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1 Nr. 16 Freitag, 20. April 2012

2 Erscheint jeden Freitag. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr..70.

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 17. April 2012 in Urnäsch Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden: Tarmed-Taxpunktwert; Verlängerung. Der Regierungsrat verlängert den TARMED-Anschlussvertrag vom 1. Februar 2011 zwischen dem Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden und tarifsuisse (Anhang A zum Vertrag über den Taxpunktwert zu TARMED) bis zum 31. Dezember

4 Öffentliche Planauflage Gemeinde Herisau AR Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen Telekommunikationsleitung Hohberg, Vorlage Nr. T kv-niederspannungsverteilung ab der Transformatorenstation Hohberg (Verkabelung der Freileitung Hohberg), Vorlage Nr. L Beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat sind die oben erwähnten Plangenehmigungsgesuche der Swisscom (Schweiz) AG und der St. Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke AG, St. Gallen eingegangen. Öffentliche Auflage: Die Gesuchsunterlagen können vom 23. April 2012 bis 22. Mai 2012 beim Gemeindebauamt Herisau, Gemeindehaus, Büro 202, Poststrasse 6, 9100 Herisau (Montag Uhr und Uhr, Dienstag bis Donnerstag Uhr und Uhr, Freitag Uhr durchgehend) eingesehen werden. Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42 bis 44 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG; SR 711) zur Folge. Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR ) oder des Enteignungsgesetzes Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen. Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39 bis 41 EntG sind ebenfalls beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat einzureichen. Herisau, 20. April 2012 Im Auftrag des Eidgenössischen Starkstrominspektorates Departement Bau und Umwelt

5 Tiefbau/Umweltschutz Rechtsprovokation (Aufhebung von öffentlichen Fahr- und Fusswegen, Art. 2 Abs. 5 i.v. mit Art. 37 ff. StrG; bgs ) Das Ressort Tiefbau/Umweltschutz erlässt nach erfolgter Überprüfung folgende Verfügung: Die im Grundbuch eingetragenen öffentlichen Fahrund Fusswegrechte auf den Parz. Nr. 1969, 1971, 1973, 1991 und 4571 werden aufgehoben. Diese Verbindungen führen von der Schwänbergstrasse und der Mättlistrasse über den Nassenberg und münden in den öffentlichen Fahr- und Fussweg, welcher von der Liegenschaft Schwänberg Nr in Richtung Süden führt. Diese Fahr- und Fusswege sind aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen nicht mehr befahr- und begehbar. Auf dem Nassenberg befinden sich diverse Quellfassungen, die durch eine rechtskräftige Grundwasserschutzzone S1 geschützt sind. In Grundwasserzonen S1 sind nur Eingriffe und Tätigkeiten erlaubt, die der Trinkwasserversorgung dienen. Fahr- und Fusswege gehören nicht dazu und sind daher ausgeschlossen. Die entsprechende Plangrundlagen liegen während 30 Tagen (vom 20. April bis 21. Mai 2012) beim Sekretariat Tiefbau/Umweltschutz (Gemeindehaus Büro 205, 2. Stock) öffentlich zur Einsichtnahme auf. Rechtsmittel: Einsprachen gegen die geplante Aufhebung der öffentlichen Fahr- und Fusswege sind schriftlich und begründet innert 30 Tagen ab Veröffentlichung beim Gemeinderat, Poststr. 6, 9102 Herisau, einzureichen. Herisau, 20. April

6 Öffentliches Inventar (Rechnungsruf) Gestützt auf Art. 580 ff. des schweizerischen Zivilgesetzbuches und Art. 80 bis 84 des kantonalen EG zum ZGB ist die Aufnahme eines öffentlichen Inventars bewilligt worden über den Nachlass des am 25. März 2012 verstorbenen König Johann österreichischer Staatsangehöriger, geb. 16. April 1953, verheiratet mit König geb. Dovliasaite, Laima, geschieden von König geb. Renetzeder, Sybille, wohnhaft gewesen Schachen 516, 9414 Schachen-Reute AR. Sämtliche Gläubiger und Schuldner des Genannten, mit Einschluss der Pfand- und Bürgschaftsgläubiger, werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen und Schulden schriftlich und spezifiziert unter Beilage der Belege bei der Gemeindekanzlei Reute, Dorf 49. CH-9411 Reute AR anzumelden. Bezüglich der Folgen der Nichtanmeldung wird auf Art. 590 ZGB aufmerksam gemacht. Eingabefrist: 13. Juni Reute, 10. April 2012 Gemeindekanzlei Reute 502

