Lösungen zum Dossier

Transkript

1 WAHLEN 2015 DIE SCHWEIZ WÄHLT EIN NEUES PARLAMENT (UND DEN BUNDESRAT) VON SEBASTIAN RÜTTIMANN MIT INHALTEN VON EASYVOTE.CH Lösungen zum Dossier Sek1March Sebastian Rüttimann 16

2 Einheit 1 Lösungen Die meisten Entscheidungen werden im Parlament getroffen, deshalb ist es wichtig, dass man Kandidaten/Kandidatinnen ins Parlament wählt, die die eigenen Interessen vertreten. Die Interessen der Jungen sind generell zu wenig vertreten, da nur jeder dritte unter 25 Jahren überhaupt zur Wahl geht. Wählen ist gar nicht so schwierig, wie man allgemein annehmen könnte Lösungen Altersvorsorge in der Schweiz: Wie soll die AHV in Zukunft finanziert werden? Pensionsalter Männer mit 65 Jahren, Frauen mit 64 Jahren. Nach der Pension erhält man grundsätzlich keinen Lohn mehr. Damit aber dennoch Geld zum Leben bleibt, gibt es die Altersvorsorge: 1. Säule: AHV (Alters- und Hinterlassenenversicherung, 2. Säule: Pensionskassen, 3. Säule: Selbstvorsorge. Die heutigen Arbeiter finanzieren die heutigen Bezüger der AHV (Umlageverfahren). Während der Erwerbstätigkeit zahlt man ein, in der Pension erhält man Geld aus der AHV (entsprechend dem durchschnittlichen Lohn, den man hatte). Problem: Immer weniger Kinder = immer weniger Leute die arbeiten und in die AHV einzahlen. Auf der anderen Seite immer mehr ältere Menschen, die Geld aus der AHV beziehen. Irgendwann hat es nicht mehr genug Geld um die Renten zu bezahlen oder die Renten werden immer kleiner. Lösungen: Rentenalter der Frauen auf 65 Jahre erhöhen, Rentenalter für alle erhöhen, ein Teil der Einnahmen der erhöhten Mehrwertsteuer in die AHV leiten, AHV-Beiträge bei den Löhnen erhöhen. Bundesrat will Anpassung des Rentenalters und Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die EU und die Schweiz: Wie soll die Beziehung zur EU in Zukunft aussehen? Die EU ist ein Zusammenschluss einzelner Staaten in Europa (28 Länder). Die EU-Länder arbeiten wirtschaftlich zusammen (EU-Binnenmarkt mit gleichen Regeln für alle Länder), aber auch bei Umwelt, Bildung und Verkehr. Die Aufgaben sind auf EU und Länder verteilt. Die Schweiz ist nicht Mitglied in der EU, arbeitet aber eng mit ihr zusammen. Die Schweiz hat deshalb die Bilateralen Verträge I und II mit der EU abgeschlossen. Unter anderem kann die Schweiz mit diesen Verträgen auch im EU-Binnenmarkt frei handeln. Die Schweizer Bevölkerung lehnte 2001 einen Beitritt zur EU ab, stimmte aber mehrmals für die Bilateralen Verträge mit der EU. Weil die EU und die Schweiz in vielen Punkten uneinig sind, müssen die Verträge bzw. die Beziehung neu verhandelt werden. Die Meinungen gehen auseinander: Die einen sind der Meinung, die Bilateralen Verträge müssen weitergeführt und ausgebaut werden, andere sind der Meinung, dass die Schweiz unabhängig bleiben muss. Wieder andere wollen, dass die Schweiz der EU beitritt. Mitreden kann die Schweiz in der EU nicht, das könnte sie nur, wenn sie zur EU gehört. Sek1March Sebastian Rüttimann 17

