und Sport Berlin -Feuerwehr- Jürgen Ritter Referent HAUSANSCHRIFT POSTANSCHRIFT BANKVERBINDUNG KONTO NR (BLZ )

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1 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Postfach 1867, Bonn Nur als elektronische Post Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg Willy-Brandt-Straße Stuttgart Bayerisches Staatsministerium des Innern,, für Bau und Verkehr Odeonsplatz München Senatsverwaltung für Inneres und Sport Klosterstraße Berlin Berlinerr Feuerwehr, Serviceeinheit Fahrzeuge und Geräte Bundesfahrzeuge des Katastrophenschutz -Katastrophenschutz Berlin Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Henning-von-Tresckow-Straße Potsdam Jürgen Ritter Referent HAUSANSCHRIFT Provinzialstraße 93, Bonn POSTANSCHRIFT Postfach 1867, Bonnn TEL FAX Juergen.Ritter@bbk.bund.dee BANKVERBINDUNG Deutsche Bundesbank Filiale Saarbrücken KONTO NR (BLZ ) IBAN DE BIC MARKDEF 1590 UST-IDNR. DE SERVICEZEIT Anrufe bittee möglichst: Mo. bis Do Uhr Fr Uhr Freie Hansestadt Bremen Der Senator für Inneres und Sport Contrescarpe 22 / Bremen Freie und Hansestadt Hamburg Behördee für Inneres und Sport -Amt für Innere Verwaltung und Planung Katastrophen-, Brand- und Bevölkerungsschutz- Johanniswall Hamburg Freie und Hansestadt Hamburg Behördee für Inneres und Sport -Feuerwehr- Westphalensweg Hamburg BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben.

2 Seite 2 von 6 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Friedrich-Ebert-Allee Wiesbaden Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Arsenal am Pfaffenteich Alexandrinenstraße Schwerin Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern Graf-Yorck-Straße Schwerin Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee Hannover Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Haroldstraße Düsseldorf Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Schillerplatz Mainz Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Willi-Brandt-Platz Trier Ministerium für Inneres und Sport Franz-Josef-Röder-Straße Saarbrücken Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Straße 2 4

3 Seite 3 von Dresden Landesdirektion Sachsen Dienststelle Chemnitz Referat 25 Altchemnitzer Straße Chemnitz Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt Halberstädter Straße Magdeburg Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein Düsternbrooker Weg Kiel Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Steigerstraße Erfurt nachrichtlich Arbeiter-Samariter-Bund e.v. Bundesgeschäftsstelle- Sülzburgstraße Köln Deutsches Rotes Kreuz e.v. -Generalsekretariat- Carstennstraße Berlin Malteser Hilfsdienst e.v. -Generalsekretariat- Kalker Hauptstraße Köln Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.v. -Bundesgeschäftsstelle- Im Niedernfeld 2

4 Seite 4 von Bad Nenndorf Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. -Bundesgeschäftsstelle- Lützowstraße Berlin Deutscher Feuerwehrverband e. V. Bundesgeschäftsstelle- Reinhardtstraße Berlin Betreff: Ausstattung des ergänzenden Katastrophenschutzes Ausrüstung mit Persönlicher Schutzausrüstung - Unterziehschutzhandschuhe - Bezug: 1. Ausstattungskonzept Mein Rundschreiben - III /14 - vom Mein Rundschreiben - III /14 - vom Aktenzeichen: III /14 Datum: Bonn, Seite 4 von 6 Unter Bezugnahme auf mein Rundschreiben vom (Bezug 2.) teile ich Ihnen mit, dass die Generalzolldirektion als zuständige Beschaffungsstelle des Bundes einen Rahmenvertrag über den Bezug von Unterziehhandschuhen als Bestandteil der persönlichen CBRN-Schutzausrüstung der Erst- und Zweitbesatzungen für die vom Bund finanzierten Katastrophenschutzfahrzeuge geschlossen hat 1. Die Unterziehhandschuhe stehen seit dem für einen Abruf aus dem Kaufhaus des Bundes zur Verfügung. Bei den Unterziehhandschuhen handelt es sich aktuell um das Modell Sahara-Tricot 020, Farbe natur-beige. Die zum Abruf bereitgestellten Unterziehhandschuhe finden Verwendung in der PSA des Bundes und werden unter den ebenfalls vom Bund für die PSA vorgesehenen Chemikalienschutzhandschuhen getragen. Ihr Zweck ist es, eine bessere Griffigkeit zu gewähr- 1 Rahmenvereinbarung , Produktkategorie 02 (Bekleidung, Abzeichen, Persönliche Ausstattung)