7 GEMEINDE URNÄSCH Gemeinderat Referendumsvorlage An der Sitzung vom 7. März 2012 hat der Gemeinderat die Jahresrechnung 2011 genehmigt. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. d der Gemeindeordnung Urnäsch. Wenn wenigstens 30 Stimmberechtigte innert 14 Tagen es schriftlich verlangen, ist eine entsprechende Vorlage zur Abstimmung zu bringen. Die Referendumsfrist läuft vom 23. April 2012 bis 7. Mai Wer ein Referendumsbegehren unterzeichnen will, muss auf einer Unterschriftenliste handschriftlich seinen Nachnamen, Vornamen, sein Geburtsjahr und seine Adresse eintragen. Die Unterschriftenlisten sind vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeindeverwaltung Urnäsch einzureichen. Muster einer leeren Unterschriftenliste können bei der Gemeindeverwaltung Urnäsch (erika.weiss@urnaesch.ar.ch oder Tel ) bezogen werden. Die Jahresabrechnung 2011 ist in gekürzter Form in alle Haushaltungen verteilt worden. Weitere Exemplare oder zusätzliche Informationen mit detaillierteren Angaben können auf der Gemeindeverwaltung Urnäsch angefordert werden. Bitte verlangen Sie diese bei der Finanzverwaltung (anny.baenziger@urnaesch.ar.ch oder Tel ). Die öffentliche Orientierungsversammlung über die Jahresrechnung 2011 findet statt am Freitag, 20. April 2012, Uhr, im Musikzimmer der Schulanlage Au Urnäsch, 20. April 2012 Gemeinderat Urnäsch 503

8 GEMEINDE URNÄSCH Erbschaftsamt Testamentseröffnung Am 13. Februar 2012 ist verstorben: Alder Irma Luise, von Urnäsch AR, geb. 16. Januar 1921, ledig, Tochter des Alder, Friedrich und der Alder, Luise, wohnhaft gewesen in 9107 Urnäsch AR, mit Aufenthalt in 9064 Hundwil AR, Altersheim Pfand. Es liegt eine eigenhändige letztwillige Verfügung vor, worin die Erblasserin über ihren gesamten Nachlass verfügt hat. Die gesetzlichen Erben sind im Stamm der Grosseltern der Erblasserin vorhanden. Namen und Adressen von eventuell noch lebenden gesetzlichen Erben sind nicht bekannt. Da keine pflichtteilsgeschützten Erben festgestellt worden sind, erfolgt die Testamentseröffnung auf dem Weg der Veröffentlichung. Die gesetzlichen Erben der grosselterlichen Stämme väterlicher- und mütterlicherseits haben gemäss Art. 558 ZGB das Recht, unter Nachweis ihrer Erbberechtigung beim Erbschaftsamt der Gemeinde Urnäsch in die letztwillige Verfügung Einsicht zu nehmen und eine Fotokopie der Urkunde zu verlangen Urnäsch, 20. April 2012 Erbschaftsamt Urnäsch 504

9 Hochbau/ Ortsplanung Bauplanauflage für Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzone Bauherrschaft: Thomas und Sonja Rechsteiner, Ufem Berg 2176, 9100 Herisau Grundeigentümer: Thomas Rechsteiner Bauobjekt: Abbruch und Ersatzbau Scheune, Einbau Wohnung Standort: Ufem Berg 2176, Parzelle Nr Bauzone: L Bauherrschaft: Immo-Rhoden AG, Industriestrasse 28, 9100 Herisau Grundeigentümer: dito Bauherrschaft Bauobjekt: Abbruch und Ersatzbau Wohnhaus Standort: Chleb 2352, Parzelle Nr Bauzone: ÜG Einsprachefrist: 21. April bis 10. Mai 2012 gemäss Art. 103 Baugesetz Die Pläne liegen auf dem Hochbauamt der Gemeinde Herisau, Poststrasse 6, Büro 202, zur Einsichtnahme auf

