Neuausrichtung des Nationalen IT-Gipfels auf die Digitale Agenda: Arbeitsorganisation der Plattformen und Foren

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Oldwig Frei
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1 Nationaler IT Gipfel Berlin 2015 Neuausrichtung des Nationalen IT-Gipfels auf die Digitale Agenda: Arbeitsorganisation der en und Foren Stand 15. Oktober 2015 Bundesminister Gabriel hatte beim IT-Gipfel 2014 in Hamburg die Strukturprinzipien für die Neuausrichtung des IT-Gipfels auf die Handlungsfelder der Digitalen Agenda verkündet. Künftig sollen sich Politik, Hersteller und Anwender von IT sowie gesellschaftliche Gruppen auf Augenhöhe im IT- Gipfelprozess begegnen. Damit wird der Gipfelprozess zum zentralen Umsetzungsinstrument für die Digitale Agenda. Inzwischen haben die jeweils zuständigen Ressorts unter Gesamtfederführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die neue Arbeitsstruktur für den unterjährigen Gipfelprozess errichtet. Das erste Treffen der vorsitzenden fand auf der CeBIT 2015 in Hannover statt. Entstanden sind neun en und zwei Foren, die zentrale Themen aus der Digitalen Agenda aufgreifen und konkrete Projekte erarbeiten werden, die auf dem nächsten Gipfel präsentiert werden. Unterhalb der en werden sich sog. Fokusgruppen spezifischen Themen widmen. Daraus ergibt sich die folgende Gesamtstruktur: Handlungsfeld /Forum Gestaltung 1 Digitale Infrastrukturen Digitale Netze und Mobilität Vorsitze: BM Alexander Dobrindt / Timotheus Höttges (Deutsche Telekom AG) Organisationsform: mit Fokusgruppen und Projektgruppen Fokusgruppe 1 Konvergenz der Netze : All-IP-Netze Hybride Netze für intelligente Mobilität Virtualisierung bestehender Systeme Smart Home Fokusgruppe 2 Smart Data für intelligente Mobilität : Qualitätsanforderungen Identifizierung und Anonymisierung Datenbestände Fokusgruppe 3 5G : Kommunikation und Anwendungsfelder Technische und regulatorische Anforderungen 1

Künftig sollen sich Politik, Hersteller und Anwender von IT sowie gesellschaftliche Gruppen auf Augenhöhe im IT- Gipfelprozess begegnen.

2 Handlungsfeld /Forum Gestaltung 2 Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten Innovative Digitalisierung der Wirtschaft Vorsitze: BM Sigmar Gabriel / Thorsten Dirks (BITKOM e. V.) Organisationsform: mit Fokusgruppen (Co-Vorsitze (P)StS BMWi/ Unternehmen oder Verband) Fokusgruppe 1 Digitale Souveränität in einer vernetzten Wirtschaft : Monitoring digitale Wirtschaft, Geschäftsmodelle, Potentialanalysen, Internationalisierung, disruptive Innovationen Innovationsförderliche Standortpolitik für digitale Souveränität und Wirtschaftsthemen außer Industrie 4.0 Fokusgruppe 2 Intelligente Vernetzung : Beschleunigung der Marktentwicklung zur digitalen Vernetzung Deutschlands in den Basissektoren Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung und Verwaltung sowie Smart Cities/Smart Regions zur Umsetzung der Strategie Intelligente Vernetzung Enabler- und technologien der intelligenten Vernetzung im Bereich M2M/Internet der Dinge, Smart Data, Wearables Übergreifende Rechts- und Regulierungsfragen der intelligenten Vernetzung sowie Data Governance und Geschäftsmodelle zur Umsetzung der intelligenten Vernetzung in Deutschland Fokusgruppe 3 Young IT/Mittelstand : Matching Young IT etablierte Industrie; Wachstumsstrategien für Start-ups und IT-Mittelstand Nutzung von digitalen Technologien im Mittelstand über alle Geschäftsprozesse; Nutzerfreundlichkeit als Querschnittsthema für alle Anwendungsbereiche Best Practices für mittelstandsrelevante IT-Themen wie elektronische Rechnung, Cloud Computing, Sicherheit Fokusgruppe 4 Digitalisierung von Dienstleistungen : Digitale Wertschöpfung im Dienstleistungsbereich und Smart Services Digitale Wertschöpfung in ausgewählten Branchen wie z. B. Handel, Medien, Kultur- und Kreativwirtschaft Industrie 4.0 Vorsitze: BM Sigmar Gabriel / BM in Prof. Dr. Johanna Wanka/Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaft, Wissenschaft Organisationsform: Umfassende zur digitalen Transformation der Industrie (Industrie 4.0) mit politischem Strategiekreis und technischpraktischem Lenkungskreis mit 5 Arbeitsgruppen zu den Themen: Referenzarchitektur, Standardisierung und Normung, Forschung und Innovation, 2

) Organisationsform: mit Fokusgruppen (Co-Vorsitze (P)StS BMWi/ Unternehmen oder Verband) Fokusgruppe 1 Digitale Souveränität in einer vernetzten Wirtschaft : Monitoring digitale Wirtschaft,