5 Seite 5 von 6 leisten sowie Feuchtigkeit aufzusaugen. Auftragnehmerin für die Bereitstellung der Unterziehhandschuhe ist die Fa. GM GmbH in München. Die Unterziehhandschuhe sind in den Größen erhältlich und können ausschließlich über das Kaufhaus des Bundes (KdB) bezogen werden. Auf mein Rundschreiben vom nehme ich insoweit Bezug. Der Mindestauftragswert beträgt 20,00 brutto. Um einen Mindermengenzuschlag (7,50 brutto) bei Unterschreiten des Mindestauftragswertes zu vermeiden, sind entsprechende Bestellungen ggf. zu bündeln (möglichst auf Kreisebene). Die jeweiligen Trägerorganisationen bitte ich auf die besonderen Hinweise zur Pflege und zur Lagerung der Unterziehhandschuhe aufmerksam zu machen. Der zwischen dem Bund und der Fa. GM GmbH abgeschlossene Rahmenvertrag hat eine Laufzeit vom Ihm liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Generalzolldirektion Zentrale Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung (Stand: ) zugrunde. Danach hat die Auftragnehmerin zur Vorbereitung der Übergabe des Leistungsgegenstandes je Auftragsnummer und pro Empfänger Lieferscheine in 2-facher Ausfertigung (auch für Teilleistungen) zu fertigen. Die Lieferscheine müssen die Auftragsnummer/Bestellnummer sowie ggf. die vorgegebene Warenkennzeichnung enthalten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Bestellungen nur im Rahmen der Ersatzbeschaffung tatsächlich nicht mehr nutzbarer Unterziehhandschuhe für die Helfer und Helferinnen der Erst- und Zweitbesatzungen auf den derzeit vorhandenen und vom Bund finanzierten Katastrophenschutzfahrzeugen nach dem Ausstattungskonzept 2007 zulässig sind (siehe beigefügte aktuelle Übersicht der Helferzahlen nach Ausstattungskonzept). Die Verantwortung für die abschließende Entscheidung über notwendige Ersatzbeschaffungen liegt im Rahmen der ordnungsgemäßen Durchführung der Bundesauftragsverwaltung ( 2 Abs.1 ZSKG) allein bei den zuständigen Katastrophenschutzbehörden. Auf die diesbezüglichen Ausführungen im jährlichen Bewirtschaftungsschreiben des BBK insbesondere den Vorbehalt einer Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung von Haushaltsmitteln des Bundes durch das BBK wird nochmals aufmerksam gemacht.

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7 Helferzahl nach Ausstattungskonzept 2007 * SOLL ( ) Einsatzfahrzeugtyp Soll Erstbesatzung Zweitbesatzung Summe Kernkomponente Unterstützungskomponente Gerätewagen Dekontamination Personal (GW Dekon P) CBRN-Erkundungskraftwagen (CBRN-ErkW) CBRN-Erkundungskraftwagen (CBRN-ErkW CBRN-Messleitkomponente (CBRN MLK) Kommandowagen (KdoW) Gerätewagen Behandlung (GW Beh) Gerätewagen Dekontamination Verletzter (GW Dekon V) Gerätewagen Sanität (GW San) Mannschaftstransportwagen Behandlung (MTW Beh) Gerätewagen Logistik (GW Log) Mannschaftstransportwagen Dekontamination Verletzter (MTW Dekon V) Krankentransportwagen Typ B (KTW Typ B) Einsatzleitwagen ATF (ELW ATF) Gerätewagen ATF (GW ATF) CBRN-Erkundungskraftwagen (CBRN-ErkW) Einsatzleitwagen ATF B (ELW ATF B) Gerätewagen ATF B (GW ATF B) Mehrzweckfahrzeug ATF B (MZF ATF B) Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF-KatS) Schlauchwagen Katastrophenschutz (SW-KatS) Gerätewagen Betreuung (GW Bt) Mannschaftstransportwagen Betreuung (MTW Bt) Krankentransportwagen Typ B (KTW Typ B) CBRN-Erkundungskraftwagen (CBRN-ErkW) CBRN-Messleitkomponente (CBRN MLK) Gerätewagen Dekontamination Verletzter (GW Dekon V) Mannschaftstransportwagen Behandlung (MTW Beh) Gerätewagen Sanität (GW San) * Anpassungen nach Aufnahme von 3 ATF-B-Einheiten in das Ausstattungskonzept gemäß Rundschreiben BMI - KM /8#1 - an die Länder vom Fahrzeuge noch nicht vorhanden bzw. in Konzeption