10 Stein AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft / Meier Karl, Moos 3, 9107 Urnäsch Grundeigentümer: Bauvorhaben: Sanierung Wohnhaus, Einbau Garage, Bau und Betrieb einer Wärmepumpenanlage mit Erdsonde Standort: Parz. Nr. 537, Assek.-Nr. 76, Vogelegg Zone: Landwirtschaftszone Einsprachefrist: 20. April bis 10. Mai 2012 Die Baupläne liegen während der Einsprachefrist auf der Gemeindeverwaltung Stein AR zur Einsicht auf Stein AR, 20. April 2012 Baubewilligungskommission Stein Gemeinde Trogen Planauflage/Bauanzeige gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft: Biser Emil, Wehrlisacker 5, 9043 Trogen Bauobjekt: Neubau Garage und Holzunterstand, Parz. Nr. 520, Assek.-Nr. 530, Wehrlisacker, 9043 Trogen Zone: Landwirtschaftszone (Koord / ) Auflagefrist: 20. April 2012 bis 10. Mai 2012 Die Pläne sind im Gemeindehaus Trogen angeschlagen und können eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innert der Auflagefrist an die Baukommission Trogen, Landsgemeindeplatz 1, 9043 Trogen zu richten. 246 Baubewilligungskommission Trogen 506

11 Baugesuch für Bauten ausserhalb Bauzonen gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft: Michael Raschle, Rötenwis 632, 9103 Schwellbrunn Bauprojekt: Neubau Jauchegrube und Mistplatte Baulage: Rötenwis, Grundstück Nr. 769 Das aufgeführte Baugesuch liegt auf der Gemeindeverwaltung Schwellbrunn öffentlich vom 20. April 2012 bis 9. Mai 2012 zur Einsicht auf. Allfällige Einsprachen sind innert der Auflagefrist an die Baukommission Schwellbrunn, Dorf 50, 9103 Schwellbrunn, zu richten. 239 Schwellbrunn, 12. April 2012 Baukommission Schwellbrunn Gemeinde Heiden im Appenzellerland über dem Bodensee Bauanzeige Bauherrschaft Lutz Ruedi, Vogelherd 301, 9410 Heiden Grundeigentümer Lutz Ruedi, Vogelherd 301, 9410 Heiden Bauvorhaben Einbau Pferdeboxen / Neubau Sandplatz / Umgestaltung Umgebung Standort/Objekt Vogelherd Parzelle Nr. 838, Zone: L Die Planunterlagen liegen bei der Abteilung Bau und Planung, Rathaus 2. Stock, Büro 2.4, zur Einsicht auf. Einsprachen sind schriftlich mit Antrag und Begründung (Art. 103 Abs. 2 BauG), zuhanden der Kommission Planung und Baubewilligung, Kirchplatz 6, 9410 Heiden, einzureichen. Einsprachefrist: 21. April 2012 bis 10. Mai 2012 Gemeinde Heiden, Abteilung Bau und Planung

12 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Arrestbefehl und -urkunde SchKG Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Nikolaidis Charisis, Staatsbürgerschaft Griechenland, geboren am , wohnhaft gewesen Grüt 153, 9055 Bühler AR (*) 2. Arrestbefehl Nr.: vom Gläubiger: Kanton Appenzell Ausserrhoden, Einwohnergemeinde Bühler, 9100 Herisau AR 4. Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, Bezug, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau AR 5. Forderungen: CHF nebst Zins zu 5,00 % seit CHF CHF CHF Zusätzliche Kosten: Arrestkosten CHF zuzüglich: Publikationskosten 6. Forderungsurkunde/-grund: Staats- und Gemeindesteuern 2011, separate Jahressteuer für Kapitalleistung 7. Arrestgrund: Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 SchKG; Sicherstellung gemäss Art. 219 des Steuergesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden (bgs ) 8. Verarrestierende Gegenstände: Guthaben auf UBS Privatkonto 60plus Nr U bis zum Betrag von CHF Arrestbehörde: Kantonsgerichtspräsidium Appenzell Ausserrhoden, Fünfeckpalast, 9043 Trogen AR 10. Arresturkunde: Es wird arrestiert: Forderung auf die UBS AG, Ebni 4, 9053 Teufen AR bzw. zulasten Konto Nr U bis zum Betrag von CHF Anzeige von der Arrestierung einer Forderung gemäss Art. 99 und 275 SchKG mit Formular 9 erlassen am Hinweis: Der Arrestschuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Arrestgegenstände zu enthalten (Art. 275 und 96 SchKG). Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert 10 Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Arrestrichter Einsprache erheben (Art. 278 SchKG). 11. Bemerkungen: * Schuldner derzeit unbekannten Aufenthaltes; vermutlich wohnhaft in Griechenland Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Fredy Schläpfer, Amtsleiter 9053 Teufen AR

