Der GmbH-Geschäftsführer, seine Rechte und Pflichten

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1 Der GmbH-Geschäftsführer, seine Rechte und Pflichten Der Ratgeber für die tägliche Arbeit. Mit Praxistipps, Checklisten sowie Musterformulierungen, online abrufbar. von Wolfgang P. Lange Rechtsanwalt, Notar und Mediator Oranna Schönhagen Kauffrau und Prokuristin Shaker Verlag Aachen 2010

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Copyright Shaker Verlag 2010 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

3 Gliederung: Vorwort Inhaltsverzeichnis Ratgeber-Kapitel 1 bis 18 Begriffsverzeichnis Mustersammlung Hinweise zur Abrufung der Muster im Internet Schlusswort 3

4 Die Autoren: Wolfgang P. Lange ist Rechtsanwalt und Notar und hat 1980 eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei gegründet. Der Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Beratung mittelständischer Unternehmen, insbesondere im Gesellschaftsrecht. Oranna Schönhagen ist seit 1989 in einem mittelständischen Handelsunternehmen beschäftigt, war dort einige Jahre im Außendienst tätig und ist seit 15 Jahren als Prokuristin mit der kaufmännischen Leitung der Dortmunder Niederlassung des Unternehmens betraut.

5 Vorwort In Deutschland gibt es derzeit mehr als Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Damit ist die GmbH die wichtigste Gesellschaftsform in der unternehmerischen Realität unseres Wirtschaftslebens. Meine tägliche notarielle und anwaltliche Praxis, ebenso wie die Erfahrung meiner Co-Autorin in der kaufmännischen Praxis, hat gezeigt, wie selten erstmals berufene Geschäftsführer/innen in der neuen Position über den Umfang ihrer Rechte und Pflichten bescheid wissen, obwohl sie vielfältigen Haftungsrisiken ausgesetzt sind. Sie können sich selbst, aber auch das zu leitende Unternehmen in erhebliche Schwierigkeiten bringen, wenn sie nicht einige wichtige Dinge beachten. Der Geschäftsführer wird regelmäßig mit Problemen unterschiedlicher Art konfrontiert. Learning by doing ist keine geeignete Methode für die Geschäftsführung einer GmbH. Dieser Ratgeber richtet sich genau an diesen Personenkreis, gleichzeitig wenden wir uns mit dieser Lektüre aber auch an den Gesellschafter, den leitenden Angestellten, sowie den Beirat oder Aufsichtsrat einer GmbH, denn auch sie sind am Erfolg oder Misserfolg des Unternehmens beteiligt. Dem Geschäftsführer und allen weiteren maßgeblich an der GmbH beteiligten Personen soll mit dieser überschaubaren Broschüre ein Überblick über Rechte und Pflichten der Geschäftsführung, Musterformulierungen und Checklisten sowie Praxistipps zur Erleichterung der täglichen Arbeit gegeben werden. Natürlich kann und will dieser anhand der täglichen Fragen orientierte praktische Ratgeber keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Zu allen wichtigen gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Fragen empfiehlt es sich dringend, fachlichen Rat einzuholen. Schlussendlich werden auch einige wichtige steuerliche Aspekte erwähnt, und es befindet sich ein Begriffsverzeichnis im Anhang, welches die wichtigsten Begriffe aus der täglichen Praxis des Geschäftsführers in Kurzform erläutert. Wolfgang P. Lange, Oranna Schönhagen im Dezember 2009 Für die steuerrechtliche Beratung danken wir der Sozietät Haase + Pforr, Steuerberater, Dortmund. Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung kann trotz sorgfältiger Bearbeitung nicht übernommen werden. Zu den behandelten Themen wird gerne weitere und verbindliche Auskunft erteilt. 5

