Kuwert, Allgemeine Haftpflichtversicherung. Anwendung der AHB in der Praxis

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1 Kuwert, Allgemeine Haftpflichtversicherung Anwendung der AHB in der Praxis

2 Joachim Kuwert Allgemeine Haftpflichtversicherung Anwendung der AHB in der Praxis Zweite, iiberarbeitete Auflage SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH

3 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Kuwert, Joachim Allgemeine Haftpflichtversicherung Anwendung der AHB in der Praxis 1 Joachim Kuwert. - 2., iiberarbeitete Aufl. - ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Urspriinglich erschienen bei Betriebswirtschaftlichcr Vcrlag Dr. Th. Gablcr GmbH, Wicsbadcn 1981 Softcover reprint ofthe hardcover 2nd edition 1981 Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfaltigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN

4 Vorwort zur ersten Auflage In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist wohl kaum eine Versicherungssparte so hiiufig und so intensiv von technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Veriinderungen betroffen worden wie die Allgemeine Haftpflichtversicherung. W eitgehend unveriindert blieben die AHB, die jedoch stiindig durch neu geschaffene Besondere Bedingungen und Zusatzbedingungen, Geschiiftsplanmiij3ige Erkliirungen der Versicherer und nicht zuletzt die Rechtsprechung eine Anpassung erfuhren. Mit der vorliegenden Auslegung der AHB habe ich den Versuch unternommen, aus mehrjiihriger Praxis in der tiiglichen Arbeit einer Direktion, in der Ausbildung und in Schulungen dieses Bedingungswerk denjenigen in verstiindlicher Form vertraut zu machen, die mehr oder weniger regelmiij3ig im Innen- oder Auj3endienst mit den AHB arbeiten milssen. Daher wurde die Form bewuj3t so gewiihlt, daj3 dieses Buch gleichermaj3en zu Studienzwecken und als Nachschlagewerk dienen kann. Dortmund, im Dezember 1979 Vorwort zur zweiten Auflage Joachim Kuwert Seit dem Erscheinen der ersten Auflage ist erst ein gutes Jahr vergangen. Einige inzwischen eingetretene Anderungen in der Rechtsprechung, in den AHB und in Texten der Besonderen Bedingungen liej3en vor einem Nachdruck eine Oberarbeitung zweckmiij3ig erscheinen. Damit ist der Kommentar wieder auf dem neuesten Stand. Ich hoffe, daj3 dieses Buch auch weiterhin denen, die mit der Haftpfiichtversicherung zu tun haben, ein hilfreicher Leitfaden durch die Bedingungen ist. Dortmund, im November 1981 Joachim Kuwert

5 Inhalt Abkiirzungsverzeichnis Allgemeine Versicherungsbedingungen fiir die Haftpflichtve'rsicherung (Text) Seite Einleitung Gegenstand der Versicherung Schadenereignis Versichertes Risiko Vermogensschaden und Abhandenkommen von Sachen Vorsorgeversicherung Entstehung des Versicherungsschutzes durch die Vorsorgeversicherung Deckungssummlm der Vorsorgeversicherung Ausnahmen innerhalb der Vorsorgeversicherung Beginn und Umfang des Versicherungsschutzes Beginn des Versicherungsschutzes Umfang des Versicherungsschutzes tiberschreiten der vertraglich vereinbarten Hochstersatzleistungen Ausschlilsse Abdingbare Ausschliisse Anspriiche aus vertraglicher Haftung Anspriiche aus Dienstbehinderung und Tumultschadengesetzen Ortlicher Geltungsbereich Sportklausel Haftpflichtanspriiche aus Sachschaden nach 4, I, 5 AHB Besitz- und Tatigkeitsklausel Strahlenschaden Unabdingbare Ausschliisse Vorsatzlich herbeigefiihrte Versicherungsfalle AngehOrigenklausel

6 Gefahrdrohende Umstande.... Ubertragung von Krankheiten Hergestellte oder gelieferte Arbeiten und Sachen SchluBwort Seite Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Verfahren Versicherungsfall Schadenmeldung Schadenabwendungs- und -minderungspflicht ProzeBfiihrung Schadenanerkenntnis Rentenanderungsklage Vollmacht des Versicherers Rechtsverlust Versicherung filr fremde Rechnung, Abtretung des Versicherungsanspruchs Versicherung fiir fremde Rechnung Gegenseitige Anspriiche versicherter Personen Abtretungsverbot Pramienzahlung, Pramienregulierung und Pramienrilckerstattung Pramienzahlung Pramienregulierung Pramienangleichung Pramienriickerstattung Vertragsdauer und Kilndigung Vertragsdauer und ordentliche Kiindigung AuBerordentliche Kiindigung Wegfall des versicherten Risikos Klagefrist Anzeigen und Willenserklarungen 232 Schrifttum Stichwortverzeichnis 236

7 Abkiirzungen a.a.o. Abs. a. F. AHB AHBStr AKB AMG Anm. AtG AVB BAV BGB BGH DVVO GE HUK-Verband i. d. R. KG LG LVG n.f. NJW OLG PAB RG RHG RVO StVG VAG VersR VN am angegebenen Ort Absatz alte Fassung Allgemeine Versicherungsbedingungen fur die Haftpflich tversicherung Allgemeine Versicherungsbedingungen fiir die Haftpflichtversicherung von genehmigter Tiitigkeit mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen auberhalb von Atomanlagen Allgemeine Versicherungsbedingungen fiir die Kraftfahrtversicherung Arzneimi ttelgesetz Anmerkung Atomgesetz Allgemeine Versicherungsbedingungen fiir die Haftpflichtversicherung von Vermogensschiiden Bundesaufsichtsamt fiir das Versicherungswesen Biirgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Deckungsvorsorge-Verordnung GeschiiftsplanmiiBige Erkliirung der Versicherer gegeniiber dem BA V Verband der Haftpflichtversicherer, Unfallversicherer, Autoversicherer und Rechtsschutzversicherer e. V. in der Regel Kammergericht Landgericht Luftverkehrsgesetz neue Fassung Neue J uristische W ochenschrift Oberlandesgericht PrivatanschluBgleis-Bedingungen der Deutschen Bundesbahn Reichsgerich t Reichshaftpflichtgesetz Reichsversicherungsordnung StraBenverkehrsgesetz Versicherungsaufsichtsgesetz Versicherungsrecht Versicherungsnehmer

8 VVG WHG ZfS Ziff. ZPO Versicherungsvertragsgesetz Wasserhaushaltsgesetz Zeitschrift fiir Schadensrecht Ziffer ZivilprozeBordnung

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