13 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Arrestbefehl und -urkunde SchKG Publikationsdatum SHAB: Schuldnerin: Nikolaidou-Alexandridis Vasiliki, Staatsbürgerschaft Griechenland, geboren am , wohnhaft gewesen Grüt 153, 9055 Bühler AR (*) 2. Arrestbefehl Nr.: vom Gläubiger: Kanton Appenzell Ausserrhoden, Einwohnergemeinde Bühler, 9100 Herisau AR 4. Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, Bezug, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau AR 5. Forderungen: CHF nebst Zins zu 5,00 % seit CHF CHF CHF Zusätzliche Kosten: Arrestkosten CHF zuzüglich: Publikationskosten 6. Forderungsurkunde/-grund: Staats- und Gemeindesteuern 2011, separate Jahressteuer für Kapitalleistung 7. Arrestgrund: Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 SchKG; Sicherstellung gemäss Art. 219 des Steuergesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden (bgs ) 8. Verarrestierende Gegenstände: Guthaben auf UBS Privatkonto 60plus Nr C bis zum Betrag von CHF Arrestbehörde: Kantonsgerichtspräsidium Appenzell Ausserrhoden, Fünfeckpalast, 9043 Trogen AR 10. Arresturkunde: Es wird arrestiert: Forderung auf die UBS AG, Ebni 4, 9053 Teufen AR bzw. zulasten Konto Nr C bis zum Betrag von CHF Anzeige von der Arrestierung einer Forderung gemäss Art. 99 und 275 SchKG mit Formular 9 erlassen am Hinweis: Der Arrestschuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Arrestgegenstände zu enthalten (Art. 275 und 96 SchKG). Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert 10 Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Arrestrichter Einsprache erheben (Art. 278 SchKG). 11. Bemerkungen: * Schuldnerin derzeit unbekannten Aufenthaltes; vermutlich wohnhaft in Griechenland Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Fredy Schläpfer, Amtsleiter Teufen AR 509

14 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Zahlungsbefehl SchKG 69 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Nikolaidis Charisis, Staatsbürgerschaft Griechenland, geboren am , wohnhaft gewesen Grüt 153, 9055 Bühler AR (*) 2. Zahlungsbefehl Nr: vom Art der Schuldbetreibungen: Ordentliches Verfahren 4. Gläubiger: Kanton Appenzell Ausserrhoden, Einwohnergemeinde Bühler, 9100 Herisau AR 5. Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, Bezug, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau AR 6. Forderungen: CHF nebst Zins zu 5,00 % seit CHF CHF Zusätzliche Kosten: Arrestkosten CHF Kosten-Solidar-Betreibung CHF Kosten Zahlungsbefehl CHF zuzüglich: Publikationskosten Forderungsgrund: Staats- und Gemeindesteuern 2011, separate Jahressteuer für Kapitalleistung Hinweis: Der Schuldner wird aufgefordert, den Gläubiger für die angegebenen Forderungen binnen 20 Tagen zu befriedigen. Will der Schuldner die Forderung oder einen Teil derselben oder das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, bestreiten, so hat er dies innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des Zahlungsbefehls dem unterzeichneten Betreibungsamt mündlich oder schriftlich zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben). Wird die Forderung nur zum Teil bestritten, so ist der bestrittene Betrag ziffernmässig genau anzugeben, ansonst die ganze Forderung als bestritten gilt. Sollte der Schuldner dem Zahlungsbefehl nicht nachkommen, so kann der Gläubiger die Fortsetzung der Betreibung verlangen. 7. Bemerkungen: * Schuldner derzeit unbekannten Aufenthaltes; vermutlich wohnhaft in Griechenland Prosequierung Arrest Nr vom Solidarhaftung mit Nikolaidou-Alexandridis Vasiliki, vgl. Betreibung Nr Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Fredy Schläpfer, Amtsleiter 9053 Teufen AR

