Die Gebühren der steuerberatenden Berufe

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1 Die Gebühren der steuerberatenden Berufe Kommentar zur Steuerberatergebührenverordnung mit einer Einführung in das Gebührenrecht, Erläuterungen zur Honorarberechnung für Vorbehaltsaufgaben und vereinbare Leistungen, zu den Gerichtsgebühren und zu weiteren gebührenrechtlichen Sonderfragen sowie einer Text- und Rechtsprechungssammlung Dr. Christoph Goez Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht in Münster, Vizepräsident des DUV Deutscher Unternehmenssteuer Verband e. V. Thomas Volkmann Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht, Geschäftsführer des Steuerberaterverbandes Hamburg e.v. Mitbegründet von Horst Meyer Steuerberater in Lüneburg fortgeführt von unter Mitarbeit von Gerald Schwamberger Steuerberater/Wirtschaftsprüfer in Göttingen, Mitglied des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen Dipl.-Finanzwirt Walter Jost Geschäftsstellenleiter des Finanzgerichts des Saarlandes GStB, Lfg. 1/11 X/11 Horst Gallus Steuerberater in Lüneburg ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: paginamedia, Hemsbach Druck und Weiterverarbeitung: Zimmermann, Balve

3 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1100 Kennzahl Seite Vorwort Fach 1: Register Inhaltsverzeichnis Bearbeiterhinweis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Sachverzeichnis Fach 2: Einführung in das Gebührenrecht und Gebührenmanagement Einführung in das Gebührenrecht I. Die Rechtsgrundlagen Der Steuerberatervertrag StBerG a) Von der AllGO zur StBGebV b) Die Bindung an die StBGebV c) Die Änderungsverordnungen zur StBGebV d) Änderungen durch die Einführung des Euro e) Änderung durch das RVG f) Änderungen durch das JStG g) Erneute Novellierung der StBGebV? Einfluss weiterer Normen auf die Gebührengestaltung a) StBerG b) Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer (BOStB) c) Anwendung der RA-Gebührenregelungen (RVG) II. Der Regelungsinhalt der StBGebV Der sachliche Anwendungsbereich Der persönliche Anwendungsbereich a) Angehörige der steuerberatenden Berufe b) Die Mitarbeiter der StB c) StB mit weiteren Berufsqualifikationen d) Dritte Personen a 3. Die Grundzüge der StBGebV a III. Die Durchsetzung des Gebührenanspruches Formelle Voraussetzungen Keine Verjährung Gebührenstreitigkeiten a) Vermittlungsverfahren bei der Steuerberaterkammer b) Mahn- und Klageverfahren GStB, Lfg. 1/11 X/11 1

4 1100 Inhaltsverzeichnis 2 c) Abtretung von Gebührenforderungen d) Sicherung des Honorars in der Krise und bei Insolvenz des Mandanten e) Das Zurückbehaltungsrecht (ZbR) f) Sicherung durch Abtretung des Steuererstattungsanspruchs und Schuldanerkenntnis des Mandanten? g) Sicherung des Honoraranspruches durch vorformulierte Vertragsbedingungen? h) Androhung des Stellens eines Insolvenzantrages i) Die Rückzahlung zu viel gezahlter Gebühren und Auslagen Das Gebührenmanagement I. Betriebswirtschaftliche Grundlagen der Gebührenbemessung Die Gründe für eine Gebührenordnung Die sich aus der Gebührenordnung ergebende Mischkalkulation Die individuelle Deckungsbeitragsrechnung II. Das Praxismarketing zur Gebührenfestsetzung Alleinzuständigkeit des Praxisinhabers Die Abstimmung mit dem Auftraggeber Honorarhinweise bei Werbemaßnahmen? III. Gebührensicherung und Honorarsteigerung Kenntnis und Ausnutzung der StBGebV Absicherung des Gebührenanspruches Erweiterung der Tätigkeiten des StB Fach 3: Steuerberatergebührenverordnung Text der Verordnung Amtliche Begründung Allgemeiner Teil Kommentierung Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Sinngemäße Anwendung der Verordnung Mindestgebühr, Auslagen Vereinbarung der Vergütung Mehrere Steuerberater Mehrere Auftraggeber Fälligkeit Vorschuss Berechnung

5 Inhaltsverzeichnis 1100 Zweiter Abschnitt: Gebührenberechnung 10 Wertgebühren Rahmengebühren Abgeltungsbereich der Gebühren Zeitgebühr Pauschalvergütung Dritter Abschnitt: Umsatzsteuer, Ersatz von Auslagen Vorbemerkung Umsatzsteuer Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Dokumentenpauschale Geschäftsreisen Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte Verlegung der beruflichen Niederlassung Vierter Abschnitt: Gebühren für die Beratung und für die Hilfeleistung bei der Erfüllung allgemeiner Steuerpflichten 21 Rat, Auskunft, Erstberatung Gutachten Sonstige Einzeltätigkeiten Steuererklärungen Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Prüfung von Steuerbescheiden Teilnahme an Prüfungen Selbstanzeige Besprechungen Fünfter Abschnitt: Gebühren für die Hilfeleistung bei der Erfüllung steuerlicher Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 32 Einrichtung einer Buchführung Buchführung Lohnbuchführung Abschlussarbeiten Steuerliches Revisionswesen Vermögensstatus, Finanzstatus für steuerliche Zwecke Erteilung von Bescheinigungen Buchführungs- und Abschlussarbeiten für land- und forstwirtschaftliche Betriebe GStB, Lfg. 1/10 VII/10 3