3 Handlungsfeld /Forum Gestaltung Digitale Arbeitswelt Sicherheit vernetzter Systeme, Rechtliche Rahmenbedingungen, Arbeit, Aus- und Weiterbildung Der sind angegliedert Industriekonsortien und Initiativen zur Realisierung von Anwendungsfällen im Markt und zur internationalen Standardisierung. 3 Innovativer Staat Digitale Verwaltung und öffentliche IT Vorsitze: BM in Andrea Nahles / Jörg Hofmann (IG Metall) Organisationsform: mit zeitlich versetzt arbeitenden Fokus-Gruppen Fokusgruppe 1 Ort- und Zeitflexibles Arbeiten : Flexibilität in der digitalen Arbeitswelt, z. B. zur Stärkung der Vereinbarkeit von Leben und Arbeit Fokusgruppe 2 Beschäftigung und Weiterbildung : Makroökonomische Beschäftigungsperspektiven Wandel von Branchen und Berufen Berufliche Weiterbildung Fokusgruppe 3 Schutzstandards in der digitalen Arbeitswelt : Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und des Beschäftigungsdatenschutzes/der -Datensicherheit Vorsitze: Bundesbeauftragter für IT StS Klaus Vitt (BMI)/ Karl-Heinz Streibich (Software AG) Organisationsform: mit Fokusgruppen Fokusgruppe 1 Moderner, elektronischer Verwaltungszugang für private und juristische Personen (Bürgerkonto) Fokusgruppe 2 Government as a Service (GaaS): Neue Formen der Zusammenarbeit Fokusgruppe 3 Nutzung und Akzeptanz von E-Government aus Bürgerperspektive Fokusgruppe 4 Digitale Kommunale Agenda Fokusgruppe 5 Transparente, einfache und perfomante Ende-zu-Ende- Sicherheit für Regierungs- und Bürgerkommunikation: Digitale Souveränität Fokusgruppe 6 Unterschrift für unterwegs 3

3 Innovativer Staat Digitale Verwaltung und öffentliche IT Vorsitze: BM in Andrea Nahles / Jörg Hofmann (IG Metall) Organisationsform: mit zeitlich versetzt arbeitenden Fokus-Gruppen Fokusgruppe 1

4 Handlungsfeld /Forum Gestaltung 4 Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft 5 Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien Forum Digitale Gesellschaft Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft Koordinierung: St-Ebene BMWi / BMI / BMVI Organisationsform: Veranstaltungen/Initiativen zu ausgewählten Fokus themen unter sachlicher Federführung des jeweils zuständigen Ressorts. U. A. Veranstaltungsreihe Werteordnung in der digitalen Gesellschaft (BMI) zu den Themen: Digitales gesellschaftliches Engagement, Schutz von KMU vor Gefahren des Netzes, Moderne Verwaltung in der digitalen Gesellschaft, Schutz vor Cyber kriminalität. Veranstaltungsreihe Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der digitalen Gesellschaft (BMFSFJ) Vorsitze: BM in Prof. Dr. Johanna Wanka / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. August-Wilhelm Scheer (Scheer GmbH) Organisationsform: mit Fokusgruppen Fokusgruppe 1 Digitales Lernen: Digitale Handlungsstrategien für die Aus- und Weiterbildung von Morgen Fokusgruppe 2 Förderung von Durchlässigkeit durch intelligente Digitalisierungsstrategien Fokusgruppe 3 Nachwuchsgewinnung im IKT-Bereich stärken Fokusgruppe 4 Intelligente Nutzung von Open Data in Wissenschaft/ Forschung und Wirtschaft Kultur und Medien Vorsitze: StM in Prof. Monika Grütters / Jürgen Doetz, Bevollmächtigter des Vorstands Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) Organisationsform: und eventuell Fokusgruppe 6 Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft Vorsitze: BM Dr. Thomas de Maizière / Dr. Walter Schlebusch (Giesecke & Devrient GmbH) Organisationsform: mit Fokusgruppen Fokusgruppe 1 Maßnahmen zur Prävention von Cybercrime Hilfestellungen für Opfer von Cybercrime 4

Veranstaltungsreihe Werteordnung in der digitalen Gesellschaft (BMI) zu den Themen: Digitales gesellschaftliches Engagement, Schutz von KMU vor Gefahren des Netzes, Moderne Verwaltung in der

5 Handlungsfeld /Forum Gestaltung Verbraucherpolitik in der digitalen Welt Fokusgruppe 2 Sichere mobile Identifizierung im Internet Möglichkeiten der mobilen Identifizierung im Internet Fokusgruppe 3 Sichere und handhabbare Verschlüsselung für Jedermann Sichere und einfach handhabbare Verschlüsselung Vorsitze: PStS Ulrich Kelber (BMJV)/ Martina Koederitz (IBM Deutschland GmbH) Organisationsform: mit Fokusgruppen Fokusgruppe 1 Verbrauchersouveränität und Transparenz : Schaffung verständlicher Datenschutzerklärungen Fokusgruppe 2 Privacy by design/datenschutz durch Technik : Entwicklung technischer Hilfsmittel zur verbraucherfreundlichen Analyse von Datenschutzerklärungen und -einstellungen 7 Europäische und internationale Dimension der DA Forum Europäische und internationale Dimension der Digitalisierung Koordinierung: StS Matthias Machnig (BMWi)/ StS Stephan Steinlein (AA) Organisationsform: Politischer Impulskreis setzt konkrete Themen, die in Debatten forum mit speziellen Formaten behandelt werden, z. B. Promotion europäischer Digitalchampions, übergreifende Ordnungsprinzipien für digitale Ökonomie in Europa, Impulse zu aktuellen politischen Digital themen auf europäischer und internationaler Ebene. 5

mit Fokusgruppen Fokusgruppe 1 Verbrauchersouveränität und Transparenz : Schaffung verständlicher Datenschutzerklärungen Fokusgruppe 2 Privacy by design/datenschutz durch Technik : Entwicklung

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