15 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Zahlungsbefehl SchKG 69 Publikationsdatum SHAB: Schuldnerin: Nikolaidou-Alexandridis Vasiliki, Staatsbürgerschaft Griechenland, geboren am , wohnhaft gewesen Grüt 153, 9055 Bühler AR (*) 2. Zahlungsbefehl Nr: vom Art der Schuldbetreibungen: Ordentliches Verfahren 4. Gläubiger: Kanton Appenzell Ausserrhoden, Einwohnergemeinde Bühler, 9100 Herisau AR 5. Vertreter: Kantonale Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden, Bezug, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau AR 6. Forderungen: CHF nebst Zins zu 5,00 % seit CHF CHF Zusätzliche Kosten: Arrestkosten CHF Kosten-Solidar-Betreibung CHF Kosten Zahlungsbefehl CHF zuzüglich: Publikationskosten Forderungsgrund: Staats- und Gemeindesteuern 2011, separate Jahressteuer für Kapitalleistung Hinweis: Der Schuldner wird aufgefordert, den Gläubiger für die angegebenen Forderungen binnen 20 Tagen zu befriedigen. Will der Schuldner die Forderung oder einen Teil derselben oder das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, bestreiten, so hat er dies innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung des Zahlungsbefehls dem unterzeichneten Betreibungsamt mündlich oder schriftlich zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben). Wird die Forderung nur zum Teil bestritten, so ist der bestrittene Betrag ziffernmässig genau anzugeben, ansonst die ganze Forderung als bestritten gilt. Sollte der Schuldner dem Zahlungsbefehl nicht nachkommen, so kann der Gläubiger die Fortsetzung der Betreibung verlangen. 7. Bemerkungen: * Schuldnerin derzeit unbekannten Aufenthaltes; vermutlich wohnhaft in Griechenland Prosequierung Arrest Nr vom Solidarhaftung mit Nikolaidis Charisis, vgl. Betreibung Nr Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Fredy Schläpfer, Amtsleiter 9053 Teufen AR

16 Betreibungsamt Appenzeller Hinterland, 9100 Herisau Pfändungsanzeige und -urkunde SchKG 90, 112 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Lo Presti-Staub Giuseppe, IV-Rentner, Staatsbürgerschaft Italien, geboren am , Via della Seta, R. San Andrea 14, Giardini, Italien 2. Schuldbetreibung Nr: vom Gläubiger: Schweiz. Eidgenossenschaft, handelnd durch Kanton Appenzell Ausserrhoden, Steuerverwaltung 4. Vertreter: Kant. Steuerverwaltung App. A.Rh., Verlustscheinbewirtschaftung, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 5. Forderungen: zu 3 % Zins seit Arrestkosten + Betreibungskosten Hinweis: Der Schuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Vermögenswerte zu enthalten (art. 96 SchKG). 6. Bemerkungen: Es wird gepfändet: Von der IV-Rente aus beruflicher Vorsorge des Schuldners, pro Monat Fr , bis zur Deckung vorstehender Forderung plus Zins und Kosten in der Höhe von ca. Fr , jedoch längstens auf die Dauer eines Jahres seit Vollzug des Arrestes/ der Pfändung, das heisst bis 30. Januar 2013 (Vollzug Arrest: 30. Januar 2012/Vollzug Pfändung: 26. März 2012). 235 Betreibungsamt Appenzeller Hinterland 9053 Teufen AR 512

17 Betreibungsamt Appenzeller Hinterland, 9100 Herisau Pfändungsanzeige und -urkunde SchKG 90, 112 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Lo Presti-Staub Giuseppe, IV-Rentner, Staatsbürgerschaft Italien, geboren am , Via della Seta, R. San Andrea 14, Giardini, Italien 2. Schuldbetreibung Nr: vom Gläubiger: Schweiz. Eidgenossenschaft, handelnd durch Kanton Appenzell Ausserrhoden, Steuerverwaltung 4. Vertreter: Kant. Steuerverwaltung App. A.Rh., Verlustscheinbewirtschaftung, Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 5. Forderungen: Arrestkosten + Betreibungskosten Hinweis: Der Schuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Vermögenswerte zu enthalten (art. 96 SchKG). 6. Bemerkungen: Es wird gepfändet: Von der IV-Rente aus beruflicher Vorsorge des Schuldners, pro Monat Fr , bis zur Deckung vorstehender Forderung plus Kosten in der Höhe von ca. Fr , jedoch längstens auf die Dauer eines Jahres seit Vollzug des Arrestes/der Pfändung, das heisst bis 30. Januar 2013 (Vollzug Arrest: 30. Januar 2012/ Vollzug Pfändung: 26. März 2012) 236 Betreibungsamt Appenzeller Hinterland 9053 Teufen AR 513