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7 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort, Danksagungen 5 Inhaltsverzeichnis 7 1. Was ist eine GmbH? Gründung der GmbH und Bestellung des Geschäftsführers Vorgründungsgesellschaft Vor-Gesellschaft Stammeinlagen Besonderheiten der Ein-Personen-GmbH, betreffend Stammkapital Eintragung in das Handelsregister Gewerbe-Anmeldung Eröffnungsbilanz Übersicht: Gründung der GmbH Schematische Darstellung der Organe der GmbH Der Geschäftsführer und seine Rechte und Pflichten Mehrere Geschäftsführer vertreten die GmbH gemeinsam Gebot der Kapitalerhaltung Bestellung des Geschäftsführers und Abschluss des 27 Dienstvertrages 4.1 Der Geschäftsführervertrag Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers Abberufung, Amtsniederlegung Dienstwagen Der Gesellschafter-Geschäftsführer Der Geschäftsführer und die Gesellschafterversammlung Die Gesellschafterversammlung Stimmrecht der Gesellschafter Die Verfügung des Geschäftsanteils des Gesellschafter-GF Abtretung/Teilung eines Geschäftsanteils Checkliste: Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers Der Geschäftsführer als Arbeitgeber Kündigung des Arbeitnehmers Kündigungsfristen Kündigungsfrist in der Probezeit Zeugnis Der Geschäftsführer als Kaufmann/Geschäftsmann 47 7

8 8. Der Geschäftsführer und die Steuern der GmbH Steuern der Gesellschafter Steuern des Geschäftsführers Der Gesellschafter-Geschäftsführer und die verdeckte 57 Gewinnausschüttung 9. Buchführungspflicht Der Jahresabschluss Inhalt des Jahresabschlusses Bilanz-Beispiel Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) Die GmbH in der Krise, 63 betriebswirtschaftliches Frühwarnsystem 10.1 Krisensituation Sicherung des Privatvermögens des Geschäftsführers Der Geschäftsführer in der Krise und seine 66 persönliche Verantwortung 11. Der Geschäftsführer scheidet aus Auflösung und Liquidation der GmbH Auflösungsbeschluss Aufgaben der Liquidatoren Abschluss der Liquidation Checkliste Auflösung einer GmbH Der Geschäftsführer in der Insolvenz der GmbH Eigenantrag des Schuldners im Insolvenzfall Gläubigerantrag in der Insolvenz Haftung des Geschäftsführers in der Übersicht Haftung des Geschäftsführers gegenüber Dritten Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH Konzernhaftung Zehn Gebote an den Geschäftsführer im erfolgreichen 81 Unternehmen 15.1 Der Geschäftsführer als Manager in seinem Unternehmen Liquiditätsplanung des Geschäftsführers Notfallplan: Ausfall des Gesellschafter-Geschäftsführers 85 8

9 18. GmbH-ähnliche Gesellschaftsformen Unternehmer-Gesellschaft GmbH & Co.KG Gründung der GmbH & Co.KG Vertretung Interne Willensbildung der GmbH & Co.KG Publikumspersonengesellschaft Rechtsform der Publikumspersonengesellschaft Abschluss des Gesellschaftsvertrages Aufklärungspflichten Zusammenfassende Übersicht GmbH & Co.KG/ 93 Publikumspersonengesellschaft Begriffsverzeichnis 95 Mustersammlung 127 M1 Anmeldung der GmbH zum Handelsregister (Auszug), Erklärung GF gegenüber HR (Bezug S. 16) 129 M2 Geschäftsordnung für GF (Bezug S. 24) 131 M3 Standard-Dienst-/Anstellungsvertrag des GF (Bezug S. 27) 135 M4 GF-Vertrag beherrschender Gesellschafter-GF (Bezug S. 28) 139 M5 Einladung zur Gesellschafter-Versammlung (Bezug S. 34) 141 M6 Protokoll der Gesellschafter-Versammlung (Bezug S. 34) 143 M7 Protokoll der Gesellschafter-Versammlung unter Verzicht auf Form und Fristen (Bezug S. 67) 145 (hier: Bestellung und Abberufung von GF) (Bezug S. 34/40) M8 Amtsniederlegung und Eigenkündigung des GF (Bezug S. 67) 147 M9 Einfaches Zeugnis (Bezug S. 46) 149 M10 Qualifiziertes Zeugnis (Bezug S. 46) 151 M11 Entlastungsbeschluss (Bezug S. 60) 152 M12 Insolvenzantrag (Bezug S. 75) 153 M13 Abwicklungsvertrag zw. GmbH und Angestellten, mit Erledigungsklausel 155 M14 Aufhebungsvertrag zw. GmbH und Angestellten, mit Erledigungsklausel 157 M15 Nebentätigkeitsklausel 159 M16 Arbeitsrechtliche Erledigungsklausel 159 M17 Mediationsvereinbarung (innerbetrieblich) 161 M18 Eskalationsklausel (Konfliktlösung mit Geschäfts- Partnern) 163 M19 Liste der Gesellschafter (Bezug S. 39) 165 Schlusswort 167 9