3 Migration und die Schweiz: Wie soll die Schweiz die Migration in Zukunft regeln? Migration bedeutet den Wechsel des Wohnorts (Umzug von einem Land in ein anderes Land). Einreiseregeln in die Schweiz: Menschen aus EU und EFTA-Ländern dürfen frei in die Schweiz einreisen und arbeiten, wenn sie einen Arbeitsvertrag haben. Personen aus anderen Ländern dürfen nur in der Schweiz leben/einreisen, wenn sie eine gute Ausbildung haben und andere Bedingungen erfüllen. Zusätzlich gelten für diese Menschen Kontingente, das heisst, dass nur eine bestimmte Anzahl Menschen aus einem bestimmten Land pro Jahr in die Schweiz einwandern dürfen. Asylsuchende können Asylgesuche stellen und können in der Schweiz leben, wenn sie zum Beispiel in ihrem Heimatland verfolgt werden. Die Masseneinwanderungsinitiative (MEI) verlangt die Einführung von Kontingenten für alle Länder, was aber den Regelungen mit der EU widerspricht (Personenfreizügigkeit). Meinungen: Bundesrat will MEI umsetzen aber die Beziehung zur EU nicht gefährden. Andere Vertreter wollen die MEI voll umsetzen und Kontingente einführen. Wieder andere Vertreter glauben, dass die EU keine Änderungen akzeptiert. Deshalb wollen sie mit einer neuen Initiative die MEI zu Fall bringen. Energieproduktion in der Schweiz: Wie soll die Schweiz in Zukunft mit der Atomenergie umgehen? Unterscheiden kann man zwischen erneuerbaren (Wind, Sonne, Wasser und Holz) und Nicht-erneuerbaren Energieträgern (Erdöl, Erdgas, Uran). Erneuerbare Energieträger wachsen schneller nach oder sind unendlich verfügbar. Nicht-erneuerbare Energieträger werden schneller abgebaut, als sie entstehen können. Für die Schweiz sind Wasserkraft (55%) und Atomenergie (40%) am wichtigsten. Bei der Atomenergie entsteht Atommüll, der Tief im Boden gelagert werden muss. Nach einem Atomunfall in Japan hat der Bundesrat vorgeschlagen, aus der Atomenergie auszusteigen. Die bestehen Kraftwerke sollen noch so lange betrieben werden, wie sie sicher sind. Es sollen aber keine neuen mehr gebaut werden. Meinungen: Die einen sind der Meinung, dass man langsam aus der Atomenergie aussteigen sollte (wie der Bundesrat). Man müsse zuerst Alternativen finden. Andere sind der Meinung, dass man Atomkraftwerke sofort abschalten müsse. Ein Unfall würde grossen Schaden für Mensch und Umwelt anrichten. Wieder andere sind der Meinung, dass sogar neue Atomkraftwerke gebaut werden sollen. Sie sind der Ansicht, dass Stromsparmassnahmen und andere Energiequellen nicht ausreichen um den Atomstrom zu ersetzen. Einheit 2 Lösungen 1b/2a/3c/4c/5a/6b/7b 02 Lösungen Das eidgenössische Parlament wird alle 4 Jahre neu gewählt. (F) Alle Parlamentarier (können) neben dem Amt arbeiten. (F) Es gibt eine Kommission für Fragen zum Verkehr und Energie. (?) Sek1March Sebastian Rüttimann 18

4 Das Parlament besteht aus zwei Kammern (National- und Ständerat). (F) Der Nationalrat hat gleich viel Macht wie der Ständerat. (F) Die grössten Mitteparteien im Parlament heissen GLP und BDP. (?) Soll ein Gesetz verabschiedet werden, müssen beide Kammern zustimmen. (F) Manchmal braucht es zur Einigung ein Kompromiss, ein Gegenvorschlag. (R) In den Kommissionen haben die Parteien Mitglieder gemäss ihrer Wählerstärke. (F) Der Bundesrat hat sieben Mitglieder, drei Frauen und vier Männer. (?) 03 Lösungen Der Bundesrat regiert die Schweiz als siebenköpfiges Gremium. (F) Der Bundesrat schlägt Gesetze vor und setzt diese um. (R) Der Bundespräsident ist einer der Bundesräte und führt die Schweiz für ein Jahr. (R) Jeder Bundesrat führt ein eigenes Departement (Abteilung). (F) Das Parlament wählt den Bundesrat im Dezember. (F) Konkordanz ist die Herstellung eines Ausgleichs im Bundesrat (z.b. sprachlich). (R) Bundesräte können in ihrer 4-jährigen Amtszeit nicht abgewählt werden. (F) Bundesrat Alain Berset leitet das Departement des Innern. (?) Frauen sind seit 1984 im Bundesrat. (F) Die Zauberformel teilt die Bundesratssitze auf die vier stimmstärksten Parteien auf. (F) 04 Lösungen Legislative (National- und Ständerat, also Parlament), verabschiedet Gesetze Exekutive (Bundesrat), führt Gesetze aus Judikative (Bundesgericht), kontrolliert Gesetze 05 Lösungen Gewaltenteilung ist deshalb sinnvoll, weil sich die drei Gewalten gegenseitig kontrollieren und es nicht möglich ist, dass ein Mensch oder ein Organ zu viel Macht auf sich konzentrieren kann. In einer Diktatur oder bei absolutistischen Herrschern wie Ludwig XIV. waren alle Gewalten auf eine Person konzentriert. 06 Lösungen (Volks-)Initiative, 100'000 Unterschriften, 18 Monate Zeit, Einreichung BK, Volk stimmt ab Referendum, 50'000 Unterschriften, 100 Tage zeit, Einreichung BK, Volk stimmt ab BK = Bundeskanzlei 07 Lösungen Es schliessen sich Leute mit gleichen Vorstellungen zusammen. Jeder in der Schweiz wohnhafte kann eine Partei gründen. Es gibt keine 5% Hürde um ins Parlament zu kommen. Sek1March Sebastian Rüttimann 19