18 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Betreibungsamtliche Grundstücksteigerung SchKG 138, 156 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Müller-Jud Brigitte, 1964, und Hans, 1963, Vögelinsegg 8, 9042 Speicher AR 2 PLZ/Ort der Steigerung: 9042 Speicher AR Datum der Steigerung: Zeit: 14:30 Lokal: Gasthaus Krone, Hauptstrasse 34, 9042 Speicher AR 4 Steigerungsbedingungen und Lastenverzeichnis liegen auf vom: bis: Ort der Auflage: Betreibungsamt Appenzeller Mittelland, Dorf 7, 9053 Teufen AR 5 Eingabefrist: Steigerungsobjekte: Grundbuch Speicher AR Grundstück Nr. 116, Vögelinsegg 8; Gesamtfläche 1569 m 2 mit Gerätehaus Vers. Nr. 527, Wohnhaus Vers. Nr. 528, Wasserbecken, Gartenanlage Verkehrswert ( ) CHF Betreibungsamtliche Schätzung CHF Bemerkungen: Müller-Jud Brigitte, 1964, und Hans, 1963 Grundpfand-Betreibungen Nrn und Die Schuldner sind je Miteigentümer zu je 1 /2. Der Ersteigerer hat unmittelbar vor dem Zuschlag auf Anrechnung am Kaufpreis eine Anzahlung von CHF in bar oder mit einem Bankcheck, ausgestellt von einer Inlandbank an die Order des Betreibungsamtes Appenzeller Mittelland, zu leisten (keine Privatchecks). Es ergeht hiermit an die Pfandgläubiger und Grundlastberechtigten die Aufforderung, binnen der Eingabefrist dem unterzeichneten Betreibungsamt ihre Ansprüche an dem Grundstück, insbesondere auch für Zinsen und Kosten, anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Innert der Frist nicht angemeldete Ansprüche sind, soweit sie nicht durch das Grundbuch festgestellt sind, von der Teilnahme am Ergebnis der Verwertung ausgeschlossen. Ebenso haben Faustpfandgläubiger von Pfandtiteln ihre Faustpfandforderungen anzumelden. Innert der gleichen Frist sind auch alle Dienstbarkeiten anzumelden, welche vor 1912 unter dem früheren kantonalen Recht begründet und noch nicht im Grundbuch eingetragen worden sind. Soweit sie nicht angemeldet wer- 514

19 den, können sie einem gutgläubigen Erwerber des Grundstückes gegenüber nicht mehr geltend gemacht werden, sofern sie nicht nach den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches auch ohne Eintragung im Grundbuch dinglich wirksam sind. Anzumelden sind auch die Rechte am Grundstück als Ganzem. Es wird überdies auf die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken (SR ) verwiesen. Im weitern wird ausdrücklich auf das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland vom (SR ) sowie die dazugehörende Verordnung vom (SR ) aufmerksam gemacht. Im Falle der Auslösung fällt die Steigerung dahin, und es können keine Entschädigungsansprüche berücksichtigt werden. Allfällige Kaufinteressenten können das Steigerungsobjekt nach telefonischer Vereinbarung mit dem Betreibungsamt ( ) ab besichtigen. 243 Betreibungsamt Appenzeller Mittelland Fredy Schläpfer, Amtsleiter 9053 Teufen AR 515

20 Handelsregister Interfreight AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 153 vom , Publ ). Statutenänderung: Aktienkapital neu: CHF [bisher: CHF ]. Liberierung Aktienkapital neu: CHF [bisher: CHF ]. Aktien neu: Namenaktien zu CHF [bisher: 800 Namenaktien zu CHF ]. Ordentliche Erhöhung des Aktienkapitals. Tagesregister-Nr. 479 vom Locky Holding AG, in Speicher, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 215 vom , S. 3, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Schenker, Andreas, von Boningen, in Freienbach, Präsident, mit Einzelunterschrift [bisher: in Wangen bei Olten]. Tagesregister-Nr. 480 vom OLINX Swiss AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 28 vom , S. 3, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Fagnani, Andrea, italienischer Staatsangehöriger, unbekannten Aufenthaltes, Mitglied, mit Einzelunterschrift [bisher: in Würenlingen]. Tagesregister-Nr. 481 vom Sefar AG, in Heiden, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 168 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Debrunner, Roger, von Hüttlingen, in Rheineck, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Simmler, Daniel, von St. Gallen, in Flawil, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Schumacher, Stefan, von Zürich, in Staad SG (Thal), mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 482 vom SIRIUS Wealth Management AG, in Stein AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 218 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Heierli, Thomas, von Gais, in Niederteufen (Teufen AR), Mitglied, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Fritsche, Josef gen. Joseph, von Appenzell, in Appenzell, Mitglied, mit Einzelunterschrift; Burri, Frank, von Guggisberg, in Wolfhausen (Bubikon), mit Kollektivprokura zu zweien. Tagesregister-Nr. 483 vom Sternen AG, Teufen, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 199 vom , S. 2, Publ ). Postadresse neu: c/o Katharina Casanova, Grundstrasse 1, 8472 Seuzach. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Heierli, Ernst, von Gais, in Teufen AR, Präsident, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Casanova-Heierli, Katharina, von Gais, in Seuzach, Präsidentin, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Mitglied]. Tagesregister-Nr. 484 vom