6 1100 Inhaltsverzeichnis Sechster Abschnitt: Gebühren für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren und im Vewaltungsvollstreckungsverfahren Vorbemerkung n. F. Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (aufgehoben) 44 n. F. Verwaltungsvollstreckungsverfahren Siebenter Abschnitt: Gerichtliche und andere Verfahren 45 Vergütung in gerichtlichen und anderen Verfahren Vergütung bei Prozesskostenhilfe Achter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 47 Anwendung aÜbergangsvorschrift für Änderungen dieser Verordnung Berlin-Klausel (aufgehoben) Inkrafttreten Tabellen Amtliche Begründung zu den Tabellen Tabelle A (Beratungstabelle) Tabelle B (Abschlusstabelle) Tabelle C (Buchführungstabelle) Tabelle D (Landwirtschaftliche Buchführung) Tabelle E (Rechtsbehelfstabelle) Fach 4: Gebühren für vereinbare Leistungen Erläuterungen zur Honorarberechnung für vereinbare Leistungen Einführung Allgemeine Erläuterungen Fachberater für vereinbare Tätigkeiten Abrechnungsgestaltungen Das Honorargespräch c 6. Vergütungsvereinbarung Honorarmanagement Der Katalog zur Vergütung vereinbarer Leistungen Abwickler (Notabwickler) Allgemeiner Vertreter Anderkonten- und Depotverwalter Anlageberatung

7 Inhaltsverzeichnis 1100 Aufsichtsrat Beistand Betreuer Betriebswirtschaftliche Beratung Controlling Ehrenamtlicher Richter Finanzierungsberatung Fiskalvertreter Fördermittelberatung Gewerbliche Tätigkeit Hausverwaltung Insolvenzberatung Insolvenzverwalter Internationale Rechnungslegung (IFRS) Konzernjahresabschluss, Konzernbuchführung Kostenträger- und Kostenstellenrechnung Liquidator Mediator Mitglied im Gläubigerausschuss/-beirat Nachlassverwalter Notgeschäftsführer Offenlegung von Jahresabschlüssen a Organisationsberatung Praxisabwickler und -treuhänder Pfleger Plausibilitätsprüfung Prüfungen Ratingberater Rechtsbeistand Sachverständiger/Gutachter Sanierungsberater Schiedsrichter und Schiedsgutachter Subventionsberatung Syndikus-Steuerberater Testamentsvollstrecker Treuhänder für Mandanten Überschuldungsbilanz Übertragungsberatung Unternehmensbewertung Unternehmens- und Wirtschaftsberater Unternehmensübertragung Vermögensverwalter Vertreter in Gesellschafterversammlungen Vormund Zustellungsvertreter und Zustellungsbevollmächtigter Zwangsverwalter GStB, Lfg. 1/10 VII/10 5

8 1100 Inhaltsverzeichnis Rechtsberatung durch Steuerberater Abgrenzung zwischen erlaubter und unerlaubter Tätigkeit sowie Honorarberechnung I. Das Rechtsdienstleistungsgesetz Anwendungsbereich Rechtsdienstleistung Rechtsdienstleistung als Nebenleistung II. Die wesentlichen Folgen im Falle unerlaubter Rechtsberatung Nichtigkeit des Beratungsvertrags ( 134 BGB) Verlust des vertraglichen Honoraranspruchs Verlust des Versicherungsschutzes Berufsrechtliche Sanktionen, Bußgelder Wettbewerbsrechtliche Sanktionen III. Das Honorar IV. Ratschläge für die Praxis Fach 5: Gebühren im finanzgerichtlichen Verfahren Erläuterungen Allgemeiner Teil Bedeutung des Streitwertes in finanzgerichtlichen Verfahren Gerichtsgebühren Bemessung des Streitwertes a) Antrag betrifft eine bezifferte Geldleistung b) Antrag betrifft einen auf Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt c) Streitwert nach der Bedeutung der Sache d) Keine Anhaltspunkte für die Bedeutung der Sache e) Nebenabgaben, Folgesteuer, sonstige Auswirkungen f) Änderung des Streitwertes während des Verfahrens g) Hilfs- und Nebenanträge h) Die Instanzen i) Die Kostenentscheidung j) Anwendung der Erläuterungen auf Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) k) Anträge nach 69 Abs. 6 FGO

9 Inhaltsverzeichnis 1100 Gerichtskostenansatz nach dem GKG n. F Abrechnung nach dem GKG n. F Die vorab fällige Verfahrensgebühr Der Mindeststreitwert Klagerücknahme oder Hauptsachenerledigungserklärung? Änderung des Streitwertes während des Verfahrens a) Abtrennungen und Verbindungen während des Verfahrens b) Klageerweiterungen und Klageeinschränkungen während des Verfahrens Fälligkeit der Gebühren und Auslagen Erinnerung, Beschwerde gegen den Kostenansatz a) Erinnerung b) Beschwerde gegen einen Streitwertbeschluss c) Gegenvorstellung Das behördliche Vorverfahren Kosten des Vorverfahrens Bemessung des Streitwertes Kosten des Vorverfahrens nach neuem Recht Abrechnung nach dem RVG Das Verfahren vor dem Finanzgericht Abrechnung nach dem RVG Das Verfahren vor dem BFH Änderung des Streitwertes während des Verfahrens Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung Vertretung in eigener Sache Streitwert-ABC Erläuterungen zum Streitwert-ABC Streitwertberechnung in Kindergeldangelegenheiten Fach 6: Rechtsprechung zum Gebührenrecht Schnellübersicht über wichtige aktuelle Urteile Fach 7: noch nicht belegt Fach 8: Textsammlung Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) Steuerberatungsgesetz (StBerG) Auszug Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer Finanzgerichtsordnung (FGO) Auszug Gerichtskostengesetz (GKG) Auszug GStB, Lfg. 1/11 X/11 7

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