Kuwert!Erdbrügger, Privat-Haftpflichtversicherung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kuwert!Erdbrügger, Privat-Haftpflichtversicherung"

Matthias Engel
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Kuwert!Erdbrügger, Privat-Haftpflichtversicherung

2 Joachim Kuwert Michael Erdbrügger Privat Haftpflichtversicherung Leitfaden durch die Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen Zweite, vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage GABLER

Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen

3 CIP-Kurztite1aufnahme der Deutschen Bibliothek Kuwert, Joachim: Privat-Haftpflichtversicherung: Leitfaden durch die Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen / Joachim Kuwert; Michael ErdbTÜgger. - 2., vollst. überarb. u. erw. Aufl. - Wiesbaden: Gabler, 1990 ISBN ISBN (ebook) DOI / NE: ErdbTÜgger, Michael: Es haben bearbeitet: Joachim Kuwert Kapitell, 2,4, 5 und 7 Michael Erdbrügger Kapitel 3 und 6 Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann International. 1. Auflage vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 1990 Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1990 Softcover reprint of the hardcover 2nd edition 1990 Lektorat: Hans-Ulrich Bauer Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Sysytemen. Satz: SATZPUNKT Ursula Ewert, Braunschweig ISBN

1007/978-3-322-91120-9 NE: ErdbTÜgger, Michael: Es haben bearbeitet: Joachim Kuwert Kapitell, 2,4, 5 und 7 Michael Erdbrügger Kapitel 3 und 6 Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe

4 Vorwort Von der Anzahl der versicherten Risiken her spielt die Privathaftpflichtversicherung innerhalb des Versicherungszweiges der Allgemeinen Haftpflichtversicherung die größte Rolle. Der Versicherungsschutz regelt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung. Dieses Bedingungswerk gilt für den gesamten weiten Haftpflichtbereich und ist deshalb sehr allgemein abgefaßt. Um den speziellen Risikoverhältnissen in der Privathaftpflichtversicherung Rechnung zu tragen, gibt es Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) für die Privathaftpflichtversicherung, die einen auf dieses Risiko abgestimmten Versicherungsschutz festlegen. Mit der vorliegenden Auslegung der BBR für die Privathaftpflichtversicherung ist der Versuch unternommen worden, aus der Praxis im Betriebs- und Schadenbereich heraus die Handhabung dieser die AHB ergänzenden bzw. abändernden Bedingungen zu erleichtern. Die äußere Form wurde bewußt so gewählt, daß dieses auch zugleich als Nachschlagewerk wie auch zu Schulungs- und Einarbeitungszwecken genutzt werden kann. Dortmund, im März 1984 J oachim Kuwert Michael Erdbrügger Vorwort zur 2. Auflage Die vergriffenevorauflage machte eine im Hinblick auf fortgeschrittene Rechtsprechung und Literatur überarbeitete und ergänzte Neuauflage erforderlich. An der Zielsetzung, die sich aus dem Vorwort zur 1. Auflage ergibt, hat sich nichts geändert. Bei der äußeren Form wurde das Randnummernsystem, das sich durchgängig in der Praxis bewährt hat, eingeführt und über das Stichwortverzeichnis verwendbar gemacht. Außerdem wurden die Rechtsprechungs- und Literaturzitate in den laufenden Text eingearbeitet. Bewußt wurde die zum Teil wörtliche Wiedergabe von Entscheidungsgründen beibehalten, um dem Benutzer die Auffassung des Gerichts zu elementaren Fragen besonders deutlich vor Augen zu führen. Insoweit ist eine Verbindung zwischen einem lehrbuchartigen Leitfaden und dem amerikanischen case-book geschaffen worden. 5

Dieses Bedingungswerk gilt für den gesamten weiten Haftpflichtbereich und ist deshalb sehr allgemein abgefaßt.

5 Literatur und Entscheidungen konnten bis Mitte 1989, in Einzelfällen auch später, berücksichtigt werden. Für Anregung und Kritik sind wir - wie nach der ersten Auflage - dankbar. Dortmund, im Juni 1990 Joachim Kuwert Michael Erdbrügger 6

Für Anregung und Kritik sind wir - wie nach der ersten

6 Inhalt Abkürzungen..., Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) - Text O. Einleitung Rechtliche Stellung der BBR Zivilrechtliche Bedeutung der Versicherungsbedingungen Entstehung Inhalt und Anwendung Geltung, Vereinbarung und Rangordnung Auslegung und Lückenfüllung Revisibi1ität Aufsichtsrechtliche Bedeutung der Versicherungsbedingungen Entstehungsvorgang Genehmigungsverfahren Möglichkeit der Änderung Beifügung...: Wirtschaftliche und soziale Bedeutung der Privathaftpflichtversicherung und ihre Stellung innerhalb der Allgemeinen Haftpflichtversicherung Versicherte Risiken Gesetzliche Haftpflichtdes Versicherungsnehmers Positive Vertragsverletzung Cu1pa in contrahendo Zusammenfassung der gesetzlichen Haftpflichtansprüche Versicherungsnehmer als Privatperson bei Gefahren des täglichen Lebens Abgrenzung zu Betrieb und Beruf Dienst AmtIEhrenamt Verantwortliche Betätigung in Vereinigungen Ungewöhnliche und gefährliche Beschäftigung Heimwerkertätigkeit Schwarzarbeit Besondere Haftpflichtgefahren Wohnungsinhaber/-eigentümer Sondereigentum