21 Stiftung caretakers, in Walzenhausen, CH , Stiftung (SHAB Nr. 75 vom , S. 3, Publ ). Urkundenänderung: Zweck neu: Die Stiftung bezweckt die Forschung und Entwicklung für eine zeitgemässe, verantwortungsbewusste, sensibilisierte und differenzierte, von Eigennützigkeit befreite, Beziehungskultur Mensch Natur, im Speziellen Mensch Wolf, welche sich an Werten wie Respekt und Achtung für alle Mitgeschöpfe, korrektem Wissen, Freiheit, Toleranz und dem Bewusstsein, dass alle Lebewesen miteinander verbunden und alle von einem gesunden Gleichgewicht und intakten Kreisläufen in der Natur abhängig sind, orientiert. Die Stiftung engagiert sich im Besonderen für die Beziehung Mensch Wolf, da dem Wolf als herausragendem Indikator für unsere Beziehung zu Natur und Umwelt eine spezielle Bedeutung zukommt. Besonderen Wert legt die Stiftung bei all ihren Aktivitäten und Projekten auf die Verbindung und Synthese von wissenschaftlichen, kulturellen, künstlerischen, kreativen, philosophischen, ethischen, psychologischen, sozialen und geistigen Aspekten. Die Stiftung ist sowohl in der Schweiz als auch weltweit tätig und arbeitet mit Fachleuten und Kulturschaffenden aus aller Welt und Kulturträgern aus anderen Kulturen, insbesondere mit Angehörigen der Ur-Einwohner Nordamerikas, zusammen. Sie entwickelt und führt eigene Projekte durch, welche zum Ziel haben, durch Vermittlung von Informationen, Wissen und Impulsen, zur Bewusstseinsbildung, zur Sensibilisierung und Weiterentwicklung der Beziehung Mensch Wolf Natur und zur Durchsetzung von neuen, weiterführenden Erkenntnissen, beizutragen. Sie kooperiert mit anderen Projekten und Bestrebungen mit gleicher oder ähnlicher Intention und unterstützt sie. Organisation neu: gestrichen, da nicht mehr eintragungspflichtig. Die Stiftung wurde mit Verfügung der Aufsichtsbehörde vom von der Pflicht befreit, eine Revisionsstelle zu bezeichnen. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Audita Treuhand & Wirtschaftsprüfung AG ( ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr. 485 vom Stiftung Kingdom Harvest Foundation, in Herisau, CH , Stiftung (SHAB Nr. 36 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Zaccaria, Francesco, italienischer Staatsangehöriger, in Luchsingen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 486 vom IpApp Media AG, bisher in Zug, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 78 vom , Publ ). Statutenänderung: Sitz neu: Herisau. Domizil neu: St. Gallerstrasse 53, 9100 Herisau. Zweck neu: Zweck der Gesellschaft ist die Entwicklung, die Vermarktung und der Vertrieb von Software, die Erbringung von Dienstleistungen in der Informations- und Telekommunikations-Branche, die Beratung von Unternehmen, das Projektmanagement sowie die Produktentwicklung. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmungen im In- und Ausland beteiligen, gleichartige oder verwandte Unternehmungen erwerben oder errichten sowie alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern. Sie kann ferner auch Liegenschaften kaufen, belehnen oder verkaufen. Aktien neu: Namenaktien zu CHF [bisher: 100 Namenaktien zu CHF ]. Mitteilungen neu: Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Beeler, Roland, von Steinen, in Hünenberg See (Hünenberg), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift. 517