5 08 Lösungen Föderalismus bedeutet, dass man die Aufgaben (Regierung) im Staat auf verschiedene Ebenen verteilt (Bund, Kantone und Gemeinden). Je nach Kanton gibt es noch eine Bezirksebene. Bundesebene: Nationale Interessen wie Armee oder Verträge mit der EU. Kantonsebene: Strassen, Lehrplan, kantonale Steuern oder Polizei. Gemeindsebene: Bau von Schulhäusern oder Gemeindesteuern. Einheit 3 Lösungen Streichen: Will man einen Kandidaten/eine Kandidatin nicht wählen, streicht man den n auf dem Wahlzettel durch und lässt den Rest unverändert. Kumulieren: Man kann den gleichen Kandidaten/die gleiche Kandidatin zweimal auf einen Wahlzettel schreiben und gibt der Person somit zwei Stimmen. Panaschieren: Man kann Kandidaten/Kandidatinnen aus anderen Parteien auf einen Wahlzettel der einen Partei schreiben. Man gibt so die Parteistimmen beiden Parteien. Nebst den drei Möglichkeiten mit Änderungen kann man die fertige Liste auch so belassen oder eine komplett leere Liste verwenden und selbst alle Kandidaten/Kandidatinnen frei eintragen/mischen. 02 Lösungen Nationalrat (für den Kanton SZ): $! Mindestens 1 Person, maximal 4 Personen wählen. $! Einen Kandidaten/eine Kandidatin maximal zweimal aufschreiben. $! Nur offizielle Kandidaten/Kandidatinnen wählen (siehe vorgedruckte Listen) Ständerat (für den Kanton SZ): $! Jede Person nur einmal wählen. $! Maximal zwei Personen wählen. $! Wählen kann man jede stimmberechtigte Person, nicht nur offizielle Kandidaten. 03 Lösungen Der Stimmrechtsausweis liegt im Wahlcouvert bei den anderen Unterlagen. Nur zusammen mit einem unterschriebenen Stimmrechtsausweis ist deine Wahl gültig. 04 Lösungen Briefliche Wahl per Post (Einwurf in Briefkasten oder Abgabe am Schalter). Briefliche Wahl per Einwurf bei der Gemeinde (Briefkasten der Gemeinde). Urnengang am Wahltag zu den entsprechenden Öffnungszeiten (Einwurf der Wahlzettel). evoting gibt es erst als Versuch/Pilotprojekt in einigen Kantonen. Sek1March Sebastian Rüttimann 20

6 05 Lösungen Die Einführung von evoting (als das Wählen über den Computer oder das Smartphone) könnte dazu beitragen, dass mehr Junge Wählerinnen und Wähler angesprochen werden, weil man einfach von zu Hause und ohne Papierkram abstimmen/wählen kann. Leider ist die Technik momentan noch zu unsicher und es könnte zu Wahlbetrug kommen, weshalb erst Versuche stattfinden. Einheit 4 Lösungen Andy Tschümperlin, SP, Rickenback, 1962 Primin Schwander, SVP, Lachen, 1961 Alois Gmür, CVP, Einsiedeln, 1955 Petra Gössi, FDP, Küssnacht, Lösungen Alex Kuprecht, SVP, Pfäffikon, 1957 Peter Föhn, SVP, Muotathal, Lösungen Nationalratssitze werden anhand der Einwohnerzahl eines Kantons vergeben. Insgesamt gibt es 200 Sitze, wobei der Kanton Schwyz vier Sitze hat. Ständeratssitze gibt es insgesamt 46, wobei jeder Kanton 2 Sitze hat und jeder Halbkanton (Obwalden, Nidwalden, Appenzell Innerhoden, Appenzell Ausserhoden, Basel-Stadt, Basel- Landschaft) 1 Sitz hat. 04 Lösungen Lukas Kauflin, Junge SVP, Bennau, 1995 oder Elias Studer, JUSO, Oberarth, 1995 Stefan Paradowski, Grüne, Wangen, 1948 Pirmin Schwander, SVP, Lachen, 1961 Michael Stähli, CVP, Lachen, 1967 Martin Müller, GLP, Lachen, 1976 Karin Schwiter, SP, Lachen, 1977 Thomas Büeler, JUSO, Lachen, 1993 Elias Studer, JUSO, Oberarth, 1995 Peter Föhn, SVP, Muotathal, 1952 (Albert 387, Parteilos, Altendorf, 1950) Thomas Büeler, JUSO, Lachen, Lösungen (Individuell) Sek1March Sebastian Rüttimann 21

7 Einheit 5 Lösungen Lösungen Die Karte zeigt alle Briefkästen in Lachen (inkl. des Briefkastens des Gemeindehauses, hier auf der Karte der Briefkasten am nächsten zum See). Quelle: Easyvote.ch Sek1March Sebastian Rüttimann 22