.. 27 1.2.1. Entstehungsvorgang... 27 1.2.2. Genehmigungsverfahren...... 27 1.2.3. Möglichkeit der Änderung... 28 1.2.4. Beifügung...:... 29 2.

7 Bauherrenrisiko Radfahrer Ausübung von Sport Waffenbesitz Reiter Haustierhaltung Versicherter Personenkreis Versicherungsnehmer Ehegatte Kinder Hausangestellte Erweiterung des Versicherungsschutzes gegenüber den AUB Abwässerschäden Auslandsschäden Mietsachschäden Vermögens schäden Gewässerschäden Nicht versicherte Risiken Benzinklausel Flugmodelle/Wassersportfahrzeuge Modellfahrzeuge Vorschriftswidriger Umgang mit brennbaren oder explosiblen Stoffen Baumfallen Tabellarische Übersicht Schrifttum Stichwortverzeichnis

.. 129 5.3. Mietsachschäden... 131 5.4. Vermögens schäden... 138 5.5. Gewässerschäden... 143 6. Nicht versicherte Risiken... 153 6.1. Benzinklausel... 153 6.1.1. Flugmodelle/Wassersportfahrzeuge.

8 Abkürzungen a.a.o. am angegebenen Ort Abs. Absatz a. F. alte Fassung AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AHB Allgemeine Versicherungs bedingungen für die Haftpflichtversicherung AKB Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Kraftfahrtversicherung Anm. Anmerkung BAG Bundesarbeitsgericht BA V Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen BB Der Betriebsberater (Jahrgang, Seite) BBR Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen BG Berufsgenossenschaft BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des BGH in Zivilsachen BSG Bundessozialgericht BVB Besondere Versicherungsbedingungen c. i. c. culpa in contrahendo GE Geschäftsplanmäßige Erklärung der Versicherer gegenüber dem BA V GG Grundgesetz HUK-Verband Verband der Haftpflichtversicherer, Unfallversicherer, Autoversicherer und Rechtsschutzversicherer e. V. i. d. R. in der Regel JWG Jugendwohlfahrtsgesetz KG Kammergericht Berlin LG Landgericht LuftVG Luftverkehrsgesetz MDR Monatsschrift für Deutsches Recht (Jahrgang, Seite) n.f. neue Fassung NJW Neue Juristische Wochenschrift (Jahrgang, Seite) ÖOGH Österreichischer Oberster Gerichtshof OLG Oberlandesgericht PflVG Pflichtversicherungsgesetz PHV Privathaftpflichtversicherung pvv Positive Vertragsverletzung Rdnr. Randnummer RG Reichsgericht RGZ Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts (Band, Seite) RHG Reichshaftpflichtgesetz 9

Anmerkung BAG Bundesarbeitsgericht BA V Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen BB Der Betriebsberater (Jahrgang, Seite) BBR Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen BG

9 Rspr. RVO StVG StVZO VAG VerBAV VHB VersR VK VN VVG VW WHG ZfS Ziff. ZPO Rechtsprechung Reichsversicherungsordnung Straßenverkehrsgesetz Straßenverkehrszulassungsordnung Versicherungsaufsichtsgesetz Veröffentlichungen des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen (Jahrgang, Seite) Allgemeine Bedingungen für die Neuwertversicherung des Hausrats Versicherungsrecht (Jahrgang, Seite) Versicherungskaufmann (Jahrgang, Seite) Versicherungsnehmer Versicherungsvertragsgesetz Versicherungswirtschaft (Jahrgang, Seite) Wasserhaushaltsgesetz Zeitschrift für Schadensrecht (Jahrgang, Seite) Ziffer Zivilprozeßordnung 10

Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen (Jahrgang, Seite) Allgemeine Bedingungen für die Neuwertversicherung des Hausrats Versicherungsrecht

Ähnliche Dokumente

Kuwert. Erdbrtigger. Privat-Haftpflichtversicherung Anwendung der BBR in der Praxis

Kuwert. Erdbrtigger. Privat-Haftpflichtversicherung Anwendung der BBR in der Praxis Kuwert. Erdbrtigger Privat-Haftpflichtversicherung Anwendung der BBR in der Praxis Joachim Kuwert Michael Erdbrtigger Privat Haftpflichtversicherung Anwendung der BBR in der Praxis GABlER CIP-Kurztitelaufnahme