22 Eingetragene Personen neu oder mutierend: Pölzl, Johannes, deutscher Staatsangehöriger, in Berlin (DE), Mitglied, mit Einzelunterschrift [bisher: Direktor]; Lanter, Markus, von Steinach, in Steinach, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr. 488 vom Verbandspool AG, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 252 vom , Publ ). Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: FERO Treuhand AG (CH ), in Amriswil, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr. 489 vom Hotel Herisau AG, in Herisau, CH , Bahnhofstrasse 14, 9100 Herisau, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Führung eines Hotels mit Restaurant in Herisau. Die Gesellschaft kann Liegenschaften erwerben, belasten und veräussern, sich an anderen Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Zielsetzungen beteiligen. Sie kann alle Geschäfte tätigen, die mit dem Zweck direkt oder indirekt im Zusammenhang stehen und sich an anderen Unternehmungen beteiligen sowie Patente, Lizenzen und Vertretungen übernehmen und im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft kann auch Grundstücke erwerben, belasten oder veräussern. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 100 Namenaktien zu CHF Qualifizierte Tatbestände: Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, nach der Gründung, gemäss einem noch zu erstellenden Vertrag mit Inventarliste, Waren und Kleininventar eines Hotel- und Restaurationsbetriebes zum Preise von maximal CHF zu übernehmen. Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen der Gesellschaft an die Aktionäre erfolgen brieflich, per Fax oder rechtsgültig an die im Aktienbuch eingetragene Adresse. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Huwyler, Heinrich, von Mühlau, in Hünenberg, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Fischer, Manuel Guido, von Dottikon, in Boniswil, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Kasper, Rolf, von Zetzwil, in Boniswil, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Wohnlich, René, von Arbon, in Romanshorn, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; BDO AG (CHE ), in Herisau, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr. 491 vom Sitzen Herisau Sergio, in Herisau, CH , Bahnhofstrasse 2, 9100 Herisau, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Handel mit Möbeln. Eingetragene Personen: Sergio, Orazio, italienischer Staatsangehöriger, in Stachen (Arbon), Inhaber, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr. 492 vom Appenzeller Medienhaus AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 88 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Gugger, Thomas, von St. Gallen und Buchholterberg, in Gais, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Pfister, Karin, von Waldkirch, in Wittenbach, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 493 vom

23 Blumer Schreinerei AG, in Waldstatt, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 179 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schläpfer, Willi, von Grub AR, in Hundwil, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Bürge, Christoph, von Mosnang, in Waldkirch, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Bürge, Jasmin, von Mosnang und Berg SG, in Waldkirch, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 494 vom Formart Swiss GmbH, in Wolfhalden, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 4 vom , S. 1, Publ ). Statutenänderung: Firma neu: Rheintal Montagen GmbH. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Roth, Marco, von Nesslau-Krummenau, in Rheineck, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 10 Stammanteilen zu je CHF Eingetragene Personen neu oder mutierend: Oberleitner, Christian, österreichischer Staatsangehöriger, in Wolfhalden, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 10 Stammanteilen zu je CHF Tagesregister-Nr. 495 vom Hedoga AG, in Gais, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 53 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schmidgall, Axel, von St. Gallen, in Dreieichenhain (DE), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 496 vom Hotel Herisau AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 65 vom , Publ ). Statutenänderung: Firma neu: BH Herisau AG. Tagesregister-Nr. 497 vom Institut für Kurzzeittherapie IFK Othmar Holl, in Speicher, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 218 vom , S. 7600). Löschungsgrund: Das Einzelunternehmen (Firma neu: Kurzzeittherapie und Wohnbegleitung Othmar Holl) wird infolge Verlegung des Sitzes nach Stäfa im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr. 499 vom Ernst Diem-Koller, in Speicher, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 235 vom , S. 5191). Löschungsgrund: Das Einzelunternehmen ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. Tagesregister-Nr. 498 vom Peter Zähner Unternehmensberatung, in Stein AR, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 54 vom , S. 2, Publ ). Löschungsgrund: Das Einzelunternehmen ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen. Tagesregister-Nr. 500 vom Arcolor AG, in Waldstatt, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 56 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Angehrn, Bruno, von Muolen, in Eggersriet, mit Kollektivprokura zu zweien. Tagesregister-Nr. 501 vom

24 AZA 9100 Herisau 1 ASG Technik GmbH, in Waldstatt, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 179 vom , S. 3, Publ ). Domizil neu: Urnäscherstrasse 51, 9104 Waldstatt. Tagesregister-Nr. 502 vom SKYRAX Swiss AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 46 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft (Firma neu: Swisscastello AG) wird infolge Verlegung des Sitzes nach Dübendorf im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr. 505 vom Häusle & Koller GmbH Herisau, in Herisau, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 43 vom , Publ ). Löschungsgrund: Aktiven und Passiven (Fremdkapital) gehen infolge Fusion auf die Morscher AG (CHE ), in St. Gallen, über. Die Gesellschaft wird gelöscht. Tagesregister-Nr. 503 vom Lucrum Equity AG in Liquidation, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 220 vom , S. 2, Publ ). Löschungsgrund: Die Liquidation ist beendet. Die Gesellschaft wird gelöscht. Tagesregister-Nr. 504 vom

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