterventionen Bindende Mediation Veröffentlichungs-, Überwachungs- und Berichtspflichten IT Projekte 15

16 ÜBERBLICK Zeitplan Kernthemen Provisionen im Vertrieb Research Kostentransparenz Handel und Transparenz Best Execution Zielmarktdefinition Chronologie politische Einigung Veröffentlichung im EU-Amtsblatt öffentliche Anhörung durch ESMA ESMA-Konsultation ESMA-Empfehlungen 14. Jan. 12. Juni 7./8. Juli bis August 19. Dez. Level-2-Maßnahmen nationale Umsetzung Anwendung MiFID II Frühjahr Verkündung Juni 3. Jan

17 MIFID II/MIFIR Handelsplatzflicht für (OTC-)Derivate Clearingpflicht gemäß EMIR Kein Handel an einem regulierten Markt, MTF, OTF Handel an einem regulierten Markt, MTF, OTF Liquides Derivat Illiquides Derivat Keine Handelsplatzpflicht Handelsplatzpflicht Keine Handelsplatzpflicht 17

18 MIFID II/MIFIR Handelsplatzflicht für (OTC-)Derivate BVI-Position Alle clearingpflichtigen Zins- und Kreditderivate können grundsätzlich an Handelsplätzen gehandelt werden Zukünftiger Handel sollte zu mindestens an zwei Handelsplätzen erfolgen Sofern keine Handelsverpflichtung greift, sollten Zins- und Kreditderivate weiterhin bilateral gehandelt werden können. Ein Handelsverbot ist auszuschließen. Einführung des Startzeitpunkts zum 3. Januar 2018 wird abgelehnt Aktueller Stand Erste ESMA-Konsultation im Herbst 2016 abgeschlossen 2. ESMA-Konsultation ist für Mai/Juni 2017 vorgesehen Einführung des Anwendungsdatums von der EU-Kommission abhängig 18

19 BEREITSTELLUNG DER REFERENZDATEN: FINANCIAL INSTRUMENTS REFERENCE DATA SYSTEM (FIRDS) ESMA-Projekt: FIRDS Andere Module Mitteilung der Referenzdaten zu Finanzinstrumenten nach Artikel 4 MAR und Artikel 27 MiFIR Bereitstellung von Informationen für Transparenz- und andere Berechnungen nach Artikel 22 MiFIR z.b.: ESMA-Register Kalkulation Transaktionsmeldung u.a. 19

20 ÜBERBLICK ZUM FIRDS-PROJEKT Webseite ESMA Handelsplatz 1 Handelsplatz 2 Handelsplatz 3 BaFin ESMA Legende: Datennfluss Feedback 20

21 3. SFTR 21

22 RELEVANZ FÜR INVESTMENTFONDS Thema Transparenz gegenüber der Aufsicht: Alle in einem Investmentvermögen vereinbarten Wertpapierfinanzierungsgeschäfte müssen an ein Transaktionsregister gemeldet werden Umsetzung KVGs müssen 18 Monate nach Inkrafttreten des Technischen Regulierungsstandards die Geschäfte an ein Transaktionsregister melden. ESMA-Konsultation im Herbst 2016 mit der Finanzindustrie abgeschlossen ESMA wird zum Ende des 1. Quartals 2017 einen Vorschlag an die EU-Kommission veröffentlichen. Start der Meldepflicht für KVGs könnte frühestens Ende des 3. Quartals bzw. im 4. Quartal 2018 Erweiterte Transparenz gegenüber dem Anleger:Erweiterte Informationsbereitstellung im OGAW-Prospekt und in den Anlegerinformationen 22

23 MELDEPFLICHTEN FÜR INVESTMENTVERMÖGEN Meldewege Aufsichtsbehörden/Zentralbanken: Erfassung des (systemischen) Risiko-Exposures der Marktteilnehmer Doppelseitige Meldung: Beide Parteien müssen - analog zu EMIR - die Daten melden Transaktionsregister Registrierung der Transaktionsregister erfolgt durch ESMA KVGs melden Wertpapierfianzierungsgeschäfte zugunsten der Investmentvermögen (OGAW/AIF) 23

24 FRAGEN? 24

25 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Felix Ertl Abteilungsdirektor Recht Fon BVI Bundesverband Investment und Asset Management e.v. BVI Berlin Unter den Linden Berlin BVI Brüssel Rue du Trône Bruxelles BVI Frankfurt Bockenheimer Anlage Frankfurt am Main 25