Die Ausgründung einer GmbH aus einem eingetragenen Verein zur Wahrung der Gemeinnützigkeit am Beispiel des Deutschen Instituts für

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1 Die Ausgründung einer GmbH aus einem eingetragenen Verein zur Wahrung der Gemeinnützigkeit am Beispiel des Deutschen Instituts für Kautschuktechnologie e. V.

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3 Bielefelder Schriften zur wirtschaftsrechtlichen Praxis herausgegeben vom Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit der Fachhochschule Bielefeld Prof. Dr. Axel Benning Band 16 Jan Bradtmöller Die Ausgründung einer GmbH aus einem eingetragenen Verein zur Wahrung der Gemeinnützigkeit am Beispiel des Deutschen Instituts für Kautschuktechnologie e. V. Shaker Verlag Aachen 2009

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Copyright Shaker Verlag 2009 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 Vorwort des Herausgebers Der Studiengang Wirtschaftsrecht am Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit der Fachhochschule Bielefeld orientiert sich maßgeblich an den Anforderungen der Praxis. Dabei werden betriebswirtschaftliche und juristische Inhalte kombiniert. Kennzeichnend für diesen Studiengang sind die internationale Ausrichtung und die intensive Ausbildung in der Vertragsgestaltung. Die vorliegende Schriftenreihe ist ins Leben gerufen worden, um den Austausch zwischen der Hochschule einerseits und der Praxis andererseits zu intensivieren. Darüber hinaus soll Studierenden, die eine exzellente Diplomarbeit verfasst haben, eine Möglichkeit geboten werden, ihre innovativen und kreativen Gedanken einer breiteren Öffentlichkeit mitzuteilen. Schließlich möchte sich der Fachbereich mit der Schriftenreihe auch für die besonders hervorragenden Leistungen der Studierenden bedanken und kommende Generationen motivieren, ihr Studium ebenfalls mit guten Leistungen abzuschließen. Die Arbeit von Jan Bradtmöller wurde von Herrn Prof. Dr. Hans Többens als Erstgutachter und von Herrn Prof. Dr. Eginhard Werner als Zweitgutachter betreut. Bielefeld, im August 2009 Prof. Dr. Axel Benning Herausgeber

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7 Inhaltsverzeichnis I Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...I Abbildungsverzeichnis...IV Tabellenverzeichnis...V Abkürzungsverzeichnis...VI 1. Einleitung Das deutsche Forschungssystem Außeruniversitäre öffentliche Forschungseinrichtungen Die Finanzierung außeruniversitärer öffentlicher Forschungseinrichtungen Darstellung des Deutschen Instituts für Kautschuktechnologie Die Organisationsstruktur Die Mitgliederversammlung Das Kuratorium Der Vorstand Der Wissenschaftliche Beirat Die Leistungsstruktur Elastomerchemie Elastomerphysik Materialkonzepte und Modellierung Simulationsverfahren und Kontinuumsmechanik Verarbeitungstechnik Werkstoffentwicklung Aus- und Weiterbildung Die Aufbauorganisation Die Ablauforganisation Die Stärken und Schwächen des DIK Stärken Schwächen Stärken-Schwächen-Analyse im Bezug auf kritische Erfolgsfaktoren... 15

8 II Inhaltsverzeichnis 4. Die Gemeinnützigkeit Gemeinnützige Zwecke nach 52 AO Grundsätze der Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit nach 55, 56, 57 AO Selbstlosigkeit Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Vor- und Nachteile der Gemeinnützigkeit Vorteile der Gemeinnützigkeit Nachteile der Gemeinnützigkeit Tätigkeitsbereiche einer gemeinnützigen Körperschaft Der ideelle Bereich Die Vermögensverwaltung Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb Der steuerfreie Zweckbetrieb nach 65 AO Unterscheidung von eigenwirtschaftlichen Zwecken im Bezug auf Forschungseinrichtungen Die tatsächliche Geschäftsführung Steuerliche Tätigkeitsbereiche des DIK Die Verwendung von Vermögenswerten Das Vermögen Die Mittel der Körperschaft Der Verlustausgleich im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Rücklagen Die gebundene Rücklage Die freie Rücklage Sonstige Rücklagen Die Folgen des Verlustes der Gemeinnützigkeit für das DIK Die Notwendigkeit der Ausgründung einer GmbH aus dem Deutschen Institut für Kautschuktechnologie e. V Das Umwandlungsgesetz Die Struktur des Umwandlungsgesetzes UmwG 1. Buch ( 1 UmwG) UmwG 2. Buch Verschmelzung ( UmwG)... 37

9 Inhaltsverzeichnis III UmwG 3. Buch Spaltung ( UmwG) UmwG 4. Buch Vermögensübertragung ( UmwG) UmwG 5. Buch Formwechsel ( UmwG) Die Ausgliederungsmöglichkeit des DIK nach dem Umwandlungsgesetz Das Verfahren der Spaltung Die Ausgründung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes in eine GmbH Die Rechtsform der GmbH Der Businessplan Das Beteiligungsverhältnis Die Organisation Der Umfang der Ausgliederung Die Verknüpfung von Verein und GmbH Die Kooperation von Verein und GmbH Die Gewinnausschüttung Die Phasen der GmbH-Gründung Der Abschluss des Gesellschaftervertrags Die Bestellung der Organe der GmbH Die Anmeldung zum Handelsregister Muster des Gesellschaftsvertrags Zusammenfassung, Ergebnis und Ausblick, Fazit Literaturverzeichnis... 73